05, February
05, February
Sahra Wagenknecht: Mondpreise für Pharmaprodukte, wachsende Bürokratie...
Mondpreise für Pharmaprodukte, wachsende Bürokratie, steigende Miet- und Heizkostenerstattung für Bürgergeld-Empfänger – der Sozialstaat in Deutschland ist teurer geworden, aber die Versorgung für die Menschen wird immer schlechter. Anstatt die Ursachen dieses Problems zu lösen, die etwa in der Profitorientierung des Gesundheitswesens liegen, will die Merz-Regierung weiter soziale Leistungen kürzen. Im Fall der „neuen Grundsicherung“ sind davon vor allem die Leistungsträger unserer Gesellschaft betroffen – nämlich die Arbeitnehmer, die wegen der katastrophalen Politik der Bundesregierung aktuell oder in Zukunft ihren Job verlieren und dann nach einem Jahr so viel bekommen wie jemand, der noch nie in unsere Sozialsysteme eingezahlt hat. Warum die Sozialstaatsdebatte verlogen ist, wir dringend von den USA unabhängig werden müssen und der Meinungskorridor in Deutschland immer weiter schrumpft – über diese und weitere Fragen diskutiere ich im WELT-Talk „Meinungsfreiheit mit Nena Brockhaus“.
05, February
Markus Krall: Gestern hat er uns noch erzählt, dass die Russen 2 Millionen Soldaten...
Gestern hat er uns noch erzählt, dass die Russen 2 Millionen Soldaten verloren hätten. Schnee ist wohl schlecht fürs Gedächtnis. Da kann man sich die Instruktionen der eigenen Propagandaabteilung nicht merken.
05, February
Kim Dotcom: Zelenskyy is working on nukes with the help of the UK...
Zelenskyy is working on nukes with the help of the UK, US, Israel and France. The nukes are based on plans by Palantir AI. They try to make it look like a development by Ukraine, without external help. Ukraine/US play on time. I consider this Intel as solid. Expect this is true.
05, February
Marie kripp: „Die Rechnung wird der Steuerzahler tragen müssen“...
„Die Rechnung wird der Steuerzahler tragen müssen“ Im Alltag wissen wir alle: Leben über den Verhältnissen? Auf Pump kaufen, was man sich nicht leisten kann? Das endet im Desaster! Doch beim Staat gelten diese Regeln scheinbar nicht. Indirekt umlegen, ausweichen – und wenn's kracht, bin ich eh nicht mehr im Amt. https://t.me/niusde
05, February
Joana Cotar: Das heißt: VERPFLICHTENDE Registrierung und Verifizierung ...
Das heißt: VERPFLICHTENDE Registrierung und Verifizierung ALLER Social Media User. Damit können User in Deutschland für ihre Aussagen noch schneller und effektiver verfolgt werden. Der Schutz Minderjähriger ist lediglich ein Vorwand. Sie ziehen das Netz enger und enger.
05, February
Maximilian Krah: Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts...
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Fraktionssaal sagt im Kern, solange alle Fraktionen das für ihre Arbeitsfähigkeit Mindeste haben, findet keine gerichtliche Kontrolle statt. Damit hat die Mehrheit also freie Hand, sich dasjenige zuzuschustern, was über dieses Mindestmaß hinausgeht. Der Anspruch auf Gleichbehandlung ist zumindest hinsichtlich der materiellen Ressource Raum - der eminent wichtig ist - aufgegeben. Das Urteil wörtlich genommen könnte die Einheitspartei die AfD auch in ein angemietetes Bürohaus schlichter Ausstattung einquartieren und sich dann allein in den repräsentativen Bundestagsimmobilien ausbreiten. Das ist ersichtlich keine sinnvolle und dem Rechtsfrieden dienende Rechtsprechung. Ich halte sie für falsch. Und sie wird absehbar dann aufgehoben, wenn die AfD irgendwann einmal in einem Bundesland mit absoluter Mehrheit den Spieß umdreht. Karlsruhe verspielt sein wichtigstes Kapital: Respekt!
05, February
ivan Ignorance: In Dnipro, a gang of healthy men who had never been...
In Dnipro, a gang of healthy men who had never been to the front line pick up a homeless man at the shopping center. The mobilization is increasingly reminiscent of the police hunt during World War II, only now the goal is different: to exterminate the entire male population of the country.
05, February
henning rosenbusch: Dieser Tausendsassa...
Dieser Tausendsassa! Zerstört der auch noch Demokratien. Zwischenfrage: Warum veröffentlicht Putin die Dokumente und die Missbrauchs-Videos jetzt nicht einfach ungeschwärzt oder erpresst er die armen Epstein-Buddies, die völlig unschuldig sind (keiner Im Knast), weiterhin?
04, February
Neverforgetniki: Wisst ihr noch, als Friedrich Merz...
Wisst ihr noch, als Friedrich Merz sich vor der Bundestagswahl zu Ausländerkriminalität geäußert hat und damit die Wahl gewann? Jetzt ermordet ein Sudanese eine Frau und es interessiert ihn nicht. Es gibt keine politischen Maßnahmen. Wie kann dieser Mann noch ruhig schlafen?
04, February
Stefan Homburg: „Domino-Effekt” in der deutschen Industrie...
„Domino-Effekt” in der deutschen Industrie. Da kommt noch einiges auf uns zu. Mein früherer Studienkollege @JRagnitz erklärt die Ursache: Bei uns wurde Energie verteuert, in anderen Ländern aber nicht. Hintergrund: Die Abwärtsspirale, in der wir uns befinden, ist menschengemacht. Sie beruht auf politischen Entscheidungen, Energieträger hoch zu besteuern oder ganz zu verbieten. Andere Länder setzen auf Kernkraft, auf fossile Energieträger oder einen Mix. In Deutschland haben die Grünen den Ausstieg aus fast allem erzwungen, und der aktuellen Regierung fehlt die Kraft, Habecks unseliges Erbe rückgängig zu machen.
04, February
Tilo Jung: Dass der saudische Kronprinz den Journalisten...
Dass der saudische Kronprinz den Journalisten Jamal Khashoggi ermorden ließ, möchte die Bundesregierung nicht mehr öffentlich anerkennen, während Kanzler Merz auf dem Weg nach Saudi-Arabien ist um MBS zu besuchen...
04, February
Jürgen Todenhöfer: Unterstützt die deutsche Regierung politisch...
Unterstützt die deutsche Regierung politisch und militärisch „Judeo-Nazis“? Der israelische Ex-Verteidigungsminister Moshe Ya’alon schreibt, die herrschende Ideologie der „jüdischen Vorherrschaft“ erinnere an die Rassentheorie der Nazis. Offen spricht er von „Pogromen“ und „ethnischen Säuberungen“ gegenüber Palästinensern. Israelischer Nationalsozialismus? Ya’alon beruft sich dabei auch auf Yeshayahu Leibowitz, der schon früh von „Judeo-Nazis“ sprach. Leibowitz warnte davor, dass der Staat Israel und der Zionismus heiliger geworden seien als die jüdisch-humanistischen Werte. Er beschrieb das Verhalten Israels in den besetzten palästinensischen Gebieten als „jüdisch-nationalsozialistisch“. Diese Parallele hatte auch ich in einem Tweet gezogen, für den ich von der Münchner Justiz inzwischen in einer Weise verfolgt werde, die an dunkle Zeiten erinnert. Ich hatte geschrieben: „Mister Netanjahu, protestiert Ihr Gewissen eigentlich nie, wenn Sie den Palästinensern dasselbe antun, was die verfluchten Nazis den Juden angetan haben?“ Gemeint waren die Entmenschlichung der Palästinenser, ihre kollektive Bestrafung, die Vertreibung und Pogrome sowie die offen rassistische, antipalästinensische Ideologie von Netanyahu, Ben-Gvir & Co. Den Holocaust hatte ich bewusst nicht angesprochen. Er ist nicht vergleichbar. Dass nun ein ehemaliger israelischer Verteidigungsminister dieselbe Parallele zieht wie ich und sarkastisch hinzufügt, aber es sei ja "verboten, das zu vergleichen!" - um die Absurdität dieses Tabus zu entlarven, sollte endlich der deutschen Justiz die Augen öffnen. Das „Nie wieder!“ gilt nämlich auch für unterwürfige deutsche Mainstream-Juristen. Die deutsche Justiz darf den Völkermord an den Palästinensern nicht länger dadurch verharmlosen, dass sie die Kritiker dieses Völkermords vor Gericht zerrt und mundtot macht. Sie stellt die Wahrheit vor Gericht. Das ist juristisch und moralisch eine Schande. Unser Schwur hieß „Nie wieder!“ und nicht „Immer wieder!“
04, February
Markus Haintz: Abschiebungen: Deutschland lässt Straftäter...
Abschiebungen: Deutschland lässt Straftäter einfach verschwinden – Dänemark wirft sie raus Behörden in Sachsen, Niedersachsen und NRW planen Tausende Rückführungen, buchen Flüge und mobilisieren Polizei, nur um dann festzustellen, dass die Person weg ist. Gleichzeitig bricht Kopenhagen die Regel und weist Straftäter ohne Wenn und Aber aus. Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)
04, February
Roland Tichy: CDU und FDP verteilen schon mal die Ämter um...
CDU und FDP verteilen schon mal die Ämter um: In Baden-Württemberg wird voraussichtlich schwarz-grün die bisherige grün-schwarze Landesregierung ersetzen, also weiter wie Merz. FDP bangt um den Einzug, ist aber egal. SPD bald raus aus dem Spiel. https://tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merz-renten/
04, February
Neverforgetniki: Vergesst nie...
Vergesst nie: BSW, SPD, CDU und Linkspartei sind alle gleich charakterlich daneben. Um die stärkste Kraft AfD zu verhindern, unterstützen sie in Thüringen sogar einen Plagiator wie Mario Voigt. Jedes Kind in der Schule kriegt fürs Abschreiben eine Strafe. Voigt wird Ministerpräsident. Darauf kann es nur eine Antwort geben: Eine absolute Mehrheit für die AfD!
04, February
Konrad Berkowicz: Naprawdę, żyjemy w państwie z kartonu...
Naprawdę, żyjemy w państwie z kartonu. Gdy na jaw wychodzą szpiedzy, paraliż armii, zamykane porodówki, zwolnienia, kompromitacja KSeF i bezradność wojska wobec drona, władza ogłasza priorytet: badanie „polskich wątków” w aferze zza oceanu. To już nawet śmieszne nie jest.
04, February
Julian Reichelt: Ich verstehe nicht, dass es keinen Aufstand...
Ich verstehe nicht, dass es keinen Aufstand der Schaffner in Deutschland gibt. Tausendfach treffen sie jeden Tag auf gewaltbereite junge Männer ohne Fahrschein. Jede Kontrolle ist potenziell lebensgefährlich. Wäre ich Schaffner, würde ich sagen: ""Entweder Polizeischutz oder Ihr könnt Eure Fahrkartenkontrollen alleine machen, liebe Politiker."" Warum soll man solche wahnwitzigen Risiken eingehen, wenn man brav und friedlich bei der Bahn arbeiten wollte? https://nius.de/nachrichten/news/grieche-26-pruegelte-serkan-c-zu-tode-db-schaffner-36-stirbt-nach-gewaltexzess-bei-ticketkontrolle-im-regionalexpress
04, February
Marie kripp: Sexuelle Übergriffe in Kindergärten...
🚨Sexuelle Übergriffe in Kindergärten – was läuft falsch in Deutschland?? In Nordrhein-Westfalen explodieren die Fälle von körperlicher, seelischer und sexueller Gewalt unter den Kindergartenkindern. Es stellt sich unweigerlich die Frage, was da falsch läuft. Wie kann das sein? Liegt dies auch am zunehmenden Angebot von Frühsexualisierungsprogrammen?
04, February
Stefan Homburg: Unbekannter an Epstein...
Unbekannter an Epstein: „Danke für die Spaßnacht. Dein kleinstes Mädchen war ein wenig unanständig.” Ich habe kein Verständnis dafür, dass der Name des Absenders geschwärzt ist. Hintergrund: Für Kindesmissbrauch gelten bei uns wie in den USA lange Verjährungsfristen (in den USA je nach Bundestaat, teilweise verjähren die Taten nie). Man könnte viele Fälle noch anklagen, und ich hoffe, dass das auch geschieht. Link: https://justice.gov/epstein/files/DataSet%209/EFTA00705863.pdf
04, February
ivan Ignorance: LAVROV: Mass protests have swept Ukraine...
‼️🇺🇦🔥Mass protests have swept Ukraine: residents are blocking roads in cities due to power outages ▪️Since yesterday, large-scale protests have been taking place in Odesa, Sumy, and Kryvyi Rih. ▪️Some residents reported living in a building that has only had power outages for seven minutes in the last 48 hours. Neither DTEK nor the housing office have responded to their complaints.
04, February
Markus Krall: Ja, wir kennen ihn. Und genau deshalb...
Ja, wir kennen ihn. Und genau deshalb wissen wir, dass er ausser dumm schwätzen nichts drauf hat. Und jetzt kann er sich trollen zu Opa Spätzle-Mao, den wir auch viel zu gut kennen.
04, February
Peter Borbe: Die FDP in Baden-Württemberg macht sich zur Lachnummer...
Die FDP in Baden-Württemberg macht sich zur Lachnummer. Im Vorfeld der Wahlen soll es ein Triell der Spitzenkandidaten von CDU, Grünen und AfD geben - alle 3 Parteien liegen in den Umfragen bei 20% und mehr. Nun will die FDP dort aber auch eingeladen werden, sie wollen sogar klagen. Und das, obwohl die FDP um die 5%-Hürde bangen muss. Mit solchen Kindereien vergraulen die auch noch die letzten Wähler! https://welt.de/politik/deutschland/article6981ee9448913c22813940da/fdp-in-baden-wuerttemberg-kuendigt-klage-gegen-swr-triell-an-richten-uns-gegen-bevorzugung-der-afd.html
04, February
Georg Pazderski: BÄUME WICHTIGER ALS RENTNER...
BÄUME WICHTIGER ALS RENTNER❗️ Berlin versinkt im Glatteis, doch Streusalz bleibt verboten. Der Nabu setzt sich vor Gericht durch. Deutschland und insbesondere Berlin entwickelt sich immer mehr zum Irrenhaus. Und die Hauptakteure: Mit Steuergeldern sattgefressene linke NGOs.
04, February
Harald Schmidt: In Flensburg demonstrierten rund 800 Menschen...
In Flensburg demonstrierten rund 800 Menschen gegen einen AfD-Infostand in der Innenstadt. Getragen wurde der Protest von mehr als 40 Organisationen, die in sozialen Netzwerken zur Verhinderung des Standes aufgerufen hatten. Laut Polizei kam es dabei zu Störaktionen, Sachbeschädigungen und insgesamt 13 Strafanzeigen. Befürworter sprechen von notwendigem Widerstand, Kritiker von undemokratischem Druck auf eine zugelassene Partei. Wertschätzung: https://cointr.ee/dirtyharry Twitter / X: https://x.com/DirtyHarry_tv Telegram Kanal: https://t.me/DirtyHarry_tv_official
04, February
Roland Tichy: Angeblich hat die Bundeswehr zu wenig Soldaten...
Angeblich hat die Bundeswehr zu wenig Soldaten. Dafür werden jetzt 131 vor Gericht gestellt, bestraft und aus dem Dienst entlassen. Ihr Vergehen: sie haben sich nicht impfen lassen. Wie peinlich ist das denn, Pistorius?
04, February
Paul Brandenburg: Zerlegt Jeffrey Epstein die „EU"...
Zerlegt Jeffrey Epstein die „EU"? Die schlimmsten aller Verschwörungstheorien scheinen wahr geworden. Die neuesten Enthüllungen um das Kinderschändernetzwerk des US-Amerikaners Jeffrey Epstein lassen annehmen, dass er über Jahre Kinder züchtete, verschleppte, vergewaltigte und ermordete – augenscheinlich in Zusammenarbeit mit Israels Staatsspitze und seinem Geheimdienst Mossad. Die „Europäische Union" reagiert auf diese Enthüllungen kopflos: Frankreich und Spanien schlagen mit Staatsterror gegen die freie Meinungsäußßerung im Internet zu, und „EU"-Funktionäre versuchen, mit der Beschuldigung des „KGB" Russlands zum Bösewicht hinter allem zu machen – während sie über Israel kein Wort verlieren. Gleichzeitig veröffentlichen – gerade jetzt – die US-amerikanischen „Republikaner" Belege für systematische und jahrelange Wahlfälschung durch die „EU"-Spitze in ihren Mitgliedsländern. Der Druck auf die Brüssel-Mafia nimmt immer weiter zu.
04, February
Emanuel Boeminghaus: Armut breitet sich aus, während die Politik...
Armut breitet sich aus, während die Politik weiter beschwichtigt. Deutschland rutscht sozial ab, trotz Rekordabgaben und Rekordreden. Die Armut steigt und steigt und steigt und steigt und steigt, .... #Armut #Deutschland #Sozialstaat #ZDF Alarmierende Realität: In Deutschland gelten 13,3 Millionen Menschen als armutsgefährdet, das sind über 16 Prozent der Bevölkerung. Besonders Alleinerziehende, Alleinlebende, Arbeitslose und Rentner geraten zunehmend unter Druck, obwohl sie in einem der angeblich reichsten Länder der Welt leben. Sozialstaat verliert Wirkung: Experten sprechen von einer nachlassenden Umverteilungswirkung und wachsender Einkommensungleichheit. Wenn trotz hoher Steuern, Abgaben und Sozialausgaben immer mehr Menschen bei Heizung, Kleidung oder Zahnarzt sparen müssen, ist das kein individuelles Versagen, sondern ein strukturelles Problem. Armut ist kein Randphänomen mehr, sondern ein Warnsignal für den sozialen Zusammenhalt und die Demokratie. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: ZDF
04, February
Frauke Petry: Wann entzieht diese Bundesregierung...
Wann entzieht diese Bundesregierung der EU-Kommission unter @vonderleyen endlich ihre Unterstützung? Sie schadet Deutschland, Europa und der freien Welt insgesamt! Zensur, Regulierung, digitaler Euro - ich sehe keine relevante EU-Entscheidung, die uns stärker, aber viele, die uns schwächer und unfreier machen!
04, February
Sahra Wagenknecht: In welcher Welt lebt eigentlich Bundeswirtschaftsministerin...
In welcher Welt lebt eigentlich Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche? Während Reiche im Bundestag von den angeblich so tollen Ergebnissen ihrer „gezielten Wirtschafts- und Finanzpolitik“ schwärmt, sieht die Realität leider düster aus: Mini-Wachstum trotz Hunderter Milliarden Sonderschulden, Rekord-Arbeitslosigkeit, Masseninsolvenzen, schrumpfende Industrieproduktion, steigende Inflation…Tolle Bilanz, Frau Ministerin! Ich finde: Wem angesichts der dramatischen Lage unserer Wirtschaft, nichts Besseres einfällt als Durchhalteparolen und Schönfärberei, der hat in der Regierung nichts verloren!Read more