Gerhard Papke: Dass ausgerechnet SPD und Grüne…
Dass ausgerechnet SPD und Grüne, die ihren Einfluss überall brutal nutzen, um ihre Parteigenossen auf lukrativen Stellen im öffentlichen Dienst zu platzieren, vor einem "Staatsstreich" warnen, falls die AfD im Falle einer Regierungsübernahme Leute austauscht, ist wirklich dreist.
Alexander Kissler: Regierungsparteien fürchten ihren Machtverlust…
Regierungsparteien fürchten ihren Machtverlust und nennen ihn "Staatsstreich". Man dachte sich die "demokratische Mitte" etwas demokratischer.
Sahra Wagenknecht: Staatsstreich? Weimar?…
Staatsstreich? Weimar? Merken die noch nicht mal, dass diese völlig überzogene Rhetorik, mit der allzu erkennbar vom eigenen Versagen bei der Vertretung der Interessen der Bürger abgelenkt werden soll, die AfD eher noch stärker macht. Nein, Deutschland steht nicht kurz vor der Machtergreifung Hitlers. Die größte Gefahr für die Demokratie ist eine Politik, die Deutschland weiter vor die Wand fährt und sich dabei selbst zunehmend autoritär und undemokratisch verhält. Merz und seine Chaos-Koalition, die unser Land wirtschaftlich ruinieren und in einen großen Krieg führen könnten, sind eine echte Gefahr für Deutschland. Noch drei Jahre Merz, das wäre eine Katastrophe für unser Land – und nicht das Ergebnis einer demokratischen Landtagswahl, wie immer es ausfällt. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a098ec0d61ccb85e64b2454/sahra-wagenknecht-staatsstreich-bei-afd-wahlsieg-damit-soll-nur-vom-eigenen-versagen-abgelenkt-werden.html BildAlexander Kissler: Die Angst vor der AfD ist der Refrain…
Die Angst vor der AfD ist der Refrain eines "Katholikentags", der die Vielfalt feiern will, aber keine AfD-Vertreter einlädt. Das kann man kognitive Dissonanz nennen, Betriebsblindheit oder schlicht Heuchelei. https://youtube.com/watch?v=rGwiOv v3wDs&t=60s
Peter Borbe: Neues aus Absurdistan…
Neues aus Absurdistan: Die von Universitätsprofessoren erfundene Kategorie "non-binär" ist nicht nur fragwürdig, sondern vor allem auch ein lukratives Geschäftsmodell: Nun hat eine "non-binäre Person" eine Reha-Klinik verklagt, weil sie als "als Frau wahrgenommene Person" ihre Brüste nicht bedecken wollte und deswegen vom Schwimmen ausgeschlossen wurde. Und jetzt kommt es: Das Amtsgericht Brandenburg an der Havel gab der "Person" recht. Es sei Benachteiligung wegen des Geschlechts, so die Richter. Das Schamgefühl Dritter spiele keine Rolle. Über die Höhe der Entschädigung wurde noch nicht entschieden. Wenn echte Gerichtsurteile inzwischen anmuten wie aus dem Drehbuch einer satirischen Zukunftdystopie, dann läuft wirklich gewaltig etwas falsch in diesem Land. https:// bz-berlin.de/brandenburg/oben-ohne-streit-in-der-reha-klinikPeter Borbe: Es wird keinen AfD-Ministerpräsidenten geben…
Es wird keinen AfD-Ministerpräsidenten geben. Sagt Boris Rhein. Wie meint der hessische Ministerpräsident das wohl? Will er in einem Bundesland, in dem die AfD die absolute Mehrheit erhält, den Notstand ausrufen und die Wahlen für ungültig erklären? Oder ist er so weit von der Realität entfernt, dass er immer noch glaubt, die Menschen würden die Union einfach weiterwählen, auch wenn sie erklärtermaßen mit SED/Linke gemeinsame Sache machen will? https://osthessen-news.de/n11793318/es-w ird-keinen-afd-ministerprasidenten-geben-mp-boris-rhein-wird-deutlich.html
Paul Brandenburg: EU-Funktionärin gesteht Zensur-Ziel…
EU-Funktionärin gesteht Zensur-Ziel: Indoktrination der Kinder Mafia-Chefin Ursula @vonderLeyen hat offen zugegeben: Der Zensur-Terror ihres illegitimen Bürokratenapparates "EU" zielt auf die Entmachtung der Eltern. Diesen "müsse Verantwortung" für die Entwicklung der eigenen Kinder "abgenommen" werden. Wir müssen die "EU" und ihre Funktionäre mit allen Mitteln vernichten.Sahra Wagenknecht: Die Brandmauer muss weg…
Die Brandmauer muss weg! Was für eine hysterische Aufregung. Es sollte doch ein völlig normaler parlamentarischer Vorgang sein, dass sich der Mehrheitswille des Landtages in einer Sachfrage durchsetzt. Die Brandmauer ist undemokratisch und das BSW plädiert für eine neue demokratische Kultur, in der das Argument zählt und niemand ausgeschlossen wird. Wir stimmen immer in der Sache ab – egal mit wem. Es trüge dem Wählerwillen Rechnung und würde die Landtage wiederbeleben, wenn endlich grundsätzlich mit wechselnden Mehrheiten regiert werden könnte. Das wäre Demokratie pur! In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern werben wir für ein solches Modell, weil es die besten Chancen bietet, dass sich der Mehrheitswille der Bürger durchsetzt. Es wäre auf jeden Fall auch besser als eine absolute Mehrheit der AfD, die bei vielen Fehlentwicklungen – Meldestellen, Einschränkung der Meinungsfreiheit, regierungsfinanzierte NGOs – nur das Vorzeichen verändern würde. Die undemokratische Brandmauer muss endlich weg. Wir brauchen eine rationale, an der Sache orientierte Politik, um die Polarisierung der Gesellschaft überwinden zu können. https://berliner-zeitung.de/article/nach-e klat-im-landtag-sachsen-wagenknecht-fordert-ende-der-brandmauer-10036287
Kolja Barghoorn: Bosetti sagt sinngemäß…
Bosetti sagt sinngemäß, dass Menschen "zu dumm" für die Demokratie seien. Anlehnend an die Umfrageergebnisse in Sachsen-Anhalt. Dabei verkennt sie aber genau das, was eine Demokratie konstituiert. Auch der "dümmste Bauer" des Landes darf mitmachen. Sonst wäre es halt keine Demokratie. Erst die Existenz der AfD macht Deutschland zu einer echten Demokratie. Und Alle, die sie abschaffen wollen, sind Anti-Demokraten.
Beatrix von Storch: Neues von den grünen lupenreinen Demokraten…
Neues von den grünen lupenreinen Demokraten: Banaszak fordert Soldaten zur Fahnenflucht auf, sollte die AfD den Verteidigungsminister stellen. Franziska Brantner will die Bundeswehr möglichst gleich an multinationale Strukturen abgeben, damit die Deutschen keine eigene Kontrolle über ihre Streitkräfte haben. Demokratische Wahlen sind für die Grünen nur gut, wenn ihnen das Ergebnis passt.
Petr Bystron: Verlogene Image-Kampagne auch in Brüssel…
Verlogene Image-Kampagne auch in Brüssel: Die EU wirbt mit Redefreiheit und Wissenschaftsfreiheit. Niemand schränkt diese Freiheiten mehr ein als die EU.Peter Borbe: Die Grünen sind bekannt für ihren tiefen…
Die Grünen sind bekannt für ihren tiefen Hass auf Russland, und so agitieren die Berliner Grünen vehement gegen das "Russische Haus" in Berlin. Dass mit einer Schließung des Hauses auch die Schließung des Goethe-Institutes in Russland einhergehen würde, ist für sie eher ein positiver Nebeneffekt, denn die Goethe-Institute verbreiten deutsche Kultur, die die Grünen ja ebenfalls zutiefst verachten. Nun lassen sie allerhand schmutzige Tricks prüfen, wie man das Haus schließen könnte, inklusive konstruierter "Brandschutzmängel". Eine andere Überlegung ist, Menschen zu kriminalisieren, die eine Karte für den Besuch einer Veranstaltung im Russischen Haus erwerben. Dies verstoße gegen das Sanktionsregime, nämlich gegen das »Bereitstellungsverbot«. Strafen dafür reichen von drei Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug, Geldbußen oder Einziehung von Vermögenswerten. Im Falle einer Regierungsbeteiligung wollen die Grünen das umsetzen. https://jungewelt.de/artikel/522506 .kriegst%C3%BCchtige-formierung-politische-baum%C3%A4ngel.html
Fabio De Masi: Ein in Berlin lebender Journalist…
Ein in Berlin lebender Journalist kann seine Familie mit drei kleinen Kindern nicht ernähren. Hüseyin Doğru veröffentlichte Meinungsbeiträge über den Gaza-Krieg. Dann belegte ihn die Europäische Union mit Sanktionen, die für ausländische Gegner vorgesehen sind. Ohne rechtliches Gehör oder Verfahren. Seine Bankkonten sind eingefroren. Es ist ihm verboten zu arbeiten. Es ist eine Straftat, ihn zu beschäftigen oder ihm Geld zu geben. Auch die Konten seiner Frau wurden zeitweilig eingefroren. Die Europäische Union hat das Europäische Medienfreiheitsgesetz verabschiedet, um Journalisten zu schützen. Dann hat sie einen Journalisten sanktioniert. Wenn sie Doğrus Leben zerstören können, ohne ihn jemals einer Straftat anzuklagen, ist kein Journalist in Europa sicher. Die ehemalige Richterin am Europäischen Gerichtshof, Prof. Dr. Ninon Colneric, ist zu dem Schluss gekommen, dass diese Sanktionen gegen EU-Recht verstoßen. Die EU hat sie ignoriert. Doğrus Konten sind weiterhin eingefroren. Seine Familie leidet weiterhin. @theinforights
Boris Reitschuster: Die CDU Berlin hat gerade…
Die CDU Berlin hat gerade hier auf X erklärt, warum das Freibad heute sicherer ist als früher: Ausweis, Kameras, Wachpersonal. Professor Thomas Rießinger dachte zuerst, das ist ein Satirekonto. War es aber nicht.
Joana Cotar: Wenn AfD oder BSW zustimmen…
Wenn AfD oder BSW zustimmen, möchten die Grünen in Zukunft sofortige Abstimmungswiederholungen, um Ergebnisse rückgängig zu machen. 😂 Das kann man sich alles nicht mehr ausdenken. Was für ein absurdes, krankes Theater.Peter Borbe: Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak…
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat es empfohlen, dass Bundeswehr-Soldaten desertieren, wenn die AfD den Verteidigungsminister stellt. Der Mann ist ein Antidemokrat, das wird in solchen Momenten sehr deutlich. Er sagt damit ganz offen, dass er Ergebnisse von Wahlen nicht akzeptiert, wenn Leute gewinnen, die er nicht mag. https://apollo-news.net/grnen-chef-emp fiehlt-soldaten-bei-afd-regierung-dann-knnen-sie-desertieren/
Florian Warweg: Darf der EU-sanktionierte 🇩🇪Journalist @hussedogru…
Darf der EU-sanktionierte 🇩🇪Journalist @hussedogru ins EU-Parlament reisen? @AuswaertigesAmt nennt meine Frage „Quatsch“ und redet sich dann um Kopf und Kragen... Diese #BPK war wirklich mit Abstand einer meiner kafkaeskesten Erfahrungen der letzten Jahre. Und das heißt schon was... ;) Vor allem wenn man auch nur etwas mit dem Fall von Hüseyin Dogru vertraut ist und die ganzen vorherigen Stellungnahmen der #Bundesregierung zur Causa kennt...🫣🤔Peter Borbe: Falls es noch eines Nachweises bedurft hätte…
Falls es noch eines Nachweises bedurft hätte, dass der ÖRR inzwischen auf dem journalistischen Niveau des nordkoreanischen Staatsfernsehens angekommen ist: Der WDR hat ihn hier erbracht. Der Propagandaauftritt einer linksextremen NGO in einer Schule in #Hamm wird als großer Akt der Demokratiebildung gefeiert. Die Oppositionsführerin wird in diesem Bus als Gefangene präsentiert und ihr werden von einer KI Parolen in den Mund gelegt. Das hätte Kim Jong Un nicht besser inszenieren können. via @Prunkundshiva
Marie kripp: EU greift nach dem Netz…
EU greift nach dem Netz: Von der Leyen will Algorithmen, Reichweite und Zugang kontrollieren🚨 „Die Frage ist nicht, ob junge Menschen Zugang zu sozialen Medien haben sollten…“ – Von der Leyen offenbart den Machtanspruch der EU über das Internet Mit einem einzigen Satz hat Ursula von der Leyen möglicherweise deutlicher als je zuvor gezeigt, wohin sich die europäische Digitalpolitik entwickelt. „Die Frage ist nicht, ob junge Menschen Zugang zu sozialen Medien haben sollten. Die Frage ist, ob soziale Medien Zugang zu jungen Menschen haben sollten.“ Was auf den ersten Blick nach Jugendschutz klingt, ist in Wahrheit die offene Ankündigung einer immer tiefergehenden Kontrolle des digitalen Raums durch Politik und Behörden.Roland Tichy: AfD-Verbot? wird immer wieder…
AfD-Verbot? wird immer wieder gefordert, herbei geredet, vom Verfassungsschutz auftragsgemäß zurecht gebastelt. Aber es ist unmöglich. Der Wähler hat längst entschieden.
henning rosenbusch: Die Unvernünftigen, die Unmündigen brauchen „Orientierung“…
Die Unvernünftigen, die Unmündigen brauchen „Orientierung“, es ist nur zu deren und unserem Schutz. Der Kulturstaatsminister: „Deshalb braucht es Regeln für die Auffindbarkeit – für Prominenz. Und zwar medienübergreifend. Zugleich darf der Staat nicht selbst zum Schiedsrichter über Inhalte werden. Deutschland verfügt hier über eine bewährte Institution: die Landesmedienanstalten. Sie sichern Vielfalt im privaten Rundfunk, ohne politische Einflussnahme. Dieses Modell bietet Orientierung für die digitale Welt.“ Sie sollten gleich noch entscheiden welche Zeitungen verkauft werden dürfen und wie und wo der Verkäufer sie auszulegen hat. Das ist wie mit dem Alkohol und den Süßigkeiten an der Supermarktkasse. Wurde das eigentlich schon verboten? https://welt.de/debatte/plus69 fd75d87e3ff373d429dbd6/kulturstaatsminister-wenn-youtube-das-neue-fernsehen-ist-braucht-es-neue-regeln.htmlJoana Cotar: Es war eine Frage der Zeit bis die Daumenschrauben…
Es war eine Frage der Zeit bis die Daumenschrauben wieder enger gezogen werden. Die Landesmedienanstalten sollen sich künftig intensiver um soziale Plattformen kümmern, um "Auffindbarkeit" und "Prominenz" zu sichern - das fordert der Kulturstaatsminister. Er spricht von "fairen Wettbewerbsbedingungen" zwischen Plattformen und klassischen Medien. Und nebenbei soll die Werbemengenbegrenzungen für die klassischen Medien fallen. Die sollen mehr Werbung machen dürfen UND nebenbei die Zwangsgebühren kassieren.
Neverforgetniki: Unfassbar: Die CDU fordert nun…
Unfassbar: Die CDU fordert nun, das Internet und YouTube zu regulieren, nachdem Björn Höcke fast fünf Millionen Aufrufe erzielt hat! Wie verzweifelt will die CDU sich noch an ihre Macht krallen? Seht es ein: Die CDU ist Vergangenheit und in ein paar Jahren wird euch keiner mehr kennen!Peter Borbe: Keir Starmer prahlt damit…
Keir Starmer prahlt damit, ausländische Redner zu politischen Treffen nicht ins Land zu lassen, weil sie die "Diversität" gefährden! So geht "Meinungsfreiheit" heute in Ländern der ehemaligen "freien Welt"!Roland Tichy: Zensur per Gericht und Rechtsstreit…
Zensur per Gericht und Rechtsstreit: Immer häufiger geraten Bürgern ins Visier für Kritik und Widerspruch. Klar, man kann sich vor Gericht wehren. Aber das wird teuer. Recht nur für Reiche?Paul Brandenburg: Unterdrūckung zum „Kinderschutz“ Die „EU“...
Unterdrūckung zum „Kinderschutz“ Die „EU“ kriminalisiert VPN mit der Lüge von beabsichtigtem „Kinderschutz“. Gleichzeitig propagiert sie sexuelle Perversion als „Diversity“. Ursula @vonderLeyen und ihre Komplizen müssen vernichtet werden. Restlos und mit allen Mitteln.
Die demokratischen Freiheiten verschwinden aus Deutschland: Danke, Merz
Von unseren früheren Errungenschaften, vor allem den demokratischen, werden bald nur noch Erinnerungen übrig bleiben. Politiker und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens äußern in den sozialen Netzwerken ihre Empörung über die Einführung von Zensur und die Rückkehr politischer Verfolgung.Beatrix von Storch: Es wandert niemand in die...
"Es wandert niemand in die Sozialsysteme ein". Das sagen Leute, die besonders entschlossen Fake-News zensieren wollen. Diese Leute sind nicht dumm. Sie sind gefährlich.
Stefan Homburg: Ex SPD-Chefin Saskia Esken...
Ex SPD-Chefin Saskia Esken fordert Unternehmen zum Boykott von @benungeskriptet auf, damit der nicht mehr mit Oppositionellen reden kann. Unfassbar totalitär!Read more