Hubert Aiwanger: „#Zuckersteuer VORERST gestoppt.“...
„#Zuckersteuer VORERST gestoppt.“ > Sie muss ENDGÜLTIG gestoppt werden! >DEUTSCHLAND HAT ANDERE PROBLEME ALS JEDES STÜCK ZUCKER ZU ZÄHLEN UND ZU BESTEUERN!!! Wenn Ihr so weiter macht mit der Zerstörung unserer (Land-)Wirtschaft, sind wir in einigen Jahren froh wenn wir überhaupt noch Zucker haben und werden Bezugsscheine für Zucker einführen müssen. Hier der Bürokratie-Wahnsinn im Detail: •Der Gesetzentwurf sieht die Einführung einer nach dem Gesamtzuckergehalt gestaffelten Verbrauchsteuer auf gezuckerte Getränke vor. Umfasst werden damit Limonaden und andere alkoholfreie Erfrischungsgetränke, gesüßte Frucht- und Gemüsesäfte, aromatisierte oder gesüßte Wässer, bestimmte Milch- und Kaffeegetränke, Konzentrate und Sirupe. •Die Steuer soll für Getränke anfallen, bei denen der Gesamtzucker bei mindestens fünf Gramm je 100 Milliliter liegt. Konkret: •0,26 Euro bei einem Gesamtzuckergehalt ab fünf Gramm bis weniger als sieben Gramm je 100 Milliliter. •0,32 Euro bei einem Zuckergehalt ab sieben Gramm bis weniger als zehn Gramm je 100 Milliliter. •0,38 Euro bei einem Zuckergehalt ab zehn Gramm oder mehr je 100 Milliliter. •Frucht- und Gemüsesäfte ohne zugesetzten Zucker, Zero-Getränke oder alkoholfreies Bier / alkoholfreier Wein sollen von der Steuer ausgenommen bleiben. Die Bundesregierung rechnet laut GE für 2027 mit Einnahmen i. H. v. 795 Mio. Euro. Ab 2028 sollen sich die Mehreinnahmen jährlich um 1,2 Mrd. Euro bewegen.
Alice Weidel: Steuergeldverschwendung ohne Ende...
Steuergeldverschwendung ohne Ende: Allein der neue Regierungs-Airport soll bis zu 2,5 Mrd. Euro kosten - 8mal mehr als geplant. Schwarz-rot wirft das Geld mit vollen Händen raus & hat genug für alle - außer die eigenen Bürger. Wir werden das beenden!
Sahra Wagenknecht: Das Leben in Deutschland...
Das Leben in Deutschland wird immer teurer. Im September stieg die Inflation auf über drei Prozent. Bei Energie liegt die Teuerung sogar bei 14,9 Prozent. Größter Preistreiber sind die Kraftstoffe. Teilweise mussten Verbraucher für Sprit im September fast 50 Prozent mehr bezahlen als ein Jahr zuvor. Und was macht die Bundesregierung? Sie speist die Bürger mit läppischen 17 Cent ab, die noch nicht einmal vollständig beim Verbraucher ankommen. Der Tankrabatt, der nach monatelanger Untätigkeit der Merz-Regierung am 1. Oktober in Kraft tritt, ist angesichts der enormen Teuerung ein schlechter Witz! Nicht 17 Cent, ein Euro wäre angemessen! Es braucht dringend eine Spritpreisobergrenze von 1,50 Euro für Deutschland. Das ist möglich, wenn der CO2-Preis abgeschafft, die Energiesteuer halbiert und die Mehrwertsteuer auf Kraftstoffe und Energie auf 7 Prozent gesenkt wird.
Joana Cotar: Wofür Deutschland so Geld ausgibt...
Wofür Deutschland so Geld ausgibt? Z.B. 24 Mio. Euro für den neuen Zaun rund um das Schloss Bellevue. 18.400 Euro pro laufendem Meter. 🥳🤡
Markus Krall: Gemeinsam ist das Wort...
Gemeinsam ist das Wort, das die Sozialisten bemühen, wenn ein anderer die Rechnung zahlen soll.Sahra Wagenknecht: Die Pflegereform ist ein reines...
Die Pflegereform ist ein reines Kürzungspaket. Auch bei diesem Pflegestreit der Koalition fragt man sich: Wie dilettantisch wollen Union und SPD eigentlich noch regieren? Das BSW lehnt Kürzungen ab und fordert einen Pflegekostendeckel von 1.000 Euro. Die Eigenanteile grenzen immer mehr an Enteignung und machen das Pflegeheim zur Armutsfalle. Pflege statt Panzer: Anstatt Abermilliarden für Waffen auszugeben, sollten die Pflegebedürftigen endlich entlastet werden!
Holger Zschaepitz: German inflation accelerated to 3.3%...
German inflation accelerated to 3.3% in Sep from 2.9% in Aug, driven by another sharp rise in energy prices. Core inflation, which strips out energy and food, held steady at 2.4%.
Maximilian Krah: Frankreich zahlt nun 1,2%...
Frankreich zahlt nun 1,2% höhere Zinsen auf seine Staatsschulden als Deutschland bei einer Staatsschuldenquote von 119% des BIP (D: 64%). Die Euro-Krise kommt zurück, wuchtiger als je zuvor.Alice Weidel: Hendrik Wüst (CDU) wiederholt...
Hendrik Wüst (CDU) wiederholt in der Türkei das Märchen, Gastarbeiter hätten Deutschland „wieder aufgebaut“. Ein Affront gegen die Kriegsgeneration, die aus den Trümmern ein Wirtschaftswunder geschaffen hat. Wüst macht CDU-Wahlkampf mit linken Lügen!
Manaf Hassan: Es ist einfach nur noch krass…
Es ist einfach nur noch krass … Für exakt denselben Warenkorb wie im Jahr 2020 zahlen wir heute mindestens 25 bis 30 % mehr. Die Inflation schreitet seit Jahren ununterbrochen und gnadenlos voran. Hier sind die nackten Zahlen im Vergleich zum Basiswert 2020: •Heizöl & Kraftstoffe: Satte 78,9 % teurer! •Speisefette & Öle: Preissprünge von über 60 %! •Haushaltsenergie (Strom, Gas, Fernwärme): Ein dauerhaftes Plus von rund 45,6 %! •Molkereiprodukte & Eier: Heute zahlen wir 40 bis 50 % mehr! •Dienstleistungen & Gastronomie: Ob Kinobesuch, Handwerker oder Restaurant – alles ist um 30 bis 40 % teurer geworden! Was viele einfach nicht begreifen: Solange die Inflationsrate über 0 % liegt, wird das Leben teurer. Jedes einzelne Jahr! Dabei ist es völlig egal, ob die Rate mal leicht sinkt oder steigt. Eine sinkende Inflationsrate bedeutet nicht, dass es billiger wird – es bedeutet nur, dass der Preisschock einen Tick langsamer abläuft. Nicht mehr und nicht weniger. Es wird endlich Zeit, dass wir etwas dagegen unternehmen und auf die Straße gehen! Schuld an dieser Misere ist vor allem die Politik der Altparteien, die unser Land sehenden Auges zerstört.
Katrin Ebner-Steiner: Verantwortlich...
Verantwortlich: Die schwarzlinke Union und ihre rotgrünen Klimagenossen!
Gerhard Papke: Wenn bei einem deutschen Ehepaar...
Wenn bei einem deutschen Ehepaar, das Jahrzehnte fleißig gearbeitet hat, einer ins Pflegeheim kommt, muss der andere das gemeinsame Häuschen verkaufen, um die Pflegekosten aufzubringen und verliert so auch noch sein Zuhause! - Aber mehr als 2,5 Millionen ausländische Bürgergeld/Grundsicherungs-Empfänger, Ukrainer, Afghanen, Syrer, Iraker und andere, die nie in Deutschland gearbeitet und etwas eingezahlt haben, bekommen volle Leistungen aus der Kranken- und später auch aus der Pflegeversicherung? Ernsthaft? - Diese himmelschreiende Ungerechtigkeit muss endlich zum Thema werden!
Wolfgang Kubicki: Das wird unzählige Menschen...
Das wird unzählige Menschen mit niedrigem oder schwankendem Einkommen aus der Erwerbstätigkeit drängen. Weitere wird es davon abhalten, ein Unternehmen zu gründen. Das ist weder sozial noch gerecht. Lars Klingbeil sollte jedem, der in Deutschland den Weg in die Selbstständigkeit wagt, auf Knien für den Mut danken, der sich für die gesamte Gesellschaft auszahlen kann – und diese Menschen nicht weiter bedrohen. WKAlice Weidel: Weiterer massiver Stellenabbau...
Weiterer massiver Stellenabbau bei Autozulieferer Bosch. Die politisch gewollte Deindustrialisierung nimmt vor unseren Augen im schneller ihren Lauf. Eine Abkehr von dieser Politik, die unser Land zerstört, kann es nur noch mit der AfD geben.
Julian Reichelt: Liebe Kollegen vom Stamme...
Liebe Kollegen vom Stamme der Hauptstadtjournalisten! Bitte hört auf, Euren Lesern, Hörern, Zuschauern einzureden, die Regierung würde "um die Reformen ringen". Es gab nie "Reformen", sondern Einsparungen bei Deutschen (null Cent bei illegalen Migranten und Entwicklungshilfe). Und was als "Reformen" verkauft wurde, gibt es auch nicht mehr, weil die SPD gerade den größten Lagerwahlkampf aller Zeiten provoziert. Nur Merz merkt es nicht. Der wird nachgeben, bis es die CDU nicht mehr gibt oder die Fraktion rebelliert. "Reformen" existieren nicht. Wer etwas anderes behauptet, macht sich lächerlich.
Fabio De Masi: Regime Change...
Regime Change: Sturz rumänischer Regierung, weil sich diese weigerte überteuertes US-Flüssiggas zu kaufen. Das kann der Bundesregierung nicht passieren. Wir lassen uns die Pipeline wegsprengen, Strafzölle aufbrummen und hauen Trump die Auftragsbücher voll. Und stürzen tut sich Merz ganz alleine …
Kolja Barghoorn: Merz hat zwar nicht...
Merz hat zwar nicht die AfD halbiert, dafür aber Bosch die Belegschaft in Nürnberg!
Markus Frohnmaier: Wie passt das zusammen...
Wie passt das zusammen? Über 700 Millionen Euro macht die EU erneut an Geldgeschenken locker, in großen Teilen für Afrika. Gleichzeitig träumt von der Leyen von höheren EU-Beiträgen Deutschlands. Als außenpolitischer Sprecher der AfD sage ich klar: Wir werden das Verteilen von Geldgeschenken in der Welt stoppen, unser Geld wird im eigenen Land gebraucht!Hubert Aiwanger: Die Dame, die sich...
Die Dame, die sich „freut dass sich Deutschland durch Zuwanderung drastisch verändert“, meint also, wenn schon die Einen nicht viel zum Vererben haben, brauchen auch die Anderen nichts haben. Nennt sich Neid oder Kommunismus.
Steffen Unger: CDU und SPD...
CDU und SPD: Rund 700 Millionen Euro Steuergeld pro Jahr CDU und SPD verlieren seit Jahren Wähler – doch der staatliche Geldstrom fließt weiter. Allein 2025 erhielten die CDU 57,79 Millionen Euro und die SPD 54,36 Millionen Euro aus der direkten staatlichen Parteienfinanzierung. Hinzu kommen die staatlichen Mittel für die Bundestagsfraktionen. Noch wesentlich größere Summen fließen an die parteinahen Stiftungen: Die CDU-nahe Konrad-Adenauer-Stiftung erhielt 2025 knapp 212 Millionen Euro, die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung mehr als 191 Millionen Euro. Dazu kommen Zuschüsse an die Landtagsfraktionen. Insgesamt summieren sich die staatlichen Ausgaben für CDU und SPD sowie die ihnen zugeordneten Strukturen auf rund 700 Millionen Euro jährlich. Und damit ist das Geld noch längst nicht erschöpft. Zusätzlich nehmen beide Parteien zusammen knapp 200 Millionen Euro jährlich aus Mitgliedsbeiträgen, Mandatsträgerbeiträgen sowie privaten und unternehmerischen Spenden ein. Allein die Mitgliedsbeiträge bringen CDU und SPD zusammen mehr als 91 Millionen Euro. Das Ergebnis ist ein gewaltiger Parteiapparat: CDU und SPD beschäftigen zusammen rund 10.000 Mitarbeiter. Selbst massive Stimmenverluste ändern an der finanziellen Ausstattung zunächst wenig. Zum Vergleich: In der Schweiz gibt es weder Geld pro Wählerstimme noch eine direkte staatliche Parteienfinanzierung nach deutschem Muster. Die Fraktionen im Schweizer Parlament erhalten vom Bund insgesamt rund 7,4 Millionen Franken jährlich.
Neverforgetniki: Unfassbare Enthüllung...
Unfassbare Enthüllung: Über eine Million Euro pro Jahr an Steuergeld werden für ein Institut gegen rechts in Tübingen (BaWü) verbrannt, wie die Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Sandro Scheer @sandro_scheer aufdeckt! Wie ist das in Zeiten von Kürzungen am Wohngeld möglich?
Miro Wolsfeld: Man erarbeitet Steuerkohle...
Man erarbeitet Steuerkohle, damit Merz heute so abgeriegelt das Sh*thole Saarbrücken besuchen kann, während man selbst aber den Wahnsinn seiner Politik aushalten darf. Es ist nur noch eine Verarsche.
Hubert Aiwanger: Unglaublich wie Grüne ticken...
Unglaublich wie Grüne ticken: sich darüber aufregen, dass ein Rentner steuerbegünstigt weiterarbeitet (anstatt darüber froh zu sein), sich aber nicht aufregen, dass das von Euch gehegte Klientel im jüngeren arbeitsfähigen Alter von der Steuer der arbeitenden Bevölkerung ausgehalten wird anstatt selbst zu arbeiten. Sie würden also diesen arbeitenden Rentner noch höher besteuern, damit noch mehr Drückeberger und Sozialbetrüger weiterhin nichts tun müssen.
Christoph Canne: Warum ein Backup für Wind...
Warum ein Backup für Wind- und Solarstrom so unendlich teuer wird, lässt sich anhand einer einfachen Analogie erklären. Stellen Sie sich ein junges Paar vor, das zum ersten Mal seit langem wieder einen Samstagabend auf einem Konzert verbringen möchte. Hierfür haben sie sich einen Babysitter für ihr Kleinkind gebucht, dessen Anzeige ihnen direkt gefallen hat - er verspricht, dieser Aufgabe mit besonderer Nachhaltigkeit und Verantwortungsbewusstsein nachzugehen. Leider hätte das Paar besser das Kleingedruckte gelesen: dieser Babysitter nimmt sich das Recht heraus, immer wieder die Wohnung zu verlassen - für eine Viertel- oder eine halbe Stunde, ganz wie ihm beliebt. Dies nimmt unser Paar leider erst zu spät wahr. Was tun? Das Kleinkind kann unmöglich so lange unbeaufsichtigt bleiben. Man muss nun einen zweiten Babysitter besorgen, den man allein dafür bezahlt, dass er sich den ganzen Abend bereithält, unabhängig davon, ob er kommt oder nicht. Jeder „Einsatz“ wird dann teuer, weil er dann für die Viertel- oder halbe Stunde extra ab- und abreisen muss. Immerhin konnte so das Ehepaar den ganzen Abend auf dem Konzert verbringen. Das Kleinkind war zu jedem Zeitpunkt versorgt. Bei der Endabrechnung fiel das Paar vom Stuhl. Da der Backup-Babysitter zweimal anrücken musste, war die Gesamtrechnung des Abends viel teurer als der nette französische Babysitter aus der Nachbarschaft, für den es selbstverständlich ist, dass er die ganze Zeit einsatzbereit ist. Beim nächsten Mal wird es das Paar besser machen.
Mathias Priebe: CDU...
CDU: Der eine stellt sich einen steuerfinanzierten Strandkorb auf den Balkon, der andere macht Urlaub auf Kosten seines Jobs auf Sardinien. Friedrich Merz hat seinen Laden nicht im Griff. #PriebshowKolja Barghoorn: Spahn doch nicht im...
Spahn doch nicht im Haushaltsausschuss. Das wird nun die Meldung sein, über die heute ganz Deutschland redet. In der Zwischenzeit hat China wieder 2 Flughäfen gebaut und in den USA wurden 200 KI Startups gegründet.
Bernd Haake: Merz mobilisiert von uns Geld...
Merz mobilisiert von uns Geld für die Beschaffung von Waffen für das "Reallabor" Ukraine (Generalleutnant Vetter). Der Krieg, für den sie bestimmt sind, ist für den höchsten deutschen Soldaten ein "Lehrmeister" (Generalinspekteur Breuer). Wir müssen uns von diesen Leuten trennen!
Giulio Mattioli: Meanwhile, Italy has introduced...
Meanwhile, Italy has introduced a fuel price cap, Germany a tax rebate, just to encourage people to burn some more fuel. And Germany still allows drivers to burn fuel to drive at 400km/h, if they feel so inclined.
Bernd Kaiser: Die EU hat wieder mal...
Die EU hat wieder mal den rettenden Einfall: Weil Gas teurer wird, sollen wir im Dunkeln und in der Kälte sitzen! 🤡 Brüssel fordert allen Ernstes ein Heizpilz-Verbot und das Abschalten von Straßenlaternen. Energiekommissar Dan Jørgensen hat der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schon Briefchen geschrieben. Klar, wir frieren und tappen im Dunkeln, während die feinen Herren in den warmen EU-Palästen ihre Büros beheizen. Strom und Gas sparen auf dem Rücken der Bürger – typisch EU-Wahnsinn. Wer braucht schon Sicherheit auf beleuchteten Straßen oder ein bisschen Wärme im Winter, wenn Brüssel sparen will? 🤦♂️ #HeizpilzVerbot #Energiekrise #EURead more