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Yvonne Kussmann: Dass ein Täter, der Allahu Akbar...

Dass ein Täter, der Allahu Akbar brüllt während er ihm unbekannte Menschen im öffentlichen Raum tötet, später im Prozess wegen einer psychischen Erkrankung für schuldunfähig erklärt wird ist schon lange kein Einzelfall mehr. Zig Urteile in diesem Zusammenhang liegen mir vor. Dass aber konkrete islamistische Anschlagsplanungen mit dem Ziel, möglichst viele "Ungläubige" zu töten, auch als die Tat eines Schuldunfähigen oder vermindert Schuldfähigen gewertet werden könnten, damit habe ich nicht gerechnet. Am 7. Mai wurde ein 17-jähriger Syrer in Hamburg in der Kinder- und Jugendpsychiatrie des UKE Hamburg-Eppendorf festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, geplant zu haben, möglichst viele Ungläubige in einem Einkaufszentrum, einer Bar oder einer Polizeiwache zu töten. Das wahlweise durch Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion, durch Molotowcocktails oder durch Messerangriffe. Am Montag beginnt nun vor dem Jugendschöffengericht des Landgerichts Hamburg der Prozess gegen den mittlerweile 18-Jährigen. Ein Gutachten stellte fest, dass er die Taten im Zustand der erheblich verminderten Schuldfähigkeit begangen haben soll. Den Prozess zu verfolgen wird nicht möglich sein, da er unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet. Aber wenn mir das Urteil vorliegt, berichte ich wieder. Hier mein Text zu dem Fall: https://aktuellinformiert.de/17-jaehriger-i n-hamburg-wegen-vorbereitung-eines-anschlags-verhaftet/ Wem meine Arbeit gefällt, kann mich auch unterstützen, worum ich gleichzeitig herzlich bitten möchte. Im Moment ist es leider so, dass die Kosten höher sind als die Einnahmen. Ich wäre daher sehr erfreut und dankbar für jede Unterstützung. Das kann man hier tun: https://paypal.com/donate/?hosted _button_id=CUWKCN6QCV87G&locale.x=de_DE

henning rosenbusch: „Dabei kam die Anordnung...

„Dabei kam die Anordnung, mit Quarantäne-Verweigerern hart umzugehen, offenbar von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) persönlich. Der AfD-Abgeordnete Thomas Prantl liest in der öffentlichen Ausschusssitzung aus dem Protokoll der 91. Sitzung des Corona-Krisenstabes im Dezember 2020 vor. Die Unterlagen bekamen alle Ausschussmitglieder auf Verlangen ausgehändigt. Darin ist die Anweisung des Ministerpräsidenten vermerkt, dass nach einem richterlichen Beschluss „die Durchsetzung der Unterbringung und Bewachung durch die Polizei, die Durchführung derartiger Maßnahmen öffentlichkeitswirksam zu exekutieren“ seien.“ https://ostdeutscheallgemeine.com/article/kretsc hmer-in-corona-protokoll-unterbringung-durch-polizei-oeffentlichkeitswirksam-exekutieren-10450615

Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...

Habe ich das richtig verstanden, aus einem empörten Aufmarsch einer Handvoll Menschen nach einem MesserMord machen die Kartellmedien eine„Hetzjagd“ auf Migranten, Spitzenbeamte müssen ihren Job räumen, monatelang gibt’s kein anderes Thema in den Talkshows, aber wenn in Frankreich die Städte brennen, Migrantenhorden Polizistinnen jagen und bürgerkriegsähnliche Zustände ausbrechen, sprechen die Kartellmedien von „Schülerprotesten“?

Harald Schmidt: Ein ehemaliger Klassenassistent...

Ein ehemaliger Klassenassistent zeigte eine Kindergärtnerin aus Küsnacht an, weil sie ihn mehrfach gebeten haben soll, mit den Kindern „Schwarzer Peter“ zu spielen. Er sah darin Diskriminierung und einen Aufruf zu Hass. Außerdem warf er ihr vor, einem Mädchen etwas zugeflüstert zu haben, das er als Warnung vor seiner Reaktion deutete. Die Kindergärtnerin wies die Vorwürfe zurück und erklärte, das Kartenspiel habe für sie keine rassistische Bedeutung. Das Strafverfahren wurde eingestellt, nachdem der frühere Mitarbeiter kein Interesse mehr an einer Fortführung hatte. Die Lehrerin ist inzwischen nicht mehr in Küsnacht tätig; laut NZZ sollen dabei auch andere berufliche Konflikte eine Rolle gespielt haben.

Björn Höcke: Immer mehr Menschen...

Immer mehr Menschen in Deutschland werden Opfer schwerster Kriminalität, während überlastete Staatsanwaltschaften mit der Aufklärung falscher Meinungen beschäftigt werden. Daß gerade bei Oppositionspolitikern politische Weisungen an die Staatsanwälte eine Rolle spielen, muß leider vermutet werden. Michael H. kommentierte auf Welt Online: „Keine westliche Demokratie, die diesen Namen verdient, sollte einen Straftatbestand ‚Verunglimpfung des Staates‘ haben. Sowas ist ein Merkmal totalitärer Systeme oder solcher, die es werden wollen.“ Mehr ist an dieser Stelle nicht zu sagen. Meine Rede zum Tag der deutschen Freiheit 2022 steht übrigens noch im Netz. Machen Sie sich Ihr eigenes Bild.

Friedrich Mannus: „Wie eine Wüste bewässern“...

„Wie eine Wüste bewässern“: EU zu neuer Milliardenforderung aus Kiew Während die EU damit beginnt, 90 Milliarden Euro bereitzustellen, um Kiew bis Ende 2027 zu unterstützen, fordert die Ukraine bereits zusätzliche Hilfen in Höhe von mehreren Dutzend Milliarden Euro. Ein europäischer Diplomat verglich gegenüber der Zeitung „Le Monde“ die Versuche, den Finanzbedarf der Ukraine aus europäischen Mitteln zu decken, mit dem Bewässern einer Wüste. Nach Angaben der Zeitung erklärte der ukrainische Finanzminister, Sergej Martschenko, bei seinem jüngsten Besuch in Brüssel, dass für das Jahr 2027 zusätzlich 69 Milliarden Euro aufgebracht werden müssten. Vor dem Hintergrund angespannter Haushaltslagen und einer zunehmend zurückhaltenden öffentlichen Meinung ist das Thema politisch heikel. Während in Brüssel Beratungen über den mehrjährigen EU-Haushalt vorbereitet werden und Deutschland sowie einige weitere Staaten auf eine Kürzung des Haushalts drängen, wird die Suche nach zusätzlichen Finanzmitteln für die Ukraine noch schwieriger. Daher dürfte die Debatte über die Nutzung der 210 Milliarden Euro an russischen Vermögenswerten, die seit Beginn des Ukraine-Konfliktes in Europa eingefroren sind und deren Verwendung die 27 EU-Staaten bereits vor einem Jahr gespalten hatte, erneut aufflammen.

Florian Warweg: „Zu Long-COVID werden hier...

„Zu Long-COVID werden hier auch die durch COVID-19-Impfung entstandenen Krankheitsbilder gerechnet." So lautet ganz en passant der Schlüsselsatz, versteckt auf S. 16 der Stellungnahme der @Leopoldina , die heute in der #BPK vorstellt wurde. https://ostdeutscheallgemeine.com/article/post-v ac-im-kleingedruckten-10448966 Ich fragte u.a., ob die Leopoldina- und Charité-Vertreter darelgen könnten, wie sich Long-Covid und Post-Vac unterscheiden, wieso man sich in der Untersuchung ausschließlich Long-Covid gewidmet hat (Die Antwort vom Podium unterschied sich übrigens signifikant von dem, was in der eigentlichen Stellungnahme - siehe S.16- formuliert wurde) sowie viele Long-Covid-Patienten nach aktueller Datenlage vor ihrer Erkrankung geimpft waren und wieso das Spike-Protein bei Infektion "gefährlich" sein soll (wie Prof. Scheibenbauer in der Corona-Enquete erklärt hatte) aber nicht im Kontext der Impfung. Die Antworten darauf waren nicht ganz widerspruchsfrei...

Hubert Aiwanger: „#Zuckersteuer VORERST gestoppt.“...

„#Zuckersteuer VORERST gestoppt.“ > Sie muss ENDGÜLTIG gestoppt werden! >DEUTSCHLAND HAT ANDERE PROBLEME ALS JEDES STÜCK ZUCKER ZU ZÄHLEN UND ZU BESTEUERN!!! Wenn Ihr so weiter macht mit der Zerstörung unserer (Land-)Wirtschaft, sind wir in einigen Jahren froh wenn wir überhaupt noch Zucker haben und werden Bezugsscheine für Zucker einführen müssen. Hier der Bürokratie-Wahnsinn im Detail: •Der Gesetzentwurf sieht die Einführung einer nach dem Gesamtzuckergehalt gestaffelten Verbrauchsteuer auf gezuckerte Getränke vor. Umfasst werden damit Limonaden und andere alkoholfreie Erfrischungsgetränke, gesüßte Frucht- und Gemüsesäfte, aromatisierte oder gesüßte Wässer, bestimmte Milch- und Kaffeegetränke, Konzentrate und Sirupe. •Die Steuer soll für Getränke anfallen, bei denen der Gesamtzucker bei mindestens fünf Gramm je 100 Milliliter liegt. Konkret: •0,26 Euro bei einem Gesamtzuckergehalt ab fünf Gramm bis weniger als sieben Gramm je 100 Milliliter. •0,32 Euro bei einem Zuckergehalt ab sieben Gramm bis weniger als zehn Gramm je 100 Milliliter. •0,38 Euro bei einem Zuckergehalt ab zehn Gramm oder mehr je 100 Milliliter. •Frucht- und Gemüsesäfte ohne zugesetzten Zucker, Zero-Getränke oder alkoholfreies Bier / alkoholfreier Wein sollen von der Steuer ausgenommen bleiben. Die Bundesregierung rechnet laut GE für 2027 mit Einnahmen i. H. v. 795 Mio. Euro. Ab 2028 sollen sich die Mehreinnahmen jährlich um 1,2 Mrd. Euro bewegen.

Anabel Schunke: Keine Sprach- und Integrationstests...

Keine Sprach- und Integrationstests. Keine sonstigen Kriterien. Jeder, der fünf Jahre hier lebt, ob er Arbeit hat oder nicht, ob er die Sprache kann oder nicht, ob er straffällig geworden ist oder nicht, integriert ist oder nicht, soll automatisch eingebürgert werden. Das ist, wofür die radikale Linke steht. Wer als SPD und Grüne mit diesen Leuten koaliert, zerreißt die Gesellschaft, der löst das Staatsvolk auf, der ist ein Feind des Rechtsstaates und damit ein Antidemokrat.

Georg Pazderski: MACRONs FRANKREICH...

MACRONs FRANKREICH❗️ Ein Schulleiter wird mit Benzin übergossen. Schulen, Kirchen und Fahrzeuge brennen. Polizisten und Feuerwehrleute werden angegriffen und verletzt. Sogar Salzsäure wurde eingesetzt. DAS ist KEIN PROTEST, DAS ist Hass und pure Zerstörungswut: ◾️ 625 Festnahmen, ◾️ 83 angegriffene Polizisten, ◾️ 32 verletzte Lehrer, ◾️ 119 Verletzte, ◾️ 356 Schulen sind betroffen.

Tomasz Froelich: Frankreich brennt. Mal wieder...

Frankreich brennt. Mal wieder. Angeblich geht’s um die Unterfinanzierung des Bildungswesens. Zu wenig Mittel für Schulgebäude? Also fackelt man die bestehenden einfach nieder. Zu wenig Lehrer? Also verprügelt man die, die es noch gibt. Befeuert wird dies von Mélenchons Truppe, die mehr Terrorzelle als politische Partei ist. Und das französische Establishment lässt die Eskalation zu. Warum? Um ein Stichwahl zwischen Mélenchon und Le Pen zu verhindern. Denn die ganze Welt sieht nun, dass man mit dem neuen Frankreich, das Mélenchon propagiert, völlig überfordert ist. Und der Trottel Mélenchon tappt auch noch in diese Falle. Das Problem ist in Wirklichkeit ein anderes: Es gibt nicht zu wenig Geld für Bildung. Es gibt zu viel Geld für Menschen, die eigentlich gar nicht in Frankreich und Europa sein sollten. Die Linksextremen um Mélenchon würden diese Zustände nur verschlimmern.

Stefan Homburg: 2023 warb der Grüne Chan-Yo...

2023 warb der Grüne Chan-Yo Jun für Paxlovid und Booster, seither für ein AfD-Verbot. Allerdings weiß er nicht, warum. Hintergrund: Bei einem AfD-Verbot und Verlust der Mandate hätte Rot-Rot-Grün im Bund sofort die Mehrheit: Kanzler Klingbeil, Außenministerin Reichinnek, Finanzministerin Ricarda Lang. Die bisherigen AfD-Wähler würden kaum zur Union schwenken, sondern sich angewidert von einem System abwenden, dass sich zu Unrecht als „Demokratie” bezeichnet. Rot-Rot-Grün könnte Deindustrialisierung, Kriegsführung, Überfremdung und Vermüllung ungestört auf die Spitze treiben. Hier hören Sie Juns Geschwafel im Original. Er ist kaum von Habeck zu unterscheiden, beide können nicht geradeaus denken: https:// live.thltcloud.de/Veranstaltung/Ausschusssitzung_AfJMV_am_30_09_2026

Sahra Wagenknecht: Das Leben in Deutschland...

Das Leben in Deutschland wird immer teurer. Im September stieg die Inflation auf über drei Prozent. Bei Energie liegt die Teuerung sogar bei 14,9 Prozent. Größter Preistreiber sind die Kraftstoffe. Teilweise mussten Verbraucher für Sprit im September fast 50 Prozent mehr bezahlen als ein Jahr zuvor. Und was macht die Bundesregierung? Sie speist die Bürger mit läppischen 17 Cent ab, die noch nicht einmal vollständig beim Verbraucher ankommen. Der Tankrabatt, der nach monatelanger Untätigkeit der Merz-Regierung am 1. Oktober in Kraft tritt, ist angesichts der enormen Teuerung ein schlechter Witz! Nicht 17 Cent, ein Euro wäre angemessen! Es braucht dringend eine Spritpreisobergrenze von 1,50 Euro für Deutschland. Das ist möglich, wenn der CO2-Preis abgeschafft, die Energiesteuer halbiert und die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe und Energie auf 7 Prozent gesenkt wird.

Julian Reichelt: BREAKING NIUS: Wahlmanipulation...

BREAKING NIUS: Wahlmanipulation in der Hauptstadt? In Berlin wackelt die (rechnerische) Mehrheit für Schwarz-Grün-Rot, weil diese Stadt einfach zu dumm (oder korrupt) ist, um eine Wahl ordentlich durchzuführen und auszuzählen. Und wie kann es bitte passieren, dass ein AfD-Kandidat gewinnt, aber ein CDU-Kandidat mit einem vollkommen anderen Ergebnis als Sieger übermittelt wird?
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