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Susanne Schröter: Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem...

https://zeit.de/news/2026-08/2 4/schuster-sachsen-bei-clankriminalitaet-unter-bundesniveau Syrische Clane, die Leipzig zu ihrem Revier erklärt haben, führen den deutschen Staat vor. Es handelt sich um organisierte Kriminalität im großen Stil. Doch der sächsische Innenminister Schuster spielt den Fall herunter. Man werde die Clankriminalität weiter zurückdrängen, sagte er gegenüber der Presse, außerdem liege diese unter dem Bundesdurchschnitt. Man reibt sich verwundert die Augen. Politik sollte gestalten, nicht beschwichtigen. Es stellt sich eine ganze Reihe von Fragen, die die politischen Entscheider beantworten sollten: 1. Warum werden die notorisch Kriminellen nicht abgeschoben? Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei. Dort herrscht mit Ahmed al-Scharaa ein Islamist, der den Clan-Mitgliedern bezüglich seiner Weltanschauung sehr nahe sein dürfte. Syrien ist für Islamisten ein sicheres Herkunftsland und sollte so behandelt werden. 2. Was unternimmt man gegen den Sozialbetrug? Ein Clan-Mitglied soll mit drei Ehefrauen insgesamt 32 Kinder haben, denen, so lange sie minderjährig sind, Transferleistungen zustehen. 3. Wie steht es um die Justiz? Hat man die Spielräume, die das Recht bietet, ausgeschöpft oder sich darauf verlassen, dass Milde irgendwann zur Einsicht führt. Letzteres ist wohl kaum der Fall. Ein Beispiel von vielen: Ein Clan-Mitglied, das sich selbst "King Bilal" nennt, hatte 2023 bei einer Raserei einen Frontalcrash verursachte, bei dem vier Menschen starben. Er wurde dafür zu einer Jugendstrafe verurteilt, blieb aber auf freiem Fuß und beging seitdem weitere Straftaten. Das hat ihm in der Szene den Ruf eines Helden eingebracht. Er ist ein Vorbild für andere. Es heißt, die Clane nutzen juristische Schlupflöcher. Das ist mit Sicherheit der Fall, aber keine Entschuldigung für Untätigkeit. Schlupflöcher kann man schließen, wenn der politische Wille da ist. Die Bürger können von der Politik, der Justiz und der Verwaltung erwarten, dass alles getan wird, um Clankriminalität zu beenden. Was bislang getan wurde, ist sichtlich nicht geeignet, um das Problem zu lösen. Man kann nur hoffen, dass niemand aus der Clan-Szene eingebürgert wird. #Clane, #Clankriminalität, #Leipzig, #Migration, #Integration

Kolja Barghoorn: Skepsis bei der Briefwahl...

Skepsis bei der Briefwahl ist angebracht und nicht "gefährlich" Das größte Problem der Briefwahl ist NICHT die Auszählung, sondern alles, was DAVOR passiert! Briefwahlen sollten nur dann stattfinden, wenn man anders nicht wählen kann, z.b aus beruflichen, gesundheitlichen Gründen etc. Dafür auch noch WERBUNG zu machen, wie die SPD und die CDU es tut, ist absolut verwerflich!

Hubert Aiwanger: Frage an die #Bundesregierung...

Frage an die #Bundesregierung: wann kommt die #Zuckersteuer auf #Salz? Nachdem die Schlaumeier der Bundesregierung erkannt haben, dass Zuckerersatzstoffe die Steuereinnahmen der Zuckersteuer reduzieren könnten (und eventuell schädlicher sind als der Zucker), werden einfach auch die Ersatzstoffe besteuert. Was dazu führen wird, dass man gleich beim Zucker bleibt, weil man so oder so abkassiert wird. Und bitte künftig bei Straßensperren nicht vergessen, auch die Umgehungsstraßen zu sperren. Und den, der beim Einkaufen seine Ware bezahlt, trotzdem wegen Ladendiebstahl anzuzeigen.

Maximilian Krah: The appointment of Annalena Baerbock...

The appointment of Annalena Baerbock to a professorship at @columbia is as ridiculous as Jason Arday‘s to Cambridge has been. There is literally nobody in the diplomatic and political world who considers her in any way competent. She has no scientific background either. For me as an alumnus of @Columbia_Biz , it also means a devaluation of my own degree. I will therefore write to the university and ask for clarification.

Peter Borbe: Aus der allgegenwärtigen Hasskampagne...

Aus der allgegenwärtigen Hasskampagne gegen die AfD entspringen immer wieder kriminelle Taten. Nun gab es in #Darmstadt einen Brandanschlag auf das Auto des Vorsitzenden der Darmstädter AfD-Stadtverordnetenfraktion, zu dem sich bereits ein linksradikales „Darmstädter Aktionskollektiv“ bekannt hat - mit dem üblichen Geschwurbel vom "Kampf gegen den Faschismus". https://fr.de/rhein-main/dar mstadt/brandanschlag-auf-auto-der-afd-94457863.html

Markus Frohnmaier: Friedrich Merz stellt sich gerade...

Friedrich Merz stellt sich gerade vor die Öffentlichkeit und betont, wir würden fest an der Seite der Ukraine stehen. Er postet "Slawa Ukrajini". Den Deutschen wird das Wohngeld gekürzt. Den Deutschen wird die Krankenversicherung gekürzt. Den Deutschen verweigert man Steuersenkungen auf Sprit. Aber das Geld für die Ukraine fließt weiter. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung wird die Politik wieder an der Seite der Deutschen stehen statt an der Seite der Ukraine!

René Springer: Europa wird auf ökonomisch schwere...

Europa wird auf ökonomisch schwere Zeiten zugehen, gerade die Bundesrepublik. Blinde Massenmigration war und ist ein Fehler - ein Fehler, den wir uns nicht mehr leisten können. Buchstäblich. Unsere nordischen Nachbarn zeigen, dass man gerade in globalisierten Zeiten bei Zuwanderung restriktiv und selektiv vorgehen muss. Und bestimmte Volksgruppen sind nun mal eine Belastung für die Gesellschaft, auch ökonomisch - und da hilft auch kein universales Menschenrecht. Wir werden entweder menschliche Realitäten akzeptieren und unsere Politik danach ausrichten oder aber in den Ruin rennen. Ich sage in diesem Zusammenhang: Mut zur Wahrheit!

Hans-Georg Maaßen: Unfassbar und unerträglich...

Unfassbar und unerträglich: Erst heute werden schwere Vorwürfe eines DDR-Zeitzeugen gegen den Vizechef der GdP und Bundespolizisten Sven Hüber bekannt. Als Politoffizier der Grenztruppen soll er Mauerflüchtlinge misshandelt und den Schießbefehl zur „Vernichtung“ durchgesetzt haben. Wie konnte so jemand in Spitzenämter der Bundespolizei und Gewerkschaft aufsteigen? Das ist eine Schande für unseren Rechtsstaat.

Tim Kellner: Pinocchio Merz...

Pinocchio Merz, der größte Lügner weit und breit und der größte Wahlbetrüger in der deutschen Geschichte, kehrt aus dem Urlaub zurück und für ihn geht es um alles. Und was das bedeutet, macht er unmittelbar allen wieder klar und deutlich: „Ruhm der Ukraine!“ Merz ist, abgesehen davon, dass er der unbeliebteste und unfähigste Bundeskanzler aller Zeiten ist, eine absolute Vorzeige-Marionette, die einen hybriden Krieg gegen Deutschland führt. Zum Glück ist er schon jetzt eine politische Leiche. Aber das weiß er selbst nur zu gut. Deshalb kennt er auch keine Scheu oder Scham. Er führt einfach nur aus. Das einzig Positive daran ist, dass er die AfD wie kein anderer schnellstmöglich zum Erfolg führt. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Merz #Ukraine #Lügenkanzler #Marionette

Harald Schmidt: Die AfD-Europaabgeordnete Christine Anderson...

Die AfD-Europaabgeordnete Christine Anderson kritisierte bei einem europapolitischen Sommerfest in Senftenberg den Umgang mit der Coronapandemie. Dabei nahm sie insbesondere die ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Karl Lauterbach sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ins Visier. Anderson warf ihnen vor, an einem von ihr als „Wahnsinn“ bezeichneten Vorgehen beteiligt gewesen zu sein. Sie erklärte, die genannten Politiker gehörten „alle in den Knast“. Außerdem forderte sie, Verantwortliche vor Gericht zu stellen. Ihre Äußerungen sind als persönliche politische Bewertung und Forderung zu verstehen, nicht als Feststellung einer strafrechtlichen Schuld.
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