17, April
Neverforgetniki: Gerade in den Nachrichten: Etwa...
Gerade in den Nachrichten: Etwa eine halbe Million (!) Syrer in Deutschland leben von Bürgergeld, wie die neuen Zahlen der Agentur für Arbeit besagen! Ok: Warum genau sind diese Leute in Deutschland, obwohl in Syrien Frieden ist? Warum müssen wir für sie bezahlen?
Julian Reichelt: Die "GKV-Reform" hat zwei wesentliche...
Die "GKV-Reform" hat zwei wesentliche Komponenten: Versicherte Deutsche erhalten keine Leistungen mehr. Unversicherte Ausländer erhalten weiter Leistungen.
Sahra Wagenknecht: Unfassbar! Selenskyj soll die Sprengung...
Unfassbar! Selenskyj soll die Sprengung unserer Energieinfrastruktur persönlich genehmigt haben. Und wir überweisen den korrupten Terroristen in Kiew weiter Abermilliarden an deutschem Steuergeld? Dieser Wahnsinn muss ein Ende haben! #Nordstream
Paul Brandenburg: Untertanen! Die Abschaffung Eurer Kranken-Mitversicherung...
Untertanen! Die Abschaffung Eurer Kranken-Mitversicherung ist Liebe! ""Ihr dummen Frauen müsst ja endlich den Hintern hochbekommen und Euch um Euch selbst kümmern. Dazu dressieren wir Euch - aus reiner Liebe! Türkische Ehefrauen von ""Gastarbeitern"" bleiben übrigens allein deshalb kostenlos mitversichert, weil wir die nicht so lieben wie Euch. Ende der Durchsage. Jetzt geht arbeiten, ihr faulen Stücke"" :)
Georg Pazderski: Mit Magyar hat Ungarn WEITER...
Mit Magyar hat Ungarn WEITER RECHTS gewählt❗️ Magyar will ab 1. Juni alle Arbeitserlaubnisse für nicht-europäische Migranten kündigen. Magyars Motto: Gut ist was Ungarn nützt. Die ersten Tage zeigen, die EU und vdL haben sich gründlich verkalkuliert.
Beatrix von Storch: Blackrock-Merz und Antifa-Klingbeil nehmen...
Blackrock-Merz und Antifa-Klingbeil nehmen 500 Mrd. Euro für Investitionen auf, aber 95 % fließen gar nicht in zusätzliche Investitionen. Die stopfen damit Haushaltslöcher. Das Ergebnis? Deutschland ist genauso Investitionswüste wie vorher, aber zusätzlich erstickt Deutschland an den zusätzlichen Zinslasten. Das heißt in Zukunft: Noch weniger Investitionen. Schwarz-Rot ist keine Regierung, sondern ein Abbruchunternehmen.
Fabio De Masi: Der ukrainische Präsident hat den...
Der ukrainische Präsident hat den terroristischen Anschlag auf die deutsche Energieinfrastruktur persönlich genehmigt! Wir überweisen bei explodierenden Energiepreisen weiter Milliarden an die korrupte Ukraine - überwiegend für Waffen - und einen nicht-gewinnbaren Abnutzungskrieg.
Friedrich Pürner: Weitere Erkenntnisse bei Markus Lanz...
Weitere Erkenntnisse bei Markus Lanz, während Friedrich Merz und Ursula von der Leyen weiter auf Linie bleiben: mehr Zusammenarbeit und mehr Milliarden an den, der die Zerstörung eines wichtigen Versorgungszweigs wohl genehmigt hat.
Alice Weidel: Selenskyj selbst hat den Nordstream...
Selenskyj selbst hat den Nordstream-Anschlag genehmigt, bestätigt WSJ-Korrespondent @bopanc . Merz überweist trotz des Staatsterrors gegen deutsche Interessen weiter Milliarden an Kiew. Konsequenzen daraus und Stopp aller Zahlungen wann?Sahra Wagenknecht: Das darf doch nicht wahr...
Das darf doch nicht wahr sein! Während die Bürger an der Tankstelle verzweifeln und mit läppischen 17 Cent abgespeist werden, wollten sich Merz und seine Minister ein gigantisches Gehaltsplus genehmigen. Unfassbare 65.000 Euro mehr pro Jahr für den Kanzler und 52.000 Euro für die Minister waren in einem Gesetzentwurf des Innenministeriums vorgesehen. Auch wenn das geplante Gesetz nach Kritik wieder auf Eis gelegt wurde: Wie abgehoben kann man sein, sich inmitten einer Energiepreiskrise einen Gehaltsbonus einstreichen zu wollen, der mehr beträgt als die meisten Bürger insgesamt pro Jahr verdienen?! Ich finde: Die Regierungsmitglieder sollten ihre ohnehin schon üppigen Bezügen deckeln. Das wäre ein Mindestmaß an Anstand und Demut gegenüber den vielen hart arbeitenden Menschen in diesem Land, denen wegen der verfehlten Regierungspolitik immer weniger Geld im Portemonnaie übrigbleibt. Wir können uns solche Politiker nicht mehr leisten!
Marie kripp: Empörung in Italien über Selenskyjs...
Empörung in Italien über Selenskyjs Besuch In Italien sorgt der Besuch von Wolodymyr Selenskyj aktuell für heftige Reaktionen. Besonders die aufwendige Sicherheitseskorte seines Konvois hat in den sozialen Medien eine Welle der Kritik ausgelöst. Viele Nutzer werfen der Regierung vor, unverhältnismäßig viel Aufwand betrieben zu haben, während gleichzeitig im eigenen Land zahlreiche Probleme ungelöst bleiben. Die Kritik richtet sich dabei zunehmend auch gegen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Einige Stimmen fordern sogar politische Konsequenzen und sprechen von einem möglichen Misstrauensvotum. Der Vorwurf: Die Regierung setze falsche Prioritäten und entferne sich immer weiter von den Sorgen der eigenen Bevölkerung. Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie angespannt die politische Stimmung in Teilen Europas derzeit ist – und wie schnell internationale Ereignisse innenpolitische Debatten verschärfen können. https://x.com/runews/status/ 2045032257778295230?s=20 http://t.me/bitteltvMarie kripp: Das Bürgergeld geht an 2,4 Millionen...
💶💶Das Bürgergeld geht an 2,4 Millionen Nicht-Deutsche 👉Nach aktuellen Daten der Bundesagentur für Arbeit, die nun auch von Focus ausgewertet wurden, bezogen im Dezember 2025 insgesamt 5.186.020 Menschen Bürgergeld. Davon hatten 2.425.280 eine ausländische Staatsangehörigkeit – das entspricht 46,8 Prozent. Oder anders gesagt: Nahezu jeder zweite Leistungsbezieher ist kein Deutscher.
Frauke Petry: Das ist Deutschland. Das Ministerium...
Das ist Deutschland. Das Ministerium erklärt Dir, dass es verboten ist andere vor versteckten Blitzern zu warnen. Wisst Ihr was? Ich werde jetzt noch mitmenschlicher sein beim Autofahren als bisher.
Peter Borbe: Demokratieverachtendes Foulspiel in Rheinland-Pfalz...
Demokratieverachtendes Foulspiel in Rheinland-Pfalz Einmal mehr treten CDU, SPD und Grüne als Parteienkartell auf, das sogar vor dem Herumpfuschen an der Verfassung nicht zurückschreckt, um den politischen Gegner zu schikanieren. Denn einzig und allein das ist der Grund, warum sich diese Parteien im rheinland-pfälzischen Landtag verabredet haben, die Landesverfassung zu ändern. Dort ist geregelt, dass ein Fünftel aller Mandatsträger im Landtag ausreicht, um einen Untersuchungsausschuss einzuberufen. Da die AfD mit 24 von 105 Abgeordneten diesen Wert erfüllt, man aber der Oppositionspartei dieses Kontrollrecht nehmen will, soll das Quorum von einem Fünftel auf ein Viertel geändert werden - gerade so, dass es für die AfD nicht mehr reicht. Wie sehr muss man die Demokratie verachten, wenn man sogar vor einer Verfassungsänderung nicht zurückschreckt, um eine 20%-Oppositionspartei um ihre Rechte zu betrügen? https:// welt.de/politik/deutschland/article69dfa2fda01fd07f05dc6195/rheinland-pfalz-cdu-spd-und-gruene-wollen-mit-alter-mehrheit-verfassung-aendern-afd-spricht-von-frontalangriff.html
Sevim Dagdelen: Es ist ein bitterer Treppenwitz der...
Es ist ein bitterer Treppenwitz der Geschichte: Während in Deutschland immer mehr Menschen wegen explodierender Mieten und Energiepreise in existenzieller Not leben und über eine Million bezahlbare Wohnungen fehlen, setzt die Merz-Regierung ihren Fokus auf „bezahlbaren sozialen Wohnraum“ – in der Ukraine! Genau so steht es schwarz auf weiß in der gemeinsamen deutsch-ukrainischen Erklärung vom 14. April 2026 unter der Überschrift „Bezahlbares und soziales Wohnen“. Das zeigt alles: Krieg gegen Russland hat absolute Priorität. Steuergelder rüber in die Ukraine, Sozialstaat runter in Deutschland. Man fragt sich: Wie sehr müssen Merz & Klingbeil wohl die eigene Bevölkerung verachten?! Merz muss weg! #Ukraine #Merz #Russland #SozialabbauAlexander Kissler: Die CDU will, dass es...
Die CDU will, dass es deutschen Familien schlechter geht: "Für eine solidarische Beteiligung an den Aufwendungen der GKV wird die beitragsfreie Familienversicherung begrenzt auf Ehepartner und eingetragene Lebenspartner mit Kindern bis zum vollendeten 7. Lebensjahr, mit Kindern mit Behinderungen, mit zu pflegenden Angehörigen sowie nach Erreichen der Regelaltersgrenze. In anderen Fällen zahlen Mitglieder mit derzeit beitragsfrei mitversicherten Ehegatten künftig einen Beitragszuschlag in Höhe von 3,5 Prozent der beitragspflichtigen Einnahmen." Damit sollen die Krankenkassen um 2,2 Milliarden Euro entlastet werden. Zum Vergleich: 1 Milliarde Euro stellt die Bundesregierung für den brasilianischen Regenwaldfonds bereit. Mit 26 Milliarden Euro insgesamt ist Deutschland der weltweit größte Zahler von sog. Entwicklungshilfe.Georg Pazderski: Er ist jetzt der unbeliebteste...
MERZ HAT’S GESCHAFFT❗️ Er ist jetzt der unbeliebteste Regierungschef weltweit. Laut einer internationalen Umfrage des US-Meinungsforschungsinstitut Morning Consult, sind nur 19% der Befragten in Deutschland mit seiner Arbeit zufrieden. Kein anderer Regierungschef stößt auf eine ähnlich hohe Ablehnung. https://berliner-zeitung.de/news/umfrage-f riedrich-merz-unbeliebtester-regierungschef-weltweit-li.10030948Beatrix von Storch: In Rheinland-Pfalz „schützen“ jetzt...
In Rheinland-Pfalz „schützen“ jetzt noch schnell die „Demokraten der Mitte“ mit den Mehrheiten des ABGEWÄHLTEN Landtages „unsere Demokratie“: die Opposition soll die künftige Regierung mit Untersuchungsausschüssen nur noch kontrollieren dürfen, wenn die Regierung dem zustimmt. Die missachten die Demokratie nicht. Sie verachten sie.Georg Pazderski: SÁNCHEZ flutet Europa mit illegalen...
SÁNCHEZ flutet Europa mit illegalen Migranten❗️ In Almeria/Spanien bilden sich lange Schlangen vor den Konsulaten, da Zehntausende illegale Migranten sich registrieren lassen wollen, um weiter „legal” nach Europa reisen zu können. Sánchez Registrierungsgesetz wird bis zu 800 000 illegalen Migranten Amnestie gewähren und sie „fit“ für die Zuwanderung in andere europäische Länder machen. DEUTSCHLAND wird die bitteren Folgen spüren.Neverforgetniki: Unfassbar! Gerade in der BILD...
Unfassbar! Gerade in der BILD: Der Gesetzesentwurf der CDU ist fertig! Zuzahlungen für Medikamente steigen, das Krankengeld wird gekürzt und die kostenlose Mitversicherung des Ehepartners fällt im Regelfall weg! Klingbeil blockiert ein Aufkommen des Staates für Bürgergeld-Empfänger, also werden 2,5 Millionen Ausländer im Bürgergeld weiter kostenlos versichert auf Kosten der Beitragszahler. Ok... Seid ihr gerade auch so wütend?
Anabel Schunke: Wir leben in einem Land, in...
Wir leben in einem Land, in dem uns sogenannte „Experten“ für so dumm halten, dass sie denken, sie müssten uns erklären, dass wir angesichts der momentanen Situation weniger Sprit verbrauchen sollten. Weil das ja auch für jeden so einfach möglich ist. Der eigentliche Knaller ist aber, dass Energieökonomin Claudia Kemfert sodann erklärt, dass es sich bei Steuersenkungen um Subventionen handeln würde. Zugleich aber nicht von Subventionen spricht, wenn sie das Mobilitätsgeld ins Spiel bringt oder von einem günstigeren Deutschlandticket spricht. Das muss man sich wirklich mal bewusst machen. Hier wird weniger Staat als Subventionierung verkauft und mehr Staat als…ja was? Notwendige Maßnahme? Ich fasse das alles nicht mehr.Sahra Wagenknecht: Die Einnahmen des Staates aus der...
Die Einnahmen des Staates aus der Mehrwertsteuer sind seit 2019 um 67 Milliarden Euro gestiegen – von 243,2 auf 310,2 Mrd. Ein Plus von 27,6 Prozent! Der Grund ist nicht eine wachsende Wirtschaft, seit 2019 gibt es faktisch kein Wachstum. Der Grund sind steigende Preise, an denen der Staat auch jetzt wieder an den Zapfsäulen und im Supermarkt verdient. Der Staat macht kräftig „Übergewinne“ über die Mehrwertsteuer und Lars Klingbeil ist Krisenprofiteur Nr. 1, der seine Haushaltslöcher von den Bürgern stopfen lässt. Der Staat darf sich nicht noch bereichern, wenn Preise explodieren! Wir fordern einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Dazu gehört die Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie auf 7 Prozent. Die Bundesregierung muss die hohen Steuern und Abgaben auf Sprit senken und die schamlose Abzocke der Mineralölkonzerne beenden, indem sie eine Preisobergrenze per Gesetz wie in anderen Ländern festlegt: Keine Tankstelle in Deutschland darf Sprit über 1,50 Euro verkaufen! https://m.bild.de/politik/spritp reis-zoff-klingbeil-macht-milliarden-plus-mit-mehrwertsteuer-69e0a9f47711c440ff1d8b95
Roland Tichy: Beiträge werden erhöht, Leistungen werden...
Beiträge werden erhöht, Leistungen werden massiv gestrichen in der Krankenversicherung - aber Tansania erhält 81 Millionen für den Aufbau einer Krankenversicherung. Muss Deutschland wirklich alle Krisen der Welt mit Steuergeld zuschütten, das zu Hause fehlt? https://tichyseinblick.de/meinungen/deut sches-steuerzahlergeld-fuer-die-welt/Roland Tichy: In Rheinland-Pfalz ist Demokratie...
In Rheinland-Pfalz ist Demokratie, wenn die Opposition keine Frage stellen darf und nur die Regierungsparteien sich selbst befragen dürfen, ob sie auch alles richtig gemacht haben. Mein Gott, peinliches Land zwischen Wein und Windrad.
Jürgen Todenhöfer: Der Europarat hat Deutschland gestern...
Der Europarat hat Deutschland gestern wegen der Einschränkung der Meinungsfreiheit in der Israel/Palästinafrage scharf kritisiert. Zu Recht: Bundesregierung und Justiz haben sich wie bezahlte Lobbyisten Netanyahus aufgeführt und nicht wie Vertreter einer rechtsstaatlichen Demokratie. Menschen, die gegen den Gazakrieg demonstrierten, wurden zusammengeschlagen, über 12.000 Netanyahu-Kritiker - wie ich - müssen sich bis heute mit Strafverfahren, Hausdurchsuchungs-Beschlüssen und ähnlichen staatlichen Schikanen herumschlagen. Redner auf Demonstrationen bekamen eine Liste mit Wörtern und Sätzen, die sie nicht verwenden durften. Formulierungen wie „Kriegsverbrechen“, „Stoppt den Genozid!„, „Siedlerkolonialismus“oder „Apartheid“ durften nicht verwendet werden. Wie in einer autoritären Bananenrepublik. All das im Namen einer frei erfundenen „Staatsraison“, die keine Rücksicht auf die Grundwerte unserer Verfassung nimmt. Ja, Deutschland muss sich der historischen Verantwortung für das Genozid an den europäischen Juden stellen. Aber nicht durch moralische und politische Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen und schon gar nicht durch Waffenlieferungen an den Kriegsverbrecher Netanyahu. Ich fordere die deutsche Justiz noch einmal auf, die Tausende noch immer laufenden Strafverfahren, die die Meinungsfreiheit unseres Grundgesetzes mit Füßen treten, sofort einzustellen. Kanzler Merz fordere ich auf, sich in der Israelfrage endlich wie ein Mann aufzuführen und nicht wie eine Memme. Wir sind gerne Partner und Freund Israels. Aber nicht „Partner in Crime“, nicht Komplize.
Hans-Georg Maaßen: Frau von der Leyen will das...
Frau von der Leyen will das Einstimmigkeitsprinzip in der EU abschaffen. Damit soll die undemokratische Zentralmacht in Brüssel gestärkt und die souveränen Mitgliedstaaten endgültig entmachtet werden. Eine derartige totalitäre Entwicklung muss mit aller Entschlossenheit verhindert werden! Wer die Vetorechte der Nationalstaaten beseitigen will, zerstört die letzte demokratische Bremse gegen die autoritäre Brüsseler Bürokratie.
Tim Kellner: Hey Lügenkanzler, größter Wahlbetrüger der...
Hey Lügenkanzler, größter Wahlbetrüger der deutschen Geschichte! Steuergeld-Verschwender, Kanzler der Ukraine, jemand, der kleine Kinder belügt, und ehemalige BlackRock-Marionette, der sich von einem Bettler durch die Manege führen lässt. Hier kommt noch mein verspäteter Ostergruß. Da du ja einer der Anzeigenhauptmeister bist, der seit 2021 bis zu 5000 Strafanträge wegen Beleidigung gegen Bürger gestellt haben soll, kommt es auf eine mehr oder weniger auch nicht mehr an, oder? Geht mir übrigens genauso. Auf eine Anzeige mehr oder weniger kommt es bei mir auch nicht mehr an, mit dem Unterschied zu dir, dass ich immer von Konsorten wie dir angezeigt werde. Du sollst sogar eine private Firma beauftragt haben, um Beleidigungen im Netz zu verfolgen und letztendlich Bürger damit einzuschüchtern. Es soll sogar zu Hausdurchsuchungen gekommen sein. Stimmt das? Also, Lügenkanzler, trau dich! Deutschland immer zuerst! Tim K. Shirt: https://timk-shop.com/textilien/unis exshirts/1100/merz-leck-eier-statement-t-shirt-verschiedene-farben-waehlbar?c=124Sahra Wagenknecht: Es ist doch nicht zu fassen...
Es ist doch nicht zu fassen: Immer mehr Menschen über 65 Jahren müssen arbeiten, weil ihnen die Rente nicht mehr zum Leben reicht. Heute sind 46 Prozent mehr Senioren erwerbstätig als vor fünf Jahren! Während für unsere Rentner kein Geld da sein soll, wird für die korrupte Selenskyj-Regierung aus dem Vollen geschöpft. 100 Milliarden Euro hat der sinnlose Ukraine-Krieg den deutschen Steuerzahler bereits gekostet. Obendrauf kommt das 90-Milliarden-Geschenk, das Merz in der EU durchdrücken will. Um diesen Wahnsinn zu finanzieren, wird am Ende wieder beim Bürger gekürzt. Wessen Interessen vertritt diese Bundesregierung eigentlich? Die der eigenen Bevölkerung sind es jedenfalls nicht! Statt Unsummen im Ausland zu verschenken, sollte sich die Bundesregierung endlich einmal um die Probleme bei uns im Land kümmern! Es darf doch nicht sein, dass immer mehr Rentner zum Weiterarbeiten gezwungen werden, weil die gesetzliche Rente kaum noch das Auskommen sichert. Wir brauchen in der Rente dringend einen Systemwechsel wie in Österreich. Dort liegt die Durchschnittsrente 800 Euro im Monat höher als hierzulande!Alice Weidel: Nun sollen Versicherte künftig auch noch...
Nun sollen Versicherte künftig auch noch 50% mehr bei Medikamenten zuzahlen. Statt Strukturreformen zu liefern & die Einwanderung in die Sozialsysteme zu stoppen, schröpft Merz die Bürger. Unser Sozialstaat muss wieder zuerst für die eigenen Leute da sein!Read more