Hans-Georg Maaßen: Das, was mit uns betrieben wird...
„Das, was mit uns betrieben wird, ist nicht nur eine Einschränkung der Menschenrechte und vor allem des Menschenrechts auf Meinungsfreiheit, sondern es ist letztendlich – man könnte fast sagen – eine psychologische Operation, eine PsyOp, um Menschen zu verunsichern, einzuschüchtern und dazu zu bringen, sich aus dem politischen Diskurs fernzuhalten, den Mund zu halten und sich gar nicht mehr mit Politik zu beschäftigen.“ Hans-Georg Maaßen im Januar 2026 bei @AlexWallasch TM
Markus Krall: Wahrscheinlich gilt ein Schinkenbrötchen...
Wahrscheinlich gilt ein Schinkenbrötchen als rechte Straftat und wenn sich ein Deutscher gegen islamofaschistisches Mobbing wehrt ist es "Volksverhetzung". So kommen solche Statistiken zustande. Dafür kommen jetzt Verfassungs-Roaches.
Fabio De Masi: Die Bundesregierung will das...
Die Bundesregierung will das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) mit Verweis auf eine „hybride Bedrohung“ einschränken. Warum ist das ein Problem? „Mit einem äußeren Feind lassen sich Bürgerrechte stärker beschneiden und staatliche Macht leichter ausbauen“, kritisiert unser Parteivorsitzender Fabio De Masi in einem 3sat-Beitrag. „Das wird immer mit dem Faktor Angst gemacht. Und genauso ist es jetzt beim IFG.“ Das Gesetz half in der Vergangenheit zum Beispiel, wichtige Erkenntnisse zu den Maskendeals von Jens Spahn oder dem Lobbyismus von Angela Merkel für Wirecard aufzudecken. Fabio De Masi hat das IFG immer wieder genutzt, um die CumEx-Geschäfte oder den Wirecard-Skandal aufzuklären oder bei Maskendeals nachzufassen. Ein Entwurf im Bundesinnenministerium sieht nun vor, dass IFG-Anfragen leichter mit einem Verweis auf den Verwaltungsaufwand abgelehnt werden können oder so teuer werden, dass es sich viele Bürger gar nicht mehr leisten können, eine Anfrage zu stellen. Das BSW sagt: Die Einschränkungen des IFG müssen gestoppt werden! „Wir fordern diese Transparenz, damit staatliche Macht fürchten muss, dass ihre Missstände bekannt werden“, sagt Fabio De Masi. „Deswegen wäre es im Interesse der Bürger, wenn es noch lautstärkere Proteste gäbe.“ Habt ihr schon von den geplanten Einschränkungen gehört? Was denkt ihr darüber? Schreibt es in die Kommentare!
Florian Warweg: Mein Resümee der heutigen...
Mein Resümee der heutigen Regierungspressekonferenz: Rekord-Spritpreise, Geheimdienst-Zugriff auf Krankenakten, Millionen für die NGO eines @CDU -Abgeordneten – und immer derselbe Reflex von @RegSprecher & Co: Die Verantwortung liegt stets woanders:
Maximilian Krah: ZDF-Journalist...
ZDF-Journalist. Sie hassen alles Deutsche so sehr, dass sie sogar seine Existenz bestreiten.
Katrin Ebner-Steiner: Markus Söder behauptet...
Markus Söder behauptet, es gehe ihm nicht um eine sogenannte Brandmauer, sondern darum, die Probleme der Menschen ernst zu nehmen. Zum Abschluss einer zweitägigen Klausur hätte er die Gelegenheit gehabt, genau diese Probleme zu benennen: unkontrollierte Migration, mangelnde innere Sicherheit, hohe Energiepreise und erdrückende Bürokratie. Stattdessen redet er wieder einmal vor allem über die AfD.
René Springer: Seit Jahren sehen wir dieses Spiel...
Seit Jahren sehen wir dieses Spiel: die AfD bringt die notwendigen Reformen ins Parlament und CDU/CSU lehnen sie ab. Eigenständig stößt die Union nichts an und es bleibt bei den Sprücheklopfern. So kann man eine Zeit lang regieren – solange noch Substanz da ist und der Wähler die Untätigkeit immer wieder verzeiht. Doch wir nähern uns dem Ende der CDU/CSU-Verwaltungspolitik. Die Alternative ist da und wir werden auf jeden Fall dafür sorgen, dass per Haftbefehl gesuchte Ausländer keine Sozialleistungen mehr erhalten. Versprochen!
Julian Adrat: Warum verschweigt der Spiegel...
Warum verschweigt der Spiegel, dass die zehn Kinder und Jugendlichen, die einen 14-jährigen Deutschen stundenlang traten, schlugen, mit Feuer in Neubrandenburg ansengten - Araber, Tunesier und Türken waren?Hans-Georg Maaßen: Kardinal Müller, ehem...
Kardinal Müller, ehem. Präfekt der kath. Glaubenskongregation, benennt einen wichtigen Grundsatz: Bischöfe sollten ihre geistliche Autorität nicht dazu einsetzen, den Bürgern vorzugeben, welche Partei sie wählen dürfen – und welche nicht. Christen sind mündige Bürger. Ihre Wahlentscheidung ist eine Frage des eigenen Gewissens, nicht kirchenpolitischer Vorgaben. Wer Millionen Wähler pauschal moralisch ausgrenzt, spaltet nicht nur die Gesellschaft, sondern entfremdet auch viele Gläubige von ihrer Kirche. Ein lesenswerter Beitrag von Kardinal Müller.Kolja Barghoorn: Genau so muss man als AfD-Politiker...
Genau so muss man als AfD-Politiker in eine ÖRR-Sendung gehen. Man lässt die gar nicht erst zu ihrer Propaganda kommen, sondern knallt ihnen ihre Heuchelei direkt mal um die Ohren! Je öfter ich diesen Clip anschaue, desto besser wird er
Peter Borbe: Es sind immer die gleichen...
Es sind immer die gleichen "Zehntausende", die bei diesen Aufmärschen unterwegs sind: Linksradikale NGOs, SPD, Grüne, Linke, insbesondere deren radikale Jugendorganisationen, gewerkschaftliche und kirchliche Aktivisten. Sie wollen keine Demokratie, sie wollen linke Dominanz!
Stefan Homburg: Kommunalwahl Niedersachsen...
Kommunalwahl Niedersachsen Heute gab es mehr Wahlberechtigte als in S-A, M-V und Berlin zusammen. Aber viele durften nur Aus-Wählen, weil die Regierung Bewerber gestrichen hatte. Man ist seit Corona ja einiges gewöhnt, aber das war noch einmal eine Steigerung des Totalitarismus.
Tim Kellner: Kannste dir nicht ausdenken...
Kannste dir nicht ausdenken! 😂 AfD-Jägern nimmt der Staat vorsorglich Waffen und Jagdscheine weg. Eine konkrete Straftat braucht es dafür offenbar nicht. Gleichzeitig ballert ein 18-Jähriger beim Burgfest in Tangermünde mehrfach mit einer Schreckschusswaffe in die Luft, wird eingesammelt, vernommen und direkt wieder laufen gelassen! Ulrich Siegmund hatte ausgerechnet vor den Sicherheitsproblemen bei genau diesem Burgfest gewarnt. Aber klar: Die eigentliche Gefahr sind die AfD-Jäger! Dieses Land ist einfach nur noch komplett fertig!Fabio De Masi: Vor zwei Jahren wurde man...
Vor zwei Jahren wurde man als Verschwörungsheini oder Antisemit gebrandmarkt wenn man darauf hinwies, dass Netanyahu vor dem 7. Oktober immer wieder gewarnt wurde und man Soldaten vom Grenzzaun abzog, er die Hamas einst förderte und der Gaza Krieg die Proteste gegen Netanyahu abwürgte. Jetzt sagt ausgerechnet Hillary Clinton Netanyahu habe womöglich den 7. Oktober bewusst in Kauf genommen!
Kolja Barghoorn: Prognose...
Prognose: Ein AfD-Verbotsverfahren als letzter Ausweg der Antidemokraten gegen den Willen des Volkes könnte in Deutschland bürgerkriegsähnliche Zustände auslösen. Deutschland wäre unregierbar, wenn 30% des Bürgerwillens einfach eliminiert würde.
Markus Frohnmaier: Heidi Reichinnek jammert gerade...
Heidi Reichinnek jammert gerade, sie wolle in Zukunft nicht noch mehr AfD-Politiker im Parlament sitzen sehen! Frau Reichinnek, haben Sie Demokratie nicht verstanden? Die Bürger wählen unsere AfD immer stärker, also werden auch immer mehr AfD-Politiker Parlamentarierer! Wie Sie das finden, fragt keiner. Das ist Demokratie!
Julian Reichelt: Hier ist Lars Klingbeil...
Hier ist Lars Klingbeil mit einer wichtigen Durchsage: Wer gegen Bas ist, ist ein Nazi. Bitte behaupten Sie also weiterhin, dass 210 Milliarden Euro bei der Hauptschülerin ohne jegliche Qualifikation in allerbesten Händen sind. Sonst Verfassungsschutz.
Gerhard Papke: Die ARD-Tagesschau...
Die ARD-Tagesschau eröffnet mit einem "AfD-Verbot jetzt"-Plakatfoto im Hintergrund. Dann dürfen ausgesuchte Demo-Teilnehmer den Eindruck verbreiten, die neue Machtergreifung der Nazis stünde bevor. Keine kritische Einordnung oder Gegenstimme. Propaganda, als Nachrichten getarnt.
Neverforgetniki: Wahnsinn...
Wahnsinn: CDU-Fraktionschef Thorsten Frei kündigt an, gegen eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt könne man per Bundeszwang vorgehen! Dies sei eine wehrhaft Demokratie! Geht's eigentlich noch? Gegen was will die CDU sich denn wehren? Gegen Wahlergebnisse, die ihr nicht passen?Markus Krall: Der sogenannte Verfassungsschutz...
Der sogenannte Verfassungsschutz ist eine Gefahr für die verfassungsmäßige Ordnung im Land. Wir werden ihn nach der Wende abschaffen und die meisten seiner Mitarbeiter wegen ihrer offenkundigen Vergehen gegen ihre Dienstpflichten unter Verlust der Pension fristlos entlassen.Julian Adrat: Keine zwei Tage...
Keine zwei Tage halten die Großplakate. Und so wie sie mit dem politischen Gegner umgehen, so werden sie Berlin behandeln. Ihre Zerstörungswut kennt keine Grenzen. Aufwachen!
Steffen Unger: Wenn der Macht...
Wenn der Macht der halt wichtiger wird als der Wählerwille. Die CDU will ohne Mehrheit weiterregieren . Ein Trauerspiel . Um diesen politischen Stillstand zu beenden, müssen jetzt Gespräche zwischen AfD und BSW her. Der Sesselkleber muss weichen! 🪑❌
Sahra Wagenknecht: Die Wähler in Sachsen-Anhalt...
Die Wähler in Sachsen-Anhalt haben deutlich gemacht: Sie wollen kein Weiter-so! Es ist ein Offenbarungseid, dass die abgewählten Altparteien nicht einmal bereit sind, mit dem Wahlsieger AfD Gespräche zu führen. Als BSW nehmen wir das Votum der Bürger ernst und reden mit allen Kräften im Landtag, um auszuloten, wo eine sachbezogene Zusammenarbeit möglich ist und neue Mehrheiten produktiv im Interesse der Menschen genutzt werden können.Florian Warweg: #BPK...
#BPK: In Weilerbach bei Ramstein entsteht angeblich das größte US-Militärkrankenhaus außerhalb der USA. Doch die offiziellen Zahlen zu Kosten, Personal, Fläche und Betten passen nicht zusammen. Ich habe daher bei der Bundesregierung, die offiziell Bauherr ist, nachgefragt...ob sie weiß, was da tatsächlich gebaut wird...Markus Krall: Die Feigheit und Niedertracht...
Die Feigheit und Niedertracht von linksradikalen Drecksäcken, die gerne KZ-Wächter werden würden, wenn es den Job noch gäbe, hat sich hier mal wieder ausgetobt.
henning rosenbusch: Es war wohl das schwierigste Kapitel...
„Es war wohl das schwierigste Kapitel der jüngeren Geschichte in MV: Wegen der Corona-Pandemie hat die SPD/CDU-Landesregierung 2020 und 2021 über viele Monate teils sehr umstrittene Regeln festgelegt. Schulen und Kitas waren dicht, Menschen konnten Verwandte nicht in Pflegeheimen oder Kliniken besuchen, für Kontakte untereinander gab es strikte Vorgaben, Unternehmen mussten zwangspausieren... Wer sich nicht impfen ließ, hatte Nachteile. Viele Menschen trugen psychische Schäden davon.“ https://nordkurier.de/regional/meckl enburg-vorpommern/lockdowns-schulschliessungen-verbote-afd-kuendigt-untersuchung-zur-corona-zeit-an-4841903Markus Frohnmaier: Die CDU weigert sich...
Die CDU weigert sich in Sachsen-Anhalt trotz 44% für unsere AfD, mit uns zu sprechen. Phillip Amthor verteidigt die Brandmauer! In der neue pollytix-Umfrage für Mecklenburg-Vorpommern fällt die CDU auf 6%. Vielleicht steht die Brandmauer der CDU zur AfD ja bald außerparlamentarisch?Neverforgetniki: Warum droht Julia Klöckner...
Warum droht Julia Klöckner der AfD mit Rauswurf aus dem Bundestag? Friedrich Merz aber nicht, obwohl er mitten im Bundestag die AfD mit der Lüge diffamiert, sie plane ethnische Säuberungen? Die Äußerung von Merz wurde übrigens direkt von Historikern als falsch deklariert...
Friedrich Pürner: News...
News🚨 Machtübernahme in Brüssel durch die Hintertür! Von der Leyen will den Diplomatischen Dienst an die Kommission ketten und das Einstimmigkeitsprinzip einkassieren. https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-a ller-welt/von-der-leyen-greift-nach-der-aussenpolitik Ein paar wenige Elite-Länder sollen künftig die komplette EU-Außenpolitik diktieren – vorbei am Volk und jeglicher Demokratie! Unfassbar!Read more