15, February
15, February
Gerhard Papke: In der Tat ist es höchste Zeit...
In der Tat ist es höchste Zeit, die Wahrheit bei der Debatte über ein AfD-Verbot offen auszusprechen: Nicht die AfD gefährdet die Demokratie in Deutschland, sondern diejenigen tun es, die die AfD verbieten wollen, um eigene Macht gegen den Willen des Volkes dauerhaft zu sichern!
15, February
Sahra Wagenknecht: Die neuen Zahlen sind ein Armutszeugnis für die Regierung...
Die neuen Zahlen sind ein Armutszeugnis für die Regierung, die aus Deutschland immer mehr eine Abstiegsgesellschaft macht. Die Debatten um Teilzeit, Zahnarztbesuche und Sozialstaat kann man nur als Zynismus pur bezeichnen. Wenn immer mehr Alleinerziehende und Familien mit Kindern in die Armut rutschen, ist das ein massives Versagen der Wirtschafts- und Familienpolitik. Anstatt den Menschen Lifestyle-Teilzeit vorzuwerfen, sollte es endlich für jedes Kind in Deutschland eine Ganztagsbetreuung geben. Wenn die Bundesregierung an ihren Plänen festhält, zur Finanzierung gigantischer Rüstungsausgaben den Rotstift beim Sozialstaat anzusetzen und Leistungen zu streichen oder teurer zu machen, wird die Armut in den nächsten Jahren weiter steigen. Friedrich Merz ist auf dem besten Weg, als Armenkanzler in die Geschichte der Bundesrepublik einzugehen. https://stern.de/politik/deutschland/armut--immer-mehr-alleinerziehende-menschen-sind-davon-bedroht-37137422.html
15, February
Neverforgetniki: Die Linken hassen die Rede von Martenstein so...
Die Linken hassen die Rede von Martenstein so, weil sie ihre intellektuelle Hilflosigkeit offenbart. Denn ja: Sie wissen, dass zwischen Alice Weidel und Heinrich Himmler ein Unterschied ist. Sie wissen, dass Franz Josef Strauß die gleiche Migrationspolitik wie die AfD befürwortet hat. Sie wissen, dass die AfD rechts, aber eben nicht verfassungsfeindlich ist. Sie können es nur nicht zugeben, denn dann würde ja jeder sehen, dass es ihnen um das Verbots rechter Meinungen grundsätzlich geht und nicht um "unsere Demokratie"...
15, February
Georg Pazderski: UNERTRÄGLICHE ARROGANZ...
UNERTRÄGLICHE ARROGANZ❗️ Selenskyj beleidigt ORBÁN bei der MSC. „Ein Viktor kann darüber nachdenken, wie er seinen Bauch wachsen lässt, statt darüber, wie er seine Armee vergrößert“. Es wird höchste Zeit, dass TRUMP den Gernegroß Selenskyj wieder aufs Normalmaß zurechtstutzt.
15, February
Emanuel Boeminghaus: Neues aus dem Shithole - Berliner Grüne verabschieden...
Neues aus dem Shithole - Berliner Grüne verabschieden sich von jeder Realität und planen den Abschied vom Berliner Gasnetz. Was hier zuletzt als Wahlprogramm beschlossen wurde wirkt wie Politik im Paralleluniversum. Blöd nur das die Grünen in Kürze in Berlin mitregieren! 🙈🙈🙈 #ShitholeBerlin Abschied von der Grundversorgung: Im Wahlprogramm wird die perspektivische Stilllegung des Erdgasnetzes angekündigt, obwohl rund 80 Prozent der Berliner Wohnungen direkt oder indirekt mit Gas beheizt werden. Eine funktionierende Ersatzstruktur existiert nicht, dennoch soll eine zentrale Infrastruktur zur Disposition gestellt werden. Das ist ein massiver Eingriff in die Lebensrealität von Millionen Bürgern. Technik ohne Konzept: Als Alternativen werden Großwärmepumpen, Tiefengeothermie und Abwärmenutzung genannt. Wie jedoch bestehende Gasetagenheizungen konkret ersetzt werden sollen, bleibt offen. Weder Zeitplan noch Finanzierung noch technische Machbarkeit werden belastbar erläutert. Zwischen Anspruch und Umsetzung klafft eine gewaltige Lücke. Politik ohne Rechenstift: Gleichzeitig fordern die Grünen zusätzliche Wohnprogramme und weitere Aufnahmeinitiativen, ohne transparent darzulegen, wie das alles finanziert werden soll. Wer Versorgungssicherheit abbaut und zugleich neue Belastungen schafft, riskiert soziale Spannungen und wirtschaftliche Schäden. Wer so Politik macht setzt Ideologie über Stabilität und spielt mit der Substanz dieser Stadt. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: Berliner Zeitung
15, February
Sahra Wagenknecht: Die Arbeitszeit-Debatte ist einfach absurd...
Die Arbeitszeit-Debatte ist einfach absurd! Während in Folge der verfehlten Energie- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung immer mehr Menschen ihre Arbeit verlieren, will die Merz-Union den Acht-Stunden-Tag schleifen und die Arbeitnehmer dazu verdonnern, mehr zu arbeiten. Mal ganz abgesehen davon, dass es bereits heute ausreichend flexible Regelungen gibt und verlängerte Arbeitszeiten gerade bei harter körperlicher Arbeit gesundheitsgefährdend sind: Wie sollen die Leute denn mehr arbeiten, wenn ihre Arbeitsplätze reihenweise verloren gehen, weil Unternehmen ins Ausland abwandern oder pleitegehen? Statt Attacken auf Arbeitnehmer brauchen wir dringend einen Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik durch preiswerte Energie, Bürokratieabbau und Investitionen in die Infrastruktur! Über diese und weitere Themen spreche ich im Interview mit Servus TV.
15, February
ivan Ignorance: Who is Zelensky...
Who is Zelensky? Banned Elections Pocketed Millions Attacked his own people. Banned Peace negotiations Imprisoned journalists Enforced conscription Banned the opposition Opressed the free Media Banned a language Banned a Church May 20, 2019, Zelensky Officially Became the President of Ukraine to Bring `PEACE This man will go down in history as the person who destroyed his own country for fame and fortune. He is a criminal. Zelensky tries to pull NATO in war with Russia Zelensky is a danger to the world. The only way for Volodymyr Zelensky to remain in power and avoid prison is to continue the war.
14, February
Sevim Dagdelen: Die „Friedenspartei“ nordet sich voll in die NATO...
Die „Friedenspartei“ nordet sich voll in die NATO und die US-Gefolgschaft ein: Die AfD will „die Führung übernehmen“, Deutschland soll „die militärische Hauptlast an der Nordostflanke der NATO“ tragen und „starke maritime Unterstützung zur Sicherung des Nordatlantiks bereitstellen“. Wer den Aufrüstungsirrsinn und diese Großmannssucht bezahlen soll, verrät die neue Lobbytruppe von Rheinmetall & Co. natürlich nicht. Von wegen für Frieden… 🤡 https://welt.de/politik/deutschland/article698ea83af4d0b8d94ca1ad97/muenchner-sicherheitskonferenz-afd-politiker-plaediert-fuer-deutsche-uebernahme-der-militaerischen-hauptlast-an-nato-nordostflanke.html
14, February
Georg Pazderski: MERZ verscherzt es sich mit allen...
MERZ verscherzt es sich mit allen❗️ Nach diesem tumben Angriff von MERZ auf die USA darf man auf die Reaktion von MARCO RUBIO am Wochenende bei der #MSC gespannt sein. MERZ merkt offensichtlich nicht, wie er sich immer weiter aus dem Spiel nimmt und zunehmend irrelevant wird.
14, February
Roland Tichy: Ein linker Schauprozess gegen die AfD...
Ein linker Schauprozess gegen die AfD auf der Bühne: Wie selbsternannte Demokraten jeden Andersdenkenden verfolgen und das in vollem Bewusstsein, dass sie die Demokratie zerstören damit. Aus dem "Prozess gegen Deutschland" wird ein schauriges Ritual der grün- linken Demokratiefeinde.
14, February
ivan Ignorance: Hello 👋 Ursula...
Hello 👋 Ursula @vonderleyen if you or your child has been conscripted to die in trenches! Are you blind? Do you see these scenes in democratic countries? 🦸♂️🇺🇦A NEW SUPERHERO HAS APPEARED IN UKRAINE – A SUPER GRANDFATHER WITH A TIRE IRON! In Dnepropetrovsk, the TCC officers tried to kidnap a guy. 🚗Suddenly, out of nowhere, a red truck pulled up... no, not Superman, not Batman, and not even Spiderman! A ""super grandfather with a tire iron"" came to the rescue. 💪In a second, he dispersed the jackals and saved the guy. 😂Long live SUPERELDER who is wearing a red jumpsuit!
14, February
Markus Krall: Liebe Linke, das ist genau der Grund...
Liebe Linke, das ist genau der Grund, warum Immobilieninvestoren in Deutschland nicht mehr bauen und Euch stattdessen sagen: Leckt uns am Ar***! Ich feiere das. Jede Wohnung, die nicht gebaut wird, vergrößert die Wohnungsnot und erklärt den Leuten damit in der Realität, was sie mit Argumenten nicht kapieren wollen. Es tut aber noch nicht weh genug. Kommt noch. Und jetzt #Popcorn
14, February
Stefan Homburg: Merz bekennt sich zur Fortsetzung...
Merz bekennt sich zur Fortsetzung des grünen Schrumpfens. Glaubt er, das würde die USA, China und Indien erschrecken? Und statt dass wir wie die USA und Argentinien aus der WHO austreten, macht er Deutschland zum Hauptzahler und unterwirft uns den neuen WHO-Regeln. Hintergrund: Ich bin nicht sicher, ob Merz, den ich als Konservativ-Liberalen gekannt habe, inzwischen selbst durch und durch rotgrün ist oder ob er fürchtet, das BSW könne es per Gerichtsurteil doch noch in den Bundestag schaffen. In diesem Fall hätte Schwarz-Rot keine Mehrheit mehr, müsste die Grünen in die Regierung holen und ihnen drei bis vier Ministerien abtreten. Außerdem gäbe es noch mehr Degrowth, noch mehr Einwanderung, noch mehr Geld für NGOs usw.
14, February
Markus Krall: Der Reichswackel-Elvis im Kanzleramt...
Der Reichswackel-Elvis im Kanzleramt hat gestern sein freiheitsfeindliches und im Widerspruch zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehendes Verständnis von Meinungsfreiheit auf großer internationaler Bühne kundgetan. Ehrlich gesagt ist es mir vollkommen schei*egal, was dieser abgehalfterte Lo*er diesbezüglich denkt. Der hat uns gar nichts zu sagen. Freiheit ist nicht das, was die Pfeifen in Berlin und Brüssel und zugestehen wollen, Freiheit ist das was wir uns nehmen.
14, February
Neverforgetniki: Wenn man für die AfD eintritt...
Wenn man für die AfD eintritt: - Muss man um seinen Beamtenstatus zittern - Muss man um Jobs im öffentlichen Dienst zittern - Wird man auch von genug privaten Firmen wie Würth unter Druck gesetzt - Muss man um sein Bankkonto zittern - Muss man um seinen Waffenschein zittern - Muss man um sein Kirchenamt zittern Warum wohl findet die AfD außerhalb der eigenen Familie kaum Personal? Erst ersticken sie die AfD mit Repressionen und dann machen sie eine Kampagne draus...
14, February
Marie kripp: Epstein-Files...
⚠️🇺🇦 Epstein-Files: Mutmassliches Opfer fordert Haftbefehl gegen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wegen »Menschenhandel mit jungen Frauen« Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj wird mit den kriminellen Handlungen des verstorbenen Sexualstraftäters Jeffrey Epstein in Verbindung gebracht. 👉🏻 »Vielleicht können wir einen Haftbefehl gegen Selenskyj beantragen wegen Menschenhandel mit jungen Frauen und Kindern«, heisst es in einer E-Mail vom 25. Februar 2025, die in den Epstein-Files aufzufinden ist. Absender wie auch Adressat der Nachricht sind unbekannt…
14, February
Michael A. Arouet: I wouldn't call them stupid, I'd call them low IQ...
I wouldn't call them stupid, I'd call them low IQ. The left doesn't like hearing the inconvenient truth, but wealth distribution is similar to intelligence distribution. Why does the left always try to punish people for their intelligence with higher taxes? Is this fair?
14, February
Beatrix von Storch: Diese kurze Rede ANHÖREN...
Diese kurze Rede ANHÖREN! Fast eine Million haben hier gerade die Verlogenheit von Luxus-Diesel-Limousinen-REICHineck gesehen. Aber diese Rede hat 84 Millionen Reichweite verdient. MUSS jeder hören. Brandrede von Harald Martenstein gegen ein AfD-Verbot. Lasst sie durch 🇩🇪 fliegen. Bis JEDER sie gehört hat. BITTE TEILEN.
14, February
Fabio De Masi: Grundsatzkritik an der Sicherheitskonferenz...
Grundsatzkritik an der Sicherheitskonferenz gibt es auch aus der Politik: „Die Münchener Sicherheitskonferenz ist eher eine Rüstungsmesse als eine Sicherheitskonferenz“, teilte der BSW-Europaabgeordnete Fabio de Masi unserer Redaktion mit. Eine „echte“ Sicherheitskonferenz müsse die „wachsende Gefahr einer nuklearen Eskalation in den Blick nehmen“, forderte er. Zuletzt war der „New-START-Vertrag“ als letztes nukleares Abrüstungsabkommen abgelaufen, das beunruhigt auch Fachleute aus der Politikwissenschaft. „Europa kann sich bei konventionellen Waffen in die Besinnungslosigkeit rüsten – ein Krieg gegen eine Atommacht ist nicht zu gewinnen“, warnte de Masi mit Blick auf Russland. Die Bundesregierung solle deshalb ein neues Abkommen zum Herzstück eines Ukraine-Friedensplans machen. „Eingebettet in Abrüstung und einen Frieden könnten wir wieder russisches Pipeline-Gas importieren und so unsere Industrie schützen und Trump die Stirn bieten, der uns ökonomisch in die totale Abhängigkeit treibt.“
14, February
Hans-Georg Maaßen: Bundeskanzler Merz malt in München...
Bundeskanzler Merz malt in München ein Bild von Großmachtrivalität und bedrohter Freiheit – doch seine Analyse ist realitätsfern. Deutschland isoliert sich unter Merz zunehmend: Erstmals seit 1945 sind sowohl die USA als auch Russland unsere politischen Gegner. Merz lebt in einer gefährlichen Fantasiewelt. Er behauptet, in Deutschland gebe es keine Einschränkung der Meinungsfreiheit und keine politische Verfolgung. In Wahrheit wird abweichende Meinung als ‚Meinungsverbrechen‘ kriminalisiert: Menschen verlieren Jobs, werden eingesperrt – und der Kanzler hält das für normal. Was er ‚Meinungsfreiheit‘ nennt, ist in Wirklichkeit staatliche Zensur all dessen, womit das Establishment nicht einverstanden ist. #MSC2026
14, February
Emanuel Boeminghaus: Kohlechaos in NRW...
Kohlechaos in NRW. Die IHK Köln rebelliert gegen den vorgezogenen Ausstieg und steht plötzlich allein gegen die Politik. #Energiekrise #Deindustrialisierung #NRW #IHKKoeln Versorgungssicherheit in Gefahr: Die IHK Köln warnt seit Jahren, dass ein Kohleausstieg ohne tragfähige Ersatzstrategie die Energieversorgung der Industrie gefährdet. Zwei Gutachten sahen erhebliche Risiken, doch Politik und Landesregierung zogen den Ausstieg auf 2030 vor, ohne belastbaren Plan für neue Kraftwerke und bezahlbaren Strom vorzulegen. Strukturwandel ohne Substanz: Während tausende Arbeitsplätze im Rheinischen Revier direkt oder indirekt an der Braunkohle hängen, fehlen überzeugende Konzepte für gleichwertige Industriearbeitsplätze. Selbst die Landesregierung zweifelt inzwischen an der Umsetzbarkeit des Zeitplans, weil notwendige Gaskraftwerke nicht rechtzeitig verfügbar sind. Wer Industriestandort bleiben will, darf Energiepolitik nicht durch Wunschdenken ersetzen. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: WELT
14, February
Jürgen Todenhöfer: Die SiKo ist eine Kriegskonferenz...
Die SiKo ist eine Kriegskonferenz, keine Friedenskonferenz. Hier werden Kriege beschlossen, Frieden nie. Auch keine Abrüstungsverhandlungen. Zu den Sponsoren gehören Rüstungsfirmen. Sie machen auf der SiKo fette Geschäfte. Es gibt im Westen keine echten Friedenspolitiker mehr.
14, February
Michael Kretschmer: Der nächste Erfolg im Eiskanal...
Der nächste Erfolg im Eiskanal! ❄️ Herzlichen Glückwunsch an Susanne Kreher zu Silber im Skeleton bei den #Olympischenspielen! Mit vier starken Läufen fährt sie auf einen hervorragenden 2.Platz und zeigt einmal mehr, dass man an den sächsischen Sportlerinnen und Sportlern nur schwer vorbeikommt. Glückwunsch auch an die weiteren deutschen Skeleton-Frauen Jacqueline Pfeifer und Hannah Neise zu ihren starken Platzierungen! 📸 picture alliance/dpa | Michael Kappeler
14, February
Neverforgetniki: Rechtsextrem, wer dem abgelehnten Asylbewerber...
Rechtsextrem, wer dem abgelehnten Asylbewerber Huso B keine 7.000€ im Monat zahlen will. Verfassungsfeind, wer nicht jedes Jahr eine Großstadt an Migranten in unsere Sozialsysteme einwandern lassen will. Nazi, wer keine höheren Krankenkassenbeiträge für Ausländer im Bürgergeld will. Habe ich das soweit richtig verstanden?
14, February
ivan Ignorance: Prof. Jeffrey Sachs...
🚨 Prof. Jeffrey Sachs: Starmer Probably the Greatest Warmonger on the Planet, Actually. 'After a peace agreement on Ukraine, we will have to be prepared to fight Russia' – Starmer continues to turn the Munich Security Conference into a conference on WAR with Russia. 'Despite the ongoing war, Russia is rearming, rebuilding its armed forces and industrial base. NATO warns that Russia may be ready to use military force against the alliance by the end of this decade. If a peace agreement on Ukraine is reached, which we are all desperately trying to achieve, Russia's rearmament will only accelerate. The broader threat to Europe will not end. It will intensify. Therefore, we must respond to this threat fully. Today, we do not stand at a crossroads. The road ahead is straight and clear. We must build up our 'hard power,' because it is the currency of our time. And yes, if necessary, we must be prepared to fight, to do whatever is necessary to defend our people, our values, and our way of life. And as Europe, we must stand on our own two feet.'
14, February
henning rosenbusch: Versteht Ihr jetzt auch, warum wir 2030 über 30 Prozent...
Versteht Ihr jetzt auch, warum wir 2030 über 30 Prozent des Bundeshaushalts für “Verteidigung” ausgeben werden? Weil der Russe, den wir offensichtlich heute schon “bei weitem übertreffen” bald vor der Tür steht. Selten hat so ein Artikel-Bild so gut gepasst, ihr Narren… “Europa verfüge über beträchtliche Ressourcen: „Sein Militärbudget und die Truppenstärke liegen weltweit auf Platz zwei und übertreffen Russland bei weitem; seine Wirtschaftsleistung rangiert ebenfalls auf Platz zwei, und es ist eine der weltweit innovativsten Regionen.“ https://berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/merz-und-china-li.10018979
14, February
Markus Krall: Also: Mit einem AfD-Politiker verwandt zu sein...
Also: Mit einem AfD-Politiker verwandt zu sein, disqualifiziert einen nicht von vorne herein für die Jobs. Was einen disqualifizieren sollte, ist hingegen Inkompetenz. Und da brauchen wir nicht weit zu schauen. Da finden wir den Lars, den Tim, den Kevin, die Nancy ... die Liste ist endlos.
14, February
Maximilian Krah: Die „Neue Rechte“ will das Volk von „oben“...
Die „Neue Rechte“ will das Volk von „oben“, durch den Staat, schaffen. Damit gerät sie in Konflikt mit jenem Staat, der sich nicht instrumentalisieren lassen will. Die traditionelle rechte Auffassung ist, dass Volk von „unten“, aus den Familien, wächst und der Staat dabei stört. Diese entspricht auch dem empirischen Befund und ist rechtlich unproblematisch. Wir haben letztlich zwei Konzepte: einmal strukturell links (Staat formt Gesellschaft) plus ethnischem Staatsvolksverständnis und auf der anderen Seite klassischen Konservatismus (Staat hält sich raus) mit organischer Gesellschaft und natürlicher Ordnung. Angesichts globaler Mobilität, kultureller Verbindung und ökonomischer Verflechtung ist klar, was sich durchsetzen wird - „Die Epoche der Staatlichkeit ist vorbei. Darüber gibt es kein Wort mehr zu verlieren!“ (Carl Schmitt, 1962)
14, February
Neverforgetniki: Die Martenstein-Rede ist vor allem wegen der Reaktionen...
Die Martenstein-Rede ist vor allem wegen der Reaktionen des linken Publikums so entlarvend. Auch, wenn es viele nicht wahrhaben wollen... Auch: - Sozialistische Omas - Wein-Muttis mit Sympathien für die RAF - Studentinnen von linken Geschwätzwissenschaften ... Können alle bösartige Antidemokraten sein!Read more