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Beatrix von Storch: Merz in seiner ersten...

Merz in seiner ersten Regierungserklärung nach dem S-A-Wahldebakel: 1.) AfD hat Wahlziel von absoluter Mehrheit verfehlt! 2.) Ukraine Ukraine Ukraine 3.) Klima Klima Klima 4.) Wirtschaft läuft. 5.) Migration: Koalition ist sich einig und macht alles richtig 6.) Bildungskrise ist „ernüchternd“ 7.) Was ist der Sinn unserer Reformen? Haben wir noch keine Antwort drauf. Aber wir arbeiten dran. 8.) Und dann bittet er um Vergebung. Es lässt einen sprachlos zurück.

Tim Kellner: Die politische Leiche Pinocchio...

Die politische Leiche Pinocchio Merz ist mittlerweile völlig durch! Der größte Wahlbetrüger der deutschen Geschichte scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Auf seine letzten politischen Tage haut er noch einmal einen unsäglichen Stuss nach dem anderen raus, als gäbe es kein Morgen mehr. Obwohl, für ihn gibt es ja auch kein politisches Morgen mehr. Er ist eine wandelnde politische Leiche. Deshalb: Weiter so, Pinocchio! Tim K. #Demokratie #Merz #Lügner #Remigration

Sahra Wagenknecht: Der Kanzler ist politisch am Ende...

Der Kanzler ist politisch am Ende. Das war eine Abschiedsrede – ein neuer Tiefpunkt seiner Kanzlerschaft. Friedrich Merz ist nicht nur der unfähigste Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik. Er ist auch der einzige, bei dem bis heute nicht klar ist, ob er überhaupt demokratisch legitimiert ist, weil die Stimmauszählung zur Bundestagswahl trotz nachgewiesener Zählfehler bis heute nicht überprüft wurde. Das BSW will Weihnachten ohne Merz!

Boris Reitschuster: Nach AfD-Sieg...

Nach AfD-Sieg: Ignoranz im Studio, im Landtag, im Bundestag. Wie dreist Merz, Schulze, Lanz & Co. die Wähler verachten. Die SPD lacht und Merz liest, als Weidel den Niedergang schildert. Merkel sagt, ihr blutet das Herz – was sie bei Zuwanderer-Gewalt nie sagte . Und Schulze will einfach den Turnus der Ministerpräsidentenkonferenz kippen. Szenen aus einer Blase, die nichts begreift. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de

Wolfgang Kubicki: Wer soll Friedrich Merz noch verstehen...

Wer soll Friedrich Merz noch verstehen? Während der Koalitionspartner seine ohnehin zu zaghaften Reformvorhaben abräumt, gibt es vom Kanzler keine klare Ansage, sondern Selbstermutigung über Fehler und Vergebung. Nur: Ein Bundeskanzler kann nicht anderthalb Jahre lang Handlungsfähigkeit simulieren, während ihm die eigene Koalition die Vorhaben aus der Hand schlägt. Irgendwann muss aus Beschwichtigung Führung werden – und aus Ankündigungen muss Handeln folgen. Bei Friedrich Merz ist davon nichts zu sehen. Schade. Das wird nichts mehr. WK

Peter Borbe: Dieser Merz-Spruch...

Dieser Merz-Spruch ist einfach eine Unverschämtheit. Wenn irgendwer in diesem Land eine ethnische Säuberung losgetreten hat, dann war es seine Parteifreundin Angela Merkel. Unter ihrer Ägide wurde Deutsch zur Fremdsprache in den Zentren unserer Großstädte, wurden ethnisch deutsche Schüler zur Minderheit in den Schulen. Und Merz führt diese Politik fort, seine Rede heute zeigt klar: Seine "Stadtbild"-Aussage war nur ein PR-Gag, in Wirklichkeit teilt er die Migrationsaffinität von Grünen und Linken. Deswegen will er auch überall mit denen zusammen regieren!

Julian Adrat: Irre...

Irre: Erst relativiert Journalist Sergej Lochthofen bei #Maischberger den Wortbruch von Merz und seinen Schulden-Verrat an künftigen Generationen, dann beschimpft er mutwillig die Wähler und Ulrich Siegmund: Diese hätten einen „Luftverkäufer, der Selfies macht“ gewählt. Ich möchte für diesen Schrott nicht unter Androhung von Knast zahlen müssen, ist das zu viel verlangt?

Tomasz Froelich: Die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie...

Die neuesten Ergebnisse der PISA-Studie sind sehr interessant: ✅ Einheimische Schüler erzielen in Deutschland europaweit die drittbesten Ergebnisse - das macht Hoffnung. ❌ In Deutschland schneiden Schüler mit Migrationshintergrund besonders schlecht ab. ‼️ In keinem Land ist das Leistungsgefälle zwischen Einheimischen und Migranten so groß wie in Deutschland. Was das bedeutet: 👉🏻 Nicht nur die Migration nach Deutschland ist ein Problem, sondern auch ihre Qualität. 👉🏻 Das wiederum hat strukturelle Gründe: Qualifizierte Migranten sprechen zumeist Englisch und sind auf üppige Sozialleistungen nicht angewiesen, während unqualifizierte Migranten keine Fremdsprache sprechen und deswegen dorthin gehen, wo die Sozialleistungen besonders üppig sind, etwa nach Deutschland - es gilt hier das, was Milton Friedman gesagt hat: Man kann nicht Sozialstaat und offene Grenzen zugleich haben. 👉🏻 Vor diesem Hintergrund erscheint die vom Mainstream scharf kritisierte Forderung der AfD in Sachsen-Anhalt, Flüchtlings- und Asylbewerberkinder in Sonderklassen zu unterrichten, vernünftig, um eine Nivellierung des Bildungsniveaus nach unten zu verhindern.

Friedrich Pürner: Was sich gerade in Brüssel abspielt...

Was sich gerade in Brüssel abspielt, sollte jeden alarmieren, der glaubt, dass Wahlergebnisse zu respektieren sind – ganz gleich, wie sie ausfallen. Anscheinend bedeutet Demokratie dort, dass die Regeln verändert werden sollen, wenn das Ergebnis nicht passt. Sachsen-Anhalt hat gewählt. Das Ergebnis gefällt vielen in Brüssel nicht. Und kaum steht das Wahlergebnis fest, wird offen damit gedroht, dem Land den Geldhahn zuzudrehen: 2,95 Milliarden Euro aus dem laufenden EU-Haushalt, rund 500 Millionen Euro pro Jahr allein aus den Strukturfonds, etwa 20 % der Investitionsausgaben des Landes. Ein Grünen-Europaabgeordneter sagt unverhohlen, die Kommission müsse „im Zweifel auch Gelder zurückhalten" und verweist stolz auf Ungarn und Polen als Blaupause, wo genau dieser finanzielle Druck am Ende zu Regierungswechseln geführt habe. https://tagesschau.de/ausland/europa /eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html Die Rechnung dahinter scheint so simpel wie dämlich: Fehlt das Geld, geht es den Menschen im Land spürbar schlechter. Und genau das soll dann auf die AfD-geführte Landesregierung zurückfallen, bis die Wähler sie beim nächsten Mal einfach wieder abwählen. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der finanzielle Würgegriff wird hier ganz offen als politisches Druckmittel gefeiert, um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen – auf dem Rücken von Schulkindern, Pendlern und Patienten, deren Schulen, Brücken und Kliniken ohnehin schon marode sind. Das ist der offene Versuch, den Wählerwillen eines ganzen Bundeslandes mit Milliarden-Erpressung zu beantworten. Wer so etwas öffentlich ins Spiel bringt, stellt die Frage in den Raum, ob EU-Fördermittel künftig nur noch an „genehme" Wahlergebnisse fließen sollen. Ganze Regionen würden dann für ihre Wahlentscheidung finanziell in Geiselhaft genommen. Wer Wahlen mit Milliarden erpresst, hat jedes Recht verwirkt, sich Wertegemeinschaft zu nennen. Mal sehen, wie sich die Kommission aus dieser Nummer herauswindet. Meine offizielle Anfrage dazu ist jedenfalls raus. 👇

Susanne Schröter: Deutschland verspielt seine wichtigste Ressource...

https://cicero.de/innenpolitik/p isa-studie-migration-bildungspolitik Deutschland verspielt seine wichtigste Ressource: Bildung. Der erneute Absturz im Pisa-Ranking wird mantramäßig mit den gleichen Stereotypen beantwortet. Mehr Geld in Bildung, mehr frühkindliche Förderung, mehr Sozialarbeit, das hören wir seit Jahren. Das Ergebnis ist gleich Null, denn ein wichtiger Faktor wird stets sorgsam ausgespart: die Migration von Menschen aus bildungsfernen Familien, mit kulturellen Gewohnheiten, die alles andere als bildungsfördernd wirken. In anderen Einwanderungsländern sucht man sich die Zuwanderer aus. Mit gutem Ergebnis. In Deutschland gibt es eine Negativselektion. Unser Land ist für gut ausgebildete Fachkräfte denkbar unattraktiv, nicht nur wegen der schwer erlernbaren deutschen Sprache, sondern auch wegen der hohen Abgabenlast und der schlechten Schulen. Attraktiv ist es hingegen für Menschen, die keine brauchbaren Qualifikationen mitbringen und auch nicht sonderlich ambitioniert sind, sich welche anzueignen. Sie werden rundum versorgt und erhalten, zumindest wenn sie mehrere Kinder haben, so gute Transferleistungen, dass ihr Einkommen das von normal Arbeitenden übersteigt. In urbanen Räumen können wir deshalb eine denkwürdige Diversifizierung beobachten. Bildungsaffine Eltern (übrigens auch solche mit Migrationshintergrund) meiden staatliche Einrichtungen bereits im Kindergarten, sie geben ihre Kinder auf Privatschulen, wenn sie es sich leisten können, oder sie ziehen in einen Stadtteil um, in dem weniger Migranten leben. Die Segregation ist in vollem Gang – und wer könnte es Eltern verdenken, dass sie ihre Kinder aus Umgebungen herausnehmen, in denen Bildung nicht mehr stattfinden kann? Wer an der derzeitigen Migrationspolitik festhält, und diese betrifft auch den Familiennachzug, der wird dem Bildungsstandort Deutschland verlieren. #Pisa, #Bildung, #Migration

Miro Wolsfeld: Junge, Junge...

Junge, Junge. Das war die mit Abstand beschissenste Rede von Merz. Und das musste er erstmal schaffen. Redet sich die Wahl in Sachsen-Anhalt mit Mehrheiten der anderen Parteien schön, dabei ist alles, diffamiert die AfD und deren Wähler, rechtfertigt, warum er noch im Urlaub statt bei den Bränden war, faselt von "Klimaleugnern", setzt Remigration mit ethnischen Säuberungen gleich (auch beim Handwerk ?!) und feiert sich dann noch für Reformen und die angeblich wieder erstarkende Wirtschaft. Absolute Vollkatastrophe.

Peter Borbe: Deutsche Muttersprache...

Deutsche Muttersprache ist schon die Ausnahme: Eine Wiener Lehrkraft beschreibt anonym die Zustände in den Schulen in Österreichs Hauptstadt. Und die sind alarmierend. Aber dennoch sehen linke Politiker und Organisationen hier kein Problem, beschimpfen jeden, der darauf hinweist, als Rassisten und Menschenfeind. Die wahren Menschenfeinde sind jedoch die, die Österreicher zu Fremden im eigenen Land machen! https://report24.news/lehrer-rechnet -ab-in-wiener-klassen-ist-deutsch-schon-die-ausnahme
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