Alexander Kissler: Keinen Menschen interessiert es...
Keinen Menschen interessiert es, ob die Fraktion einer scheiternden Regierung "sehr geschlossen" ist. Geschlossenheit ist kein Kriterium. Momentan ist die Regierung geschlossen unterirdisch.
Joana Cotar: Privat kranken...
Privat kranken- und pflegeversichert? Dann dürft Ihr bald, wenn es nach der Bundesregierung geht, eine Art "Solidarzuschlag" an die beitragsfinanzierten Pflegekassen zahlen. Die „gravierende Kostenasymmetrie“ sei Anlass „für eine Beteiligung privater Versicherter an der allgemeinen Versicherungslast der Pflegebedürftigkeit“. Die Politik sorgt also dafür, dass die Sozialkassen in völlige Schieflage kommen und ausbaden sollen es die Privatversicherungen und deren Kunden. Woher dieser irre Vorschlag kommt? Aus dem Hause Bas natürlich. Die Sozialdemokraten haben anscheinend noch nicht genug "starke Schultern" aus dem Land vertrieben. Quelle: FAZ
Friedrich Pürner: News...
News🚨 Machtübernahme in Brüssel durch die Hintertür! Von der Leyen will den Diplomatischen Dienst an die Kommission ketten und das Einstimmigkeitsprinzip einkassieren. https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-a ller-welt/von-der-leyen-greift-nach-der-aussenpolitik Ein paar wenige Elite-Länder sollen künftig die komplette EU-Außenpolitik diktieren – vorbei am Volk und jeglicher Demokratie! Unfassbar!
Gerald Markel: Ganz schlechte Nachrichten...
Ganz schlechte Nachrichten für die Weltwirtschaft - sollte die Epstein-Koalition den irrwitzigen Krieg gegen den Iran fortsetzen wollen Die Strasse von Mandarb ist vollständig in der Händen der mit dem Iran verbündeten Houthi Milizen
David Berger: Berlin...
Berlin: Straftäter müssen ins Gefängnis – aber der Justiz fehlen die Briefumschläge - Erinnert Ihr Euch nich an den Grünen, der triumphierte, man habe die gesamte Führung fast aller Berliner Behörden ausgetauscht und seine Leute reingerbacht?
Petr Bystron: Drohung aus Brüssel...
Drohung aus Brüssel: Die EU soll Sachsen-Anhalt erpressen – gegen AfD-Regierung EU-Milliarden als Druckmittel gegen eine demokratisch gewählte Regierung – die Globalisten unterbieten sich täglich selbst. Brüssel kassiert Milliarden vom Nettozahler Deutschland und verteilt einen Teil davon über EU-Fonds an strukturschwache Regionen zurück. Nach dem politisch unerwünschten Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt soll nun ausgerechnet bei diesen Geldern der Hebel angesetzt werden. Der Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund bringt offen ins Spiel, EU-Mittel zurückzuhalten. Damit steht plötzlich eine gewaltige Summe im Raum: 2,95 Milliarden Euro erhält Sachsen-Anhalt aus dem laufenden EU-Haushalt 2021 bis 2027. Rund 500 Millionen Euro pro Jahr fließen allein über die Strukturfonds ins Land – das entspricht etwa 20 Prozent der gesamten Investitionsausgaben Sachsen-Anhalts.
Alexander Moehnle: „Arbeitsagentur berichtet von Massenentlassungen“...
„Arbeitsagentur berichtet von Massenentlassungen“. Falls von Merz bis Lanz noch immer paar Irritierte rätseln, warum die AfD auch die nächsten beiden Landtagswahlen haushoch gewinnen wird: auch deshalb👇
Julian Adrat: Hexenjagd in Wallaschs Heimatort...
Hexenjagd in Wallaschs Heimatort: Unliebsame Journalisten werden mit Gesicht und Namen zur öffentlichen Zielscheibe gemacht, als „Vasall der AfD geframt – und die Polizei? Legt einfach auf. Aber wehe, jemand hisst eine Deutschlandfahne oder überpinselt einen Regenbogen: Dann steht der Staatsschutz bereit. Dieses Land hat jedes Maß verloren. Aufwachen!
Stefan Homburg: Kaum zeichnet sich ab...
Kaum zeichnet sich ab, dass Sachsen-Anhalt unter @AfD und @BSWbund aus der Front der Kriegstreiber ausscheren könnte, droht die EU mit finanzieller Erpressung. Das hat schon in Ungarn und Polen funktioniert. Orchestriert wird das von Daniel Freund (@Die_Gruenen ). Hintergrund: Es geht letztlich immer um die Projekte der Globalfaschisten (WEF, EU, WHO, UNO), etwa Krieg, Klima, Corona. Nur wenige verstehen, dass die Grünen als deren nützliche Idioten fungieren. Regierungen, die nicht mitmachen, werden schlicht ausgewechselt. @DrPuerner hat heute eine Anfrage hierzu gestellt. Link: https:// tagesschau.de/ausland/europa/eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html
Roland Tichy: Ursula von der Leyen streckt...
Ursula von der Leyen streckt ihre klebrigen Finger jetzt auch nach der Außenpolitik aus. Die Staaten sollen entmachtet, die kleineren zu Provinzen degradiert werden und die Großen dafür zahlen. Friedrich Pürner über Brüsseler Allmachtsträume.
Julian Reichelt: Friedrich Merz ist skeptisch...
Friedrich Merz ist skeptisch, ob er etwas gegen "ethnische Säuberungen" unternehmen sollte. Der Grund dafür lautet: Nicht einmal mehr Friedrich Merz glaubt, was Friedrich Merz erzählt.
Alice Weidel: Erschreckende Zahlen aus Bayern...
Erschreckende Zahlen aus Bayern: Syrer waren 2025 fast 17-mal und Afghanen fast 15-mal so häufig tatverdächtig wie Deutsche. Das ist völlig inakzeptabel. Wir brauchen endlich eine Abschiebeoffensive. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
Die politische Krise in Thüringen erreicht absurde Ausmaße
Thüringen steht vor einer Bewährungsprobe für die Demokratie. Sowohl politische Vertreter als auch die Öffentlichkeit sind mit der Regierungskoalition und dem Ministerpräsidenten unzufrieden.
Georg Pazderski: MERZ bezeichnet Remigration...
MERZ bezeichnet Remigration als „Ethnische Säuberung“. Er ist offensichtlich nicht mehr Herr seiner Sinne. Wenn das schon die Wahl in ST angerichtet hat, was passiert dann erst nach den Wahlen in MVP & Berlin. Man muss sich ernsthaft Sorgen um seine geistige Verfassung machen.
Tino Chrupalla: Die Bürger wollen kein Weiter so...
Die Bürger wollen kein Weiter so. Die Bundesregierung macht Schulden und kann die Arbeitsplätze nicht retten. Schlüsselindustrie gehen zugrunde, die Automobilindustrie allen voran. Die Markt- und Standortbedingungen sind andernorts besser. Wir wollen Energieträger wieder nutzbar machen für Industrie und Bürger. Wir wollen Frieden in Europa und Asien. Dafür muss Deutschland vermittelnde Mittelmacht eintreten!Alice Weidel: Herr Merz, Sie haben die Botschaft...
"Herr Merz, Sie haben die Botschaft nicht verstanden, die Ihnen die Wähler in Sachsen-Anhalt am vergangenen Sonntag geschickt haben. Das ist nicht weiter relevant, denn Ihre Zeit ist ohnehin abgelaufen. Die Bürger wollen den Politikwechsel, und sie werden ihn bekommen."Alexander Kissler: Mein erste Einschätzung...
Mein erste Einschätzung zur Meltdown-Rede des Herrn Merz: Ich schäme mich für diesen Kanzler. Wer in der CDU noch einen Funken Ehre und Selbstachtung und Vaterlandsliebe im Leib hat, möge Herrn Merz zum Rücktritt bewegen. (aus @niusde_ -Live vom 9.9.26)
Marie kripp: Haushaltsschlacht im Bundestag...
Haushaltsschlacht im Bundestag: Alice Weidel (AfD) verlangt Merz-Rücktritt - „Ihre Zeit ist abgelaufen!“
Markus Frohnmaier: Totalausfall...
Totalausfall! Friedrich Merz hat gerade im Bundestag behauptet, Sachsen-Anhalt habe gezeigt, dass die Mehrheit die AfD nicht wolle! Herr Merz, unsere AfD hat 44% geholt. Ihre CDU ist von 37% auf 17% abgestürzt. Wenn die Mehrheit angeblich nicht die AfD will, was sagt die Mehrheit zu Ihrer CDU?Joana Cotar: "Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz"...
"Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz" Jetzt will die Merz-Regierung auch noch Netflix & Co. vorschreiben, wofür sie ihr Geld auszugeben haben. 8 % des Umsatzes von Streamingdiensten sollen ZWANGSWEISE in politisch definierte europäische und deutsche Produktionen fließen. Wer nicht spurt, zahlt eine Ausgleichsabgabe. Staatliche Wirtschaftslenkung in Reinform - ein massiver Eingriff in Eigentum und unternehmerische Freiheit. Netflix muss jeden Tag herausfinden, was Menschen tatsächlich sehen wollen. In Berlin glaubt man dagegen, man könne etwas per Quote herbeiregulieren. Genau deshalb funktioniert Netflix. Und der deutsche Staat eben nicht. https:// dserver.bundestag.de/btd/21/078/2107820.pdfStefan Homburg: Bundesrechnungshof und ÖRR einig...
Bundesrechnungshof und ÖRR einig: Merz und Klingbeil haben uns in eine Schuldenfalle geführt. Die wichtigste Zahl bleibt unerwähnt: Nach Klingbeils eigenen Plänen steigt die Zinslast in den nächsten Jahren von 40 auf 80 Mrd. Euro. Das erfordert enorme Kürzungen. Hintergrund: Finanzpolitisch ist die Regierung in beispielloser Weise gescheitert, und jeder, der diese Zahlen sieht, wird das künftig am eigenen Leib spüren. Der sensible Lars hat zwar einen soliden Antifa-Hintergrund, hatte aber niemals Berührungspunkte zu Wirtschaft oder Finanzen. Merz lässt ihn gewähren, weil ihm mit seiner absurden Brandmauer nichts anderes übrig bleibt und weil er selbst auch keinen Plan hat. Grüne und Linke machen sich nun einen schlanken Fuß. Sie haben dem gigantischen Kriegs- und Schuldenpaket aber im Bundesrat zum Erfolg verholfen und sind für die sozialen Folgen, vor denen ich damals warnte, ebenso verantwortlich wie Union und SPD. Abgelehnt haben den Schuldenkurs nur AfD, BSW und die inzwischen verschwundene FDP. Das sollte sich jeder einprägen, denn zwischen diesen dreien und den Brandmauerparteien verläuft die eigentliche Trennlinie.
Jürgen Todenhöfer: Wenn das so weitergeht...
Wenn das so weitergeht, gibt es bald auch in Deutschland Krieg. Merz &Co sind nicht kriegstüchtig, aber kriegssüchtig. Besoffen von den Gewinnen der Rüstungsindustrie. Nicht einen einzigen Friedensversuch haben die zwei Waffenhändler gestartet, obwohl das Grundgesetz das von ihnen fordert. Total durchgeknallt drängen sie sich immer tiefer in den Krieg gegen Russland, liefern gezielt Waffen, die nicht nur in der Ukraine, sondern auch in Russland tausende russische Soldaten töten. Israel liefern sie Waffen für seine Morde in Gaza und im Westjordanland sowie für die Vernichtung des Südlibanon und auch für den völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Iran usw. Glaubt irgendjemand, dass diese Länder, die dauerhaft von deutschen Waffen beregnet werden, sich nie wehren werden? Merz und Pistorius zerren uns in einen großen Krieg.
Paul Brandenburg: Regime in Panik...
Regime in Panik: Ausgerechnet Alkoholsteuer soll erhöht werde Unterdrücker, die ihren Opfern sogar die Drogen zum stillhalten wegnehmen sägen an ihrem eigenen Thron. Darüber sind Sie sich gewiss im klaren die nackte Verzweiflung muss sie treiben.
Katrin Ebner-Steiner: Der historische Wahlsieg...
Der historische Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat eine Zeitenwende eingeleitet. Dies hat nun auch Markus Söder begriffen: Er erklärte die Brandmauer für gescheitert. Damit hat er endlich die Realität anerkannt: Die AfD ist stärkste politische Kraft in Deutschland.
Neverforgetniki: Bombe...
Bombe: Tino Chrupalla kündigt an, aktuell wirke es so, als seien das gerade die letzten Tage von Friedrich Merz als Bundeskanzler! Nun: Wenn ich daran denke dass die CDU am 20. September in Mecklenburg-Vorpommern um die 5%-Hürde kämpft, stimme ich ihm eher zu! Und ihr?
Zara Riffler: Merz ist...
Merz ist so kindisch.Julian Reichelt: Friedrich Merz ist der Lucky Luke...
Friedrich Merz ist der Lucky Luke der Nazi-Vergleiche. Niemand zieht sie schneller als der Bundeskanzler. Nun wirft er der AfD vor, "ethnische Säuberungen" in Deutschland zu planen, also Zwangsdeportationen, Massenvergewaltigungen als Kriegswaffe gegen die Zivilbevölkerung, Pogrome, Niederbrennen von ganzen Ortschaften und Erschießungen von Männern, Frauen, Kindern aufgrund ihrer Hautfarbe. Das kommt ausgerechnet von dem Mann, der das deutsche "Stadtbild" entlang von Hautfarben bereinigen wollte. Sollte Merz wirklich noch glauben, was er da auch noch im Deutschen Bundestag erzählt, hat er den Verstand verloren.
Anabel Schunke: Der größte zivilisatorische Rückschritt...
Der größte zivilisatorische Rückschritt der Nachkriegsgeschichte wurde durch die millionenfache Migration aus kulturell inkompatiblen Ländern eingeleitet, die diese Frau wesentlich zu verantworten hat.Petr Bystron: Selenski-Männer kriegen den Hals...
Selenski-Männer kriegen den Hals nicht voll: Ukrainischer Mafia-Staat kassiert bei unseren Senioren ab! Bis zu 500 Betrugs-Callcenter standen unter dem Schutz von Leuten aus der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft. Dafür flossen bis zu 3,5 Millionen Dollar Schutzgeld – jeden Monat! Bei den betrogenen Opfern in der EU ist von einem Schaden in Höhe von mehreren hundert Millionen Euro auszugehen. Seit 2023 ermitteln österreichische Behörden, Europol und Eurojust. Jetzt schlagen auch die ukrainischen Antikorruptionsbehörden NABU (Ermittlungsbehörde) und SAPO (Antikorruptionsstaatsanwaltschaft) zu. Fünf Mitglieder des Netzwerks wurden aufgedeckt. Drei zentrale Verdächtige sitzen in U-Haft, darunter der hochrangige Staatsanwalt Serhii Kropyva. Der nächste Hammer: Der Apparat der Generalstaatsanwaltschaft wurde genutzt, um die Antikorruptions-Ermittler und sogar deren Familien illegal zu überwachen.Read more