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Friedrich Mannus: Schlechtes Zeugnis für Fregatten...

Schlechtes Zeugnis für Fregatten: Als U-Boot-Jäger völlig untauglich Erst kürzlich sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, das F126-Projekt zu stoppen. Grund dafür war, dass die niederländische Werft Damen Naval die vereinbarten Zeit- und Kostenrahmen nicht einhalten konnte, wie das Bundesministerium für Verteidigung mitteilte. Laut Medienberichten lag das Scheitern des Baus von sechs Fregatten unter anderem an Problemen bei der Übertragung digitaler Konstruktionspläne von Damen Naval an deutsche Subunternehmen. Die angestrebte Einsatzbereitschaft der ersten Fregatten bis 2029 konnte die Werft nicht mehr garantieren. Nach diesem Stopp sollten nun acht Fregatten des Typs Meko A-200 (F128) von ThyssenKrupp Marine Systems AG (TKMS) eine Lösung bieten. Diese sind zwar kleiner als die F126-Fregatten der Niedersachsen-Klasse, dafür aber schneller verfügbar und kostengünstiger. Statt über 18 Milliarden Euro belaufen sich die Kosten nun auf lediglich 11,6 Milliarden. Ursprünglich sollte der Haushaltsausschuss des Bundestags das Projekt am kommenden Mittwoch genehmigen. Doch auch bei den F128 zeichnen sich Schwierigkeiten ab. Wie die Bild am Freitag berichtete, wurde das Projekt von der Tagesordnung des Haushaltsausschusses gestrichen. Grund dafür sei, dass Staatssekretär Jens Plötner aus dem Bundesverteidigungsministerium die Abgeordneten der Regierungskoalition nicht davon überzeugen konnte, dass die Ersatz-Fregatten den Anforderungen der Deutschen Marine gerecht werden, so die Informationen der Bild. Im Fokus steht offenbar die U-Boot-Jagd. Zudem passe eine 500 Millionen Euro teure Laserwaffe zur Drohnenabwehr nicht auf die kleineren Meko-Schiffe. Dabei hatte das Verteidigungsministerium in seiner Stellungnahme betont, die F128 gezielt für die Ortung und Bekämpfung von U-Booten anschaffen zu wollen. Viele Abgeordnete, die mit dem Bundeshaushalt befasst sind, halten Pistorius’ Fregatten-Konzept offenbar für zu wenig durchdacht. Die Bild zitiert Andreas Mattfeldt (CDU) mit den Worten: “Ich erwarte vom Minister ein neues Gesamtkonzept für die Marine der Zukunft. Ohne eine solche Gesamtkonzeption ist die Meko-Beschaffung mal eben so für mich nicht zustimmungsfähig.” https://mainstream.news/deutschland/fregatten-ersatz-fuer-u-boot-jagd-ungeeignet Quelle BILD

Gerald Markel: Operation Epic Madness...

Operation Epic Madness Das Begräbnis Khameini's Ein Regime am Ende wurde durch einen völlig wahnwitzigen Krieg der Epstein-Koalition gerettet 20 Millionen Menschen (!) nehmen gerade am Begräbnis des neuen Märtyrers teil, den die Koalition Netanjahus mit Trump dem Regime geschenkt hat ! Von Regimechange redet kein Mensch mehr - nicht einmal Trump selbst Der Iran hat den Krieg gewonnen, die vorher freie Lebensader an der Straße von Hormuz ist nun eine Milliardeneinnahmequelle und ökonomische Atombombe, der Status der USA in der Region und ihre Stützpunkte sind zerstört und spätestens jetzt hasst die ganze Welt Israels Kriegstreiberei (bzw die seiner Regierung) Die Welt wird noch Monate, möglicherweise Jahre brauchen um uns von dem Irrsinn zu erholen Operation Epic Failure ist komplett

Friedrich Mannus: Ukraine bittet EU um weitere Milliarden...

Ukraine bittet EU um weitere Milliarden. Die Ukraine bittet ihre Partner in der Europäischen Union, freie Mittel aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität (EFF) in Höhe von 6,6 Milliarden Euro für die Militärhilfe bereitzustellen. Dies geht aus einem Brief von Verteidigungsminister Michail Fjodorow hervor. Der gesamte Verteidigungsbedarf der Ukraine wird in dem Schreiben für dieses Jahr auf rund 136 Milliarden Euro geschätzt, wovon der ukrainische Haushalt etwa 53 Milliarden Euro abdeckt. Auch mit einer geplanten EU-Anleihe bleibt demnach eine erhebliche Finanzierungslücke.

Friedrich Mannus: Tschechiens Ex-Präsident fordert...

Tschechiens Ex-Präsident fordert Entziehung des Ordens des Weißen Löwen bei Selenski. Nachdem Polens Präsident, Karol Nawrocki, dem ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski, den „Orden des Weißen Adlers“ entzogen hatte, folgt auch Tschechien dieser Initiative. Ein Grund, Selenski den Orden des Weißen Löwen – die höchste staatliche Auszeichnung Tschechiens – zu entziehen, sei vorhanden, erklärte am Mittwoch der frühere tschechische Präsident Miloš Zeman. Einen entsprechenden Vorschlag hatte am Dienstag die Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD) vorgelegt. Als Grund für diese Entscheidung nannte Zeman seine Ablehnung der „Verehrung von Kriegsverbrechern“. Selenski hatte den Orden des Weißen Löwen im Oktober 2022 ebenfalls von Zeman erhalten. Als Hauptgrund nannte Zeman damals Selenskis „Mut und seine Tapferkeit, mit der er den amerikanischen Vorschlag auf ein sicheres Exil ablehnte und im damals kämpfenden Kiew blieb“.

Fabio De Masi: Es war der schwerste und spektakulärste...

Es war der schwerste und spektakulärste Anschlag auf die deutsche Infrastruktur – jetzt bekommt die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im September 2022 auf dem Grund der Ostsee auch noch eine hochpolitische Brisanz. @BSWbund fordert Zahlungsstopp an die Ukraine Nachdem die Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen den 50-jährigen Ukrainer K. Anklage erhoben hatte, fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jetzt einen Zahlungsstopp an die Ukraine. „Die Bundesregierung darf nicht länger Abermilliarden an Selenskyj und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines blutigen Abnutzungskrieges überweisen, obwohl aus der Ukraine die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands zerstört wurde“, betonte der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi am Donnerstag gegenüber unserer Redaktion.

Jürgen Todenhöfer: Der Generalbundesanwalt hat gestern...

Der Generalbundesanwalt hat gestern Anklage gegen einen ukrainischen Elite-Offizier erhoben. Er wirft ihm Sprengung der wichtigsten deutschen Erdgasleitung „Nord Stream“ vor. Laut Bundesgerichtshof handelte der ukrainische Offizier mit Wissen des ukrainischen Staatsapparats. Selenskyj behauptet trotzdem, er habe von all dem nichts gewusst. Selbst in Kriegszeiten ist das eine ungewöhnlich dreiste Lüge. Die deutschen Medien SZ, NDR und WDR, die im Fall Nord Stream so zäh und erfolgreich recherchiert haben, sollten den zwielichtigen Herrn Selenskyj einmal genauer unter die Lupe nehmen. Die könnten Erstaunliches finden. Deutschland muss sein Verhältnis zur Ukraine neu definieren. Die Kanzler Scholz und Merz wussten seit Jahren, dass die Ukraine und nicht Russland hinter dem Sabotage-Anschlag steckte. Obwohl der schwere Anschlag die deutsche Wirtschaft bis heute auf Talfahrt schickte und jeden einzelnen deutschen Bürger bis heute hart trifft, hat die Bundesregierung die Ukraine nie zur Rechenschaft gezogen, sondern im Gegenteil mit Milliarden deutscher Steuergelder überschüttet. Sie hat dadurch die Interessen Deutschlands verraten. Wie tief müssen Politiker gesunken sein, dass sie Sabotage gegen Deutschland nicht bestrafen, sondern belohnen? Deutschland muss aus dem kriminellen Verhalten der Ukraine weitreichende Konsequenzen ziehen. Ein Stopp der Verschleuderung unserer Steuergelder an die Ukraine kann nur der erste Schritt sein. Der verräterische „Freund“ Deutschlands sollte von uns keinen Cent mehr bekommen. Auch ein EU-Beitritt oder eine Aufnahme in die NATO scheiden aus.

Tino Chrupalla: Der #Anschlag auf die Lebensader...

Der #Anschlag auf die Lebensader der deutschen #Industrie muss schonungslos und lückenlos aufgeklärt werden. Dazu gehört in erster Linie, die Auftraggeber ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Auch vor der damaligen Führung der ukrainischen Armee und des ukrainischen Geheimdienstes darf nicht Halt gemacht werden. Nur so erfahren wir, ob weitere Staaten in das mutmaßliche #Kriegsverbrechen gegen #Deutschland verwickelt sind. Schon jetzt genügt die Evidenz, um jede Militärhilfe für die Ukraine einzustellen.

Sahra Wagenknecht: Die Bundesanwaltschaft hat den ukrainischen...

Die Bundesanwaltschaft hat den ukrainischen Hauptverdächtigen für die Nord-Stream-Sprengung jetzt wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich Konsequenzen zieht? Jeder weiß, dass die ukrainische Regierung, höchstwahrscheinlich Selenskyj persönlich, den Auftrag für diesen Terrorakt gegeben hat. Zum Dank für die Zerstörung unserer Energieinfrastruktur schickt Merz fröhlich immer weiter Milliardengeschenke nach Kiew, die dort im Korruptionssumpf versickern. Es reicht! Diese Veruntreuung von Steuergeld muss umgehend beendet werden. Anstatt uns weiter zum Gespött der Welt zu machen, sollte sich die Bundesregierung darum bemühen, wieder preiswertes russisches Gas über den noch intakten Strang der Pipeline zu importieren. Das wäre eine große Entlastung für Wirtschaft und Verbraucher!

Markus Krall: Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt...

Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt fast 200 Milliarden Euro netto erhalten, Deutschland hat im gleichen Zeitraum über 200 Milliarden Euro netto eingezahlt. Ich kann nicht erkennen, dass das unter die Rubrik "kaum" fällt. Im Übrigen besteht Polen zu mehr als 2/3 aus ehemals deutschen Gebieten. Das ist eine Entschädigung die eher in Billionen, als in Milliarden zu berechnen ist. Diese Landnahme fand unter Vertreibung und Ermordung von Millionen Deutschen statt. Ich bin dagegen das aufzurechnen, ebenso wie man Verbrechen nicht aufrechnen kann. Aber wenn einer immer nur Forderungen stellt, dann sollte man schon mal hinterfragen, ob da denn wirklich noch was offen ist. Meine Antwort ist ein klares NEIN.

Fabio De Masi: Der Generalbundesanwalt Jens Rommel...

Der Generalbundesanwalt Jens Rommel hat Anklage gegen einen ukrainischen Nord Stream Saboteur wegen Kriegsverbrechen erhoben. Demnach wirft die Bundesanwaltschaft K. nun nicht mehr nur „verfassungsfeindliche Sabotage“, sondern ein Kriegsverbrechen vor. Die Sprengung der Ostseepipelines im September 2022 stellt demnach einen Angriff auf ein ziviles Ziel dar, das durch das humanitäre Völkerrecht geschützt ist. Es ist ein Skandal, dass etliche deutsche Politiker schweigen oder die Anschläge gar begrüßt haben und Herr Merz Milliarden an Selenskji und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines Abnutzungskrieges überweist, obwohl die Ukraine Krieg gegen die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands führt!

Friedrich Mannus: Professor: Krieg gegen Russland...

Professor: Krieg gegen Russland würde Deutschland teuer zu stehen kommen Der Philosophie-Professor Olaf L. Müller warnt vor der eskalierenden Reaktion des Westens im Ukraine-Konflikt. „Mir ist es lieber, es wird nicht gekämpft, und das Land bleibt heil – auch um den Preis der Fremdherrschaft.“ Müller erklärt: In einem europäischen Abwehrkrieg gegen Russland würde Deutschland unweigerlich zum logistischen Zentrum, in dem alle Truppenbewegungen der Nato zusammenlaufen würden. „Die Folge wären massive Angriffe mit Raketen und Drohnen. Schon allein nach einem Kampf bloß konventioneller Einheiten läge unser Land in Schutt und Asche.“ Scheitere das Abschreckungssystem in Europa, würde sich Deutschland in einen Trümmerhaufen verwandeln.

Markus Frohnmaier: Hat da jemand Angst...

Hat da jemand Angst, dass es kein Geld ohne Gegenleistung mehr gibt? Der ukrainische Botschafter Makejew warnt die Deutschen davor, die AfD so stark zu wählen. Warum hat er so Panik vor der freien Wahlentscheidung der Deutschen? Der Grund ist offensichtlich: Unter einer AfD-Regierung werden deutsche Milliarden wieder für das eigene Volk eingesetzt und nicht für die Ukraine!

Żaklin Nastic: 27 Jahre nach NATO Krieg...

27 Jahre nach NATO Krieg: Ist das die Sicherheit für Serben in Kosovo und Metochien? Am gestrigen Vidovdan wurden nach der Gedenkfeier und dem Gottesdienst in Gazimestan insgesamt 37 Serben von der sog. kosovarischen Polizei festgenommen. Nach Berichten befanden sich unter den Festgenommenen auch Frauen sowie ein Vater, der bei seiner Festnahme von seinem kleinen Kind getrennt wurde. Augenzeugen berichten zudem, dass die Betroffenen zunächst in provisorische Metallcontainer gebracht und anschließend in Polizeifahrzeuge überführt wurden. Die begründet wurden die Festnahmen mit angeblichen provozierenden Rufen und dem Verdacht auf Anstiftung zu Hass. Serbische Vertreter und zahlreiche Teilnehmer weisen diese Vorwürfe zurück und sprechen von einem Einschüchterungsversuch gegenüber Serben, die den Vidovdan friedlich und würdevoll begehen wollten. (KoSSev⁠) Vidovdan zählt zu den bedeutendsten Gedenktagen des serbischen Volkes und wird jedes Jahr in Gazimestan mit einem Gottesdienst und einer Gedenkfeier begangen. Bislang blieb eine öffentliche Reaktion der Europäischen Union weitgehend aus. Viele Serben und andere Minderheiten fragen sich deshalb zu Recht : Ist das der Schutz und die Sicherheit, die ihnen in ihrer Heimat Kosovo und Metochien seit 27 Jahren von der NATO zugesichert werden? #srbija #kosovo #NATO #vidovdan #völkerrecht

Friedrich Mannus: Marandi: USA brechen eigenes Abkommen...

Marandi: USA brechen eigenes Abkommen – Iran wirft Washington gezielte Eskalation vor In einem Interview mit dem Sender Al Mayadeen bestätigte Prof. Mohammad Marandi, dass die Vereinigten Staaten aktiv gegen jenes Memorandum of Understanding arbeiten, das sie selbst unterzeichnet haben. Er erklärte, die USA hätten mit dem von ihnen installierten Präsidenten und Premierminister im Libanon zusammengearbeitet, um die Vereinbarung zu untergraben. Er fügte hinzu, dass die USA „Schiffe ermutigen, Irans Vorschriften zu verletzen, die im Einklang mit dem MoU stehen“, und warnte, dass jede iranische Reaktion dann als Vorwand für eine weitere Eskalation genutzt würde. Marandi verwies auch auf Verstöße der USA, einschließlich der Verzögerung des Rückzugs der israelischen Besatzungstruppen aus dem Südlibanon und der Nichtfreigabe der eingefrorenen Vermögenswerte des Iran. Zwar erkannte er eine begrenzte Einhaltung der USA unter Druck an, schloss daraus jedoch, dass der Iran „dies nicht akzeptieren“ werde und die Straße von Hormus weiterhin nutzen werde, bis die USA die Vereinbarung einhalten.

Jürgen Todenhöfer: Kann man die CDU mit der AfD...

Kann man die CDU mit der AfD und Faschisten gleichsetzen, wie Linken-Co-Vorsitzender Pantisano das ursprünglich getan hat? Die CDU ist keine faschistische Partei. Aber einige ihrer Positionen sind zunehmend “faschistoid”, dem Faschismus ähnlich. Beispiele: - Die skrupellosen Eingriffe in die persönliche Freiheit der Bevölkerung durch rechtswidrige elektronische Überwachung; - die offene Diskriminierung des Islam, einer der großen Weltreligionen - sogar im Grundsatzprogramm der CDU. Antimuslimischer Rassismus ist genauso faschistisch wie Antisemitismus; - Kriegstüchtigkeit als politisches Ziel, dem sich inzwischen fast alle anderen Staatsaufgaben unterzuordnen haben; - Mittäterschaft bei völkermörderischen Kriegen durch Waffenlieferungen an die Kriegstreiber, an steckbrieflich gesuchte “Kriegsverbrecher” (IStGH); - auf Lügen gebaute Feindbilder (Russland, Islam), hemmungslose Hochrüstung und Weigerung mit dem “Feind” über Konfliktlösungen auch nur zu sprechen; - Unterdrückung politischer Gegner mithilfe weisungsgebundener Staatsanwälte, die bei unerwünschten Meinungsäußerungen etwa über die täglichen Kriegsverbrechen Netanyahus - politisch Andersdenkende systematisch überwachen lassen, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen beantragen, sie vor Gericht zerren und versuchen, ihren Ruf und oft auch ihre politische und berufliche Existenz zu zerstören. Das alles,die Überwachung des eigenen Volkes, die Kriegstreiberei, der latente Rassismus, die Verfolgung politisch Andersdenkender mithilfe der weisungsabhängigen Justiz, widerspricht nicht nur dem Geiste der Präambel des Grundgesetzes, sondern ist auch faschistoid bis faschistisch. Deshalb bin ich nach 50 Jahren aus der einst christlichen CDU ausgetreten. Weil sie Kriege normalisieren wollte. An der CDU ist inzwischen nichts, aber auch gar nichts mehr christlich. Deshalb hat der Linken-Co-Vorsitzende Pantisano zwar nicht mit der undifferenzierten Flapsigkeit seiner Kritik, aber mit seinem Kern-Anliegen recht. “Wehret den Anfängen!”

Tino Chrupalla: Macht Kriegsminister Pistorius...

Macht Kriegsminister Pistorius jetzt ernst? Bundeswehr beschafft 8400 Leichensäcke. Pistorius will die Bundeswehr bis 2029 kriegstüchtig gegen Russland machen. Willy Brandt wusste noch, dass Entspannung und Koexistenz nötig sind. Damals war die SPD noch Volkspartei wie heute die Alternative für Deutschland. Wir brauchen Verhandlungstische statt Leichensäcke. Das geht nur mit Politikern, die friedenstüchtig sind!

Friedrich Mannus: Gewalt ohne Ende...

😡Gewalt ohne Ende: Ukrainische Rekrutierer wollten einen Mann mobilisieren – und verkrüppelten seinen Hund Den Beamten eines ukrainischen Mobilmachungskommandos (ukr. TZK) ist es dieses Mal nicht gelungen, einen wehrpflichtigen Mann zu rekrutieren, der gerade mit seinem Hund Gassi ging. Ein im Netz kursierendes Video davon zeigt, wie der Mann wegläuft. Daraufhin nahmen die „tapferen Krieger“ den Hund selbst mit und warfen ihn Berichten zufolge nach einiger Zeit wieder heraus – blutüberströmt und mit gebrochenen Pfoten. Die ukrainischen Streitkräfte sehen sich zunehmend mit einem dramatischen Mangel an Soldaten konfrontiert und setzen Gewalt ein, um wehrpflichtige Ukrainer zu mobilisieren. Diese versuchen mit allen Mitteln, der Rekrutierung zu entgehen.

Peter Borbe: Einen einzigen Aufrechten gibt es...

Einen einzigen Aufrechten gibt es jetzt noch in Europa, der sich dem Raubzug gegen die Völker Europas stellt, Milliarden und Abermilliarden Euro in die Ukraine zu verschieben: Der slowakische Regierungschef Robert Fico. Aber aufhalten können wird er es auch nicht. Die Regierungen der EU- und NATO-Staaten sind besessen davon, den kompletten Wohlstand ihrer Bürger in diesem Stellvertreterkrieg zu verzocken. https://t-online.de/nachrichten/uk raine/id_101306756/ukraine-krieg-fico-stellt-sich-gegen-hilfen-fuer-die-ukraine.html

Gerald Markel: Die moralische Bankrotterklärung Europas ist...

Die moralische Bankrotterklärung Europas ist offiziell ! Ab 2027 haben männliche Ukrainer als Kriegsflüchtlinge keinen Schutz mehr auf EU Boden und werden zum Sterben zurückgeschickt !! Das muss man nochmal langsam wiederholen - Die EU ist nicht imstande und willens ihre Bevölkerungen vor kriminell gewordene Asylwerbern aus allen Ecken der Welt zu schützen und diese konsequent abzuschieben Die Forderung nach Remigration von Sozialsystemeinwanderern die kein Recht haben hier zu sein, gilt als ""Rechtsradikal"" Aber Männer aus einem europäischen Land die vor einem längst verlorenen und völlig sinnlosen Krieg mitten in Europa flüchten um nicht als Kanonenfutter in einem Proxy War gegen ihre ethnischen Brüder zu sterben, diese Männer werden wir Europa gnadenlos zurückschicken damit Sie für den Krieg der westlichen Eliten gegen Russland sterben können ! Dass dies überhaupt denkbar ist, dass Europas Parlamente, Beamte und Bevölkerungen so eine unfassbare Schweinerei, so eine unerträgliche Aufgabe der Menschlichkeit, so einen Verrat an allen Werten für die das christliche Europa steht zulassen und beschliessen, hätte ich mir niemals vorstellen können ! Kein anständiger Mensch kann diese Unmenschlichkeit unterstützen ! Jeder anständige Mensch muss mit zivilem Widerstand und Ungehorsam dieses Unrecht bekämpfen ! Es kann und darf nicht sein, dass Europa kein sicherer Hafen für ECHTE Kriegsflüchtlinge ist! Es kann und darf nicht sein, dass wir Europäer Männer völlig bewusst zum Sterben zurückschicken, dass wir Männer ZWINGEN in diesem Proxy War für die Interessen der selbsternannten westlichen Eliten zu kämpfen und zu sterben ! Wo ist der Aufschrei der christlichen Kirchen und Gemeinschaften ? Wo ist der Protest der selbsternannten Bessermenschen die Moral und Mitgefühl wie eine Monstranz vor sich hertragen wenn es um den Schutz Fremder geht - selbst wenn diese Fremden sich mit brutalen Verbrechen für den Schutz und die Unterstützung in Europa ""bedanken"" Wo sind die Richter, Politiker und Journalisten die selbst Mörder und Vergewaltiger nicht mit Arschtritt zurück und raus aus Europa befördern wollen - aber jetzt stumm zusehen oder aktiv dafür stimmen dass Europa Männer ausweist und in den sicheren Tod schickt ? Europas Politgesindel behauptet seit vier Jahren dass in der Ukraine die ""europäischen Werte"" verteidigt werden Welche Werte sollen denn das sein ? Dass wir Männer die vor einem Krieg flüchten der nicht Ihrer ist und die nicht bereit sind in einem BruderKrieg zu kämpfen nicht mehr beschützen und Ihnen einen sicheren Hafen bieten ? Schutz vor Tod und Verfolgung ist einer der ZENTRALEN Werte unserer Gemeinschaften Lebenslang durchfüttern - Nein Darauf hat niemand Rechtsanspruch Aber Schutz davor in einen Krieg zurückgeschickt zu werden - DAS ist einer der Werte die wir in Europa nach den schrecklichen Erfahrungen aus zwei Weltkriegen entwickelt haben und der einer der Pfeiler unserer Wertegemeinschaft ist ! Dass die Kriegsirren an der Spitze der Europäischen Kriegstreiberfront weitere Hunderttausende Ukrainer in dem Großen Krieg gegen Russland opfern wollen ohne eine Sekunde zu zögern - das habe ich von diesem Moralabschaum nicht anders erwartet ! Bis zum allerletzten Ukrainer ist keine Floskel - das ist das Motto dieser Unmenschen Dass aber Parlamente und Beamte diese Unmenschlichkeit unterstützen und tatsächlich in die Tat umsetzen werden - das erschüttert mich zutiefst Dass Europa seine Menschlichkeit in diesem Wahnsinn des Krieges gegen Russland opfert ist eine moralische Bankrotterklärung Und das Ende der Existenzberechtigung der Europäischen Union ! Wenn die Europäische Union die Kernprinzipien der Humanität und Menschenrechte aufgibt, dann hat Sie als Ganzes keine Existenzberechtigung mehr Dann hat sich das erledigt Ceterum censeo EU esse delendam Und ps - das ist eines der Gesetze und Regeln die ich niemals anerkennen werde - wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht GM

Fabio De Masi: Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf...

Eine reine Digitalsteuer kann leicht auf Werbekundem abgewälzt werden. Dennoch sollte man vor Trump nicht einnicken. Er gibt nur nach, wenn es ihm weh tut und die Tech-Milliardäre bei ihm auf der Matte stehen. Denn er würde sich selbst ins Knie schiessen, wenn er vor den mid-terms weiter die Preise durch Strafzölle befeuert. Wer nachgibt wie die EU, wird von Trump bestraft. Daher wäre es sinnvoll - unabhängig davon, ob es US Konzerne trifft oder nicht - wenn die größten EU Mitgliedstaaten Straf- bzw. Quellensteuern auf die Gewinne internationaler Konzerne erheben, die hier kaum Steuern zahlen. Zudem sollten wir wieder Gas-Lieferungen über Nord Stream aktivieren. Dies ist die einzige Sprache, die Trump versteht!
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