Alice Weidel: CDU-Haseloff zeigt sein totalitäres Gesicht…
CDU-Haseloff zeigt sein totalitäres Gesicht: Sachsen-Anhalts Ex-Ministerpräsident droht dem ganzen Land mit Strafe, wenn es eine AfD-Regierung wählt. Aus purer Machtgier zerstören die Etablierten die Demokratie. Deshalb erst recht: AfD wählen – für den Neuanfang!
Neverforgetniki: Über 20 Milliarden für Ausländer…
Über 20 Milliarden für Ausländer im Bürgergeld pro Jahr. Über 11 Milliarden für die Ukraine alleine dieses Jahr. Dann 8 Milliarden für das neue Klima-Paket. Eine Milliarde für den Regenwald-Fonds. Eine Milliarde für den Neubau von Schloss Bellevue. Aber die Medikamente für uns Bürger werden teurer gemacht, weil Merz angeblich sparen muss?
Georg Pazderski: MERZ übertrifft eigenen Negativrekord…
MERZ übertrifft eigenen Negativrekord: 87% lehnen ihn ab❗️ NUR NOCH 13% der Bürger sind mit seiner Politik „ZUFRIEDEN“. Noch nie in der Geschichte hat ein Bundeskanzler in so kurzer Zeit JEGLICHES VERTRAUEN verspielt. MERZ richtet dieses Land zugrunde.
Peter Borbe: Wartet mal - ein Land im Krieg…
Wartet mal - ein Land im Krieg stellt seine Wirtschaft auf Kriegswirtschaft um, das ist ja normal. Aber die Ukraine macht plötzlich einen auf Rüstungsexporteur. Während Selenskyj weiterhin in aller Welt um Geld und Waffen bettelt, spielt er sich gleichzeitig als großer Waffenproduzent auf. Anstatt für die eigenen Soldaten an der Front, lässt er für andere Länder produzieren. Angeblich gebe es einen Überschuss bei einigen Waffentypen. Na denn... https://berliner-zeitung.de/article/selens kyj-dreht-den-spiess-um-ukraine-wird-vom-waffenempfaenger-zum-ruestungsexporteur-europas-10034248
Gerhard Papke: SPD, Grüne und Linke haben mit ihren…
SPD, Grüne und Linke haben mit ihren Gesinnungsgenossen in Brüssel alles versucht, um die Meinungsfreiheit auf X zu unterdrücken. Sie sind an Elon Musk gescheitert. Dass sie die Plattform jetzt verlassen, zeigt, dass sie Freiheit nur dulden, wenn es ihre eigene ist. Entlarvend.Georg Pazderski: Seit 2022 ist das Bürgergeld…
Seit 2022 ist das Bürgergeld um 28,4% gestiegen - deutlich stärker als die Löhne. Die Leistungsträger sind die Angeschmierten in diesem Lande. Sie halten diesen Staat am Laufen und dafür schlägt ihnen diese Regierung jeden Tag erneut ins Gesicht.
Roland Tichy: Man kennt sich, man duzt sich…
Man kennt sich, man duzt sich, man ist einer Meinung: die totale Medienkontrolle muss her, der Staat entscheidet, was Gesundheit ist. #hartaberfair mit Medizin-Schwurbler Eckart von Hirschhausen für Zuckersteuer, um die Welt zu retten. Peinlich süßliche Amigo-Sendung mit bitterem Nachgeschmack.Neverforgetniki: EIL: In Rumänien war das Misstrauensvotum…
EIL: In Rumänien war das Misstrauensvotum gegen den Regierungschef Bolojan erfolgreich, er wurde gestürzt! Bolojan war ein Getreuer von Ursula von der Leyen. Entscheidend waren die Stimmen der rechten Partei AUR! Kippt jetzt das nächste EU-Land gegen Ursula von der Leyen?
Marie kripp: PRO-EUROPÄISCHE REGIERUNG STÜRZT…
💥PRO-EUROPÄISCHE REGIERUNG STÜRZT IN RUMÄNIEN 💥 n Rumänien hat das Parlament den pro-europäischen Regierungschef Ilie Bolojan abgesetzt. 281 der 464 Abgeordneten in Bukarest stimmten am Dienstag für einen von den Sozialdemokraten (PSD) und der Partei AUR eingebrachten Misstrauensantrag. Auch Abgeordnete aus anderen, kleineren, extrem rechten Fraktionen stimmten dafür. Hintergrund ist Kritik an Bolojans Sparpolitik sowie gegen einen von seiner Regierung geplanten Verkauf von Anteilen großer Staatsbetriebe. #TEAMHEIMAT https://youtu.be/_9xUSTUBNzA?si =UfloLPX7-whKX2Ie
Kolja Barghoorn: Jetzt verschenkt der Betreiber eines Gaskraftwerks…
Jetzt verschenkt der Betreiber eines Gaskraftwerks den ganzen Laden an die Ukraine 😂! Macht aus Sicht des Betreibers sogar wirtschaftlich Sinn, da es günstiger ist als den Rückbau zu finanzieren. Zeigt aber die ganze Perversion der Deutschen Energiepolitik
henning rosenbusch: US-Außenminister Rubio verkündet…
US-Außenminister Rubio verkündet, die USA würden “Project Freedom” (US-Militäroperation um die Schifffahrt durch die Straße von Hormus wiederherzustellen) „als Gefallen an die Welt“ durchführen. Und, dass bestimmte Länder helfen wollen, aber: „vielleicht nicht wollen, dass das öffentlich bekannt wird“, da es ihre Außenpolitik beeinflussen könnte und “innenpolitische Auswirkungen haben“ könnte. Nur damit es niemand vergisst: sowohl die Schließung der Straße von Hormus als auch die Angriffe auf Golfstaaten mit US-Basen, wurden vom Iran im Falle eines Krieges in den Wochen davor angekündigt.Peter Borbe: Die Fantasie des Staates ist unbegrenzt…
Die Fantasie des Staates ist unbegrenzt, wenn es um das Erfinden immer neuer Steuern geht, bis hinunter in die kommunale Ebene. So haben Kommunalpolitiker von SPD und CDU in der Stadt #Mülheim jetzt eine Pferdesteuer erfunden. OK, erfunden nicht ganz, es soll noch eine Gemeinde in Hessen geben, die so etwas schon hat. Bundesweit sonst nirgendwo. Aber das wird sich sicher schnell ändern, wenn das Vorhaben in Mülheim erstmal Geld in die Stadtkasse spült. Dann wird es Nachahmer geben. https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet /muelheim/pferdesteuer-muelheim-100.html
Sahra Wagenknecht: Friedrich Merz ist ein Jahr im Amt…
Friedrich Merz ist ein Jahr im Amt und man kann nur hoffen, dass den Bürgern ein zweites erspart bleibt. Merz und Klingbeil machen eine Politik, die niemand gewählt hat und die Land und Leute ruiniert. Wer hätte gedacht, dass Merz in Sachen Kompetenz und Beliebtheit auch noch Olaf Scholz unterbietet. Ein Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland, bevor der Schaden, den sie anrichtet, nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Stattdessen brauchen wir einen neuen Weg für die Demokratie. Ein Kabinett mit kompetenten und bürgernahen Fachleuten, das sich seine Mehrheit im Parlament jeweils in der Sache sucht und keine Fraktion dabei ausgrenzt, sollte die Geschäfte übernehmen. Dann hätten wir wieder ein politisches System, das sich zu Recht Demokratie nennen könnte. Nach einer korrekten Nachzählung der Bundestagswahl, die das Bundesverfassungsgericht hoffentlich bald ermöglicht, wäre sicher auch das BSW im Bundestag vertreten und würde sich für ein solches Modell einsetzen. Wir nennen es „Bürgerregierung“, weil es die besten Chancen bietet, dass sich der Mehrheitswille der Bürger tatsächlich in der Politik durchsetzt. https://welt.de/politik/deutsc hland/article69f8714a23e6b3dbf3c9865b/forderung-nach-ruecktritt-ende-dieser-verkorksten-koalition-waere-das-beste-fuer-deutschland-sagt-wagenknecht.html
Markus Haintz: Die EU kämpft für die freie Meinung?…
Die EU kämpft für die freie Meinung? Man muss schon sagen, immerhin hat die EU Humor. Eine Plakatkampagne zur Wichtigkeit der Meinungsfreiheit. Das nennt man dann wohl teuflische Verdrehung. (Frankfurt am Aja Textor Goethe Haus)
Friedrich Mannus: Der ehemalige UN-Waffeninspektor…
Der ehemalige UN-Waffeninspektor Scott Ritter enthüllt, dass israelische Truppen nun aktiv auf arabischem Boden in den Vereinigten Arabischen Emiraten operieren. Die VAE haben sich vollständig von der Golfgemeinschaft losgesagt, um sich dauerhaft mit dem Großisrael-Projekt zu verbünden. Sie haben ihr Überleben mit dem zionistischen Regime verknüpft.Marie kripp: Während Merz die Migrationskrise…
Während Merz die Migrationskrise für „gelöst“ erklärt, liegen die Abschiebezahlen sogar unter dem Niveau der Ampel, die Gewalt auf deutschen Straßen und an Schulen erreicht neue Höchstwerte und die Sozialsysteme ächzen. Das ist Realitätsverweigerung in Reinkultur. http://t.me/andreasbleckmdb
Beatrix von Storch: AfD 27 % Union 22 %…
AfD 27 % Union 22 %. Bei Forsa. Merz und Spahn: Letztplatzierte im Politiker-Ranking. 87 %: unzufrieden mit der Regierung. Die sind am Ende. Merz hat die Wähler über eine Billion € Schulden u Unterwerfung unter die SPD getäuscht. Einzige saubere demokratische Lösung: Neuwahlen.
Petr Bystron: Das ist Demokratie…
Das ist Demokratie: Das mutige Rumänien hat allen Vasallen Von der Leyens eine wichtige Lektion erteilt. Die EU-Wahlhilfe durch gelenkte Meinung ist nicht gut gealtert!
Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany…
Good Morning from Germany, where deeply negative energy prices due to solar glut are forcing a rethink of the energy transition, w/Economy Minister calling to end subsidies for excess renewable electricity after costs ran into the tens of millions last weekend alone. https://welt.de/wirtschaft/plu s69f8f1ea23e6b3dbf3c99007/wirtschaftsrat-der-cdu-reiche-fordert-energiewende-schlussstrich-kein-geld-mehr-fuer-ueberfluessigen-oekostrom.htmlGeorg Pazderski: HARTE ZEITEN FÜR EU-URSULA…
HARTE ZEITEN FÜR EU-URSULA❗️ Rumänen haben Schn**ze voll von Brüsseler Marionetten-Regierung. Das Parlament hat den mit massiver EU-Einflussnahme an die Macht gekommenen Regierungschef Ilie Bolojan abgesetzt. Der Widerstand in der EU wächst: Polen, Tschechien, Slowakei, Bulgarien, jetzt Rumänien und Ungarn muckt weiter auf.Peter Borbe: In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung…
In #Rumänien hat die EU-Marionettenregierung jetzt ein Misstrauensvotum verloren. Bei den letzten Wahlen wurde bekanntermaßen massiv interveniert, um eine EU-kritische Regierung zu verhindern. Doch nun heißt es sofort, dies gefährde die Kreditwürdigkeit des Landes und den Zugang zu EU-Fördermitteln in Höhe von rund zehn Milliarden Euro, die bis August abgerufen werden müssen. Die EU zahlt wohl nur, wenn "ihre" Leute in der Regierung sind. https://welt.de/politik/auslan d/article69f9d661c764528c1ad2062a/rumaenien-pro-europaeischer-regierungschef-verliert-misstrauensvotum.html
Sevim Dagdelen: Ein Jahr ist Merz im Kanzleramt…
Ein Jahr ist Merz im Kanzleramt. Seine „Leistung“ bislang: Rekordschulden für Aufrüstung machen und nach unten treten. Wir sollen mehr arbeiten und mehr zahlen, damit Blackrock-Merz Milliarden an Rüstungskonzerne wie Rheinmetall und an ukrainische Oligarchen verteilen kann. Trotz Irankrieg und Völkermord in Gaza weiter Waffen an Israel liefern, sich bei Trump einschleimen und gleichzeitig zu einem beispiellosen Angriff auf den Sozialstaat blasen: Es ist höchste Zeit, diesen unbeliebtesten Regierungschef der Welt in die Wüste zu schicken! #MerzRücktritt #MerzMussWeg
Neverforgetniki: Laut neuer Forsa-Umfrage geben nur noch 11%…
Laut neuer Forsa-Umfrage geben nur noch 11% der Deutschen an, zufrieden mit der Regierung Merz zu sein. Wer bitte sind diese Leute außer Merz und Klingbeil selbst? Rundfunk-Mitarbeiter? Beamte in Regierungsgebäuden? Superreiche, denen die Preise egal sind?Roland Tichy: Kaum ist eine Utopie geplatzt…
Kaum ist eine Utopie geplatzt, kommt schon die nächste untaugliche Idee: Jetzt sind Großbatterien der letzte Schrei der Energiewender. Damit läßt sich noch mehr Geld verdienen, Subventionsgeld jedenfalls. Warum sie keine Lösung sind.Marie kripp: Deutschland steckt in der Energiekrise…
Deutschland steckt in der Energiekrise – und ein deutsches Kraftwerk soll als „humanitäre Hilfe“ in die Ukraine gehen. Erst wird unsere Energieversorgung politisch ruiniert, dann wird Infrastruktur außer Landes geschafft. Wer denkt bei dieser Regierung eigentlich noch an die eigenen Bürger? http://t.me/dennis_hohloch
Tino Chrupalla: Nach einem Jahr @_FriedrichMerz…
Nach einem Jahr @_FriedrichMerz können wir sagen: Der @bundeskanzler hat keine klare Linie. Er lässt sich die Innenpolitik von der @spdbt diktieren und macht in der Außenpolitik dem Außenminister Konkurrenz. Zwar will er Deeskalation im Iran, aber Eskalation in der Ukraine. Es reicht schon längst! Die Ukraine-Hilfen für 2026 wurden von 8,5 auf 11,5 Milliarden Euro aufgestockt. Dazu ein 90-Milliarden-Kredit der EU. Über 40 Milliarden Euro zivile Unterstützung seit Kriegsbeginn, dazu über 50 Milliarden Euro für Waffen. Damit kann die Ukraine Energieinfrastruktur zerstören, die deutschen Bürgern zugute kommen könnte. Zu allem Überfluss sollen die Ukrainer ein deutsches Kraftwerk geschenkt bekommen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Rolf Mützenich hat Recht. Der ehemalige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sagt: Wir müssen mit Russland verhandeln, auch über Rüstungskontrolle. Das ist Politik für die Interessen der Bürger!
Florian Warweg: #BPK…
#BPK: @bundeskanzler #Merz fertigte beim Bürgerdialog in #Salzwedel eine krebskranke Frau harsch (und faktenfrei) ab, die gefragt hatte, wieso im Gesundheitssystem aber nicht bei Regierungsgehältern gespart wird. Ich hakte bei @RegSprecher nach... ...und wollte u.a. wissen, ob der Kanzler plant, sich bei der Frau zu entschuldigen. Die Antwort...🫣
Von der Leyen und Merz ruinieren Europa
In den sozialen Netzwerken herrscht Empörung: Die Präsidentin der Europäischen Kommission beabsichtigt, die Europäische Union in eine supranationale Diktatur zu verwandeln, und unser Bundeskanzler ist wohl der Einzige, der ihr dabei hilft.
Joana Cotar: Ein SPD-Senator sagt laut…
Ein SPD-Senator sagt laut, was viele in der politischen Klasse still denken: Öffentliche Kommunikation gehört unter staatliche Kontrolle. Diesen Satz, der die ganze Arroganz, das ganze autoritäre und illiberale Gebaren offenbart, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.Read more