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Stefan Homburg: Heizhammer 2.0 kommt Habecks Grenze entfällt…

Heizhammer 2.0 kommt Habecks Grenze entfällt, dafür müssen Vermieter immer mehr Biokraftstoff beimischen und dürfen die Kosten nicht mehr voll als Nebenkosten weitergeben. Zusammen mit der Mietpreisbremse verschärft das den Wohnungsmangel. Verbraucher müssen künftig nicht nur die Lieferung von Energie bezahlen, sondern auch deren Bereitstellung. Damit will man den Kohlausstieg abfedern. Insgesamt wird unter Schwarzrot der Lebensstandard auch künftig zugunsten von „Klima” sinken. Das hat nichts mit Viren, Iran oder Russland zu tun, sondern mit deutscher Politik. Links: https:// focus.de/politik/deutschland/bundeskabinett-beschliesst-reform-des-heizungsgesetzes_9c0a6701-e274-4110-bdd4-2bca1aa58a59.html https:// rp-online.de/politik/deutschland/neue-gaskraftwerke-kabinett-beschliesst-gesetz_aid-148287251

Peter Borbe: Gericht unterbindet Packungs-Trickserei…

Gericht unterbindet Packungs-Trickserei von Milka: Die Schokoladentafel wird mal eben von 100g auf 90g reduziert, die Packung sieht aber genauso aus. Das Landgericht Bremen hat nun festgelegt: Die geschrumpfte 90g-Tafel darf nicht verkauft werden, wenn kurz zuvor noch die 100g-Version im Regal lag. https://welt.de/vermischtes/ar ticle6a043ab21da06efdfa6189e4/milka-richter-spricht-von-irrefuehrung-gericht-stoppt-neue-verpackung-fuer-schokolade.html

Sahra Wagenknecht: Merz ist der unbeliebteste Bundeskanzler…

Merz ist der unbeliebteste Bundeskanzler aller Zeiten! Laut einer aktuellen Umfrage sind 87 Prozent der Bürger mit der Arbeit der Bundesregierung unzufrieden. Eine Mehrheit wünscht sich ein vorzeitiges Ende der Koalition aus Union und SPD. Beim DGB wurde Merz sogar auf offener Bühne ausgebuht. Kein Wunder: Die zerstrittene Bundesregierung bekommt es nicht einmal hin, die Bürger vor explodierenden Spritpreisen zu schützen. Während die Inflation so hoch ist wie seit zwei Jahren nicht mehr, legen Merz und Co. nach der peinlichen Pleite der 1000-Euro-Prämie einfach die Hände in den Schoß. Wir brauchen dringend eine Politik, die das Leben der Bürger wieder bezahlbar macht! Doch anstatt die Chance zu nutzen, Altkanzler Schröder für Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Kriegs und die Wiederaufnahme günstiger Energieimporte aus Russland einzusetzen, fährt die Bundesregierung lieber nach Kiew, um auf Kosten des Steuerzahlers neue Waffendeals mit der korrupten Selenskyj-Regierung einzufädeln. Es ist höchste Zeit, diesen Irrsinn zu beenden! Macht diese Bundesregierung noch drei Jahre weiter, wird Deutschland kaum noch zu retten sein. Merz muss weg!

Anabel Schunke: Markus Lanz mit einer Lehrstunde…

Markus Lanz mit einer Lehrstunde in Sachen Gerechtigkeitsempfinden. Während die einen zahlen und zahlen und dafür immer weniger Leistungen bekommen, wird unser Sozial- und Gesundheitssystem seit Jahren von Menschen geplündert, die nie in dieses System eingezahlt haben, da wir arbeitenden Menschen nicht nur das Bürgergeld für all diese Menschen stemmen, sondern auch mit unseren Abgaben ihre Gesundheitsversorgung mitfinanzieren. Und genau hier begreifen Parteien wie die SPD nicht, was das in den Menschen auslöst. Dass Miersch hier sagt, dass man darüber beraten werde, heißt nichts anderes, als das alles so weiter geht. Die heilige Kuh der Asylmigranten bleibt unangetastet, während wir anderen wie Nutzvieh weiter gemolken werden. Und dann wundert man sich, warum die AfD einem den Rang als Arbeiterpartei mittlerweile abgelaufen hat. Genau deshalb! Ich will nicht mehr für all diese Leute aus aller Herren Länder bezahlen, die zu einem großen Teil nichts zu dieser Gesellschaft beitragen und uns on top noch islamische Steinzeit bescheren. Und ich wähle die, die mir versprechen, dass sie diese Ungerechtigkeit beenden. So einfach ist das! #lanz #gesundheitssystem #migranten #bürgergeld #gerechtigkeit

Stefan Homburg: In Deutschland dominieren Personenunternehmen…

In Deutschland dominieren Personenunternehmen, darunter große Arbeitgeber. Sie zahlen nicht Körperschaft-, sondern Einkommensteuer. Klingbeils Appell an Neidreflexe gegenüber jenen, die mehr verdienen als seine Bürgergeldklientel, ignoriert das. Hintergrund: Der Koalitionsvertrag schließt Steuererhöhungen aus. Merz wird zwar einknicken, wie stets, doch gibt es in der Union auch die Jungen und den Wirtschaftsflügel. Beide werden einen weiteren Bruch des Koalitionsvertrags kaum mitmachen. Einzelunternehmen und Personengesellschaften sind in Deutschland verbreiteter als Kapitalgesellschaften. Bekannte Beispiele wären Dr. Oetker, Aldi oder Boehringer Ingelheim. Oft haben sie die Rechtsform der GmbH & Co. KG, wobei die GmbH nur die Haftung übernimmt und die wirtschaftliche Musik bei der KG liegt. Für solche Unternehmen ist die Einkommensteuer relevant, und die Belastung durch ESt, GewSt, SolZ und KiSt liegt meist über 50%. Wer weiter an der Steuerschraube dreht, gefährdet Standort und Arbeitsplätze. So etwas lernt man natürlich nicht bei der Antifa. Weil es auch in Klingbeils Umgebung niemanden mit einer Spur an Wirtschaftsverstand gibt, ist eine ähnliche Pleite wie bei der „Entlastungsprämie” zu erwarten.

Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany…

Good Morning from Germany, where house prices are rising slightly again – but only in nominal terms. After adjusting for inflation, there is still little sign of a broad-based recovery. The picture is highly uneven. New-build prices are rising, partly b/c construction costs remain elevated. In April, the Europace New Build Index increased by 1% MoM, reaching a new ATH. Existing homes, by contrast, edged lower, acc to the Europace Existing Homes Index, w/performance varying significantly by region. Year on year, price growth for both new builds and existing homes remains well below Germany’s inflation rate of 2.9%. In real terms, the housing market is therefore still largely moving sideways.

Peter Borbe: Jens Spahn will eine pauschale Kürzung…

Jens Spahn will eine pauschale Kürzung bei allen Subventionen und Steuervergünstigungen, um fünf Prozent. Wie wäre es, wenn wir erstmal mit fünf Prozent Kürzung bei den Abgeordnetendiäten, Ministergehältern und Pensionen für Ex-Politiker anfangen?🤔 https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a025ca0453b15e1190756d9/spahn-macht-radikalen-sparvorschlag-pauschale-kuerzung-um-fuenf-prozent.html Bild

Petr Bystron: „Völlig normaler Vorgang“…

„Völlig normaler Vorgang“: Spanische Regierung verwendete deutsche Corona-Hilfen für Renten Das EU-Parlament will nun prüfen, ob das Geld zurückgezahlt werden muss. Der spanische Wirtschaftsminister Carlos Cuerpo sagte, dass sich seine Regierung keine „Sorgen“ mache. Das Ganze sei ein „völlig normaler Vorgang“ gewesen. Für uns von der AfD ist das allerdings alles andere als ein normaler Vorgang.

Marie kripp: Merz streicht der Luftrettung das Geld…

Merz streicht der Luftrettung das Geld - auf Kosten von Menschenleben 🫢 Luftretter sind oft die einzige Chance, die Patienten noch bleibt. Doch die Einsätze sind kostspielig. Ein aktueller Gesetzentwurf sieht jetzt Einschnitte vor. Gleichzeitig fliegen aber die Herren Minister munter mit dem Regierungsjet. Sparsam bei Menschenleben, aber großzügig bei der eigenen Bequemlichkeit?👺 @satellit_de!

Joana Cotar: Es war eine Frage der Zeit bis die Daumenschrauben…

Es war eine Frage der Zeit bis die Daumenschrauben wieder enger gezogen werden. Die Landesmedienanstalten sollen sich künftig intensiver um soziale Plattformen kümmern, um "Auffindbarkeit" und "Prominenz" zu sichern - das fordert der Kulturstaatsminister. Er spricht von "fairen Wettbewerbsbedingungen" zwischen Plattformen und klassischen Medien. Und nebenbei soll die Werbemengenbegrenzungen für die klassischen Medien fallen. Die sollen mehr Werbung machen dürfen UND nebenbei die Zwangsgebühren kassieren.

Anabel Schunke: Jeder weiß es, nur Frau Bas nicht…

Jeder weiß es, nur Frau Bas nicht. „Während die Stütze-Quote (SGB-II-Hilfequote) in Deutschland insgesamt bei 8,1 Prozent liegt, beträgt sie bei Ausländern 19,1 Prozent. Das belegt der Zuwanderungsmonitor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der BA von April 2026. Heißt: Ausländer sind mehr als doppelt so häufig auf Bürgergeld angewiesen als der Durchschnitt der Bevölkerung. Noch deutlicher wird es bei Menschen aus den Asylländern. Dort liegt die Quote bei ganzen 39,6 Prozent. Im Klartext: fast fünfmal so hoch wie in der Gesamtbevölkerung. Rund vier von zehn Menschen aus diesen Staaten hängen im deutschen Grundsicherungssystem fest. Es zeigt sich damit eine massive Schieflage: Rund 14,05 Millionen Ausländer leben in Deutschland - bei einer Gesamtbevölkerung von rund 83,5 Millionen entspricht das etwa 17 Prozent. In der Stütze aber ist ihr Anteil fast dreimal so hoch: Im Januar 2026 waren nach BA-Zahlen 2,41 Millionen von 5,18 Millionen Regelleistungsberechtigten Ausländer - macht 46,5 Prozent. Heißt: In der Gesamtbevölkerung rund jeder Sechste, im Bürgergeld fast jeder Zweite. (…) Noch dramatischer ist es bei der Arbeitslosigkeit: Insgesamt lag die Arbeitslosenquote (nach IAB-Berechnung) im Februar 2026 bei 7,7 Prozent. Bei Ausländern betrug sie 15,2 Prozent. Bei Menschen aus Asylherkunftsländern waren es sogar 26,7 Prozent - also fast dreieinhalbmal so viel.“ https://bild.de/politik/inland /arbeitslosenquote-unter-auslaendern-diese-zahlen-zeigen-den-irrtum-von-baerbel-bas-6a004859cd4a28c470022763

Sahra Wagenknecht: 2005 hatten 15 Prozent der Bezieher...

2005 hatten 15 Prozent der Bezieher von Grundsicherung keinen deutschen Pass, 2025 waren es 50 Prozent: wer angesichts solcher Zahlen bestreitet, dass es Einwanderung in unsere Sozialsysteme gibt, hat jeden Bezug zur Realität verloren. Dass eine SPD-Ministerin immer noch die Augen vor den Problemen falscher Migrationspolitik verschließt, deren Folgen vor allem die ärmere Hälfte der Bevölkerung ausbaden muss, ist nur ein weiterer Beleg, dass diese Partei mittlerweile jeden Kompass verloren hat. Die SPD ist schon lange kein Anwalt der „kleinen Leute“ mehr. Sie hat selbst massiv dazu beigetragen, dass das Aufstiegsversprechen in Deutschland nicht mehr gilt. Wenn harte Arbeit nicht mehr zu einigermaßen solidem Wohlstand führt, sondern die Menschen in vielen Berufen heute jeden Tag hart arbeiten und trotzdem nur geringfügig mehr haben als die Grundsicherung, dann zerbricht irgendwann jede Leistungsmotivation. Die SPD ist zu einer Anti-Arbeiter-Partei geworden, die dem Normalbürger ins Portemonnaie greift und ihm das Leben schwer macht – daran ändern auch schrille Sprüche zum 1. Mai nichts. Die endlosen Streitereien in der Regierung zeigen nur, dass diese verkorkste Koalition am Ende ist. Die Union sollte den Mut aufbringen, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass die Bundestagswahl noch einmal korrekt ausgezählt werden muss, ist die vom Wähler sehr wahrscheinlich nie gewählte Koalition sowieso am Ende, denn kommt das BSW in den Bundestag, hat Schwarz-Rot keine Mehrheit mehr. https://m.bild.de/politik/inland /sahra-wagenknecht-zerlegt-aussage-von-baerbel-bas-zum-sozialsystem-69fc64130696bba25ef319e4

Hans-Georg Maaßen: Friedrich Merz lobte kürzlich die...

Friedrich Merz lobte kürzlich die ‚Soziale Marktwirtschaft‘ der CDU. Die Realität sieht allerdings anders aus: Die CDU ist längst keine Alternative mehr, sondern eine Variante des demokratischen Sozialismus. Sie hat sich von der Sozialen Marktwirtschaft verabschiedet und weiß nicht einmal mehr, was das eigentlich bedeutet. In Migration, Klima-Ideologie, Green Deal, Bildung, Innerer Sicherheit, nationalem Zusammenhalt und Patriotismus hat die CDU ihre Grundwerte verraten. Sie ist eine ökosozialistische Partei – nicht das kleinere Übel zu den Grünen, sondern hauptverantwortlich für die katastrophale Lage Deutschlands.

Marie kripp: Fachkräfte-Massenentlastung statt Fachkräftemangel…

‼️👉Fachkräfte-Massenentlastung statt Fachkräftemangel: Der Wirtschaftszusammenbruch hält an Der Zusammenbruch der deutschen Wirtschaft setzt sich ungebremst und in immer dramatischerem Tempo fort. Laut dem Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) lag die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften in Deutschland im März bei 1.716. Das entspricht einer Steigerung um 17 Prozent gegenüber dem Vormonat, um 18 Prozent im Vergleich zum März 2025 und sogar um 71 Prozent mehr als in einem durchschnittlichen März der Jahre 2016 bis 2019, also vor der Corona-Krise. 🔗
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