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Julian Reichelt: BREAKING NIUS...

BREAKING NIUS: Bundeskanzler Friedrich Merz will Social Media massiv einschränken und sagt: "Komme mir niemand mit Free Speech!" Man müsse "immer noch in der Lage sein, die Bürger vor falschen Informationen zu schützen." Gegen Männer wie Merz haben wir das Grundrecht der Meinungsfreiheit als Abwehrrecht. Seine Sicht auf die Bürger ist gefährlich und grenzt an einen verfassungsfeindlichen Verdachtsfall.

Holger Zschaepitz: Good Morning from Germany...

Good Morning from Germany, where Chancellor Friedrich Merz is fighting to keep his job. After the CDU’s debacle in Saxony-Anhalt, weak national polls and open rebellion inside his own party, pressure is mounting fast. Next Sunday could become a make-or-break moment: the CDU is polling at just 7% in Mecklenburg-Western Pomerania, versus 37% for the AfD. Merz insists: “Giving up is not an option.” But Germany’s chancellor is now fighting not only for his reform agenda but for his political survival.

Sahra Wagenknecht: Mecklenburg-Vorpommern kann Merz...

Mecklenburg-Vorpommern kann Merz stürzen. Wenn wir einziehen und die CDU aus dem Landtag fliegt, ist Merz Geschichte. In Sachsen-Anhalt haben viele CDU-Wähler BSW gewählt. Wiederholen wir das, ist Merz weg. Wer Merz ablösen will, sollte BSW wählen! Ein weiteres Wahlziel des BSW in MV ist die Verhinderung von Rot-Rot-Grün! Nur wenn das BSW in den Landtag einzieht, gibt es die Chance, dass Rot-Rot keine Laufzeitverlängerung durch Rot-Rot-Grün bekommt. Wir brauchen stattdessen einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert - auch unter Einbeziehung der AfD.

Hans-Georg Maaßen: Merz hat nicht den Verstand verloren...

„Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird. Trotzdem sagt er es. Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss. Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!“ Hans-Georg Maaßen im Juni 2026 auf X. TM

Bernd Kaiser: Während der deutsche Steuerzahler...

Während der deutsche Steuerzahler den Gürtel immer enger schnallen muss, entdeckt Kanzler Friedrich Merz offenbar sein Herz für den globalen Regenwald. Schlappe 1.000.000.000 Euro sollen in die "Tropical Forest Forever Facility" (TFFF) fließen. Eine Milliarde Euro! Gezogen aus dem ohnehin chronisch klammen Klima- und Transformationsfonds, dem nach dem Haushaltsurteil an allen Ecken und Enden das Geld für heimische Projekte fehlt. Im Inland predigt man uns harte Sparmaßnahmen, Steuerlasten und Verzicht. Die Wirtschaft stagniert, die Infrastruktur bröckelt – aber wenn es darum geht, deutsches Geld für internationale Prestigeprojekte aus dem Fenster zu werfen, spielt die Regierung plötzlich den großzügigen Gönner. Es ist geradezu absurd: Da prescht ein CDU-Kanzler mit einer Milliardenzusage vor, ohne das eigene Parlament auch nur zu fragen. Das Haushaltsrecht des Bundestages? Für die Exekutive offenbar nur noch eine lästige Formalie auf dem Weg zur internationalen Schulterklopfrunde. Andere Geberländer wie Norwegen machen vor, wie es geht: Dort knüpft man Zahlungen an knallharte, nachweisbare Bedingungen. Und Deutschland? Wir verteilen mal wieder Blankoschecks für einen Fonds, dessen genaue Strukturen und Ausgestaltungen noch völlig in den Sternen stehen. Weltrettung per Überweisungsträger, koste es den Steuerzahler, was es wolle. Einziger Lichtblick: Mit Andreas Mattfeldt gibt es wenigstens noch einen Haushaltspolitiker in der Union, der seinen Job versteht und diese ideologische Scheckbuchdiplomatie blockieren will. Wer den eigenen Bürgern tief in die Tasche greift und den Rotstift ansetzt, kann nicht zeitgleich auf der Weltbühne als spendabler Milliardär posieren. Das Parlament muss diese Mittel im Haushaltsverfahren restlos sperren. Deutschland ist nicht der unerschöpfliche Geldautomat der Welt. Es wird höchste Zeit, dass in Berlin wieder Politik für das eigene Land gemacht wird! #Merz #CDU #Steuerzahler

Mathias Markert: So ist es...

So ist es. Und das muss JETZT mit Merz enden! Deswegen brauchen wir den Regierungswechsel mit einer Bundeskanzlerin aus der AfD. Friedrich Merz samt seinem schwarz-rot Kabinett müssen WEG! Und das geht so: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_N euwahlen Macht mit. Steigt mit ein. Wir freuen uns auf Euch.
Michael: So, die Kanzlerdämmerung...
11, September #Merzomat

Michael: So, die Kanzlerdämmerung...

So, die Kanzlerdämmerung schreitet voran. Erinnert ihr euch noch daran, dass er im November bei seinem Besuch in Belém auf der Weltklimakonferenz – auf Vorschlag der SPD-Entwicklungsministerin Reem Alabali-Radovan – Brasiliens Präsident Lula da Silva eine Milliarde Euro für einen internationalen Fonds zum Schutz tropischer Regenwälder zugesagt hat? Danach hat er sich ja auch noch über Brasilien lustig gemacht. Und jetzt blockieren Haushaltspolitiker der CDU diese Milliarde mit der Begründung: „Nicht abgestimmt! Den Bürgern nicht mehr zu erklären! Unverantwortlich!“ Ich bin mir sicher, dass es hier um mehr geht als um diese eine Milliarde – nämlich darum, dass die Revolution von innen gegen Merz an Fahrt gewinnt. Abgesehen davon dürfte die SPD wieder durchdrehen, weil es ja eine Streichung von Geld aus ihrem Ministerium betrifft.

Markus Frohnmaier: Was für eine Schande...

Was für eine Schande! Friedrich Merz wirft uns als AfD im Bundestag gerade vor, wir wollten ethnische Säuberungen durchführen! Dass ein Bundeskanzler der CDU ohne Belege linke Hetze verbreitet, die so auch aus der Linkspartei kommen könnte, ist ein neuer Tiefpunkt. Herr Merz, im Gegensatz zu Ihnen wollen wir als AfD die Illegalen abschieben, die Sie stattdessen auf Kosten der Bürger hierbehalten. Und genau deshalb wählen uns die Deutschen auch!

Malte Kaufmann: Die AfD fordert die Ausweisung...

Die AfD fordert die Ausweisung von illegal im Land lebenden, sowie von straffällig gewordenen Ausländern. Außerdem die Zurückführung von Flüchtlingen nach Wegfall des Fluchtgrundes, die strikte Einhaltung der sogenannten "Dublin"-Regeln und eine künftige Begrenzung von Migration auf Fälle, die im deutschen Interesse sind. Wer dies als "ethnische Säuberung" bezeichnet und damit rhetorisch mit Verbrechen wie in der NS-Zeit gleichsetzt, kann nicht Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland sein. Herr Merz, treten Sie zurück!
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