Yvonne Kussmann: Ausreisepflichtige Personen...
Ausreisepflichtige Personen und gescheiterte Abschiebungen. Medial und von Seiten der Politik wird gerne behauptet, dass Abschiebungen meist daran scheitern, dass sich die Herkunftsländer weigern würden, ihre Bürger zurückzunehmen. Das entspricht nicht der Realität. Vielmehr wird so versucht, zu suggerieren, dass man quasi nichts dafür könne, sondern die Herkunftsländern daran Schuld trägen, dass nicht abgeschoben wird. Eine neue Antwort der Landesregierung NRW auf eine Anfrage der AfD zeigt, dass die meisten Abschiebungen scheitern, weil die Leute nicht auffindbar, sprich untergetaucht sind, was wiederum zeigt, dass der Kontrollverlust kaum größer sein könnte. Ende Dezember 2025 hielten sich in NRW 52.472 ausreisepflichtige Personen auf. Das ist die Größe einer Stadt wie z.B. Passau in Bayern. Es gab im Jahr 2025 in NRW insgesamt 8.715 Abschiebeversuche. 4.076 davon wurden tatsächlich vollzogen, 4.639 Abschiebeversuche sind jedoch gescheitert. Von den 4.639 gescheiterten Abschiebeversuchen erfolgten 2.386 aus Landeseinrichtungen, sprich aus Zentralen Unterbringungseinrichtungen und Notunterkünften. Also nochmals zum Verständnis, diese 2.386 Abschiebeversuche scheiterten. Hiervon scheiterten jedoch nur 45 Abschiebungen weil der Zielstaat die Annahme verweigerte. Der weit größte Teil scheiterte mit 992 Fällen, weil die Person nicht anwesend war. In 466 Fällen war die Person komplett untergetaucht und in 268 Fällen halfen die Kirchen durch Kirchenasyl dabei mit, geltendes Recht nicht umzusetzen. Auch interessant: 73 Abschiebungen scheiterten weil es angeblich personelle Engpässe in der jeweils zuständigen Ausländerbehörde gegeben hätte. Bei 63 Fällen war Widerstand der Hinderungsgrund. Quelle: Drucksache 18/20768
Neverforgetniki: Unfassbar...
Unfassbar: Die SPD fordert MEHR Familiennachzug von Flüchtlingen nach Deutschland! Uns erhöht Klingbeil die Steuern weil angeblich der Staat kein Geld hat, aber noch mehr Migranten in unseren Sozialsystemen versorgen geht? Schickt diese SPD unbedingt unter 5%!
Gerhard Papke: Wer sich nicht dazu bekennen will...
Wer sich nicht dazu bekennen will, Deutschland zu lieben, seine Grenzen zu schützen und seine kulturelle Identität bewahren zu wollen, gehört nicht als Abgeordneter in ein deutsches Parlament. Leider ist die Realität eine ganz andere.
Anabel Schunke: Gestern ein Video...
Gestern ein Video auf Instagram gesehen, in dem ein junger Mann auf zwei Japaner trifft, die völlig aus dem Häuschen sind, dass er ihre Sprache spricht. So höfliche, so wunderbare Menschen. Und zack musste ich wieder an die WM in den USA denken, bei der japanische Fans ihren Müll im Stadion aufgeräumt haben. Wir könnten hier 3 Millionen Japaner haben, deren Kultur völlig fremd zu unserer ist und nichts würde passieren. Keine Messerattacken durch diese Leute, keine Gang Rapes, kein Terror. Keine Massenschlägereien. Nichts. Kulturen sind eben nicht alle gleich gut. Und bei denen, die wirklich eine Bereicherung sind, muss einen auch niemand permanent davon überzeugen, dass sie eine Bereicherung sind.
Friedrich Mannus: Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs...
Vorsitzender des Vereinigten Generalstabs drängt auf einen Ausweg aus dem Iran-Krieg und warnt, dass eine Eskalation nach hinten losgehen werde Von Tyler Durden Als weiteres Zeichen für den wachsenden Druck auf Präsident Trump, die US-Streitkräfte aus seinem seit fünf Monaten andauernden, erfolglosen Krieg gegen den Iran abzuziehen, hat Amerikas oberster General in enger Zusammenarbeit mit anderen Trump-Beratern deutlich gemacht, dass eine weitere Schwächung des Waffenarsenals des Pentagons die Haltung des Irans wahrscheinlich nicht ändern wird, während eine Eskalation wahrscheinlich nach hinten losgehen dürfte, berichtete CNN am Freitagabend unter Berufung auf „mit der Angelegenheit vertraute Quellen“. – http://uncut-news.ch https://share.google/ZIkUftgMYZlkuk 21U
Marie kripp: CDU in Aufruhr...
CDU in Aufruhr: Merz regiert – aber keiner folgt ihm mehr❗️ Die „Welt am Sonntag“ zeichnet ein düsteres Bild der CDU-internen Stimmung: Ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender sieht „die Bataillone in der Partei nicht, die Friedrich Merz hinter sich hat“. Ein hochrangiger Christdemokrat geht noch weiter: „Ich kann keine zehn Abgeordneten im Bundestag aufzählen, die derzeit völlig fest zum Kanzler stehen.“ Parteimitglieder treten aus, Funktionäre wechseln zu anderen Parteien, auch die Junge Union hat genug. Das Muster ist dasselbe: gebrochene Wahlversprechen, einsame Entscheidungen, fehlende politische Erfolge. „Ich habe in der Bundestagsfraktion noch nie eine derart schlechte Stimmung erlebt“, zitiert die Zeitung einen CDU-Abgeordneten. @satellit_de!
Fabio De Masi: „Deutschland schafft sich ab!“...
„Deutschland schafft sich ab!“ 100 Prozent der Gebäude der Deutschen „Exzellenz-Uni“ TU Berlin sind sanierungsbedürftig. Statt Länder bei den Investitionen zu unterstützen soll jeder dritte Euro aus dem Bundeshaushalt in die Rüstung. Aus dem Spiegel: „67 Prozent der Gebäude an der Freien Universität Berlin sanierungsbedürftig, an der Humboldt-Universität 94 und an der Technischen Universität 96 Prozent. »Inzwischen sind 100 Prozent unserer Gebäude sanierungsbedürftig«, heißt auf Anfrage des SPIEGEL vom Präsidium der TU. (…) Als die Technische Universität im Mai 2026 ihr Hauptgebäude nach einer Brandschutzprüfungschließen musste, entbrannte eine Debatte. 350 Lehrveranstaltungen mussten verlegt werden oder fanden digital statt, die Studierenden wurden ins Homeoffice geschickt, Zeugnisse konnten nicht mehr ausgestellt werden. Das Präsidium überlegte sogar, Vorlesungen in Zelte zu verlegen.
Bernd Riexinger: Die Hitzewelle und die vielen Hitzetoten...
Die Hitzewelle und die vielen Hitzetoten müssten die Regierung und auch die Gesellschaft in Alarmstimmung versetzen. Doch Merz spricht immer noch vom Wetter und nicht vom Klima und merkt nicht, dass uns die Katastrophe erreicht hat. Längst ist der der Punkt erreicht, wie durch Profitmacherei und politische Versäumnisse, die Lebensgrundlagen großer Teil der Menschheit zerstört werden. Das Problem ist, dass politisch radikale und grundsätzliche Entscheidungen für ein neues Wirtschafts- und Lebensmodell, die jetzt nicht getroffen werden in zehn oder 15 Jahren nicht mehr korrigiert werden können. Sieben von zehn Kipppunkte sind bereits überschritten. Wir dürfen keine Zeit mehr verlieren, um Druck für eine andere Klimapolitik aufzubauen.
David Gegen Goliath: Ja, ich bin gläubiger Christ...
Ja, ich bin gläubiger Christ zwischen den Muslimen im gottlosen Berlin. ✝️ Angriffe auf Christen sind in Deutschland um 20 % gestiegen. Ergebnis der großartigen Integrationskraft unserer Fachkräfte.
Georg Pazderski: Der Preis der Ehrlichkeit...
Der Preis der Ehrlichkeit! Nachdem sich die US-Basketballspielerin Sophie Cunningham in der Vergangenheit gegen biologische Männer im Frauensport ausgesprochen und parteiische Schiedsrichterentscheidungen zugunsten schwarzer Spielerinnen kritisiert hat, ist sie zum Hassobjekt geworden. Die schwarze Spielerin DiJonai Carrington mit langen blonden Haaren (!), zeigt es unverhohlen und verpasst Dunningham absichtlich einen brutalen Schlag ins Gesicht. Nachdem sie für das böse Foul vom Feld gestellt wird, zieht sie sofort die Rassismuskarte und postet „WHITE PRIVILEGE“, um den Hass auf Cunningham noch mehr zu schüren.
Gerald Markel: BREAKING...
BREAKING Terroranschlag der Ukrainer gegen Bulgariens Gasinfrastruktur gescheitert !! Das verzweifelte Regime Selensky versucht mit allen Mitteln die Natostaaten mittels False Flag Terroranschlägen ganz in den Krieg zu ziehen bevor das Ende kommt !
Giulio Mattioli: Trade partners like the US...
Trade partners like the US and France did not welcome Germany's trade surplus as “good and natural”, but Germany did indeed defend it not just as such, but also as a role model for any country. So there's that.
Markus Haintz: Spanien...
Spanien: Der EU-Bürger als Bürger 2. Klasse Es ist schon erstaunlich, dass man in Spanien als anerkannter Flüchtling innerhalb von 5 Jahren die Staatsbürgerschaft erhalten kann, was für Bürger der Europäischen Union erst nach 10 Jahren möglich ist.
Sahra Wagenknecht: Vorsicht vor diesem „Wahlhelfer“...
Vorsicht vor diesem „Wahlhelfer“! Die Kampagne „Taktisch wählen“ will Bürger in Sachsen-Anhalt überreden, mit ihrer Zweitstimme Grüne oder SPD zu wählen, um durch einen Einzug der Parteien ins Landesparlament eine AfD-Regierung zu verhindern. Dafür setzt die Kampagne auf Haustürwahlkampf und ein Online-Tool, bei dem Bürger auf Grundlage ihrer Postleitzahl Empfehlungen erhalten. Vor einer Wahl des BSW wird dabei explizit gewarnt. Der Grund: Wir lehnen die undemokratische Brandmauer ab und wollen eine Minderheitsregierung unter einem überparteilichen Ministerpräsidenten, die mit wechselnden Mehrheiten regiert – auch unter Einbindung der AfD. Die demokratische Selbstverständlichkeit, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Menschen gewählt wird, nicht einfach auszuschließen, ist den „Rettern unserer Demokratie“ offenbar ein Dorn im Auge. Das Perfide an der Kampagne: Sie gibt vor „überparteilich“ zu sein. Dahinter steckt die Berliner Kommunikationsagentur „The Goodforces“. Die beiden Geschäftsführer und Mitgründer Patrick Haermeyer und Peter Jelinek waren – Überraschung – langjährige Mitarbeiter bei den Grünen. Haermeyer saß für die Grünen sogar im Mannheimer Gemeinderat. Vor wenigen Monaten betreute die Agentur den Landtagswahlkampf der Grünen in Rheinland-Pfalz. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. Der Bundestag veröffentlichte Ende Juli außerdem jeweils eine Spende von 38.150 Euro von „The Goodforces“ an die Grünen und die SPD. Nach Angaben der Agentur handelt es sich bei den gemeldeten Spenden nicht um Geldüberweisungen, sondern um politische Werbemaßnahmen zugunsten der beiden Parteien im Zusammenhang mit der Kampagne „Taktisch wählen“. So viel zu „überparteilich“ … Für uns steht fest: Diese Kampagne ist undemokratische Wählermanipulation! Die Bürger können selbst entscheiden, wem sie aus inhaltlichen Gründen ihre Stimme geben, und brauchen keine „unabhängige“ Empfehlung für eine „taktische“ Wahl.
Tim Kellner: Keine Sorge...
Keine Sorge! In 2-3 Generationen ist hier alles arabisch-Islamisch. Dann können solche "Expertinnen" jubeln!
Roland Tichy: Warum Merz untergeht...
Warum Merz untergeht: Er zappelt in der Falle, die Merkel aufgestellt hat - dem ihr vertrauten Ein-Parteien-System. So wird Demokratie autokratisch - und versagt bei den notwendigen Problemlösungen.
Susanne Schröter: Die liberale Demokratie...
https://mena-watch.com/aktuell-islami smus-groesste-gefahr-fuer-demokratie/ Die liberale Demokratie wird von allen Extremisten bedroht, ganz besonders aber vom Islamismus. Wie ernst die Lage ist, zeigen uns Anschläge, wie derjenige auf den CSD Berlin. Aus dem Interview mit Isabel Merchan: "In Deutschland leben rund 9.000 Islamisten, die zumindest bekannt sind, und viele davon sind gewaltbereit. Allein diese Zahl macht deutlich, dass die Sicherheitsbehörden nicht jeden Islamisten rund um die Uhr überwachen können. Hinzu kommen die strukturellen Probleme dieser Behörden, die ein wirksames Vorgehen gegen den Islamismus zusätzlich erschweren. Ein zweiter Aspekt betrifft die Deradikalisierungsprogramme und die Präventionsnetzwerke, die auch im Fall von Abdul B. beteiligt waren. Man muss sich fragen, ob diese Strukturen nicht gescheitert sind. Gegen fest verankerte ideologische Überzeugungen und erheblichen inneren Widerstand, wie dies offenbar beim Attentäter der Fall war, kann man nur wenig ausrichten. Der dritte Punkt ist die Rolle der Gerichte, die Islamisten häufig so behandeln, als seien sie lediglich harmlose Dorfbuben. Richter und Mitarbeiter der Justiz sollten sich deshalb viel intensiver mit dem Islamismus beschäftigen und sich mindestens fortbilden, um ein stärkeres Bewusstsein für diese Form des Extremismus und die Gefahren, die von ihm ausgehen, zu entwickeln. Ein vierter Punkt ist die mangelnde gesellschaftliche Aufmerksamkeit für Islamismus und den politischen Islam. Das zeigte sich auch bei den Veranstaltern des Berliner CSD, die es nach dem Anschlag vermieden, den Islamismus des Attentäters klar zu benennen. Stattdessen werden die Gründe für solche Anschläge häufig in den westlichen Gesellschaften selbst gesucht, in politischen Strukturen oder vermeintlichen Machtverhältnissen. So wird verdrängt, dass es Gruppen gibt, die eine offene, liberale und pluralistische Gesellschaft grundsätzlich ablehnen. Aus Angst, als islamfeindlich oder diskriminierend zu gelten, werden notwendige Debatten oft nicht geführt und es wird nicht zwischen einer Religion und einer politisch-extremistischen Ideologie unterschieden. Genau diese fehlende Differenzierung erschwert es, Islamismus zu benennen und zu bekämpfen. #Islamismus, #Extremismus, #Demokratie
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Die Tochter von Collien Fernandes hat den Kontakt zu ihrer Mutter abgebrochen. Der Spiegel hat mit einer Lügengeschichte, die vor Gericht komplett zusammengebrochen ist, eine Familie, die Kindheit eines Mädchens zerstört. Das ist nur noch abstoßend genug. Aber das auch noch als politische Propaganda, um Schützenhilfe für ein linkes Zensurgesetz zu leisten – wie tief kann man sinken? Chefredakteur Dirk Kurbjuweit sollte beantworten, ob er solche Schmutzgeschichten auch bringen würde, wenn es um seine Kinder geht.
Harald Schmidt: Für große Shops...
Für große Shops ist das kein Problem! Bestraft werden immer nur die Kleinen. Viele von ihnen müssen nun den internationalen Versand komplett einstellen.
Hans-Georg Maaßen: Die Menükarte im ICE-„Restaurant“...
Die Menükarte im ICE-„Restaurant“ der Deutschen Bahn. 😞 Chili con Carne, Kartoffeleintopf und Instant-Nudeln aus dem Becher. Das ist inzwischen das kulinarische Angebot in einem deutschen Fernzug. Man mag darüber lächeln. Aber auch solche Kleinigkeiten sind symptomatisch für den Niedergang unseres Landes: Aus dem Anspruch, gut und besser zu werden, ist die Gewöhnung an Untermaß geworden.
Stefan Homburg: Er arbeitet mit Pia Lamberty...
Er arbeitet mit Pia Lamberty für CeMAS, finanziert über die Landecker Foundation der Reimann-Milliardäre. Sie ließen früher gegen Coronademos hetzen und fachen jetzt einen Krieg an. Ich kann mir gut vorstellen, dass sie von Pharma- auf Rüstungsaktien umsattelten. Hintergrund: Nicht nur die Reimanns, die steuergünstig im Ausland leben, sondern viele Milliardäre fragten sich, wie sie ihre Interessen politisch am besten durchsetzen könnten. Die Antwort ist bekannt: Durch Beeinflussung Rotgrüner, denen sie das Gefühl vermitteln, gute Menschen zu sein, wenn sie für Impfzwang, Krieg und Deindustrialisierung trommeln. Aus diesem Grund passt das Links-Rechts-Schema nicht mehr. Vermeintlich „Linke” sind unwissentlich Gefolgsleute der Oligarchen.
Markus Krall: "Staatsferne Behördenaufsicht"...
"Staatsferne Behördenaufsicht". ist das sowas wie ein "Mafiaferner Krimineller", ein "schwarzer Schimmel", kurz: ein Oxymoron? Diese Frau ist wirklich die Antwort von Deutschlands Weiblichkeit auf Marcel Fratzscher.
Joana Cotar: Sie lachen denen...
Sie lachen denen, die diesen Laden am Laufen halten ins Gesicht. „Zum Stichtag wurde die Strafakte gelöscht – bei jedem einzelnen Stütze-Empfänger. Wer im Juni noch zweimal einen Termin platzen ließ, hat seither wieder eine weiße Weste. Und obendrauf einen kostenlosen Freischuss.“ Als jemand, der vom Finanzamt sofort Mahngebühren aufgebrummt bekommt, wenn er seine Umsatzsteuererklärung nicht rechtzeitig abgibt, kann ich die Verachtung für diesen Apparat gar nicht mehr in Worte fassen.
Manaf Hassan: Die letzten vier „ruhigen“ Wochen...
Die letzten vier „ruhigen“ Wochen für Merz. In genau vier Wochen, am 6. September, findet die Wahl in Sachsen-Anhalt statt – und mit den ersten Hochrechnungen kommt das politische Erdbeben. Die Altparteien werden massiv abgestraft. Einige werden überhaupt nicht in den Landtag einziehen. In diesen Wochen wird es sehr schmutzig zugehen. Vor allem für das BSW, das man mit fragwürdigen Umfragen versucht, zu bekämpfen. Selbstverständlich aber auch für die AfD. Damit die Wähler anders wählen. Sich für die Altparteien entscheiden. Danach folgen die Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern – eine Klatsche nach der anderen für Merz. Merz’ Tage sind gezählt. Nach diesen Wahlen entscheidet auch das Bundesverfassungsgericht über die Neuauszählung der Bundestagswahl. Kalkül. Eine frühere Neuauszählung würde das BSW bei den Landtagswahlen beflügeln. Merz wird anschließend zurücktreten oder durch ein konstruktives Misstrauensvotum abgelöst. Neuwahlen bleiben tabu, weil sie für die Altparteien ein Desaster bedeuten würden. Jemand anderes übernimmt die Führung der Union und bildet eine Koalition mit Grünen und SPD, weil das BSW nach der Neuauszählung nachträglich in den Bundestag einziehen wird und eine Mehrheit von Union/SPD nicht mehr gegeben wäre.
Beatrix von Storch: Man kann es mit bloßem...
Man kann es mit bloßem Auge sehen. Jede Fahrt auf Schiene oder Autobahn erschüttert mich: Sie zerstören unser Land. Die Umwelt. Die Natur. Die Tierwelt. Die Energieversorgung. Die Industrie. Einfach alles. Um das „Klima“ zu retten. Sie geben zu, dass sie das so nicht erreichen. Aber sie hoffen, dass China, USA und Indien unserem Suizid folgen. Es ist eine blanke Katastrophe.
Boris Reitschuster: Die Lust am Untergang...
Die Lust am Untergang – warum „Eroberungsmigration“ für viele so reizvoll ist. „Es wird Europa zerstören, für immer. Das ist schade." 1973 erschien ein Roman über den Untergang Europas, der sich heute wie eine Reportage liest. Woher kommt die Lust am eigenen Verschwinden? Eine ketzerische These, die ein extremes Tabu berührt – und mit Geschlechterrollen und Kastration zu tun hat. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Alexander Kissler: Praktisch zu spät...
Praktisch zu spät, theoretisch tot: Was kann die Deutsche Bahn eigentlich noch? "Bei der Übung wurde diese Zeitspanne nicht annähernd eingehalten. 'Erst um 12.22 Uhr, also zwei Stunden und sieben Minuten nach dem ersten Alarm, treffen nach Angaben der Beobachter die ersten Kräfte des Rettungsdienstes am Nordportal des Tunnels ein', berichtete Insuedthueringen. Auf Deutsch: Die Fahrgäste des ICE, darunter Familien mit Kleinkindern, wären über zwei Stunden in der Flammenhölle gefangen gewesen."
Markus Frohnmaier: Deutschland braucht endlich...
Deutschland braucht endlich bezahlbare Energie, weniger Bürokratie und niedrigere Steuern. Und keine Wahlversprechen ohne Reformen und mehr Belastung für Bürger, Unternehmen und den Standort Baden-Württemberg. #AfD #Wirtschaft #Energiepolitik
David Berger: Diese Katholiken widerstanden...
Diese Katholiken widerstanden der Gleichschaltung. Dadurch konnte die Zahl der Christen inzwischen selbst die Mitgliederzahl der Kommunistischen Partei übertreffen. Ideologien kommen und gehen. Das Kreuz bleibt.Read more