Sahra Wagenknecht: Diese Debatte geht weit über...
„Diese Debatte geht weit über Spahns persönliche Familiengründung hinaus: Dass inzwischen auch Babys zur Ware geworden sind und man Mutterbäuche einfach mieten kann, ist eine schändliche Entwicklung“, kritisiert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. „Diese Praxis ist in Deutschland aus gutem Grund verboten. Dass der Fraktionsvorsitzende der Kanzlerpartei deshalb in den USA auf Baby-Shoppingtour geht, zeigt seine unerträgliche Doppelmoral, und zwar nicht zum ersten Mal. #Spahn predigte #Corona-Lockdowns und hielt in dieser Zeit #CDU-Spenden-Dinner mit verheimlichten Geldgebern ab. Er schädigte den Bund in dreistelliger Millionenhöhe mit dubiosen Masken-Deals, die Parteifreunde zu Millionären machten. Er sitzt seit dem 22. Lebensjahr im Bundestag, lebt vom Steuerzahler, aber predigt deutschen Rentnern Verzicht. Dieser Mann sollte endlich zurücktreten!“ #BSW #SpahnRücktritt
Joana Cotar: Während Politiker SMS löschen...
Während Politiker SMS löschen, Regierungen Auskünfte verweigern, Minister Deals abschließen, die den Steuerzahler Milliarden kosten und ins nichts führen und dafür nicht bestraft werden, sollen die Bürger immer transparenter werden, werden ihre Handlungen und Finanzen immer engmaschiger kontrolliert, ihre Meinungen reguliert und Irrtümer und kleine Vergehen immer härter bestraft. Politiker werden undurchsichtiger, Bürger gläserner. Das ist der Weg in einen autoritären Kontrollstaat. https://bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Pressemitteilungen/ Finanzpolitik/2026/07/2026-07-16-aktionsplan-gegen-steuerkriminalitaet.html
Peter Borbe: Hat der Weimer jetzt endgültig...
Hat der Weimer jetzt endgültig den Verstand verloren?🤨 Die AfD wolle Weihnachten abschaffen, behauptet er. Langsam reicht es wirklich mit diesem Bullhshit! Die einzige Partei, die vor dem Verschwinden des Christentums und der Islamisierung Mitteleuropas warnt, will natürlich Weihnachten abschaffen, klingt logisch, oder? Sind es nicht eher Regierungskreise, die darüber nachdenken, den Pfingst- oder Ostermontag abzuschaffen, oder auch den 2. Weihnachtstag? https://juedische-allgemeine.de/politik/weimer-warnt-vor-abschaffung-von-weihnachten-durch-die-afd
Georg Pazderski: DREIERLEI MASS...
DREIERLEI MASS! Justizministerin Hubig will Steuerhinterzieher künftig genauso hart bestrafen wie Mörder: 15 Jahre. Politiker dürfen aber weiter Milliarden Steuergeld verbrennen? Das ist dann alles nicht so schlimm. Dieser Staat hat komplett den Maßstab verloren. Sollte man Steuergeldverschwendung durch Politiker und Behörden nicht auch mit 15 Jahren bestrafen - WAS MEINEN SIE? #Hubig #Steuerverschwendung #Deutschland
Susanne Schröter: Die Gewalt ausländischer Straftäter...
Die Gewalt ausländischer Straftäter verändert unser Land mehr als alles andere, doch die Politik schweigt und die Medien üben sich im Schönreden.
Daniel Haseloff: Wenn man wissen will...
Wenn man wissen will, wie blank das polit-mediale Establishment in Thüringen mittlerweile ist, muss man diesen Artikel lesen. Die AfD hat nie gefordert, christliche Feiertage zu ersetzen. Es gab lediglich einen Antrag, der auf einem Parteitag außerhalb Thüringens mehrheitlich abgelehnt wurde. Daraus eine Schlagzeile zu machen, zeigt, wie Framing funktioniert. Dass die Brombeerkoalition dazu sogar eine Umfrage in Auftrag gibt, zeigt auch, wie inhaltlich leer diese Koalition mittlerweile ist. Sie führt Scheindebatten und arbeitet sich an der AfD ab – notfalls sogar mit Forderungen, die unsere Partei nie erhoben hat. Sollen sie das tun. Wir kennen das, und die Thüringer werden es einordnen.
Gerald Markel: Die Chihuahuas im Baltikum verstoßen...
Die Chihuahuas im Baltikum verstoßen seit vier Jahren gegen alle Gesetze der EU zum Schutz von ethnischen Minderheiten im Falle ihrer eigenen russischen Staatsbürger So ist etwa der Russisch Unterricht in den Schulen abgeschafft worden obwohl fast 40 Prozent der Bevölkerung zu Hause Russisch sprechen Familienbesuche der fast 800 000 ethnischen Russen werden wie hier im Beitrag gezeigt ebenfalls behindert wo die Russophobiepsychotiker in den Regierungen der Chihuahuas können Und nicht zuletzt ist man längst auch de iure Kriegspartei weil man an oberster Stelle den Ukrainern erlaubt den Luftraum für Angriffe aufs russische Kernland zu nutzen Mit einem Satz Die Chihuahuas tun alles damit Russisch demnächst wieder zur Amtssprache wird wenn den Russen die Geduld ausgeht ....
Markus Frohnmaier: Friedrich Merz kündigt an...
Friedrich Merz kündigt an, alles in seiner Macht Stehende tun zu wollen, um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern! Herr Merz, Sie haben in Wahrheit aber schon alles getan, damit unsere AfD bald regiert. Der eigenen Bevölkerung den Zahnersatz und die Medikamente verteuern und gleichzeitig Milliarden in die Ukraine schicken? Die Menschen werden unsere AfD alleine schon deshalb wählen, um Sie zu stoppen, Herr Merz!Joana Cotar: Wie kann sich ein Politiker in Deutschland...
Wie kann sich ein Politiker in Deutschland gegen die Legalisierung von Leihmutterschaft stellen und sich dann selbst durch eine Leihmutter ein Kind beschaffen? Wie kann so jemand noch in seiner Position geduldet werden? Wie kann so jemand noch gewählt werden! Mehr Verachtung den eigenen Bürgern gegenüber, kann man kaum noch an den Tag legen. Deutlicher zeigen, wie abgehoben man ist und dass die aufgestellten Regeln für einen selbst nicht gelten, kann man nicht. Die Politikerkaste glaubt wirklich, sie sei etwas Besseres. Und das Traurige daran ist: die Menschen lassen es ihnen durchgehen.
Florian Warweg: Die @bundeskanzler...
Die @bundeskanzler -Pressekonferenz wurde vom Moderator mit dem "Hinweis" eingeleitet, die #BPK sei kein Ort für Fragen von Otto-Normal-Bürgern, sondern "von Journalisten für Journalisten". Hintergrund war ein Tweet von mir. Voilà, mein Kommentar dazu:
Petr Bystron: Egal, wie man zum Thema Leihmütterschaft steht...
Egal, wie man zum Thema Leihmütterschaft steht - am Fall @jensspahn ist problematisch, dass hier ein der Fraktionsvorsitzende einer Regierungspartei etwas macht,vwas in Deutschland illegal ist.
Zara Riffler: Wieso fragt man eig...
Wieso fragt man eig. als Journalist so eine Frage? Ob ein Kanzler mit seiner Regierung alles getan hat, um das Szenario namens AfD stärkste Kraft in Bundesländern „zu verhindern“? Zu verhindern? professionelle neutrale vierte Gewalt..
Frank Grobe: Ene mene muh, und weg bist Du...
Ene mene muh, und weg bist Du. Es wird Zeit, dass dieser Selbstverwirklicher Spahn aus dem Amt gejagt wird. Dann kann er sich als Zweitvater um „sein“ Kind kümmern. Dieses selbstherrliche Verhalten eines Politikers muss ein Ende haben. Warum berichtet eigentlich der ÖRR nicht?
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, AfD-Politiker werden auf ihre "Verfassungstreue" geprüft, man blockt sie für selbst kleine regionale Ämter, aber ein CDU-Finanzminister, der in den USA ein Baby kauft, was in Deutschland illegal ist, das geht klar?
henning rosenbusch: Heidelinde Weis...
Heidelinde Weis (gestorben 2023, Herzversagen) äußerte 2022 in der WDR-Talkshow „Kölner Treff“ bezüglich Corona-Impfskeptikern den Satz: „Die gehen auf die Straße und demonstrieren gegen Impfung. Die sind wirklich zu prügeln diese Menschen.“ Ein Verfahren wegen Volksverhetzung (§ 130 StGB) oder öffentlicher Aufforderung zu Straftaten (§ 111 StGB) wurde von den zuständigen Staatsanwaltschaften entweder gar nicht erst eröffnet oder nach Prüfung direkt eingestellt. Kein Kabarett, keine Kabarettistin. #Steimle
Neverforgetniki: In der Sommerpause bekommt es keiner mit...
Wahnsinn: In der Sommerpause bekommt es keiner mit, aber SPD-Ministerin Hubig will das Steuerrecht extrem verschärfen! Für Steuerhinterziehung soll es ein neues Höchstmaß an 15 Jahren Freiheitsstrafe geben! Ist euch klar, dass manche für Mord nicht länger sitzen?
Anabel Schunke: Keine einzige Tat eines Ausländers...
Keine einzige Tat eines Ausländers hat es gestern in die Tagesschau geschafft. Nicht mal der Mord an einem 22jährigen Studenten in Trier. Wer seine Infos nur aus dem ÖRR zieht, hat keine Ahnung, was hier im Land abgeht.
Maximilian Krah: Leihmutterschaft ist ein schwieriges Thema...
Leihmutterschaft ist ein schwieriges Thema. Ich bin dagegen, aber kenne auch die Gegenargumente. Jens Spahn hat sich als Gesundheitsminister gegen Leihmutterschaft positioniert und nimmt sie nun in Anspruch - entgegen der Rechtslage. Diese Doppelmoral ist abstoßend!
David Berger: Ist Chatkontrolle wirklich nur ein Mittel...
Ist Chatkontrolle wirklich nur ein Mittel gegen Kriminalität – oder der Einstieg in eine digitale Totalüberwachung? @ronaldglaeser sieht d. EU an einem Wendepunkt und warnt vor KI-Zensur und immer weitergehenden Eingriffen in die Kommunikationsfreiheit
Simon Gordon Littmann: Wenn von Parteipolitikern...
Wenn von Parteipolitikern instrumentalisierte Behörden, ohne Richtervorbehalt und ohne parlamentarisches Kontrollgremium, selbst die Beweise aufspielen dürfen, wonach man dann verurteilt wird, dann geht es hier nur noch um systemstische Entrechtung und Beseitigung von Kritiken und potentiellen Konkurrenten.
Manaf Hassan: Übrigens ist die DDR-Hymne nicht verboten...
Übrigens ist die DDR-Hymne nicht verboten. Sie kann in Deutschland völlig legal gesungen und gespielt werden. Sie steht für Antifaschismus, Frieden, Aufbau, Einheit, Brüderlichkeit, Arbeit und Zukunft – und dafür, dass eine Mutter nie wieder einen Sohn im Krieg verlieren soll. Also für all das, was den Regierenden, den Altparteien und den Mainstream-Medien ein Dorn im Auge ist. Schämen Sie sich daher nicht für diese Hymne. Die Hymne wurde sogar während der DDR unterdrückt. Was ich damit sagen will: Widmen wir uns lieber den richtigen Problemen und den Verursachern der Probleme unseres Landes und lassen uns nicht von solchen Nebelkerzen ablenken.
Ine: Was die CDU unter Freiheit versteht...
Morgen ☕ Was die CDU unter Freiheit versteht, ist die Einschränkung der Freiheit. #Chatkontrolle , Zensur, Massenüberwachung, Meldestellen, Identitätsprüfung für soziale Netzwerke.. Die haben den Pfad der Demokratie längst verlassen.. #NieWiederCDU
Krzysztof Walczak: Was hier einige wild gewordene...
Was hier einige wild gewordene Staatsanwälte wieder anstellen, spottet jeder Beschreibung. Jetzt also Knast für Kabarettisten, die Stauffenberg-Witze gegen die Mächtigen in diesem Land machen?
Stefan Homburg: Frage: Warum bestimmen nicht Eltern...
Frage: Warum bestimmen nicht Eltern oder Staaten über die Mediennutzung der Kinder? Antwort: Weil sich solche Exzesse nur durch die undemokratischen Mechanismen der EU durchsetzen lassen und man per Alters-App nicht bloß Kinder überwachen will, sondern ALLE! Hintergrund: Formal gilt für die EU der „Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung”, Art. 5 EUV. In der Realität macht die EU, was sie will: Bankenunion, Bestellung von Impfstoffen, Hineinregieren in die Kindererziehung, umfassende Ausspähung der Bürger ... 2012 trug ich als Sachverständiger in Karlsruhe vor, die Bankenunion sei vertragswidrig. Der Senat bestätigte zwar eine Kompetenzüberschreitung, ließ sie aber durchgehen, weil sie nicht „offensichtlich” sei.Neverforgetniki: Wann hat die Staatsanwaltschaft...
Wann hat die Staatsanwaltschaft eigentlich gegen Böhmermann ein Verfahren gegen Böhmermann eröffnet, als er zur Gewalt gegen "Nazis" aufrief? Gar nicht? Manche dürfen alles als Satire auslegen und andere nicht?
Alice Weidel: Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt...
Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt, ist ein Skandal. „Falsche Informationen für Beteiligte“, „Löschung oder Verfälschung von Informationen“. Wenn diese STASI-Blaupause durch den Bundestag geht, ist Deutschland offiziell kein Rechtsstaat mehr. Wie moralisch verkommen muss man sein, anderen Personen falsche Tatsachen unterzuschieben und Minderjährige als Spitzel anzuwerben. Schande!
Katrin Ebner-Steiner: Der bereits alltägliche Messer-Afghane...
Der bereits alltägliche Messer-Afghane geht auf Menschenjagd, heute mal in Ruhpolding. Täglich werden Menschen in diesem Land von Sozialeistungsforderern erstochen, erschossen, bestohlen oder gruppenvergewaltigt, aber die Behörden dieses Staates haben nichts besseres zu tun, als den Kabarettisten Uwe Steimle zu verfolgen und eine quasi-totalitäre Chat-Überwachung für unbescholtene Bürger einzuführen. Liebe Leute, wählt AfD um Euer Leben! Wählt AfD, wenn Ihr die Demokratie noch retten wollt!
Roland Tichy: Jens Spahn - der kurze Weg...
Jens Spahn - der kurze Weg vom Masken-Mafiosi zum Menschenhändler: Der Herr hat sich ein Kind gekauft und macht jetzt auf Familie; deutsche Grsetze stören ja nicht die Mitglieder des elitären Clubs jener Politiker, denen alles erlaubt und Menschlichkeit fremd ist.
Friedrich Pürner: Meine Chats...
Meine Chats gehen dich nichts an.Read more