Friedrich Pürner: Neuigkeiten aus Brüssel...
🚨Neuigkeiten aus Brüssel Gestern haben Rat, EU-Parlament und Kommission zum sechsten Mal hinter verschlossenen Türen über die Chatkontrolle verhandelt. Eine Einigung gab es nicht, im Dezember soll es aber weitergehen. Auf dem Tisch liegt dabei ein neues Zauberwort: „Suchpläne“. Das klingt nach Schnitzeljagd oder Wanderkarte. Gemeint ist laut Ratsdokumenten aber etwas ganz anderes: eine behördliche Erlaubnis, private Chats und E-Mails automatisch zu durchsuchen - offiziell nach Darstellungen von Kindesmissbrauch. Eine solche Anordnung kann monatelang gelten, und zwar nicht für einzelne Verdächtige, sondern etwa für die gesamte Chatfunktion einer App oder einen kompletten E-Mail-Dienst. Betroffen wären Millionen Menschen, gegen die keinerlei Verdacht besteht. Absegnen muss einen solchen Suchplan nach dem Willen des Rates nicht zwingend ein Gericht. Eine Verwaltungsbehörde soll genügen. Ein Richter wäre ja auch lästig. Und damit nicht genug: Verhandelt wird auch darüber, ob künftig sogar verschlüsselte Nachrichten gescannt werden sollen. Das hieße: eine Hintertür in jedem Smartphone. Wahnsinn, oder? Für ein Vorhaben, das angeblich nur Kinder schützen soll, ist das eine bemerkenswert große Hintertür. In Brüssel versucht man wirklich alles, um die Bürger zu überwachen.
Paul Brandenburg: Totale Überwachung ist da...
Totale Überwachung ist da: Die "EU" muss vernichtet werden - mit allen Mitteln Wer noch immer glaubt, aus der "EU" könnten wir einfach noch austreten, oder man könne sie gar "reformieren" oder "weiterentwickelt", der kann gleich CDU wählen. Die Neofaschisten in Brüssel haben die totale Kontrolle über unseren Geldverkehr eingeführt und werden mit absoluter Sicherheit niemals freiwillig oder ohne Gewalt diese Instrumente aus der Hand legen. Ursula @vonderLeyen und ihre Regime müssen mit allen Mitteln und um jeden Preis gestoppt werden.
Joana Cotar: Jup, sie ist wieder da...
Jup, sie ist wieder da: Die Chatkontrolle. Morgen verhandelt die EU hinter verschlossenen Türen ERNEUT darüber. Der neuste Trick heißt jetzt „Suchplan“: Eine Behörde erlaubt den Anbietern, deine Nachrichten für einen (langen) Zeitraum zu durchsuchen - ganz ohne Verdacht! Man ändert also den Namen des Ganzen, behält das gewünschte Prinzip aber bei. Selbst der Juristische Dienst des Rates hält das für rechtswidrig, die Regierungen verhandeln trotzdem weiter. Weil sie das Recht nicht interessiert, Sie WOLLEN die Überwachung und die Einschüchterung.
Markus Frohnmaier: Wie passt das zusammen...
Wie passt das zusammen? Über 700 Millionen Euro macht die EU erneut an Geldgeschenken locker, in großen Teilen für Afrika. Gleichzeitig träumt von der Leyen von höheren EU-Beiträgen Deutschlands. Als außenpolitischer Sprecher der AfD sage ich klar: Wir werden das Verteilen von Geldgeschenken in der Welt stoppen, unser Geld wird im eigenen Land gebraucht!
Petr Bystron: Chatkontrolle durch die Hintertür...
Chatkontrolle durch die Hintertür Die EU-Staaten wollen das Scannen privater Chats und E-Mails über befristete Pauschalgenehmigungen ermöglichen. Damit könnten ganze Dienste statt einzelner Verdächtiger durchsucht werden. Das ist nichts anderes als eine Umgehung des digitalen Briefgeheimnisses. Petr Bystron: „Kinder müssen geschützt werden. Aber dafür darf man nicht Millionen unverdächtige Bürger unter Generalverdacht stellen. Private Nachrichten müssen privat bleiben.“
Mathias Markert: EU...
EU: DEXIT #DEXIT. EU abschalten. Diese Diktatur braucht niemand. Wirklich nicht. Video aus 2011. Fundstück. Und es stimmt, was er sagte. Es hat sich bestätigt und bestätigt sich immer weiter: Ziel der „Eliten“ ist der Weltstaat Nationale Souveränität muss dafür aufgegeben werden Der ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) ist faktisch ein „European Suppression Mechanism“ Besonders kritisch: Artikel 27 und 30 des ESM-Vertrags (Immunität, Kapitalabruf) Macht komme „aus dem Puzzle“ und aus Brüssel, das EU-Parlament sei eine „Witzorganisation“ Gurkenkrümmung/ Einheitsbanane Bürokratieschrott der EU. Ich weiß leider nicht genau, und konnte es auch nicht wasserdicht finden, wer das im Video ist. Vielleicht weiß das jemand von Euch. Aber apropos EU. An der von der Leyen sitze ich auch schon länger dran. Und die europäische Staatsanwaltschaft ist ein GUTES Einfallstor gegen die, denn dort hat sie definitiv Feinde, wie einige von denen mir selbst sagten. Leider bin ich da dennoch sehr alleine gelassen. Gegen von der Leyen auf europäischer Ebene scheint niemand von Euch, bzw. von meinen Kollegen Verfassungs- Europarechtler angehen zu wollen ... habe alle Angst. Kann ich ja verstehen. Muss dennoch sein. Wird aber eben langwierig. Muss die Tage mal wieder nachlegen und nachhalten. Hier einer der Startpunkte, mit denen ich garantiert richtig eröffnet habe. Und auch gut "eröffnet" habe, das Spiel. Erst mal nachmachen ... 😌😃😎. Ja, schon, oder nicht? Europäische Staatsanwaltschaft EPPO, EUStA https://x.com/MathiasMarkert /status/1938241982054187307 Strafanzeige, Strafantrag gg, Ursula von der Leyen, EU Kommission, wegen 266 StGB, Untreue, Veruntreuung von Steuergeld, Finanzierung von NGO’s, Deckmantel Klima NGO für politische Propaganda gegen unliebsame Gegner. An EPPO, EUStA, Europäische Staatsanwaltschaft. https://ram-in-sachen-aufarbeitung.blogspot.com/2025/06/strafa nzeige-strafantrag-gg-ursula-von.html Eingebettetes Video
Bernd Kaiser: Die EU hat wieder mal...
Die EU hat wieder mal den rettenden Einfall: Weil Gas teurer wird, sollen wir im Dunkeln und in der Kälte sitzen! 🤡 Brüssel fordert allen Ernstes ein Heizpilz-Verbot und das Abschalten von Straßenlaternen. Energiekommissar Dan Jørgensen hat der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche schon Briefchen geschrieben. Klar, wir frieren und tappen im Dunkeln, während die feinen Herren in den warmen EU-Palästen ihre Büros beheizen. Strom und Gas sparen auf dem Rücken der Bürger – typisch EU-Wahnsinn. Wer braucht schon Sicherheit auf beleuchteten Straßen oder ein bisschen Wärme im Winter, wenn Brüssel sparen will? 🤦♂️ #HeizpilzVerbot #Energiekrise #EU
Lexa Rebew: Deutsche EU-Abgeordnete...
Deutsche EU-Abgeordnete Christine Anderson (MdEP) klar und deutlich: „Ursula von der Leyen muss definitiv für ihre Verbrechen angeklagt werden! Sie muss vor eine Jury gestellt werden und sollte – was mich angeht – für sehr lange Zeit eingesperrt werden für all das Übel, das sie den Bürgern in den EU-Mitgliedstaaten zugefügt hat.“ Während von der Leyen von „unserer Demokratie“, Meinungsfreiheit und dem Schutz der Grundrechte spricht, tut sie genau das Gegenteil.
Alice Weidel: Das neue EU-Asylsystem GEAS...
Das neue EU-Asylsystem GEAS ist ein Rohrkrepierer: Die meisten Asylbewerber lassen sich weiter erst in Deutschland registrieren, obwohl sie zuvor in anderen EU-Ländern waren. Die Pull-Faktoren wirken. Eine Migrationswende gibt es nur mit der AfD!
Neverforgetniki: Wahnsinn...
Wahnsinn: Die EU stellt mehr als 700 Millionen Euro für Vetriebene in Subsahara-Afrika bereit! Jeden Tag liest man, deutsche Kommunen haben kein Geld und hier werden unsere EU-Beiträge einfach so in Afrika verschenkt. Und da wundert ihr euch, dass immer mehr diese EU abschaffen wollen?
Frank Grobe: Das neue GEAS-System...
Das neue GEAS-System, bei der jedes EU-Land jeden Illegalen registriert, bei dem er zuerst ankommt, funktioniert WIEDER NUR in Deutschland. Wir sind der Dumme, da die anderen wie immer nicht mitspielen. Hier könnten wir p.a. mindestens 50 Milliarden Euro einsparen!Paul Brandenburg: Wir müssen über Deutschlands...
Wir müssen über Deutschlands Israel-Fixierung reden Die Fixierung der Politik Deutschlands und der "EU" auf die Interessen Israels ist erstaunlich. Die Allgegenwart der Belange Israels in der deutschen und europäischen Tagespolitik scheint dysproportional zur wirtschaftlichen und politischen Bedeutung dieses Landes. Stellen Deutschland und die "EU" das Wohl der eigenen Bürger im Zweifel hinter den Interessen Israels zurück – und wenn ja, weshalb? Oder sind die Interessen Deutschlands, der "EU" und Israels grundsätzlich die gleichen und bilden sie eine Schicksalsgemeinschaft? Die jüngsten Auftritte Herbert Kickls (@herbert_kickl ) in Straßburg und Benjamin Netanjahus (@netanyahu ) in New York werfen diese Fragen erneut auf. Sie sollten offen und konstruktiv diskutiert werden, ohne Zionismus oder Antisemitismus – oder die Furcht vor entsprechenden Vorwürfen. Alle Parteien, die einen Anspruch auf einen freiheitlichen und demokratischen Neuanfang in Deutschland und Europa erheben, sollten sich dieser Diskussion stellen.
Peter Borbe: Die EU mag es nicht...
Die EU mag es nicht, wenn die Menschen in Europa günstig einkaufen, deswegen wollen sie Waren verteuern, wenn sie zu günstig sind. Bereits im Juli werden Zölle für Kleinbestellungen, z.B. aus China, erhoben - pro Warengruppe in der Sendung werden pauschal 3 Euro. Nun wird ab November noch mal aufgesattelt: Eine neue "Bearbeitungsgebühr" von zwei Euro pro Paket wird fällig. Das bedeutet: Bei jedem Päckchen aus Drittländern kassiert die EU jetzt mindestens 5 Euro mit. https://n-tv.de/wirtschaft/Zwe i-Euro-Gebuehr-soll-Paketflut-aus-China-eindaemmen-id31349056.htmlJoana Cotar: Wofür die EU so Geld ausgibt...
Wofür die EU so Geld ausgibt? Z.B. 102 Mio Euro Entwicklungshilfe für Eswatini (früher Swasiland). Der König von Eswatini bucht derweil im Four Seasons Hotel in Naples, Florida, rund 110 Zimmer für eine zehntägige Luxusreise - für sich und seine 16 Ehefrauen. 🥳🤡
Christine Anderson: Die Europäische Zentralbank...
++ Die Europäische Zentralbank (EZB) führt DEAN (Digital Euro Account Number) als zweite Kontonummer ein! ++ Der digitale Euro wirft seine Schatten voraus: Der Bürger wird immer gläserner! https://pcwelt.de/article/323843 7/dean-deshalb-bekommen-bald-alle-bundesbuerger-eine-zweite-kontonummer-digitaler-euro.html
Friedrich Mannus: Ursula von der Leyen muss definitiv...
Ursula von der Leyen muss definitiv für ihre Verbrechen angeklagt werden! Sie muss sich vor einer Jury verantworten und für all das Böse, das sie den Bürgern in den EU-Mitgliedstaaten angetan hat, für eine sehr lange Zeit eingesperrt werden.
Gerald Markel: Kokainisky in Bestform...
Kokainisky in Bestform 😅😅😅 Und man muss sich das vorstellen - der kleine Kokskopf und MilliardenDieb wird von den Europäischen Regierungen hofiert, holt sich Milliarden an Steuergeld von VonderLeyen per Anruf ab und die Informationsbordelle des Mainstreams bezeichnen diesen Scum, der Heldenbegräbnisse für SS Massenmörder zelebriert, als "neuen Churchill" Es ist nur noch unerträglich was hier vor unser aller Augen abgeht ! Ceterum censeo An der Ukraine wird die Europäische Union zerbrechenPaul Brandenburg: Von der Leyen habe Europa...
„Von der Leyen habe Europa mit illegalen Migranten überschwemmt.“ - Ausschnitt aus: Nacktes Niveau - Aphrodite frisst Uschi. Ganze Folge: https://paulbrandenburg.com/videos/nacktes -niveau-260-aphrodite-frisst-uschiChristine Anderson: Ursula #vonderLeyen definitely needs...
++ Ursula #vonderLeyen definitely needs to be charged with her crimes! ++ And she has to be put in front of a jury, and, as far as I am concerned, should be locked up for a very long time for all the evil that she has brought on the citizens in the EU member states.Petr Bystron: Deutsche Autos standen für Qualität...
Deutsche Autos standen für Qualität, Sicherheit. Sie waren ein Status-Symbol, weltweit. Die fehlgeleitete Energiepolitik und Innovationsfeindlichkeit hat Deutschlands wichtigsten Industriezweig hingerichtet. 7 Milliarden-Verlust in nur einem Jahr – und das ist erst der Anfang vom Ende. Und wie reagieren die Verursacher in Brüssel? Sie berechnen den nächsten "CO2-Fußabdruck", schnüren weitere Milliardenpakete für die Ukraine und bitten China, weniger Autos zu exportieren.Christine Anderson: Unglaublich...
Unglaublich: Die EU-Kommission setzt sich über eine klare Empfehlung der EU-Bürgerbeauftragten hinweg und weigert sich weiterhin, die automatische Löschung von Kurzmitteilungen und Chat-Nachrichten ihrer Präsidentin Ursula #vonderLeyen zu stoppen. https://heise.de/news/EU-Kommis sion-bleibt-trotz-Ruege-bei-automatischer-Loeschung-von-Chat-Nachrichten-11459229.htmlFriedrich Mannus: BSW-Politikerin...
BSW-Politikerin: Ende für Transfer von EU-Geldern in korrupte Ukraine! Die BSW-Politikerin Ruth Firmenich macht im europäischen Parlament alle darauf aufmerksam, dass mehr als 220 Milliarden Euro seit 2022 aus Europa an die Ukraine geflossen sind. Deutschland erbringe, so Firmenich, den Löwenanteil und habe die Ukraine alleine bilateral mit über 100 Milliarden Euro unterstützt. „Während bei uns brutal gespart wird und Geld für Gesundheit, Infrastruktur und Bildung fehlt, schicken Sie das hart erarbeitete Steuergeld der Menschen in die Ukraine, wo es in schwarzen Löchern versickert. Für die Verwendung der Gelder muss nicht einmal ein Nachweis erbracht werden.“ Die Korruption in der Ukraine reiche bis in das direkte Umfeld von Selenski. „Stoppen Sie endlich den Transfer europäischen Steuergelds in die korrupte Ukraine!“
Roland Tichy: Die Kritik an Ursula von der Leyen...
Die Kritik an Ursula von der Leyen wächst. Sie hat erkennbar die Bürger Europas gegen sich aufgebracht.Christine Anderson: And they even proudly announce it...
And they even proudly announce it! Whose money is that, I wonder, and who wasn't consulted about it? Us, the citizens!Paul Brandenburg: Aphrodite frisst Uschi...
Aphrodite frisst Uschi Afroditi Latinopoulou, Vorsitzende der griechischen Partei Foní Loyikís und Vorstandsmitglied der Fraktion Patrioten für Europa, hält der Verbrecherin Ursula @vonderLeyen ihre Taten vor.Roland Tichy: "Die beste Schülerin Merkels"...
"Die beste Schülerin Merkels" und Europas "größte Rassistin". griechische EU-Abgerodnete rechnet mit Ursula von der Leyen ab. Der Widerstand gegen die selbstherrliche Bürokratin nimmt europaweit zu.Christine Anderson: You Call it #DemocracyShield...
++ You Call it #DemocracyShield? It's a Declaration of WAR!++ Your Orwellian language fools no one. Your defence is an attack and your freedom is totalitarian control. You are building a weapon pointed at the very people that you were elected to protect. ℹ️https://underattack.info
Hubert Aiwanger: Europa kann wirklich nichts dafür...
Europa kann wirklich nichts dafür, sondern die Ideologen, die in Brüssel den ideologischen Unsinn produzieren: Verbrennerverbot, EU-Methanverordnung, CO2-Bepreisung, Verpackungsverordnung, Naturwiederherstellungsverordnung…Und der zu hohe deutsche EU-Nettobeitrag von ~15 Mrd Euro. Leider mit? wegen? trotz? 2 deutschen Spitzenleuten dort. Ihr seid die besten Interessenvertreter der wirtschaftlichen Mitbewerber wie USA/China.Roland Tichy: Die EU will jetzt an das Ersparte...
Die EU will jetzt an das Ersparte der Bürger ´ran. Ursula von der Leyen und Christine Lagarde sollen so den Plan von Friedrich Merz umsetzen: Kein Kapital mehr ins Ausland. Anlage nicht mehr nach Rendite, sondern nach grüner EU-Vorgabe. Es ist, das muß gesagt werden, der ursprüngliche Merz-Plan zur Finanzierung von schulden und Krieg. Enteignung die Folge.Read more