Julian Adrat: Hexenjagd in Wallaschs Heimatort...
Hexenjagd in Wallaschs Heimatort: Unliebsame Journalisten werden mit Gesicht und Namen zur öffentlichen Zielscheibe gemacht, als „Vasall der AfD geframt – und die Polizei? Legt einfach auf. Aber wehe, jemand hisst eine Deutschlandfahne oder überpinselt einen Regenbogen: Dann steht der Staatsschutz bereit. Dieses Land hat jedes Maß verloren. Aufwachen!
Stefan Homburg: Kaum zeichnet sich ab...
Kaum zeichnet sich ab, dass Sachsen-Anhalt unter @AfD und @BSWbund aus der Front der Kriegstreiber ausscheren könnte, droht die EU mit finanzieller Erpressung. Das hat schon in Ungarn und Polen funktioniert. Orchestriert wird das von Daniel Freund (@Die_Gruenen ). Hintergrund: Es geht letztlich immer um die Projekte der Globalfaschisten (WEF, EU, WHO, UNO), etwa Krieg, Klima, Corona. Nur wenige verstehen, dass die Grünen als deren nützliche Idioten fungieren. Regierungen, die nicht mitmachen, werden schlicht ausgewechselt. @DrPuerner hat heute eine Anfrage hierzu gestellt. Link: https:// tagesschau.de/ausland/europa/eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html
Roland Tichy: Ursula von der Leyen streckt...
Ursula von der Leyen streckt ihre klebrigen Finger jetzt auch nach der Außenpolitik aus. Die Staaten sollen entmachtet, die kleineren zu Provinzen degradiert werden und die Großen dafür zahlen. Friedrich Pürner über Brüsseler Allmachtsträume.
Joana Cotar: "Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz"...
"Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz" Jetzt will die Merz-Regierung auch noch Netflix & Co. vorschreiben, wofür sie ihr Geld auszugeben haben. 8 % des Umsatzes von Streamingdiensten sollen ZWANGSWEISE in politisch definierte europäische und deutsche Produktionen fließen. Wer nicht spurt, zahlt eine Ausgleichsabgabe. Staatliche Wirtschaftslenkung in Reinform - ein massiver Eingriff in Eigentum und unternehmerische Freiheit. Netflix muss jeden Tag herausfinden, was Menschen tatsächlich sehen wollen. In Berlin glaubt man dagegen, man könne etwas per Quote herbeiregulieren. Genau deshalb funktioniert Netflix. Und der deutsche Staat eben nicht. https:// dserver.bundestag.de/btd/21/078/2107820.pdf
Katrin Ebner-Steiner: Der historische Wahlsieg...
Der historische Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat eine Zeitenwende eingeleitet. Dies hat nun auch Markus Söder begriffen: Er erklärte die Brandmauer für gescheitert. Damit hat er endlich die Realität anerkannt: Die AfD ist stärkste politische Kraft in Deutschland.Julian Adrat: Irre...
Irre: Erst relativiert Journalist Sergej Lochthofen bei #Maischberger den Wortbruch von Merz und seinen Schulden-Verrat an künftigen Generationen, dann beschimpft er mutwillig die Wähler und Ulrich Siegmund: Diese hätten einen „Luftverkäufer, der Selfies macht“ gewählt. Ich möchte für diesen Schrott nicht unter Androhung von Knast zahlen müssen, ist das zu viel verlangt?
Friedrich Pürner: Was sich gerade in Brüssel abspielt...
Was sich gerade in Brüssel abspielt, sollte jeden alarmieren, der glaubt, dass Wahlergebnisse zu respektieren sind – ganz gleich, wie sie ausfallen. Anscheinend bedeutet Demokratie dort, dass die Regeln verändert werden sollen, wenn das Ergebnis nicht passt. Sachsen-Anhalt hat gewählt. Das Ergebnis gefällt vielen in Brüssel nicht. Und kaum steht das Wahlergebnis fest, wird offen damit gedroht, dem Land den Geldhahn zuzudrehen: 2,95 Milliarden Euro aus dem laufenden EU-Haushalt, rund 500 Millionen Euro pro Jahr allein aus den Strukturfonds, etwa 20 % der Investitionsausgaben des Landes. Ein Grünen-Europaabgeordneter sagt unverhohlen, die Kommission müsse „im Zweifel auch Gelder zurückhalten" und verweist stolz auf Ungarn und Polen als Blaupause, wo genau dieser finanzielle Druck am Ende zu Regierungswechseln geführt habe. https://tagesschau.de/ausland/europa /eu-foerdermittel-sachsen-anhalt-100.html Die Rechnung dahinter scheint so simpel wie dämlich: Fehlt das Geld, geht es den Menschen im Land spürbar schlechter. Und genau das soll dann auf die AfD-geführte Landesregierung zurückfallen, bis die Wähler sie beim nächsten Mal einfach wieder abwählen. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen: Der finanzielle Würgegriff wird hier ganz offen als politisches Druckmittel gefeiert, um ein demokratisches Wahlergebnis rückgängig zu machen – auf dem Rücken von Schulkindern, Pendlern und Patienten, deren Schulen, Brücken und Kliniken ohnehin schon marode sind. Das ist der offene Versuch, den Wählerwillen eines ganzen Bundeslandes mit Milliarden-Erpressung zu beantworten. Wer so etwas öffentlich ins Spiel bringt, stellt die Frage in den Raum, ob EU-Fördermittel künftig nur noch an „genehme" Wahlergebnisse fließen sollen. Ganze Regionen würden dann für ihre Wahlentscheidung finanziell in Geiselhaft genommen. Wer Wahlen mit Milliarden erpresst, hat jedes Recht verwirkt, sich Wertegemeinschaft zu nennen. Mal sehen, wie sich die Kommission aus dieser Nummer herauswindet. Meine offizielle Anfrage dazu ist jedenfalls raus. 👇
Maximilian Krah: Die Briefwahl öffnet dem Betrug...
Die Briefwahl öffnet dem Betrug Tür und Tor. Wer beantragt die Wahlscheine, wer füllt sie aus, wer sendet sie zurück? Briefwahl abschaffen - zum Schutz der Demokratie!Stefan Homburg: Weil die AfD am Sonntag...
Weil die AfD am Sonntag einen Erdrutschsieg einfuhr, will MP @HendrikWuest (CDU) sie nun verbieten. Gestern hieß es von der CDU, sie habe verstanden, es gebe kein Weiter-so. In Wahrheit hat sie nichts verstanden und schrottet Deutschland weiter mit Rot-Rot-Grün. Hintergrund: Wüst ist der wohl radikalste Grüne mit CDU-Parteibuch. Seine Forderung nach Schritten zu einem AfD-Verbot erhob er im Gespräch mit der berüchtigten „Transformationsforscherin” Maja Göpel, die ihrerseits Anteil an unserem Niedergang hat. Diese Leute sehen, dass woke Politik und Ökozid von der Mehrheit abgelehnt werden. Sie versuchen, ihre verquere Ideologie mit diktatorischen Mitteln durchzusetzen, weil es demokratisch nicht geht.
Julian Reichelt: BREAKING NIUS...
BREAKING NIUS: Wahlverlierer Sven Schulze lässt sich in einer Kampfabstimmung (mit 8:7) zum CDU-Fraktionschef wählen und will gleichzeitig den MPK-Vorsitz für Sachsen-Anhalt ABSAGEN, damit Ulrich Siegmund und die AfD ihn nicht mehr bekommen. Diese Art von "Unsere Demokratie", die die CDU hier praktiziert, ist absolut selbstzerstörerisch. Das geht doch kein Mensch mehr mit.Friedrich Pürner: Wer erinnert sich noch an Ceuta...
Wer erinnert sich noch an Ceuta? EU-Kommissar @magnusbrunner behauptete, Geflüchtete in Ceuta seien „zurückgekehrt“. Doch Reports vor Ort widerlegen seine Aussage. Meine Anfrage dazu lässt die EU-Kommission einfach verstreichen. Wenn die Kommission hier mauert, keine Antworten gibt und Fristen ignoriert, entzieht sie sich der parlamentarischen Kontrolle. So können wir Abgeordnete schlicht nicht arbeiten! So geht das nicht weiter.
Georg Pazderski: HASS und HETZE im ÖRR...
HASS und HETZE im ÖRR! Ausschnitt aus der Tagesschau in Einfacher Sprache vom 07. September 2026, 19:00 Uhr. Jetzt weiß ich auch, woher der Begriff Lügenpresse kommt. Ich will für diesen Propaganda-Schmutz keine 18,36 Euro mehr zahlen.
Neverforgetniki: EIL...
EIL: Das sprengt alles! Sven Schulze hat beantragt, dass Sachsen-Anhalt den Vorsitz der Ministerpräsidenten-Konferenz NICHT übernimmt! Heißt: Er schwächt sein eigenes Bundesland, nur damit Ulrich Siegmund als Ministerpräsident nicht den Vorsitz erhält. Das ist selbst für CDU-Verhältnisse übel. Wie tief will die CDU noch fallen?
David Gegen Goliath: Das ist die Sprache linker Autokraten...
Das ist die Sprache linker Autokraten. Eine Partei verbieten, die in freien und geheimen Wahlen demokratisch legitimiert wurde. "Wir verteidigen unsere Demokratie", ist die größte Lüge deutscher Geschichte. Die Herrschenden verteidigen lediglich ihre Macht.
Markus Frohnmaier: Phillip Amthor hat zu mir gerade...
Phillip Amthor hat zu mir gerade bei hart aber fair gesagt, die Brandmauer zu unserer AfD würde trotz des Ergebnisses in Sachsen-Anhalt stehen, denn die CDU stünde für eine Politik der Menschlichkeit. Herr Amthor, was ist daran menschlich den Deutschen Wohngeld und Krankenversicherung zu kürzen und das deutsche Geld dafür in die Ukraine zu verschenken? Die CDU hat einmal mehr nichts verstanden und will offensichtlich noch mehr Wähler an unsere AfD verlieren!Petr Bystron: Diese Auffälligkeiten müssen restlos...
Diese Auffälligkeiten müssen restlos aufgeklärt werden! 51,2 % AfD an der Urne – aber plötzlich nur 24,3 % bei der Briefwahl. Fast 27 Prozentpunkte verschwinden. Wer bei solchen Zahlen keine Fragen stellt, will offenbar keine Antworten.
Manaf Hassan: Wann kommt es endlich...
Wann kommt es endlich zur Neuauszählung der Bundestagswahl? 561 Tage ist die Bundestagswahl her. Noch immer gibt es keine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Friedrich Merz wäre Geschichte, wenn das BSW nachträglich in den Bundestag einzieht.
Fabio De Masi: Es ist immer schön wenn Leute...
Es ist immer schön wenn Leute, die sich weigerten ein korrektes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl feststellen zu lassen, jetzt Vorträge über Demokratie halten. Man hat uns aufs Messer bekämpft und uns vorgeworfen die Steigbügel der AfD zu halten. Dabei hat man eine Politik gemacht, die sie immer weiter gestärkt hat. Man wollte unseren Einzug in den Landtag mit dem Argument verhindern, dass wir die Brandmauer als gescheitert bezeichnet haben. Das ist sie aber! Ohne das BSW im Landtag hätte die AfD übrigens die absolute Mehrheit. Wir sind eine Alternative zum Block der Etablierten und zur AfD. Wir werden unseren Kurs unbeirrt fortsetzen. Keine Koalitionen, keine Brandmauern sondern Entscheidungen in der Sache, keine Stimmen für den CDU-Wahlverlierer oder Herr Siegmund. Entweder gibt es einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und Probleme löst oder es wird weiter an einer gescheiterten Politik festgehalten. Eure Entscheidung!
Anabel Schunke: Er hat es immer noch nicht begriffen...
Er hat es immer noch nicht begriffen. Und das wird an genau diesem Ausschnitt so deutlich wie an keinem anderen. Auf Minderheiten in Sachsen-Anhalt angesprochen - wobei Minderheiten hier primär Migranten meint - ist Friedrich Merz vor allem besorgt, wie die AfD nun mit diesen umgehen würde und betont dann die Bundestreue, der auch eine AfD geführte Landesregierung verpflichtet sei. Immerhin würde die Asyl- und Ausländerpolitik primär vom Bund bestimmt werden und die gelte dann eben auch in Magdeburg. Friedrich Merz macht damit in wenigen Sätzen deutlich, dass es ihm immer noch wichtiger ist, Migranten zu versprechen, dass sich für sie hier in Deutschland auch mit einer AfD-Landesregierung nichts großartig ändert, weil die eigentliche Entscheidungsgewalt in Sachen Asylpolitik und Ausländerpolitik beim Bund läge, als dem Bürger mal zur Abwechslung zu versprechen, dass sich gerade in diesem Bereich endlich etwas ändern wird. Stattdessen haut er dem Bürger, der sich genau deshalb von der Union abgewandt hat, noch eins vor den Bug, um abermals Minderheitenpolitik in den Fokus zu stellen bzw. Migranten, die jetzt angeblich alle in Angst und Schrecken leben, Sicherheit zu geben. Aber was ist denn endlich mal mit der Angst und dem Schrecken, mit denen die Mehrheit hier mittlerweile durch die Migration lebt? Im Prinzip hat er der Union mit dieser Aussage im doppelten Sinne nochmals den Todesstoß versetzt. Zum einen kann die AfD in Sachsen-Anhalt darauf verweisen, dass sie vieles nicht umsetzen kann, weil die Macht beim Bund liegt und zum anderen sollte nun auch der Letzte wissen, dass wenn er wirkliche Veränderung in der Asylpolitik will, er die AfD auch auf Bundesebene zur absoluten Mehrheit hieven muss. Ich meine, der Kanzler denkt immer noch, es sei ein Flex, zu sagen, dass sich in der Asyl- und Ausländerpolitik, trotz des AfD-Sieges in Sachsen-Anhalt, nichts ändern wird. Das ist so wild. Übrigens werde ich jetzt jedes Mal genau diese Aussage einblenden, wenn irgendein Bundespolitiker behauptet, man könne beim Thema Migration nicht durchgreifen, weil etwas Ländersache sei. #merz #statement #ltw #migration
Alice Weidel: Merz ist Teil des Problems...
Merz ist Teil des Problems, nicht der Lösung - unbelehrbar. Statt echter "Konsequenzen", "weiter so" in den Niedergang. Er stellt die undemokratische "Brandmauer" weiter über das Wohl des Landes & blockiert den Politikwechsel - den gibt es nur mit der AfD!
Sahra Wagenknecht: Die Menschen in Sachsen-Anhalt...
Die Menschen in Sachsen-Anhalt haben heute die Chance, mit einer Abwahl von CDU-Amtsinhaber Sven Schulze das Ende der Kanzlerschaft von Friedrich Merz einzuleiten. Denn fällt der CDU-Ministerpräsident, wackelt auch Kanzler Merz. Damit die geplante Brandmauerkoalition von CDU bis Linke keine Mehrheit bekommt, muss das BSW in den Landtag einziehen. Wir werben für einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und endlich wieder Politik in der Sache macht. Deshalb: Heute BSW wählen! Eine Stimme für das BSW ist eine Stimme gegen Merz!
Marie kripp: Wahlticker...
Wahlticker: Zahlreiche Fälle nicht versiegelter Urnen bei der Briefwahl Das Bürgernetzwerk EinProzent berichtet von zahlreichen bekannt gewordenen Fällen, in denen Briefwahl-Urnen in den einzelnen Rathäusern nicht versiegelt gewesen sind. Im Klartext: Die Urnen standen wochenlang herum und jeder hätte dort Stimmen herausnehmen oder in anderer Form manipulieren können. Die Briefwahl muss endlich abgeschafft werden!‼️ CompactMagazin
henning rosenbusch: So fordern fünf Wochen...
„So fordern fünf Wochen nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin zwölf grüne Bundestagsabgeordnete in einem gemeinsamen Papier eine „Offensive gegen Queerfeindlichkeit“. Im selben Atemzug kritisiert die Partei die geplanten Einschnitte im Bundesprogramm „Demokratie leben!“: Wer die Förderung von „Vielfalt“ kürze, statt sie auszubauen, „hat aus dem Vorfall nichts gelernt“, warnt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Misbah Khan.“ (…) „Viele Bürger haben das Gefühl, dass mit dem Begriff „Zivilgesellschaft“ längst kein echtes Miteinander fernab vom Staat gemeint ist, sondern eine durch Subventionen geförderte, wie auch immer ideologische Machtstruktur. Extremer noch: Der Staat finanziert NGOs dafür, Dinge zu tun, die ihm selbst durch die Verfassung untersagt sind. So verbietet das Grundgesetz dem Staat Zensur und Eingriffe in die Meinungsfreiheit. Staatlich geförderte NGOs wie das Meldeportal HateAid hingegen verfolgen mit dem Segen der Regierung auch Meinungsäußerungen, die nicht der gesetzlichen Strafbarkeit unterliegen.“ https://welt.de/debatte/plus6a 991c1bc53a6557d48ddf37/zivilgesellschaft-der-wettkampf-um-die-pfruende.html
Gerhard Papke: Es ist bemerkenswert...
Es ist bemerkenswert, wie zügig Polizei und Staatsanwaltschaft in Sachsen-Anhalt erklären, bei der Briefwahl einer dementen 95-Jährigen im Dessauer Pflegeheim "keine Hinweise" für Wahlbetrug zu sehen, auch nicht bei weiteren 18 Heimbewohnern. Das waren aber schnelle Ermittlungen!
Susanne Schröter: Die Unausgewogenheit...
Die Unausgewogenheit der staatlichen Demokratieförderung ist legendär. Doch sobald nicht nur die eigene Klientel finanziert wird, schreien links-woke NGOs „Faschismus“. Dabei geht es nicht um die Demokratie, sondern nur um den eigenen Machtanspruch.
Harald Schmidt: Vorsicht in Berlin...
Vorsicht in Berlin! Da wird es sicherlich bald viele falsche „Beamte” geben. Dienstausweise kann jetzt jeder selbst erstellen. Die Vorlagen dafür liegen alle bereit. Ich hoffe, die Verantwortlichen für den mangelhaften Datenschutz in Berlin werden dafür lange inhaftiert, auch wenn ich weiß, dass ihnen, wie immer, wenn jemand vom Staat kriminelle Dinge tut, natürlich keine Konsequenzen drohen.
Markus Krall: Der Lügenkanzler Merz sagt also...
Der Lügenkanzler Merz sagt also, die Beweise in der Drohnensache Leipzig seien "gerichtsfest". So so. Linsengerichtsfest vielleicht. Warum legt Pinocchio die Beweise denn dann nicht vor? Wenn dieser Mann etwas behauptet, dann weiß ich schon, dass es gelogen ist, bevor er seinen Satz beendet hat. Man sieht es ihm mittlerweile am Gesicht an.Stefan Homburg: Männer, Normalos, Muslime und Juden...
Männer, Normalos, Muslime und Juden werden Opfer zweiter Klasse. Als Sklavin der Grünen schreddert die Union die Reste des Grundgesetzes, das alle Menschen als gleichwertig ansah. Richter: „Aha, Sie haben jemanden geschlagen. Dann schauen wir doch, welche Religion der hat.” Hintergrund: Der moralische Verfall in unserem Land ist atemberaubend und tiefere Wurzel von Exzessen wie Corona-, Kriegs- und Klimawahn. Die Grünen haben mit ihren „Femiziden” Männer zu Opfern zweiter Klasse erklärt, und die Union setzt noch eins drauf. Wenn Karlsruhe die Ungleichbehandlung erst bestätigt hat, können die Regierungsparteien im nächsten Schritt ihre Anhänger gesetzlich privilegieren.Harald Schmidt: Der Staat speichert eure Fingerabdrücke...
Der Staat speichert eure Fingerabdrücke für den Ausweis, baut eine digitale ID auf und eine elektronische Patientenakte usw. Dabei sollte jedem klar sein: Die Daten sind beim Staat nicht sicher! Warum speichern Berliner Behörden Scans von Personalausweisen, Bankkarten und Krankenkassenkarten unverschlüsselt? Warum speichern sie überhaupt solche Daten?Read more