Joana Cotar: „Gerechtigkeitslücke“ gehört mittlerweile zu einem...
„Gerechtigkeitslücke“ gehört mittlerweile zu einem der gefährlichsten Begriffen der deutschen Politik. Der Begriff unterstellt, dass alles, was noch nicht besteuert und umverteilt wird, ungerecht ist.“ Meine neuste Kolumne:
Peter Borbe: Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein...
"Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein" hört sich sehr entspannt ein, ist es aber nicht. Es gibt Auflagen, von schriftlichen Ausarbeitungen bis zu Sozialstunden. Obwohl sie gegen kein Gesetz verstoßen haben, nur wegen politisch unkorrekter Scherzmottos.
Florian Warweg: Wir sind stolz auf euch...
„Wir sind stolz auf euch“ – schrieb #Merz nach der Niederlage gegen Paraguay. Jetzt wird der Tweet offiziell als Fehler bezeichnet. Ich wollte ergo wissen, ob @bundeskanzler sich damit von seinen Aussagen "stolz", "Was für ein Spiel DB-Team!", "Ihr habt begeistert" distanziert... PS: Eigentlich wollte ich vor dem Hintergrund, dass der Tweet laut Darlegung des Kanzleramts Stunden vorher vorbereitet war, wissen, ob der Kanzler überhaupt das Spiel bis 1:30 Uhr morgens gesehen hat. Diese mir eigentlich zustehende Nachfrage wurde von der #BPK-Moderatorin allerdings untersagt und ich in Folge in einer Form sanktioniert, die relativ einmalig ist in der Geschichte der BPK und eigentlich auch keine Grundlage in der Satzung hat. Mehr kann ich leider bisher nicht dazu sagen, da laufen noch gewisse Dinge im Hintergrund. Nur soviel, die BPK-Leitung hat echt ne neue Eskalationsstufe gegen mich gezündet...auf very, very wackeligem Fundament... à+"
Markus Frohnmaier: Katrin Göring-Eckardt ruft dazu auf...
Katrin Göring-Eckardt ruft dazu auf, gegen den Parteitag unserer AfD zu demonstrieren. Sie fordert ein buntes Fest der Demokratie. Währenddessen rufen Linksextreme dazu auf, AfD-Politiker und Polizisten wie beim G20-Gipfel von den Dächern aus anzugreifen. Das ist den Altparteien-Politikern wohl egal. Ganz Deutschland wird das Verhalten der Linken sehen und uns als AfD daraufhin noch stärker wählen!
David Gegen Goliath: Kulturkaufhaus Dussmann...
Kulturkaufhaus Dussmann. Deutschlands größte Buchhandlung in Berlin. Die Regale voll mit „Kampf gegen Rechts“. Manipulation beginnt in den Köpfen.
Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...
Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt statt, zu dem Linke, Grüne und Linksextreme seit Wochen mobilisieren. Das erklärte Ziel ist die Verhinderung unserer Versammlung. Dass dabei mit allen Mitteln – also auch mit Gewalt – vorgegangen werden soll, ist kein Geheimnis. Die Stadt Erfurt erwartet einen Ausnahmezustand mit 50.000 Demonstranten - darunter 2.500 gewaltbereite Linksextremisten - gegen zigtausend Polizisten. NIUS hat nun recherchiert, wieviel Geld die Bundesregierung an Organisationen gibt, die diese gewaltsame Verhinderung von Demokratie planen. Bei den errechneten 300 Millionen sind allerdings Förderungen von beteiligten Gewerkschaften noch gar nicht mit eingerechnet. Am kommenden Wochenende werden wir wie unter einem Brennglas sehen, wo eines der größten Probleme unseres Landes liegt. #AfD #Bundesparteitag #Erfurt ▶️ https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
Christine Anderson:
Just getting to our #AfD party convention in #Erfurt (Thuringia) this weekend is life-threatening. Several thousand left radicals plan to throw stones and Molotov cocktails from nearby rooftops! Our police officers, in particular, are at extreme risk. https://bild.de/politik/inland/linksradikale-gewalt-gegen-parteitag-linke-aktivisten-bedrohen-afd-parteitag-6a452af33bafc712e6b21d1bChristine Anderson: How can we get...
"How can we get rid of Ursula #vonderLeyen as President of the Commission?" Ridiculous: When you try out the new EU-internal AI (EP GenAI Hub) for the first time with the most obvious question of all, you're immediately blocked for an alleged security policy violation!
Roland Tichy: Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten...
Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten, Volksfeste die zur Festung werden und die linksextreme „Vulkangruppe“, die in Berlin Brandanschläge verübt: aber die Gefahr steht rechts, sagt der Verfassungsschutz
Stefan Homburg: VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte...
VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte, um große Grundrechtedemos und bundesweite „Spaziergänge” niederzuknüppeln. Geht es aber um den Schutz eines Parteitags, besteht angeblich ein Mangel. Die Angreifer erhielten 300 Mio. Steuergeld: https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
Hans-Georg Maaßen: Die Verfassungsschutzberichte werden...
Die Verfassungsschutzberichte werden immer mehr zu politischen Papieren. Sie beruhen zunehmend nicht auf belastbaren Fakten, sondern auf Bewertungen. Zugleich zeigt sich ein immer eklatanteres Ungleichgewicht bei den Maßstäben, mit denen angebliche extremistische Bestrebungen bewertet werden. Beim Rechtsextremismus konzentriert sich der Verfassungsschutz vor allem auf den legalistischen, nicht gewaltorientierten Bereich: Rechte und konservative Parteien, Gruppen und Medien werden mit dem Rasterelektronenmikroskop daraufhin untersucht, ob sich irgendeine Aussage doppeldeutig als „rechtsextremistisch“ interpretieren lässt. Beim legalistischen Linksextremismus hingegen fällt eine solche Analyse nahezu vollständig aus. Erwähnt werden entsprechend nur einige traditionalistisch-kommunistische Gruppierungen. Die offenkundig weit verbreiteten linksextremistischen Strömungen in der Grünen Jugend, bei den Grünen sowie der Einfluss der deutschlandfeindlichen Antideutschen und der Migrationsextremisten werden nicht ernsthaft thematisiert. Auch die Partei Die Linke, deren Beobachtung nur deshalb aufgegeben wurde, weil man Parteien nicht weiter beobachten wollte, wird nicht angemessen dargestellt. Dabei zerstört gerade der legalistische Linksextremismus — Stichworte: Marsch durch Institutionen, Medien, NGOs und Parteien — gemeinsam mit dem gewaltbereiten Linksextremismus unsere freiheitliche Demokratie Schritt für Schritt. Dieser Bereich müsste deshalb massiv in den Blick genommen werden. Deutschland wird seit Jahren vom gewaltbereiten Linksextremismus heimgesucht, ob durch die Hammerbande, die Vulkangruppe oder andere Strukturen. Die Berichterstattung der Sicherheitsbehörden verbleibt dabei im Wesentlichen auf dem Niveau von Zeitungswissen. Es ist ein Skandal, dass die Behörden bis heute nicht in der Lage sind, die Täter schwerer Anschläge — etwa auf das Tesla-Werk in Grünheide oder auf die Stromversorgung in Berlin-Köpenick im Jahr 2025 — öffentlich zu benennen und konsequent zur Verantwortung zu ziehen. Offensichtlich verfolgen sie andere Prioritäten. Um zumindest etwas Positives zu erwähnen: Es war rechtswidrig, einen Phänomenbereich der „Delegitimierung und Verächtlichmachung“ einzurichten. Es ist gut, dass dieser Phänomenbereich wieder aufgelöst wurde. Doch es gibt bis heute keine Entschuldigung für diesen Fehler durch den Verfassungsschutz. Nach dem gestrigen Auftritt zu urteilen, wurden aus diesem rechtsstaatlichen Supergau auch keinerlei Lehren gezogen — obwohl sehr viele Bürger unseres Landes dadurch in Mitleidenschaft gezogen, unter Verdacht gestellt und politisch verfolgt wurden. Alles in allem ist dieser Bericht eine weitere verpasste Chance zur Umkehr. Ein parteiischer Verfassungsschutzbericht schützt nicht die Verfassung. Er beschädigt sie.
Miro Wolsfeld: Jeder normal denkende Mensch...
Jeder normal denkende Mensch würde bei der Blockade eines Parteitags nicht mitmachen und wäre spätestens ausgestiegen, als sich 2500 gewaltbereite Extremisten angekündigt haben. Nicht aber Linke. Keine Distanzierung, keine Absagen, nichts. Wo sind die anders als Extremisten?
Maximilian Krah: 1,32 Kinder je Frau...
1,32 Kinder je Frau - und ich erwarte einen weiten Rückgang, weil es immer weniger Paare gibt. Es wird absehbar hoffnungslos überalterte Regionen geben, die einfach aussterben, während die Jungen sich an wenigen Hotspots sammeln. Demographie verändert alles!
Tomasz Froelich: In Großbritannien wurden...
In Großbritannien wurden über Jahrzehnte hinweg mindestens 250.000 weiße Mädchen von meist pakistanischen Grooming Gangs gefoltert, versklavt oder sexuell missbraucht. Behörden, Polizei und Politik ließen die Opfer im Stich: Sie wussten, was geschah, schwiegen aber und unternahmen nichts, nur um so dem Rassismusvorwurf zu entgehen. Sie alle tragen eine Mitschuld! Mittlerweile treiben Grooming Gangs auch in Deutschland ihr Unwesen. Das EU-Parlament will das aber verschweigen: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen wurde unser Vorschlag auf eine Debatte über diese Verbrechen abgelehnt. Fürs EU-Establishment sind es eben die „falschen“ Opfer (weiße Mädchen) und die „falschen“ Täter (pakistanische Migranten). @Mary_Khan94 und ich werden nicht schweigen. Wir sind nicht feige wie die anderen. Uns interessieren Rassismusvorwürfe nicht. Uns interessiert der Schutz unschuldiger Mädchen, nicht der Schutz importierter Verbrecher.
Peter Borbe: Die Rolle der Landesmedienanstalten wird immer fragwürdiger...
Die Rolle der Landesmedienanstalten wird immer fragwürdiger: Wie jetzt bekannt wurde, durchsuchen sie das Netz mit einem KI-Tool namens „KIVI“ nach angeblicher Hasskriminalität und Extremismus. Aber nicht nur für eigene Zwecke, sondern es werden auch Daten an die Verfassungsschutzbehörden weitergeleitet. Inzwischen haben sich in unserem Land staatliche Schnüffelsysteme entwickelt, dass Erich Mielke ganz warm ums Herz würde. https://apollo-news.net/landesmedienanstalten-durchsuchen-internet-mit-ki-tool-und-leiten-ergebnisse-an-den-verfassungsschutz-weiterMarkus Frohnmaier: Wie peinlich wird das noch?...
Wie peinlich wird das noch? Luisa Neubauer ruft dazu auf, unseren AfD-Parteitag so lange wie möglich aufzuhalten! Welches Verständnis von Demokratie ist es eigentlich, den legalen Parteitag gegen das Recht blockieren zu wollen? Die Bürger sehen das, denken sich ihren Teil und wählen jetzt erst recht AfD!Markus Frohnmaier: Wie irre ist das bitte?...
Wie irre ist das bitte? Der weisungsgebundene Verfassungsschutz macht sich endgültig zum Wahlhelfer der CDU und stellt im neuen Bericht fast 30.000 AfD-Mitglieder unter Rechtsextremismus-Verdacht. Offensichtlich nimmt der Geheimdienst auch Bürger nur deshalb ins Visier, weil sie kritisch denken. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Eines ist aber klar: Kein Geheimdienst wird verhindern können, dass die Deutschen eine AfD-Regierung wählen, wenn sie das wollen!David Gegen Goliath: Thüringen steht vor einem Bürgerkrieg...
Thüringen steht vor einem Bürgerkrieg. Nach der Generation Deutschland wird die AfD nun Opfer der Demokratiefeinde. Die größte Gefahr kommt von Links, wer schweigt, wird zum Mittäter.
Daniel Haseloff: Es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen...
Es ist wichtig, immer wieder darauf hinzuweisen: Der Ausnahmezustand in Erfurt beruht nicht darauf, dass die AfD einen Parteitag abhält. Das ist das Normalste in einer Demokratie. Die außergewöhnliche Lage beruht vielmehr auf dem politischen Willen der Landesregierung, die diesen Ausnahmezustand duldet und teilweise sogar dafür geworben hat.
Soziale Medien unter Kontrolle
Mit der Einführung der neuen Plattform „W Social“, die von ihren Nutzern eine verpflichtende Identitätsprüfung verlangt, hat eine kontroverse Debatte begonnen. In den sozialen Medien wächst die Sorge, dass dadurch eine umfassende Kontrolle der Meinungsäußerung ermöglicht werden könnte.Stefan Homburg: Weil die Umfragen desaströs...
Weil die Umfragen desaströs sind und auch das Parteiverbot nicht klappt, ruft Antifa jetzt zu Gewalt auf: Sabotage eines Parteitags und Stürmung eines Landtags. UnsereDemokratie™ lässt die Maske fallen. Link: https://de.indymedia.org/node/747229 Hintergrund: Laut Aufruf mobilisieren die Globalfaschisten Chaoten aus ganz Europa, um in deutsche Wahlkämpfe einzugreifen. Ein politischer Wechsel in Deutschland, das darf nicht sein. Vermutlich finanzieren steuerfinanzierte NGOs Reisen, Ausrüstung und Verpflegung.Hans-Georg Maaßen: „Freie Presse“ allein genügt nicht...
„Freie Presse“ allein genügt nicht. Was hilft einer demokratischen Gesellschaft eine Presse, die zwar frei ist, aber Unwahrheiten verbreitet, agitiert und ideologische Propaganda betreibt? Entscheidend ist eine wahrhaftige Presse, die Pressefreiheit nicht aus Opportunismus oder Ideologie gegen die Bürger missbraucht.
Neverforgetniki: Wenn Jan Böhmermann im TV...
Wenn Jan Böhmermann im TV eine Hetzjagd auf Rechte eröffnet, stört das keinen. Wenn ein YouTuber Höcke interviewt und zu viele Klicks kriegt, kommt der Staat zum Zensieren. Es ist genau diese Doppelmoral, welche die AfD immer weiter wachsen lässt...
Ulrike Guérot:
Ganz richtig, @SWagenknecht @benungeskriptet @BjoernHoecke @ARD_BaB und @ZDFheute und der gesamte #ÖRR sollten bitte selber einmal damit beginnen, die vielen Ungenauigkeiten, Widersprüche, Unterlassungen wenn nicht gar dreiste Lügen (zb zu Corona, Northstream Pipeline, Gaza…) zu überprüfen. Ich empfehle der #Landesmedienanstalt NRW eine genaue Prüfung. Es gibt unzählige freie & investigative Journalisten in den alternativen meiden, die die Anstalt sicher gerne dabei unterstützen würden! Diese ganze juristische „Korintenkackerei“, was genau wann wer etwas hätte wissen müssen, nachfragen sollen, richtigstellen müssen etc. muss aufhören. Sie ist im Absatz totalitär! Bei #Corona hat jahrelang niemand im #ÖRR bei den absurdesten Behauptungen auch nur irgendetwas nachgefragt! Ich zitiere Giorgio Agamben (Homo Sacer, S. 63(: „Denn das Leben unter einem Gesetz, das gilt, ohne zu bedeuten, gleicht dem Leben im Ausnahmezustand, indem die unschuldigste Geste und die kleinste Vergesslichkeit die extremsten Konsequenzen haben können.“ Der Anspruch an „Tadellosigkeit“ ist im Kern totalitär und strukturell mit einem demokratischen Gemeinwesen nicht vereinbar. Oder Immanuel Kant: „Denn das Gesetz in Ansehung des FORMALEN der WILLKÜR ist ja das einzige, was übrig bleibt, wenn ich die MATERIE der WILLKÜR aus dem Spiel gelassen habe“ (über den Geheimspruch: das mag in der Theorie richtig sein, taugt aber nicht für die Praxis, S.11). Das Grundgesetz kennt aber ein aus Art. 3 GG abgeleitetes Willkürverbot, liebe Landesmedienanstalt. Darunter fällt sicherlich das tendenziell von niederen Instinkten (oder politischem Druck?) getriebene willkürliche Herauspicken von Halbsätzen, die in einem Interview gefallen sind!
Beatrix von Storch: Linken Vorsitzende Schwerdtner...
Linken Vorsitzende Schwerdtner ruft zur Blockade des AfD-Parteitages auf und erklärt, die Gewalt gehe von rechts aus. Das ist die linke Psychologie: egal ob sie Sachbeschädigung, Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung begehen, Terror verbreiten oder eine Diktatur errichten, sie sind immer die Guten, die Gewalt geht immer vom politischen Gegner aus, schlicht, weil er es wagt zu existieren und nicht links zu sein.
Petr Bystron: Unter der Überschrift...
Unter der Überschrift „Erfurt und einige Gedanken zur Strategie antifaschistischer Militanz“ rufen Linksfaschisten auf „Indimedia“ zum bewaffneten Kampf gegen den AfD-Parteitag auf … Ein Auszug: „Mit Hunderten oder Tausenden werden wir einen Angriff auf die Erfurter Messe durchführen. Hierbei der strategische Hinweis: Bitte nicht an bereits von den Bullen abgesperrten Kreuzungen etc. verharren. Schwachstellen suchen, Lücken suchen. Die gegenwärtigen Verhältnisse, die bevorstehende faschistische Machtübernahme, zwingen uns dazu, auf die Mittel früherer Jahrzehnte zurückzugreifen: Mollies als Mittel im Straßenkampf haben heutzutage leider ausgedient, sind aber enorm effektiv, um selbst BFE-Prügler wirkungsvoll auf Distanz zu halten. … Pflastersteine sind weitaus effektiver, sie korrekt zu werfen, will ein wenig geübt sein. Ein entschlossen durchgeführter Steinhagel lässt selbst BFE-Truppen mal schnell zurückweichen und aus dem Konzept bringen. Nehmt geeignetes Werkzeug mit, mit dem mensch Steine an günstigen Stellen ausgraben kann. Schaut auch rechtzeitig vorher an, wo Bereiche sind, wo evtl. Depots angelegt werden können. Auch die klassische „Zwille“, die seit den Hamburger Kämpfen um G20 nicht mehr verwendet wurde, darf ruhig aus der Schublade geholt werden.“Markus Frohnmaier: Hat da jemand Angst...
Hat da jemand Angst, dass es kein Geld ohne Gegenleistung mehr gibt? Der ukrainische Botschafter Makejew warnt die Deutschen davor, die AfD so stark zu wählen. Warum hat er so Panik vor der freien Wahlentscheidung der Deutschen? Der Grund ist offensichtlich: Unter einer AfD-Regierung werden deutsche Milliarden wieder für das eigene Volk eingesetzt und nicht für die Ukraine!
Susanne Schröter: Um die #Demokratie ist es schlecht bestellt...
Um die #Demokratie ist es schlecht bestellt. Nicht nur global, sondern auch in Deutschland. Eine autoritär auftretende Linke verspielt die Errungenschaften, die sie selbst erkämpft hat; eine autoritäre Rechte sagt dem Liberalismus den Kampf an. Parallel breitet sich ein aggressiver #Islamismus aus, vor dem die etablierte Politik hilflos kapituliert, ja, dessen Agenda sie teilweise sogar übernimmt. Die innere Zerreißprobe unserer Gesellschaft findet vor dem Hintergrund multipler ökonomischer und sozialer Krisen sowie sich dramatisch verschiebender globaler Machtverhältnisse statt, die uns in ungeahntem Maß herausfordern. Die wichtigste Frage der Gegenwart ist, wie sich Freiheit und Demokratie in dieser existenziellen Krise bewahren lassen. Darüber spreche ich am Dienstag, dem 30.6. um 19.30 Uhr im Domforum in Köln. Kommt gerne vorbei uns diskutiert mit. Buchvorstellung: Links, rechts, islamistisch. Die wahren Feinde der Demokratie. Domkloster 3, 50667 Köln.
Christian Abel: Eine relative Mehrheit der Deutschen...
Eine relative Mehrheit der Deutschen lehnt sowohl die Brandmauer als auch ein AfD-Verbot ab. Auch in der Sonntagsfrage ist die AfD mit großem Abstand nach wie vor stärkste Kraft.Read more