Julian Adrat: Brutal...
Brutal: Umspannwerk in Berlin Mitte brennt. Schwere Explosionen erschüttern die Nacht. Linksterrorismus, Klimaterrorismus genießen in Berlin Narrenfreiheit. Inakzeptabel!
Friedrich Pürner: Die Analyse des Bundeskanzlers...
Die Analyse des Bundeskanzlers zum desaströsen CDU-Ergebnis in Sachsen-Anhalt macht mir Sorge: Entweder ist Friedrich Merz völlig der Realität entrückt, oder sein Team arbeitet so schlecht, dass selbst das Tagesgeschäft in Gefahr ist.
Alexander Kissler: Wie ehrlos die Merz-CDU...
Wie ehrlos die Merz-CDU geworden ist, sieht man auch daran, dass Merz sich folgenlos zum Punchingball von Bas & Klingbeil machen lässt. Offenbar steht er drauf.
Yvonne Kussmann: Am 5. Juli diesen Jahres...
Am 5. Juli diesen Jahres kam es auf einem Spielplatz im bayerischen Deggendorf zu einem sexuellen Übergriff auf ein 6 Jahre altes Mädchen. Ein 29-jähriger Syrer packte das Mädchen und berührte es im Intimbereich, wie es die Polizei in ihrer Pressemitteilung nennt. Jetzt kommt durch die Antwort der Landesregierung Bayern auf eine Anfrage der AfD heraus, dass der Tatverdächtige bereits zuvor wegen Urkundenfälschung, Diebstahls und gefährlicher Körperverletzung polizeibekannt ist. Eingereist ist er im Juli 2024. Sein Asylantrag wurde vollumfänglich abgelehnt. Weil er dagegen jedoch Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben hat und darüber noch nicht entschieden ist, weil die Verwaltungsgerichte wegen der Flut an Asylklagen überlastet sind, kann sich der ausreisepflichte und straffällig gewordene Syrer weiterhin frei unter uns bewegen. Jetzt steht der Verdacht des sexuellen Missbrauchs eines Kindes im Raum. Genau davon haben die Menschen im Land genug. Genau deswegen wählen immer mehr Menschen die AfD. Weil zwar vor Wahlen seit Jahren immer wieder versprochen wurde, dass solche Personen wie der tatverdächtige Syrer in Abschiebegewahrsam kommen bis sie abgeschoben werden, aber sämtliche Versprechungen nicht umgesetzt wurden. Nicht einmal Selbstverständliches und für den Frieden innerhalb einer Gesellschaft Grundsätzliches, nämlich dass die Gesellschaft vor Straftätern, die als Asylbewerber kamen geschützt wird, und Ausreisepflichtige das Land auch tatsächlich verlassen müssen, wurde in elf Jahren umgesetzt. Quelle: Drucksache 19/13261
Jan A. Karon: Winter und Amthor repräsentieren...
»Winter und Amthor repräsentieren politische Senkrechtstarter, die in jungem Alter gelernt haben, dass im Politikbetrieb nicht belohnt wird, wer etwas Substanzielles sagt, sehr wohl aber der, der nichts Falsches sagt. Die kommunikative Verweigerungshaltung ist dabei die Kernkompetenz einer dahinsiechenden Politikergeneration christdemokratischer Prägung. Wer seine gesamte Laufbahn darauf gebaut hat, Angriffsflächen zu vermeiden, kommt damit glänzend durch – bis zu dem Tag, an dem eine Antwort verlangt wird. [...] Dieser in der Union omnipräsente Politikertypus ist Erbe der 16-jährigen Kanzlerschaft Angela Merkels (CDU). Merkel hatte es perfektioniert, viele Wörter zu verwenden, um nichts zu sagen; Fragen nicht zu beantworten, sondern zu umgehen, bis das Interesse an ihnen erlischt; und Politik als Verwaltung des Unvermeidlichen zu inszenieren. Sechzehn Jahre lang war das die erfolgreichste Technik der Republik, und eine ganze Generation ist damit sozialisiert worden. Nur: War die Nichtaussage eine Art Merkelscher Machttechnik in einem sediert-saturierten Land, dem es noch halbwegs gut ging, so hat sich die Technik bei ihren Nachfolgern längst erschöpft. Das Land ist heute ein anderes, die politischen Verschiebungen sind gewichtig, die Krisen entweder sichtbar oder bevorstehend. In dieser Gemengelage, in der die AfD längst stärkste Partei in Umfragen ist, stellt eine solche Kommunikation eine Bankrotterklärung dar. Sie ist zu einer unausstehlichen Manier geworden, die Politikverdrossenheit regelrecht kultiviert.« Habe für die @jungefreiheit , für die ich künftig als freier Autor zu Politik, Zeitgeschehen und Gesellschaft publizieren werde, über die gestrigen Auftritte von Wiebke Winter, Philipp Amthor und Franziska Hoppermann nachgedacht. Ich halte ihre Kommunikation für desaströs – und Symptom für ein größeres Problem, an dem sich inhaltliche Entkernung und ein unehrlicher Politiktypus zeigt. Jetzt lesen: https://jungefreiheit.de/debatte/kommen tar/2026/hilflos-und-heillos-ueberfordert
henning rosenbusch: Wie marode die Schulen aussehen...
„Wie marode die Schulen aussehen. Wie unsere Wirtschaft abschmiert. Wie die Straßen aussehen. Dass die Renten nicht mehr sicher sind und die Bahn nicht fährt. Dass wir weder innere Sicherheit noch äußere wirklich gewuppt bekommen. Keine Idee fürs Klima haben und für KI schon gar nicht. Von den Strom- und Spritpreisen ganz zu schweigen. Ich könnte diese Liste beliebig verlängern, aber ein BILD-Kommentar darf nur 40 Zeilen lang sein. Fakt ist: Das alte Parteiensystem ist wie weggefegt. Die Bürger erwarten, dass sich Grundlegendes in Deutschland ändert. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Und Merz und Klingbeil müssen sich fragen, ob sie die Kraft haben, noch die Kurve zu kriegen.“ https://bild.de/politik/meinun g-kommentare-kolumnen/kommentar-von-bild-chefin-marion-horn-der-zorn-der-waehler-6a9db0656067248f60a53436
Maximilian Krah: Weshalb die CDU verliert...
Weshalb die CDU verliert: Auf keine Frage antworten, nicht zur Sache reden, nur inhaltsleere Phrasen. Diese Art der Politik ist vorbei, passt nicht mehr.
Paul Brandenburg: BREAKING...
BREAKING ++ CDU-Pressekonferenz : Friedrich Merz ohne jede Absicht zur Kurskorrektur In seiner Parteizentrale erklärte @_FriedrichMerz soeben angesichts des Wahlsieges von @UlrichSiegmund und der @AfD : "Wir sollten nicht den Eindruck erwecken, als ob wir" durch die "Ereignisse von gestern" Zweifel an der "grundsätzlichen Richtigkeit" der Arbeit der Bundesregierung aufkommen lassen. Zu Kritik an seiner persönlichen Glaubwürdigkeit, erkläre Merz auf Anfrage einer Journalistin, es gelte " "verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen" und einen "politischen Kredit" zurückzuzahlen, den er bei den Bürger aufgenommen habe. Er sei für vier Jahre gewählt und wolle diese Zeit nutzen.
Florian Warweg: Laut @RegSprecher sieht @bundeskanzler...
Laut @RegSprecher sieht @bundeskanzler #Merz Deutschland unter seiner Führung “auf dem richtigen Weg…” - wohlgemerkt auf die Frage nach seinen Rückschlüssen aus den Ergebnissen der #Landtagswahl in #SachsenAnhalt…🤔
Fabio De Masi: Es ist immer schön wenn Leute...
Es ist immer schön wenn Leute, die sich weigerten ein korrektes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl feststellen zu lassen, jetzt Vorträge über Demokratie halten. Man hat uns aufs Messer bekämpft und uns vorgeworfen die Steigbügel der AfD zu halten. Dabei hat man eine Politik gemacht, die sie immer weiter gestärkt hat. Man wollte unseren Einzug in den Landtag mit dem Argument verhindern, dass wir die Brandmauer als gescheitert bezeichnet haben. Das ist sie aber! Ohne das BSW im Landtag hätte die AfD übrigens die absolute Mehrheit. Wir sind eine Alternative zum Block der Etablierten und zur AfD. Wir werden unseren Kurs unbeirrt fortsetzen. Keine Koalitionen, keine Brandmauern sondern Entscheidungen in der Sache, keine Stimmen für den CDU-Wahlverlierer oder Herr Siegmund. Entweder gibt es einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und Probleme löst oder es wird weiter an einer gescheiterten Politik festgehalten. Eure Entscheidung!
Neverforgetniki: EIL...
EIL: Star-Unternehmerin Claudia Obert tritt aus der CDU aus wegen Friedrich Merz! In ihrem neuen Statement verkündet sie: In jedem Unternehmen würde man Friedrich Merz feuern! Wow... Kann es sein, dass Friedrich Merz das Jahr 2026 politisch doch nicht überleben wird?
Gerhard Papke: Die FDP wird bei der Wahl...
Die FDP wird bei der Wahl in Sachsen-Anhalt geschreddert, aber Kubicki gibt nur dumme Durchhalteparolen aus. Die meisten FDP-Wähler sind direkt zur AfD gewandert. Falls die FDP nicht endlich die Brandmauer niederreißt und Strack-Zimmermann aus der Partei wirft, ist sie mausetot.
Ine: Die Wahl gestern zeigt...
Morgen☕ Die Wahl gestern zeigt, die #CDU ist keine Volkspartei mehr. Die Menschen haben dermaßen die Schnauze voll von Migration, Firmenpleiten, Steuern und einem #Kanzler, der nur die Ukraine kennt. Sie werde dennoch nichts ändern und dafür immer mehr die Quittung bekommen..
Frauke Petry: Nach all den Äußerungen...
Nach all den Äußerungen der @CDU gestern und heute ist eins klar: Sie haben keinen Plan.
Boris Reitschuster: AfD-Kantersieg, CDU halbiert...
AfD-Kantersieg, CDU halbiert – und in den öffentlich-rechtlichen Anstalten wird weiter „gerettet“, „stabilisiert“ und Brandmauer gebetet, als wäre nichts geschehen. Dieselbe Blase. Nur noch dichter. Völlig losgelöst von der Realität im Land.
Markus Haintz: .@bundeskanzler spricht gerade...
.@bundeskanzler spricht gerade und glaubt immer noch, dass er irgendwann das Volk von seiner Politik überzeugen kann 😂
Julian Reichelt: Bei uns wird Macht erteilt...
"Bei uns wird Macht erteilt, nicht ergriffen", sagt der Bundeskanzler über die demokratische Wahl in Sacshen-Anhalt. Friedrich Merz ist geistig-moralisch am Ende.
Hans-Georg Maaßen: Dieses Wahlergebnis...
„Dieses Wahlergebnis ist ein Misstrauensvotum gegen Friedrich Merz – gegen seine Politik, sein Auftreten und seinen herablassenden Umgang mit den Bürgern.“ https://youtu.be/UuAX83JvxiU?is =DhpONcXnzf2mssDn
CDU erleidet Niederlage gegen “Wutbürger”
Bei einem Wahlkampfauftritt des Bundeskanzlers in Sachsen-Anhalt wurde er ausgebuht und zum Rücktritt aufgefordert. Auslöser für eine neue Welle der Unzufriedenheit in der Gesellschaft war die herablassende Haltung des Regierungschefs gegenüber den Wählern des Bundeslandes.
Joana Cotar: Es ist wirklich verblüffend...
Es ist wirklich verblüffend. Ich hör den Politikern der Altparteien zu und merke, sie haben immer noch absolut NICHTS verstanden. Sie wollen weiter erklären, sie wollen die Leute „mitnehmen“, sie wollen analysieren. Anstatt einfach mal zu MACHEN. Kein Kleinkram, sondern echte Reformen. Echte Entlastungen. Streichlisten, Schrumpfung des Apparates usw.
Anabel Schunke: Er hat es immer noch nicht begriffen...
Er hat es immer noch nicht begriffen. Und das wird an genau diesem Ausschnitt so deutlich wie an keinem anderen. Auf Minderheiten in Sachsen-Anhalt angesprochen - wobei Minderheiten hier primär Migranten meint - ist Friedrich Merz vor allem besorgt, wie die AfD nun mit diesen umgehen würde und betont dann die Bundestreue, der auch eine AfD geführte Landesregierung verpflichtet sei. Immerhin würde die Asyl- und Ausländerpolitik primär vom Bund bestimmt werden und die gelte dann eben auch in Magdeburg. Friedrich Merz macht damit in wenigen Sätzen deutlich, dass es ihm immer noch wichtiger ist, Migranten zu versprechen, dass sich für sie hier in Deutschland auch mit einer AfD-Landesregierung nichts großartig ändert, weil die eigentliche Entscheidungsgewalt in Sachen Asylpolitik und Ausländerpolitik beim Bund läge, als dem Bürger mal zur Abwechslung zu versprechen, dass sich gerade in diesem Bereich endlich etwas ändern wird. Stattdessen haut er dem Bürger, der sich genau deshalb von der Union abgewandt hat, noch eins vor den Bug, um abermals Minderheitenpolitik in den Fokus zu stellen bzw. Migranten, die jetzt angeblich alle in Angst und Schrecken leben, Sicherheit zu geben. Aber was ist denn endlich mal mit der Angst und dem Schrecken, mit denen die Mehrheit hier mittlerweile durch die Migration lebt? Im Prinzip hat er der Union mit dieser Aussage im doppelten Sinne nochmals den Todesstoß versetzt. Zum einen kann die AfD in Sachsen-Anhalt darauf verweisen, dass sie vieles nicht umsetzen kann, weil die Macht beim Bund liegt und zum anderen sollte nun auch der Letzte wissen, dass wenn er wirkliche Veränderung in der Asylpolitik will, er die AfD auch auf Bundesebene zur absoluten Mehrheit hieven muss. Ich meine, der Kanzler denkt immer noch, es sei ein Flex, zu sagen, dass sich in der Asyl- und Ausländerpolitik, trotz des AfD-Sieges in Sachsen-Anhalt, nichts ändern wird. Das ist so wild. Übrigens werde ich jetzt jedes Mal genau diese Aussage einblenden, wenn irgendein Bundespolitiker behauptet, man könne beim Thema Migration nicht durchgreifen, weil etwas Ländersache sei. #merz #statement #ltw #migration
Christine Anderson: Einer der vielen Gründe...
++ Einer der vielen Gründe für den stetigen Zuwachs der @AfD ! ++ "Die EU-Corona-Hilfen, die vornehmlich an Staaten im Süden und Osten von Europa fließen, kosten den deutschen Steuerzahler in den nächsten Jahrzehnten voraussichtlich rund 150 Milliarden Euro." https://welt.de/wirtschaft/plu s6a917cd6518a586e1855b6f0/eu-schulden-corona-fonds-kostet-deutschland-bis-zu-150-milliarden-euro.html
Sahra Wagenknecht: Das Comeback des BSW hat begonnen...
Das Comeback des BSW hat begonnen! In Zeiten wachsender Kriegsgefahr ist es ein wichtiges Signal, dass die einzige konsequente Friedenspartei in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen wird. Das ist eine große Ermutigung für unsere Wahlkämpfer in MV und Berlin. Der Erfolg wiegt umso schwerer angesichts der massiven Schmutz- und Lügenkampagne des politischen und medialen Mainstreams gegen das BSW in den letzten Wochen. Auch der Versuch aus dem Thüringer BSW, uns durch eine öffentlich inszenierte Austrittswelle unmittelbar vor der Wahl maximalen Schaden zuzufügen, ist gescheitert. Das Wahlergebnis zeigt: die Mehrheit der Menschen in Sachsen-Anhalt wünscht sich einen politischen Neubeginn und kein Weiter-so. Jetzt gibt es hoffentlich Mehrheiten im Magdeburger Landtag für einen Kurswechsel in der Energiepolitik, ein Ende der Russland-Sanktionen, bessere Bildung und eine grundlegende Reform des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks. Diese Mehrheiten will das BSW nutzen, um das Leben der Menschen zu verbessern. Der Wahlverlierer von der CDU muss abgelöst werden! Die Brandmauer-Politik ist gescheitert. Allein der Versuch, noch einmal eine Brandmauer-Koalition zu schmieden, wäre ein Affront gegenüber den Wählerinnen und Wählern.
Alice Weidel: Merz ist Teil des Problems...
Merz ist Teil des Problems, nicht der Lösung - unbelehrbar. Statt echter "Konsequenzen", "weiter so" in den Niedergang. Er stellt die undemokratische "Brandmauer" weiter über das Wohl des Landes & blockiert den Politikwechsel - den gibt es nur mit der AfD!
Zara Riffler: Läuft...
Läuft. Will die Regierung eigentlich aktiv den kompletten Absturz des Landes?Sahra Wagenknecht: Die Menschen in Sachsen-Anhalt...
Die Menschen in Sachsen-Anhalt haben heute die Chance, mit einer Abwahl von CDU-Amtsinhaber Sven Schulze das Ende der Kanzlerschaft von Friedrich Merz einzuleiten. Denn fällt der CDU-Ministerpräsident, wackelt auch Kanzler Merz. Damit die geplante Brandmauerkoalition von CDU bis Linke keine Mehrheit bekommt, muss das BSW in den Landtag einziehen. Wir werben für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und endlich wieder Politik in der Sache macht. Deshalb: Heute BSW wählen! Eine Stimme für das BSW ist eine Stimme gegen Merz!
Miro Wolsfeld: Sven Schulze will Probleme...
Sven Schulze will Probleme lösen, die seine Partei geschaffen hat. Genial.
Roland Tichy: Bei einer Eroberung...
Bei einer Eroberung fließt eben Blut. Spanien erregt sich über ein erschlagenes Delphinbaby - Symbol der Brutalität der in Ceuta einfallenden Horden.Hans-Georg Maaßen: Ich hätte diese geistigen Aussetzer...
Ich hätte diese geistigen Aussetzer von Bundeskanzler Merz zunächst mit Überarbeitung erklärt. Doch Merz kommt aus einem langen Urlaub. Wenn er nicht mehr über die notwendigen geistigen Kräfte verfügt, zu erkennen, vor wem und mit wem er spricht, wird manches verständlicher. Einfach traurig.Read more