Color Scheme

Markus Frohnmaier: Geht es noch lächerlicher?...

Geht es noch lächerlicher? Friedrich Merz behauptet im Bundestag gerade, unter einer AfD-Regierung würde Deutschland in den Abgrund steuern. Herr Merz, wir als AfD regieren aber gerade nicht. Ihre CDU regiert und wir haben die Zerstörung der Wirtschaft, den massenhaften Abbau von Arbeitsplätzen und die Vernichtung des deutschen Wohlstands. Also machen Sie Platz, damit wir als AfD Deutschland wieder aus Ihrem Abgrund herausziehen können, Herr Merz!

Wolfgang Kubicki: Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt...

Ein Kanzler, der eine Rhetorik der Zuversicht pflegt, muss auch die entsprechende Politik verfolgen. Die Pläne dieser Regierung werden jeden Bürger dieses Landes finanziell spürbar belasten, Arbeit verteuern und insgesamt eher mehr als weniger Bürokratie hinterlassen. Das nicht anzusprechen, ist feige; den gegenteiligen Eindruck erwecken zu wollen, ist verwerflich. Kanzler Merz arbeitet fortwährend an den Enttäuschungen von morgen, während er die der Gegenwart bereits liefert. WK #Regierungserklärung

Markus Frohnmaier: Ist das noch zu fassen...

Ist das noch zu fassen? Friedrich Merz drückt in der Nato ein neues 140 Milliarden-Paket für die Ukraine durch! Da die USA sich mehr und mehr zurückziehen, trägt Deutschland einen Löwenanteil der Last. Den Deutschen das Wohngeld kürzen, aber weiter Geld in die Ukraine verschenken? Das ist eines deutschen Kanzlers unwürdig. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung kommt das eigene Volk wieder zuerst auf der Prioritätenliste!

Julian Reichelt: Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden...

Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden Text in der FAZ lesen: Wie Bürger durch Merz BE- statt ENTlastet werden. Die elendigen Lügen des Bundeskanzlers Friedrich Merz sind schlicht nicht mehr hinnehmbar, mit Gefährten wie Kai Wegner verwandelt er die CDU in eine Enkeltrick-Partei, die nur noch damit beschäftigt ist, alten Menschen ihre Lügengeschichten zu verkaufen (junge Menschen wählen die CDU längst nicht mehr). Noch heute hat Merz im Haus des deutschen Volkes die große steuerliche Entlastung beschworen und gefeiert. Kein Wort davon ist wahr. Selbst die kleinsten Einkommen werden rasiert, wie die FAZ ganz nüchtern nachweist. Bereits ab 3.000 € Brutto-Monatseinkommen werden kinderlose Alleinverdiener ab dem Jahr 2028 netto mehrbelastet und haben neun Euro WENIGER. Mit 6.500 € Brutto-Monatseinkommen sinkt das Netto-Einkommen um SKANDALÖSE 639 €. Für ein Ehepaar, 2 Kinder mit 7.000 € Brutto-Monatseinkommen (ein Verdiener) sinkt das Netto-Einkommen um 441 €, also um vier große Einkäufe. Was ist das für ein perverses Politikverständnis, das den Menschen Geld wegnimmt und ihnen auch noch mit gloriosen Worten im Bundestag einreden will, man würde sie entlasten? Ich kann mich an keine Regierung erinnern und schon an gar keinen Kanzler, der so skrupellos gelogen und getäuscht hat wie Friedrich Merz. Ich begreife nicht, warum die CDU bereit ist, mit diesem Mann politischen Selbstmord zu begehen. Es geht die CDU längst nicht mehr um die Frage, was nach Merz kommt. Sondern was nach der CDU kommt. Wer seine Glaubwürdigkeit von einem Hallodri und Hasardeur an der Spitze derart vernichten lässt, dem wird nichts mehr bleiben. All die 30- und 40-Jährigen in der CDU müssen endlich begreifen, dass Merz in seiner Selbstherrlichkeit nichts mehr von all den schönen Ämtern für sie übrig lassen wird. Sie werden keine Wahl mehr gewinnen, sondern in linker Knechtschaft oder als Juniorpartner der AfD leben müssen. All ihre Mühen, die Ochsentour, die Schützenfeste, das Plakate kleben - all das können sie in den Schredder werfen, wenn Merz mit der CDU fertig ist. Er ist zu jeder noch so obszönen Lüge bereit, nur um sich noch ein paar schöne Jahre zu machen. Er ist der Untergeher der CDU. Am Ende wird man über seine Kanzlerschaft sagen: CDU ist vorbei. https://faz.net/aktuell/wirtsc haft/arm-und-reich/steuerreform-von-lars-klingbeil-schon-mit-3000-euro-brutto-werden-arbeitnehmer-zu-verlierern-accg-201010321.html

Marie kripp: Frontalangriff der Regierung auf die Pressefreiheit...

Frontalangriff der Regierung auf die Pressefreiheit: Skandale sollen geheim bleiben! Heimlich still und leise will die schwarz-rote Bundesregierung im Zuge ihrer sogenannten „Reformen“ ein Vorhaben umsetzen, das aus Sicht der AfD einen Frontalangriff auf die Pressefreiheit bedeutet. Der Zugang zu staatlichen Dokumenten soll erschwert, das voraussetzungslose Anspruchsrecht auf Information abgeschafft werden. Das Ziel: Skandale sollen unter der Decke bleiben! Es droht damit eine noch schärfere Zensur und eine weitere Aushöhlung der öffentlichen Kontrolle staatlichen Handelns. Ob es in der Vergangenheit der Impfterror und die Maskendeals waren, aktuell der NGO-Sumpf ist oder ob es künftig mögliche Kriegsvorbereitungen sind: Das Volk hat das nichts anzugehen! Die AfD steht mit ihrer Kritik an den demokratiefeindlichen Regierungsplänen nicht allein da. Ein breites Bündnis aus Datenschützern, Journalisten-Verbänden und Organisationen wie Abgeordnetenwatch warnt ebenfalls vor einer Abschaffung der Informationsfreiheit für Millionen von Bürgern. Was für eine Merz-Sauerei ist da wieder im Busch? Schwarz-Rot plant eine drastische Verschärfung des dem Staat unheimlich gewordenen Informationsfreiheitsgesetzes (IFG). Der Kreis der Anfrageberechtigten soll drastisch eingeschränkt werden. Für jede Anfrage braucht es künftig ausnahmslos eine detaillierte Begründung und ein „berechtigtes Interesse“. Die perfide Absicht dahinter ist klar: Ministerien und ihnen nachgeordnete Behörden sollen die Antwort verweigern und sich hinter dem Argument verschanzen können, die Begründung reiche nicht aus bzw. das „berechtigte Interesse“ sei nicht gegeben. Um was geht es beim Informationsfreiheitsgesetz? Das vor 20 Jahren eingeführte Gesetz verpflichtet Bundesbehörden zur Herausgabe von Dokumenten – und ist oft unerlässlich für journalistische Recherchen. Auch die meisten Bundesländer haben inzwischen ähnliche Gesetze mit unterschiedlich strengen Vorgaben. Bisher mussten Antragsteller nicht begründen, warum sie bei Bundesministerien und Bundesämtern wie etwa dem Robert Koch-Institut (RKI) Informationen abfragen. Ausnahmen vom Recht auf Informationszugang gibt es bislang nur, wenn personenbezogene oder sicherheitsrelevante Daten betroffen sind. Die Ampelkoalition hatte sich in ihrem Koalitionsvertrag 2021 sogar vorgenommen, das Gesetz zu einem „Transparenzgesetz“ auszuweiten, das noch mehr Veröffentlichungspflichten für Behörden bedeutet hätte. Davon ist längst keine Rede mehr! http://deutschlandkurier.de

Ulrike Guérot: Dieses Video mag nicht repräsentativ für die ukrainische Bevölkerung sein...

Dieses Video mag nicht repräsentativ für die ukrainische Bevölkerung sein. Aber trotzdem zu denken geben. In Deutschland wäre dies eine strafbare Handlung. Dass auch in den NL niemand einschreitet, ist bedenklich. Dass Deutschland die Ukraine mit Milliarden militärisch (und politisch) unterstützt und dabei solche Bilder & (verbreiteten) Phänomene in der Ukraine in kolossaler Geschichtsvergessenheit ganz offensichtlich leugnet, ist nahezu unerträglich @_FriedrichMerz

Tim Kellner: Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht...

Pinocchio rotzt uns mal wieder direkt ins Gesicht: „Wir müssen auch mal wieder lernen zu sparen!“ Das muss man sich einmal vorstellen. Eine derartige Frechheit, Überheblichkeit und Amtsanmaßung erlebt man nur selten. Dieser Typ sollte persönlich für seine Lügen und seinen Betrug am Wähler haftbar gemacht werden. Unfassbar! Deutschland zuerst! Euer Tim K. #Deutschland🇩🇪 #Patriot #Merz #Lügenkanzler #Betrüger

Daniel Gugger: Was für ein Zufall...

888 Was für ein Zufall: Einer der Hauptprofiteure der deutschen Senegal-Millionen ist BlackRock Nachdem sich herumgesprochen hat, dass Friedrich Merz (CDU) ein „Kanzler der Ukraine“ ist, nannte ihn AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kürzlich im Deutschen Bundestag auch einen „Kanzler für den Senegal“. Vielleicht hätte sie präziser formulieren sollen: „BlackRock-Kanzler für den Senegal“ ? Weidel kritisierte bei einer der jüngsten Regierungsbefragungen, dass Merz ungeachtet massiver Betrugs- und Korruptionsvorwürfe weiter an der deutschen Entwicklungshilfe für das westafrikanische Land festhält. Seit 2019 belaufen sich die gesamten deutschen Hilfen für den Senegal auf rund 740 Millionen Euro. Jetzt kommt ein pikantes Detail ans Licht: Von den 2023 gezahlten deutschen Entwicklungs-Millionen flossen 170 Millionen Euro für Maßnahmen einer „gerechten Energiewende“. 118 Millionen Euro gingen direkt in den senegalesischen Staatshaushalt, der Rest wurde über eine Klima-NGO transferiert. Das größte in diesem Rahmen von Deutschland maßgeblich finanzierte Projekt ist eine 240 Kilometer lange Verkehrsverbindung, die Labé-Fongolembi-Straße. Diese dürfte allerdings nicht nur der Anbindung entlegener Regionen und Wirtschaftsräume dienen, sondern auch der Erschließung von Goldminen. Jetzt wird’s interessant: Mittelbarer Hauptprofiteur der deutschen Gelder ist der in Westafrika operierende britisch-kanadische Minen-Gigant Endeavour Mining. Der Konzern beteiligt sich übrigens nicht an den Straßenbaukosten. Größter institutioneller Einzelaktionär des Bergbauriesen ist mit 13,1 Prozent rein zufällig der weltweit größte Vermögensverwalter BlackRock. Dessen Aufsichtsratsvorsitzender in Deutschland war von 2016 bis März 2020 – ebenfalls rein zufällig – Friedrich Merz (CDU).

Fabio De Masi: Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag...

Abschaffung der telefonischen Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag? Ich würde mir wünschen, der Bundeskanzler ließe sich öfter mal krankschreiben. Dann hätte unser Land vielleicht tatsächlich wieder eine Chance, auf die Beine zu kommen. Wer die Wirtschaft wirklich ankurbeln will, muss die Energiepreise senken und nicht Beschäftigte dazu zwingen, schon beim ersten Schnupfen die Arztpraxen zu überrennen und dort ihre Viren zu verbreiten. Statt die Ursachen der Krise anzugehen, produziert diese Bundesregierung neue Probleme. Hohe Energiepreise belasten Unternehmen und Verbraucher jeden Tag. Daran müsste ein Kanzler arbeiten. @BSWbund

Boris Reitschuster: „Wegtreten!' — so brüllt der Kanzler...

„Wegtreten!' — so brüllt der Kanzler seine Kritiker an, die er als Angestellter des Volkes eigentlich vertreten sollte. Wie ein Virus hat Merkel die Machttechniken der DDR in die Bundesrepublik implantiert – und Merz übernimmt sie nahtlos. Gestern hat er das offenbart – ungeschickt wie immer. Er will keine Bürger mehr, sondern Untertanen. Und die Medien winken es durch. Meine bitterböse Abrechnung mit dem Kasernenhof-Kanzler, der als Merkels Widersacher angetreten ist und nun ihr Testamentsvollstrecker ist – jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de

Jürgen Todenhöfer: Nagelsmann geht...

Nagelsmann geht, weil er gescheitert ist. Das ist folgerichtig. Doch warum bleibt Merz? Merz blamiert Deutschland von Tag 1 an. Deutschland kann sich in Spitzenpositionen keine Totalversager wie Merz (oder Scholz) leisten. Wenn die CDU/CSU nicht ähnlich wie die SPD in totaler Bedeutungslosigkeit versinken will, muss sie Merz klarmachen, dass wir uns keinen derart unfähigen und durch und durch unehrlichen Kanzler leisten können. Noch sind wir keine Bananenrepublik. Und wollen es auch nicht werden.

Markus Frohnmaier: Wie erbärmlich ist das? Die "Entlastungen"...

Wie erbärmlich ist das? Die "Entlastungen" der Regierung Merz, die vielen keine 50€ im Monat bringen werden, kosten den Staat 10 Milliarden Euro. An die Ukraine verschenkt Merz alleine dieses Jahr 11,5 Milliarden Euro. Was sind das für Prioritäten? Merz ist der Kanzler der Ukraine. Ich verspreche euch: Wir als AfD werden wieder Politik für die Deutschen machen!
Read more