Florian Warweg: Die @bundeskanzler...
Die @bundeskanzler -Pressekonferenz wurde vom Moderator mit dem "Hinweis" eingeleitet, die #BPK sei kein Ort für Fragen von Otto-Normal-Bürgern, sondern "von Journalisten für Journalisten". Hintergrund war ein Tweet von mir. Voilà, mein Kommentar dazu:
Petr Bystron: Egal, wie man zum Thema Leihmütterschaft steht...
Egal, wie man zum Thema Leihmütterschaft steht - am Fall @jensspahn ist problematisch, dass hier ein der Fraktionsvorsitzende einer Regierungspartei etwas macht,vwas in Deutschland illegal ist.
Zara Riffler: Wieso fragt man eig...
Wieso fragt man eig. als Journalist so eine Frage? Ob ein Kanzler mit seiner Regierung alles getan hat, um das Szenario namens AfD stärkste Kraft in Bundesländern „zu verhindern“? Zu verhindern? professionelle neutrale vierte Gewalt..
Frank Grobe: Ene mene muh, und weg bist Du...
Ene mene muh, und weg bist Du. Es wird Zeit, dass dieser Selbstverwirklicher Spahn aus dem Amt gejagt wird. Dann kann er sich als Zweitvater um „sein“ Kind kümmern. Dieses selbstherrliche Verhalten eines Politikers muss ein Ende haben. Warum berichtet eigentlich der ÖRR nicht?
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, AfD-Politiker werden auf ihre "Verfassungstreue" geprüft, man blockt sie für selbst kleine regionale Ämter, aber ein CDU-Finanzminister, der in den USA ein Baby kauft, was in Deutschland illegal ist, das geht klar?
henning rosenbusch: Heidelinde Weis...
Heidelinde Weis (gestorben 2023, Herzversagen) äußerte 2022 in der WDR-Talkshow „Kölner Treff“ bezüglich Corona-Impfskeptikern den Satz: „Die gehen auf die Straße und demonstrieren gegen Impfung. Die sind wirklich zu prügeln diese Menschen.“ Ein Verfahren wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) wurde von den zuständigen Staatsanwaltschaften entweder gar nicht erst eröffnet oder nach Prüfung direkt eingestellt. Kein Kabarett, keine Kabarettistin. #Steimle
Neverforgetniki: In der Sommerpause bekommt es keiner mit...
Wahnsinn: In der Sommerpause bekommt es keiner mit, aber SPD-Ministerin Hubig will das Steuerrecht extrem verschärfen! Für Steuerhinterziehung soll es ein neues Höchstmaß an 15 Jahren Freiheitsstrafe geben! Ist euch klar, dass manche für Mord nicht länger sitzen?
Anabel Schunke: Keine einzige Tat eines Ausländers...
Keine einzige Tat eines Ausländers hat es gestern in die Tagesschau geschafft. Nicht mal der Mord an einem 22jährigen Studenten in Trier. Wer seine Infos nur aus dem ÖRR zieht, hat keine Ahnung, was hier im Land abgeht.
Maximilian Krah: Leihmutterschaft ist ein schwieriges Thema...
Leihmutterschaft ist ein schwieriges Thema. Ich bin dagegen, aber kenne auch die Gegenargumente. Jens Spahn hat sich als Gesundheitsminister gegen Leihmutterschaft positioniert und nimmt sie nun in Anspruch - entgegen der Rechtslage. Diese Doppelmoral ist abstoßend!
David Berger: Ist Chatkontrolle wirklich nur ein Mittel...
Ist Chatkontrolle wirklich nur ein Mittel gegen Kriminalität – oder der Einstieg in eine digitale Totalüberwachung? @ronaldglaeser sieht d. EU an einem Wendepunkt und warnt vor KI-Zensur und immer weitergehenden Eingriffen in die Kommunikationsfreiheit
Simon Gordon Littmann: Wenn von Parteipolitikern...
Wenn von Parteipolitikern instrumentalisierte Behörden, ohne Richtervorbehalt und ohne parlamentarisches Kontrollgremium, selbst die Beweise aufspielen dürfen, wonach man dann verurteilt wird, dann geht es hier nur noch um systemstische Entrechtung und Beseitigung von Kritiken und potentiellen Konkurrenten.
Manaf Hassan: Übrigens ist die DDR-Hymne nicht verboten...
Übrigens ist die DDR-Hymne nicht verboten. Sie kann in Deutschland völlig legal gesungen und gespielt werden. Sie steht für Antifaschismus, Frieden, Aufbau, Einheit, Brüderlichkeit, Arbeit und Zukunft – und dafür, dass eine Mutter nie wieder einen Sohn im Krieg verlieren soll. Also für all das, was den Regierenden, den Altparteien und den Mainstream-Medien ein Dorn im Auge ist. Schämen Sie sich daher nicht für diese Hymne. Die Hymne wurde sogar während der DDR unterdrückt. Was ich damit sagen will: Widmen wir uns lieber den richtigen Problemen und den Verursachern der Probleme unseres Landes und lassen uns nicht von solchen Nebelkerzen ablenken.
Ine: Was die CDU unter Freiheit versteht...
Morgen ☕ Was die CDU unter Freiheit versteht, ist die Einschränkung der Freiheit. #Chatkontrolle , Zensur, Massenüberwachung, Meldestellen, Identitätsprüfung für soziale Netzwerke.. Die haben den Pfad der Demokratie längst verlassen.. #NieWiederCDU
Krzysztof Walczak: Was hier einige wild gewordene...
Was hier einige wild gewordene Staatsanwälte wieder anstellen, spottet jeder Beschreibung. Jetzt also Knast für Kabarettisten, die Stauffenberg-Witze gegen die Mächtigen in diesem Land machen?
Stefan Homburg: Frage: Warum bestimmen nicht Eltern...
Frage: Warum bestimmen nicht Eltern oder Staaten über die Mediennutzung der Kinder? Antwort: Weil sich solche Exzesse nur durch die undemokratischen Mechanismen der EU durchsetzen lassen und man per Alters-App nicht bloß Kinder überwachen will, sondern ALLE! Hintergrund: Formal gilt für die EU der „Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung”, Art. 5 EUV. In der Realität macht die EU, was sie will: Bankenunion, Bestellung von Impfstoffen, Hineinregieren in die Kindererziehung, umfassende Ausspähung der Bürger ... 2012 trug ich als Sachverständiger in Karlsruhe vor, die Bankenunion sei vertragswidrig. Der Senat bestätigte zwar eine Kompetenzüberschreitung, ließ sie aber durchgehen, weil sie nicht „offensichtlich” sei.Neverforgetniki: Wann hat die Staatsanwaltschaft...
Wann hat die Staatsanwaltschaft eigentlich gegen Böhmermann ein Verfahren gegen Böhmermann eröffnet, als er zur Gewalt gegen "Nazis" aufrief? Gar nicht? Manche dürfen alles als Satire auslegen und andere nicht?
Alice Weidel: Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt...
Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt, ist ein Skandal. „Falsche Informationen für Beteiligte“, „Löschung oder Verfälschung von Informationen“. Wenn diese STASI-Blaupause durch den Bundestag geht, ist Deutschland offiziell kein Rechtsstaat mehr. Wie moralisch verkommen muss man sein, anderen Personen falsche Tatsachen unterzuschieben und Minderjährige als Spitzel anzuwerben. Schande!
Katrin Ebner-Steiner: Der bereits alltägliche Messer-Afghane...
Der bereits alltägliche Messer-Afghane geht auf Menschenjagd, heute mal in Ruhpolding. Täglich werden Menschen in diesem Land von Sozialeistungsforderern erstochen, erschossen, bestohlen oder gruppenvergewaltigt, aber die Behörden dieses Staates haben nichts besseres zu tun, als den Kabarettisten Uwe Steimle zu verfolgen und eine quasi-totalitäre Chat-Überwachung für unbescholtene Bürger einzuführen. Liebe Leute, wählt AfD um Euer Leben! Wählt AfD, wenn Ihr die Demokratie noch retten wollt!
Roland Tichy: Jens Spahn - der kurze Weg...
Jens Spahn - der kurze Weg vom Masken-Mafiosi zum Menschenhändler: Der Herr hat sich ein Kind gekauft und macht jetzt auf Familie; deutsche Grsetze stören ja nicht die Mitglieder des elitären Clubs jener Politiker, denen alles erlaubt und Menschlichkeit fremd ist.
Friedrich Pürner: Meine Chats...
Meine Chats gehen dich nichts an.Zara Riffler: Der CDU-Kanzler Merz...
Der CDU-Kanzler Merz will also „alles in seiner Kraft stehende“ tun um die größte Oppositionspartei in Deutschland „zu verhindern“, in eine vom Volk gewählte „Regierungsverantwortung“ zu kommen? Ja? Klingt ja mega demokratisch. Preisverdächtig. 🙂
Hans-Georg Maaßen: Die Befugnisse des Verfassungsschutzes...
Die Befugnisse des Verfassungsschutzes sollen erweitert werden, so ließ Bundesinnenminister Dobrindt bei der Veröffentlichung des neuen Verfassungsschutzberichtes anklingen und so heißt es in einem vom BMI veröffentlichten Referentenpapier, das sich mit dieser Thematik befasst. Zukünftig könnten sich Verfassungsschutz und Polizei demnach in Teilbereichen überschneiden. Unser bisheriger “einfacher” Nachrichtendienst soll so zu einem “echten” Geheimdienst werden, der beispielsweise die Wohnung von Zielpersonen in deren Abwesenheit betreten und verwanzen kann. Hans-Georg Maaßen sieht diese Entwicklung kritisch und erläutert im Kontrafunk seine Überlegungen. So sagt er: „Ein sehr schwerer Eingriff in Grund- und Bürgerrechte könnte auf uns zukommen!“ und „Mit diesem Gesetzentwurf wird eine rote Linie überschritten!“ Die Bürger sollten sehr genau hinschauen, was hier geplant wird. TM
Markus Haintz: Dobrindts Geheimreform...
Dobrindts Geheimreform: Wie die Brandmauer-Eliten den totalen Überwachungsstaat errichten Täuschung, Datenmanipulation und verdeckte Eingriffe sollen künftig zum regulären Werkzeug staatlicher Behörden gehören. Die Reform verändert das Verhältnis zwischen Staat und Bürger grundlegend und verschiebt die Grenzen des Rechtsstaats. Ein Beitrag von Janine Beicht. Jetzt als Podcast oder zum Nachlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)David Berger: Sie versuchen es mit allen Mitteln...
Sie versuchen es mit allen Mitteln - eine Schamgrenze kennen die Krieger "UnsererDemokratie" nicht mehrFriedrich Pürner: Wer jetzt immer noch die Augen...
Wer jetzt immer noch die Augen verschließt und nicht kapiert, dass es hier eiskalt um die totale Kontrolle und systematische Überwachung geht, dem ist beim besten Willen nicht mehr zu helfen!
Tim Kellner: Sie wollen uns weiterhin...
Sie wollen uns weiterhin für dumm und unmündig verkaufen! Ihr „System der Demokratie“ ist nicht für das Volk da, sondern dient nur ihnen selbst. Es dient ausschließlich dazu, sich weiter zu bereichern und weiterhin Politik gegen das eigene Land zu machen. Deshalb muss ihr „System der Demokratie“ abgewählt und durch ein echtes demokratisches „System für Deutschland“ ersetzt werden. So einfach ist das. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland #Freiheit #Patriot #TimK #TimKellner #Krebskämpfer
Fabio De Masi: Der MDR räumt dem BSW...
Der MDR räumt dem BSW in Sachsen-Anhalt zum Landtagswahlkampf weniger Sendezeit ein, weil wir (zu Unrecht) nicht im Bundestag sind, obwohl das BSW bei 5% in Sachsen-Anhalt steht. Die 4% Grünen bekommen mehr.
Malte Kaufmann: Im zurückliegenden Landtagswahlkampf...
Im zurückliegenden Landtagswahlkampf hatte die Gregor-Mendel-Realschule in #Heidelberg die Wahlkreiskandidaten zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. So gut wie alle waren angefragt – selbst Vertreter von Kleinstparteien, die nicht im Landtag vertreten sind – nur unser #AfD-Kandidaten Sven Geschinski nicht. Der KV Heidelberg hat dagegen geklagt und Recht bekommen: Staatlichen Stellen haben politisch neutral zu sein, das gilt auch für staatliche Schulen. Öffentliche Einrichtungen dürfen ihnen unliebsame politische Positionen nicht einfach willkürlich aussortieren. Ein wichtiges Urteil – auch wenn es für die zurückliegende Wahl natürlich keinen Nutzen mehr hat. Aber wir werden uns diese Art der Ungleichbehandlung auch künftig nicht gefallen lassen! ➡️ https://opposition24.com/justiz/afd-kandidat-rechtswidrig-ausgeladen-karlsruhe-neutralitaetMaximilian Krah: Der Erwerb von...
Der Erwerb von @x durch @elonmusk hat die woke Welle gebrochen. Die Macht der freien Rede ist enorm - deshalb wollen von der Leyen, Merz & Co. die Zensur und staatliche Medien!Read more