Markus Frohnmaier: Cem Özdemir fordert unsere AfD...
Cem Özdemir fordert unsere AfD gerade dazu auf, sich zur Demokratie zu bekennen und uns von der Forderung nach einer harten Migrationspolitik zu distanzieren! Herr Özdemir, wir als AfD sind bundesweit stärkste Kraft und meilenweit vor Ihren Grünen. Das ist Demokratie. Wir werden vom Volk gewählt, gerade weil wir eine harte Migrationspolitik umsetzen werden. Diesen Willen der Wähler sollten Sie endlich einmal akzeptieren!
Marie kripp: EU-Kommission stoppt „Save Europe Act“...
.‼️👉 EU-Kommission stoppt „Save Europe Act“: Brüssel erklärt Migration zur verbotenen Bürgerfrage „Die Europäische Kommission hat die Registrierung des „Save Europe Act“ als Europäische Bürgerinitiative abgelehnt. Die Entscheidung fiel am 22. Juli. Damit darf die Kampagne den offiziellen Beteiligungsmechanismus der Europäischen Union nicht nutzen. Die Unterschriften ihrer Unterstützer bleiben politisch unerwünscht und institutionell folgenlos. (…) Für die Kommission überschreitet bereits diese Zielsetzung die Grenzen des Zulässigen. Ein Einwanderungsmoratorium, das nach ethnischer, kultureller oder zivilisatorischer Herkunft unterscheidet, stelle eine Diskriminierung aufgrund der Rasse oder ethnischen Herkunft dar. Der Schutz der demografischen Kontinuität der einheimischen Bevölkerung könne daher kein legitimes Ziel einer Europäischen Bürgerinitiative sein. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.“ …“ https://tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/eu-kommission-stoppt-save-europe-act/ http://t.me/EvaHermanOffiziell
Markus Krall: Diese Gestapo-Methoden...
Diese Gestapo-Methoden sind das neue Markenzeichen der verkommenen Republik.
Florian Warweg: Ein Dokument aus dem Kanzleramt...
Ein Dokument aus dem Kanzleramt, welches @OstdeutscheAZ exklusiv vorliegt, offenbart, wie systematisch die Aufklärung der #Nordstream-Affäre blockiert wird. Was hat die #Bundesregierung zu verbergen? Voilà, mein Artikel (ohne Paywall😉) dazu hier:
Neverforgetniki: Gerade berichtet der Rundfunk (BR)...
Gerade berichtet der Rundfunk (BR): In Bayern wurde eine Petition für ein AfD-Verbot übergeben, 24.000 Bürger haben unterschrieben! Wartet Mal... Deutschland hat über 80 Millionen Einwohner, die AfD über 15 Millionen Wähler und ihr berichtet über ein paar Linke? Der Rundfunkbeitrag muss sowas von weg!
Petr Bystron: Die SPD-Brandmauer...
Die SPD-Brandmauer Ralf Stegner erklärte: "Mit politischen Kräften, die unsere Demokratie zerstören wollen, kann und darf es keine gemeinsame Sache geben: niemals, nirgendwo und mit keiner Begründung.“
Roland Tichy: Daniela Behrens zerstört die Demokratie...
Daniela Behrens zerstört die Demokratie in Niedersachsen: Als Innenministerin läßt sie AfD-Kandidaten von der Wahl ausschließen. Der Landeseigene Geheimdienst liefert Vorwände ohne Begründung. Gleichzeitig wartet der 6-fach-Mord von Stade vergebens auf Aufklärung - bekanntlich mit Querverbindungen in die SPD.
Theresa Finn: Nach 11 Jahren...
Nach 11 Jahren hat die deutsche Boulevardpresse einen schlimmen Verdacht!
Markus Haintz: Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat...
Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat, wenn man den @Bundeskanzler als "Lügenfritz" bezeichnet und nicht anwaltlich vertreten ist. Die StA Heilbronn hat sich ursprünglich geweigert, mir diesen Strafbefehl anonymisiert zukommen zu lassen. Nach Dienstaufsichtsbeschwerde meinerseits wurde mir dann in einem äußerst freundlichen Gespräch mit der Leitungsebene der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass ich selbstverständlich einen Anspruch darauf habe, die Entscheidung anonymisiert zu erhalten, und dass dies umgehend erfolgen wird. Der gesichtswahrende Rückzug der Staatsanwaltschaft wird unsererseits akzeptiert, die Angelegenheit ist erledigt. Die Anforderung meinerseits erfolgte als Rechtsanwalt, der in eben jenem Rechtsgebiet spezialisiert ist, weshalb ich einen Anspruch darauf habe, derartige anonymisierte Entscheidungen anzufordern. Auch Pressevertreter hätten dies machen können, zum Zwecke der Berichterstattung. Das Amtsgericht Öhringen übermittelte mir nunmehr bereits zum 2. Mal die ungeschwärzten personenbezogenen Daten des (rechtskräftig) Verurteilten, konkret Name und Geburtsdatum. Das darf aus datenschutzrechtlichen Gründen natürlich nicht passieren. Aber Gerichte, die derartige Strafbefehle zu verantworten haben, von denen darf man wohl auch keine Kenntnisse im Bereich Datenschutz erwarten. Natürlich könnte man auch noch presserechtlich anfragen, welcher Richter "im Namen des Volkes" einen solchen Strafbefehl unterschrieben hat. Ein Richter, der so etwas tut, verurteilt entweder "im Zweifel gegen den Angeklagten", weil er nicht liest, was er unterschreibt, oder ist im Äußerungsrecht derart juristisch ungebildet, dass er sich besser einen anderen Job suchen sollte.Marie kripp: Parteiverbot durch die Hintertür...
🚨👉Parteiverbot durch die Hintertür: Hunderte AfD-Kandidaten in Niedersachsen von Ausschluss bedroht 👉Was in Niedersachsen sieben Wochen vor den Kommunalwahlen am 13. September 2026 durchgezogen wird, ist ein kalter Putsch der Antidemokraten gegen eine demokratisch legitime, nicht verbotene und reguläre Partei mit dem einzigen Zweck, die mittlerweile deutlich stärkste politische Kraft im Land von der politischen Macht fernzuhalten und die eigene Macht zu zementieren. 🔗
Bernd Haake: Das Bundesverfassungsgericht beschneidet...
Das Bundesverfassungsgericht beschneidet Abgeordneten Rechte. Die Regierung kann Abgeordneten kürzeste Zeiten bei der Beratung von Gesetzen zumuten. Es reiche Abgeordnete "überhaupt zu informieren". Auch die BSW Klage zur Nachzählung der Bundestagswahl verschleppt das BVerfG., das nicht unabhängig agiert, sondern sich über Konsultationen mit der Regierung abstimmt. Die Entsendung von Kartellparteien Vertretern in das BVerfG. erfolgt in einem intransparenten Verfahren.
Alexander Kissler: Wenn die Demokratie...
Wenn die Demokratie sich nicht gegen "unsere Demokratie" durchsetzt, dann war es das.
Friedrich Pürner: Was sich die EU-Staaten und Brüssel...
Was sich die EU-Staaten und Brüssel da erlauben, ist eine absolute Frechheit. Unter dem Deckmantel des Kinderschutzes wird hier mit der Brechstange versucht, die Überwachung unserer privaten Chats doch noch durchzudrücken. Erst kassiert dieser Überwachungswahn eine klare Abfuhr im EU-Parlament, und was macht die Politik? Sie pfeift auf das Scheitern, biegt sich die Regeln zurecht und bastelt so lange an Notlösungen, bis das Ausspähen privater Nachrichten wieder läuft. Die Ausrede, das sei alles halb so wild, weil Verschlüsselungen ja nicht direkt geknackt werden, ist reine Volksverdummung. In Wahrheit installiert man genau die Werkzeuge, um private Daten auf den Servern der Big-Tech-Konzerne automatisch zu scannen. Konzerne werden so zu Hilfssheriffs des Staates gemacht. Dass ausgerechnet bürgerliche Parteien da begeistert im Gleichschritt mitmarschieren, zeigt nur, wie egal ihnen der Rechtsstaat geworden ist. Statt kriminelle Täter gezielt zu jagen, stellt man einfach alle Bürger unter Generalverdacht. Eine Unverschämtheit Das Motto lautet nun: „Wenn du nichts zu verbergen hast, dann hast du auch nichts zu befürchten“. Die Verlängerung bis 2028 hat mit Kinderschutz überhaupt nichts zu tun. Das ist ein direkter Angriff auf unsere Privatsphäre. Wer Grundrechte so abräumt, schützt keine Kinder. Er baut Stück für Stück einen Überwachungsstaat auf.
Boris Reitschuster: Betreutes Überweisen...
Betreutes Überweisen: Ihre Bank entscheidet jetzt, wem Sie Geld schicken dürfen. Kreditinstitute installieren den Gesinnungs-TÜV für den Zahlungsverkehr – wer auf der internen „Sanktionsliste" steht, bekommt kein Geld. Wer solche Banken hat braucht keine Stasi mehr. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Julian Adrat: Sperrte Millionen über Monate ein...
Sperrte Millionen über Monate ein, lacht arbeitende Menschen aus, von deren Geld er lebt, Karl Lauterbach hat seinen Post soeben gelöscht. Auch deshalb wollen sie X verbieten: weil sie Gegenrede nicht ertragen.
Tomasz Froelich: Fast 600.000 Europäer haben...
Fast 600.000 Europäer haben den @SaveEuropeAct unterschrieben, um die unbegrenzte Massenzuwanderung nach Europa zu stoppen. Ich gehöre zu den Erstunterzeichnern. Nun lehnt die Europäische Kommission diese Bürgerinitiative ab, weil diese angeblich „rassisch diskriminieren“ und den „Werten der EU“ zuwiderlaufen würde. 600.000 Stimmen werden einfach ignoriert. Das dürfen wir uns nicht gefallen lassen. Nun gilt: Jetzt erst recht - den Save Europe Act heute noch unterzeichnen: ✍️ https://save-europe-act.com/de
Kolja Barghoorn: Neues von der Cafébetreiberin Kristina...
Neues von der Cafébetreiberin Kristina, die in Berlin keine AfDler bedienen will. Als die Berliner Zeitung sie anruft, droht sie mit juristischen Konsequenzen.
Tim Kellner: Und wieder zeigt "Unsere Demokratie"...
Und wieder zeigt "Unsere Demokratie" was sie von Demokratie hält: Wird die Opposition zu erfolgreich, versucht man sie eben aus dem Weg zu räumen. Erst beobachten, dann prüfen, jetzt Kandidaten ausschließen. Lächerlich! Ihr erreicht damit genau das Gegenteil! #AfD
Anabel Schunke: Kurz nach den neuesten Messermorden...
Kurz nach den neuesten Messermorden durch Migranten in Deutschland hält man es beim ZDF anscheinend für geboten, Ratschläge zu geben, wie man aufkommenden Diskussionen begegnen kann. Eine journalistische Aufarbeitung der Taten durch Migranten erachtet man indes offenbar nicht für geboten.
Fabio De Masi: Die EU Kommission hat der Biennale...
Die EU Kommission hat der Biennale die Förderung wegen eines russischen Pavillons gestrichen. Die diesjährige Biennale war die wahrscheinlich bestbesuchteste in ihrer über 125- jährigen Geschichte. Es war nebenbei die erste Biennale, die von einer Afrikanerin kuratiert wurde. Ich war dieses Jahr selbst in Venedig vor Ort, eine Stadt in die ich sonst wegen des Massentourismus keinen Fuß mehr setze. Wenn Künstler nunmehr für Regierungen haften, darf es dann in Zukunft auch keine US-Pavillons geben oder keine israelischen Pavillons ? Wohin soll das führen?
Gerhard Papke: Als die FDP noch eine Rechtsstaatspartei war...
Als die FDP noch eine Rechtsstaatspartei war, hätte sie nicht einfach hingenommen, dass AfD-Kandidaten systematisch daran gehindert werden, sich zur Wahl zu stellen. Westerwelle hätte sich kritisch zu Wort gemeldet. Kubicki aber schweigt. Duckmäusertum statt Rückgrat. Peinlich.
Robert Lorenz: #Wahlfälschung...
++ #Wahlfälschung ++ Der österreichische Faschist Gerald Knaus tourt mit widerlichster EU-Propaganda durch Sachsen Anhalt und vergleicht die AfD mit Hitler ! Das ist ein Verstoß gegen die Deutsche Verfassung ! #GeraldKnaus #Merz #Pistorius #Wadephul #Spahn #Trump #Lanz #Gaza
Zara Riffler: Alles so Crazy...
Alles so Crazy. Natürlich macht man so was als SPD-Ministerin nur abgesprochen innerhalb der SPD. Sie werden alles tun, um die AfD zu verhindern. Ihnen sind alle Mittel recht. Es interessiert sie null, wie es beim Volk ankommt. Weil sie eh bis zur nächsten Wahl ein Verbot wollen. Und wenn es kein Verbot gibt, fällt ihnen ein anderer Scheiß ein. Was für eine lächerliche undemokratische Aktion. Was kommt als Nächstes? Das geht Richtung Tyrannei Niveau.
Peter Borbe: Die EU-Kommission hat faktisch zugegeben...
Die EU-Kommission hat faktisch zugegeben, dass die Ersetzungsmigration (ugs. "Umvolkung") Teil der EU-Werte ist! Die Initiative "Save Europe Act" hat eine Europäische Bürgerinitiative gestartet und schon fast 600.000 Unterschriften gesammelt, es geht darum: -Ersetzungsmigration stoppen -Grenzen sichern -ethno-kulturelle Kontinuität der europäischen Nationen schützen Die EU-Kommission hat diese Initiative nun abgelehnt, sie verstoße gegen EU-Grundwerte. Diese Intervention lässt nur einen Schluss zu: Die EU betreibt bewusst und gezielt die ethnische Neuordnung des Kontinents - Es ist keine Verschwörungstheorie mehr! @MartinSellner_ @EvaVlaar #SaveEuropeAct https://heute.at/s/eu-stoppt-save-europe-act-von-martin-sellner-120227396
Ulrike Guérot: Tatsächlich sind diese Versuche...
Tatsächlich sind diese Versuche, den politischen Gegner von der Wahl auszugrenzen, anstatt ihn politisch und argumentativ zu schlagen, höchst besorgniserregend. Ich schließe mich hier @GebauerCarlosA vollumfänglich an!
Georg Pazderski: Todesstoß für die Demokratie...
Todesstoß für die Demokratie! Wer Kandidaten einer nicht verbotenen Partei von Wahlen ausschließt, schützt nicht die Demokratie – er zerstört sie. Wer die Konkurrenz am Stimmzettel verhindert, gibt zu, dass er sie argumentativ nicht mehr schlagen kann. Das ist kein Rechtsstaat mehr. Das ist der ultimative Machtmissbrauch zur Sicherung der eigenen Pfründe.🔥Kolja Barghoorn: Nächster AfD-Abgeordneter bekommt...
Nächster AfD-Abgeordneter bekommt von einem nicht unabhängigen Wahlausschuss das passive Wahlrecht entzogen! Das ist übrigens genau das, was im UN-Bericht kritisiert wurde. Verfassungsschutz hat keine rechtlich verbindliche Definition von "Extremismus", die z.B. an Vorstrafen oder andere konkrete Dinge verknüpft ist. Tatsächlich könnte JEDER aktuell tätige Verfassungsschutz JEDEN Menschen als "extremistisch" einstufen. Und genau auf diese Empfehlungen baut der Wahlausschuss, indem irgendwelche Hansel sitzen, die brav umsetzen, was ihnen vorgekaut wird! Das ist keine Demokratie mehr. Es wäre eine Demokratie, wenn hier ein Gericht per Eilantrag diesen Schwachsinn sofort stoppen würde. Aber das ist bereits bei Joachim Paul nicht passiert. Und wird auch bei Martin Sichert mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht passieren.Julian Adrat: Es fällt schwer, von Demokratie zu sprechen...
Es fällt schwer, von Demokratie zu sprechen, wenn Mitglieder der größten Oppositionspartei auf Empfehlung des Inlandsgeheimdienstes von kommunalen Wahlen ausgeschlossen werden. Nordkorea wäre stolz auf Niedersachsen.Roland Tichy: Es ist so makaber...
Es ist so makaber: Afghane ersticht Studenten in Trier - Antifa und rotgrüne Gruppen veranstalten "Demo gegen Rechts". Ein seltsames Ritual, das nur mit Massenpsychose erklärbar ist.Read more