Color Scheme

Tino Chrupalla: Im Herbst 1989 haben...

Im Herbst 1989 haben die Menschen in der DDR eine Mauer zu Fall gebracht. Friedlich, mutig und vereint. Diese Lehre sollte auch heute gelten. Umso mehr bedrückt es mich, dass bei uns wieder Mauern errichtet werden. Brandmauern, die Millionen Bürger ausgrenzen. Wer die Einheit ernst nimmt, darf das Land nicht erneut spalten. Zusammenhalt, Frieden und Diplomatie. Das ist der Auftrag des 3. Oktober.

Sahra Wagenknecht: Dass die Einkommensunterschiede...

Dass die Einkommensunterschiede zwischen Ost und West wieder größer werden, ist ein Armutszeugnis für die Politik zum Einheitstag. Über 7000 Euro weniger Einkommen im Jahr für ostdeutsche Haushalte sind keine kleine Differenz, sondern eine bittere Bilanz nach 36 Jahren. Von einer Einheit der Lebensverhältnisse kann gar keine Rede sein! Die Kürzungspolitik des Kanzlers bei Rente, Pflege und Gesundheit trifft den Osten besonders hart, weil es hier nicht nur weniger Einkommen, sondern auch weit weniger Reserven in Form privater Ersparnisse gibt.

Stefan Homburg: Arroganz und Inkompetenz wie gehabt...

Arroganz und Inkompetenz wie gehabt: Auch unter dem neuen Verkehrsminister Bilger erzeugt die Bahn immense volkswirtschaftliche Schäden. Zu spät fiel ihnen auf, dass eine Ausweichstrecke nicht elektrifiziert ist! Hintergrund: Bilger verbaut dank „Sondervermögen” sagenhafte 2,7 Mrd. Euro, um gut 200 km Schiene auszuwechseln, hat sich aber den ganzen Sommer über mit „Niedrigwasser” beschäftigt, statt den Wahnsinn einer 14-monatigen Vollsperrung zu stoppen. Bilger ist wie Merz Jurist, und das merkt man auch.

René Springer: Jemand reist illegal ein...

Jemand reist illegal ein, wirft seinen Pass an der Grenze weg — die Berichte der Bundespolizei dazu sind eindeutig — landet über das Asylbewerberleistungsgesetz in der Grundsicherung und bezieht dort fünf, zehn Jahre lang Leistungen. Das darf es nicht geben. Die Steuerzahler, die dieses System finanzieren, haben ein Recht darauf, dass es nicht ausgebeutet wird. Unsere Forderung ist klar: Zehn Jahre in Deutschland leben, arbeiten, Deutsch sprechen, Steuern zahlen — dann gibt es einen Anspruch auf Grundsicherung. Und auch dann nur befristet auf ein Jahr. Schluss mit der jahrzehntelangen Ausbeutung unseres Sozialstaats.

Katrin Ebner-Steiner: Die Wirtschaft kollabiert...

Die Wirtschaft kollabiert, folglich geht auch den Kommunen das Geld aus. Sie reagieren oft mit Steuererhöhungen - und machen damit die Wirtschaftsmisere noch größer. Die Gewerbesteuerlast für Unternehmen war in Deutschland nie höher als in diesem Jahr. Das zeigt eine Auswertung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK). Von den 706 untersuchten Städten und Gemeinden mit mehr als 20.000 Einwohnern erhöhten 88 den Hebesatz, nur fünf senkten ihn. Der Weg kann nur lauten: Entlasten, Steuern senken, Bürokratie abbauen.

Peter Borbe: Immer wieder neuer EU-Wahnsinn...

Immer wieder neuer EU-Wahnsinn: Die EU-Verpackungsordnung erleichtert nicht Verkäufe innerhalb Europas, sondern ERSCHWERT sie. Die Verordnung schreibt vor, dass sich Händler in jedem EU-Land, in dem sie Handel treiben, registrieren und einen Bevollmächtigten benennen müssen. Für viele kleine Händler lohnt sich der Aufwand nicht, sie stellen den Versand ihrer Produkte ins EU-Ausland komplett ein. In die Schweiz, nach Norwegen oder Großbritannien können sie einfacher versenden. https://tagesschau.de/wirtschaft/ver braucher/eu-verpackungsverordnung-104.html

David Gegen Goliath: Kirchen brennen in Europa...

Kirchen brennen in Europa, wie jetzt wieder in Frankreich, und trotzdem wird uns das Klagelied der verfolgten Muslime in Deutschland vorgesungen. Niemand darf sich täuschen lassen. In Europa erleben wir einen deutlichen Anstieg der Christenfeindlichkeit, in Deutschland um rund 22 Prozent, während Brandanschläge auf Kirchen europaweit zugenommen haben. Die Medien berichten lieber über andere Schutzräume, als über das, was unseren Kirchen widerfährt. Weltweit und auf unserem Kontinent werden Kirchen angegriffen, und wir erleben die Entchristianisierung auf europäischem Boden. Paris brennt. Europa brennt.

Gerald Markel: Bilder werden zu Fake News...

Bilder werden zu Fake News interpretiert Fake News erzeugen Aggression und unterstützen Feindbilder Und Tausende Kommentare hetzen die Stimmung weiter auf Wir befinden uns auf einem brandgefährlichen Weg .. Zum Bild Der am Bild festgehaltenene Feuerwehrmann wollte ein kleines Feuer aus brennendem Müll mit dem Fuss austreten - als eine Sprühdose explodierte und für Sekundenbruchteile fing die Uniform des Mannes Feuer - der Feuerwehrmann wurde nur leicht verletzt ! Keiner der umstehenden Jugendlichen hat den Mann angezündet !! Dutzende andere Videos beweisen, dass hier offenbar völlig bewusst mit einer Momentaufnahme Stimmung gemacht wird !! Ich sag es ja dauernd - da wird gerade in Europa von gewissen Kreisen ganz bewusst ein Clash of Cultures orchestriert Wir sind auf einem brandgefährlichen Pfad ins Desaster...

Beatrix von Storch: Merz verzeichnet neues Rekordtief...

Merz verzeichnet neues Rekordtief. Und nun musste sogar der Bundespräsident telefonieren, damit die Regierung nicht auseinanderfliegt. Leute, das wird nichts mehr! Ein Ende mit Schrecken ist besser als ein Schrecken ohne Ende. Vertrauensfrage stellen, Bundestag auflösen, Wahlkampf und im Frühjahr 2027 Neuwahlen. Danach mit einer rechts-konservativen Mehrheit das Zeitalter linker Politik beenden und Deutschland wieder auf die Spur bringen.

Julian Reichelt: Am heutigen Nationalfeiertag...

Am heutigen Nationalfeiertag der Deutschen ist in der deutschen Hauptstadt keine einzige deutsche Flagge gehisst. An der Siegessäule, an der Protokollstrecke, an der für jedes Fußball-Finale, für jeden Staatsgast geflaggt wird - nichts. Verantwortlich dafür: die CDU, die Partei der Deutschen Einheit. Einfach beschämend. 18 Prozent werden noch lange nicht das Ende sein.

Alice Weidel: Heute vor 36 Jahren...

Heute vor 36 Jahren wurde wiedervereint, was zusammengehörte - die Menschen kämpften für Freiheit und Demokratie. Doch statt aus der Vergangenheit zu lernen, bewegen die etablierten Parteien unsere Heimat wieder in eine unheilvolle Richtung, in der die Meinungsfreiheit beschnitten und die Demokratie beschädigt wird. Doch damals wie heute gilt: Die Freiheit findet ihren Weg.

Jan A. Karon: Die französische Scheiternsbilanz...

Die französische Scheiternsbilanz nach den Schulrandalen, die keine Proteste sind, sondern in Wirklichkeit vielerorts schwere Gewalt bedeuten, lautet so: Kinder und Enkel von Einwanderern, die in Frankreich geboren und beschult wurden, sind längst dabei, die Republik zu hassen und in Brand zu setzen. Aus Bildungsprotesten wurden brennende Mülltonnen und Barrikaden, davor wehen die Flaggen Algeriens, Tunesiens und Palästinas, es kommt zu Angriffen auf Polizisten und Verfolgungsjagden in Innenstädten. Dabei zeigt sich in den schweren Tumulten kein Bildungsprotest (das war er, wenn überhaupt, nur anfangs), sondern das periodische Feuer einer gescheiterten Einwanderungsgesellschaft. Aber was auffällt – und langsam bei immer mehr Menschen ankommt: In der multikulturellen Gesellschaft hat die maghrebinisch-afrikanische Jugend aus Vororten und Städten längst durch Jean-Luc Mélenchon und La France Insoumise eine parteipolitische Vertretung gefunden, die sie in Schutz nimmt und als Wähler adressiert. Für @glut_magazin habe ich versucht die letzten Tage und Wochen zu sortieren, Parallelen zu anderen Ausschreitungen herzustellen und auf die Rolle von LFI einzugehen. Der ganze Artikel: https://glut-magazin.de/artikel/vom-br ennpunkt-zum-brandherd

Katrin Ebner-Steiner: Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier...

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier, ja, ich bin eine Vulgärdemokratin. „Vulgär“ kommt von lateinisch „vulgus“ oder „vulgos“. Das bedeutet „Volk“. „Demokratie“ kommt aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“. Ein „Vulgärdemokrat“ könnte also jemand sein, dem das Volk ganz besonders wichtig ist. Das ist bei mir der Fall. Danke übrigens auch für Ihre Wortschöpfung. Der „Vulgärdemokrat“ ist das einzige, was von Ihrer Amtszeit in Erinnerung bleiben wird.

Manaf Hassan: Was viele noch nicht wissen...

Was viele noch nicht wissen: Bei der Berlin-Wahl gibt es gerade ein riesiges juristisches Drama. Viele denken, es ginge nur um Rechenfehler. Das eigentliche Problem ist viel krasser: Die Zusammensetzung unseres Parlaments wurde auf Basis einer Vorschrift berechnet, die es gesetzlich überhaupt nicht mehr gibt! Das Problem: Die exakte Vorschrift für die Sitzverteilung (also wie Überhang- und Ausgleichsmandate berechnet werden) wurde kurz vor der Wahl – am 19. September 2025 – aus der Landeswahlordnung gelöscht. Das übergeordnete Landeswahlgesetz verweist für das Rechenverfahren zwar auf diese Verordnung – doch dort steht einfach nichts mehr. Das juristische Dilemma: Weil nichts festgelegt war, hat die Wahlbehörde nach der Wahl einfach nach dem alten, eigentlich gestrichenen System ("Hare/Niemeyer") gerechnet. Aber ohne gesetzliche Grundlage darf man das gar nicht! Ein Wahlleiter kann sich ja nicht einfach selbst aussuchen, wie er die Sitze verteilt. So etwas MUSS vor der Wahl glasklar feststehen. Sonst öffnet man Tür und Tor dafür, dass Ergebnisse im Nachhinein passend gerechnet werden. Aus meiner Sicht führt an einer erneuten Wahlwiederholung kein Weg vorbei. Alles andere wäre für die Berliner Politik völlig unglaubwürdig!

Markus Haintz: Frankreich wird (alsbald) nach Großbritannien...

Frankreich wird (alsbald) nach Großbritannien das zweite radikal muslimische Land werden, das über U-Boote mit Atomwaffen verfügt, die jeden Punkt der Welt erreichen können. Die europäischen Gutmenschen wird es am härtesten treffen. Der (gewollte) Bürgerkrieg auf Europas Straßen ist längst da und die Kräfteverhältnisse sollten ziemlich klar sein. Westeuropa wird aus Feigheit untergehen, weil es zu lange dauern wird, bis die Mehrheit der Bürger begreift, wozu die Politik der (zumindest) letzten 11 Jahre führen wird.
Read more