Hans-Georg Maaßen: Die Antifa ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“…
„Die Antifa ist kein Teil der „Zivilgesellschaft“, sondern eine linksextremistische, teilweise linksterroristische SA, die dazu dient, die politischen Gegner der Linken einzuschüchtern oder krankenhausreif zu prügeln. Wer diese Leute unterstützt, ist ein Gegner der freiheitlichen Demokratie.“ Hans-Georg Maaßen im März 2022 auf X. TM
Peter Borbe: In #Flensburg wollte die AfD…
In #Flensburg wollte die AfD einen Infostand betreiben, schon marschierten Hunderte Demonstranten aus dem linken Spektrum auf, auch mit vereinzelten Störungen kleinerer Gruppen. 17 Anzeigen wurden gegen Demonstranten ausgestellt, überwiegend, weil sie versucht hatten, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen. Diese Menschen bezeichnen sich selbst als Verteidiger der Demokratie, dabei sind sie es doch, die aktiv die verfassungsmäßig garantierte politische Willensbildung durch Parteien stören und Parteienvertreter einschüchtern. https://ndr.de/nachrichten/sc hleswig-holstein/flensburg_nordfriesland_schleswig-flensburg/flensburg-hunderte-demonstrieren-gegen-afd-infostand,demos-flensburg-100.html
Petr Bystron: This is the next step…
This is the next step. They kicked me out from my flat where I've lived for more that 25 years, where my both kids we're born and grew up. Thats how it started...Peter Borbe: Globalistische EU-Parlamentarier bereiten…
Globalistische EU-Parlamentarier bereiten jetzt schon mal vor, die Wahlen in Ungarn für unrechtmäßig zu erklären, sofern Viktor Orban doch gewinnen sollte. Sie gehen sogar noch weiter und fordern ein Handeln der EU-Kommission. Sie haben Angst, dass sie diese Wahlen nicht so manipulieren können wie die in Rumänien. https://de.euronews.com/my-europe/2026 /04/09/ungarn-wahlen-eu-abgeordnete-warnen-vor-ernsthaften-risiken
Markus Haintz: Gesetzesentwürfe werden heutzutage…
Gesetzesentwürfe werden heutzutage vielfach mit (durchschaubaren) medialen Kampagnen vorbereitet. Während die echte Gewalt staatlicherseits ignoriert wird, fokussiert sich die Regierung auf „digitale Gewalt“, um digitale Kritik des Bürgers zu erschweren und zu verhindern.Hans-Georg Maaßen: Als Erstunterzeichner rufe ich alle auf…
Als Erstunterzeichner rufe ich alle auf, die Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit zu unterstützen. Unsere Demokratie lebt von offener Debatte und pluraler Meinungsbildung – nicht von Ausgrenzung, staatlicher Meinungslenkung und nebulösen Begriffen wie ‚Hassrede‘. Lesen und unterzeichnen: https://buendnisredefreiheit.ch/berliner-erkla erung-dokument/ #Meinungsfreiheit #Redefreiheit
Marie kripp: Friedrich Merz darf wieder Pinocchio...
Friedrich Merz darf wieder Pinocchio genannt werden Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat entschieden, das Kanzleramt muss offenlegen, bei welchen Staatsanwaltschaften wegen Beleidigung von Friedrich Merz ermittelt wird. Rund 300 Strafverfahren soll es inzwischen geben. https://t.me/niusdePeter Borbe: 300 Strafverfahren wegen Beleidigung von Friedrich...
300 Strafverfahren wegen Beleidigung von Friedrich Merz sind derzeit im Gange, und das Kanzleramt mag es nicht, wenn über dieses Thema gesprochen wird. Der Tagesspiegel hat nun eingeklagt, dass sie dennoch Informationen zu diesen Verfahren herausgeben müssen. Das Merz-Amt versuchte noch, das erste Urteil per Widerspruch zu stoppen, scheiterte damit aber vor dem Oberverwaltungsgericht. https://msn.com/de-de/nachrich ten/politik/hunderte-strafverfahren-sind-bisher-geheim-jetzt-muss-merz-%C3%BCber-kanzler-beleidigungen-reden/ar-AA20olBt
Paul Brandenburg: Zensur-Terror: Nach ""Deepake""-Lüge folgt...
Zensur-Terror: Nach ""Deepake""-Lüge folgt nun ""Telegram""Hetze Eben noch log das Regime-Nacktmodell Collien Fernandes von angeblichen Porno-""Deepfakes"", die ihr Ex-Mann ""anonym"" über sie verbreitet habe. Mit ihren Lügen. machte sie sich zum Werkzeug der Politkampagne de Regimes für die Abschaffung der Anonymität im Internet. Nachdem diese Medieninszenierung aufflog und Fernandes wie die beteiligten Politfunktionäre blamierte, versucht es Staatssender ""Deutschlandfunk"" nun erneut mit Porno-Vorwürfen; diesmal gegen ""Telegram"".
Joana Cotar: Willkommen in Deutschland 2026, wo man...
Willkommen in Deutschland 2026, wo man nicht mehr fragt „Können Sie sich das leisten?”, sondern „Denken Sie auch das Richtige?” Beim Immobilienkauf könnte künftig nicht nur die Bonität, sondern auch die politische Einstellung des Käufers entscheidend sein. Bauministerin Hubertz will Kommunen ein Vorkaufsrecht geben, wenn Interessenten „verfassungsfeindliche Bestrebungen” zeigen. Dafür soll sogar der Verfassungsschutz Daten über potenzielle Käufer weitergeben dürfen. 😳 Eigentum ist Freiheit! https://nius.de/api/regierung- plant-vorkaufsrecht-hauskauf-gesinnung-pruefung-verfassungsschutzHans-Georg Maaßen: Die Europäische Union hat in den...
„Die Europäische Union hat in den letzten Jahren eine neue, gefährliche Waffe entdeckt: Sanktionen gegen Einzelpersonen. Was einst als Instrument gegen verbrecherische Regime gedacht war, richtet sich heute zunehmend gegen EU-Bürger und auch gegen Schweizer, die sich politisch missliebig machen. Ohne gesetzliche Grundlage im Strafrecht, ohne Gerichtsverfahren und ohne Anhörung der Betroffenen werden diese Massnahmen einfach per Beschluss des Europäischen Rates verhängt. Das ist weit mehr als ein blosser Verwaltungsakt. Es handelt sich um ein paralleles Strafrecht, das den Kern des Rechtsstaats verhöhnt.“ 👆Auszug aus aktuellem Gastbeitrag von Hans-Georg Maaßen bei der @Weltwoche Weiterlesen hier 👇 TM
Kolja Barghoorn: SPD plant das nächste verfassungswidrige Gesetz...
SPD plant das nächste verfassungswidrige Gesetz! Wann werden die endlich gestoppt!? Die wollen ein politischen Gesinnungs-TÜV bei Immobilienkäufen! Damit könnten sie dann z.B verhindern, dass ein AfD-Mitglieder oder Wähler eine Immobilie kauft! Kein Spaß!Peter Borbe: Wenn die Justizministerin wirklich überlastete...
Wenn die Justizministerin wirklich überlastete Gerichte entlasten will, dann sollte sie endlich die Streichung des "Majestätsbeleidigungs"-Paragraphen §188 StGB veranlassen. Und auch andere Paragraphen ausmisten, die die Meinungsfreiheit im Land einschränken.
Roland Tichy: Großangelegtes Täuschungsmanöver: Bei „Digitaler Gewalt“…
Großangelegtes Täuschungsmanöver: Bei „Digitaler Gewalt“ geht es nicht um Nacktbilder - es darum eine erfundene Bedrohung als Totschlagargument und Klagegrund zu etablieren und gezielt die Sprache zu säubern - denn als böse empfundene Worte sind bereits „Digitale Gewalt“. Mit dem Gesetz gegen „digitale Gewalt“ entsteht ein neues und sehr weites Zugriffsrecht des Staates, um jeden Computer zu durchsuchen. Und der Begriff wirkt - so wie „antimuslimischen Rassismus“ jeden ins Unrecht setzt, der einen Moslem kritisiert.
Marie kripp: Ich bin 32 Jahre alt…
„Ich bin 32 Jahre alt – ich kann selbst entscheiden, was ich esse." 🍫 Pauline Voss hat die Nase voll: Der Staat will Schokolade voll besteuern, Obst & Gemüse vergünstigen und das nennt er Steuererleichterung. Dahinter steckt das immer gleiche Muster: Der Staat nimmt sich mehr, gibt scheinbar etwas zurück – und nutzt genau das, um ideologisch zu lenken, was wir kaufen, essen und konsumieren sollen. https://t.me/niusde
Katrin Ebner-Steiner: Die Bundesregierung hat seit 2018…
Die Bundesregierung hat seit 2018 rund 1,5 Millionen Euro an Journalisten gezahlt. Der Bundesnachrichtendienst bezahlt dabei offenbar im großen Stil Journalisten für ihre "Kooperation". Der Geheimdienst finanziert also Mainstream-Medien und kauft sich seine Journalisten.Hans-Georg Maaßen: Man will die Bewegungsfreiheit junger…
„Man will die Bewegungsfreiheit junger Männer einschränken, bevor die Öffentlichkeit richtig merkt, was da eigentlich passiert. Ich habe keinerlei Vertrauen mehr in die regierenden Politiker. Sie haben in den letzten Jahren so oft bewiesen, dass ihnen die Souveränität des Bürgers und die freiheitliche Demokratie gleichgültig sind, solange sie ihre eigenen Macht- und Ideologieinteressen durchsetzen können. Wir erleben hier einen weiteren Schritt in Richtung eines übergriffigen Staates, der den Bürger nicht mehr als freien Menschen sieht, sondern als potenzielles Material für seine geopolitischen Abenteuer. Das muss ein Ende haben. Die Freiheit der Bürger – auch und gerade die Reisefreiheit – ist ein Grundrecht und kein Gnadenakt der Bundesregierung.“ 👆Hans-Georg Maaßen aktuell bei @AlexWallasch Weiterlesen hier 👇 TMPeter Borbe: Früher war die Kernkompetenz…
Früher war die Kernkompetenz der westlichen Staaten die Freiheit, heute ist es die #CancelCulture! Während man islamistischen Kopfabschneidern, die im Anzug als syrischer Präsident kommen, den roten Teppich ausrollt, verweigert man Künstlern die Einreise, weil sie gegen die politische Korrektheit verstoßen! https://bild.de/unterhaltung/s tars-und-leute/grossbritannien-laesst-kanye-west-nicht-rein-69c5278b8f5761671716034d
Manaf Hassan: Die „BILD“ und der Springer-Verlag…
Die „BILD“ und der Springer-Verlag verbreiten Lügen. Das ist Propaganda und nichts anderes. Das hat nichts mit Journalismus zu tun. Trump droht einer ganzen Zivilisation mit Auslöschung. BILD/Springer macht daraus:Roland Tichy: Staatsgeld gestrichen - dafür fließt Geld aus der Wirtschaft…
Staatsgeld gestrichen - dafür fließt Geld aus der Wirtschaft. Die linksradikale Organisation "Radikale Töchter" werden von Industriestiftungen weiter unterstützt. Wer wieviel zahlt und warum es für die Spender jetzt gefährlich wird.Paul Brandenburg: Warum bewirbt die Regime-Propaganda…
Warum bewirbt die Regime-Propaganda wieder Ricarda Lang? Die Grüne ist jetzt auch offiziell Expertin für Nahrungsmittel. Ein Amt hat sie nicht, trotzdem wird sie von einer Propagandaröhre nach der anderen beworben. Nun mit dem neuesten Sozialismusexszess steuerliche Essensmarken auszuteilen. Das Thema ist so irre wie belanglos. Die eigentliche Frage ist: Wieso wird diese Korruptionsfunktionärin wieder promoted? Und wer bezahlt noch solchen Abfall, wie die @BerlinerZeitung ?Roland Tichy: Was hat es mit den Gesetzentwürfen auf sich…
Was hat es mit den Gesetzentwürfen auf sich, die Justizministerin Hubig mit Hilfe des Fernandes-Skandals durchdrücken will? Ein Blick auf die beabsichtigte Überwachung-Gesetze, die jeden PC in den Blick nehmen.
Sahra Wagenknecht: Diese unglaubliche Regel zeigt…
Diese unglaubliche Regel zeigt, dass die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht längst beschlossene Sache in der Regierung ist. Sie gibt aber auch allen recht, die die Sorge haben, dass die Regierung Merz das Land auf einen großen Krieg vorbereitet. Boris Pistorius sollte angesichts dieser unsäglichen Gesetzesregelung zurücktreten! Dass sich Männer Auslandsaufenthalte bei der Bundeswehr genehmigen lassen müssen, erinnert an DDR- und Mauerzeiten, mit Demokratie und freiheitlicher Grundordnung hat das nichts zu tun. Dieses Gesetz muss zurückgenommen werden. Wir brauchen eine Volksabstimmung über die Wehrpflicht. Junge Leute müssen sich wehren können, wenn die Regierung mit ihrem Leben Russisch Roulette spielt. https://berliner-zeitung.de/news/wegen-weh rdienst-regel-sahra-wagenknecht-fordert-ruecktritt-von-boris-pistorius-li.10028670Marie kripp: „Das ist natürlich Einschüchterung“…
„Das ist natürlich Einschüchterung“💥 Das Justizministerium hat im Fall Ulmen/Fernandes gelogen. Das belegt ein Video vom Social-Media-Auftritt des Ministeriums. Noch schwerer wiegt ein anderer Vorwurf: Journalisten sollen wegen angeblich falscher Berichterstattung kontaktiert worden sein. https://t.me/niusde
Julian Reichelt: Die SPD versteht unter "Reformen"…
Die SPD versteht unter "Reformen", jetzt auch noch die Ernährung zu regulieren. Merkt niemand, wie absurd es ist, wenn der übergewichtige, kurzatmige Dauerschwitzer Lars Klingbeil und die vollkommen aus dem Leim gegangene Bärbel Bas vorschreiben, was für 83 Millionen Menschen als "gesund" gilt? Wieviel Fett darf ein Steak haben, um als "gesund" zu gelten? Wieviel Salz duldet die Lauterbach-Kommission? Ist Currywurst "gesund", wenn man gerade hart gearbeitet hat? Oder ist das ohnehin ausgenommen, weil es ein kombiniertes Lebensmittel ist? Das Ungesündeste im Land ist der Regulierungswahn.Paul Brandenburg: Schweinfurt…
Schweinfurt: Das Reichsgericht des Markus Södolf An keinem anderen Ort in Deutschland scheinen zugleich die Staatsanwälte wie auch die Richter derartige Stiefellecker des Regimes, wie in Schweinfurt. Hier wird alles mit Inbrunst verfolgt, was die "Ehre" des Horrorclowns Södlfs @Markus_Soeder "verletzt". 2.500 Euro soll eine Frau für den Aufruf zahlen "Stoppt SöDDR". Selbstverständlich stellen die Schweinfurter Freisler-Nachfolger auch mir wegen meiner Angriffe auf die "Ehre" ihres Führers nach. Dieser Ehre gilt ihre Treue, aber auch Massenmörder @karl_lauterbach kann sich auf das Schweinfurter Reichsgericht verlassen. Ein armer Tropf, wer noch immer von "Rechtsstaat" oder "Meinungsfreiheit" in Deutschland schwadroniert.Roland Tichy: Was kann schon passieren…
Was kann schon passieren, wenn man die Kontrolleure kontrolliert, bezahlt und auswählt? Wie der Bundesrechnungshof von Klingbeil an die Kette gelegt wird - Ende einer geachteten Institution.Paul Brandenburg: "Digitale Gewalt"…
"Digitale Gewalt": Wortmüll zur Dressur der Untertanen Im Totalitarismus gibt es nur Insassen, keine Bürger.Wie in jedem Foltergefägnis werden die Insassen des Totalitarismus mit Schwachsinn dressiert. Es muss obligat Schwachsinn sein, der dem zu Unterwerfenden abverlangt wird. Denn nur wenn es für ihn erkennbarer Schwachsinn ist, ist dessen Akzeptanz ein Akt der Unterwerfung (ausführlich dazu: "1984"). "Digitale Gewalt" ist eine Wortschöpfung für Debile, ein Unterwerfungswerkzeug vom Typ "Transfrau". Deutschlands Insassen werden die die Selbstkastration wie immer mitmachen und auch artig weiter ihre "Rundfunkgebühren" udn Steuern abgeben, um sich von "Deutschlandfunk" & Co. täglich weiter erniedrigen zu lassen.Julian Reichelt: Die Fernandes-Verschwörung – das Beweisvideo…
Die Fernandes-Verschwörung – das Beweisvideo! Dieses Video von Justizministerin Stefanie Hubig ist so bemerkenswert wie entlarvend. In ihrer Social-Media-getriebenen Eitelkeit überführt sich die Ministerin gleich mehrfach selbst der Lüge: Ministerin Hubig blättert im Spiegel die Geschichte über Collien Fernandes auf, bewirbt den Spiegel, WÄHREND sie darüber spricht, dass ihr Gesetz JETZT fertig, auf der Zielgeraden sei, sie spricht also über das Timing. Spiegel-Aktivistin Juliane Löffler sagt, die Veröffentlichung der Ulmen-Geschichte wurde auf den Zeitpunkt des Gesetzes abgestimmt. Sie spricht also über das Timing. Ministerin Hubig verkündet und bewirbt ihr Gesetz auf Social Media, indem sie in der entsprechenden Spiegel-Geschichte blättert und spricht DANN über “pornografische Deepfakes”. Der Spiegel liefert zum richtigen Zeitpunkt genau die Geschichte über pornografische Deepfakes, die Ministerin Hubig braucht, OBWOHL Christian Ulmen gar keine pornografischen Deepfakes verbreitet hat – und der Spiegel das auch wusste. Das ist natürlich kein Zufall. Die Ministerin hat gelogen. Sie war Teil der Kampagne, die mit dem Spiegel nach aller Plausibilität und Wahrscheinlichkeit abgestimmt gewesen sein MUSS. #AchtungReicheltRead more