Color Scheme

Tino Chrupalla: Die #Rentenkommission der #Bundesregierung...

Die #Rentenkommission der #Bundesregierung hat einige Vorschläge der Alternative für Deutschland übernommen. Vor allem 70 Prozent vom Netto in der #Rente müssen das Ziel sein. Wir sind aber gegen einen Anstieg des Rentenalters, der letztlich auch nur eine Rentenkürzung durch die Hintertür ist. Wir sagen: Arbeitgeber und Arbeitnehmer müssen bei den Planungen mit an den Tisch. Statt Steuermilliarden für die #Ukraine braucht es Geld für die künftigen Rentner!

Stefan Homburg: Weil Bürger und MPs dem...

Weil Bürger und MPs dem ÖRR nicht immer mehr Geld geben wollen, klagen die Sender in Karlsruhe. Derweil hat die „unabhängige” KEF ihre Forderung von 58 auf 28 Cent mtl. gesenkt. Ein undemokratisches Schmierenstück wie auf dem Basar. Hintergrund: Demokratisch legitimierte Landesregierungen und Parlamente legen die Zwangsbeiträge fest, auch für jene, die den ÖRR nicht sehen. Die Feudalherren des ÖRR, die teils mehr verdienen als der Bundeskanzler, akzeptieren das aber nicht, sondern wollen, dass das parteipolitisch zusammengesetzte @BVerfG ihnen Geld zuschanzt. Es ist absurd, den Staatsfunk staatsfern zu nennen, weil er beitrags- statt steuerfinanziert ist. Sind die GRV und die GKV etwa staatsfern? Nein, alle drei spielen nach politisch vorgegebenen Regeln und werden von Politikern gesteuert. Der ständige Strom politisch motivierter Fakenews legt nahe, den ÖRR zu schließen statt weiter zu mästen.

Peter Borbe: Einerseits tönt man seitens der Bundesregierungen...

Einerseits tönt man seitens der Bundesregierungen, welch potente Militärmacht Deutschland doch demnächst werden soll, aber gleichzeitig wird ein Zukunftsprojekt nach dem anderen beerdigt. Nachdem bereits kürzlich das deutsch-französische Kampfflieger-Projekt FCAS zu Grabe getragen wurde, ist jetzt auch das Fregatten-Projekt F126 vom Tisch. Rund 2 Milliarden Euro wurden hier aber bisher schon versenkt. Stattdessen werden jetzt MEKO A-200-Fregatten beschafft, ein System, das Ende der 90er konzipiert wurde und seit 20 Jahren im Einsatz ist. Ob man damit noch den militärischen Anforderungen des mittleren 21. Jahrhunderts gerecht werden kann? https://tagesschau.de/inland/innenpo litik/fregatten-projekt-pistorius-100.html

Paul Brandenburg: Deutsche Bahn: Zuverlässig peinlich Er sei...

Deutsche Bahn: Zuverlässig peinlich Er sei „Bullet Train“-Zugführer bei der „Deutschen Bahn“ meint @MarkMorganLA auf X. Als solcher stehe er still weil der „Tower“ nicht mehr erreichbar sei: Totaler Funkausfall. So war es gestern wohl in ganz Deutschland. Wer in seinen Leben einmal mit einem tatsächlichen „Bullet Train“ in einem funktionierenden Bahnsystem fuhr, kann über das Ausmaß der deutschen Lächerlichkeit und Selbstüberschätzung nur den Kopf schütteln.

Georg Pazderski: Pistorius sieht schwindenden Zusammenhalt als...

Pistorius sieht schwindenden Zusammenhalt als Risiko. Das sagt das Mitglied einer Partei, 🔴 die 30+ % der deutschen Wähler durch die „Brandmauer“ ausschließt, 🔴 die lieber mit Kommunisten regiert, als mit Demokraten, 🔴 die den Bürgern immer mehr Lasten aufdrückt, 🔴 deren Vorsitzende Deutsche als „einheitsbraun“ bezeichnet, 🔴 die Unternehmer als „Feinde“ der Arbeitnehmer sieht, 🔴 die Massenmigration aus inkompatiblen Kulturen forciert, 🔴 die Parallelgesellschaften zulässt, 🔴 die Ausländerkriminalität verharmlost, 🔴 die die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt.

Hans-Georg Maaßen: Die Probleme bei der Deutschen...

Die Probleme bei der Deutschen Bahn sind vielschichtig und tiefgreifend. Zunächst einmal gibt es einen massiven Modernisierungsrückstand: Die Bahn hat jahrzehntelang von ihrer Substanz gezehrt, ohne ausreichend in Infrastruktur und Technik zu investieren. Laut aktuellen Berichten der Bundesregierung und der Bahn selbst beliefen sich die Investitionsdefizite in den letzten Jahren auf 290 Milliarden Euro, was zu veralteten Gleisen, Signalanlagen und Fahrzeugen führt. Hinzu kommt ein spürbarer Qualitätsverlust: Früher stand erstklassige Leistung im Vordergrund, heute wird oft nur das Nötigste getan. Dies hängt eng mit einer hohen Fehlertoleranz zusammen – Fehler, Schlamperei und nachlassende Qualität haben selten Konsequenzen. Aber das ist kein isoliertes Phänomen bei der Bahn; es spiegelt das gesamte System im heutigen Deutschland wider, das von Personen wie Merz, Merkel, Scholz und Habeck geprägt wurde. Die Bahn ist symptomatisch für das heutige Deutschland. Es hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten ein dekadenter ""Schlendrian"" entwickelt, der sich vom politischen Establishment bis in jeden Winkel der Gesellschaft ausbreitet.
Schlechtleistung wird einfach hingenommen, berufliche Minderleister werden nicht abgestraft, sondern aus ideologischen Gründen bevorzugt. Man zehrt von der Substanz, sonnt sich im Ruhm vergangener Zeiten und akzeptiert den Niedergang. Das führt dazu, dass viele denken: ""Ich komme, wann ich will, gehe, wann ich will, und mache, was ich will – Konsequenzen? Fehlanzeige."" Besonders im öffentlichen Dienst und in politisch gesteuerten Bereichen ist das evident. Hans-Georg Maaßen im Februar 2026 bei @AlexWallasch TM

Florian Warweg: Eine derartige Blockade sehe ich nicht...

Eine derartige Blockade sehe ich nicht. Das war die Antwort von #Wadephul beim Bürgerdialog @AuswaertigesAmt auf die Frage, wieso 🇩🇪 die völkerrechtswidrige US-Blockade gegen #Kuba (@EmbaCuba_RFA ) nicht verurteilt. Ich hatte Fragen bei der #BPK... Denn gegen die Blockade, die Wadephul nicht sieht, stimmt Deutschland jedes Jahr seit 1992 in der Vollversammlung der Vereinten Nationen.... PS: Man achte auch auf die Intervention der BPK-Moderatorin, die mir bei dem Thema mit höchst fragwürdiger Argumentation, die mir eigentlich zustehende Nachfrage verweigerte...🫣

Julian Reichelt: BREAKING NIUS: CDU-Ministerin Karin...

BREAKING NIUS: CDU-Ministerin Karin Prien plant ein neues Horrorgesetz! Sie will vorschreiben, dass Eltern ihren Kindern bis drei Jahre kein digitales Gerät mehr in die Hand geben dürfen. Bei Zuwiderhandlung droht Entzug der Kinder durch das Jugendamt. Prien setzt dabei ausdrücklich auch auf Denunziation durch die Nachbarn, wenn Kinder doch am Handy sein sollten. Hier der wörtliche Dialog von der Pressekonferenz: Auf die Frage eines Reporters, ob die „Nachbarn dann melden sozusagen, ja, also meine Nachbarn setzen ihr dreijähriges Kind den ganzen Tag vors Tablet“, antwortete Prien: „Ich habe ja verwiesen auf die Regelung zur gewaltfreien Erziehung. Das ist eine soziale Norm, die definiert wird durch das BGB in allererster Linie. Und natürlich kann das dann tatsächlich in besonders extremen Fällen auch dazu führen, dass das Jugendamt eingeschaltet wird.“ Prien wolle sich nun ""unverzüglich"" an ein entsprechendes Gesetz machen. Nach NIUS-Informationen herrscht in der Union absolutes Entsetzen über die Prien-Pläne. https://nius.de/politik/zuviel -am-handy-will-prien-eltern-die-kinder-wegnehmen

Friedrich Mannus: Durchgesickerte Dokumente enthüllen britische Geheimdienstoperation...

Durchgesickerte Dokumente enthüllen britische Geheimdienstoperation gegen Russland, den Iran, den Gazastreifen und weitere Ziele Von David Miller Wie aus durchgesickerten Dokumenten hervorgeht, hat der britische Geheimdienst MI6 unter dem Deckmantel einer zivilen Organisation zur „Bekämpfung von Desinformation“ zum Aufbau eines riesigen Propagandaapparats beigetragen. Während er sich ursprünglich ausschließlich gegen Russland richtete, hat er seinen Wirkungsbereich kürzlich auf den Iran, den Gazastreifen und darüber hinaus ausgeweitet, wie diese Untersuchung von MintPress News aufdeckt. Großbritanniens verborgene Maschine der Informationskriegsführung Diese Untersuchung, die auf geheimen, durchgesickerten Dokumenten einschließlich interner Intranetseiten basiert, deckt eine geheime neue Propagandaeinheit innerhalb des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten, Commonwealth und Entwicklung auf. Weiter auf: – http://uncut-news.ch https://share.google/2w5PLxN7PgA2QL 6Gu

Julian Reichelt: BREAKING NIUS: Friedrich Merz bezeichnet...

BREAKING NIUS: Friedrich Merz bezeichnet die geplante massive Beitragserhöhung bei der Rente als Beitragssenkung, sagt dann wörtlich: "30 Milliarden Euro kommen dadurch zusätzlich in die Wirtschaft." Merz meint, wenn man Arbeitgebern und Arbeitnehmern 30 Milliarden Euro wegnimmt, um sie dann staatlich zu investieren, würde man der Wirtschaft "zusätzliches" Geld geben. Mir ist unbegreiflich, wie der Bundeskanzler mit dieser Rechnung durchkommen will. Arbeitgeberpräsident Dulger spricht bereits von „einer massiven Mehrbelastung für Unternehmen und Beschäftigte“, geht sogar von insgesamt 40 Milliarden Euro aus.

Jürgen Todenhöfer: Warum folgt Merz nicht dem...

Warum folgt Merz nicht dem Beispiel des britischen Premierministers Starmer? Der bekam auch nichts hin, wurde von 3/4 der Wähler abgelehnt und trat zurück. Das ist Demokratie. Auch Merz bekommt nichts hin. Er wird sogar von noch mehr Wählern abgelehnt. Auch er müsste gehen. Doch die Meinung der Deutschen interessiert ihn nicht. Er macht ja auch keine Politik für sie. Sondern für die Waffenindustrie und andere Lobbys. Und für Israel und Amerika. Kein Kanzler der Deutschen.

Fabio De Masi: 50 Milliarden in vier Stunden! Und...

50 Milliarden in vier Stunden! Und die Zukunft Deutschlands wird verballert! Laut dem Investigativ-Reporter Christian Schweppe drückten die Abgeordneten im Haushaltsausschuss - kurz vor Weihnachten - innerhalb von vier Stunden 50 Mrd. Euro für Rüstung durch. Und wir diskutieren über Renten und Sozialstaat! Auch die Linke hat diesen Wahnsinn im Bundesrat mitgetragen, die AfD unterstützt die Hochrüstung! Das BSW wird die Landtagswahlen im Osten auch zu einer Volksabstimmung über diesen Crashkurs für Deutschland machen!

Tino Chrupalla: Morgen trifft sich in #Berlin die...

Morgen trifft sich in #Berlin die E5-Gruppe aus #Deutschland, Frankreich, Polen, Italien und dem Vereinigten Königreich. Wieder geht es um Unterstützung für die Ukraine, dabei sind unsere #Rentenkassen leer und unser Land deindustrialisiert. Deutschland und #Europa machen sich in #Russland zum Feindbild. Aber wenn Russland die Feinderklärung annimmt, werden uns die USA so wenig unterstützen wie die Golfstaaten gegen den Iran. Wir müssen ehrlicher Makler werden und mit Russland eine #Friedensordnung für Europa vereinbaren!
Read more