28, February
Petr Bystron: Iran-Krise: Der Ölpreis steigt...
🇮🇷 Iran-Krise: Der Ölpreis steigt Das ist verheerend für Deutschlands Wirtschaft. @PM_ViktorOrban hat Recht: Es ist höchste Zeit, günstige Alternativen anzuzapfen! Doch @vonderleyen schädigt stattdessen Europa mit Mercosur - im offenen Bruch mit der Demokratie.
Sahra Wagenknecht: Der Angriff von USA und Israel auf den Iran...
Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung. Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden. Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!
Julian Reichelt: Wenn man die Luftabwehr über Tel Aviv...
Wenn man die Luftabwehr über Tel Aviv bei der Arbeit hört, die Explosionen in der Luft, kann man nur Scham dafür empfinden, dass Friedrich Merz noch vor kurzem ein Waffen-Embargo gegen dieses Land verhängt hat, gleichzeitig aber um israelische Luftabwehr für Deutschland bittet.
Manaf Hassan: Die prominentesten Namen der Epstein-Files...
Die prominentesten Namen der Epstein-Files - die daran beteiligt sind, dass Minderjährige vergewaltigt, sexuell ausgebeutet und über Jahre hinweg wie Ware gehandelt wurden, wollen jetzt also Freiheit für die Frauen im Iran. Macht Sinn. Erzählen Sie mir mehr von diesen Märchen.
Jeremy Cliffe: Ellie Geranmayeh for...
Ellie Geranmayeh for @ecfr : "Europeans should communicate clearly that this is a war of choice by America, in contravention of the same UN charter [they] have invoked to condemn Russia’s illegal invasion of Ukraine and insist on Greenland’s sovereignty"
Markus Krall: Man kann den Amerikanischen Präventivschlag...
Man kann den Amerikanischen Präventivschlag gegen den Iran schon deshalb nicht mit dem russischen Angriffskrieg gegen die unschuldige Ukraine vergleichen weil der Iran gar keinen Donbass hat. Das macht keinen Sinn für Sie? Eben. Satire off.
Georg Pazderski: NEIN, Herr MERZ...
NEIN, Herr MERZ, dass Deutschland immer weiter ins Hintertreffen gerät, LIEGT NICHT AN DEN DEUTSCHEN❗️ Es liegt an Ihnen und ihrer völlig inkompetenten, sozialistischen Regierung, die Leistung bestraft, Faulheit und Betrug belohnt und dem Land immer weitere Fesseln anlegt.
Emanuel Boeminghaus: Wirtschaftsministerin Katharina Reiche muss am Montag erklären...
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche muss am Montag erklären, wie sie Deutschlands #Gasspeicher bezahlbar füllen will, wenn die Straße von Hormus blockiert ist und die Preise nun durch die Decke gehen. Entscheidend ist jedoch noch eine andere Frage. Was passiert, wenn über längere Zeit 20 Prozent des weltweiten Angebots wegfallen, bekommt Deutschland dann überhaupt noch genug Gas für den nächsten Winter? Frau Reiche, wir haben ein Problem und was für eines!
Michael A. Arouet: I have just cancelled my Dubai trip...
I have just cancelled my Dubai trip this year. I'm sure many others do the same. Today is a game-changer. Dubai has always been expensive, but it offered great winter weather and fantastic restaurants. Who will pay the price of a small car for a holiday to watch drones?
Roland Tichy: Landgericht Frankfurt hebt mit klaren Worten...
Landgericht Frankfurt hebt mit klaren Worten eine einstweilige Verfügung gegen TE auf. Pro Asyl hatte versucht, uns mundtot zu machen, was die staatliche Alimentierung der Flüchtlingsindustrie betrifft. Das jetzige Urteil nimmt den Maulkorb ab. Wir werden weiter berichten und die Details veröffentlichen.
Stefan Homburg: Die Bundesregierung dementiert nicht...
Die Bundesregierung dementiert nicht, dass Philippa Sigl-Glöckner (SPD) im Finanzministerium platziert wurde, sondern stellt sich lieber dumm und tut so, als seien die #EpsteinFiles Erfindungen. Artikel mit Video der BPK: https://ostdeutscheallgemeine.com/article/bundesregierung-mauert-bei-fragen-zu-epstein-verbindungen-ins-kanzleramt-10020823Georg Pazderski: DEUTSCHLAND schmiert weiter ab...
DEUTSCHLAND schmiert weiter ab❗️ 2025 gehörte Deutschland NICHT MEHR zu den 10 innovativsten Ländern. Das Land der „Ingenieure, Erfinder und Tüftler“ wird gnadenlos nach unten durchgereicht. Dafür hat Deutschland jetzt ca. 200 Gender-Professuren und jede Menge falsche Doktoren.
Alice Weidel: Über 3 Millionen Arbeitslose...
Über 3 Millionen Arbeitslose, Stagnation statt Frühjahrsbelebung, die Sozialausgaben explodieren weiter. Schwarz-Rot führt unser Land immer tiefer in die Krise. Deutschland braucht die Wirtschaftswende – Deutschland braucht eine AfD-Regierung!Anabel Schunke: Das muss man sich mal vorstellen...
Das muss man sich mal vorstellen. Es gibt Frauen, die die Abschiebung afghanischer Straftäter kritisieren. Darunter einer der Vergewaltiger von Illerkirchberg. Komplett geisteskrank.
Petr Bystron: MERCOSUR kommt – trotz demokratischem Veto im EU-Parlament...
🇪🇺 MERCOSUR kommt – trotz demokratischem Veto im EU-Parlament Von der Leyen erklärte heute, sie werde das Handelsabkommen mit Südamerika „noch während der laufenden juristischen Prüfung anwenden“. Ein schwarzer Tag für Europas Landwirte und Verbraucher.
27, February
Hans-Georg Maaßen: Die angebliche ‚gesichert rechtsextreme‘ Einstufung...
Die angebliche ‚gesichert rechtsextreme‘ Einstufung der AfD war kein bedauerlicher Fehler, sondern systematischer Missbrauch des Verfassungsschutzes seit Haldenwang – zur Diffamierung von Regierungskritikern und politischer Verfolgung. Die Verantwortlichen in Politik und Behörde müssen strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden!
Joana Cotar: Ihr seht mich völlig überrascht...
Ihr seht mich völlig überrascht. NICHT. Aber: wenn der digitale Euro kommt, werden Zahlungsströme nicht verfolgt, das Social Media Verbot ist nur zum Schutz der Kinder und die digitale Identität führt niemals zur totalen Überwachung. 👆 Ganz großes Indianerehrenwort. 🤡
Miro Wolsfeld: Der SPIEGEL feiert Schauspielerin Kirsten Stewart...
Der SPIEGEL feiert Schauspielerin Kirsten Stewart für ihren Einsatz für Migranten. Dabei hat auch sie eine 6 Millionen US-Dollar Villa auf von Tongva gestohlenem Boden. 🤡 Ob sie da mit Migranten wohnt?Markus Krall: Die sogenannten Ukraine-Hilfen sind ein riesiger...
Die sogenannten Ukraine-Hilfen sind ein riesiger Diebstahl am Europäischen Steuerzahler. Sniffy the Clown aka der Pimmelpianist lacht sich tot. Ein Teil des Geldes fließt an unsere "Eliten" zurück auf Offshore Konten, da gehe ich jede Wette ein. Wer die Wahrheit darüber sagt, ist natürlich ein "Ruzzenfreund"" und "Putinnutte".Neverforgetniki: Carsten Linnemann ist jetzt gegen Remigration...
Carsten Linnemann ist jetzt gegen Remigration. Carsten Linnemann will weniger über Abschiebungen reden. Carsten Linnemann will Steuererhöhungen nicht ausschließen. Nachdem auch der letzte Hoffnungsträger auf SPD-Kurs ist, können wir die CDU bitte abstürzen lassen?
27, February
Anabel Schunke: Kita-Gebühren sind eine der unfairsten Sachen...
Kita-Gebühren sind eine der unfairsten Sachen, die man Eltern in Deutschland aufbürdet. 1. Weil sie von Bundesland zu Bundesland variieren. In manchen Regionen zahlt man nichts, in anderen gehen die Kosten gerade so und wieder in anderen sind sie kaum zu stemmen. 2. Weil sie nur arbeitende Menschen betreffen. Bürgergeld-Empfänger und Asylbewerber sind davon ausgenommen. Bedeutet im Umkehrschluss: Arbeitende Eltern zahlen nicht nur die Sozialleistungen für diese Leute mit ihren Steuern. Sie zahlen auch noch für alle Eltern mit, die nicht arbeiten gehen und genau genommen ihre Kinder auch zu Hause betreuen könnten. Unfairer geht es nicht. Dabei sollte man wissen, dass die Kinder von Bürgergeld-Empfängern und Asylbewerbern in vielen Kitas sogar bevorzugt Plätze erhalten, weil es dem Staat mitunter wichtiger ist, dass diese Kinder für ein paar Stunden am Tag aus den Familien rauskommen oder der Spracherwerb auf die Kita abgewälzt wird, weil sich zu Hause keiner darum kümmert, dass die Kinder Deutsch lernen. Was mit berufstätigen Eltern ist, die dringend auf einen Kita-Platz angewiesen sind, ist oftmals zweitrangig. Tja und dann geht man arbeiten und arbeitet, im Falle der meisten Frauen, vor allem für horrende Kita-Gebühren. Das ist einfach absurd. Dieses System bestraft in einer Tour die Fleißigen und belohnt die Faulen. Und dann heißt es, Mütter sollten öfter Vollzeit arbeiten. Ja wie denn, wenn andere den Ganztagsplatz kriegen und die Anreize durch die vielen Abgaben und Gebühren ins Bodenlose sinken? Ganze Sendung: https://ardmediathek.de/video/bundesvibe/kita-faellt-aus-was-jetzt/ard/Y3JpZDovL3N3ci5kZS9hZXgvbzIzMDI3NDc #kita #gebühren #gerechtigkeit #betreuung #elternPetr Bystron: Fachkräfte-Lüge und Deindustrialisierung...
Fachkräfte-Lüge und Deindustrialisierung: Rekordarbeitslosigkeit hält an „Auch zum Ende der Winterpause kommt der Arbeitsmarkt nicht in Schwung. Die Arbeitslosigkeit verändert sich kaum und bleibt über drei Millionen“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles. Sowohl die EU als auch die Bundesregierung müssen von ihrer Politik der Wirtschaftszerstörung, Rekordbesteuerung und Massenzuwanderung abrücken – nur die AfD wird die Veränderung bringen.
Roland Tichy: Man kommt ja aus dem Lachen...
Man kommt ja aus dem Lachen nicht mehr raus. Jetzt fliegt der CDU-Filz in Sachsen-Anhalt auf. Nun denn, gestattet die Frage: Wer in Sachsen-Anhalt arbeitet eigentlich noch wirklich oder sind jetzt alle bei verwandten Politikern beschäftigt?
Frauke Petry: Bisher habe ich den Rechtsstaat...
Bisher habe ich den Rechtsstaat trotz eigener negativer Erfahrungen immer verteidigt. Islamische Gebete auf öffentlichen deutschen Straßen in Hessen, Sperrungen, Umleitungen??? Wann endlich merken wir, dass signifikante Islamströmungen NICHT kompatibel mit Europa sind? Wie kann man Religionsfreiheit so missverstehen?
ivan Ignorance: "Our message to Brussels: we will not pay!"...
‼️🚨"Our message to Brussels: we will not pay!" Zelensky with an outstretched hand and EU representatives. Such posters, created by AI, appeared all over Hungary, The Guardian reports. The publication clarifies that this is part of Orbán's government's political advertising campaign. #Zelensky
27, February
Neverforgetniki: Wollt ihr wissen, warum die FDP so tot ist...
Wollt ihr wissen, warum die FDP so tot ist? Gestern im TV hatte der Spitzenkandidat der FDP Rülke die Chance, seine Themen zu setzen. Was hat er stattdessen gesagt? Er freue sich darüber, dass Markus Frohnmaier von der AfD nicht Ministerpräsident werde. Die FDP hat die Chance die etablierte Politik anzugreifen und was gibt es? Linksgrüne Hetze gegen rechts. Sollte man nicht etwas vorsichtiger mit sowas sein, wenn man selbst bei jeder Wahl um die 5%-Hürde kämpfen muss?Joana Cotar: Wie bescheuert sind wir eigentlich...
Wie bescheuert sind wir eigentlich? Das Land schließt eine Moschee der Mullahs in Frankfurt wegen Terrorverbindungen zum iranischen Regime. Und das Gericht erlaubt - vor der geschlossenen Moschee - eine mobile (!) Zelt-Moschee und die Polizei muss dafür Straßen sperren. Das kann man sich alles nicht mehr ausdenken. FREILUFTIRRENHAUS. P.S.: Was kosten diese Einsätze eigentlich den deutschen Steuerzahler?
27, February
Fabio De Masi: Zur Causa Philippa Sigl-Glöckner und Deutsch-Chinesischer Finanzdialog...
Zur Causa Philippa Sigl-Glöckner und Deutsch-Chinesischer Finanzdialog, der #Wirecard mit Unterstützung der Bundesregierung die erste Cross-Border-Payment-Lizenz eines ausländischen Unternehmens in China und den Zukauf des chinesischen Zahlungsabwicklers für Glücksspiele AllScore Payment verschaffte. Ein ganzer Paragraf des deutsch-chinesischen Finanz-Abkommens (von Scholz unterschrieben) war für Wirecard gedacht. 1. Der Leihbeamte des BMF an der deutschen Botschaft in China, der gegenüber Ex Wirecard CFO die deutschen Verhandlungserfoge für Wirecard anpries (ein ganzer Paragraf des Abkommens wurde mit Blick auf Wirecard rein verhandelt) nannte im Untersuchungsausschusses Wirecard als zentrale Mitarbeiterin für die Vorbereitung des Abkommens für Scholz und Schmidt PSG. In diesem Video sagt sie sogar zunächst unter der Trump 1 Administration die einzige Mitarbeiterin für die USA und später China gewesen zu sein. Am Ende geht es auch um Wirecard https://ardmediathek.de/video/der-sonntags-stammtisch/mit-philippa-sigl-gloeckner-und-christoph-schwennicke/br/Y3JpZDovL2JyLmRlL2Jyb2FkY2FzdC9GMjAyNFdPMDE2MzMyQTA 2. Der Leihbeamte des BMF kaufte am 19. Juni 2020 Wirecard Aktien. An diesem Tag wurde öffentlich bekannt was die Münchener Staatsanwaltschaft schon seit dem 16 Juni 2020 wusste. Die Bankbelege über 1,9 Mrd Euro Wirecard Guthaben auf den Philippinen waren gefälscht. Am selben Tag tauchte Jan Marsalek unter - ohne dass bis dato ein Haftbefehl gegen den Asien-Chef von Wirecard Marsalek erlassen wurde. Der Leihbeamte ging womöglich davon aus, dass Wirecard eine Art Staatsgarantie hatte. Staatssekretär Kukies versuchte Wirecard noch wegen seiner „überragenden Technologie“ mit Krediten deutscher Banken zu retten. Ps. BK Merkel lobbyierte dann nochmal beim chinesischen Staatspräsidenten für Wirecard. Die Chinesen willigten bereitwillig in den Wirecard-Deal mit der Bundesregierung ein und knöpften sich dann kurze Zeit später All Score Payment wegen Gesetzesverstössen vor und Wirecard schlitterte in die Insolvenz. Gut möglich, dass die Chinesen genau wussten was Wirecard für eine Bude war und dass sich dahinter womöglich ein trojanisches Pferd deutscher Nachrichtendienste verbarg, um die Zahlungsabwicklung im Ausland zu überwachen. Im April 2020 verhängte die People’s Bank of China (PBOC) gegen AllScore Payment Services eine Geldstrafe in Höhe von 116 Millionen Yuan (16,4 Millionen US-Dollar) wegen mehrfacher Verstöße, darunter die unbefugte Aussetzung von Zahlungen und die Veruntreuung von vorläufigen Geldern. Im Juni 2020 schlitterte Wirecard dann in die Insolvenz.Sahra Wagenknecht: Dass Deutschland #Gas in die #Ukraine liefert...
Dass Deutschland #Gas in die #Ukraine liefert, während sich bei uns die Gasspeicher leeren, ist unglaublich. Wirtschaftsministerin #Reiche ist heillos überfordert und sollte zurücktreten! Anstatt alle Hebel in Bewegung zu setzen, um eine Gasmangellage zu verhindern, steckt die Ministerin seit Wochen den Kopf in den Sand und hofft auf warmes Wetter. Noch nie waren die Gasspeicher um diese Zeit so leer. Das ist besorgniserregend. Dass die Bundesregierung nicht in der Lage ist, eine verlässliche – geschweige denn preiswerte – Energieversorgung der (noch) drittgrößten Volkswirtschaft der Welt zu garantieren, zeigt wieder einmal: Wir werden von Dilettanten regiert! https://noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/sahra-wagenknecht-kritisiert-deutsche-gaslieferungen-an-ukraine-50005714Read more