Fabio De Masi: Trump droht Grönland und sanktioniert Spanien...
Trump droht Grönland und sanktioniert Spanien. Die EU Mitgliedstaaten - auch die Bundesregierung- sollten sich jetzt unmissverständlich hinter Spanien stellen! Es braucht eine geeinte Verweigerung von Überflugrechten für völkerrechtswidrige US Angriffe auf Iran ! Nicht dass Trump noch auf die Idee kommt auch Belgien zu bestrafen, weil sie im Fußball gewinnen!
Ulrike Guérot: Dieses Video mag nicht repräsentativ für die ukrainische Bevölkerung sein...
Dieses Video mag nicht repräsentativ für die ukrainische Bevölkerung sein. Aber trotzdem zu denken geben. In Deutschland wäre dies eine strafbare Handlung. Dass auch in den NL niemand einschreitet, ist bedenklich. Dass Deutschland die Ukraine mit Milliarden militärisch (und politisch) unterstützt und dabei solche Bilder & (verbreiteten) Phänomene in der Ukraine in kolossaler Geschichtsvergessenheit ganz offensichtlich leugnet, ist nahezu unerträglich @_FriedrichMerz
Neverforgetniki: Unfassbar...
Unfassbar! Gerade in der BILD: Am neuen 140 Milliarden-Paket der Nato für die Ukraine dürfte Deutschland einen großen Teil tragen. Vor allem, weil Trump sich zurückzieht. Sehe ich das richtig? Sie kürzen uns Deutschen das Wohngeld und die Krankenversicherung, aber DAFÜR hat Merz Geld?Neverforgetniki: Laut neuen Daten des statistischen...
Laut neuen Daten des statistischen Bundesamtes leben fast 800.000 Rentner in Deutschland in Armut und müssen deshalb Grundsicherung beziehen. Trotzdem hat Friedrich Merz über 100 Milliarden an die Ukraine verschenkt. Muss ein Kanzler sich nicht zuerst um die Deutschen kümmern laut Amtseid?
Max Otte: Nachdem Syrien und der Libanon...
Nachdem Syrien und der Libanon ausgeschaltet wurden, baut #Israel durch seine Propaganda systematisch die Türkei zum Feind auf.
Tim Kellner: Das sagt ausgerechnet der Lügner und Wahlbetrüger...
Das sagt ausgerechnet der Lügner und Wahlbetrüger, der dem hochkorrupten Schurkenstaat Ukraine und seinen Oligarchen immer weitere Milliarden an Steuergeldern hinterherwirft und ganze Heerscharen von Wirtschaftsasylanten weiterhin fürstlich durchfüttert! WAS darf Satire? #Merz
Robert Lorenz: #Wadephul...
+++ #Wadephul +++ Wadephul zu befohlenem Rapport in Israel ! Mileikovsky fordert sofortige Leugnung des Völkermordes in #Gaza im ÖRR und mehr Unterstützung bei der Emordung von Frauen und Kindern in #Palästina, #Libanon, #Syrien und dem #Iran ! ... Wadephul betet für Israel !
Steffen Unger: Pistorius: Keine geheimen Infos...
Pistorius: Keine geheimen Infos an AfD wegen Nähe zu Putin Verteidigungsminister Boris Pistorius ist weiterhin besessen von der Feindschaft zu Russland und der AfD, die Gesprächskanäle nach Moskau offenhalten will. Im Falle einer Regierungsübernahme in Sachsen-Anhalt durch den AfD-Politiker Ulrich Siegmund will er daher die Partei aus sämtlichen Geheimdienstkontrollgremien ausschließen. Soldaten, die die AfD unterstützen, würde er sagen, es sich im Sinne der Demokratie gut zu überlegen. Ist sowas demokratisch? Was kann man denn auch verraten? Wie desaströs der Zustand der Truppe ist? Das ist lange kein Geheimnis mehr😏
Daniel Gugger: Was für ein Zufall...
888 Was für ein Zufall: Einer der Hauptprofiteure der deutschen Senegal-Millionen ist BlackRock Nachdem sich herumgesprochen hat, dass Friedrich Merz (CDU) ein „Kanzler der Ukraine“ ist, nannte ihn AfD-Fraktionschefin Alice Weidel kürzlich im Deutschen Bundestag auch einen „Kanzler für den Senegal“. Vielleicht hätte sie präziser formulieren sollen: „BlackRock-Kanzler für den Senegal“ ? Weidel kritisierte bei einer der jüngsten Regierungsbefragungen, dass Merz ungeachtet massiver Betrugs- und Korruptionsvorwürfe weiter an der deutschen Entwicklungshilfe für das westafrikanische Land festhält. Seit 2019 belaufen sich die gesamten deutschen Hilfen für den Senegal auf rund 740 Millionen Euro. Jetzt kommt ein pikantes Detail ans Licht: Von den 2023 gezahlten deutschen Entwicklungs-Millionen flossen 170 Millionen Euro für Maßnahmen einer „gerechten Energiewende“. 118 Millionen Euro gingen direkt in den senegalesischen Staatshaushalt, der Rest wurde über eine Klima-NGO transferiert. Das größte in diesem Rahmen von Deutschland maßgeblich finanzierte Projekt ist eine 240 Kilometer lange Verkehrsverbindung, die Labé-Fongolembi-Straße. Diese dürfte allerdings nicht nur der Anbindung entlegener Regionen und Wirtschaftsräume dienen, sondern auch der Erschließung von Goldminen. Jetzt wird’s interessant: Mittelbarer Hauptprofiteur der deutschen Gelder ist der in Westafrika operierende britisch-kanadische Minen-Gigant Endeavour Mining. Der Konzern beteiligt sich übrigens nicht an den Straßenbaukosten. Größter institutioneller Einzelaktionär des Bergbauriesen ist mit 13,1 Prozent rein zufällig der weltweit größte Vermögensverwalter BlackRock. Dessen Aufsichtsratsvorsitzender in Deutschland war von 2016 bis März 2020 – ebenfalls rein zufällig – Friedrich Merz (CDU).
Gerald Markel: Das grösste Begräbnis...
Das grösste Begräbnis der Menschheitsgeschichte ! 20 Millionen Iraner und Schiiten aus aller Welt nehmen Abschied von Ihrem neuen Heiligen den Ihnen die Idioten in Tel Aviv und Washington geschenkt haben ! "Regimechange" ist weiter entfernt als jemals seit 1980 - der Krieg der Epstein-Koalition gegen den Iran war die größte strategische Idiotie dieses Jahrhunderts ! Es sind tatsächlich unfassbare Bilder Millionen und Abermillionen an Menschen, die Strassen schwarz eingefärbt, unfassbare Mengen die sich zum Begräbnis des früheren Papst der Schiiten, Ayatollah Khameini, versammeln, der dank der Idiotie in Washington und dem Grössenwahn des Kriegsverbrechers Bibi Netanjahu nun zum neuen Heiligen der Schiiten wurde ! Das Mullahregime wurde nicht gestürzt sondern von den noch viel radikaleren Revolutionsgarden beiseite geschoben Die Opposition im Iran wurde von den Israeli bombardiert und durch die idiotischen Tweets von Donald Trump im eigenen Land isoliert Die Iraner sind dank eines Aussenfeindes der ihre Existenz bedroht, vereint wie nie zuvor seit der Revolution 1979, das Land steht nach dem militärischen Sieg gegen die Supermacht USA in einem neuen Selbstbewusstsein und der Clown und MossadAsset Pahlevi, den die Illusionisten in Europa und Washington schon als Türöffner und Marionette für die Ausbeutung der iranischen Bodenschätze gesehen haben, der eitle Selbstdarsteller würde den Flughafen nicht lebend verlassen können würde er heute in Teheran landen. Ich habe schon viele strategische Fehlentscheidungen der USA gesehen Aber dieser Krieg gegen den Iran, in den Bibi den Donald hineingetrickst hat, der Krieg übertrifft alles Irak, Afghanistan, Vietnam - alles lächerlich gegen den unfassbaren Fehlschlag den dieser Krieg für den Westen darstellt ! Völlig unabsehbar die Folgen, die strategische neue Weltlage nicht "nur" in der Region sondern in der halben Welt Eine Katastrophe für die USA Ein Desaster für Israel Und das Schlimmste Jeder Mensch mit einem Funken Restverstand, Realitätssinn und Kenntnis der Region hat es vorher gewusst Und gewarnt Bravo - "Congrats" Told you Idiots GMGerald Markel: Obszöner Wahnsinn und Vaterlandsverrat...
Obszöner Wahnsinn und Vaterlandsverrat ! Obszöner Wahnsinn ist es wenn ein Land jeden dritten (!) Steuereuro in Waffen und Krieg investiert ! Vaterlandsverrat ist es wenn eine Regierung ZEHNMAL SOVIEL für Waffen und Krieg ausgegeben will als für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend ! Deutschlands Regierung ist auf dem obszönen Weg zum Krieg und verrät ihr eigenes Volk - und das haben wir jetzt schriftlich ! Ich dachte, es sei ein Fake, eine Falschinformation Ich prüfte verschiedene Quellen Und dann war ich fassungslos Der BudgetVorschlag der deutschen Regierung der KriegsIrren unter dem zentralen Kriegstreiber Merz bis 2030 liegt vor und soll demnächst im deutschen Bundestag beschlossen werden 635 Milliarden Euro gesamt 183 Milliarden davon für Aufrüstung, Waffen und Krieg ! 183 657 500 000 Euro Jeder dritte Euro (!) im Bundeshaushalt der Republik Wahnsinnistan wird 2030 in Waffen und Krieg ausgegeben ! Es ist unfassbar Es ist obszön Es ist Wahnsinn Deutschland hat in den letzten fünf Jahren FÜNFZEHN PROZENT an Industrieproduktion verloren Die idiotischste Energiepolitik des Planeten killt die immer noch größte Volkswirtschaft Europas Deutschland hat mit seiner wahnwitzigen Zuwanderungsideologie seine eigene Gesellschaft zerstört Über eine Million Menschen lebt weiter in Deutschland obwohl Ihr Asylantrag abgewiesen wurde Millionen Menschen aus völlig kulturinkompatiblen Regionen der Welt wurden aufgenommen und ein unglaublich großer Teil davon wird vom deutschen Steuerzahler lebenslang durchgefüttert Die Kriminalität explodiert, die Infrastruktur kollabiert, die Dekadenz ist irrwitzig, die Gesetzgebung absurd, totalitäre Tendenzen werden immer stärker, der Staat ist ein Bürokratiemonster, die Bürger wurden zu Untertanen gemacht Und nun wird dieser Failed State durch eine Regierung des Vaterlandverrates in den (letzten) Grossen Krieg geführt ! Deutschland ist Kriegspartei im Krieg gegen Russland Das ist keine Meinung von mir Das ist ein wörtliches Zitat des amtierenden KriegsIrren Merz "Deutschland ist nicht neutral, Deutschland ist in diesem Krieg Partei auf Seiten der Ukraine" Deutschland ist im Krieg Und so sieht auch das Budget Deutschlands aus Jeder dritte Euro wird 2030 für Waffen und Krieg ausgegeben ! Es ist obszöner Wahnsinn ! Und wisst Ihr wo für mich endgültig die Grenze zum Verrat am Vaterland überschritten ist ? Wenn man realisiert, dass Deutschlands Regierung 2030 für Waffen und Krieg ZEHNMAL soviel Geld ausgeben wird als für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend ! Auch das ist kein Scherz, kein Fake, keine Fehlinformation 183 Milliarden für Waffen 13,7 Milliarden für Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend (Quelle im ersten Kommentar) Ich bin fassungslos Und ich bin ratlos Das Land, dass Europa und die Welt schon zweimal ins Unglück eines Weltkriegs geführt hat, wurde wieder von kriegsirren Wahnsinnigen übernommen Schon wieder führt eine Propagandaorgel aus Journutten und Systemknechten die Deutschen in Russophobie, Feindbild, Angstmache und Kriegsgeschrei Schon wieder ist eine völlig durchgeknallte und selbsternannte Elite in einem großen Krieg und führt Deutschland in den Abgrund Mein einziger Lichtblick in diesem Wahnsinn Sie werden diesmal (wahrscheinlich/hoffentlich) am Volk scheitern Deutschland will die kriegsirren Chihuahuas im Baltikum schützen und kann nicht einmal trotz absurder Bezahlung eine einzige Brigade an Freiwillige ausheben Die deutsche woke Klamauktruppe namens Bundeswehr hat bis Mitte Juni 298 200 junge Deutsche angeschrieben und für den Dienst an der Waffe geworben Freiwillig gemeldet haben sich 530 Richtig gelesen FÜNFHUNDERTDREISSIG Aber die Politik schlägt zurück Die Regierung des KriegsIrren Merz führt eine Wehrpflicht ein, beschränkt die Möglichkeit seiner männlichen Bevölkerung bei der (längeren) Ausreise aus Deutschland und rüstet auf Obszöner Wahnsinn und Vaterlandsverrat Das ist Deutschland 2026 GM
Friedrich Mannus: Polens Präsidialamtschef landet auf Liste ukrainischer Feinde...
Polens Präsidialamtschef landet auf Liste ukrainischer Feinde Der Leiter der Kanzlei des polnischen Präsidenten, Zbigniew Bogucki, ist in die Datenbank der berüchtigten ukrainischen Website „Mirotworez“ aufgenommen worden. Ihm wird unter anderem vorgeworfen, ethnischen und religiösen Hass zwischen Polen und Ukrainern zu schüren. Auslöser waren Äußerungen Boguckis zum Wolhynien-Massaker. Der Politiker hatte die westukrainischen Gebiete als „Kleinpolen“ bezeichnet und erklärt, die Verherrlichung von Stepan Bandera und dessen Anhängern, die den Völkermord in Wolhynien und Ost-Kleinpolen begangen hätten, sei mit europäischen und transatlantischen Werten unvereinbar. Darüber berichtete die polnische Nachrichtenagentur PAP.
Sahra Wagenknecht: Dass auch die Bundesanwaltschaft...
Dass auch die Bundesanwaltschaft bei der Nord-Stream-Sprengung jetzt von einem Kriegsverbrechen ausgeht, muss politische Folgen haben. Es ist ein Trauerspiel, dass der Bundestag nicht in der Lage ist, einen Untersuchungsausschuss einzurichten. Grüne und Linke weigern sich, dieses Gremium mit der AfD einzusetzen. Auch hier sieht man, wie schädlich die Brandmauer ist. Wir fordern, dass der Schweriner Landtag nach der Wahl einen Untersuchungsausschuss zum Nord-Stream-Terror einberuft. Das entsprechende Quorum dafür wäre mit dem Einzug des BSW in den Landtag gesichert. Wir brauchen politische Aufklärung: Wurde das Kriegsverbrechen von der ukrainischen Führung gebilligt? Wenn ja, wie kann man es den deutschen Steuerzahlern erklären, dass an genau diese Leute weiterhin Milliarden an Steuergeld überwiesen wird? Zur Aufklärung sollte der Schweriner Landtag auch den ukrainischen Präsidenten Selenskyj vorladen. Der Untersuchungsausschuss sollte aber auch klären, was die Bundesregierung bereits 2022 wusste und und ob sie die Bürger belogen hat. Was Berlin nicht will, sollte Schwerin in die Hand nehmen! Die Bürger erwarten endlich Aufklärung und politische Konsequenzen. https://nordkurier.de/regional/mecklenburg-vorpommern/anschlag-auf-nord-stream-wagenknecht-fordert-ukraine-praesident-selenskyj-als-zeugen-in-mv-4695612
Jürgen Todenhöfer: Noch immer dürfen keine unabhängigen...
Noch immer dürfen keine unabhängigen, freien Berichterstatter nach Gaza. Was hat Israel in Gaza zu verbergen? Seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 bemühe ich mich um eine Reise nach Gaza. Chancenlos! Nur von Israel ausgewählte Journalisten dürfen (gelegentlich), „eingebettet” in die israelische Armee, in den zertrümmerten Küstenstreifen. Und nur das sehen, was die IDF ihnen zeigt. Und nur das berichten, was Israel ihnen erlaubt. Freie Gespräche mit der Bevölkerung sind nicht möglich. Das ist ein skandalöser Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht (Genfer Konvention). Die Welt bleibt angewiesen auf die Berichterstattung einheimischer, meist palästinensischer Journalisten, die auch nicht wirklich frei berichten können. Mehr als 200 palästinensische Journalisten wurden bisher von der israelischen Armee getötet. Das war nicht immer so. 2014, im vorhergehenden Gazakrieg Israels, konnte ich mit meinem Sohn Frederic 10 Tage lang frei über das brutale Kriegsgeschehen in allen Einzelheiten berichten. Die Israel-Lobby revanchierte sich erst anschließend auf vielfältige Weise für meine kritische Berichterstattung. Interessanterweise nicht in Israel, das ich weiter frei besuchen konnte. Sondern in Deutschland, zum Beispiel mit der öffentlichen Aufforderung der Israel-Lobbyisten, mich nicht mehr im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen auftreten zu lassen usw. Gaza ist das einzige Gebiet der Welt, das ich momentan nicht bereisen kann. Ich war in Nord-Korea, im “Islamischen Staat”, bin nach dem Massenmord an den Rohingya über die Stacheldraht-Zäune Myanmars geklettert, um niedergebrannte Rohingya-Dörfer zu recherchieren und konnte während des Ukrainekriegs die damalige Front bei Kiew besuchen. Auch nach Russland konnte ich anschließend, um mit der anderen Seite zu sprechen. Nur Gaza ist für alle frei recherchierenden ausländischen Berichterstatter hermetisch abgeriegelt. Trotz des dortigen Völkermords. Nicht einmal der ISTGH darf ungehindert ermitteln. Israel bestreitet seine Zuständigkeit, Verbündete sanktionieren jeden, der mit dem Gericht zusammenarbeitet. Dass die internationale Gemeinschaft dies zulässt, ist skandalös. Das ist, als würde man einem mutmaßlichen Massenmörder erlauben, den Tatort abzuriegeln.
Peter Borbe: Ein Verteidigungsminister...
Ein Verteidigungsminister, der besessen von der Feindschaft zu Russland ist und einer Oppositionspartei, die diplomatische Lösungen sucht und Gesprächskanäle nach Moskau offenhalten will, ganz offen Landesverrat unterstellt, ist eigentlich nicht mehr tragbar. Wie kann dieser Mann immer wieder beliebtester Politiker im Land werden? Was finden die Leute an #Pistorius?Gerald Markel: BREAKING...
BREAKING Finanzminister Marterbauer provoziert die österreichischen Steuerzahler mit einer präpotent/empörenden Aussage zur Ukrainehilfe Österreichs Originalton "mit den paar Netsch die wir der Ukraine überweisen kann ich kein Budget retten" Herr @MarterbauerM DREI MILLIARDEN EURO habt Ihr im korruptesten ShitHoleCountry des Globus schon versenkt DREI MILLIARDEN EURO für die die Österreicher jeden Tag aufstehen und arbeiten gehen - damit sich die Räuberbande in Kiew die nächste Yacht nach Monte Carlo stellen kann DREI MILLIARDEN EURO mit denen man Pensionisten, Alleinerziehende und junge Menschen IN ÖSTERREICH unterstützen hätte können Und 3 000 000 000 Euro sind nicht nur "ein paar Netsch" Drei Milliarden Gründe dass Sie und ihre Versagerregierung zurücktreten sind das ! #SchleichtsEuch #AbgangNeuwahlen GMFriedrich Mannus: Schlechtes Zeugnis für Fregatten...
Schlechtes Zeugnis für Fregatten: Als U-Boot-Jäger völlig untauglich Erst kürzlich sah sich Verteidigungsminister Boris Pistorius gezwungen, das F126-Projekt zu stoppen. Grund dafür war, dass die niederländische Werft Damen Naval die vereinbarten Zeit- und Kostenrahmen nicht einhalten konnte, wie das Bundesministerium für Verteidigung mitteilte. Laut Medienberichten lag das Scheitern des Baus von sechs Fregatten unter anderem an Problemen bei der Übertragung digitaler Konstruktionspläne von Damen Naval an deutsche Subunternehmen. Die angestrebte Einsatzbereitschaft der ersten Fregatten bis 2029 konnte die Werft nicht mehr garantieren. Nach diesem Stopp sollten nun acht Fregatten des Typs Meko A-200 (F128) von ThyssenKrupp Marine Systems AG (TKMS) eine Lösung bieten. Diese sind zwar kleiner als die F126-Fregatten der Niedersachsen-Klasse, dafür aber schneller verfügbar und kostengünstiger. Statt über 18 Milliarden Euro belaufen sich die Kosten nun auf lediglich 11,6 Milliarden. Ursprünglich sollte der Haushaltsausschuss des Bundestags das Projekt am kommenden Mittwoch genehmigen. Doch auch bei den F128 zeichnen sich Schwierigkeiten ab. Wie die Bild am Freitag berichtete, wurde das Projekt von der Tagesordnung des Haushaltsausschusses gestrichen. Grund dafür sei, dass Staatssekretär Jens Plötner aus dem Bundesverteidigungsministerium die Abgeordneten der Regierungskoalition nicht davon überzeugen konnte, dass die Ersatz-Fregatten den Anforderungen der Deutschen Marine gerecht werden, so die Informationen der Bild. Im Fokus steht offenbar die U-Boot-Jagd. Zudem passe eine 500 Millionen Euro teure Laserwaffe zur Drohnenabwehr nicht auf die kleineren Meko-Schiffe. Dabei hatte das Verteidigungsministerium in seiner Stellungnahme betont, die F128 gezielt für die Ortung und Bekämpfung von U-Booten anschaffen zu wollen. Viele Abgeordnete, die mit dem Bundeshaushalt befasst sind, halten Pistorius’ Fregatten-Konzept offenbar für zu wenig durchdacht. Die Bild zitiert Andreas Mattfeldt (CDU) mit den Worten: “Ich erwarte vom Minister ein neues Gesamtkonzept für die Marine der Zukunft. Ohne eine solche Gesamtkonzeption ist die Meko-Beschaffung mal eben so für mich nicht zustimmungsfähig.” https://mainstream.news/deutschland/fregatten-ersatz-fuer-u-boot-jagd-ungeeignet Quelle BILDGerald Markel: Operation Epic Madness...
Operation Epic Madness Das Begräbnis Khameini's Ein Regime am Ende wurde durch einen völlig wahnwitzigen Krieg der Epstein-Koalition gerettet 20 Millionen Menschen (!) nehmen gerade am Begräbnis des neuen Märtyrers teil, den die Koalition Netanjahus mit Trump dem Regime geschenkt hat ! Von Regimechange redet kein Mensch mehr - nicht einmal Trump selbst Der Iran hat den Krieg gewonnen, die vorher freie Lebensader an der Straße von Hormuz ist nun eine Milliardeneinnahmequelle und ökonomische Atombombe, der Status der USA in der Region und ihre Stützpunkte sind zerstört und spätestens jetzt hasst die ganze Welt Israels Kriegstreiberei (bzw die seiner Regierung) Die Welt wird noch Monate, möglicherweise Jahre brauchen um uns von dem Irrsinn zu erholen Operation Epic Failure ist komplettFriedrich Mannus: Ukraine bittet EU um weitere Milliarden...
Ukraine bittet EU um weitere Milliarden. Die Ukraine bittet ihre Partner in der Europäischen Union, freie Mittel aus der sogenannten Europäischen Friedensfazilität (EFF) in Höhe von 6,6 Milliarden Euro für die Militärhilfe bereitzustellen. Dies geht aus einem Brief von Verteidigungsminister Michail Fjodorow hervor. Der gesamte Verteidigungsbedarf der Ukraine wird in dem Schreiben für dieses Jahr auf rund 136 Milliarden Euro geschätzt, wovon der ukrainische Haushalt etwa 53 Milliarden Euro abdeckt. Auch mit einer geplanten EU-Anleihe bleibt demnach eine erhebliche Finanzierungslücke.Friedrich Mannus: Tschechiens Ex-Präsident fordert...
Tschechiens Ex-Präsident fordert Entziehung des Ordens des Weißen Löwen bei Selenski. Nachdem Polens Präsident, Karol Nawrocki, dem ukrainischen Präsidenten, Wladimir Selenski, den „Orden des Weißen Adlers“ entzogen hatte, folgt auch Tschechien dieser Initiative. Ein Grund, Selenski den Orden des Weißen Löwen – die höchste staatliche Auszeichnung Tschechiens – zu entziehen, sei vorhanden, erklärte am Mittwoch der frühere tschechische Präsident Miloš Zeman. Einen entsprechenden Vorschlag hatte am Dienstag die Partei „Freiheit und direkte Demokratie“ (SPD) vorgelegt. Als Grund für diese Entscheidung nannte Zeman seine Ablehnung der „Verehrung von Kriegsverbrechern“. Selenski hatte den Orden des Weißen Löwen im Oktober 2022 ebenfalls von Zeman erhalten. Als Hauptgrund nannte Zeman damals Selenskis „Mut und seine Tapferkeit, mit der er den amerikanischen Vorschlag auf ein sicheres Exil ablehnte und im damals kämpfenden Kiew blieb“.Fabio De Masi: Es war der schwerste und spektakulärste...
Es war der schwerste und spektakulärste Anschlag auf die deutsche Infrastruktur – jetzt bekommt die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im September 2022 auf dem Grund der Ostsee auch noch eine hochpolitische Brisanz. @BSWbund fordert Zahlungsstopp an die Ukraine Nachdem die Bundesanwaltschaft am Mittwoch gegen den 50-jährigen Ukrainer K. Anklage erhoben hatte, fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) jetzt einen Zahlungsstopp an die Ukraine. „Die Bundesregierung darf nicht länger Abermilliarden an Selenskyj und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines blutigen Abnutzungskrieges überweisen, obwohl aus der Ukraine die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands zerstört wurde“, betonte der BSW-Vorsitzende Fabio De Masi am Donnerstag gegenüber unserer Redaktion.Maximilian Krah: Als ich 2023 sagte...
Als ich 2023 sagte: „Präsident Erdogan ist nicht unser Feind!“ gab es noch viel Unverständnis. Mittlerweile hat selbst Kaja Kallas die Relevanz der Türkei erkannt. Sie ist der strategische Gamechanger jeder Europapolitik. Und Deutschland wird davon am meisten profitieren!
Jürgen Todenhöfer: Der Generalbundesanwalt hat gestern...
Der Generalbundesanwalt hat gestern Anklage gegen einen ukrainischen Elite-Offizier erhoben. Er wirft ihm Sprengung der wichtigsten deutschen Erdgasleitung „Nord Stream“ vor. Laut Bundesgerichtshof handelte der ukrainische Offizier mit Wissen des ukrainischen Staatsapparats. Selenskyj behauptet trotzdem, er habe von all dem nichts gewusst. Selbst in Kriegszeiten ist das eine ungewöhnlich dreiste Lüge. Die deutschen Medien SZ, NDR und WDR, die im Fall Nord Stream so zäh und erfolgreich recherchiert haben, sollten den zwielichtigen Herrn Selenskyj einmal genauer unter die Lupe nehmen. Die könnten Erstaunliches finden. Deutschland muss sein Verhältnis zur Ukraine neu definieren. Die Kanzler Scholz und Merz wussten seit Jahren, dass die Ukraine und nicht Russland hinter dem Sabotage-Anschlag steckte. Obwohl der schwere Anschlag die deutsche Wirtschaft bis heute auf Talfahrt schickte und jeden einzelnen deutschen Bürger bis heute hart trifft, hat die Bundesregierung die Ukraine nie zur Rechenschaft gezogen, sondern im Gegenteil mit Milliarden deutscher Steuergelder überschüttet. Sie hat dadurch die Interessen Deutschlands verraten. Wie tief müssen Politiker gesunken sein, dass sie Sabotage gegen Deutschland nicht bestrafen, sondern belohnen? Deutschland muss aus dem kriminellen Verhalten der Ukraine weitreichende Konsequenzen ziehen. Ein Stopp der Verschleuderung unserer Steuergelder an die Ukraine kann nur der erste Schritt sein. Der verräterische „Freund“ Deutschlands sollte von uns keinen Cent mehr bekommen. Auch ein EU-Beitritt oder eine Aufnahme in die NATO scheiden aus.
Tino Chrupalla: Der #Anschlag auf die Lebensader...
Der #Anschlag auf die Lebensader der deutschen #Industrie muss schonungslos und lückenlos aufgeklärt werden. Dazu gehört in erster Linie, die Auftraggeber ans Licht der Öffentlichkeit zu zerren. Auch vor der damaligen Führung der ukrainischen Armee und des ukrainischen Geheimdienstes darf nicht Halt gemacht werden. Nur so erfahren wir, ob weitere Staaten in das mutmaßliche #Kriegsverbrechen gegen #Deutschland verwickelt sind. Schon jetzt genügt die Evidenz, um jede Militärhilfe für die Ukraine einzustellen.Sahra Wagenknecht: Die Bundesanwaltschaft hat den ukrainischen...
Die Bundesanwaltschaft hat den ukrainischen Hauptverdächtigen für die Nord-Stream-Sprengung jetzt wegen Kriegsverbrechen angeklagt. Was muss eigentlich noch alles passieren, bis die Bundesregierung endlich Konsequenzen zieht? Jeder weiß, dass die ukrainische Regierung, höchstwahrscheinlich Selenskyj persönlich, den Auftrag für diesen Terrorakt gegeben hat. Zum Dank für die Zerstörung unserer Energieinfrastruktur schickt Merz fröhlich immer weiter Milliardengeschenke nach Kiew, die dort im Korruptionssumpf versickern. Es reicht! Diese Veruntreuung von Steuergeld muss umgehend beendet werden. Anstatt uns weiter zum Gespött der Welt zu machen, sollte sich die Bundesregierung darum bemühen, wieder preiswertes russisches Gas über den noch intakten Strang der Pipeline zu importieren. Das wäre eine große Entlastung für Wirtschaft und Verbraucher!
Roland Tichy: „Strategische Reserve“...
„Strategische Reserve“ nennt Syriens Präsident seine Landsleute in Deutschland. Eine strategische Reserve, um Europa unter Druck zu setzen und das Geld weiter fließen zu lassen.
Markus Krall: Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt...
Polen hat seit 2004 aus dem EU-Haushalt fast 200 Milliarden Euro netto erhalten, Deutschland hat im gleichen Zeitraum über 200 Milliarden Euro netto eingezahlt. Ich kann nicht erkennen, dass das unter die Rubrik "kaum" fällt. Im Übrigen besteht Polen zu mehr als 2/3 aus ehemals deutschen Gebieten. Das ist eine Entschädigung die eher in Billionen, als in Milliarden zu berechnen ist. Diese Landnahme fand unter Vertreibung und Ermordung von Millionen Deutschen statt. Ich bin dagegen das aufzurechnen, ebenso wie man Verbrechen nicht aufrechnen kann. Aber wenn einer immer nur Forderungen stellt, dann sollte man schon mal hinterfragen, ob da denn wirklich noch was offen ist. Meine Antwort ist ein klares NEIN.Fabio De Masi: Der Generalbundesanwalt Jens Rommel...
Der Generalbundesanwalt Jens Rommel hat Anklage gegen einen ukrainischen Nord Stream Saboteur wegen Kriegsverbrechen erhoben. Demnach wirft die Bundesanwaltschaft K. nun nicht mehr nur „verfassungsfeindliche Sabotage“, sondern ein Kriegsverbrechen vor. Die Sprengung der Ostseepipelines im September 2022 stellt demnach einen Angriff auf ein ziviles Ziel dar, das durch das humanitäre Völkerrecht geschützt ist. Es ist ein Skandal, dass etliche deutsche Politiker schweigen oder die Anschläge gar begrüßt haben und Herr Merz Milliarden an Selenskji und sein korruptes Umfeld für die Verlängerung eines Abnutzungskrieges überweist, obwohl die Ukraine Krieg gegen die zivile Energieinfrastruktur Deutschlands führt!Peter Borbe: Die Ukraine ist das größte...
Die Ukraine ist das größte schwarze Loch der Menschheitsgeschichte. Niemals gab es einen Ort, wo so viel Geld fleißiger und rechtschaffener Bürger in einer solchen Geschwindigkeit und Größenordnung verschwindet!Read more