Hans-Georg Maaßen: Nun merkt es selbst die immer...
Nun merkt es selbst die immer regierungstreue FAZ, dass der Verfassungsschutz als Waffe gegen Regierungskritiker eingesetzt wird: „Indem sie [Faeser] den Verfassungsschutz zur politischen Waffe machte, haben nun auch der Bundestag, die Bundesregierung und alle Parteien der „demokratischen Mitte“ ein Glaubwürdig- keitsproblem.“ https://d2dr22b2lm4tvw.cloudfront.net/ger_faz/2026-0 3-04/front-page.pdf
Fabio De Masi: Regime Change? „Merz muss weg!“...
Regime Change? „Merz muss weg!“ Trump hatte beim „Regime Change“‘auf ein paar korrupte Revolutionsgarden gehofft. Um das Schicksal der Iraner ging es ihm nie. Jetzt hat er auch Regime Change gestrichen und man versteckt sich bereits hinter Israel als Haupt-Kriegsverursacher. Was hat es bisher gebracht? Der Westen hat seine Doppelmoral erneut offenbart und somit jedwede Autorität in einer vermeintlich regelbasierten Weltordnung beerdigt und die Öl- und Gaspreise sind explodiert! Wenigstens wurde uns durch diesen Wahnsinn aber die völlige Rückgratlosigkeit des deutschen Bundeskanzlers nochmal vor Augen geführt! Würde Merz seinen Amtseid ernst nehmen Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, würde er zukünftig kleine Brötchen im Sauerland backen statt auf der Bühne der Weltpolitik herumzustolpern! Das muss wohl aber der Wähler besorgen! „Regime Change in Germany“ wäre immerhin ein Anfang!
Marie kripp: 501 abgelehnte Afghanen wollen sich mit Asyl-NGOs...
⚠️ 501 abgelehnte Afghanen wollen sich mit Asyl-NGOs nach Deutschland einklagen Es ist ein Angriff über die Gerichtssäle: 501 abgelehnte Afghanen zerren den deutschen Staat vor den Kadi. Sie wollen die Einreise nach Deutschland erzwingen. 👉🏻 Und wer hilft ihnen dabei? NGOs der Asylindustrie und linke Politiker.
Joana Cotar: Wie sieht Unterwerfung aus...
Wie sieht Unterwerfung aus? So. Was für ein erbärmlicher Feigling. Starmer lädt hunderte Muslime zur Abschlusszeremonie des Ramadan nach Westminster Hall ein, erzählt ihnen, sie seien das "moderne Gesicht" Großbritanniens und betont, dass UK sich ja nicht am Iran Krieg beteilige und Gaza und Palästina überhaupt. Britische Bürger seien„an der Frontlinie des Trostes“. Außerdem möchte er die "Islamophobie" im Land ausrotten, deswegen habe er 40 Millionen Pfund für die Sicherung von Moscheen bewilligt. Es fehlt nur ein auf den Knien gestammeltes: ""Bitte, bitte hasst mich nicht. Ich bin doch einer von Euch."" Uk ist wirklich zehn Schritte weiter als wir.
Boris Reitschuster: Eine Migrantin mit warmen Händen...
Eine Migrantin mit warmen Händen. Ein Post aus dem Krankenzimmer. Und plötzlich gilt jede Kritik an der Migrationspolitik als Hetze. Was harmlos wirkt, entlarvt den Kern eines neuen Fanatismus. Hier mein neuer Text:
Neverforgetniki: Wahnsinn: Das muss jeder vor der Wahl sehen...
Wahnsinn: Das muss jeder vor der Wahl sehen! CDU-Wirtschaftsministerin Katherina Reiche kündigt gerade an, es werde KEINE Spritpreisbremse geben! Die CDU will also ganz bewusst die Bürger abzocken, weil sie von den hohen Steuern Geld in die Staatskasse kriegt! Wählt AfD!
Julian Reichelt: Nach Aussage des Fraktionschefs...
Nach Aussage des Fraktionschefs von CDU/CSU ist die Regierung nun dafür verantwortlich, den Preisschock beim Benzin abzufangen. Die CDU könnte auch jederzeit 18 Cent pro Liter CO2-Bepreisung aussetzen/abschaffen. Mit diesem Geld wird ohnehin bloß grüne Ideologie finanziert.Fabio De Masi: Deutschland wird gerade durch Trump...
Deutschland wird gerade durch Trump de-industrialisiert! Ein Bundeskanzler, der an Stromberg erinnert, klatscht Beifall und diese Leute quatschten was von „Führungsmacht!“
Alice Weidel: Dieselpreis steigt über zwei Euro...
Dieselpreis steigt über zwei Euro. Die Bundesregierung lässt Bürger und Unternehmen auf den Kosten falscher Politik sitzen. CO2-Luftsteuer abschaffen, Energiesteuern drastisch senken – so einfach geht Entlastung!Marie kripp: Antrag zur „Förderung muslimischen Lebens“...
🚨Antrag zur „Förderung muslimischen Lebens“: Wie die Grünen den Islam in Deutschland verankern wollen Ein Antrag der Grünen im Bundestag fordert 24 Maßnahmen, die „Sichtbarkeit und Teilhabe“ von Muslimen fördern sollen. ‼️👉Die Partei arbeitet aber schon länger der Islamisierung zu. 😡 https://nius.de/politik/news/g ruene-antrag-foerderung-muslimisches-leben-islam-deutschland/fe0d9223-44ca-48da-8935-ce69a3d64c33
Katrin Ebner-Steiner: Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes...
Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamtes bestätigen einen deutlichen Kaufkraftverlust der Bürger in unserem Land: Die Einkommen wachsen in Deutschland langsamer als die Verbraucherpreise. Seit Beginn der Corona-Krise sind die Verbraucherpreise in Deutschland um 21,8 Prozent gestiegen, während die Einkommen nur gut 11 Prozent zulegen konnten. Zwar haben sich die Reallöhne in letzter Zeit erholt und lagen 2025 wieder etwa auf dem Niveau von 2019, doch der Wohlstandsverlust der vergangenen Jahre bleibt für viele Haushalte spürbar. Der Preisanstieg ist hausgemacht: Katastrophale Energiepolitik und Geldmengeninflation durch die EZB sind die Hauptgründe, der Niedergang des Wirtschaftsstandortes Deutschland tut sein übriges. Eine Wende kann und wird es nur mit der AfD geben.
Markus Krall: Die Steuern machen uns alle arm während...
Die Steuern machen uns alle arm während die Politiker die gefüllten Töpfe als Selbstbedienungsladen ansehen und sich ständig bereichern.
Georg Pazderski: WELCHE ARROGANZ...
WELCHE ARROGANZ❗️ Das ist Carsten Schneider (SPD). Er ist seit 1998, seit seinem 22. Lebensjahr im Bundestag. Im Mai 2025 wurde er auf Ost-Quote Minister und kassiert monatlich ca. 35.000 €. Auf die Frage, was man gegen die explodierenden Spritpreise unternehmen wolle, schlägt er vor, sich ein E-Auto zu kaufen. Diese politische Kaste hat völlig den Kontakt zum normalen Bürger verloren.
Jürgen Todenhöfer: Die USA und Israel können nach all ihren illegalen...
Die USA und Israel können nach all ihren illegalen Kriegen nicht länger unser wichtigster Sicherheitspartner oder sogar unsere „Staatsraison“ sein. Wir müssen Distanz zu deren völkerrechtsfeindlichen Regierungen aufbauen. Unsere Zukunft ist ein wehrhaftes, starkes Europa. Die alte NATO ist tot.
Neverforgetniki: Höhere Inflation...
Höhere Inflation. Lebensmittelpreise explodieren. Preise an der Tankstelle explodieren. Neue Flüchtlingswelle droht. Das ist jetzt wie genau in meinem Interesse als deutscher Bürger, liebe CDU?Marie kripp: SPD VERACHTET AUTOFAHRER...
💥SPD VERACHTET AUTOFAHRER!💥 Die Partei des kleinen Mannes?? Die Antwort auf die Frage der AfD ob man denn z.B. die CO2 Steuer aussetzen würde kommt folgende Antwort: SPD Bundesumweltminister Carsten Schneider, "Die Leute sollen sich ein E-Auto kaufen!" Mehr Verachtung für Einkommensschwache, geht nicht mehr! #TEAMHEIMAT
Petr Bystron: Schon wieder...
🚨 Schon wieder: Bundesweite Polizeiaktion gegen „Hasspostings“ – 51 #Hausdurchsuchungen! Beim 13. bundesweiten #Aktionstag unter Leitung des BKA kam es zu insgesamt 51 Hausdurchsuchungen in nahezu allen Bundesländern, davon 38 wegen „rechter“ Meinungsdelikte. Die meisten Durchsuchungen gab es in Hamburg (9), Bayern (6) und Berlin (5). Diese neue Welle der Verfolgung politisch unerwünschter Meinungen zeigt, dass die #Merz-Regierung genau da weiter macht, wo Nancy Faeser und die Ampel aufgehört haben.Katrin Ebner-Steiner: Netzfund...
Netzfund: Wer an der Zapfsäule weit über zwei Euro für den Liter Super bezahlt, bekommt von der Politik eine bequeme Ausrede präsentiert. Der Krieg im Iran sei schuld an der Preisexplosion. Ein kurzer Blick über die deutschen Grenzen entlarvt diese Legende sofort. In Polen kostet der Liter aktuell 1,38 Euro und in Österreich tanken die Menschen für 1,51 Euro. Auch diese europäischen Nachbarn kaufen ihr Öl auf dem exakt gleichen Weltmarkt ein. Der brutale Preisunterschied in der Bundesrepublik hat deshalb nur einen einzigen Grund. Es sind die Altparteien die den Bürger an der Tankstelle gnadenlos abkassieren. Mit vierzig verschiedenen Steuerarten von der CO2-Steuer bis zur exorbitanten Energiesteuer macht der Staat die tägliche Mobilität absichtlich unbezahlbar. Die CDU hat diese desaströse Politik der künstlichen Verknappung jahrelang vorbereitet und versteckt die verheerenden Resultate nun feige hinter globalen Konflikten. Nicht der Nahe Osten treibt unsere Spritpreise durch die Decke sondern die hausgemachte Steuerlast. Pendler und mittelständische Unternehmen bluten für diesen politischen Kurs jeden Tag ein Stück mehr aus und verlieren ihre Existenzgrundlage. Es gibt nur einen Weg um unsere Wirtschaft und die arbeitende Mitte sofort spürbar zu entlasten. Die CO2 Abgabe muss ersatzlos gestrichen und die Energiesteuer drastisch gesenkt werden. Postet euren aktuellen Benzinpreisschock unter dem Hashtag #DankeCDU
Sahra Wagenknecht: Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff...
Nach dem völkerrechtswidrigen Angriff auf den #Iran steht der nächste Energiepreisschock bevor, der den wirtschaftlichen Niedergang hierzulande weiter beschleunigen würde. Deutschland könnte der ökonomische Verlierer des Iran-Krieges werden. Die Bundesregierung muss Wirtschaft und Verbraucher jetzt vor neuen Preisexplosionen schützen. Die #Mehrwertsteuer auf Energie sollte auf mindestens sieben Prozent reduziert und die CO2-Abgabe gestrichen werden. Das würde sofort Entlastungen an der Zapfsäule bringen, der Staat darf jetzt nicht noch am Krieg verdienen. Preisüberwachung, die es in anderen europäischen Ländern längst gibt, muss absichern, dass Steuersenkungen bei den Verbrauchern ankommen. Zudem sollte Deutschland über Schwedt wieder russisches Öl beziehen, um die Preise zu drücken. Sollte die Bundesregierung nicht handeln, werden steigende Energiepreise zu einer Rückkehr der hohen Inflation und zusätzlichen Wohlstandsverlusten führen.
Tim Kellner: 49 Tote durch Messergewalt...
49 Tote durch Messergewalt, allein in NRW. Und das sind nur die Toten. Dazu kommen Schwerverletzte und Verletzte. Rechnet man das auf ganz Deutschland hoch, bekommt man eine Ahnung von den Dimensionen. Und trotzdem wird weiter von „Vielfalt“ gesprochen und weiter eingeflogen. Es reicht. Remigration jetzt.
Roland Tichy: ...auch das kommt auf Deutschland zu...
...auch das kommt auf Deutschland zu: Migranten suchen sich in Großbritannien eine eigene Partei, die Grünen. Die einheimische weiße Bevölkerung wiederum wählt "ihre" Partei. Abstimmung an der Urne nach Stammes- und früher hätte man gesagt: Rassenzugehörigkeit, heute "Tribalismus": Ist das die Zukunft auch für Deutschland? Baden-Württemberg ist die erste Testwahl für die neu Wählersoziologie.
Peter Borbe: Egal, wie schnell die Islamisierung in Deutschland...
Egal, wie schnell die Islamisierung in Deutschland voran geht, den Grünen geht es immer noch nicht schnell genug. Nun will die Bundestagsfraktion der Grünen „vielfältiges muslimisches Leben in Deutschland“ fördern, es soll offensichtlich ein neuer Level der gesellschaftlichen Transformation Richtung Islam erreicht werden. Und vorneweg natürlich Lamya Kaddor, die Chef-Islamistin der Grünen. https://apollo-news.net/grne-wollen-vi elfltiges-muslimisches-leben-in-deutschland-frdern-und-den-islam-in-der-bundeswehr-verankern/ Image
Markus Haintz: Merz und der vergebliche Griff...
Merz und der vergebliche Griff nach globaler Relevanz Friedrich Merz zeigt Entschlossenheit und Pathos, doch die Entscheidungen werden anderswo getroffen; Deutschland bleibt nur ein Beobachter, dessen eigenes Handeln begrenzt ist, während sein Anspruch die Realität übersteigt. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)Joana Cotar: Die EU-Kommission hat den „Industrial Accelerator Act“...
Die EU-Kommission hat den „Industrial Accelerator Act“ zur angeblichen Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie und zum Schutz vor billigen Importen aus China. Damit sollen „gezielte und verhältnismäßige Anforderungen für ‚Made in EU‘ und/oder CO₂-arme Produkte“ für das öffentliche Beschaffungswesen sowie für Subventionen eingeführt werden. Das klingt voll nach weniger Bürokratie und Hilfe für unsere Firmen... 🤦♀️🤦🤦♂️
Max Otte: Philip Pilkington, Politikanalyst und Kollege...
Philip Pilkington, Politikanalyst und Kollege, den ich schon im Gespräch hatte: "Wahrscheinlicher Kriegsausgang bei aktuellem Verlauf: TOTALER NEO-OSMANISCHER SIEG. Der Verlauf könnte sich durch eine „Überraschung“ ändern, aber aktuell sieht es folgendermaßen aus: Die Kämpfe werden noch einige Tage, vielleicht zwei Wochen, andauern. Danach benötigen die USA Nachschub an Abfangraketen und Marschflugkörpern. Die Marine könnte das Gebiet verlassen, neue Vorräte anlegen und für eine zweite Runde zurückkehren, doch das erscheint politisch unwahrscheinlich. Sobald den USA die Munition ausgeht, wird der Iran wahrscheinlich weiterhin Stützpunkte und möglicherweise auch Energieinfrastruktur angreifen. Nach Khameneis Tod befinden sie sich im vollen Dschihad-Modus, und es ist klar, dass die Hardliner an der Macht sind. Teilweise handelt es sich dabei um Rache, teilweise aber auch um Druck auf die arabischen Staaten, die Amerikaner zu vertreiben. Sollten den Amerikanern die Munition ausgehen und sie abziehen, werden die Araber wehrlos sein und sich verraten fühlen. Gleichzeitig werden die CENTCOM-Basen schwer beschädigt sein. Sind die Amerikaner wirklich bereit, sie wieder aufzubauen? Zwei Faktoren werden Amerika allmählich aus dem Nahen Osten drängen. Die Türkei ist derzeit das Land, das durch Nichtstun gewinnt. Sie ist bereits mit dem atomar bewaffneten Pakistan verbündet. Sie wird das entstehende Machtvakuum füllen. Neo-Osmanismus wird sich in der Region ausbreiten. Die Araber werden keine andere Wahl haben, als dies zu akzeptieren – falls die arabischen Regime nach diesem Konflikt überhaupt noch bestehen. Israel wird versuchen, sich mit Indien zu verbünden, um dem persischen Staat und dem neo-osmanischen Block, die zwar herzliche, aber keine freundschaftlichen Beziehungen pflegen, ein Gegengewicht zu bieten. Wird das funktionieren? Wahrscheinlich nicht. Aber es ist der letzte Trumpf im Ärmel."Peter Borbe: Kein großes Sportereignis, bei dem die Ukrainer...
Kein großes Sportereignis, bei dem die Ukrainer nicht versuchen, ihre Kriegspropaganda unterzubringen. Jetzt wollten sie bei den Paralympics mit einem Anzug antreten, auf dem demonstrativ die Landesgrenzen von 1991 zu sehen sind. Das wurde glücklicherweise vom IPC untersagt. Auch die Eröffnungsfeier will das UKR-Team boykottieren, weil auch russische und weißrussische Sportler an den Spielen teilnehmen. Unsportlich wie immer also, das Team UKR. https://n-tv.de/sport/olympia/IPC-verbietet-ukrainischen-Sportlern-symboltraechtige-Uniform-id30424817.html
Nico Lange: Manche spekulieren über eine "deutsche Rolle"...
Manche spekulieren über eine "deutsche Rolle" oder gar "militärische Hilfe" zu Iran. Da gibt es aber nichts. Trump und Netanjahu wären zufrieden, wenn die Bundesregierung nicht in wenigen Tagen wieder in anti-israelische und anti-Trumpische Töne verfällt.Roland Tichy: Vielleicht hat Friedrich Merz nur den Beruf verfehlt...
Vielleicht hat Friedrich Merz nur den Beruf verfehlt? Als Witzbold hat er vermutlich mehr Lacher als Jan Böhmermann. Jetzt muss man nur fürchten, dass die beiden die Rollen komplett tauschen.Sahra Wagenknecht: Deutschland einig Abstiegsland...
Deutschland einig Abstiegsland! Der Osten hat die höchste Armutsquote seit Jahren. 2,8 Millionen Arme sind eine traurige Bilanz, auch für die Ostministerpräsidenten. Miserable Wirtschaftspolitik und steigende Arbeitslosigkeit führen zu immer mehr Abstieg und Armut. Wir brauchen endlich eine Politik, die die Wirtschaft in Gang bringt und Aufstieg durch Fleiß und Leistung wieder ermöglicht!Read more