Friedrich Mannus: Nord Stream...
Nord Stream: Totgesagte Pipeline lebt in Hinterzimmer-Gesprächen weiter Während Berlin und Brüssel öffentlich betonen, die Abhängigkeit von russischem Gas sei endgültig überwunden, deuten mehrere Indizien darauf hin, dass Nord Stream in informellen Kanälen weiterhin eine Rolle spielt. Laut der „Berliner Zeitung“ geht es dabei um eine „Hinterzimmer-Diplomatie“, die fernab offizieller EU- und NATO-Foren stattfindet. Demnach könnte Nord Stream wiederbelebt werden – an der EU vorbei und „unter der Leitung der USA“. Konkret wird eine Quelle aus dem Umfeld von Gazprom zitiert, der zufolge Nord Stream „absolut Teil geheimer Verhandlungen“ zwischen US-Präsident Donald Trump und Russlands Staatschef Wladimir Putin sei.
Marie kripp: Der Moment, als die nicht gewählte EU-Präsidentin Ursula von der Leyen...
Hans-Georg Maaßen: Helmut Kohl wurde als Bundeskanzler wiederholt als „Birne“...
Helmut Kohl wurde als Bundeskanzler wiederholt als „Birne“ verspottet und immer wieder verleumdet. Können Sie sich erinnern, dass jemals einfache Bürger wegen ihres Spotts über Helmut Kohl strafrechtlich verfolgt wurden? Wir erleben hier eine von der Regierung Merz betriebene oder geduldete Kriminalisierung von Regierungskritikern. Schlimmer noch: Solche Strafverfahren dienen der Einschüchterung der Bevölkerung. Bestrafe einen, maßregele Tausende. Der Majestätstätsbeleidigungsparagraf 188 Strafgesetzbuch muss gestrichen werden.
Alexander Kissler: Blick in den Osten - schlechte Nachrichten für...
Blick in den Osten - schlechte Nachrichten für @MPKretschmer : "Sachsens verarbeitendes Gewerbe erlebt einen dramatischen Kahlschlag. Allein 2025 verabschiedeten sich über 6000 Menschen aus den großen Werkshallen. Die Gesamtbilanz ist verheerend: Seit 2019 zählt die Industrie 23.000 Beschäftigte weniger."
Sahra Wagenknecht: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem...
Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in einem besorgniserregenden Zustand. Das haben nun auch die Vereinten Nationen festgestellt. In einem aktuellen Bericht warnt die UN-Sonderbeauftragte für Meinungsfreiheit, Irene Khan, davor, dass der Spielraum für die Meinungsfreiheit in Deutschland schrumpft. Neben dem brutalen Umgang mit propalästinensischen Protesten und der Stigmatisierung und Ausgrenzung von Kritikern der israelischen Regierung bezieht sich die UN-Expertin vor allem auf die zunehmende Kriminalisierung von Meinungsäußerungen. Konkret geht es dabei um den während der Corona-Pandemie von Union und SPD eingeführten Straftatbestand der „Politikerbeleidigung“ nach Paragraf 188 StGB, den Politiker wie Habeck oder Merz ausgiebig genutzt haben, um gegen teilweise vollkommen legitime Kritik vorzugehen. Der jüngste Fall eines Rentners in Heilbronn, der auf Grundlage dieses Paragraphen ins Visier der Kriminalpolizei geraten ist, weil er Friedrich Merz in einem Facebook-Kommentar als „Pinocchio“ bezeichnete, zeigt wieder einmal, dass diese Regelung dringend abgeschafft gehört. Der Meinungskorridor in Deutschland schrumpft aber auch, weil vom Mainstream abweichende Positionen – etwa zu Migration, Corona oder Krieg und Frieden – seit Jahren in der öffentlichen Debatte zunehmend ausgegrenzt und verächtlich gemacht werden. In diesem Meinungsklima traut sich fast die Hälfte der Deutschen laut einer Allensbach-Umfrage nicht mehr, frei die Meinung zu sagen. Wir brauchen endlich wieder einen breiten Meinungskorridor und einen offenen Diskurs! Ausgrenzung und Cancel Culture, egal von welcher Seite, sind Gift für die Demokratie!
Maximilian Krah: Nachrichten aus dem Paralleluniversum...
Nachrichten aus dem Paralleluniversum. Diese Frau mit ihrem pathologischen Russenhass hat es nahezu allein geschafft, die EU im Ukraine-Konflikt diplomatisch irrelevant werden zu lassen, obgleich wir ihn finanzieren. Politischer Totalausfall!
Kolja Barghoorn: Merz kennt die Verfassung nicht...
Merz kennt die Verfassung nicht. Fakenews sind ausdrücklich von der Verfassung im Rahmen der Meinungsfreiheit erlaubt. Urteil BvR 917/09 Was ja auch völlig logisch ist. Eine Meinung kann sich immer später als "falsch" erweisen. Sie aber pauschal, wegen einer bestimmten Richtung, oder politischen Einschlags als "fake news" zu bezeichnen, ist Zensur und verstößt gegen die Meinungsfreiheit.
Sevim Dagdelen: Statt nach vier Jahren Tod...
Statt nach vier Jahren Tod, Verstümmeln und Zerstörung endlich auf eine Verhandlungslösung im Ukraine-Krieg zu orientieren, lässt die steuerfinanzierte Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin jetzt Drohnen für den Einsatz an der Ostfront zusammenbauen – in der festen Hoffnung auf einen Endsieg über Russland. Geleitwort des CDU-Bundeskanzlers im Kinosaal inklusive. Wer stoppt die Wahnsinnigen? https://ostdeutscheallgemeine.com/article/mit-build-a-drone-workshop-ukraine-konferenz-am-montag-im-osten-berlins-10020355
Fabio De Masi: Merz überzieht wie Habeck u.a. Bürger mit Klagen...
Merz überzieht wie Habeck u.a. Bürger mit Klagen! Ich habe Olaf Scholz mehrfach als Pinocchio bezeichnet. @bundeskanzler Merz hat bereits in der Vergangenheit versucht mich zu einer Unterlassung zu zwingen - und vor dem hessischen Landgericht gegen mich verloren! Ich wurde mehrfach von der Kripo kontaktiert ob ich wg Paragraf 188 zB wg „Rubelnutte“ gegen Bürger vorgehen möchte. Ich habe dies immer abgelehnt und die Personen zu einem Streitgespräch eingeladen. Der Paragraf der „Politiker-bzw Majestätsbeleidigung“ gehört abgeschafft ! @BSWbund
Ulrike Guérot: Das gerade gescheiterte 20...
Das gerade gescheiterte 20. EU-Sanktionspaket gegen Russland wurde ganz sicher aufgelegt, weil die ersten neunzehn nicht so ganz erfolgreich waren, oder, Herr Außenminister #Wadephul? Wie wäre mal mit anders denken? Neutrales Europa & Frieden mit Russland? Wenn ein Autorad im Wüstensand steckt, hilft Gas geben meistens wenig. Sondern aussteigen, zurücksetzen und einen anderen Weg suchen.
Markus Krall: Was sagt unser Minister des Widerwärtigen...
Was sagt unser Minister des Widerwärtigen eigentlich dazu, dass die Ukraine die Narko-Söldner der südamerikanischen Drogenmafia ausgebildet und möglicherweise auch mit Waffen beliefert hat?
ivan Ignorance: UK and France Ready to Deploy Up to 5,000 Troops...
🇬🇧🇫🇷 UK and France Ready to Deploy Up to 5,000 Troops Each to Ukraine – Zelensky 🤡 Zelensky said Britain and France are prepared to send a brigade of up to 5,000 troops each to Ukraine. The format and deployment locations are still under discussion. He added that other countries have signaled readiness to contribute forces, but partners are unwilling to be stationed on the front line. Zelensky also proposed allied troop presence along the Ukraine–Belarus border, though no response has been received yet. ➡Earlier, UK Defence Secretary John Healey stated he aims for Britain to be the first to deploy troops to Ukraine — but only after a peace agreement is reached. #UK #France #Ukraine #Zelensky #NATONeverforgetniki: Jetzt kippt auch Dobrindt für die SPD nach links...
Jetzt kippt auch Dobrindt für die SPD nach links: Jeder Ausländer soll in Deutschland zukünftig nach drei Monaten arbeiten dürfen. Völlig egal, ob seine rechtlichen Bleibechancen gegen 0 gehen. Einen größeren Pull-Faktor für mehr Migranten gibt es gar nicht! Neuwahlen jetzt!
Roland Tichy: Partei der Unfreiheit und Zensur...
Partei der Unfreiheit und Zensur? Der CDU bläst auch bei Ihrem Lieblingsthema der Wind ins Gesicht: Der Versuch, die totale Kontrolle über das Internet mit Hilfe von vorgetäuschtem Kinderschutz zu übernehmen hat viele Gegner - auch aus dem linken Lager. https://tichyseinblick.de/meinungen/breite-kritik-an-cdu-plan-social-media-verbot-klarnnamen/. https://tichyseinblick.de/meinungen/breite-kritik-an-cdu-plan-social-media-verbot-klarnnamen/
Boris Reitschuster: Ein Rentner postet Pinocchio...
Ein Rentner postet Pinocchio – die Kripo ermittelt. Nicht nur um ihn zu bestrafen. Um andere zum Schweigen zu bringen. Wer die Schultern zuckt, macht es möglich. Angst als Methode – Deutschland lernt es neu.
Georg Pazderski: UKRAINE bildet Drogenterroristen aus...
UKRAINE bildet Drogenterroristen aus❗️ WUSSTEN SIE, DASS die süd- und mittelamerikanischen Drogenkartelle ihre „Soldaten“ in der UKRAINE ausbilden lassen, um Kampferfahrung in moderner Kriegsführung zu erhalten? Das Thema greift auch Szczepan Twardoch in seinem quasi-autobiografischen Roman „Nulllinie“ über den UKRAINE-Krieg auf: „… wenn das Kartell erfahre, dass er als Soldat nicht tauge, würde es ihn ganz, ganz grausam ermorden, das Kartell habe ihn ja bloß hierher geschickt, damit er als gut ausgebildeter Soldat zurückkomme.“
henning rosenbusch: Sorry: die deutsche Justiz ist vor allem damit...
Sorry: die deutsche Justiz ist vor allem damit beschäftigt vermeintliche Majestätsbeleidigungen zu verfolgen und zügig abzuurteilen. Prioritäten. Bestimmt nicht angewiesen, von den Beleidigten, um kritische Bürger einzuschüchtern. Wer was anderes behauptet, ist ein Pinocchio.
Alice Weidel: Innenminister Dobrindt will Asylbewerber...
Innenminister Dobrindt will Asylbewerber nach 3 Monaten in Deutschland trotz laufender Asylverfahren arbeiten lassen. Statt die illegale Zuwanderung zu begrenzen, schafft die Union neue Pull-Faktoren. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
Markus Haintz: Natürlich darf man zum deutschen Pinocchio-Kanzler...
Natürlich darf man zum deutschen Pinocchio-Kanzler Friedrich Merz Pinocchio sagen. Das muss man zu jedem Politiker sagen dürfen. Und zu einem, der unzählige Wahlversprechen bricht, erst recht. Pinocchio steht synonym für Lügner. Merz ist ein Lügner. Dass in einem solchen Fall polizeiliche Ermittlungen gegen einen Rentner eingeleitet werden, zeigt, dass es mit juristischer Bildung bei der Polizei leider meist nicht weit her ist.Friedrich Mannus: Nach Anschlag auf russischen General...
❗️Nach Anschlag auf russischen General: Russland spricht von britischer Spur Bei den Ermittlungen zum Attentat auf General Wladimir Alexejew sind laut Angaben des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Beweise für eine britische Beteiligung aufgetaucht. FSB-Chef Alexander Bortnikow erklärte im russischen Fernsehen, dass die ukrainischen Geheimdienste als unmittelbare Auftraggeber fungierten. „Hinter ihnen stehen Drittstaaten, über die wir bereits zuvor gesprochen haben: Die ukrainischen Dienste agieren unter der direkten Schirmherrschaft westlicher Geheimdienste“, so Bortnikow.
Tim Kellner: Hey Social-Media-Team der Polizei Heilbronn...
Hey Social-Media-Team der Polizei Heilbronn, ich habe gehört, dass ihr gegen einen Rentner ermittelt. Kennt ihr eigentlich Pinoccio, den Lügner, der selbst beim Lügen lügt? Ich meine damit die ehemalige Blackrock-Marionette Merz! Ihr Vollprofis werdet hier NIEMAND einschüchtern! Meinungsfreiheit! Habt ihr das verstanden? Deutschland immer zuerst! #merz #rentner #pinocchio #meinungsfreiheit #heilbronn #anzeige
Christine Anderson: One year after the federal election...
🇬🇧🇺🇸🇨🇦 One year after the federal election: Two-thirds of Germans are dissatisfied with the #Merz government! With his disastrous policies, that number will only go up—you can bet on it! 🇩🇪🇦🇹🇨🇭 Bei seiner desaströsen Politik wird der Wert noch weiter ansteigen - jede Wette! Source/Quelle: https://de.euronews.com/2026/02/23/ein-jahr-bundestagswahl-zweidrittel-deutschen-merz-regierung-unzufrieden
Neverforgetniki: Ein AfD-Politiker wird in Brandenburg wegen "Hitlergruß"...
Ein AfD-Politiker wird in Brandenburg wegen "Hitlergruß" verurteilt wegen eines Wahlplakates, auf dem zwei Eltern mit Händen ein Dach über einem Kind formen. Ein Rentner in Heilbronn wird von der Polizei angezeigt, weil er Merz "Pinocchio" nennt. Björn Höcke wird verurteilt wegen seiner Aussage, sich für Deutschland einzusetzen. Leben wir noch in einem Rechtsstaat oder schon in etwas anderem?ivan Ignorance: The BBC's introduction to Zelenskyy's interview...
🚨 🤡 The BBC's introduction to Zelenskyy's interview perfectly captures his hellish grand finale, paid for with the lives of Ukrainians. 'There is no more room to bury fallen soldiers at the cemetery in Lviv in western Ukraine. Ukraine claims 55,000 confirmed dead. This figure is an underestimate, as it only counts the bodies that were recovered.' Editor Jeremy Bowen: 'You're not saying that victory means recapturing all the territory, are you?' Zelenskyy: 'We will achieve this in any case. That's absolutely clear. It's only a matter of time. But doing so today would mean losing a huge number of people—millions—because the Russian army is vast, and we understand the cost of such steps.'
Manaf Hassan: In einem Land, in dem „Pinocchio 🤥“...
In einem Land, in dem „Pinocchio 🤥“ gegen Merz vom Polizeipräsidium in Heilbronn angezeigt wird. Man muss sich wirklich fragen: Haben die keine anderen Probleme als die Demokratie und Rede- und Meinungsfreiheit mit Füßen zu treten? Diesen Blödsinn kann man sich nicht ausdenken.
Jan A. Karon: In den USA haben Hacker nachgewiesen...
In den USA haben Hacker nachgewiesen, dass Altersverifikationsgesetze für Social Media (wie aktuell von der EU und CDU/SPD gefordert und in den USA bei »Discord« umgesetzt) unter dem Vorwand des Kinderschutzes Überwachung ermöglicht haben: Demnach sollte »Persona«, ein von Peter Thiel unterstütztes Start-Up im Wert von zwei Milliarden Dollar, biometrische Identitätsprüfung mittels »Facial Recognition« durchsetzen. Was dann passiert ist: Gesichter wurden mit Watchlists abgeglichen und durch 269 Prüfungen aus auf 14 Kategorien (Terrorismus, Spionage, usw.) gejagt. Die Software integrierte Überprüfungen von Sanktionslisten und Kryptobesitz in die Überprüfung, aber analysierte auch Dating-Profile und Social-Media-Aktivitäten. »Verdächtigte Entitäten« konnten direkt an US- und kanadische Behörden gemeldet werden. Daten wie IP-Adressen, Fingerabdrücke, Selfies und Hintergründe sollten bis zu drei Jahren gespeichert werden. Am Montag kündigte »Discord« die Zusammenarbeit mit »Persona« auf. Die Autoren kommen zum Schluss, dass diese Recherche ein »Weckruf« sein sollte. Das Internet sollte eigentlich der große Gleichmacher sein, Informationen frei zur Verfügung stellen und Zensur als schädlich einstufen, schreiben sie. »Aber im Überwachungskapitalismus hat man die mächtigste Kommunikationstechnologie in der Menschheitsgeschichte genommen und sie in einen Spielautomaten verwandelt.« Und jetzt einfach das Gedankenexperiment wagen, was digitale Identifikationsstrukturen in Verbindung mit dem Willen nach Social-Media-Kontrolle und einem außer Kontrolle geratenen Staats-/Behördenapparat, der gegen Rechts, Klimasünder und CO2-Fußabdrücke, russische Propaganda, SCHUFA-Sünder oder für die Demokratie kämpft, bedeuten würde. Übrigens auch unter (jedweden) umgekehrten Vorzeichen. https://therage.co/persona-age-verification/
21, February
Julian Reichelt: Es wird keine Sozialreformen mehr geben...
Es wird keine Sozialreformen mehr geben. Wer am fiskalpolitischen Überleben Deutschlands interessiert ist, ist in der CDU falsch aufgehoben. Dort halten die Alten Einpeitscherreden gegen die Interessen der Jungen, die das alles zahlen müssen. Die CDU versöhnt schon lang nicht mehr jung und alt. Sie ist komplett ausgerichtet auf das einzige demographische Segment, das diese Partei noch wählt. Rentner, die das Glück der früheren Geburt hatten, mit vier oder drei Beitragszahlern einen Rentner zu finanzieren. Und das von einer Partei, die weiterhin Hunderte Milliarden Euro Steuergeld, die dann hier fehlen, in einer komplett gescheiterten Energie- und Migrationspolitik verbrennt.
21, February
Eddie Graf: Herzlichen Glückwunsch #Merz ist die neue #Merkel...
Herzlichen Glückwunsch #Merz ist die neue #Merkel Ulf Poschardt: »Sie hat die grün-roten Linken nicht nur beim suizidalen Atomausstieg unterstützt und migrationspolitisch überholt, sondern im Kulturkampf und beim Marsch durch die Institutionen dafür gesorgt, dass die Union von den Wurzeln ihrer liberalen und konservativen Identität vollständig entkoppelt wurde… Merkels Verrat an der bürgerlichen Sache, ihr Verrat an den bürgerlichen Institutionen, der deutschen Wirtschaft, den bürgerlichen Medien: all das wurde ihr an diesem Freitag in Stuttgart verziehen, weil sie eben auch die Frau der spektakulären 41,5 Prozent war – bei der Bundestagswahl 2013... Bemerkenswert, wie Merz die Kritiker aus der bürgerlichen Mitte, die etwas mehr Ambition und auch Mut einfordern, durchgängig als vaterlandsverräterische Pessimisten denunziert. Es wird ihm mit einem solchen Kurs gehen wie Merkel: Er wird Herz und Verstand der bürgerlichen Ambitionsexzellenz verlieren und sich mit Grün-rot-rot arrangieren, bis das Land im Eimer ist.«
21, February
Neverforgetniki: Was genau ist der Politikwechsel...
Was genau ist der Politikwechsel? Weitere Erhöhung der CO2-Steuer? Kaum Abschiebungen? Immer noch rund 2,6 Millionen Ausländer im Bürgergeld? Atomkraft noch immer aus? Weitere Milliarden für die Ukraine?Read more