Hans-Georg Maaßen: Friedrich Merz steht erheblich unter Druck...
„Friedrich Merz steht erheblich unter Druck. Sollten die anstehenden Wahlen für die CDU schlecht ausgehen, wird sich zwangsläufig die Frage nach seiner Verantwortung und seiner politischen Zukunft stellen. In einer solchen Lage liegt die Versuchung nahe, mit außen- und sicherheitspolitischen Bedrohungsszenarien zu mobilisieren und vielleicht noch einige Prozentpunkte für die eigene Partei zu gewinnen. Friedrich Merz hat ein taktisches Verhältnis zur Wahrheit. Das hat die Vergangenheit gezeigt. Ich bezweifle allerdings, dass das bei den Wählern im Osten verfängt – besonders in Sachsen-Anhalt. Viele Menschen dort wollen keine weitere Eskalation mit Russland. Sie wollen Frieden, Sicherheit und wieder vernünftige Beziehungen zu Russland, soweit das politisch möglich ist. Was Friedrich Merz, Teile seiner Partei und viele Leitmedien derzeit betreiben, empfinde ich als permanente Zuspitzung und Agitation gegen Russland. Mit einer Politik, die immer neue Eskalationsstufen diskutiert und Deutschland faktisch zur Kriegspartei macht, gewinnt man im Osten keine Wahl. Merz ist dort eher der Wahlkampfhelfer seiner Gegner.“ 👆HG Maaßen aktuell bei @AlexWallasch . Weiterlesen hier 👇 TM
Michael A. Arouet: It may still be too early for a final judgment...
It may still be too early for a final judgment, but doesn’t the US attack on Iran start to feel like one of the biggest geopolitical miscalculations and mistakes in recent history? What’s the way out of this endeavor?
Jürgen Todenhöfer: Seit Dienstag durchpflügt ein sechstes...
Seit Dienstag durchpflügt ein sechstes deutsches atomwaffenfähiges U-Boot die Meere auf dem Weg nach Israel. Es kostet zwischen 500 und 700 Millionen Euro. Ein Drittel davon dürfen wir Steuerzahler bezahlen. Die deutschen Waffenlieferungen an Israel gehen also munter weiter. Nur immer massiver, rabiater. Allein in den ersten fünf Monaten dieses Jahres genehmigte die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Israel im Wert von fast 800 Millionen Euro – mehr als in den zwanzig Monaten davor zusammen. Und das alles, obwohl gegen Israel gerade ein Verfahren wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag stattfindet. Und obwohl ab Montag in Den Haag Deutschland selbst auf der Anklagebank sitzt: wegen Beihilfe zum Völkermord. Schlimmer kann man seine Gleichgültigkeit gegenüber dem Völkerrecht nicht demonstrieren. Zentrales Ziel der israelischen Regierung ist seit langem die Vernichtung oder Vertreibung des palästinensischen Volkes. In Ostjerusalem, auf der Westbank, in Gaza – durch unerträgliche staatliche Schikanen, durch mörderische Siedlergewalt, durch Aushungern, durch Kriege und demnächst durch Deportationen, wie gerade vom israelischen Verteidigungsminister Katz angekündigt. Unsere Bundesregierungen sind längst Komplizen der Vernichtung der Palästinenser geworden. Doch keiner schämt sich. Ich frage: 1.Darf man die historische Schuld der Deutschen an den Juden dadurch abtragen, dass man für Israel neue Schuld begeht und der israelischen Regierung hilft, andere Völker zu vernichten? 2.Wir fordern zu Recht eine konsequente internationale Kontrolle des Atomprogramms des Iran, obwohl der Iran seit über 150 Jahren keinen Angriffskrieg gegen ein anderes Land begonnen hat. Müssten wir nicht mindestens genauso eine internationale Kontrolle des (militärischen) israelischen Atomprogramms durchsetzen? Schließlich hat Israel allein im vergangenen Jahr sechs Länder militärisch angegriffen: die palästinensischen Gebiete, den Libanon, Syrien, den Jemen, den Iran und Katar. Von Israel und nicht vom Iran geht das Risiko eines Atomwaffenkrieges im Mittleren Osten aus. Darf man zu all dem schweigen?
Manaf Hassan: Heute kamen bei einer BSW-Demo...
Heute kamen bei einer BSW-Demo für den Erhalt des Russischen Hauses in Berlin 2.000 Menschen zum Russischen Haus. Gegen Krieg mit Russland. Für Frieden. Für Völkerverständigung. Gegen Kriegshetze und Propaganda der alten Parteien, ohne jegliche Beweise vorzulegen. ✌🏼❤️
Florian Warweg: "Staatswohl"...
"Staatswohl" - Auf eine parlamentarische Anfrage räumt #Bundesregierung ein, dass Munitionstransporte über zivile Flughäfen in der Haupturlaubszeit abgewickelt werden. Je weitere Information wird mit Verweis auf "Staatswohl" verweigert. Ich wollte auf der #BPK wissen, wieso diese Munitionstransporte nicht über Militärflughafen abgewickelt werden können. Nach einer ersten Verweigerung ("Herr Warweg, es hat einen Grund, dass wir uns dazu nicht äußern. Denn natürlich ist das sensitiv") kam dann doch noch eine Teilerklärung, die es durchaus in sich hat... "Die Bundesregierung ist nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass eine Beantwortung aus Gründen des Staatswohls ausnahmsweise nicht erfolgen kann“
Tomasz Froelich: Ceuta...
🚨Ceuta: Nächste „Verschwörungstheorie“ entpuppt sich als richtig‼️ Heute erschien der offizielle Bericht der spanischen Polizei zur Invasion auf Ceuta. Fazit: Es handelte sich nicht um eine spontane Zusammenkunft von bis zu 85.000 Migranten; vielmehr war dieser hybride Angriff Marokkos auf Spanien von langer Hand geplant Als ich das bereits vor einem Monat so analysiert habe, galt dies noch als „Geschwurbel“ und „Verschwörungstheorie“. Nun wird es Zeit, sich die marokkanische Regierung näher anzusehen und entsprechende Schlüsse daraus zu ziehen.
Fabio De Masi: Töricht wie wir unser Land...
Töricht wie wir unser Land für einen Stellvertreterkrieg vor die Wand fahren. Europa muss sich vom Rockzipfel der USA lösen. Mein Video Interview mit @Weltwoche
Gerald Markel: Gaza...
Gaza ? War da was ? Gaza - das FreiluftKZ für zwei Millionen Menschen, darunter 500 000 Kinder unter 10 Jahren -ist immer noch eine unerträgliche und unfassbare humanitäre Katastrophe- an der Israel die Verantwortung trägt ! Und das kann man als anständiger Mensch nicht tolerieren oder dazu schweigen ! Denn eine halbe Million Kinder unter 10 vegetieren dort unter absolut unmenschlichen Bedingungen ! Russophobiepsychose und Kriegswahn in Europa Epstein-Koalition gegen Iran führt die Welt ins ökonomische Armageddon ! Madness und Irrsinn dominiert Nachrichten und Alltagsdiskussionen Auch mich Und trotzdem darf die Welt die humanitäre Katastrophe im FreiluftKZ des Gazastreifens nicht vergessen ! Fakten Gaza ist ein von Israel kontrolliertes Internierungslager für fast 2 Millionen Menschen - darunter 500 000 Kinder unter 10 ! Zwei Millionen Menschen die auf einem komplett zerstörten Schutthaufen leben müssen ! Stand September 2026 funktioniert in Gaza fast keine Infrastruktur mehr im normalen Sinn. Was noch läuft, sind vor allem Notlösungen und humanitäre Minimalversorgung. Der Wiederaufbau kommt kaum voran, weil Baumaterial, Ersatzteile, Treibstoff und Motoröl stark beschränkt bleiben. Das Stromnetz ist zu rund 90 Prozent zerstört Die Verbindung nach Israel und das einzige Kraftwerk in Gaza sind seit Kriegsbeginn unterbrochen Haushalte haben praktisch keinen Netzstrom Krankenhäuser und Wasserpumpen hängen an Dieselgeneratoren und vereinzelten Solaranlagen Beides ist knapp; vor allem Motoröl fehlt oft, sodass Generatoren nur eingeschränkt laufen Die meisten Brunnen, Entsalzungsanlagen, Leitungen und Speicher sind beschädigt oder zerstört (rund 88 Prozent der oberirdischen WASH-Anlagen) 77 % der Bevölkerung müssen mit Tankwagen versorgt werden Einige Leitungen aus Israel (Mekorot) wurden repariert und liefern begrenzte Mengen In vielen Gebieten, besonders in Gaza-Stadt, kommen die Menschen nur auf 5–6 Liter Wasser pro Person und Tag oder weniger (!) Alle Kläranlagen sind außer Betrieb Unbehandelte Abwässer fließen ins Meer und in Wohngebiete Die Mülldeponien liegen in den gesperrten Zonen östlich der Gelben Linie, daher stapelt sich der Müll in den bewohnten Teilen. Das fördert Krankheiten (Durchfall, Hautinfektionen) und Ungeziefer Die meisten Krankenhäuser sind nur teilweise oder gar nicht betriebsfähig Es gibt einige Feldhospitäler und medizinische Punkte, die Operationen und Ambulanzleistungen anbieten (einige hundert Betten insgesamt) Täglich finden Tausende Konsultationen statt, aber Medikamente, Dialyse-Material, Insulin und Geräte fehlen massiv Tausende Patienten warten auf Evakuierung ins Ausland Etwa 74 Prozent des Straßennetzes sind zerstört, weitere 13 Prozent beschädigt Die Bewegungsfreiheit der Menschen ist stark eingeschränkt - die Bevölkerung wurde von Israel auf nur mehr ein Drittel des vorherigen Gebietes eingepfercht - 45 000 Menschen/qkm sind die höchste Bevölkerungsdichte der Welt ! Über 80 Prozent der Gebäude sind beschädigt oder zerstört ! Die allermeisten Menschen leben in Zelten oder notdürftigen Unterkünften Schulen sind größtenteils zerstört oder dienen als Unterkünfte Unterricht findet kaum statt Nur noch etwa 3 Prozent der Ackerflächen sind zugänglich und unbeschädigt Kurz gesagt: Es gibt keine funktionierende städtische Grundversorgung mehr ! Was noch läuft, sind Tankwagen-Wasser, Generatoren an wenigen Einrichtungen, Feldhospitäler, begrenzte Straßensäuberung und Hilfslieferungen. Selbst diese Minimalversorgung ist unzuverlässig und reicht bei weitem nicht für 2,1 Millionen Menschen Es ist ein unvorstellbares humanitäres Desaster ! Und das Schlimmste Es kümmert Israel nicht Die humanitäre Lage in Gaza ist für die jüdisch-mehrheitlichen Parteien kein Thema im aktuellen Wahlkampf ! Also müssen die anständigen Menschen es zum Thema machen ! Denn 500k Kinder vegetieren in Gaza dahin ! Man kann es nicht anders beschreiben Es ist unerträglich Ab-so-lut unerträglich GM
Ulrike Guérot: Dieser Film über die Sprengung...
Dieser Film über die Sprengung von Northstream ist einfach nur großartig! Er erzählt, wie sehr in der Bundesrepublik Informationen unterdrückt und gedreht und geschönt werden. Würde dieser Film zurPrime-Time von @ARD_BaB oder @ZDFheute im Fernsehen laufen, wäre Schluss mit Krieg. Eher würde dann vielleicht die US-Militärbasis Ramstein geschlossen.Jürgen Todenhöfer: Die gestern von der Bundesregierung...
Die gestern von der Bundesregierung gegen Russland beschlossenen Maßnahmen sind lächerlich. Sie führen uns keinen Millimeter weiter. Ist es nicht logisch, dass sich Russland gegen die deutschen Waffenlieferungen wehrt, die über Leipzig in die Ukraine transportiert werden? Führt Deutschland nicht längst Krieg gegen Russland und tötet täglich Russen. Der Liebling der Rüstungsindustrie Friedrich Merz sollte endlich mit Putin über gemeinsame deutsch-russische Sicherheit und über ein faires Ende des Ukrainekriegs verhandeln, statt weiter Waffen gegen Russland zu liefern. Seine Kriegspolitik wird böse enden. Das einzige legitime Ziel dieses Krieges ist seine Beendigung.
Sahra Wagenknecht: Die Bundesregierung fährt unsere Wirtschaft...
„Die Bundesregierung fährt unsere Wirtschaft an die Wand, zerstört den Sozialstaat und unterdrückt durch Überwachung, Einschüchterung und sogar Strafverfolgung die freie Meinungsäußerung. Die von Merz beförderte brandgefährliche Eskalation im Verhältnis zu Russland kann in einen Krieg münden.“ Im Interview mit T-Online spreche ich darüber, warum die katastrophale Politik der Bundesregierung so viele Menschen in Deutschland fassungslos und wütend macht und warum wir dringend einen politischen Neuanfang brauchen.
Friedrich Pürner: Nach dem Drohnenvorfall...
Nach dem Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle zeigen EU und Bundesregierung sofort mit dem Finger nach Moskau und sprechen von „Staatsterrorismus“ und „Kriegszielen“. Doch wer so harte Geschütze auffährt, muss Fakten vorweisen können. Ich habe offizielle Anfragen gestellt, um genau das einzufordern: Wo sind die forensischen Beweise? Welche technischen Spuren gibt es in Leipzig/Halle wirklich? Und wurden alternative Täter überhaupt systematisch ausgeschlossen? Wer wegen unbelegter Verdächtigungen die Eskalationsspirale andreht und neue Sanktionen fordert, betreibt billige Panikmache statt seriöser Aufklärung.
Markus Krall: Mit der eskalierenden Kriegstreiberei...
Mit der eskalierenden Kriegstreiberei der Bundesregierung bekommt die Wahl in Sachsen-Anhalt zusätzliche Bedeutung. Die Bürger von Sachsen-Anhalt haben am 6.9. die Möglichkeit, dieser kriegsgeilen Regierung das Misstrauen auszusprechen und ein unmissverständliches Signal auszusenden, dass das deutsche Volk keinen Krieg will. Das geht nur mit der Wahl der AfD.Florian Warweg: Die Eskalation nimmt wohl...
Die Eskalation nimmt wohl ihren Lauf: @bundeskanzler hat keine oder falsche Belege - wird aber #Russland wegen Drohnenvorfällen beschuldigen... #BPK: Ich wollte von @RegSprecher wissen, ob er bestätigen kann, dass #Merz massive Maßnahmen gegen #Russland wegen "Drohnenvorfall in Leipzig" plant, welche Belege dafür vorliegen und wie sich der Kanzler dazu verhält, dass er bereits Ende 2025 die Russische Föderation für Drohnenvorfälle über Flughäfen in München und Frankfurt verantwortlich machte - und beide Fälle sich im Nachhinein als Falschdarstellung des Kanzlers herausstellten... Zudem wollte ich wissen, ob die Bundesregierung plane, die entsprechenden Anschuldigungen am 87. Jahrestag des Beginns des 2. Weltkriegs zu verkünden.... Voilà, die "Antworten"...
Steffen Unger: Merz stellt Verteidigungsausgaben...
Merz stellt Verteidigungsausgaben über Elterngeld 🤡 Merz hat am Sonntag im ARD-Sommerinterview die stark steigenden Verteidigungsausgaben verteidigt. Sicherheit und Frieden hätten Priorität vor anderen Ausgaben. Das schönste Elterngeld nütze nichts, wenn die Freiheit verloren gehe. Zur Kritik an angeblicher „Goldgräberstimmung“ in der Rüstungsbranche kündigte Merz eine Überprüfung der Beschaffungsverfahren an. Man wolle sich stärker an kosteneffizienten Ansätzen aus der Ukraine orientieren. Für die Senkung des Nato-Ausgabenziels von 3,5% des BIP (plus 1,5% für Infrastruktur) sehe er derzeit aber keinen Anlass. Das sind also seine Prioritäten: Sparen an Familien, nur um der Ukraine weiterhin Milliarden schenken zu können …Sahra Wagenknecht: Mehr Sanktionen...
Mehr Sanktionen? Noch schwerere Waffen? Eine Kriegserklärung? Als Reaktion auf den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig/Halle, für den die Bundesregierung laut Medienberichten Russland verantwortlich macht, kündigte Friedrich Merz harte Gegenmaßnahmen an. Wie genau diese aussehen sollen, verriet Merz jedoch nicht. Man werde dies „in den nächsten Tagen klar zum Ausdruck bringen“, so der Kanzler. Und: Die Urheber würden „dafür bezahlen“ müssen. Im Berliner Regierungsviertel soll gar von einer „Zeitenwende 2.0“ die Rede sein. Es ist doch verrückt: Bei den vielen medial skandalisierten Drohnenvorfällen der letzten Jahre konnte Russland nicht ein einziges Mal als Urheber nachgewiesen werden. Und in dem einzigen Fall, bei dem tatsächlich etwas in die Luft geflogen ist und großer Schaden entstanden ist – dem Nord-Stream-Attentat –, steckten nicht die bösen Russen, sondern unsere ukrainischen Freunde dahinter. Zum Dank gab es jedoch keine Kriegserklärung, sondern den nächsten Milliardenscheck. Doch mal ganz abgesehen davon, wer die Spielzeugdrohne mit der Sprengstoffladung tatsächlich am Flughafen platziert hat: Die Politik von Merz, die auf immer mehr Konfrontation setzt, ist brandgefährlich und könnte uns schlimmstenfalls in einen Krieg mit der Atommacht Russland treiben! Wir brauchen dringend Diplomatie statt Eskalation. Deshalb: Am 6.9. in Sachsen-Anhalt BSW wählen und Merz ein Stoppzeichen setzen!
Georg Pazderski: Was für ein dummes Geschwätz...
Was für ein dummes Geschwätz! Özdemir möchte nicht, dass Magdeburg ein Vorort Moskaus wird. Sollte er sich nicht besser darum kümmern, dass Stuttgart kein Vorort von Istanbul wird. Und ich möchte auch nicht, dass Berlin ein Vorort von Gaza, Rabat, Damaskus, Kabul oder Mogadischu wird.
Alexander Moehnle: Sowas verkauft Dobrindt...
Sowas verkauft Dobrindt (CSU) ernsthaft als Erfolg? „Taliban angekommen, um zu bleiben“ - wäre wohl der passendere Titel.
Mathias Priebe: Was für ein Wahnsinn...
Was für ein Wahnsinn! Vor unser aller Augen wird Deutschland „kriegstüchtig“ gemacht, werden grenzenlosen Kriegsschulden aufgenommen, wird keine Gelegenheit ausgelassen, die Russenangst zu verstärken, soll Deutschland zur „stärksten Armee Europas“ aufgerüstet werden, werden dafür zivile Strukturen zerschlagen - in der Hoffnung auf maximale Profite. Ist jedem klar, dass wir die Anfänge verpasst haben, denen wir uns hätten noch erwehren können? #Priebshow #Friedenstreiber
Max Otte: Donald #Trump gibt uns...
Donald #Trump gibt uns auf Truth Social eine Einordnung der US-Präsidenten. Ich sagte es ja bereits: Größenwahn. Das geht auch nicht als Humor durch.
Michael: Merz, die Ukraine und Blackrock...
Merz, die Ukraine und Blackrock - eine Kombination, die uns massiv schadet. Wer das Gespräch bei Ben mit Lafontaine noch nicht gesehen hat: es lohnt sich!
Markus Frohnmaier: Ich finde, jeder Deutsche...
Ich finde, jeder Deutsche sollte das vor den Wahlen wissen: Nur 13% der Deutschen geben an, zufrieden mit Friedrich Merz zu sein. In einer neuen Umfrage geben aber 64% der Ukrainer an, zufrieden mit Friedrich Merz zu sein. Ich habe es oft gesagt: Friedrich Merz ist der Kanzler der Ukraine. Wenn wir als AfD regieren, gibt es wieder einen Kanzler für Deutschland!
Peter Borbe: Natürlich lehnt Selenskyj...
Natürlich lehnt Selenskyj Wahlen ab, denn sein Geschäftsmodell funktioniert ja prächtig: -Den Krieg über viele Jahre weiterführen -Die ganze Zeit Präsident bleiben -Dabei zunehmend diktatorische Züge entwickeln -Gleichzeitig im Westen wie ein Popstar gefeiert werden -Und ganz nebenbei noch allen Völkern Europa ihren Wohlstand nehmen, Milliarden und Abermilliarden Euro!Fabio De Masi: USA führt Regie bei Nord Stream...
USA führt Regie bei Nord Stream Verrückt! Der ukrainische Nord Stream Terrorist befand sich am Set eines „Helden-Epos“ mit Sean Penn über die Nord Stream Sprengung. Kein Zufall! Hollywood war in Teilen schon immer auch der verlängerte Arm der US-Politik, um eine Weltsicht zu verbreiten. Und im echten Leben war es wahrscheinlich wie mit einem Hollywood Film: Ukrainer tauchen, US Amerikaner führen Regie und Deutsche sitzen im Kino und bezahlen während man sie verarscht!Markus Frohnmaier: Friedrich Merz stellt sich gerade...
Friedrich Merz stellt sich gerade vor die Öffentlichkeit und betont, wir würden fest an der Seite der Ukraine stehen. Er postet "Slawa Ukrajini". Den Deutschen wird das Wohngeld gekürzt. Den Deutschen wird die Krankenversicherung gekürzt. Den Deutschen verweigert man Steuersenkungen auf Sprit. Aber das Geld für die Ukraine fließt weiter. Ich verspreche euch: Unter einer AfD-Regierung wird die Politik wieder an der Seite der Deutschen stehen statt an der Seite der Ukraine!Petr Bystron: Nordstream-Sprengung...
Nordstream-Sprengung: Der tatverdächtige Selenskij-Mann reiste quer durch Europa um an einem Filmdreh mitzuwirken. Die Bundesregierung fühlt sich nicht zuständig. Die deutschen Interessen sind ihr fremd. Nur die AfD fordert lückenlose Aufklärung.Jürgen Todenhöfer: Trump ist die größte Gefahr...
Trump ist die größte Gefahr für Frieden und Wohlstand der Welt. Geistig schwer gestört, legt er sich täglich mit Freund und Feind an. Auch Atomwaffen würde er einsetzen, um Zivilisationen auslöschen. Wie Hitler demokratisch gewählt, ist er trotzdem kein Demokrat. Sondern ein tyrannisch -narzisstischer Amokläufer. Auch Amerika wird er nicht, wie versprochen, groß machen, sondern ruinieren. Militärisch und wirtschaftlich. Er wird als der größte Versager in die amerikanische Geschichte eingehen.Manaf Hassan: Es hat nichts mit der Gesundheit...
Es hat nichts mit der Gesundheit zu tun. Die Zuckersteuer ist lediglich ein vorgeschobener Vorwand, um den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen – für die Ukraine, für Aufrüstung und Militarisierung und für einen großen Krieg. Der Staat zockt uns ab! Er enteignet uns auf allen Ebenen. Würde es wirklich um die Gesundheit gehen, würde man die Herstellung verändern und nicht auch noch zuckerfreie Getränke mit einer Zuckersteuer belasten. Fehlt nur noch, dass wir für Sauerstoff bezahlen müssen. Wacht endlich auf. Noch habt ihr es in der Hand. Nach den kommenden Wahlen wird es düster, wenn die alten Parteien gestärkt aus ihnen hervorgehen. Alles wird teurer – nur die Ausreden werden billiger.Hans-Georg Maaßen: Der beste Bundeskanzler...
Der beste Bundeskanzler, den die Ukraine je hatte.Read more