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Sahra Wagenknecht: Merz macht Deutschland zum Gespött…

Merz macht Deutschland zum Gespött der Welt! Jüngstes Beispiel: die unmissverständliche Absage des neuen ungarischen Ministerpräsidenten an die Aufforderung unseres selbsternannten Außenkanzlers, Ungarn solle sich an der Verlängerung des sinnlosen Ukraine-Kriegs beteiligen. Was für eine Blamage für Merz, der unser Land mit einer skurrilen Mischung aus doppelten Standards, Moralmaulheldentum und neuer Großmannssucht international immer weiter ins Abseits manövriert. Kein Wunder, dass die Bundesregierung auch bei der Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine Klatsche kassiert hat. Es ist höchste Zeit, diese ruinöse Politik zu stoppen! Der Osten kann die Ära Merz und seiner Koalition beenden, wenn die amtierenden Ministerpräsidenten von CDU und SPD bei den Landtagswahlen im Herbst abgewählt werden. Eine Stimme für das BSW ist der sicherste Weg dorthin.

Peter Borbe: Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt…

Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt: Die Bundesregierung listet insgesamt 53 Treffen mit Tech-Unternehmen auf (zw. Anfang 2022 und Frühjahr 2024), davon allein 34 mit Google/Alphabet (inkl. YouTube). Er geht um "Hassrede" und "Desinformation", die die Regierung es nennt. Man könnte auch sagen: Meinungen und Narrative, die der Regierung nicht passen. Letztendlich geht es darum, dass man den EU Digital Services Act (DSA) anführt und Maßnahmen der Techs einfordert. Und diese führen nicht nur zur Zensur in Europa, sondern in der ganzen Welt. https:// dailysceptic.org/2026/06/08/google-met-top-german-government-officials-dozens-of-times-to-discuss-hate-speech-and-disinformation/

Peter Borbe: Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt…

Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt: Sie wollen den Deutschen Alkoholkonsum abgewöhnen. Dazu soll in die Erziehungskompetenz der Eltern eingegriffen werden, Werbung verboten und der Alkoholverkauf in Geschäften reguliert werden. Also alles so, wie wir die Grünen schon immer kennen: Verbote und Vorschriften, wohin man sieht. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a25939854cb5c359ee0004c/gruene-wollen-alkoholkonsum-der-deutschen-eindaemmen-mit-diesen-massnahmen.html

Hans-Georg Maaßen: Merz hat nicht den Verstand verloren…

Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird. Trotzdem sagt er es. Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss. Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!

Paul Brandenburg: Deutschlands Wirtschaft im Untergang…

Deutschlands Wirtschaft im Untergang - sagt die Commerzbank "Die Aufträge der deutschen Industrie gehen noch stärker als prognostiziert zurück. Fachleute sprechen von Zahlen „tief im Rezessionsbereich“, einer „katastrophalen Stimmung“ und der Deindustrialisierung Deutschlands. (...) . „Der breit gefasste Einkaufsmanager-Index für den Euroraum ist den dritten Monat in Folge eingebrochen und liegt nun tief im Rezessionsbereich“, warnte der Chef-Ökonom der Commerzbank, Jörg Krämer, auf X." - Junge Freiheit (@jungefreiheit )

Max Otte: Ich gehöre der Denkschule des Realismus…

Ich gehöre der Denkschule des Realismus in der Theorie der Internationalen Beziehungen an (Thukydides, Thomas Hobbes, Carl Schmitt, Hans Morgenthau, Kenneth Waltz, John Mearsheimer, Stephen Walt) und weiss, dass Menschen viele schlimme Dinge tun können. Aber mit welcher Hartnäckigkeit unsere europäischen Führer (Macron, Starmer, Merz von der Leyen und Kallas) den Krieg des Westens mit Russland via Stellvertreter Ukraine aufrechterhalten und eskalieren, macht mich doch immer wieder fassungslos. Mit aller Macht treiben sie uns in die Katastrophe.

Peter Borbe: Beim Gedanken der Gewaltenteilung…

Beim Gedanken der Gewaltenteilung hat man niemals auf dem Schirm gehabt, dass auch demokratiefeindliche Bestrebungen aus der Richterschaft heraus kommen könnten. Wenn aber ein Bundesgeschäftsführer des Richterbundes faktisch fordert, "Absicherungen" gegen aus seiner Sicht unerwünschte Wahlergebnisse vorzunehmen, dann passiert genau das. Sven Rebehn unterstellt einer noch niemals in Regierungsgewalt gewesenen Oppositionspartei "gezielte politische Eingriffe in die Richterauswahl" im Falle einer Regierungsübernahme, gibt damit aber automatisch zu, dass dies seit Jahren durch die anderen regierenden Parteien geschieht. Und plötzlich stört den Herrn Richter auch das Weisungsrecht der Justizministerien gegenüber den Staatsanwaltschaften, was ihm vollkommen recht war, so lange "seine" Parteien sicher an der Macht waren. Richter, die meinen, über der Wahlentscheidung des Souveräns zu stellen, sollten selbst erstmal auf ihre FDGO-Treue überprüft werden. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a252b72b20db0d89b657fd1/rechtsstaat-einen-vollkaskoschutz-kann-es-nicht-geben-richterbund-warnt-vor-einfluss-der-afd-auf-justiz.html

Beatrix von Storch: Der Niedergang der deutschen Außenpolitik…

Der Niedergang der deutschen Außenpolitik macht sich eben auch an Personen fest. Schauen wir uns mal die Außenminister der letzten 8 Jahre an: Haiko Maas, Annalena Baerbock, Johann Wadephul. Vergleichen wir das mal mit den Außenministern der frühen Bundesrepublik: Konrad Adenauer, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher. Stellt sich da wirklich die Frage, warum Deutschland international an Ansehen verloren hat?

Joana Cotar: Auf den Punkt!…

Auf den Punkt! "Unser Land ist auf dem Weg zu einer Bananenrepublik. Man hat das Gefühl, viele unserer Politiker leben in einer Blase und kriegen nicht richtig mit, was wirklich passiert: in China, in Vietnam oder auch in Indien. Wir machen uns was vor und haben das Gefühl, wir sind noch die großen Kings. Das ist unser größtes Problem in Deutschland. Denn wir sind in einer beschissenen Situation." - Unternehmer Martin Herrenknecht

Sahra Wagenknecht: Merz hat Deutschland mit den Milliarden-Geschenken…

Merz hat Deutschland mit den Milliarden-Geschenken an die korrupte Selenskyj-Regierung zum Hauptfinanzier des Ukraine-Kriegs gemacht. Das ist nicht nur eine irre Veruntreuung von Steuergeld, sondern auch brandgefährlich! Schließlich greift die Ukraine aktuell vermehrt Ziele im russischen Hinterland an, was ohne die finanzielle und technologische Unterstützung aus Deutschland so nicht möglich wäre. Warum dadurch die Gefahr eines Vergeltungsschlages der Atommacht Russland gegen Deutschland wächst und wir gegen die Merz-Regierung auf die Straße gehen müssen, bevor es zu spät ist, über diese und weitere Fragen spreche ich in einem neuen Podcast mit Salim Samatou. Auftakt unserer „Weg mit Merz“-Kampagne ist am kommenden Samstag, dem 13. Juni, um 16 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Magdeburg. Kommt alle vorbei!

Stefan Homburg: Deutschlands Kernproblem Einem Land…

Deutschlands Kernproblem Einem Land, dessen Bundeskanzler den Klimawandel „sieht” und „spürt”, ist nicht zu helfen. Mit Illusionen und Realitätsverweigerung schafft sich Deutschland selbst ab. Schauen Sie nur unseren winzigen Beitrag zum Welt-CO2 an! Hintergrund: Als gebürtiger Sauerländer habe ich einen Klimawandel nur einmal im Leben „gespürt”, nämlich beim Umzug ins 100 km entfernte Rheinland. Ansonsten spüre ich nichts und sehe nur, dass das Wetter ständig schwankt und sich alle Behauptungen der Klimaschwindler wie Dürren, Wasserknappheit und zunehmende Hitzewellen nicht belegen lassen. Link Video: https:// youtube.com/watch?v=rkxj55oJS4c Link Grafik: https:// ourworldindata.org/grapher/annual-co2-emissions-per-country?country=DEU~OWID_WRL
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