Jürgen Todenhöfer: Noch immer dürfen keine unabhängigen...
Noch immer dürfen keine unabhängigen, freien Berichterstatter nach Gaza. Was hat Israel in Gaza zu verbergen? Seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 bemühe ich mich um eine Reise nach Gaza. Chancenlos! Nur von Israel ausgewählte Journalisten dürfen (gelegentlich), „eingebettet” in die israelische Armee, in den zertrümmerten Küstenstreifen. Und nur das sehen, was die IDF ihnen zeigt. Und nur das berichten, was Israel ihnen erlaubt. Freie Gespräche mit der Bevölkerung sind nicht möglich. Das ist ein skandalöser Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht (Genfer Konvention). Die Welt bleibt angewiesen auf die Berichterstattung einheimischer, meist palästinensischer Journalisten, die auch nicht wirklich frei berichten können. Mehr als 200 palästinensische Journalisten wurden bisher von der israelischen Armee getötet. Das war nicht immer so. 2014, im vorhergehenden Gazakrieg Israels, konnte ich mit meinem Sohn Frederic 10 Tage lang frei über das brutale Kriegsgeschehen in allen Einzelheiten berichten. Die Israel-Lobby revanchierte sich erst anschließend auf vielfältige Weise für meine kritische Berichterstattung. Interessanterweise nicht in Israel, das ich weiter frei besuchen konnte. Sondern in Deutschland, zum Beispiel mit der öffentlichen Aufforderung der Israel-Lobbyisten, mich nicht mehr im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen auftreten zu lassen usw. Gaza ist das einzige Gebiet der Welt, das ich momentan nicht bereisen kann. Ich war in Nord-Korea, im “Islamischen Staat”, bin nach dem Massenmord an den Rohingya über die Stacheldraht-Zäune Myanmars geklettert, um niedergebrannte Rohingya-Dörfer zu recherchieren und konnte während des Ukrainekriegs die damalige Front bei Kiew besuchen. Auch nach Russland konnte ich anschließend, um mit der anderen Seite zu sprechen. Nur Gaza ist für alle frei recherchierenden ausländischen Berichterstatter hermetisch abgeriegelt. Trotz des dortigen Völkermords. Nicht einmal der ISTGH darf ungehindert ermitteln. Israel bestreitet seine Zuständigkeit, Verbündete sanktionieren jeden, der mit dem Gericht zusammenarbeitet. Dass die internationale Gemeinschaft dies zulässt, ist skandalös. Das ist, als würde man einem mutmaßlichen Massenmörder erlauben, den Tatort abzuriegeln.
Gerhard Papke: ZDF-Moderatoren wie Frau Hayali...
ZDF-Moderatoren wie Frau Hayali haben sich längst von ihrer eigentlichen Rolle als Journalisten verabschiedet. Sie führen sich auf wie selbsternannte Ankläger eines Tribunals gegen die AfD. Für jeden neutralen, an klugen Fragen interessierten Zuschauer ist das eine unerträgliche Zumutung.
Peter Borbe: Ein Verteidigungsminister...
Ein Verteidigungsminister, der besessen von der Feindschaft zu Russland ist und einer Oppositionspartei, die diplomatische Lösungen sucht und Gesprächskanäle nach Moskau offenhalten will, ganz offen Landesverrat unterstellt, ist eigentlich nicht mehr tragbar. Wie kann dieser Mann immer wieder beliebtester Politiker im Land werden? Was finden die Leute an #Pistorius?
Wolfgang Kubicki: Es ist ganz einfach...
Es ist ganz einfach: Wer Journalisten körperlich angreift, der greift die grundgesetzlich geschützte Pressefreiheit (Art. 5 GG) an. Wer die Pressefreiheit angreift, der greift unsere Demokratie an. Wer das zurückweist, ist kein Demokrat, sondern Fall für die Staatsanwaltschaft. WK
Julian Adrat: Wahnsinn: Anja Hohl dreht komplett frei...
Wahnsinn: Anja Hohl dreht komplett frei. Die AfD ist Schuld an den Angriffen gegen Journalisten? Die AfD habe es nicht geschafft, sich von den Kopftritten gegen Journalisten zu distanzieren. Sagt sie im wirklich, vor zwangszahlendem Millionenpublikum. Und ohne X würden wir alle auf dieses infame Framing reinfallen. Deshalb wollen sie X verbieten. Mit Verlaub: Verbrecher!
Zara Riffler: Ich finde, das ist alles nur noch...
Ich finde, das ist alles nur noch verrückt und zeigt, wo diese „unsere Demokratie“-Definition hin will. Viele Linke haben immer noch nicht begriffen, das es alle betrifft. Es ist der Versuch einer grundsätzlichen Beraubung der Freiheit.
Bernd Riexinger: Die geplanten Einschnitte der Regierung...
Die geplanten Einschnitte der Regierung werden vor allem der AfD nützen, obwohl deren Programm noch unsozialer ist. Ein Bollwerk gegen die AfD und die Faschisierung von Politik und Gesellschaft muss deshalb vor allem durch außerparlamentarische Bündnisse und Gegenwehr entstehen und natürlich von links. Gut, dass in Erfurt Zehntausende aus ganz verschiedenen Gruppen und politischen Kräften gegen die rechtsradikale und zum Teil faschistische AfD auf die Straße gegangen sind.
Neverforgetniki: Fassen wir zusammen...
Fassen wir zusammen: Linke haben monatelang alles mobilisiert, was sie haben... - Blockade verschlafen - Statt der ankündigten 60.000 kamen laut Polizei nur 31.000 Demonstranten - Gewalttätiger Angriff auf Journalisten, der Sympathien kostet - Peinliche Bilder von Aktivisten, die ihre Hände einbetoniert haben Wir können beruhigt sein: Diese Leute werden auch einer AfD-Regierung nichts entgegensetzen können, was die Polizei nicht stoppen kann!
Harald Schmidt: Grünenchef Felix Banaszak...
Grünenchef Felix Banaszak fordert eine schnelle Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Er warnt, dass Demokratien nicht plötzlich sterben, sondern Schritt für Schritt geschwächt werden. Die AfD habe sich aus seiner Sicht immer weiter radikalisiert, weshalb das Bundesverfassungsgericht prüfen solle, ob sie noch auf dem Boden der Verfassung steht.
Hans-Georg Maaßen: Kann es sein...
Kann es sein, dass der gesamte Samstag in Erfurt als ein einziger „Fall“ in die PMK (politisch motivierte Kriminalität links)/ PKS eingehen wird? Wenn die Statistik sich der Politik anpassen muss …
Georg Restle: Die geplanten Einschränkungen...
Die geplanten Einschränkungen der Informationsfreiheit zeigen: Dieser Bundesregierung sind Bürger und Bürgerinnen lästig, die sie kontrollieren wollen. Sie will ihre Beamten schützen, statt mündige Bürger zu ermutigen. Ein modernisierter Staat? Sicher nicht!
Tim Kellner: Kriegsgebiet Erfurt!...
Kriegsgebiet Erfurt! So sieht es aus, wenn eine demokratische Partei heutzutage in Deutschland einen ganz normalen Parteitag abhält. Das Problem ist, dass das den Antidemokraten nun einmal nicht gefällt! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland🇩🇪 #Freiheit #Patriot #Erfurt #Parteitag #AfD #TimKellner #TimK #Antifa #Polizei #Blockaden #Demonstranten #Zecken
Anabel Schunke: Freut euch auf den Wahlsieg der AfD...
Freut euch auf den Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt. Das, was heute in Erfurt vor sich geht, ist nur ein kleiner Vorgeschmack. Das ist staatlich herangezüchteter Linksterror. Sobald es hier im Land nicht mehr nach ihrer Nase gehen wird, rasten sie aus.
Stefan Homburg: Weil Union und SPD wissen...
Weil Union und SPD wissen, dass ihr Kurs nicht demokratisch durchsetzbar ist, greifen sie zu allen Mitteln: BND-Einsatz gegen Inländer, Landesmedienanstalten, NGOs und StA gegen Privatmedien, Antifa in Erfurt gegen die Opposition. Hintergrund: Nach 1945 begrenzte man aus leidvoller Erfahrung die Befugnisse der Inlands- und Auslandsgeheimdienste und verweigerte ihnen polizeiliche Kompetenzen. All das wird jetzt abgeräumt. Zensurfreiheit und Rechtsstaat stehen nur noch auf dem Papier. Palantir soll sogar ein System entwickeln, das bei „falschen Posts” automatisch Drohnen aufsteigen lässt.
Stefan Homburg: Die Krankschreibung war ein taktischer Zug...
Die Krankschreibung war ein taktischer Zug: Sie verdrängt alles andere aus den Schlagzeilen und kommt am Ende nicht. Für den zerütteten Bundeshaushalt bleibt nur eine Kurznachricht. Der 6-fache Mord von Stade, das IFG und Klingbeils „Neue Heimat” verharren im Windschatten. Hintergrund: Die gestrige Tagesschau markiert selbst in ihrer eigenen Historie einen Tiefpunkt. Sie beginnt mit einem 4-Minuten-Beitrag (!), wer Fußball Bundestrainer werden könne. Danach folgt die Krankschreibung mit einem langen Beitrag. Die meisten Punkte aus dem aktuellen Reformpaket, die die Menschen direkt betreffen, werden weggebügelt. Desinformation durch Weglassen.
Roland Tichy: Linkesextreme greifen Kollegen...
Linkesextreme greifen Kollegen von Apollo News brutal an. Verfolgung der Täter? Wohl keine. Dafür schwurbelt man schonmal über "Rechtsextreme, die sich unter die Demonstranten mischen"
Julian Reichelt: Man muss es leider so klar sagen...
Man muss es leider so klar sagen: Innerhalb der BILD-Redaktion wütet der Kulturkampf. Einen solch abstoßenden Text der subtilen Täter-Opfer-Umkehr zu veröffentlichen, wenn junge, großartige Reporter von militanten Linken durch die Stadt Erfurt gehetzt und lebensgefährlich angegriffen werden, das ist nur möglich, wenn Verrückte in der Redaktion "Einordnung" fordern und eigentlich sagen wollen, dass die Opfer es schon ein bisschen verdient haben. Gerade mit der Geschichte von BILD den Vorwurf zu erheben, dass jemand mglw "einseitig" berichtet, ist an Bigotterie nicht mehr zu überbieten. Vor allem zeigt dieser kleine Kasten: Die Chefredaktion ist zu schwach, sich dem Mob in den eigenen Reihen noch entgegen zu stellen, sich huldigen Äquidistanz und Relativismus, wenn Journalisten angegriffen werden. Axel Springer würde sich für diesen Kasten schämen.
Björn Höcke: Weil die Antifa unseren Bundesparteitag...
Weil die Antifa unseren Bundesparteitag nicht verhindern konnte, entlädt sich ihr linksterroristischer Frust nun an Pressevertretern. Nach dem Scheitern ihrer gewalttätigen Blockadeversuche suchen sich die Extremisten weiche Ziele und greifen Journalisten an. Genau deshalb haben wir heute auf dem BPT die Resolution »Linksterrorismus bekämpfen« beschlossen. Es reicht mit der Verharmlosung! Linke Gewalt muss konsequent als das benannt und bekämpft werden, was sie ist: ein Angriff auf die Demokratie und die freie Gesellschaft.
Alexander Kissler: Die @morgenpost außer Rand und Band...
Die @morgenpost außer Rand und Band: Die bedrängten, geschlagenen und verletzten Journalistenkollegen von @apollo_news_de nennt die ehemals wichtige Zeitung "rechte Youtuber". Da schwingt Verständnis für linke Gewalt mit.
Miro Wolsfeld: Lange vorher war bekannt, dass bis zu 2500...
Lange vorher war bekannt, dass bis zu 2500 gewaltbereite Linksextremisten kommen werden – dazu hat Katrin Göring-Eckardt nichts gesagt. Auf Indymedia wurde zu Angriffen mit Pflastersteinen und Zwillen aufgerufen – dazu hat sie nichts gesagt. Es wurde angeleitet, wie man Sprengstoff-Anschläge machen kann, ohne, dass die Spur zu einem zurück führt – auch dazu hat sie nichts gesagt. Heute wurden Presse und Polizei angegriffen – natürlich hat sie auch dazu nichts gesagt. Und jetzt redet sie allen Ernstes von friedlichen Demos? Was für Demos? Das hier waren Blockaden. Und von denen ging auch Gewalt aus. Wäre die Polizei nicht in der Stärke aufgetreten und hätte nicht alles abgeriegelt, sähe es noch weit schlimmer aus. Mögen die Grünen bald aus den Parlamenten fliegen und Katrin Göring-Eckardt einfach wieder spülen. Der linke NGO-Sumpf muss restlos ausgetrocknet werden und die Antifa gehört endlich verboten. Es reicht.
Joana Cotar: Wären diese Journalisten vom Spiegel...
Wären diese Journalisten vom Spiegel oder der ARD und würden sie von Rechten gejagt und geschlagen - wir würden diese Szenen in allen Abendnachrichten sehen. Sondersendungen. Talkshows. Empörung. Wir dürfen gespannt sein.Gerhard Papke: Eine Regierung, die linksextreme Schlägerbanden...
Eine Regierung, die linksextreme Schlägerbanden der Antifa mit ihrem Terror gewähren lässt, aber die größte Oppositionspartei verbieten will, wird selbst zu einer Gefahr für Rechtsstaat und Demokratie. #Erfurt
Petr Bystron: Kurzer Lagebericht...
Kurzer Lagebericht – AfD-Bundesparteitag Erfurt Die Delegierten sind bereits gegen 5 Uhr in der Messehalle angekommen. Die „Antifa“ und das „Widersetzen“-Bündnis haben komplett verschlafen – die Blockaden kamen viel zu spät. Der Saal war früh voll, der Parteitag konnte planmäßig starten. Vielen Dank an die deutsche Polizei, die sich außerhalb der Halle um die Linksextremen kümmert (siehe Video). Fazit: AfD 1 – „Antifa“ NULL!Peter Borbe: Linksextremisten verfolgen das klare Ziel...
Linksextremisten verfolgen das klare Ziel, den Parteitag einer im Bundestag vertretenen Partei zu verhindern. So handeln keine Demokraten, sondern Verfassungsfeinde. Als solche sollten die Behörden sie auch behandeln! #Erfurt https://focus.de/politik/deutschland/aktivist-misserfolg-dass-parteitag-puenktlich-startet_1ea769f0-ed42-4f1a-b888-6e83abbf4e15.html
Markus Frohnmaier: Dieses Wochenende kommt die AfD...
Dieses Wochenende kommt die AfD zum Bundesparteitag in Erfurt zusammen. Tausende Linke und Linksextreme blockieren und stören. Doch ganz gleich, wie laut diese Aktivisten auftreten: Die AfD wird stärker. In den Umfragen kratzen wir an der 30-Prozent-Marke. Für Millionen Bürger ist es längst kein Tabu mehr, offen zur AfD und zu Deutschland zu stehen. Wir wissen, wer dieses Land in die wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Krise geführt hat: die Altparteien, allen voran die Union. Wir als AfD sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Darauf haben wir unsere Partei strukturell und personell vorbereitet, und wir professionalisieren uns mit jedem Tag weiter. Jetzt ist die Zeit, mit anzupacken. Der politische Wind dreht sich nicht mehr nur – er steht auf Wechsel. Und wir werden diesen Wechsel bringen. BildWolfgang Kubicki: Wer Journalisten bei der Ausübung...
Wer Journalisten bei der Ausübung ihrer Arbeit bekämpft, bekämpft die freiheitliche Demokratie. Wer dabei zu Gewalt greift, gehört vor den Strafrichter und muss den wehrhaften Rechtsstaat spüren. Meine Gedanken sind bei den Verletzten, denen ich eine baldige Genesung wünsche. WKJulian Adrat: Wahnsinn...
Wahnsinn. Hetzjagden gegen Apollo Journalisten in Erfurt, Tritte gegen den Kopf, vielleicht nur knapp rettete die Polizei ihre Leben. Aber KEIN Ton davon im #heutejournal: "Bunt und laut" sei es gewesen, "die Bilanz durchweg positiv", so Innenminister Georg Meier. Warum müssen wir für so einen Schrott zahlen?Zara Riffler: Furchtbar. Wieso muss man bitte...
Furchtbar. Wieso muss man bitte Journalisten angreifen, wenn man „demonstrieren“ will „gegen Faschismus“? Ist man dann nicht selbst linker Faschist am Ende? I don’t get it - wünsche gute Besserung den Kollegen.Miro Wolsfeld: Es ist egal, ob er gegen Gewalt...
Es ist egal, ob er gegen Gewalt ist oder nicht. Wenn man im Vorhinein weiß, dass tausende gewaltbereite Linksextremisten Sturm laufen wollen, dann sagt man das ab. Sowieso gehören Parteitage nicht blockiert. Dietmar Bartsch will sich wohl vorher rausretten, bevor es seitens Links komplett eskaliert. Das interessiert aber nicht, sollten Teilnehmer und Polizei angegriffen werden.Read more