Roland Tichy: Klimaaktivistin sattelt zur Frauenrechtlerin um…
Klimaaktivistin sattelt zur Frauenrechtlerin um. SPD will Internet kontrollieren und Zugang nur über Personalausweis erlauben. Die etwas seltsamen Auswüchse des Rosenkriegs im Hause Ulmen-Fernandes und die skurrilen Beschönigungen selbsternannter Frauenrechtlerinnen von tatsächlichen Vergewaltigungen und Frauenmorden.Roland Tichy: Aus dem Rosenkrieg eines schrägen Ehepaares…
Aus dem Rosenkrieg eines schrägen Ehepaares werden jetzt Gesetze abgeleitet: Totale Internet-Überwachung, Sondergerichtshöfe für Männer, Überwachung jedes Computers zu Hause, pauschale Verurteilung. Junge, Junge, die spinnen, die Rotgrünen. Und rohe, brutale körperliche Vergewaltigung ist nicht so schlimm wie ein schmutziges Foto.
Maximilian Krah: Sie hassen die Meinungsfreiheit…
Sie hassen die Meinungsfreiheit! Unter dem Vorwand, Persönlichkeitsrechte schützen zu müssen - die schon jetzt umfassender geschützt sind als in nahezu allen anderen Ländern - sollen Memes und Karikaturen nun massenhaft strafbar werden.
Marie kripp: Zensur von ‚Satire und Memes…
‼️👉💥Zensur von ‚Satire und Memes: Mit diesem Horror-Gesetz will SPD-Justizministerin Hubig auf den Fall Ulmen-Fernandes reagieren 👉Im Zuge der öffentlichen Debatte um den Fall Ulmen-Fernandes hat Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) Gesetzesinitiativen präsentiert, die neue Straftatbestände im Umgang mit Deepfakes schaffen sollen. Bereits auf den ersten Blick wird deutlich: Hubigs Ideen berühren die Meinungs- und Kunstfreiheit massiv. Der Welt-Journalist Benjamin Stibi machte nun einen weiteren Teil der Entwürfe auf X öffentlich. 👉Daraus geht hervor, dass Hubig auch den neuen Paragrafen 201b plant, der die „Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch täuschende Inhalte“ unter Strafe stellt. Darin heißt es: „Wer einer dritten Person einen mittels eines Computerprogramms erstellten oder veränderten Inhalt, der den Anschein erweckt, ein tatsächliches Geschehen in Bezug auf eine andere Person wiederzugeben, und der geeignet ist, dem Ansehen dieser Person erheblich zu schaden, unbefugt zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft“. ❗️👉Der Vorstoß ist nichts anderes als eine komplette Kriminalisierung von digital verfremdeten Medieninhalten. Begründet wird der Vorstoß im Gesetzentwurf so: „Durch das Merkmal der Eignung zur ,erheblichen‘ Ansehensschädigung wird sichergestellt, dass die Beeinträchtigung eine gewisse Schwere erreichen muss und nicht mehr als sozial hinnehmbar erscheinen kann.“ Das Problem: Was „erheblich“ und „nicht mehr hinnehmbar“ ist, entscheiden dann Staatsanwälte und Richter https://nius.de/politik/zensur -von-satire-und-memes-mit-diesem-horror-gesetz-will-spd-justizministerin-hubig-auf-den-fall-ulmen-fernandes-reagieren
Paul Brandenburg: Erinnerungsservice…
Erinnerungsservice: Islam ist das Leichentuch der Aufklärung. Er muss raus aus Deutschland. Zwangsfinanzierte Staatsmedien propagieren den Insassen Deutschlands den Genozid der Umvolkungspolitik ihres Regimes als Erlösung. "ARD" und "ZDF" müssten längst in Trümmern liegen - stattdessen zahlen die Deutschen brav weiter "Gebühren". Mehr gibt es über Deutschland 2026 nicht zu wissen.Paul Brandenburg: Deutschlands Regime hat unser Land zum Schlachthof…
Deutschlands Regime hat unser Land zum Schlachthof arabisch-muslimischer Mörderbanden gemacht Wer das öffentlich ausspricht, den verfolgt es wegen "Volksverhetzung". So funktioniert Umvolkung.
Tim Kellner: Deutsche Moralkämpfer und Promis…
Deutsche Moralkämpfer und Promis im Jahre 2026: Biodeutscher Trottel begeht mutmaßlich eine „virtuelle Vergewaltigung“: Mediale Kernschmelze, Hysterie, keine andere Meldung in den "Qualitätsmedien"! Zigtausende reale Vergewaltigungen und Sexualdelikte seit 2015 durch muslimische „Wirtschaftsasylanten“: Schweigen im Walde. War da was? Eure Feigheit und Heuchelei kotzen mich an! #Fernandes #Ulmen #Vergewaltigung #Täter #Klarnamenpflicht #HateAid #Demo #Kampagne #Promis
Alice Weidel: Sie führen permanenten Krieg…
"Sie führen permanenten Krieg gegen die Redefreiheit und jagen Bürger, die es wagen zu kritisieren."
Hans-Georg Maaßen: Correctiv ist für mich ein Geheimdienst…
„Correctiv ist für mich ein Geheimdienst im materiellen Sinne, der unter der Tarnung, ein journalistisches und gemeinnütziges Medium zu sein, zumindest zu einem wesentlichen Teil das Ziel verfolgt, im Sinne der linken Ideologie politische Feindbekämpfung zu betreiben“, schreibt Maaßen weiter. „Correctiv betreibt oder unterstützt Kampagnen im Sinne dieser Politik, wobei es nicht auf den Wahrheitsgehalt der medial transportierten Inhalte ankommt, sondern auf die Wirkmächtigkeit nach außen.“ Das sei eine „typische Zersetzungstechnik von Geheimdiensten in autoritären oder totalitären Gesellschaften, in denen Tatsachen frei erfunden oder wahre Tatsachen mit erfundenen oder verfälschten angereichert werden, um politische Gegner zu bekämpfen“. Hans-Georg Maaßen im April 2025 bei @TichysEinblick TM
Fabio De Masi: Unrechtsregime…
Unrechtsregime Laut Medienberichten wurde der Chefankläger des IStGh einstimmig von allen Vorwürfen der sexuellen Nötigung freigesprochen. Wenn dies zutrifft, scheint sich zu bestätigen was die Spatzen von den Dächern pfiffen: Die USA und Israel haben eine Kampagne gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes orchestriert, weil dieser etwa gegen israelische Kriegsverbrechen ermittelte und einen Haftbefehl gegen Netanyahu sowie die Führung der Hamas ausstellte! Khan wurde von Microsoft aus jeglicher digitaler Kommunikation ausgesperrt (ein Unternehmen für das sich Scholz ehem. Kanzleramtsminister zuständig für Nachrichtendienste übrigens zukünftig engagiert) und mit US-Sanktionen belegt, seine Kommunikation wurde überwacht und US-Senatoren bedrohten öffentlich sein Leben! Wäre er kein Richter sondern Julian Assange gewesen, wäre er womöglich in einer Gefängniszelle verrottet. Das sind die Methoden von Unrechts-Regimen! Auch in Europa erleben wir Individualsanktionen gegen Einzelpersonen ohne rechtsstaatliche Prinzipien und engere Meinungskorridore, die Kritikern der herrschenden geopolitischen Linien im Westen in die Nähe von Landesverrätern rücken! Obwohl genau diese Weltordnung gerade vor aller Augen ihre ganze Doppelmoral offenbart! Man darf sich von diesen finsteren Methoden nicht einschüchtern lassen!
Neverforgetniki: Seit das auf X nicht mehr öffentlich…
Seit das auf X nicht mehr öffentlich sichtbar ist, liken interessante Namen meine täglichen Posts. TV-Moderatoren, Bundesliga-Spieler, Unternehmer, Journalisten, Schauspieler... Ist die AfD etwa viel beliebter, als die Medien uns weismachen wollen und viele schweigen nur öffentlich aus Angst?
Max Otte: Der französische Richter Nicolas Gouyou…
Der französische Richter Nicolas Gouyou, der beim Internationalen Strafgerichtshof einen Haftbefehl gegen Netanjahu erlassen hat: • Visa und Mastercard haben alle meine Karten gesperrt. • Ich kann keine Einkäufe tätigen. • Ich bin Richter und werde dennoch wie ein Krimineller behandelt. • Richter, Anwälte und Politiker werden eingeschüchtert. • Ein Kollege sagte mir, mein Name werde erst nach dem Ende von Trumps Amtszeit von der schwarzen Liste gestrichen. • Trotz der Intervention des französischen Präsidenten haben die US-Behörden nicht reagiert.
Boris Reitschuster: Sie wundern sich über Reichinnek…
Sie wundern sich über Reichinnek auf meiner Seite? Ich mich auch. Doch das eigentliche Drama spielt sich in den Redaktionen ab, die das Gebrüll der „Staats-NGOs“ und ihrer Strippenzieher eins zu eins durchreichen. Das bürgerliche Publikum wurde verraten. Doch immer mehr durchschauen es. Voilà:
Jan A. Karon: Keine Ahnung, wie man das sagt…
Keine Ahnung, wie man das sagt, ohne Leiderfahrungen herunterzuspielen, aber diese Collien Fernandes-Geschichte gerät völlig außer Kontrolle und nimmt eine gruselige Eigendynamik an. Wie diese Geschichte gerade genutzt genutzt wird, um einen Generalverdacht zu nähren, digitale Social-Media-Justiz durchzusetzen, die Unschuldsvermutung de facto abzuschaffen und Gesetzgebung für staatliche Kontrolle zu pushen, ist erschreckend. Längst hat diese Geschichte Züge einer echten (!) Kampagne angenommen, die aus meiner Perspektive auch hinter verschlossenen Türen sehr lange geplant wurde – auch um damit für eine Klarnamenpflicht und mehr staatliche Kontrolle auf sozialen Medien zu lobbyieren –, dann öffentlichkeitswirksam (SPIEGEL, Tagesschau, Demo, Forderungskatalog) ausgeschlachtet wird und hinter der sich ein ganzes Milieu aus Journalisten, NGOs, Schauspielern, Künstlern, Politikern versammelt, was übrigens auch genau das Milieu ist, was Fälle wie Liana K., den Jugendclub in Neukölln oder Maria aus Mannheim (um nur drei Beispiele aus den letzten Monaten zu nennen) gänzlich ausschweigt, aber das nur am Rande. Wie gesagt: Ich will das Problem hinter KI-Porn und Identitätsdiebstahl nicht kleinreden, aber mir drängt sich nach fünf Minuten auf Instagram und BlueSky der Eindruck auf, dass hier ein affektgetriebener digitaler Lynchmob Politik macht und diese Dynamiken nach einer Recherche schon auch sehr an Correctiv und Potsdam erinnern.
Friedrich Pürner: Brot und Spiele…
Brot und Spiele: Erst die Drohnenpanik fürs Luftsicherheitsgesetz, jetzt der Collien‑&‑Ulmen‑Hype für die Klarnamenpflicht in den sozialen Medien. Bundesregierung, NGOs und Spin‑Doktoren bleiben sich treu.Marie kripp: Abbau von Demokratie & Missbrauch…
💥 Abbau von Demokratie & Missbrauch von Geheimdiensten! Vor einem weiteren Abbau der Demokratie in Deutschland warnt Ex-Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. Die Instrumentalisierung der Nachrichtendienste sehe er mit Sorge, sagt er im Gespräch mit AUF1. Kanzler Friedrich Merz ist für ihn der Architekt der Brandmauer.
Joana Cotar: Das eine ist "Breaking News"…
Das eine ist "Breaking News", dominiert die Schlagzeilen: Fernandes kündigt eine Demo an. Ich bin sicher, sie wird viel prominente Unterstützung bekommen. Sie wird in allen Nachrichten auftauchen. Die Politik wird handeln. Darunter - unter ferner liefen - ein Artikel über eine (weitere) Gruppenvergewaltigung eines Kindes, bei der alle Verantwortlichen weggesehen haben. Kein Prominenter meldet sich zu Wort. Keine Pressekampagne. Keine Demo. Kein Aufschrei der Politik. Warum? Warum nur ist das so?Peter Borbe: Die EU ist längst zu einem bösartigen System geworden…
Die EU ist längst zu einem bösartigen System geworden, das darauf ausgerichtet ist, in allen Mitgliedsländern Marionettenregierungen sitzen zu haben, die die Brüsseler Pläne bedingungslos unterstützen. Und Ungarn ist eines der wenigen Länder, in denen keine EU-Figur an der Macht ist, das will man mit allen Mitteln ändern. Deswegen hat Brüssel jetzt ein „Rapid Response System“ (Schnellwarnsystem) aktiviert, offiziell zur Bekämpfung von Desinformation, aber tatsächlich soll Druck auf die großen Sozialen Netzwerke ausgeübt werden, pro-Orban-Akteure im Netz möglichst mundtot zu machen. https://apollo-news.net/wegen-der-wahl -in-ungarn-eu-fordert-internetplattformen-auf-gegen-vermeintliche-desinformation-vorzugehen/
Markus Haintz: Rücktritt von Wahrheitsfeind Wolfram Weimer überfällig…
Rücktritt von Wahrheitsfeind Wolfram Weimer überfällig Der Fall Wolfram Weimer steht exemplarisch für ein grundlegendes Problem: die Vermischung von politischer Macht, medialem Einfluss und persönlichem Netzwerk. Zwar greift er bei der Streichung von Buchhandlungen durch, doch gerade diese Entscheidung verdeutlicht, wie willkürlich und intransparent staatliche Kulturförderung in einem solchen System am Ende bleibt. Ein Kommentar von Julian Marius Plutz, weiterlesen auf HAINTZmedia. Der Link zum Artikel befindet sich im ersten Kommentar. (JB)
Miro Wolsfeld: Es ist so durchschaubar…
Es ist so durchschaubar, wie das jetzt genutzt wird, um weitere Zensur durchzudrücken. Am besten gleich das Internet komplett verbieten. Lockdown für immer und überall.Neverforgetniki: Das ist ein Dammbruch…
Das ist ein Dammbruch: Die CSU wirft dem ifo-Institut öffentlich vor, die Demokratie zu beschädigen, weil es veröffentlicht hat dass 95% des Sondervermögens zweckentfremdet werden. Die Regierung bittet öffentlich darum, unangenehme Daten nicht zu veröffentlichen. Wie krass am Ende ist Schwarz-Rot?
Alexander Kissler: Auch im Comic schreitet die linke Ideologie voran…
Auch im Comic schreitet die linke Ideologie voran. Mit einer absurden Verschwörungstheorie soll Jugendlichen beigebracht werden: Hinter islamistischen Anschlägen können Rechtsextreme stecken. Vor Migrationskritikern wird gewarnt!
Roland Tichy: Die EU setzt jetzt ihren "Digital Services Act"…
Die EU setzt jetzt ihren "Digital Services Act" in Kraft. Erstes Opfer: Ungarn. Dort wird jetzt der EU-kritische Vicot Orbán aus den sozialen Netzwerken weitgehend getilgt, die üblichen "NGOs" marschieren auf. Nach Rumänien ist es die zweite Wahl, die von der EU ferngesteuert wird. Wäre ja noch doller, wenn die Menschen wählen, was sie wollen.Hans-Georg Maaßen: Der Fall Correctiv verlangt…
„Der Fall Correctiv verlangt, dass diese quasistaatlichen oder privaten Geheimdienste, die der Bekämpfung von Oppositionellen dienen, verboten werden, weil sie in keiner Weise mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung in Einklang stehen. Sie müssen zunächst enttarnt und ihre Zersetzungstätigkeit muss öffentlich angeprangert werden. Und wir müssen die Finanzierung dieser quasistaatlichen oder privaten Geheimdienste stoppen.“ HG Maaßen im April 2025 bei @TichysEinblick TMPeter Borbe: Das Thema Chatkontrolle hat sich in der EU…
Das Thema Chatkontrolle hat sich in der EU vorerst erledigt. Das seltsame Modell einer "freiwilligen" Kontrolle durch die Plattformen läuft am 3. April aus und man konnte sich nicht auf eine Verlängerung oder Neuregelung einigen. Für den Datenschutz ist das erstmal eine gute Nachricht, aber die treibenden Kräfte werden natürlich weiterhin versuchen, irgendwie Schnüffelei in privaten Mails doch noch durchzudrücken. https://tagesschau.de/ausland/chatko ntrolle-eu-kindesmissbrauch-104.html
Julian Reichelt: Jede. Einzelne. Lüge. Entlarvt…
Jede. Einzelne. Lüge. Entlarvt. NIUS erledigt, was eigentlich Aufgabe der Öffentlich-Rechtlichen wäre. Wir analysieren jede einzelne Erklärung von Kai Wegner und dokumentieren, wie der Regierende Bürgermeister von Berlin während des Stromterrors im Januar die Bürger belogen hat. Und wie er nun die Justiz missbrauchen will, um freie Medien mit falschen, vollkommen unbelegten Vorwürfen einzuschüchtern und die Bürger immer weiter zu belegen.Roland Tichy: Correctiv hat mit dem angeblichen "Remigrationsplan"…
Correctiv hat mit dem angeblichen "Remigrationsplan" die Unwahrheit verbreitet - und eine Million Bürger haben der Lüge folgend gegen die Nicht-Pläne demonstriert, an der Spitze Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenminister Annalena Baerbock. Jetzt bestätigt sich: Das große Lügengebäude bricht zusammen. Schlimmer noch: Praktisch alle Mainstream-Medien haben die Falschbehauptung übernommen, Menschen wurden verfolgt, gefeuert, verleumdet. Und der Bund finanziert Correctiv....
Petr Bystron: In der heutigen EU wird Meinungsfreiheit…
In der heutigen EU wird Meinungsfreiheit durch Zensur sichergestellt. Deshalb: #Dexit jetzt!Boris Reitschuster: Sie haben uns weisgemacht…
Sie haben uns weisgemacht, es ginge um Investitionen und um unsere Zukunft. Und dafür haben sie Schulden in „Sondervermögen" umbenannt. Jetzt kommt raus: Es war ein Taschenspielertrick. Sie haben nur ihre Haushaltslöcher gestopft. Und diese Leute werfen uns „Diskreditierung des Staates" vor, wenn wir sie kritisieren. Dazu (m)ein kurzer und böser Kommentar:Read more