Color Scheme

Peter Borbe: Endlich: Es gibt keinen vom Steuerzahler…

Endlich: Es gibt keinen vom Steuerzahler finanzierten Pflichtanwalt für Abschiebehäftlinge mehr. Die Ampel hatten diesen Quatsch 2024 eingeführt, seit 1. Juni ist nun Schluss damit. Pro Asyl und andere Vertreter der Open-Borders-Lobby sind empört, also wurde alles richtig gemacht! https://rundschau-online.de/politik/abschi ebehaeftlinge-bekommen-keinen-pflichtanwalt-kritik-von-pro-asyl-1291094

Stefan Homburg: BAFöG-Reform abgesagt…

BAFöG-Reform abgesagt Nach Eltern und Pflegebedürftigen zieht die Koaltion jetzt Studenten zum Stopfen der Haushaltslöcher heran. Eingefrorene Leistungen bedeuten bei Inflation und steigenden Mieten einen sinkenden Lebensstandard. Hintergrund: Die aktuellen Kürzungen sind nur ein Vorgeschmack auf die nächsten Jahre. Infolge der Degrowthpolitik ist der verteilbare Kuchen seit rund acht Jahren konstant. Weil die Regierung mehr für ihre Lieblingsprojekte ausgibt, sinkt der private Wohlstand. Das ist eine mathematische Notwendigkeit. Die Schuldenbillion verdeckt diesen Zusammenhang vorübergehend. Wenn der Schuldendienst künftig die Quittung schickt, werden die Folgen noch spürbarer.

Manaf Hassan: Seit über vier Jahren wollen uns…

Seit über vier Jahren wollen uns deutsche Medien und regierende Politiker erklären, wie schlimm Putin und Russland angeblich seien. Sie versuchen, Russland überall zu isolieren oder gar zu verbannen. Weil sie eine bestimmte Agenda verfolgen. Währenddessen bringen dieselben Heuchler kein einziges Wort zu den schlimmsten Verbrechen heraus, die die USA und Israel seit fast drei Jahren begehen – und diese werden weder verbannt noch isoliert. Im Gegenteil: Sie werden aktiv dabei unterstützt. Dieselben Heuchler erzählen uns, im Iran herrsche ein islamistisches Regime, das beseitigt werden müsse. Gleichzeitig arbeitet man in Syrien auf allen Ebenen mit Terroristen des IS und der Al-Qaida zusammen, während Minderheiten und Andersdenkende eingesperrt, vergewaltigt, gefoltert, enteignet und ermordet werden. Von welchen Werten sprechen diese Heuchler und Doppelmoralisten eigentlich?

Peter Borbe: Letztes Jahr hatten wir schon einen…

Letztes Jahr hatten wir schon einen Einbürgerungsrekord, doch das ist der SPD nicht genug: Im Berliner Landesverband träumt man von Millionen weiterer Einbürgerungen. Offenbar glaubt man bei der SPD, hiermit neue Wählergruppen selbst erschaffen zu können, nachdem sie von den "Altbürgern" kaum jemand mehr wählen möchte. https://bz-berlin.de/meinung/kolumn e/der-schwarze-peter/berliner-spd-will-millionen-menschen-einbuergern

Beatrix von Storch: Die Sonne schickt keine Rechnung?…

Die Sonne schickt keine Rechnung? Von wegen! Der herrliche, sonnige 1. Mai hat den Steuerzahler rund ❗️100 Mio. Euro ❗️ gekostet. Weil der Staat Einspeisevergütungen auch bei der massenhaften Überproduktion garantiert und wir dann zusätzlich die Strom“geschenke“ ins Ausland bezahlen müssen. Kosten für diesen IRRSINN in 2024: ❗️über 18 MILLIARDEN ❗️ Aber die Pflegestufen streichen und die Familienmitversicherung. Wahnsinn. Ihr seid noch nicht wütend genug! (Wer denkt, diese Zahlen muss JEDER kennen: Post teilen! Die blaue Welle muss die schwarz-rot-grüne überrollen!)

henning rosenbusch: So will die EU einerseits Milliarden…

„So will die EU einerseits Milliarden Euro Steuergeld in ausgewählte Medien pumpen, um deren vermeintliche „Unabhängigkeit“ zu stärken, womit tatsächlich jedoch finanzielle Abhängigkeiten der Medien vom Staat geschaffen werden. Zudem soll das Netz aus staatlich zertifizierten und finanzierten Fact-Checkern ausgebaut werden, die im Netz über Wahrheit und Lüge befinden und den EU-Behörden sogar zuarbeiten sollen. Andererseits plant die EU eine Überarbeitung der Instrumente, um die Algorithmen von Plattformen so zu kontrollieren, dass bestimmte Berichterstattung bevorzugt angezeigt und andere dadurch aus den Feeds gedrängt wird.“ (…) „Doch Pressefreiheit von Gnaden der Exekutive ist keine Freiheit. Sollte das Democracy Shield Wirklichkeit werden, wäre dies nicht weniger als das Ende der freien Medien in Europa.“ https://nius.de/analyse/eu-dem ocracy-shield-generalangriff-medien

Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany…

Good Morning from Germany, where more and more German citizens are leaving the country. Last year, 288,579 Germans moved abroad, up from 270,000 the year before – a fresh record. The number of Germans moving back to Germany rose slightly, from 189,000 to 192,000. But the net balance still worsened to almost -97,000. That is the 2nd-highest net outflow of German citizens in the country’s history. Only 2016 was worse, at -135,000.

Paul Brandenburg: Demonetarisierung kritischer Journalisten…

Demonetarisierung kritischer Journalisten ist offizielles "EU"-Program Nius-Autorin Pauline Voss (@Pauline__Voss ) hat in den "EU"-Texten gegraben und folgendes Geständnis gefunden. Es erklärt zwanglos den massiven Einbruch an Reichweite (und damit Einnahmen), den sehr viele kritische Journalisten in den vergangenen Wochen bei sich beobachten: "So plant die EU-Kommission, „Desinformation zu demonetarisieren, einschließlich der finanziellen Anreize für Desinformation durch Werbeeinnahmen, und Indikatoren zu entwickeln, um die Bemühungen der Plattformen in dieser Hinsicht zu messen.“ Plattformen, die unliebsame Journalisten weiter angemessen vergüten würden, gerieten damit ins Visier der EU."

Anabel Schunke: Die kostenlose #Mitversicherung…

Die kostenlose #Mitversicherung für Ehepartner soll gestrichen werden. Derweil sollen die #Sozialversicherungsabkommen mit anderen Ländern bestehen bleiben. Dabei geht nicht zuvorderst darum, was eingespart werden kann. Es geht vor allem auch um Gerechtigkeit. Die systematische Benachteiligung der arbeitenden deutschen Bevölkerung im eigenen Land gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unterminiert das Prinzip der #Solidargemeinschaft.

Gerhard Papke: Man muss es so deutlich sagen…

Man muss es so deutlich sagen: mit hoher Wahrscheinlichkeit hat sich die FDP auf ihrem Bundesparteitag endgültig selbst zerstört. Anstatt sich von ihren linksgrünen Verirrungen in der Ampel-Regierung wie Heizungsverbot und Selbstbestimmungsgesetz glasklar zu distanzieren und sich für neue Mehrheiten zu öffnen, ohne die es keinen Politikwechsel für Deutschland geben kann, gab es den lautesten Jubel immer dann, wenn jede Kooperation mit der AfD ausgeschlossen wurde. „Es wird mit Liberalen nie eine Zusammenarbeit mit der AfD geben, niemals“, erklärt auch Kubicki. Doch selbst das reicht den Parteilinken unter Führung der intriganten Strack-Zimmermann nicht aus. Kubicki ist jetzt eingemauert, in einem politischen Trümmerhaufen. Die FDP ist keine bürgerliche Partei mehr. Die Brandmauer abzutragen, wäre die letzte Chance der FDP. Sie will es nicht. Aber warum sollten die Deutschen sie dann noch wählen? #bpt26
Read more