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Florian Warweg: Déjà-vu in der #BPK Akt III...

"Déjà-vu in der #BPK Akt III: @RegSprecher : ""Mir ist das nicht bekannt. Ich kann Ihnen dazu nichts sagen, Herr Warweg."" Meine Frage: Ob #Bundesregierung die aktuelle Veröffentlichung der US-Geheimdienstkoordinatorin @TulsiGabbard zu US-finanzierten Biolaboren in der 🇺🇦bekannt ist und wenn ja, wie sie dies bewertet. Pas mal auch die Reaktion @AuswaertigesAmt : ""Ich habe Medienberichte dazu gesehen. Mir ist aber weder der Bericht selbst bekannt, noch haben wir uns das angeschaut."""

Sevim Dagdelen: 85 Jahre nach dem deutschen Überfall...

"85 Jahre nach dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion drohen deutsche Generäle erneut mit Angriffen auf Russland. Die Revanche-Stimmung in Berlin ist brandgefährlich. Wer die Geschichte ignoriert, riskiert ihre Wiederholung – diesmal mit atomarer Bedrohung. Mein neuer Beitrag: „Die Revanche“ 👉 https://nachdenkseiten.de/?p=152384 (Audio-Podcast verfügbar) #NieWiederKrieg #Russland #Deutschland"

Fabio De Masi: Über 80% der Deutschen haben den...

"Über 80% der Deutschen haben den Bundeskanzler satt. Friedrich Merz hat es in wenigen Monaten geschafft, unbeliebter zu werden als Olaf Scholz nach 3 Jahren im Amt. Das muss man erst einmal hinbekommen. Die Gründe liegen auf der Hand: Unser Land befindet sich in einem desolaten Zustand. Die Wirtschaft schwächelt, die Energiepreise belasten Bürger und Unternehmen, die Infrastruktur verfällt und immer mehr Menschen haben das Gefühl, dass ihre Sorgen von der Politik ignoriert werden. Während Trump im Nahen und Mittleren Osten die Energiepreise in die Höhe bombt, zieht Merz daneben Grimassen. Andere Länder ziehen längst Konsequenzen, sperren ihre Militärbasen für diesen völkerrechtswidrigen Krieg. Auch Deutschland muss endlich wieder eine souveräne Außenpolitik verfolgen. Deutschland darf nicht länger jede internationale Eskalation mittragen, sondern muss sich für Diplomatie, Deeskalation und die Einhaltung des Völkerrechts einsetzen. Dies entscheidet auch über unsere wirtschaftliche Zukunft Wir brauchen eine Regierung, die für Deutschland statt Washington spielt! Weg mit Merz! #merz #scholz #fyp #ukraine"

Sahra Wagenknecht: Wenn Russland das Völkerrecht bricht...

Wenn Russland das Völkerrecht bricht, treibt die Bundesregierung unsere Wirtschaft mit Sanktionen in den Ruin. Wenn die USA Völkerrecht brechen, füllen wir Trumps Kriegskasse mit dem Kauf von überteuertem US-Frackinggas. Schluss damit! Warum die Bundesregierung unser Land mit dieser bekloppten Doppelmoral gegen die Wand fährt und wir Merz dringend loswerden müssen – meine Rede auf unserer „Weg mit Merz“-Kundgebung in Magdeburg.

Jürgen Todenhöfer: -Regime Change, -Beendigung des Raketenprogramms...

"Endlich Frieden? Endlich niedrigere Energiepreise? Endlich wieder eine vernünftige Koexistenz zwischen zwei verfeindeten Nationen? Netanyahu wird alles tun, um diese friedliche Koexistenz zu verhindern. Auf der anderen Seite ist Trumps Iran-Deal die erste Total-Kapitulation der Geschichte der USA. Diesen Deal hätte Trump auch ohne Krieg haben können. Iran bekommt sogar mehr, als es auf seinem Wunschzettel stehen hatte. Weil der US-Wirtschaft wegen Hormuz eine schwere Krise drohte, gab Trump all seine Kriegsziele auf: -Regime Change, -Beendigung des Raketenprogramms, -Beendigung jedes Atomprogramms, -Beendigung der Unterstützung der Hisbollah etc. Bereits zu Beginn des Krieges, während der Mainstream noch träumte, die USA würden den „militärischen Zwerg Iran” einfach wegfegen, habe ich diese Niederlage hier vorausgesagt - wie üblich vom Mainstream beschimpft und ausgelacht. Doch der Iran war schlauer, als Amerika mächtig ist. Er hat Trump clever ausmanövriert und den Angriff der USA erfolgreicher abgewehrt, als das jemals ein anderes Land geschafft hat. Netanyahu hat noch mehr verloren als Trump: seinen bisher leicht steuerbaren Kriegskumpel Trump. Er hat ihn zu offen am Nasenring durch die Manege geführt - und ihm vor allem eine öffentliche Niederlage beschert. Narzissten wie Trump mögen so etwas gar nicht. Freue ich mich über all das? Nur begrenzt! Weil wir alle bei dieser israelisch-amerikanischen „Drecksarbeit” mit verloren haben. Weil es keine anständigen Kriege gibt. Oder haben die Kriegsfreunde bereits den mörderischen US-Angriff auf die Grundschule im iranischen Minab vergessen, bei dem 120 Kinder im Alter von 7-12 Jahren starben? Und all die anderen Iraner und Libanesen, die in diesem Krieg starben? Die Libanesen etwa am 8. April, ihrem „schwarzen Mittwoch”, mit 350 Toten? Oder die amerikanischen GI’s die Trump sinnlos verheizte? Krieg ist immer eine Niederlage."

Tim Kellner: Er verehrt die Ukraine!…

Er verehrt die Ukraine! Er und seine Konsorten tun alles für Afghanistan, Syrien und den Irak! Nur für Deutschland haben sie nicht das Geringste übrig. An ihren Aussagen erkennt ihr sie immer wieder. Wir brauchen wieder eine völlig andere Politik in diesem Land, eine Politik, die zuerst und vor allem Deutschland dient. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Deutschland #Freiheit #TimK #TimKellner #Merz #Lügenkanzler

Petr Bystron: Außenpolitik ist kein Tugendwettbewerb…

„Außenpolitik ist kein Tugendwettbewerb, sondern Interessenpolitik“ Compact schreibt: Ukraine, Ukraine, Ukraine: Für Deutschlands dramatische Wirtschaftslage fanden Merz und Co. keine Worte. Ausgerechnet Jens Spahn erklärte die AfD-Vertreter kurzum zu „Vaterlandsverrätern“. Alice Weidel deckte auf: Mit ihrer Kriegsrhetorik lenkt die Regierung vom eigenen Versagen, das in die Deindustrialisierung Deutschlands geführt hat, ab. Kein Wunder: Das außenpolitische Versagen Merz‘ ging in der Vorwoche durch zwei Ereignisse durch die Weltpresse. Einmal war das die Niederlage Deutschlands bei der Bewerbung im den Sitz im UN-Sicherheitsrat. Zum zweiten, dass Merz die Vertreter der deutschen Wirtschaft beim wichtigsten Rohstoffforum der BRICS-Staaten dem St. Petersburg International Economic Forum im Stich ließ. Ohne die AfD-Reise hätte eine Vielzahl von Fakten um die Bedeutung der deutsch-russischen Wirtschaftssituation weiterhin keinen Einzug in die mediale Berichterstattung gefunden.

Stefan Homburg: Deutschland verlegt tausende Offensivkräfte…

1. Deutschland verlegt tausende Offensivkräfte (Panzerbrigade) direkt an die russische Grenze. 2. In der Übung heißt es: „Wir greifen an!” 3. Ex-Covidgeneral Breuer sieht schon wieder größte Gefahren. Ein Wahnsinn, aber nicht lustig, sondern hochgefährlich! Hintergrund: Diplom-Pädagoge Carsten Breuer war Chef des Corona-Krisenstabs. Aufgrund seiner Leistungen in der Virenbekämpfung wurde er zu Deutschlands höchstem Soldaten (Generalinspekteur) befördert. Er fand nämlich stets den richtigen Ton, maßlose Panikmache. Was wäre, wenn Russland eine Kampfbrigade an die deutsche Grenze verlegte? Man muss sich stets in andere hineinversetzen und bedenken, dass unsere Brigade als klares Angriffssignal wahrgenommen wird. Die Innen-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Regierung ist fraglos desaströs, ihre Außenpolitik aber weit schlimmer. Keine Diplomatie, Aggressivität in alle Richtungen, und selbst aus der Niederlage bei der UN-Wahl lernt man nichts.

Georg Pazderski: MERZ verschenkt weiter unser Geld!…

MERZ verschenkt weiter unser Geld! Nach der Freigabe von 6,6 Mrd. € aus dem EU-Friedensfonds eskaliert der Streit über die Verteilung. Polen fordert eine vollständige Erstattung für Ukraine-Hilfen, Deutschland verzichtet darauf. Deutschland wird darüber hinaus in diesem Jahr weitere 11,5 Mrd. für die UKRAINE ausgeben. Für Deutsche bleibt der Brotkorb leer - aber Milliarden ins Ausland verschleudern. Allein in diesem Jahr rund 62 Mrd. EURO.

Peter Borbe: Keir Starmer ist jetzt offiziell Pirat!…

Keir Starmer ist jetzt offiziell Pirat! Er erteilt nun Anweisungen, Handelsschiffe auf ehemals freien Schifffahrtswegen gewaltsam zu entern und zu entführen. Mit dem Propagandabegriff "Schattenflotte" wird die Beendigung der weltweit freien Handelsschifffahrt begründet. Ein Schiff mit Kameruner Flagge wird zur Beute erklärt, weil es aus einem russischen Hafen gestartet ist. Neben den Briten sind auch die Franzosen an diesem Treiben von Staatsterrorismus beteiligt. Gilt bald wieder das Recht des Stärkeren auf den Weltmeeren? https:// bild.de/politik/grossbritannien-stoppt-tanker-von-putins-schattenflotte-im-aermelkanal-6a2e53ff317e6926892e5148

Tomasz Froelich: Die USA haben gerade zwei der besten…

Die USA haben gerade zwei der besten KI-Modelle der Welt (Fable 5 & Mythos 5) für alle Europäer abgeschaltet. Einfach so, über Nacht. KI ist längst zu einer Waffe in der Geopolitik geworden. Deutschland und Europa lernen es gerade schmerzhaft: Wer von amerikanischer Technologie abhängig ist, hat keine Souveränität. Wer souverän sein will, muss: ✅ eine starke eigene KI entwickeln; ✅ mehr eigene Rechenzentren bauen; ✅ hierfür massiv Kapital zur Verfügung stellen und die Branche schützen (Protektionismus); ✅ den Green Deal abwickeln, denn er blockiert genau die günstige, zuverlässige Energie, die wir für eine eigene starke KI brauchen. Ansonsten bleiben wir für immer der digitale Vasall Amerikas.

Maximilian Krah: Die USA sperren den Zugang…

Die USA sperren den Zugang zu den fortschrittlichsten KI-Systemen. Da KI so etwas wie die Dampfmaschine im 19. Jhd. ist, sperren sie damit Europa von Entwicklung und Wachstum ab. Wir ernten nun die Früchte der katastrophalen Voodoo-Politik mit Energiewende und Technikfeindlichkeit. Deutschland kann sich die Negativauslese beim politischen Personal nicht länger leisten, sonst stehen uns Jahrzehnte der Demütigung und des Abstiegs bevor!

Jürgen Todenhöfer: Selenskyj hat kein einziges Prozent…

Selenskyj hat kein einziges Prozent der an Putin verlorenen 20 % zurückerobert. Trotzdem sprechen die üblichen Rüstungs-Lobbyisten von einer strategischen Wende auf dem Schlachtfeld. Um neue Waffenlieferungen zu rechtfertigen. Doch der Krieg ist lediglich festgefahren - ein normaler Vorgang in vielen Kriegen. Ein Grund mehr, endlich Friedensverhandlungen zu beginnen, statt das Töten durch immer neue Waffen weiter zu verlängern. Die bisherigen Waffenlieferungen haben - neben der Tötung unzähliger Ukrainer und Russen - der Ukraine nur eine kontinuierliche Verschlechterung ihrer Verhandlungsposition gebracht. Selenskyj hat sich um sein Vaterland nicht verdient gemacht. Die NATO auch nicht.

Florian Warweg: Sie müssen mit der Antwort des @AuswaertigesAmt…

"Sie müssen mit der Antwort des @AuswaertigesAmt jetzt zufrieden sein. Es tut mir vielleicht auch leid für Ihr Erkenntnisinteresse, aber ich habe das Gefühl, dass wir an dieser Stelle nicht zu weiterem Erkenntnisgewinn kommen." Hintergrund: Seit mehreren Monaten vertröstet das AA auf Nachfrage, wie die #Bundesregieurung die Entführung des 🇻🇪Präsidenten #Maduro, den Angriffskrieg gegen #Iran und die militärische Bedrohung gegen Kuba durch die #USA völkerrechtlich bewertet, mit der Bemerkung, das sei alles sehr komplex und man hätte "keinen neuen Stand" anzubieten...🫣

Neverforgetniki: Wahnsinn…

Wahnsinn: Die Regierung Merz hat gerade erklärt, auf die Rückerstattung der Ukraine-Hilfen zu VERZICHTEN! Man werde nichts aus dem dafür vorgesehenen Fonds verlangen. Die Unterstützung der Ukraine ist für Merz wichtiger als Geld für Deutschland. Sehe ich das richtig, dass sie uns Deutschen die Krankenversicherung kürzen um zu "sparen", aber gleichzeitig unser Geld einfach verschenken?

Peter Borbe: Wenn Bundeskanzler Merz sagt…

Wenn Bundeskanzler Merz sagt „Eine wohlhabende Gesellschaft zu verändern, ist schwieriger, als ein Land nach dem Krieg wieder aufzubauen“, dann wird vieles in der aktuellen deutschen und europäischen Politik klar. DAS ist also der Grund, warum man einen unwichtigen Regionalkonflikt in Osteuropa zu einem ganz großen Krieg eskalieren will, warum man unbedingt die große Schlacht gegen Russland anstrebt! Damit es nachher einfacher ist, alles wieder aufzubauen. Manch einer würde es auch "Great Reset" nennen! https://nius.de/politik/merz-b eschimpft-familienunternehmer

Jürgen Todenhöfer: Trump braucht dringend einen gesichtswahrenden…

Trump braucht dringend einen gesichtswahrenden Deal mit Iran. Weil sonst die US-Wirtschaft kaputt geht und er im November die Kongress-Mehrheit verliert. Dann fliegen ihm die Epstein-Akten erstmals richtig um die Ohren. Der Kongress wird mit hoher Wahrscheinlichkeit seine Amtsenthebung fordern. Trump ist jetzt abhängig vom Goodwill des Iran. Ohne einen Deal ist seine Karriere zu Ende. Was für ein absurdes Ergebnis seines Krieges gegen Iran.
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