Joana Cotar: Immer wieder das Berliner Verwaltungsgericht...
"Immer wieder das Berliner Verwaltungsgericht. ""Nun hat ein Eritreer, der zweimal bei der Einreise von Polen nach Deutschland zurückgewiesen wurde, dagegen geklagt und vom Gericht recht erhalten."" Die Bundespolizei sei verpflichtet, ihm den Grenzübertritt in die Bundesrepublik zu gestatten und das Dublin-Verfahren durchzuführen. Ohne die Eilentscheidung drohten „schwere und unzumutbare“ Nachteile für den Mann, der als psychisch erheblich belastet beschrieben wird. Der 29 Jahre alte Eritreer war über Dubai (!!!), Belarus und Polen nach Deutschland gekommen. ""psychisch erheblich belastet"" Da steht zumindest schon einmal die Begründung, falls er hier straffällig wird."
Boris Reitschuster: Sie nennen es Haltung. Sie...
Sie nennen es Haltung. Sie nennen es Verantwortung. Deutschlands selbsternannte Meinungselite herrscht nicht mit Zwang – sondern mit Moral. Wer widerspricht, gilt als schlechter Mensch. Wie dieses System funktioniert – und warum es sich selbst nicht erkennt, hat der Psychologo Bodo Neumann exklusiv für meine Seite seziert.
Georg Pazderski: FRAUENWÜRGEN - 1 x GRATIS! Afghane würgt und...
"FRAUENWÜRGEN - 1 x GRATIS! Afghane würgt und schlägt in Magdeburg eine 26-Jährige. Polizei kommt, hält ihm ein „nettes Schwätzchen“ und lässt ihn laufen. Stunden später prügelt er eine 21-Jährige zusammen. Wieder müssen Passanten die Frau retten. Jetzt erst nimmt ihn die Polizei fest. Das ist kein Polizeiversagen mehr – das ist staatlich organisierte Bürgerverachtung. Unsere Frauen sind zu Freiwild geworden, während der Staat die Täter hätschelt."
Maximilian Krah: Die heilige Ukraine hat im 2...
Die heilige Ukraine hat im 2. Weltkrieg Hunderttausende ethnische Polen bestialisch abgeschlachtet. Und richtig, es gab Revancheakte der Polen in geringerem Umgang. Aber wer hier den Anfang machte und auch deutlich exzessiver handelte ist klar: die Ukrainer. Pech für Polen, dass die Ukraine gerade zum Fetisch aller Russophoben geworden ist - was bislang Polen war. Damit setzt sich nun auch die ukrainische Sichtweise durch und historische Fakten interessieren nicht. Im schlimmsten Fall kommt aber ein BRD-Politiker und erklärt, dass in Wahrheit Deutschland an allem schuld sei und bietet einige Phantastilliarden Entschädigung an.
Kolja Barghoorn: Sehr gut auch die Berliner...
"Sehr gut auch die Berliner Zeitung berichtet jetzt! Neuer Bericht zu massenhaften Vergewaltigungen in England: Linke Politiker und Aktivisten schützten pakistanische Täter"
Roland Tichy: Parasitäre Korruption" könnte man nennen...
"Parasitäre Korruption" könnte man nennen, was in bundeseigenen Unternehme abläuft: Erst wird ein völlig inkompetenter und erwiesen unfähiger Parteifunktionär mit der Führung betraut. Dann verschwinden Millionen. Akten vernichtet. Transparenz? Unmöglich. Der Sozi aber bleibt Chef. Parteien saugen öffentliche Ämter aus.
Stefan Homburg: Der Rüstungskurs von Merz und Klingbeil...
Der Rüstungskurs von Merz und Klingbeil führt zum Wirtschaftskollaps, meinen Lanz und Precht. Es geht eher um massiven Sozialabbau. Die aktuellen Kürzungspläne bei Pflege, Wohngeld, Rente usw. sind nur der Anfang. Weitere Runden werden notwendig sein.Georg Pazderski: Der nächste MERZ-Flop! EU-Ratspräsident...
"Der nächste MERZ-Flop! EU-Ratspräsident António Costa lässt seinen Chefberater mit dem Kreml sprechen, um diplomatische Kanäle zu öffnen und um endlich das Sterben in der Ukraine zu beenden. MERZ und MACRON flippen wie beleidigte Grundschüler aus, weil sie sich übergangen fühlen und nicht mehr im Mittelpunkt stehen. Costa erhält allerdings Rückendeckung von mehreren EU-Regierungschefs und schon kuscht Merz. Auf eines ist Verlass: MERZ KIPPT IMMER UM❗️"
Julian Reichelt: Schlachtet mit 19 die Oma mit 80 Messerstichen...
Schlachtet mit 19 die Oma mit 80 Messerstichen ab, weil sie ihn beim Klauen erwischt, bekommt lächerliche achteinhalb Jahre nach Jugendstrafrecht (nicht einmal die Höchststrafe) und spaziert in fünf bis sechs Jahren wieder in die Freiheit. Unsere Strafjustiz hat mit Gerechtigkeit und Abschreckung rein gar nichts mehr zu tun. Vielleicht macht er ja ein Start-up mit dem freigesprochenen Polizistenmörder auf.Paul Brandenburg: Möglicher Premierwechsel in Großbritannien: Die Förderung...
"Möglicher Premierwechsel in Großbritannien: Die Förderung der Moslem-Kriminalität bleibt in jedem Fall Der eventuelle Abgang von @Keir_Starmer in Großbritannien ist kein Machtwechsel. Starmer wird von einem internen Konkurrenten angegriffen und eventuell auch abgesägt. Ausdrücklich im Amt bleiben soll aber in jedem Fall die frühere ""Moslem des Jahres"": Innenministerin Shabana Mahmood. Auch die Terrorpolitik von ""Labour"" soll unverändert fortgeführt werden: Zensur, Terror gegen Regimekritiker und vor allem der unbegrenzte Import von islamischen Mörder-""Migranten"" und die Deckung ihrer systematischen Vergewaltigungen und Verbrechen gegen die britische Restbevölkerung. Wenn die Spinger-@Welt also den Eindruck erwecken will irgendwas sei ""vorbei"", dann lügt sie wie so häufig."
Ulrike Guérot: Audiatur et altera pars, auch die...
"Audiatur et altera pars, auch die andere Seite muss gehört werden, war einmal ein hohes Gut der europäischen Geistergeschichte. Jetzt haben wir das wohl nicht mehr nötig: @Politico verweigert den Abdruck eines Artikels des russischen Außenministers:"
Neverforgetniki: Rente mit 70. Witwenrente weg...
"Rente mit 70. Witwenrente weg. Elterngeld kürzen. Mitversicherung des Ehepartners bei Krankenkasse weg. Wohngeld kürzen. Höhere Zuzahlungen für Medikamente. Hautkrebs-Screening weg. Eigenheim bei Pflege weg. Wie können CDU und SPD bei diesen Plänen überhaupt noch über 5% kommen?"
Peter Borbe: Immer wieder das gleiche Bild...
"Immer wieder das gleiche Bild: Die AfD kommt ihrer gesetzlichen Pflicht nach, Parteitage abzuhalten, in diesem Fall der Landesverband Bayern in #Passau. Und schon marschieren Tausende Linksextremisten auf, Krawall inklusive. Gleichzeitig kann ""Die Linke"" in Potsdam vollkommen unbehelligt ihren Bundesparteitag abhalten. Wäre die ""Gefahr von rechts"" wirklich so groß, müssten dort doch auch Rechte randalieren, oder? https://bild.de/politik/inland /gross-demo-in-passau-rauchbombe-und-strassensperre-bei-afd-parteitag-6a3651ddaf14c0b5289608cb Bild"Boris Reitschuster: Platzverweis für Schweigen – Tugendterror jetzt...
"Platzverweis für Schweigen – Tugendterror jetzt auch bei der Fifa. Verbandsparanoia 2026 – und warum Deutschland ein Vorbild war. Es reicht nicht mehr, nichts Falsches zu sagen. Wer bei der WM die Hand vor den Mund hält, sieht Rot – und gilt als potenzieller Rassist. Ohne ein Wort gesagt zu haben. Meine WM-Geschichte, bei der es nicht um Fußball geht – jetzt auf meiner Seite reitschuster. de"
Julian Reichelt: BREAKING NIUS: Erste Details zur...
"BREAKING NIUS: Erste Details zur geplanten Rentenreform sind da. Um die Zahlungsfähigkeit zu retten, sollen Selbständige gezwungen werden, in die gesetzliche Rente einzuzahlen. Dafür kommt die Rente mit 70 – allerdings erst in den 2090er Jahren, also für Kinder, die heute eingeschult werden. https://m.bild.de/politik/inland /grosse-rentenreform-kommission-plant-kapitalrente-und-rente-mit-70-6a36a9fa07aa664384c9d3dc?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2F"Peter Borbe: Deutschlandfahnen 🇩🇪 unerwünscht! In Köln-Kalk...
"Deutschlandfahnen 🇩🇪 unerwünscht! In Köln-Kalk wollten Fans ein wenig WM-Stimmung schaffen und drapierten rund 20 große Deutschland-Fahnen in Bäumen. Das mochte die Stadtverwaltung so gar nicht: Ruck-Zuck marschierte eine Arbeiterkolonne des Kölner Grünflächenamtes auf und holte die Beflaggung wieder von den Bäumen runter. Wären es Regenbogenfahnen gewesen, hätte die Stadt sie mit Sicherheit hängen lassen, meint Ihr nicht? #Köln https:// focus.de/panorama/welt/wollten-schoenes-zeichen-setzen-koeln-holt-wm-fahnen-runter_211e4d6c-0250-492f-949e-c4ca82f00a75.html"
Hans-Georg Maaßen: Schon seit Jahren warne ich davor...
"„Schon seit Jahren warne ich davor, dass die Linksextremen nur ein taktisches Verhältnis zur Gewalt haben. Sobald man zu dem Schluss kommt, dass auch „wieder“ politische Morde und Attentate im politisch-medialen Komplex und der eigenen Anhängerschaft zu vermitteln sind, wird man eiskalt dazu übergehen. Der im Mainstream verbreitete Hass und die Hetze gegen jede abweichende Meinung bereitet den Diskursraum darauf vor.“ Hans-Georg Maaßen am 14. Juli 2024 auf X. TM"
Friedrich Mannus: Polens Präsident entzieht Selenskij Orden...
"Polens Präsident entzieht Selenskij Orden des Weißen Adlers Der polnische Präsident Karol Nawrocki hat dem ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij den Orden des Weißen Adlers aberkannt, die höchste staatliche Auszeichnung Polens. In einer Videoansprache erklärte Nawrocki, die Entscheidung stehe im Zusammenhang mit der Benennung einer Einheit der ukrainischen Streitkräfte nach den ""Helden der UPA"". Die Verherrlichung der Ukrainischen Aufständischen Armee sei für Polen inakzeptabel. ""Nach Rücksprache mit dem Ordenskapitel habe ich beschlossen, dem Präsidenten der Ukraine den Orden des Weißen Adlers zu entziehen."" Selenskij war die Auszeichnung im Jahr 2023 vom damaligen polnischen Präsidenten Andrzej Duda verliehen worden. Zuvor hatten die Ehrung des OUN-UPA-Anführers Andrei Melnyk sowie die Benennung einer Einheit der ukrainischen Spezialkräfte in Polen für Kritik gesorgt."
Gerhard Papke: Ein Mann aus Eritrea, der über Dubai...
Ein Mann aus Eritrea, der über Dubai (!), Belarus und Polen nach Deutschland kam, darf nicht nach Polen zurückgeschickt werden, sagt das Verwaltungsgericht Berlin. Sonst drohten dem Eritreer „schwere und unzumutbare“ Nachteile. Wie bitte? Ist das ein Urteil "im Namen des Volkes"?Maximilian Krah: Hier wird deutlich, dass das...
Hier wird deutlich, dass das Bundesverfassungsgericht einen viel umfassenderen Begriff des „Eingriffs“ in ein Grundrecht verwendet als alle anderen europäischen Rechtsordnungen inklusive des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Ohne das Gemeinsame Europäische Asylsystem könnte jeder Asylforderer, der in einem anderen Land abgewiesen wird, es in Deutschland nochmal versuchen - mit durchaus realistischen Chancen. Selbst eine absolute Mehrheit für die AfD wäre dagegen machtlos. Das Recht hat über Jahrzehnte die demokratische Willensbildung und damit die Sphäre des Politischen immer weiter eingeschränkt. Darüber wird spätestens nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt am praktischen Fall zu diskutieren sein!
Friedrich Pürner: Dass kein Medium bisher folgendes...
"Dass kein Medium bisher folgendes Thema anspricht, wundert mich. Wie sieht die Parteispitze die Pläne von Sahra Wagenknecht? Niemand kann ernsthaft noch glauben, dass das hier gezeigte Schauspiel noch ein Versuchsballon mit Arbeitsaufteilung ist. https://spiegel.de/politik/deutsc hland/buendnis-sahra-wagenknecht-umwirbt-erneut-die-afd-warum-die-strategie-gefaehrlich-ist-a-d7f71a66-35d7-45c3-bdf7-99af1000f374 Wagenknecht genießt zweifellos eine operative Freiheit im BSW. Und wenn die öffentliche Kritik an ihren Aussagen zu groß würde, dann könnte man von der Parteispitze her offiziell bequem zurückrudern. So könnte man es denken, und so werden sicher auch viele Journalisten einordnen. Doch das ist nicht das Spiel, welches wir sehen. Wir sehen, dass sich Sahra Wagenknecht ihre Partei wieder zurückholen möchte. Ihr Rückzug aus der Parteispitze und die Koalitionen in Brandenburg und Thüringen waren schwere taktische Fehler. Wagenknecht hat das erkannt – leider nur deshalb, weil der Einzug in den Bundestag misslang und die Umfragewerte mit in den Keller gingen. Und was sehen wir jetzt? Wir sehen das eisige Schweigen der BSW-Spitze zum AfD-Kurs von Sahra Wagenknecht. Nicht dass ich darüber unglücklich wäre – im Gegenteil. Doch dieser Wandel kommt zu spät und nun zu unglaubwürdig daher. Wagenknecht und das BSW hatten ihre Chance und diese vergeigt. Was sehen wir noch? Die Partei ist politisch komplett gelähmt. Dass die offiziellen Vorsitzenden und der Generalsekretär dazu kein Wort sagen, ist kein cleveres Versteckspiel. Sie verweigern schlicht den Dienst. Niemand von ihnen hat Lust, sich vor die Kameras zu stellen und den radikalen Slalom zu verteidigen, den Wagenknecht da im Alleingang vorgibt. Jetzt rächt sich das Konstrukt dieser Partei bitterlich. Das BSW hat außer Wagenknecht kein einziges prominentes Gesicht mit echter Strahlkraft. Die Führung hat an der Basis überhaupt keine eigene Hausmacht. Würden sie Wagenknecht jetzt öffentlich widersprechen, gäbe es den totalen Knall – und diesen Machtkampf würden sie krachend verlieren. Die noch verbliebenen Wähler sind wegen Wagenknecht da, nicht wegen der Parteispitze. Das dröhnende Schweigen ist das Eingeständnis einer totalen Ohnmacht. Fast schon hatten die ehemaligen Linken ihr Ziel erreicht und das BSW in ihrer Hand. Die formelle Führung sitzt nun hilflos auf dem Beifahrersitz, während Wagenknecht das Auto nach der verlorenen Wahl mit Wut und Vollgas Richtung Abgrund steuert. Wer als „Schutzwall gegen Rechts“ angetreten ist und jetzt zusehen muss, wie die Namensgeberin höchstpersönlich versucht, die Brandmauer einzureißen, hat schlicht keine Argumente mehr übrig. Um wenigstens einen Rest linker Würde zu bewahren, halten sie lieber den Mund."
Joana Cotar: Wofür Deutschland so Geld ausgibt...
"Wofür Deutschland so Geld ausgibt? z.B. rund 27 Milliarden EUR für die EU. Damit diese u.a. EU-Beamten Pensionen in Höhe von 70 Prozent des letzten Grundgehalts zahlen kann – bis zu 9.000 Euro im Monat. 🤡🥳"
Anabel Schunke: Der Missbrauchsskandal von Großbritannien ist ...
"Der Missbrauchsskandal von Großbritannien ist eine Zäsur. Dennoch berichten deutsche Medien nur spärlich. Grund hierfür dürfte auch die „falsche“ Täter-Opfer-Konstellation sein. Allein das macht deutlich, dass sowas hier auch möglich wäre. Die Ansätze hierzu erleben wir bereits durch den drastischen Anstieg von Gruppenvergewaltigungsfällen hierzulande in den letzten Jahren sowie Verheimlichungen wie kürzlich in einem Jugendzentrum in Berlin Neukölln. #grooming #groominggangs #uk #missbrauchsskandal #gruppenvergewaltigungen"Anabel Schunke: Das Video von der Massenschlägerei...
"Das Video von der Massenschlägerei in Aurich wurde von mir gelöscht. Kein Witz: Ich erhielt um kurz vor 23 Uhr eine relativ unförmliche Mail mit der Bitte, das Video zu löschen, da ich damit das Recht am eigenen Bild verletzen würde. Gemeldet hatte sich jemand, der offenbar auf diesem Video zu sehen ist. Man setzte mir eine Frist von zehn Stunden, andernfalls würde man rechtliche Schritte einleiten. Da ich keine Juristin bin, ich um die Uhrzeit keinen Anwalt mehr erreiche und man hier immer 50 verschiedene Antworten auf so eine Frage bekommt, habe ich es jetzt einfach gelöscht. Das ist es mir nicht wert und ohnehin kennen wir ja diese ""Vorfälle"" mittlerweile alle zu Genüge. Einigermaßen ironisch finde ich es dennoch, dass sich Menschen, denen es nicht zu peinlich ist, auf offener Straße am helllichten Tag aufeinander einzukloppen, plötzlich besorgt um das Recht am eigenen Bild sind und mir mit rechtlichen Schritten drohen. Also Leute, deren Familien sich literally auf der Straße prügeln. Aber sei es drum. Ich wollte es nur der der Transparenz halber erwähnen."
Tomasz Froelich: Für jede Träne einer israelischen...
"„Für jede Träne einer israelischen Mutter müssen tausend libanesische Mütter weinen. (…) Im Nahen Osten gewinnt man nicht mit maßvollen Reaktionen und Zurückhaltung – man muss durchdrehen. Auslöschen.“ Die Iraner wollen Frieden. Die Libanesen wollen Frieden. Sogar die Amerikaner wollen Frieden. Alle wollen Frieden - nur Leute wie Itamar Ben-Gvir nicht. Er ist eine Schande für Israel."Joana Cotar: Hier kommt die anlasslose Massenüberwachung...
"Hier kommt die anlasslose Massenüberwachung. Der Bundesrat begrüßt den Gesetzentwurf in seiner Stellungnahme als „wesentlichen Beitrag zur inneren Sicherheit“. Gesetzentwurf: https://dserver.bundestag.de/btd/21/065/210 6581.pdf"Georg Pazderski: UK 🇬🇧 am Siedepunkt Ein 30-Jähriger...
"UK 🇬🇧 am Siedepunkt! 🔥 Ein 30-Jähriger wirft einen völlig fremden 3-jährigen Jungen in ein Krokodilgehege. Das Kind schwer verletzt, schwebte in Lebensgefahr. Der Täter ist bereits wieder auf freiem Fuß – die Polizei verweigert die Veröffentlichung seiner Identität. Nach dem Henry-Nowak-Versagen und den neuen Grooming-Gang-Skandalen fehlt nur noch ein Funke…"Paul Brandenburg: Polizisten: ""Deutschland ist schon verloren
"Polizisten: ""Deutschland ist schon verloren"" Journalisten-Darstellerin Liv (@journa_liv ) gibt sich zerknirscht. Einige Polizisten hätten ihr gesagt, Deutschland sei ""schon verloren"" und seine Insassen zur ""Ermordung und Vergewaltigung freigegeben"". Liv scheint das kaum fassen zu können. Hat sie doch so artig bei ""Spiegel TV"", ""RTL"" und anderen ""Qualitätsmedien"" immer die ""Realität"" berichtet und für Unseredemokratie gekämpft. Wie kann da sowas sein?"Boris Reitschuster: Alle deutschen Medien sind sich einig...
Alle deutschen Medien sind sich einig: Trump hat im Iran versagt. Ich dachte auch so — bis mich ein Anruf aus dem Ausland wachrüttelte. Die Zahlen der US-Energiebehörde EIA sprengen das Narrativ. Und werfen eine unbequeme Frage auf: Warum berichten unsere Medien nicht darüber? Die Antwort jetzt auf meiner Seite – reitschuster. deRead more