Marie kripp: Parteiverbot durch die Hintertür...
🚨👉Parteiverbot durch die Hintertür: Hunderte AfD-Kandidaten in Niedersachsen von Ausschluss bedroht 👉Was in Niedersachsen sieben Wochen vor den Kommunalwahlen am 13. September 2026 durchgezogen wird, ist ein kalter Putsch der Antidemokraten gegen eine demokratisch legitime, nicht verbotene und reguläre Partei mit dem einzigen Zweck, die mittlerweile deutlich stärkste politische Kraft im Land von der politischen Macht fernzuhalten und die eigene Macht zu zementieren. 🔗
Bernd Haake: Das Bundesverfassungsgericht beschneidet...
Das Bundesverfassungsgericht beschneidet Abgeordneten Rechte. Die Regierung kann Abgeordneten kürzeste Zeiten bei der Beratung von Gesetzen zumuten. Es reiche Abgeordnete "überhaupt zu informieren". Auch die BSW Klage zur Nachzählung der Bundestagswahl verschleppt das BVerfG., das nicht unabhängig agiert, sondern sich über Konsultationen mit der Regierung abstimmt. Die Entsendung von Kartellparteien Vertretern in das BVerfG. erfolgt in einem intransparenten Verfahren.
David Berger: Portugal zieht die Reißleine...
Portugal zieht die Reißleine: Burka-Verbot und schärferes Einwanderungsrecht beschlossen - Hintergrund: Die port. Identität formte sich in enger Verbindung mit dem katholischen Glauben und der Vorstellung, Teil des christlichen Abendlandes zu sein.
Giulio Mattioli: I can think of a few ways...
I can think of a few ways in which this could backfire 😳
henning rosenbusch: Unsere Resultate zeigen...
„Unsere Resultate zeigen, dass die Klimawandel-Skepsis in Deutschland nicht mehr auf eine kleine, aber laute Minderheit beschränkt ist. Stattdessen handelt es sich hier um einen breiten Trend, der auf einem substanziellen Anteil der deutschen Bevölkerung beruht“, konstatieren Gies und Deutschmann. „Diese Skepsis ist inzwischen ein komplexes und weit verbreitetes Phänomen, das nicht einfach übergangen werden kann.“ Klimawandel-Leugner und Klimaschutz-Skeptiker sind in Deutschland längst keine Einzelfälle mehr.“ https://focus.de/earth/93-proze nt-sind-skeptischer-immer-mehr-deutsche-zweifeln-am-klimawandel_6acf2e21-9f68-403c-9396-06761b2f6f5b.html
Alexander Kissler: Wenn die Demokratie...
Wenn die Demokratie sich nicht gegen "unsere Demokratie" durchsetzt, dann war es das.
Friedrich Pürner: Was sich die EU-Staaten und Brüssel...
Was sich die EU-Staaten und Brüssel da erlauben, ist eine absolute Frechheit. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird hier mit der Brechstange versucht, die Überwachung unserer privaten Chats doch noch durchzudrücken. Erst kassiert dieser Überwachungswahn eine klare Abfuhr im EU-Parlament, und was macht die Politik? Sie pfeift auf das Scheitern, biegt sich die Regeln zurecht und bastelt so lange an Notlösungen, bis das Ausspähen privater Nachrichten wieder läuft. Die Ausrede, das sei alles halb so wild, weil Verschlüsselungen ja nicht direkt geknackt werden, ist reine Volksverdummung. In Wahrheit installiert man genau die Werkzeuge, um private Daten auf den Servern der Big-Tech-Konzerne automatisch zu scannen. Konzerne werden so zu Hilfssheriffs des Staates gemacht. Dass ausgerechnet bürgerliche Parteien da begeistert im Gleichschritt mitmarschieren, zeigt nur, wie egal ihnen der Rechtsstaat geworden ist. Statt kriminelle Täter gezielt zu jagen, stellt man einfach alle Bürger unter Generalverdacht. Eine Unverschämtheit Das Motto lautet nun: „Wenn du nichts zu verbergen hast, dann hast du auch nichts zu befürchten“. Die Verlängerung bis 2028 hat mit Kinderschutz überhaupt nichts zu tun. Das ist ein direkter Angriff auf unsere Privatsphäre. Wer Grundrechte so abräumt, schützt keine Kinder. Er baut Stück für Stück einen Überwachungsstaat auf.
Boris Reitschuster: Betreutes Überweisen...
Betreutes Überweisen: Ihre Bank entscheidet jetzt, wem Sie Geld schicken dürfen. Kreditinstitute installieren den Gesinnungs-TÜV für den Zahlungsverkehr – wer auf der internen „Sanktionsliste" steht, bekommt kein Geld. Wer solche Banken hat braucht keine Stasi mehr. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Gerald Markel: Jetzt ist es wenigstens öffentlich dass Nazis...
Jetzt ist es wenigstens öffentlich dass Nazis - und zwar ECHTE Nazis - in der Ukraine in staatliche Spitzenpositionen kommen Hier ist der neue Oberbefehlshaber der ukrainischen Armee Drapatyi im Originalton Ich kann mich noch gut erinnern als man 2022 Putin im Westen für verrückt erklärt hat als der als ein Ziel Russlands die "Denazifizierung der Ukraine" genannt hat Jahrelang hat man es in den Propagandaorgeln des Westens, in den Kommentaren der Nafotrolle und Abonnenten des Betreuten Denkens und in der gesamten Politikblase einfach geleugnet dass es Nazis, ECHTE Nazis in der Ukraine gibt, ja dass dort ein echter Nazikult betrieben und bewaffneter AsovNaziabschaum als Teil der regulären Armee akzeptiert werden Fotos von Hakenkreuztätowierten Soldaten wurden zensiert oder bearbeitet Fackelmärsche der Nazis in Städten der Ukraine einfach verschwiegen Aber spätestens seit dem Staatsbegräbnis für den Massenmörder und SS Kollaborateur Melnyk durch den Kokskönig der Räuberbande in Kiew war es nicht mehr zu leugnen Und weil es ohnehin schon egal ist, weil Europa ohnehin schon im offenen Krieg gegen Russland steht, weil das gesamte Establishment ohne die ukrainischen Söldner am Ende ist, ist es jetzt auch schon egal, dass Snowlensky nach dem Butcher Syrski nun den Nazi und Londonknecht Drapatyi als Oberbefehlshaber (!) der ukrainischen Armee berufen hat Und nun der Satz der die Trolle und Couchgeneräle aufwecken wird - Wladimir Putin hatte Recht Mit allem Isso GM
Pascal Meiser: Wann werden kleine Gewerbetreibende...
Wann werden kleine Gewerbetreibende und soziale Einrichtungen endlich vor völlig unkontrollierten Mietsteigerungen und Verdrängung geschützt?! 🙏 Wie genau die Untätigkeit der Bundesregierung (und ihrer Vorgänger) Berlin trifft, kann man hier jedenfalls nochmal gut nachlesen: ⤵️
Julian Adrat: Sperrte Millionen über Monate ein...
Sperrte Millionen über Monate ein, lacht arbeitende Menschen aus, von deren Geld er lebt, Karl Lauterbach hat seinen Post soeben gelöscht. Auch deshalb wollen sie X verbieten: weil sie Gegenrede nicht ertragen.
Tomasz Froelich: Fast 600.000 Europäer haben...
Fast 600.000 Europäer haben den @SaveEuropeAct unterschrieben, um die unbegrenzte Massenzuwanderung nach Europa zu stoppen. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern. Nun lehnt die Europäische Kommission diese Bürgerinitiative ab, weil diese angeblich „rassisch diskriminieren“ und den „Werten der EU“ zuwiderlaufen würde. 600.000 Stimmen werden einfach ignoriert. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Nun gilt: Jetzt erst recht - den Save Europe Act heute noch unterzeichnen: ✍️ https://save-europe-act.com/de
Joana Cotar: Der Richter machte in der Begründung...
"Der Richter machte in der Begründung seines Urteils am 13. Juli klar, dass er das Selbstbestimmungsgesetz, das von der Ampelregierung erlassen wurde, für „völlig lebensfremd“ und „absurd“ hält. Das Gesetz lasse dem Gericht aber keine andere Möglichkeit, als dem Antrag mit sofortiger Wirkung stattzugeben." Einfach nur noch irre.
Maximilian Krah: Die EU betreibt mit Überregulierung...
Die EU betreibt mit Überregulierung und „Green Deal“ gerade die Deindustrialisierung Deutschlands. Und man ist nicht „pro Russland“, nur weil man Handel statt Krieg will. Deutschland hat ein Elitenproblem nicht nur in der Politik, wie diese Verbandsfuzzi beweist.
Kolja Barghoorn: Neues von der Cafébetreiberin Kristina...
Neues von der Cafébetreiberin Kristina, die in Berlin keine AfDler bedienen will. Als die Berliner Zeitung sie anruft, droht sie mit juristischen Konsequenzen.
Tim Kellner: Und wieder zeigt "Unsere Demokratie"...
Und wieder zeigt "Unsere Demokratie" was sie von Demokratie hält: Wird die Opposition zu erfolgreich, versucht man sie eben aus dem Weg zu räumen. Erst beobachten, dann prüfen, jetzt Kandidaten ausschließen. Lächerlich! Ihr erreicht damit genau das Gegenteil! #AfD
Beatrix von Storch: Alles, was Sie zum Bundeshaushalt...
Alles, was Sie zum Bundeshaushalt wissen sollten, aber eigentlich gar nicht wissen wollen… Die mittelfristige Finanzplanung der Regierung ist ein in Zahlen gegossener Offenbarungseid. Das kann nicht klappen. Schauen Sie hier, warum:
Julian Reichelt: Seit 2015 sind rund 10.000 deutsche...
Seit 2015 sind rund 10.000 deutsche Ärzte ausgewandert und rund 5000 syrische Ärzte ins Land gekommen. Wie genau ist das jetzt eine Erfolgsgeschichte?
Alice Weidel: Ein Frontex-Video bestätigt...
Ein Frontex-Video bestätigt offenkundig den Verdacht: Sogenannte „Seenotretter“ schleusen Hand in Hand mit kriminellen Banden illegale Migranten nach Europa. Eine AfD-Regierung wird den NGO-Schleusern das Handwerk legen!
Holger Zschaepitz: #ECB opts to keep rates unchanged...
#ECB opts to keep rates unchanged, in line w/expectations. Says uncertainty level remains high. Says inflation impact of energy shock yet to fully play out. (via BBG)
Anabel Schunke: Kurz nach den neuesten Messermorden...
Kurz nach den neuesten Messermorden durch Migranten in Deutschland hält man es beim ZDF anscheinend für geboten, Ratschläge zu geben, wie man aufkommenden Diskussionen begegnen kann. Eine journalistische Aufarbeitung der Taten durch Migranten erachtet man indes offenbar nicht für geboten.
Hans-Georg Maaßen: Hinter jedem Mörder mit Migrationshintergrund...
„Hinter jedem Mörder mit Migrationshintergrund stehen Politiker von SPD, Grünen und CDU, die die Zuwanderung nach Deutschland tagtäglich ermöglichen und Abschiebungen nicht durchführen.“ Hans-Georg Maaßen im Januar 2025 auf X. TM
Fabio De Masi: Die EU Kommission hat der Biennale...
Die EU Kommission hat der Biennale die Förderung wegen eines russischen Pavillons gestrichen. Die diesjährige Biennale war die wahrscheinlich bestbesuchteste in ihrer über 125- jährigen Geschichte. Es war nebenbei die erste Biennale, die von einer Afrikanerin kuratiert wurde. Ich war dieses Jahr selbst in Venedig vor Ort, eine Stadt in die ich sonst wegen des Massentourismus keinen Fuß mehr setze. Wenn Künstler nunmehr für Regierungen haften, darf es dann in Zukunft auch keine US-Pavillons geben oder keine israelischen Pavillons ? Wohin soll das führen?
Frauke Petry: Das ist die SPD...
Das ist die SPD. Zu blöd, aber von uns allen finanziert! Service für Herrn Gaebler: Frau und Mann!
Gerhard Papke: Als die FDP noch eine Rechtsstaatspartei war...
Als die FDP noch eine Rechtsstaatspartei war, hätte sie nicht einfach hingenommen, dass AfD-Kandidaten systematisch daran gehindert werden, sich zur Wahl zu stellen. Westerwelle hätte sich kritisch zu Wort gemeldet. Kubicki aber schweigt. Duckmäusertum statt Rückgrat. Peinlich.
Friedrich Mannus: Israels kritische Abhängigkeit von Treibstoff...
Israels kritische Abhängigkeit von Treibstoff Larry C. Johnson Was ist mit den israelischen Hardlinern los? Nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts unter Leitung von Premierminister Benjamin Netanjahu erklärte Smotrich: „Die derzeitige Situation, in der der Konflikt zwischen Iran und den Vereinigten Staaten begrenzt bleibt, ist die richtige und die beste für uns. Wir wollen uns nicht daran beteiligen.“ Er führte weiter aus, dass Israels letztendliches Ziel darin bestehe, das iranische Regime zu schwächen und schließlich zu stürzen, und dass wirtschaftlicher Druck – unter Hinweis auf die hohe Inflation und den Währungsverfall im Iran – derzeit der wirksamste Weg sei. Er argumentierte, dass die begrenzte Konfrontation zwischen den USA und dem Iran, einschließlich des Drucks im Zusammenhang mit der Straße von Hormus, Israel zugutekomme, ohne dass eine direkte militärische Beteiligung Israels erforderlich sei. Aber sagt er die Wahrheit? Es könnte einen anderen Grund geben, warum Israel trotz einiger kriegerischer Drohungen Netanjahus vermeiden will, sich stärker in den Krieg mit dem Iran hineinzuziehen. Ich glaube, die Antwort könnte in einer Einschätzung liegen, die ich vor einigen Tagen von einem Freund erhalten habe. Er ist Energieexperte und arbeitet als aktiver Berater mit Ländern im Nahen Osten zusammen. Hier sind seine wichtigsten Schlussfolgerungen: https:// uncutnews.ch/israels-kritische-abhaengigkeit-von-treibstoff
David Gegen Goliath: Muslime erobern christliche Kirchen in Deutschland...
Muslime erobern christliche Kirchen in Deutschland. Es gibt einen Unterschied zwischen Gast und Eroberer. Gäste wollen keine Macht. Kulturelle Zerstörung unserer deutschen Identität ist der Preis von Migration und Zuwanderung.
Yvonne Kussmann: Im Fall Stade hatte ich vorhin...
Im Fall Stade hatte ich vorhin nach meiner wiederholten Anfrage im Zusammenhang mit den beiden involvierten Frauen - die Mutter des Kindes und die Fluchtwagenfahrerin - ein Gespräch mit der Staatsanwaltschaft Stade. Aktueller Stand ist der, dass gegen beide Frauen zum aktuellen Zeitpunkt die Ermittlungen weiterlaufen. Einen konkreten Tatverdacht gibt es im Moment jedoch nicht. Einzelne Medienberichte, wonach die Fluchtwagenfahrerin untergetaucht sei, stimmen so nicht. Die Frau mag für Medien nicht erreichbar sein, was ihr gutes Recht ist. Für die Ermittlungsbehörde, sollte das denn nötig werden, ist sie erreichbar.
Robert Lorenz: #Wahlfälschung...
++ #Wahlfälschung ++ Der österreichische Faschist Gerald Knaus tourt mit widerlichster EU-Propaganda durch Sachsen Anhalt und vergleicht die AfD mit Hitler ! Das ist ein Verstoß gegen die Deutsche Verfassung ! #GeraldKnaus #Merz #Pistorius #Wadephul #Spahn #Trump #Lanz #GazaRead more