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Michael: Bitte lest euch das mal durch...
Michael
17, October #GrenzPolitik

Michael: Bitte lest euch das mal durch...

Bitte lest euch das mal durch. Wir werden einfach sowas von verarscht. „Mehr als 20.000 Personen sind allein in diesem Jahr gesichert per Familienschutz eingereist, davon fast 16.000 aus Afghanistan. Das Innenministerium stuft die Zahlen als geheim ein – angeblich zum Schutz bilateraler Beziehungen. In Wahrheit will man wohl den Bürger nicht den tatsächlichen skandalösen Umfang offenbaren.“ Und die Bundesregierung erklärt den Familiennachzug zur Verschlusssache, damit das gar nicht ans Licht kommt. https://tichyseinblick.de/daili-es-senti als/bundesregierung-familiennachzug-verschlusssache via @tichyseinblick
Michael: Bitte lest euch das mal durch...
https://x.com/Bundeskanz50246/status/2111452918838685972
#GrenzPolitik
Michael: Sachen, die es wohl nur...
Michael
05, October #TrendHysterie, #WirtschaftWackelt

Michael: Sachen, die es wohl nur...

Sachen, die es wohl nur in Deutschland gibt. Hier wird wegen 20€ tatsächlich ein Faß aufgemacht, während andere, wie bspw Spahn, nicht mal angeklagt werden obwohl es um Milliarden geht. In diesem Fall hatte sich ein 80-Jähriger beim Rettungsdienst bedankt, weil der seine Frau nach einem Zusammenbruch ins Krankenhaus gebracht hat. In die Karte steckt er 20 Euro für die Kaffeekasse. Was passiert? Der Landkreis schickt den Schein nicht zurück, sondern weiter an die Korruptionsstaatsanwaltschaft. Plötzlich wird gegen das Ehepaar ermittelt wegen Vorteilsgewährung. Der Ehemann soll das Verfahren gegen 20 Euro Auflage einstellen lassen. Heißt: Straftat einräumen, dafür das eigene Geld zurück. Er lehnt ab. Das Amtsgericht will die Anklage gar nicht erst zulassen, nennt die Geste arglos und den Vorwurf lebensfremd. Die Staatsanwältin zieht trotzdem vor das Landgericht, wo sie dann aber Gottseidank scheitert. Die Kosten trägt der Staat - also wir alle.
#TrendHysterie, #WirtschaftWackelt
Michael: Letztes Mal waren es insgesamt...
Michael
19, September #WirtschaftWackelt

Michael: Letztes Mal waren es insgesamt...

Letztes Mal waren es insgesamt für die gesamte Laufzeit 1,6 Milliarden Euro, die Bürger und Unternehmen weniger an Steuern an den Staat zahlen mussten - oder umgerechnet 19€ pro Bürger. Und trotzdem sprechen sie von einer spürbaren Entlastung. Unabhängig davon war es so, dass die Tankstellen kurz vor Inkrafttreten des Gesetzes die Preise noch einmal kräftig erhöht hatten. Der Spritpreisdeckel wird wahrscheinlich zu einer Knappheit führen, wenn sich die Rohölversorgung nicht verbessert – weil die Raffinerien den Sprit verständlicherweise eher ins Ausland verkaufen werden, wo sie mehr verdienen können.
#WirtschaftWackelt
Michael: So, die Kanzlerdämmerung...
Michael
11, September #Merzomat

Michael: So, die Kanzlerdämmerung...

So, die Kanzlerdämmerung schreitet voran. Erinnert ihr euch noch daran, dass er im November bei seinem Besuch in Belém auf der Weltklimakonferenz – auf Vorschlag der SPD-Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan – Brasiliens Präsident Lula da Silva eine Milliarde Euro für einen internationalen Fonds zum Schutz tropischer Regenwälder zugesagt hat? Danach hat er sich ja auch noch über Brasilien lustig gemacht. Und jetzt blockieren Haushaltspolitiker der CDU diese Milliarde mit der Begründung: „Nicht abgestimmt! Den Bürgern nicht mehr zu erklären! Unverantwortlich!“ Ich bin mir sicher, dass es hier um mehr geht als um diese eine Milliarde – nämlich darum, dass die Revolution von innen gegen Merz an Fahrt gewinnt. Abgesehen davon dürfte die SPD wieder durchdrehen, weil es ja eine Streichung von Geld aus ihrem Ministerium betrifft.
#Merzomat
Michael: Bäckerei Breitner in Pfaffenhofen...
Michael
24, August #TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt

Michael: Bäckerei Breitner in Pfaffenhofen...

Bäckerei Breitner in Pfaffenhofen verkauft seit 66 Jahren halbe Brote, indem ein ganzes Brot in der Mitte durchgeschnitten und der halbe Preis berechnet wird. Weil jetzt irgendein Penner sein halbes Brot zu Hause nachgewogen und festgestellt hat, dass die Hälfte, für die er 2,40€ bezahlt hatte, 10 g zu leicht war, schaltete er das Eichamt ein. Da es ja bei uns für alles irgendein Gesetz gibt, in diesem Fall die Fertigpackungsverordnung, ist es aber so, dass bei Halbierung des Brotes auf Kundenwunsch mit geeichter Waage nachgewogen und der exakte Preis berechnet werden muss. Deswegen musste der Bäcker jetzt neue Waagen und Software für seine Filialen anschaffen – Kosten: 15.000 €. Jedes Wochenende verteilt der Bäcker übrigens auch von den Sachen, die er verkauft, gratis Proben zum Probieren - der nette Kunde hätte sich also eigentlich auch einfach kostenlos eine Scheibe Brot mitnehmen können.
#TrendHysterie, #SprechVerbot, #WirtschaftWackelt
Michael: Das kann man sich doch alles...
Michael
20, August #TrendHysterie, #SprechVerbot

Michael: Das kann man sich doch alles...

Das kann man sich doch alles nicht mehr ausdenken. Überall Lug, Betrug, Vetternwirtschaft usw. – und hier der Verdacht, dass die Justizsenatorin (!!!) an 83 Stellen plagiiert haben soll. Aufgedeckt wurde das mal wieder von @SprachPhilo , Stefan Weber. Ihre Kandidatur für die Wahl des Senats in Berlin hat sie übrigens nicht zurückgenommen, obwohl sie die Vorwürfe ausdrücklich NICHT abstreitet. Interessent ist auch, dass sie während ihrer Zeit beim Bundesamt für Verfassungsschutz maßgeblich an der Einstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ beteiligt war, und anschließend anschließend die erste Vizepräsidentin des BfV wurde - vielleicht für besonders treuem Gehorsam?
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Michael: Ja ja, „Rechtsextrem, Nazi, Faschist“...
Michael
16, August #SprechVerbot

Michael: Ja ja, „Rechtsextrem, Nazi, Faschist“...

Ja ja, „Rechtsextrem, Nazi, Faschist“ - die drei Begriffe, um jeder Diskussion aus dem Weg zu gehen. Gestern gab es ein Video mit Banaszak und diesem jungen Mädchen, der sie sinngemäß auch als Faschistin bezeichnet hat und einer Diskussion aus dem Weg gegangen ist. Und heute dann diese grüne Kandidatin. Finde ich echt alles andere als souverän und unsympathisch, wenn man als erwachsene Frau und Spitzenkandidatin der Grünen nicht mal Argumente hat, um mit einer 15-Jährigen zu diskutieren.
#SprechVerbot
Michael: Ein Iraker besitzt nur eine befristete...
Michael
21, July #GrenzPolitik

Michael: Ein Iraker besitzt nur eine befristete...

Ein Iraker besitzt nur eine befristete Aufenthaltserlaubnis - die auch noch illegal erteilt wurde. Trotzdem arbeitet er in der Ausländerbehörde Darmstadt und trifft dort Entscheidungen über Asylanträge und Aufenthaltsgenehmigungen - was eine hoheitliche Aufgabe darstellt und nur durch Beamte oder verbeamtete Tarifbeschäftigte mit deutscher Staatsangehörigkeit gemacht werden darf gemäß GG. Nicht mal ein Deutscher, der diese Voraussetzungen nicht erfüllt, darf diese Aufgaben übernehmen.
#GrenzPolitik
Michael: Der Rücktritt von Spahn ist ja gut und schön...
Michael
19, July #TrendHysterie

Michael: Der Rücktritt von Spahn ist ja gut und schön...

Der Rücktritt von Spahn ist ja gut und schön, aber solange er sein Mandat behält ändert sich aus meiner Sicht nichts. Und das wird er nicht freiwillig abgeben, weil er sonst seine Immunität verliert. Abgesehen davon wundert es mich doch, dass er jetzt innerhalb von 3-4 Tagen wegen des internen Drucks aus seiner Partei zurücktreten musste - aber der jahrelange Druck von allen, bei denen die Synapsen noch halbwegs funktionieren, wegen des Schadens an uns allen in Höhe von knapp 6 Milliarden Euro durch seine Maskendeals völlig irrelevant war. Für mich ist das daher keine jetzt keine echte Einsicht oder was auch immer (egal ob von Spahn, Merz, der CDU oder CSU), sondern einfach nur Taktik um Schaden an der CDU abzuwenden. Gute Nacht.
#TrendHysterie
Michael: Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar...
Michael
13, July #TrendHysterie, #SprechVerbot

Michael: Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar...

Das läuft gerade weitgehend unter dem Radar mit den erweiterten Befugnissen für den VS, aber es ist brandgefährlich: Dobrindt will dem Verfassungsschutz massive neue Exekutiv-Befugnisse geben. Die Behörde soll künftig heimlich Gegenstände und Datenträger zerstören oder manipulieren dürfen – und sogar Informationen verfälschen. Das ist ein echter Affront gegen das Bundesverfassungsgericht und ein klarer Verstoß gegen rechtsstaatliche Grundsätze. Klar, bei akuter Anschlagsgefahr muss eine Behörde eingreifen können. Aber genau dafür haben wir die Polizei, die an strenge Regeln gebunden ist und Betroffene hinterher informieren muss. Dem Verfassungsschutz solche Geheim-Befugnisse zu geben, wäre etwas ganz anderes: heimlich zuschlagen, spurlos verschwinden und nie zugeben, dass man es war. Unschuldige Menschen würden dann nur noch rätseln, ob russische Dienste, Hacker oder doch der eigene Staat dahinterstecken.
#TrendHysterie, #SprechVerbot
Michael: Eine Meldung, die kaum noch zur Kenntnis genommen wird...
Michael
11, July #TrendHysterie

Michael: Eine Meldung, die kaum noch zur Kenntnis genommen wird...

Eine Meldung, die kaum noch zur Kenntnis genommen wird - genauso wie die täglichen Vergewaltigungen, Messerdelikte und Morde. Hier hat es eine der wichtigsten Bahnverbindungen in NRW heute getroffen. Brandsätze in Kabelschächten, eine wichtige Bahnstrecke lahmgelegt und ein Bekennerschreiben im Netz. Die Strecke zwischen Düsseldorf und Köln ist seit Freitag gesperrt. Aus Sicherheitskreisen heißt es: Sabotage! Die Bahn spricht von „immensen Schäden“. Wann Züge wieder regulär fahren, ist völlig unklar. Bekennerschreiben auf Indymedia vom „Kommando Angry Birds“ - die für einige solcher Anschläge verantwortlich sind.
#TrendHysterie