Paul Brandenburg: Auf Invasoren muss man schießen...
Auf Invasoren muss man schießen Darum lügt der Medienapparat des Umvolkungsregimes, nennt sie "Migranten" und behauptet es seien nur "hunderte" anstelle von zehntausenden. Der Medienapparat muss mit seinem Umvolkungsregime vernichtet werden.
Fabio De Masi: Völkermord ist wenn die CDU meint...
Völkermord ist wenn die CDU meint, dass Völkermord ist! Die unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats sah im Gaza Streifen vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 erwähnten Tatbestände erfüllt! Darunter Tötung, schwere körperliche oder seelische Schädigung, vorsätzliche Schaffung von Lebensbedingungen, die auf die vollständige oder teilweise Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung abzielen, und Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Zivilisten seien getötet worden, humanitäre Hilfe wurde blockiert, Gesundheits- und Bildungseinrichtungen systematisch zerstört und religiöse Einrichtungen angegriffen. "Es gibt auch indirekte oder Indizienbeweise für einen besonderen Vorsatz (dolus specialis) im Verhaltensmuster der politischen und militärischen Behörden Israels sowie in den Militäroperationen, die unter Berücksichtigung der Gesamtheit der Beweise die erforderliche spezifische Absicht zur Begehung von Völkermord belegen." Vorsitzende der 2021 eingerichteten Kommission zur Prüfung möglicher Verletzungen des internationalen Völkerrechts in den besetzten palästinensischen Gebieten und Israel war Navi Pillay. Sie war früher Richterin am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag und UN-Hochkommissarin für Menschenrechte. Die dreiköpfige Kommission kam zudem zu dem Schluss, dass Äußerungen von Netanjahu und anderen Regierungsvertretern ein "direkter Beweis für die völkermörderische Absicht" seien. Der Bericht zitierte einen Brief Netanjahus an israelische Soldaten vom November 2023, in dem er den Einsatz im Gazastreifen mit einem, wie die Kommission es beschrieb, "heiligen Krieg der totalen Vernichtung" aus der hebräischen Bibel verglich. Namentlich genannt wurden auch der israelische Präsident Izchak Herzog und der ehemalige Verteidigungsminister Joav Gallant.
Roland Tichy: Wall of Shame...
Wall of Shame: sie ist die oberste Demokratie-Feindin Deutschlands: Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens läßt mit den Funktionären von SPD/Grünen Konkurrenzparteien die Wahl-Kandidatur verbieten.
Malte Kaufmann: Das System Verbotsumgehung...
Das System Verbotsumgehung: In Niedersachsen macht der Ausschluss von #AfD-Kandidaten von Wahlen durch die jeweiligen Wahlausschüsse Schule. Als Grund wird in einem „Leitfaden“ der Landesregierung angegeben, dass Zweifel bestehen könnten, AfD-Kandidaten würden sich im Amt stets verfassungstreu verhalten. Abgesehen davon, dass hier auf dem Verwaltungsweg von politischen Konkurrenten ein Urteil ohne Richter - ja sogar ohne Täter! – gefällt wird, sagt der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau, eine Prüfung auf Verfassungstreue dürfe es weder vor noch nach einer Wahl zum Landrat oder Bürgermeister geben, denn die Prüfung würde das Wahlvolk quasi mit der Wahl selbst vornehmen! Immerhin zeigen die Verantwortlichen ein bemerkenswertes Verständnis von Demokratie und treiben der Rechtsstaatspartei AfD immer mehr Wähler zu. ▶️ https://tinyurl.com/2637vr95
Miro Wolsfeld: Am 29. Juni urteilt der Oberste...
Am 29. Juni urteilt der Oberste Gerichtshof Spaniens, dass Migranten, die Ceuta schwimmend erreichen, nicht mehr direkt zurückgewiesen werden dürfen. Tage vor der Massenflut sollen spanische Geheimdienste die spanische Regierung vor einem Ansturm auf Ceuta (und Melilla) gewarnt und die das dann systematisch ignoriert haben. Vor drei Tagen begnadigt König Mohammed VI. 1788 Personen, die meisten davon Häftlinge. Marokko soll kurz vor dem Sturm auf Ceuta Grenzsoldaten abgezogen haben. Währenddessen werden erst keine Soldaten entsendet, nach Stunden dann doch – die gucken dann aber fast nur zu. Und jetzt sollen 7000 angeblich minderjährige Migranten auf das spanische Festland verteilt werden. / Bitte keine Fragen stellen.
Gerhard Papke: Das Kopftuch ist Ausdruck fortschreitender...
Das Kopftuch ist Ausdruck fortschreitender Islamisierung und der damit verbundenen Unterdrückung der Frauen. Je mehr es davon in Deutschland gibt, desto bedrohter ist die Freiheit.
Jan A. Karon: Ceuta ist eine Exklave...
Ceuta ist eine Exklave (und nicht Enklave, wie hier vielerorts zu lesen ist), was deshalb wichtig ist, weil gerade der Status einer Exklave den Migrationsdruck und die aktuellen Bilder erklärt: Durch den Exklavenstatus ist der Kontinent Europa und die Europäische Union in Reichweite für Migranten, die durch Grenzübertritt ein Anrecht auf Prüfung ihres Asylanspruchs haben. In der Praxis wiederum bedeutet das, dass kaum ein Migrant zurückgewiesen wird, wenn er die Grenzzäune einmal durchbricht. Zudem hat der spanische Oberste Gerichtshofs Ende Juni geurteilt, dass bei Seeankünften/Schwimmern keine sofortigen Rückführungen (devoluciones en caliente / rechazo en frontera) erlaubt sind. Es muss ein ordentliches Rückführungsverfahren greifen (Identifizierung, Anwalt, Dolmetscher, Möglichkeit eines Asylantrags). Wer Asyl beantragt, darf bis zur Entscheidung nicht zurückgeschickt werden. Anders gesagt: Diese Menschen sind gekommen, um zu bleiben. Allein, weil Unterkünfte kollabieren dürften angesichts der schieren Zahlen, wenn alle zurückgehalten werden sollen. Die Europäische Union plus Dublin mitsamt ihres aus der Zeit gefallenen Asylrechts, das jedem Menschen Prüfung zugesteht, ist direkt dafür verantwortlich, dass es diese massenhaften Grenzübertritte gibt. Vor Sozialleistungen ist dieses verbriefte Recht schon der erste und womöglich wirkmächtigste Pullfaktor. Deshalb sind das auch keine Fake News und keine Desinformation, wie Herr Knaus hier verlauten lässt, sondern vielmehr cherrypicking seinerseits. Menschen sehen diese Bilder und kommen völlig zurecht zur Annahme, dass diese Migranten nach Europa übersiedeln werden. Die Bevölkerungen Ceutas und Melillas werden übrigens aktuell überrannt, bisweilen verschanzen sich Menschen in ihren Wohnungen wegen des Ansturms. Es gibt Tote und das Militär ist ausgerückt. Lokale Medien und Politiker reagieren auf den Ausnahmezustand. Wie man angesichts dieser Zustände und dieser Bilder, die seit Jahren und Jahrzehnten in den Sommermonaten aufs Neue auftauchen, seinen Fokus auf Fake News legen kann (weil es ja zwei Grenzübergänge gibt), ist einigermaßen irritierend – gerade als jemand, der sich auf Migration spezialisieren will.
Boris Reitschuster: Warum die AfD wie Lepra ist..
Warum die AfD wie Lepra ist. Ein Sportgericht tritt zurück – im Namen der politischen Reinheitslehre. Zehn Jahre Ehrenamt, eine Verdienstnadel, kein einziger Vorfall – und trotzdem wird ein Schiedsrichter zum Aussätzigen. Weil er in der falschen Partei ist. Nicht mal der Verband wollte so weit gehen. Wie kommt es zu diesem Übereifer, zu diesem Hass von unten? Und kommt Ihnen das alles genauso wie mir gespenstisch bekannt vor? Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Frank Grobe: Wieder einmal betreibt das ZDF Framing...
Wieder einmal betreibt das ZDF Framing, indem das @heutejournal von der „Ankunft zahlreicher Migranten“ spricht. Nein, der „Heiland“ ist nicht angekommen. Es ist eine Invasion muslimischer + afrikanischer junger Männer auf unsere Heimat. Nur die AfD stellt sich dagegen.
Żaklin Nastic: Während Europa von Religionsfreiheit...
Während Europa von Religionsfreiheit und Menschenrechten spricht, erleben Serben im Kosovo und in Metochien auch auf diesem Gebiet Schikane. Jetzt sollen Pilger, die seit Jahrhunderten zu ihren heiligen Klöstern reisen, wie Touristen behandelt werden. Wer zu Gott beten will, soll sich den Vorgaben jener albanischer Behörden unterwerfen, die für die Serben ihre Geschichte, ihre Identität und ihr kulturelles Erbe immer weiter ethnisch und religiös zurückdrängen - dank des sogenannten „Befreiungskriegs“ des Westens. Ich war selbst in Gračanica. Das Bild werde ich nie vergessen: Stacheldraht, Sicherheitskräfte und ein Kloster, das geschützt werden muss. Wer einmal dort war, versteht sofort, dass diese Orte keine Touristenattraktionen sind, sondern Heiligtümer eines Volkes, das seit Jahrzehnten um den Erhalt seiner Geschichte und seines Glaubens kämpft und mitten in Europa vor Angriffen bewacht werden muss, da das Kosovo und Metochien völkerrechtswidrig durch einen Krieg zu einem künstlichem Staat gemacht wurde . Die zahlreichen Angriffe auf serbisch-orthodoxe Kirchen und Klöster sowie die Pogrome von 2004 sind bis heute Teil dieser brutalen Realität. Und jetzt sollen ausgerechnet jene, die zum Beten kommen, von „staatlich „ lizenzierten albanischen Reiseführern begleitet werden? Für viele Serben ist das zu Recht keine neutrale Verwaltungsmaßnahme, sondern ein weiterer Schritt, die Kontrolle und Tilgung über das eigene kulturelle und religiöse Erbe zu übernehmen. Die Klöster von Dečani, Gračanica, dem Patriarchat von Peć oder der Gottesmutter von Ljeviša sind jahrhundertealte Zeugnisse serbischer Geschichte. Sie verdienen Schutz – und keine politische Vereinnahmung. Religionsfreiheit bedeutet auch, dass Gläubige ihre heiligen Stätten ohne unnötige staatliche Hürden besuchen können. Ausgerechnet diese sollen von den Besatzern ausgeübt werden. #Kosovo #Serbien #serbischorthodoxekirche #Religionsfreiheit #Kulturerbe
Stefan Homburg: Sebastian Lechner ist CDU-Chef Niedersachsens...
Sebastian Lechner ist CDU-Chef Niedersachsens und wohl künftiger Ministerpräsident. Er wendet sich scharf gegen den SPD-Totalitarismus, unliebsame Kandidaten von Wahlen auszuschließen. Die FDP unterstützt Lechners Kritik. Grüne stützen die SPD. Hintergrund: Wahlausschüsse sind Laiengruppen. Sie dürfen nach Vorlagen von Innenministerin Daniela Behrens (SPD) das passive Wahlrecht als eines der vornehmsten Grundrechte canceln und tun dies massenweise. Effektiven Rechtsschutz vor der Wahl gibt es dagegen nicht, wie Ludwigshafen zeigte. CDU und FDP wissen genau: Wenn SPD und Grüne mit Kandidatenausschlüssen und Parteiverboten durchkommen, um sich als Vertreter von Randgruppen an der Macht zu halten, dann sind sie selbst, also CDU und FDP, als nächste dran. Dann läuft das abermals alles nach dem Drehbuch von 1933.
henning rosenbusch: Der älteste Sohn des israelischen...
Der älteste Sohn des israelischen Premierministers im Jahre 2019. Der Tweet hatte seinerzeit hohe Wellen in Spanien ausgelöst. Heute erlebt er ein wuchtiges Revival in spanischen sozialen Netzwerken, wo man viel Israel-kritischer ist und ungestraft sein darf als etwa in Deutschland.
Manaf Hassan: Warum werde ich an europäischen...
Warum werde ich an europäischen Flughäfen streng nach meinem Reisepass gefragt – während gleichzeitig Menschen aus aller Welt ohne Papiere die Grenzen Europas massenhaft überqueren? Rhetorische Frage.
Neverforgetniki: Unfassbar: Ich habe eben drei...
Unfassbar: Ich habe eben drei Kommentare auf der Instagram-Seite der Tagesschau unter den Beiträgen zu Ceuta geschrieben. ALLE 3 wurden gelöscht. Ich habe mich in den Kommentaren pro AfD geäußert, aber völlig legal. Darf der Zwangsgebühren-Rundfunk einfach so Meinungen löschen?
Ine: Die #vonderLeyen EU...
Die #vonderLeyen EU soll gefälligst ihre Außengrenzen überwachen und kontrollieren. Aber die überwacht und kontrolliert ja lieber die eigene Bevölkerung.. #Spanien
Julian Reichelt: Dieser CDU-Wahlkampf...
Dieser CDU-Wahlkampf ist Verrat an der CDU. Die CDU lässt die deutsche Nationalhymne zur Gaza-"Völkermord"-Horrorparodie umdichten. Die CDU ist geistig-moralisch endgültig am Ende.Stefan Homburg: Zu den traurigsten Entwicklungen gehört...
Zu den traurigsten Entwicklungen gehört der Zerfall des Rechtsstaats. Trotz des eindeutigen Art. 64 GG arbeiten jetzt mehrere Minister ohne Vereidigung im „Graubereich”. Und Steinmeier, der dies hätte verhindern müssen, macht wie immer mit. Hintergrund: Es begann 2010 mit dem Bruch des Maastricht-Vertrags und der Bankenrettung durch den Steuerzahler, von Merkel verkauft als „Euro-Rettung”. 2011 ließ Merkel KKW mit gültigen Betriebsgenehmigungen abschalten, weil sich in Japan ein Tsunami ereignet hatte. 2015 verbot Merkel dem Bundespolizeipräsidenten Romann die Sicherung unserer Grenzen und lockte Millionen Migranten mit Selfies an. 2018 erfand Merkel eine „Hetzjagd in Chemnitz” und entließ den ungeliebten VS-Präsidenten @HGMaassen . 2020 kreierte Merkel das nicht im GG vorgesehene Organ MPK, um evidenzlose Lockdowns und Schulschließungen anzuordnen. 2026 agieren mehrere Personen als Bundesminister, obwohl sie den in Art. 64 Abs. 2 GG vorgesehenen Amtseid nicht geleistet haben. Als Grund werden Kosten angegeben, obwohl die gutsituierten MdB ihre Anreise natürlich selbst gezahlt hätten. https:// beck-aktuell.de/heute-im-recht/rechtsgeschehen/bundesminister-vereidigung-verfassung-grundgesetz-2026-07-27 Die Regierung zeigt den Bürgern fortwährend, dass sie sich nicht an Recht und Gesetz gebunden fühlt und machen kann, was sie will. Die Gerichte, allen voran das @BVerfG , lassen sie gewähren.Fabio De Masi: Mann kann gerne über die Drei Prozent Hürde...
Mann kann gerne über die Drei Prozent Hürde diskutieren. Noch besser wäre es aber zunächst einmal sicherzustellen, dass Parteien wie das @BSWbund die sehr wahrscheinlich 5 Prozent bei der Bundestagswahl hatten, nicht aus dem Bundestag heraus gehaltenen werden, weil eine korrekte Neuauszählung verweigert wird. Denn es geht hier um die Kanzlermehrheit und auch alle nachfolgenden Landtags-Wahlen!
Theresa Finn: ES WIRD ZEIT FÜR EIN SPD...
ES WIRD ZEIT FÜR EIN SPD VERBOTSVERFAHREN! In Niedersachsen schließt die SPD ihre Konkurrenz einfach von den Wahlen aus. In Sachsen-Anhalt droht ihr der Mandatsverlust, deshalb will sie nun das System zu ihren Gunsten drehen. In ganz Deutschland finanziert die SPD eine Vielzahl von NGO´S, welche die Demokratie systematisch aushöhlen.Julian Adrat: Marokkaner...
Marokkaner. Durchbrechen den Zaun und dringen in Europa ein. Bilder, die die Tagesschau nie bringen wird. Und ohne X wüssten wir nicht davon. Deshalb wollen sie X verbieten.Boris Reitschuster: Afghanistan-Abschiebung...
Afghanistan-Abschiebung: Demos für Täter, Schweigen für Opfer. Steuerfinanzierter Protest, willige Reporter – wie sie die Parallel-Realität konstruieren. Für Straftäter gehen sie auf die Straße. Für deren Opfer? Kein Wort. Was uns in diesem Land als „Moral“ verkauft wird – und wer dafür Sendezeit bekommt – ist einfach nicht mehr zu fassen. Doch man kann etwas dagegen tun. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Bernd Haake: Die undurchsichtige Autokratie...
Die undurchsichtige Autokratie EU schützt ihren "Informationsraum" vor "gefährlichen" unzensierten Nachrichten....
Hans-Georg Maaßen: Ich habe Zweifel...
„Ich habe Zweifel, dass die gestern beschlossenen Corona-Maßnahmen mit Blick auf die Neben- und Folgewirkungen verhältnismäßig sind. Ich rege an, diese Maßnahmen bundesweit auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüfen zu lassen. Wir zahlen einen zu hohen Preis für unsere Politiker.“ Hans-Georg Maaßen am 29. Oktober 2020 auf X. TM
Peter Borbe: Ein erstaunliches Statement von AfD-Chefin...
Ein erstaunliches Statement von AfD-Chefin Alice Weidel. Immerhin wäre eine Streichung der Fünf-Prozent-Klausel zum Nachteil der AfD, weil absolute Mehrheiten damit in weite Ferne rücken. Dennoch ist Weidels Demokratieverständnis wohl stärker, wenn sie feststellt, dass es eigentlich undemokratisch ist, Millionen Stimmen in die Tonne zu schmeißen, weil sie für kleinere Parteien anfallen. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a6b1f483b5ab80bc2912026/afd-chefin-weidel-fordert-ersatzlose-streichung-der-fuenf-prozent-huerde.htmlhenning rosenbusch: Jedes Medium, dass diese 10.000 Toten...
Jedes Medium, dass diese 10.000 Toten des weiterhin weisungsgebundenen RKI heute ohne einen Hauch von Zweifel vermeldet, würde euch sofort wieder, wie 2020, maskiert in den Lockdown schicken. Und alle Zweifler zu Pariahs erklären. Nichts hat sich geändert. Gar nichts. https://bild.de/leben-wissen/r ki-schaetzung-fast-10-000-hitzebedingte-tote-in-diesem-jahr-6a6af712dd06dd5ef2e3f0c7 http://t.me/Rosenbusch
Martin Sichert: Ich finde schockierend...
Ich finde schockierend, wie die SPD die Demokratie angreift. Nachdem sie mittels der Wahlausschüsse in Niedersachsen 4 AfD Kandidaten ausschließen, hat nun der SPD Vertreter Claus Tantzen in Mecklenburg-Vorpommern gegen die Zulassung der AfD als ganzes zur Landtagswahl gestimmt.
René Springer: Juristen, die das Grundgesetz...
Juristen, die das Grundgesetz als Weltverfassung lesen wollen und ein „Störgefühl“ empfinden, wenn man politisch ausnahmsweise mal die Staatsbürger dieses Landes begünstigen möchte, sind eine Belastung für unsere Demokratie und ein Luxus, den wir uns nicht mehr leisten können.
Markus Frohnmaier: Ist das ihr letztes Aufgebot...
Ist das ihr letztes Aufgebot? Dieter Hallervorden kündigt an, in Sachsen-Anhalt persönlich eine absolute Mehrheit für unsere AfD verhindern zu wollen! Er wolle daher jetzt Wahlkampf für die CDU machen. Ob es bei den Bürgern so gut ankommt, wenn reiche Promis ohne Bezug zu ihren Alltagsproblemen die politische Wende verhindern wollen? Die Deutschen werden angesichts dieser Arroganz jetzt erst recht unsere AfD wählen!
Mr. Unbequem: Und Leute...
Und Leute, die Ungeimpfte bekämpft und ausgeschlossen hatten, werden andere verdursten lassen, wenn sie kritische Nachfragen stellen.Read more