Peter Borbe: Letztendlich war es nur eine Frage der Zeit...
Letztendlich war es nur eine Frage der Zeit, bis die inneren Widersprüche der linksgrünen Ideologie an der Wirklichkeit zerschellen: Eine bunte Gesellschaft, die gleichzeitig "Queer" und "Weltoffen für den Islam" sein will, ist zum Scheitern verurteilt. Beim CSD in #Berlin wurde es nun zu trauriger Realität: Laut Polizei spricht vieles für einen islamistischen Hintergrund, der Tatverdächtige ist arabischer Herkunft und heißt Abdul B.. Da können "Omas gegen rechts" und ihre linksgrünen Genossen jetzt noch so viele Menschenketten "gegen rechts" organisieren, die Fakten können sie nicht ewig verdrängen! https://bz-berlin.de/polizei/csd-ab gebrochen-transporter-rast-in-menschenmenge-6a651d40fe2765826e0fd403
Markus Haintz: Die Justiz kuscht schon seit Jahrzehnten...
Die Justiz kuscht schon seit Jahrzehnten bei Gewalttätern und konzentriert sich lieber darauf, Bürger zu verfolgen, die mit Meinungsäußerungen die Regierung kritisieren. Täter, die Rassismuskeule, Traumata und Herkunft nutzen können, um milde bestraft zu werden, haben es leicht.
Fabio De Masi: Sagen, was ist...
Sagen, was ist! Der mutmaßliche CSD-Terrorist Abdul B. entstammt dem islamistischen Milieu. Wir werden politische Spaltung in Deutschland nicht überwinden, wenn wir die Hände vor die Augen halten und unsere Rituale abspulen. Sagen, was ist! Wir haben ein ernsthaftes Problem in Deutschland. Verfassungs-Patrioten müssen nun klare Signale senden, dass wir diesen Strukturen in Deutschland mit allen nötigen Mitteln den Kampf ansagen. Alles Andere ist Heftpflaster!
Friedrich Pürner: Ich habe so was von die Schnauze voll...
Ich habe so was von die Schnauze voll! Die Polizei sucht nach dem CSD-Anschlag den polizeibekannten Islamisten Abdul B. – aber alle schieben Panik wegen „rechts“ und der AfD. Mensch Leute, macht mal die Augen auf, was hier passiert!
Hans-Georg Maaßen: Der Bundeskanzler trägt als Regierungschef...
Der Bundeskanzler trägt als Regierungschef Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung vor Terroranschlägen. Von ihm muss man nach einem solchen Anschlag mehr erwarten als protokollarische Worte. In seiner ersten Stellungnahme hätte er sich bei den Opfern und ihren Angehörigen dafür entschuldigen müssen, dass der Staat sie nicht schützen konnte. Vor allem aber muss er erklären, wie es zu diesem Versagen der Sicherheitsbehörden kommen konnte. Der Bundeskanzler ist nicht der Bundespräsident. Seine Aufgabe ist es nicht, sich auf Betroffenheitsbekundungen zu beschränken. Er muss erklären, weshalb dieser Anschlag trotz der umfangreichen personellen, technischen und rechtlichen Ausstattung unserer Sicherheitsbehörden möglich war. Abdul Ballout war kein unbeschriebenes Blatt. Nach der bisherigen Medienberichterstattung wurde er zumindest zeitweise als islamistischer Gefährder geführt. Er war den Sicherheitsbehörden aufgrund umfangreicher staatsschutzpolizeilicher Erkenntnisse aus dem Bereich Islamismus bekannt und bereits wegen Terrorverdachts Gegenstand von Ermittlungen. Als Gefährder war sein Fall auch Gegenstand der Befassung im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ). BKA, Landeskriminalämter und Verfassungsschutz kannten ihn. Deshalb muss der Bundeskanzler erklären, wie ein den Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder bekannter Mann dennoch einen solchen Anschlag begehen konnte. Welche Erkenntnisse lagen über ihn vor? Welche Überwachungsmaßnahmen wurden getroffen? Wann wurde er zuletzt im GTAZ behandelt? Und falls seine Einstufung als Gefährder vor dem Anschlag aufgehoben worden sein sollte: Wer traf diese Entscheidung, wann und auf welcher Grundlage? Die Sicherheitsbehörden verfügen über erhebliche Observations- und Überwachungskapazitäten. Die entscheidende Frage ist, ob diese Kapazitäten dort eingesetzt werden, wo konkrete Gefahren für Leib und Leben der Bürger bestehen – oder ob im sogenannten „Kampf gegen Rechts“ falsche Prioritäten gesetzt werden. Der Bundeskanzler schuldet den Opfern und der Öffentlichkeit Antworten.
Susanne Schröter: Islamismus tötet...
https://n-tv.de/panorama/Ansch lag-auf-Berliner-CSD-Polizei-fahndet-oeffentlich-nach-Abdul-B-id31125388.html Islamismus tötet!!! Der Terroranschlag auf den Berliner CSD war nicht der erste Angriff dieser Art. Bereits im Oktober 2020 attackierte ein Syrer in Dresden ein schwules Paar mit einem Messer, ermordete einen der Männer und verletzte den anderen schwer. Im August 2022 beschimpfte ein aus Tschetschenien stammender Islamist auf dem CSD in Münster mehrere Frauen und prügelte einen Transmann, der helfen wollte, zu Tode. Doch es sind nicht nur IS-Anhänger, die eine Bedrohung für Menschen sind, die islamistischen Geschlechterrollen widersprechen. Die aggressive Ablehnung einer freien Sexualität und selbstbestimmter Lebensentwürfe geht weit in die muslimischen Communities hinein, wenn sie patriarchalisch-islamistische Vorstellungen kultivieren. Im November 2024 warnte die Berliner Polizeipräsidentin Homosexuelle vor bestimmten, von arabischen Muslimen bewohnte Stadtviertel, und als ich im Jahr 2022 an der Goethe-Universität in Frankfurt eine Konferenz zum Thema "Queer im Islam" organisierte, protestierten islamische Hochschulgruppen, weil sie glaubten, ich würde damit den Islam zerstören. Islamismus ist immer homophon, immer gegen sexuelle Minderheiten gerichtet und mit unseren Werten nicht vereinbar. Nicht ohne Grund gibt es in keinem einzigen islamisch geprägten Land CSD-Umzüge. So etwas gibt es im Nahen und Mittleren Osten nur in Israel, wohin Lesben, Schwule und Transpersonen aus den palästinensischen Gebieten fliehen. Dennoch entblöden sich westliche Linke nicht, mit Parolen wie "Queers for Palestine" an die Öffentlichkeit zu gehen. "Queers" würden in "Palestine" keine Stunde überleben. Doch das Problem sind nicht nur realitätsblinde Linke. Der mutmaßliche Attentäter war als islamistischer Gewalttäter polizeibekannt und saß bis vor kurzem noch in einer Strafanstalt. Man wusste, dass er ein Anhänger des IS war. Warum konnte er frei herumlaufen, warum war er überhaupt noch in Deutschland? Seit zwei Jahrzehnten wird bei uns, von Kirchen, NGOs, linken Parteien, ja sogar bis in die Reihen der Union hinein, eine seltsame Toleranz gegenüber Gruppen gepflegt, die die stärkste Bedrohung der Freiheit sind, mit der wir in der Geschichte der Bundesrepublik jemals konfrontiert wurden. Islamisten werden mit Preisen ausgezeichnet, man kooperiert mit ihnen, ignoriert extremistische Einstellungen und Verbindungen zum internationalen Dschihadismus, ja man entschuldigt islamistische Gewalt mit vermeintlichen Diskriminierungserfahrungen. Wir haben uns angewöhnt, an eine Täter-Opfer-Umkehr zu glauben und Islamismus-Kritik als "antimuslimischen Rassismus" zu bezeichnen. Berlin hat 2026 offiziell einen "Aktions- und Gedenktag gegen Islamfeindlichkeit" eingeführt und wird dabei Gruppen Steuergelder für ihre ideologischen Angriffe gegen unsere Gesellschaft zur Verfügung stellen, die wenigstens teilweise im Verdacht stehen Islamisten zu sein. Wr so handelt, nimmt die Opfer islamistischer Attentate billigend in Kauf. #Berin, #CSD, #Islamismus
Yvonne Kussmann: Der flüchtige Attentäter Abdul B. wird...
Der flüchtige Attentäter Abdul B. wird bei den Behörden der islamistischen Szene zugeordnet. Er plante einen Anschlag und soll 2025 in Richtung Syrien ausgereist sein. Im Libanon wurde er festgenommen und nach Deutschland zurückgeführt. Im Mai, also vor gerade mal zwei Monaten, wurde er wegen Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat zu einer Haftstrafe von 1 Jahr und 10 Monaten verurteilt, aber kam gar nicht in Haft, sondern rannte trotz allem frei unter uns herum. Als Auflage erhielt er die Teilnahme an 26 Beratungsgesprächen zur Deradikalisierung. Ich habe mir angesehen, wer solche Beratungsgespräche durchführt. Linke NGO, deren Infotexte auf deren Websites mit Gender-Sternchen durchzogen sind. Stuhlkreise mit linken Sozialarbeitern für Islamisten, die man selbst nach Anschlagsplanungen auf die Gesellschaft loslässt. Das ist also die Antwort des Staates auf Personen, die nur auf die passende Gelegenheit warten, im Namen Allahs Ungläubige, Homosexuelle, Juden und Christen töten wollen. Derweil ist Abdul B. noch immer irgendwo frei unterwegs inmitten von Deutschland, dem größten Freiluft-Irrenhaus der Welt, wo er in jeder Stadt auf unzählige seiner gleichgesinnten Brüder treffen kann.
Gerhard Papke: ARD und ZDF bringen am Samstag...
ARD und ZDF bringen am Samstag in ihren Berichten über den CSD in Berlin noch ausführliche Warnungen vor der "Gefahr von rechts", während menschenverachtende Islamisten bereits ihren mörderischen Anschlag vorbereiten. - Wenn linke Verschwörungstheorien den Verstand zerstören!
Roland Tichy: Der Bundesgerichtshof führt detailliert auf...
Der Bundesgerichtshof führt detailliert auf, warum der Anschlag auf die Nordstream-Pipeline von einer Ukrainischen Spezialeinheit geführt wurde. Kanzleramtschef Frei verweigert jetzt die Auskunft, ob Berlin darüber informiert war. Ganz neu. Hier die Zusammenhänge.
David Gegen Goliath: Justizskandal...
Justizskandal! Innenminister Dobrindt gibt zu: Der Islamist Abdul B. wurde vom Berliner Gericht zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilt. Die Strafe wurde jedoch zur Bewährung ausgesetzt. Die Staatsanwaltschaft legte Beschwerde ein – trotzdem kam Abdul B. frei!
Julian Adrat: Junge Sängerin lässt auf der Gedenkfeier...
Junge Sängerin lässt auf der Gedenkfeier zum islamistischen Anschlag auf den CSD die Maske fallen: sie habe gehofft, dass es „kein Kanake, sondern eine christliche(!), weiße Person“ war, die mit dem Auto in Menschen fuhr. „Intersektionalität“ und so. Irre.
Ralf Schuler: Dieses Wochenende wird als eines der düstersten...
Dieses Wochenende wird als eines der düstersten Menetekel in die jüngere Geschichte eingehen: Fast unbemerkt wird das unschuldige Islamisten-Opfer Marius (22) am Samstag in Trier beerdigt, während sein Andenken vom nächsten Islamisten-Anschlag überschattet und verdrängt wird. Bundesverkehrsminister Schneider (CDU) bittet um Entlassung nach Demütigung durch den Kanzler und wird zum Symbol der desaströsen Bilanz und des unterirdischen Führungsstils von Friedrich Merz, während sich die politische Elite in Gala-Garderobe auf dem Grünen Hügel in Bayreuth zeigt. Nicht alles davon ist schuldhaft herbeigeführt, vieles schon, aber die symbolhafte Zusammenballung ist eben doch kein Zufall, sondern Ergebnis politischen Kontrollverlusts.Markus Haintz: Neues von der Staatsanwaltschaft Berlin...
Neues von der Staatsanwaltschaft Berlin, die mit ihrem "Massengeschäft" offenkundig überfordert ist. Ein Hakenkreuz im Gesicht von Alice Weidel, bei einem Post mit ca. 215.000 Aufrufen, ist nicht dazu geeignet, das öffentliche Wirken Weidels "erheblich zu beeinträchtigen". Interessanterweise wurde der Post in Deutschland und Österreich von X gesperrt, eben aufgrund des Hakenkreuzes. Im Rest der Welt ist er abrufbar. Dieselbe und viele andere politisch abhängige Staatsanwaltschaften haben unzählige Bürger wegen "Majestätsbeleidigung" für Machtkritik angeklagt, die eine einstellige, zweistellige oder dreistellige Reichweite auf Social Media erreicht haben. In einem Rechtsstaat darf es keine politisch abhängigen Staatsanwaltschaften geben.
Kolja Barghoorn: Die SPD schickt in Wernigerode...
Die SPD schickt in Wernigerode solche Schreiben an die Bürger! In diesen Schreiben wird aktiv für eine Teilnahme an der Briefwahl geworben. Was planen die?
David Berger: Wenn die AfD tatsächlich...
Wenn die AfD tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie sein soll, wie uns permanent eingeredet wird – warum schaffen die Altparteien dann einen Machtapparat, den eine künftige AfD-Regierung gegen ihre politischen Gegner einsetzen könnte?
Beatrix von Storch: Schon für nur „rechtsextrem“...
Schon für nur „rechtsextrem“ sieht das Gericht nicht ausreichend Belege (was nicht mal für ein Verbot reichen würde). Aber Ihr wollt jetzt - ohne „rechtsextrem“- das Parteiverbot? Diese Debatte alleine ist so kaputt wie Eure Politik. Macht bessere Politik. Für die Menschen in diesem Land. Und nicht für die ganze Welt und die Deutschen zuletzt. Dann müsst Ihr nicht mehr so viel Angst haben, dass Ihr alle abgewählt werdet.
Markus Frohnmaier: Die SPD hat sich in Baden-Württemberg...
Die SPD hat sich in Baden-Württemberg im Parlament gerade für die Prüfung eines AfD-Verbots ausgesprochen. Das ist interessant: Wir als AfD stehen hier in Baden-Württemberg gerade bei 22%, die SPD bei mickrigen 5%. Denkt die SPD echt, ihre Wähler mit Tyrannei zurückzubekommen? Die Wähler sehen das und wählen unsere AfD nur noch stärker!Julian Adrat: Einfach mal überhaupt...
Einfach mal überhaupt keine Weißen in der Werbung. Zählen wir denn gar nichts?Hans-Georg Maaßen: Laut Medienberichten hat der Verfassungsschutz...
Laut Medienberichten hat der Verfassungsschutz kürzlich ein AfD-Mitglied unangekündigt zu Hause aufgesucht und versucht, ihn als V-Person gegen seine eigene Partei anzuwerben. Der Verfassungsschutz ist dringend reformbedürftig – aber nicht in dem Sinne, wie ihn Minister Dobrindt mit seinem Gesetzentwurf plant. Er soll endlich wieder seine eigentlichen Aufgaben erfüllen: Anschläge wie auf die Nord-Stream-Pipelines oder die Berliner Stromversorgung verhindern, statt Regierungsgegner zu überwachen. Mit großer Sorge beobachte ich diese Entwicklung und spreche im Video-Interview mit der Jungen Freiheit darüber. Hier geht es zum Video 👇
Boris Reitschuster: Maskenattest-Ärztin Witzschel frei...
Maskenattest-Ärztin Witzschel frei – doch der Staat gibt keine Ruhe. Während Corona-Verantwortliche bis heute unbehelligt sind. Sie kam ins Gefängnis, weil sie Patienten Atteste ausstellte. Jetzt ist sie frei – mit einer handgeschriebenen Karte und einer Katze, die täglich Post aus der Zelle bekam. Doch die Geschichte ist noch nicht abgeschlossen. Leider. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. deRoland Tichy: Dunja Hayali/ZDF arbeitet schlampig...
Dunja Hayali/ZDF arbeitet schlampig und vermurkst Fakten: Gericht moniert Fehler. Aber das stört das ZDF nicht sonderlich. Wir helfen aus mit der Liste der schlimmsten Fake-News des halbblinden Senders.
Tomasz Froelich: In Germany, fewer than 50 percent...
In Germany, fewer than 50 percent of people believe they can express their political opinions freely. And 84 percent believe that many people refrain from saying what they really think because they fear the consequences. Freedom of speech may still exist in law. But what is it worth if people no longer dare to use it? One reason for this is that the law is increasingly being used as a weapon against those with different political views. In some cases, simply stating facts can even become a criminal offense. A member of my party, @hallofraukaiser , was convicted of incitement to hatred. Why? Because she opposed the admission of Afghans to Germany after the Taliban returned to power. She pointed out that Afghan nationals are heavily overrepresented in gang-rape statistics. She simply stated a fact: Afghans are overrepresented by a factor of eleven. In Germany today, even stating such facts can lead to criminal prosecution. While serious threats often go unpunished, ordinary citizens face the full force of the state when they express dissenting political views. This is a clear example of what is known as anarcho-tyranny—one of the greatest problems facing Western democracies today. Anarcho-tyranny describes a situation in which the state fails to carry out its basic duties, such as ensuring public safety, while simultaneously using its power aggressively against ordinary citizens over relatively minor matters. In practice, this often means lenient treatment of foreign criminals while those who speak about problems related to migration are prosecuted harshly. The grooming-gang scandal in the United Kingdom showed where this can lead. For decades, mainly Pakistani grooming gangs sexually abused white British girls. Police, politicians, and the media failed to act because they feared being accused of racism. In this way, lawfare also fosters self-censorship. These are developments we must not accept. Lawfare is a strategy to silence political opponents—and with them, democratic debate itself. The consequences are serious: people lose trust in public institutions, open debate disappears, and democracy risks becoming little more than a façade controlled by the ruling elite. It was a pleasure for me to organize an event last week at the European Parliament featuring great speakers such as @EvaVlaar , @DVanLangenhove , and @ballaratiandrea , entitled “Lawfare: When the Law becomes a Weapon.”
Petr Bystron: Antweißer Rassismus wirkt strafverschärfend...
Frankreich: Antweißer Rassismus wirkt strafverschärfend Die Täter skandierten: „Wir sind hier, um Weiße abzustechen“. Erstmals beachtet ein französisches Gericht den Rassismus gegen Weiße in seinem Urteil.David Berger: Gebührenmillionen...
Gebührenmillionen – aber keine Ahnung: SWR-Kirchenredaktion erfindet neuen Papst Johannes Paul XII. - Wir zahlen monatlich Millionen für Propaganda, Hetze, Fakenews und einen unerträglichen Dilettantismus
Dubravko Mandic: Kommunale Wahlbeamte sind Beamte...
„Kommunale Wahlbeamte sind Beamte und müssen daher verfassungstreu sein. Stellt ja niemand in Abrede. Aber die Frage ist nicht nur, wie das festgestellt werden kann und darf (s.o.), sondern v.a. auch, wer das überhaupt feststellen soll. Das müßte beamtenrechtlich eigentlich die "Einstellungskörperschaft" machen. Gewählt wird der Wahlbeamte aber eben von den Bürgern – und nicht vom Land oder einem Wahlausschuß, der sich vom Land beraten läßt. D.h.: bei richtiger Betrachtungsweise wird die Verfassungstreue z.B. von Martin Siechert von den Wählern überprüft und beurteilt! Wählen sie ihn zum Landrat, haben die damit festgestellt, daß er ihres Erachtens hinlänglich verfassungstreu ist. Es mag ja sein, daß das Land Niedersachsen Herrn Siechert derzeit nicht als "Verwaltungsrat zur Einstellung" nehmen würde. Das will er aber auch nicht werden! Das Land Niedersachsen tut hier so, als stelle es selber die Bürgermeister und Landräte ein, und die Wähler hätten allenfalls ein Vorschlagsrecht! Richtigerweise hat also bei kommunalen Wahlbeamten gar keine "externe" Prüfung der Verfassungstreue stattzufinden, weder vor noch nach der Wahl, weder durch einen Wahlausschuß noch durch ein Gericht! Die Prüfung wird durch die Bürger in Gestalt der Wahl durchgeführt!“
Gerald Markel: Mein Autofahren im Jahr 2026...
Mein Autofahren im Jahr 2026 Einsteigen, anstarten, Assistenzsysteme ausschalten, "Scheiss-EU" sagen, Wegfahren Ich habe es satt, von der EUdSSR als Autofahrer entmündigt zu werden ! Statt gute Autos zu bauen, wurden PKWs zu Erziehungsanstalten Nebeneffekt - Während sich die Europäische Union auf Green Madness und totalitäre Bevormundung freier Menschen konzentriert, baut China Autos die Sachen können, die wir in Europa nur in Science Fiction Filmen sehen, die weitaus billiger und in letzter Zeit auch noch viel schöner sind als die Entmündigungsvehikel die man uns verkaufen will Achja - übrigens hat China 2025 zum ersten Mal mehr als 1 Million PKW in Europa verkauft ! Wir werden von Idioten regiert ! Anekdotische Evidenz Habe gerade Arbeitsaufenthalt in Koper/Slowenien Logistikprojekt Gesprächspartner zwei Manager eines internationalen Logistikkonzerns Ort - ein Hafenrestaurant in der Bucht von Koper Die Männer am Balkan sind noch - wie nennen es die Frustbuchteln und Wokidioten ? - "toxisch männlich" Also wird natürlich auch über Autos gesprochen Ich beschwere mich über mein neues Firmenfahrzeug aus dem Hause VW Konzern Assistenzsysteme für die komplette Entmündigung der Fahrer - noch kann ich Sie ausschalten - NOCH Ein Notrufknopf mit Touchsensor, den man beinahe täglich irrtümlich aktiviert, weil er drei Zentimeter hinter dem Öffnungsfeld des Schiebedachs gelegt wurde 🤦♂️ Apropos - in Limousinen und Kombis der gehobenen Klassen bei VW/Audi und BMW gibt es keine Schiebedach mehr zu kaufen - Begründung keine ? Schiebedach ist gut aber aus ! Während des Gesprächs deutet einer der Teilnehmer auf das Meer vor dem Hafen "Siehst Du die Schiffe dort ? Das sind Autotransporter aus China Die müssen tagelang auf das Löschen der Ladung warten, weil der Hafen keinen Platz mehr hat um die Autos bis zum Weitertransport zu lagern ! Geht allen Häfen so Die Zahl der Fahrzeuge die Europa aus China IMPORTIERT, ist explodiert ! Von Null auf über eine Million in nicht einmal 10 Jahren !" Ungläubig checke ich die Zahlen Tatsächlich AutoImporte in die EU in den letzten 10 Jahren VERDOPPELT (3,581 Mio Einheiten), AutoExporte aus der EU in alle Welt Rückgang im gleichen Zeitraum 12 Prozent (von 5,11 auf 4,49 Mio) Besonders herausstechend China das innerhalb von einer Dekade (!)vom größten AUTOIMPORTEUR und Goldgräbermarkt der Europäischen Autohersteller zum größten Autoproduzenten und Exporteur der Welt wurde - in die EU von Null auf über 1 Mio Einheiten in nur 10 Jahren ! Autos bauen die der Konsument nicht will Assistenzsysteme die den Menschen zum gesteuerten, entmündigten und permanent überwachten Untertanen machen Die Technologieführerschaft einer hysterisch/idiotischen Klimareligion geopfert Innerhalb eines Jahrzehnts die ökonomische Landkarte komplett ins Negative für Europa gedreht Für mich und meine Gesprächspartner hier ist das Auto DAS Symbol für das Scheitern der Europäischen Union Ach übrigens 14 Millionen Familien leben in der EU direkt vom Bau und Betrieb von Autos 7 Prozent aller Arbeitsplätze sind in Europa in der Automobilindustrie samt Zulieferern Die besten Autos bauen zu können war für 50 Jahre das Symbol Europas - die ganze Welt wollte zwei Generationen lang unsere Autos fahren Innerhalb von 10 Jahren hat eine Klasse aus Fanatikern und Idioten das zerstört Unwiederbringlich Madness Und abschließend - Ich scheiss drauf tagtäglich beim Autofahren entmündigt zu werden ! Schafft diesen Zwang zum Assistenzsystem wieder ab - wir wissen schon wie man Auto fährt und wer dabei Hilfe braucht sollte sowieso keinen Führerschein haben Und wer unbedingt Betreutes Fahren möchte - soll sich den Scheiss halt kaufen Aber Zwang geht gar nicht Ich muss weiter Und meine Assistenzsysteme wieder ausschalten Wir lesen uns GM
Steffen Unger: UN-Sonderberichterstatterin...
UN-Sonderberichterstatterin rügt deutschen Verfassungsschutz Die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungs- und Ausdrucksfreiheit, Irene Khan, übt in einem dem UN-Menschenrechtsrat vorgelegten Bericht deutliche Kritik am Bundesamt für Verfassungsschutz. Besonders beanstandet wird der verwendete Extremismusbegriff, der nach ihrer Einschätzung keine klare rechtliche Definition besitzt, aber weitreichende Folgen für Personen und Organisationen haben kann. Khan warnt, dass auch nicht gewalttätige und nicht strafbare Äußerungen aufgrund politischer Bewertungen überwacht oder als extremistisch eingestuft werden könnten. Dies berge das Risiko einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und sei mit internationalen Rechtsstandards nicht vereinbar. Die Sonderberichterstatterin empfiehlt der Bundesregierung deshalb, den Begriff „Extremismus“ rechtlich eindeutig zu definieren und die Leitlinien für die Arbeit der Nachrichtendienste an internationalen Menschenrechtsstandards auszurichten. Zudem verweist sie auf ein zunehmend polarisiertes Klima sowie eine abschreckende Wirkung staatlicher Eingriffe auf den öffentlichen Diskurs.
henning rosenbusch: Was bleibt, ist ein parlamentarisches...
„Was bleibt, ist ein parlamentarisches Auskunftsersuchen, das an der höchsten Stufe der Geheimhaltung zerschellt – und eine Bundesregierung, die sich in eine argumentative Sackgasse manövriert hat. Denn entweder gab es keine nachrichtendienstlichen Vorwarnungen zu Nordstream, dann wäre die Berufung auf den Schutz der Geheimdienstkooperation gegenstandslos. Oder es gab sie, dann stellt sich die von Rathert aufgeworfene Frage mit aller Schärfe: Warum wurde nichts unternommen, um den schwersten Anschlag auf kritische zivile europäische Infrastruktur seit Jahrzehnten zu verhindern?“ https://berliner-zeitung.de/article/kanzle ramt-verweigert-auskunft-zu-nord-stream-warnung-10229458
Bernd Riexinger: Es ist unfassbar...
Es ist unfassbar, dass in Sachsen-Anhalt ein Lehrer eine Abmahnung erhält, weil er auf Nachfrage einem Schüler erklärte, warum er die AfD nicht gewählt hat. Die AfD in Sachsen-Anhalt gilt als gesichert verfassungsfeindlich. Welch ein Zufall, dass an der gleichen Schule die im Wahlkampf engagierte Ehefrau des AfD-Spitzenkandidaten als pädagogische Fachkraft arbeitet. Ich finde der Schulleiter gehört abgemahnt und nicht der Lehrer.Read more