„Wir glauben Ihnen nicht“ – Heuchelei als neue politische Normalität?
Jens Spahn hat den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion niedergelegt, um einem Verfahren wegen eines mutmaßlichen Gesetzesverstoßes zuvorzukommen. Bundeskanzler Friedrich Merz bezeichnete diesen Schritt als richtig und betonte, „Vertrauen ist das höchste Gut in der Politik“. Beide Entwicklungen lösten in den sozialen Medien heftige Reaktionen aus.
Alexander Moehnle: Ein Politiker weigert sich...
Irre! Ein Politiker weigert sich, einen Job in einem Fachbereich zu übernehmen, von dem er (angeblich) nichts versteht - Ist das nicht sogar eine Grundvoraussetzung? Oder hatte Güntzler viel eher einfach keine Lust auf einen Stuhl im Kabinett Merz?
Christoph Canne: Kennen Sie die Sage von König Midas...
Kennen Sie die Sage von König Midas? Es verwandelte sich alles in Gold, was er berührte. Bei Merz ist es ein wenig anders. Was er auch anfasst, es verwandelt sich - nein, nicht in Gold .....
Wolfgang Kubicki: Friedrich Merz wählt seine Minister...
Friedrich Merz wählt seine Minister komplett wahllos aus. Der eine hat ihm heute Morgen gesagt, dass er nicht für den Job geeignet ist. Der andere schon vor über einem Jahr. WK
Boris Reitschuster: Bauchklatscher...
Bauchklatscher: Fast-Minister entkleidet Merz vor aller Augen. Um 4 Uhr morgens: Absage via SMS lässt Kanzler ohne Minister dastehen – und nackt. Was für eine Blamage! Und das einzige Glück für Merz: Die staatstreuen Medien verstecken den eigentlichen GAU im Kleingedruckten. Dabei ist die (Selbst-)Entlarvung des Systems Merz geradezu atemberaubend. Jetzt auf meiner Seite – reitschuster. de
Christian Abel: Mord und Migration...
Mord und Migration: Die zwei Gesichter des Friedrich Merz Nach dem Doppelmord von Aschaffenburg versprach Friedrich Merz als Oppositionsführer eine neue Migrationspolitik. Dieses Versprechen wurde gebrochen und nach dem Mord in Trier verstummte er. Hier klicken. 🤏https://nius.de/kommentar/news /mord-migration-friedrich-merz-gesichter/9b72a73c-a43a-4e10-bca6-03b5c96e6c81
Yvonne Kussmann: Hier erklärt Michael Kyrath...
Hier erklärt Michael Kyrath, dass kein Politiker seiner Einladung zur Teilnahme an der Trauerwache im September in Frankfurt folgen will. Weder der Bundeskanzler Merz noch verschiedene Ministerpräsidenten halten es für nötig, ein Zeichen gegen die Gewalt zu setzen, die seit 2015 viele Todesopfer forderte, unter anderem die 17-jährige Tochter von Michael Kyrath. Ann-Marie wurde in einem Zug bei Brokstedt zusammen mit ihrem Freund Danny von dem gerade erst aus der Haft entlassenen staatenlosen Ibrahim A. erstochen. Herr Dobrindt, was ist mit Ihnen? Setzen Sie ein Zeichen und stellen Sie sich neben die trauernden Angehörigen. @BMI_Bund Da die Politik offenbar kein Interesse daran hat, ist es umso wichtiger, dass wir Bürger uns mit den Angehörigen solidarisieren, die ein Familienmitglied durch eine schwere Gewalttat verloren haben. Das Täterprofil der meisten dieser Taten ist dabei dasselbe: Als Schutzsuchender aus islamisch geprägten Ländern seit 2015 zu uns gekommen. Ich stehe selbst mit einigen Opferangehörigen in Kontakt und bitte auch im Namen von ihnen, dass jeder, dem es möglich ist, nach Frankfurt kommt. Die nächste Trauerwache findet am 19. September auf dem Römerberg in Frankfurt statt. Beginn ist um 14 Uhr.
Hubert Aiwanger: Normalerweise mischt man sich ja...
Normalerweise mischt man sich ja in die Personaldebatten in der Bundesregierung nicht ein. Aber zu Verkehrsminister Patrick Schnieder will ich ein Wort sagen. Ich habe ihn als vernünftigen, zugänglichen Minister kennengelernt, der zuhört und vernünftige Antworten gibt. Ihn entlassen zu wollen, weil er den Zustand der Bahn, die seit 50 Jahren heruntergewirtschaftet wird, nicht innerhalb weniger Monate mit dem Zauberstab verbessert, ist ein schlechter Witz. Herr Merz, Sie haben eine Arbeitsministerin, die sagt, man müsste die Unternehmer BEKÄMPFEN und Sie haben diese Aussage nicht mal öffentlich kritisiert. Wann werden Sie den Umweltminister entlassen weil es über 30 Grad hat oder weil die Flüsse nicht bergauf fließen? Wie gesagt, vielleicht haben Sie Gründe die ich nicht kenne, aber um Herrn Schnieder wäre es in meinen Augen schade. Man kann mit ihm konstruktiv zusammenarbeiten. Sie haben schwierigere Fälle an Bord. Gruß aus Bayern in die Hauptstadt.
Gerhard Papke: Friedrich Merz hat offenbar...
Friedrich Merz hat offenbar immer noch nicht kapiert, dass er für eine Trendwende zum Positiven nicht die CDU-Minister aus seiner Regierung werfen muss, sondern die der SPD. Die Deutschen wollen seine Linkskoalition, die unser Land ruiniert, nicht länger ertragen.
Maximilian Krah: Merz scheitert selbst...
Merz scheitert selbst beim Auswechseln eines Ministers. Was für eine Lusche!
Alexander Kissler: Ein Kanzler, der eine Kabinettsumbildung...
Ein Kanzler, der eine Kabinettsumbildung in den eigenen Reihen vermasselt, hat jeden Anspruch verspielt, bei irgendeinem Thema ernst genommen zu werden.
Friedrich Pürner: Es ist schon atemberaubend...
Es ist schon atemberaubend, wie offen unprofessionell der Bundeskanzler öffentlich auftritt und intern arbeitet.
Roland Tichy: Eine Witznummer...
Eine Witznummer, wie sie nur Friedrich Merz zustande bringt: Ein Minister teilt Journalisten seine Entlassung mit - dann muss er bleiben. Fachkräftemangel im Kabinett Merz!Julian Reichelt: Die einzige Frage...
Die einzige Frage, die sich die Deutschen bei dieser komplett verstümperten Merz-Pressekonferenz noch stellen, lautet: Und wer kommt jetzt für Merz?
Alice Weidel: Merz wollte mit seiner Kabinettsumbildung...
Merz wollte mit seiner Kabinettsumbildung den großen Wurf landen, produziert hat er stattdessen noch mehr Chaos. Diese Selbstbeschäftigung wird den vielfältigen und selbst verursachten Problemen im Land nicht gerecht. Deutschland braucht Neuwahlen.
Beatrix von Storch: Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft um...
Friedrich Merz baut seine Regierungsmannschaft um: Der, der bisher schon das Kanzleramt nicht führen konnte, führt jetzt die Fraktion. Die Gesundheitsministerin, die das jetzt machen soll, wollte eigentlich gar nicht. Der zukünftige Gesundheitsminister hatte noch nie etwas mit Gesundheitspolitik zu tun. Der für den Posten des wegen Unfähigkeit gefeuerten Verkehrsministers vorgesehene Nachfolger, verzichtet lieber auf ein Ministeramt als Teil dieser Chaos-Truppe zu sein. Das ist kein "Neuanfang". Das ist eine Bruchlandung. Neuwahlen jetzt!
Paul Brandenburg: Ich will Deinen "Sozialstaat" nicht...
Ich will Deinen "Sozialstaat" nicht, Du Verräter. Ich will Dich in einer Zelle sehen, @_FriedrichMerz , bis zum Ende Deines Lebens.
Markus Haintz: Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat...
Das passiert im sog. deutschen Rechtsstaat, wenn man den @Bundeskanzler als "Lügenfritz" bezeichnet und nicht anwaltlich vertreten ist. Die StA Heilbronn hat sich ursprünglich geweigert, mir diesen Strafbefehl anonymisiert zukommen zu lassen. Nach Dienstaufsichtsbeschwerde meinerseits wurde mir dann in einem äußerst freundlichen Gespräch mit der Leitungsebene der Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass ich selbstverständlich einen Anspruch darauf habe, die Entscheidung anonymisiert zu erhalten, und dass dies umgehend erfolgen wird. Der gesichtswahrende Rückzug der Staatsanwaltschaft wird unsererseits akzeptiert, die Angelegenheit ist erledigt. Die Anforderung meinerseits erfolgte als Rechtsanwalt, der in eben jenem Rechtsgebiet spezialisiert ist, weshalb ich einen Anspruch darauf habe, derartige anonymisierte Entscheidungen anzufordern. Auch Pressevertreter hätten dies machen können, zum Zwecke der Berichterstattung. Das Amtsgericht Öhringen übermittelte mir nunmehr bereits zum 2. Mal die ungeschwärzten personenbezogenen Daten des (rechtskräftig) Verurteilten, konkret Name und Geburtsdatum. Das darf aus datenschutzrechtlichen Gründen natürlich nicht passieren. Aber Gerichte, die derartige Strafbefehle zu verantworten haben, von denen darf man wohl auch keine Kenntnisse im Bereich Datenschutz erwarten. Natürlich könnte man auch noch presserechtlich anfragen, welcher Richter "im Namen des Volkes" einen solchen Strafbefehl unterschrieben hat. Ein Richter, der so etwas tut, verurteilt entweder "im Zweifel gegen den Angeklagten", weil er nicht liest, was er unterschreibt, oder ist im Äußerungsrecht derart juristisch ungebildet, dass er sich besser einen anderen Job suchen sollte.
Jürgen Todenhöfer: Besitzt BK Merz doch Rüstungsaktien...
Besitzt BK Merz doch Rüstungsaktien? Wird er durch jede seiner Aufrüstungs-Entscheidungen reicher? Gibt es in Deutschland an höchster Stelle strafbaren Insiderhandel? Es wäre der größte politische Korruptionsskandal aller Zeiten in Deutschland. Die Bundesregierung verweigerte jetzt auch der „Ostdeutschen Zeitung“ jede konkrete Auskunft über Käufe von Rüstungsaktien durch Regierungsmitglieder. In den USA müssen Kongressmitglieder Aktienkäufe schon ab 1000 USD melden. Der Verdacht des kriminellen Insiderhandels wird durch diese ungewöhnliche Auskunftsverweigerung-Strategie immer größer. Es wäre für die Bundesregierung so leicht gewesen, zu erklären: „Wir geben zwar grundsätzlich keine Auskünfte über das Privatvermögen des Bundeskanzlers. Wir bestätigen aber ausdrücklich, dass er keine Rüstungsaktien besitzt." Warum mauert die Bundesregierung? Was hat sie zu verbergen? Das zunehmend peinliche Schweigen unserer Politiker stinkt zum Himmel. Warum greifen unsere großen Medien wie FAZ, SZ, ZEIT, Spiegel, ARD und ZDF dieses in einer transparenten Demokratie völlig ungewöhnliche Verhalten der Bundesregierung nicht auf? Wo bleibt die „Bafin“, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht?Julian Reichelt: Übersetzen wir doch einmal...
Übersetzen wir doch einmal die "Brandmauer"-Politik von Friedrich Merz in die grausame, blutige Realität: Merz und Alice Weidel stehen vor einem brennenden Haus. Im Haus schreit ein Kind um Hilfe. Merz und Weidel müssen zusammenarbeiten, um das Kind zu retten. Merz sagt: Nein, mit DER rette ich das Kind nicht. Vor der Wahl hat Friedrich Merz das exakte Gegenteil angekündigt und versprochen: Er hat gesagt, er wäre nicht mehr bereit, diese neue Normalität in Deutschland zu akzeptieren, er stelle zur Abstimmung, wovon er überzeugt sei. Machen wir uns nichts vor: Mit linken Parteien ist es aussichtslos und unmöglich, deutsche Leben vor migrantischer Gewalt zu retten. Absolut ausgeschlossen. Das linke Lager wird an dieser todbringenden Migrationspolitik festhalten. Es gibt nur eine einzige Mehrheit im Bundestag, mit der sich Grenzen schließen, Massenabschiebungen durchsetzen, weitere Morde verhindern lassen: CDU und AfD. Das ist keine Meinung. Das ist keine politische Agenda. Das sind die Fakten. Will Friedrich Merz Leben retten, ja oder nein? Will die CDU weiter zusehen und schweigen, wenn die Kinder unseres Landes abgeschlachtet werden, ja oder nein? Sagt es uns. Wir sind das Volk.
Florian Warweg: Seit März 2026 hatte ich 2x...
Seit März 2026 hatte ich 2x auf der Bundespressekonferenz nach Rüstungsaktienbesitz von @bundeskanzler #Merz nachgefragt. Sein @RegSprecher meinte, ich sollte die Frage schriftlich stellen. Mittlerweile liegt die Antwort vor: 3 Sätze für 14 Fragen:
Georg Pazderski: MERZ schmiert weiter ab...
MERZ schmiert weiter ab! Nur noch 14% - nur jeder 7. - ist noch zufrieden mit seiner Arbeit. 85% sind es nicht. Merz ist wie der Geisterfahrer auf der Autobahn: „Ihnen kommt ein Auto auf der falschen Fahrspur entgegen.“ „Eins? Tausende!“
Mathias Markert: Der merkt es nur dann...
Der merkt es nur dann, KANN es gar nur dann merken, wenn WIR es ihm sagen. Millionenfach. Laut und deutlich. Wir haben keine andere Möglichkeit, als diese hier: Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_Neuwahlen Das machen oder halt nichts machen, abwarten und aussitzen. Das kann ja auch abhelfen. Ab 2029 dann. Ja, geht bestimmt auch. Glaube ich aber nicht. Das ist nicht nur naiv sondern auch: Schwachsinn. Es muss jetzt sein.
Neverforgetniki: Warum genau verzichtet...
Warum genau verzichtet Merz auf die Abschiebung hunderttausender Syrer?
Markus Krall: Hier sieht man die ganze Verlogenheit...
Hier sieht man die ganze Verlogenheit dieses rückgratlosen Kanzlerdarstellers. Selbst wenn er die Wahrheit ausspricht, macht er es nur, um die Menschen zu täuschen hinsichtlich seiner wahren Absichten. So macht er noch die Wahrheit zur Lüge. Man möchte im Strahl kotzen.
Markus Frohnmaier: Was für eine Bankrotterklärung ist das bitte...
Was für eine Bankrotterklärung ist das bitte? Regierungssprecher Kornelius erklärt, die Bundesregierung plane keine Maßnahmen mehr zur Senkung der Spritpreise. Merz sagt, der Staat habe kein Geld für große Entlastungen. Der Ukraine weitere Milliarden zusagen geht also, die eigenen Bürger entlasten aber nicht? Wer endlich wieder Politik will, bei der das eigene Volk zuerst kommt, muss unsere AfD wählen!
Tim Kellner: Friedrich „Pinocchio“ Merz...
Friedrich „Pinocchio“ Merz, du größter Lügner und Wahlbetrüger der deutschen Geschichte! Ich wusste immer, dass du auch einer der größten Heuchler in diesem Land bist. Was fällt dir eigentlich ein? Jetzt bequemst du dich endlich einmal dazu, bei den Eltern eines jungen Studenten anzurufen, der von einem Afghanen brutal ermordet wurde?! Warum hast du sie angerufen? Weil die Mutter in der CDU ist? Hättest du sie auch angerufen, wenn sie AfD Mitglied gewesen wäre? Wann rufst du die Eltern der 600 bis 700 ermordeten Menschen an, die seit 2015 getötet wurden? Warum hast du bisher noch kein einziges Elternpaar der rund 7000 Frauen angerufen, die seit 2015 von Flüchtlingen vergewaltigt wurden? Rufst du sie alle noch an? Du solltest dich schämen! Und an alle Heuchler da draußen, die bis heute geschwiegen haben: Wie viele Menschen müssen noch sterben oder vergewaltigt werden, bis ihr euch endlich traut, den Mund ein wenig zu öffnen? Oder müsst ihr erst selbst betroffen sein? Auch ihr solltet euch alle schämen! Wie viele von ihnen wären heute vielleicht noch am Leben, wenn ihr nicht geschwiegen hättet? Wie viel Leid wäre unschuldigen Menschen erspart geblieben, wenn viele da draußen einfach ein wenig Charakter bewiesen hätten? Wer jetzt immer noch schweigt, verhöhnt die Opfer im Nachhinein. Die Wahrheit schmerzt, aber sie ist und bleibt die Wahrheit. Ruhe in Frieden, Marius. Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Merz #Afghane #Trier #Messer #Flüchtlinge #ElternAlexander Kissler: Spahn ist nach dem Leihmutter-Skandal...
Spahn ist nach dem Leihmutter-Skandal kein Fraktionsvorsitzender mehr. Das Merz-Debakel aber setzt sich fort. Für Merz ist die eigene Partei, die CDU, ein reiner Lobbyverband der Macht. Das ist der Skandal im Skandal.
David Gegen Goliath: Skurril? Nein. Das ist eine Farce...
Skurril? Nein. Das ist eine Farce. Ein „konservativer" Parteivorsitzender einer selbsternannten Mitte-rechts-Partei muss sich im ZDF-Sommerinterview zu „gekauften Babys" seiner eigenen Abgeordneten rechtfertigen. Und keiner fragt das Entscheidende: Warum wusste niemand davon? Zwei Monate vor der Wahl zum Fraktionsvorsitzenden. Zwei Monate, in denen Jens Spahn hätte reinen Tisch machen können. Hat er nicht. Man kennt das Muster: Zu viele Politiker in diesem Land handeln auf eigene Rechnung – und merken es erst, wenn die Kameras laufen. Das Beben geht weiter. Kabinettsumbildung. Thorsten Frei, Kanzleramtsminister ohne erkennbare Führungskraft, steht seit Wochen in der Kritik – und niemand handelt. Die eigentliche Frage stellt sich niemand: Wie soll eine Partei ein Land führen, die nicht einmal mehr weiß, wer sie selbst ist? Deutschland braucht keine Identitätskrise. Deutschland braucht endlich wieder Identität.Read more