Peter Borbe: Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt…
Zensur, im stillen Kämmerlein verhandelt: Die Bundesregierung listet insgesamt 53 Treffen mit Tech-Unternehmen auf (zw. Anfang 2022 und Frühjahr 2024), davon allein 34 mit Google/Alphabet (inkl. YouTube). Er geht um "Hassrede" und "Desinformation", die die Regierung es nennt. Man könnte auch sagen: Meinungen und Narrative, die der Regierung nicht passen. Letztendlich geht es darum, dass man den EU Digital Services Act (DSA) anführt und Maßnahmen der Techs einfordert. Und diese führen nicht nur zur Zensur in Europa, sondern in der ganzen Welt. https:// dailysceptic.org/2026/06/08/google-met-top-german-government-officials-dozens-of-times-to-discuss-hate-speech-and-disinformation/
In Deutschland wurde die Wahrheit jedoch verboten
Eine heftige Debatte in den sozialen Netzwerken löste die Entscheidung des Gerichts aus, einen Nutzer mit einer Geldstrafe zu belegen, weil er Kanzler Merz als Lügner bezeichnet hatte. „Ist das denn nicht wahr?“, empören sich die Deutschen.Peter Borbe: Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt…
Die Grünen haben ein neues Erziehungsthema entdeckt: Sie wollen den Deutschen Alkoholkonsum abgewöhnen. Dazu soll in die Erziehungskompetenz der Eltern eingegriffen werden, Werbung verboten und der Alkoholverkauf in Geschäften reguliert werden. Also alles so, wie wir die Grünen schon immer kennen: Verbote und Vorschriften, wohin man sieht. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a25939854cb5c359ee0004c/gruene-wollen-alkoholkonsum-der-deutschen-eindaemmen-mit-diesen-massnahmen.html
Hans-Georg Maaßen: Merz hat nicht den Verstand verloren…
Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird. Trotzdem sagt er es. Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss. Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
Roland Tichy: Wir dürfen schon noch wählen…
Wir dürfen schon noch wählen. Klar, ist doch Demokratie, was denken Sie! Bloß, der Ministerpräsident und Regierungschef, der steht schon jetzt fest. Ist ja auch "UnsereDemokratie". bzw. deren.Peter Borbe: Beim Gedanken der Gewaltenteilung…
Beim Gedanken der Gewaltenteilung hat man niemals auf dem Schirm gehabt, dass auch demokratiefeindliche Bestrebungen aus der Richterschaft heraus kommen könnten. Wenn aber ein Bundesgeschäftsführer des Richterbundes faktisch fordert, "Absicherungen" gegen aus seiner Sicht unerwünschte Wahlergebnisse vorzunehmen, dann passiert genau das. Sven Rebehn unterstellt einer noch niemals in Regierungsgewalt gewesenen Oppositionspartei "gezielte politische Eingriffe in die Richterauswahl" im Falle einer Regierungsübernahme, gibt damit aber automatisch zu, dass dies seit Jahren durch die anderen regierenden Parteien geschieht. Und plötzlich stört den Herrn Richter auch das Weisungsrecht der Justizministerien gegenüber den Staatsanwaltschaften, was ihm vollkommen recht war, so lange "seine" Parteien sicher an der Macht waren. Richter, die meinen, über der Wahlentscheidung des Souveräns zu stellen, sollten selbst erstmal auf ihre FDGO-Treue überprüft werden. https://welt.de/politik/deutsc hland/article6a252b72b20db0d89b657fd1/rechtsstaat-einen-vollkaskoschutz-kann-es-nicht-geben-richterbund-warnt-vor-einfluss-der-afd-auf-justiz.html
Gerhard Papke: CDU-Schulze erklärt…
CDU-Schulze erklärt, er wolle sich auf jeden Fall wieder zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt wählen lassen, obwohl laut INSA-Umfrage die AfD auf 42 % und die CDU nur noch auf 24 % kommt. - Durchhalteparolen wie im Politbüro. Aber die Deutschen wollen eine andere Politik!Peter Borbe: Wenn ein Komiker…
Wenn ein Komiker, der permanent von Links angefeindet wird, weil er zu "rääächts" ist, trotzdem brav sein Sprüchlein aufsagt, er würde auswandern, wenn die AfD an die Regierung kommt. Hat Dieter Nuhr Angst, dass er sonst seine ÖRR-Sendung verliert?Hans-Georg Maaßen: Trauer über die Opfer migrantischer…
Trauer über die Opfer migrantischer Gewalt reicht dem VS Sachsen-Anhalt offenbar für eine Überwachung – bis der Protest zu laut wird und man sich ‚korrigiert‘. Genau wie bei mir: Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet mich als Rechtsextremisten und zwingt mich in ein Gerichtsverfahren. Dieses Instrument wird missbraucht gegen kritische Bürger. Der Verfassungsschutz ist außer Kontrolle. 👉http://die-akte-maassen.de
Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Der Deutsche Richterbund warnt vor AfD-Einfluss auf die Justiz, wenn die AfD bald in die erste Regierung kommt! Moment mal... Haben die gerade unabsichtlich zugegeben, dass CDU und SPD gerade in der Regierung also Einfluss auf die Justiz haben, aber das stört keinen?
Julian Reichelt: Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet…
Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet, die AfD stehe in der Tradition des Holocaust, wörtlich: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat." Es tut mir leid, aber wer sowas sagt, macht sich verdächtig, schlichtweg den Verstand verloren zu haben.
Stefan Homburg: Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen…
Zecken, deren Bisse eine Fleischallergie auslösen, sollen „nützliche Blutsauger” sein, weil sie den Fleischkonsum mindern. Die Förderung solcher Zeckenbisse sei ein moralischer Imperativ, meint DieWissenschaft™. Hintergrund: Den Autoren zufolge sind derartige Zeckenbisse „nebenwirkungsfrei” oder zumindest „nicht tödlich”. Erschienen in der Fachzeitschrift „Bioethik” im renommierten Verlag Wiley. Ich sehe schon einen Parteitag, der die Aussetzung von Zecken fordert, um Rinderpupse zu verhindern und den Erdball abzukühlen. Viele beklagen mit Recht eine Tendenz zum Trans-Humanismus. Hier geht es sogar um Anti-Humanismus, eine leider immer beliebtere Spielart von Schafarewitschs „Todestrieb in der Geschichte”. Link: https:// pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/40693342/Peter Borbe: Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße…
Bei der Landratswahl im Kreis Spree-Neiße gewann der CDU-Kandidat Martin Heusler die Stichwahl mit 51,5% gegen eine AfD-Politikerin. Ausschlaggebend war hierfür das Briefwahlergebnis, wo der CDU-Mann 70,6% erhielt. In diesem Zusammenhang tauchen einige Fragen auf, die ein Wahleinspruch der AfD klären sollte, der aber von den anderen Fraktionen im Kreistag abgebügelt wurde, wie könnte es auch anders sein. Die AfD versucht nun den Klageweg. https://welt.de/regionales/ber lin/article6a228d2ea85ce647df47205f/afd-klagt-nach-unterlegener-landratswahl-gegen-kreistag.html
Miro Wolsfeld: Mal was zu dem libertären…
Mal was zu dem libertären "Ich mache bei diesem Zirkus nicht mit": Man kann natürlich auswandern und den Leuten die Heimat lassen, die sie immer weiter kaputt machen. Das wäre eine Form sich da raus zu nehmen. Wenn man aber hier lebt und damit auch Steuern zahlt, sich hier an Gesetze hält, dann ist man eben auch Teil der Demokratie – ob man will oder nicht. Dann zu sagen "Ich habe da keinen Bock drauf, ich halte mich da raus" ist maximal naiv: Damit überlässt man die Entscheidungsgewalt über das eigene Geld und wie das eigene Land damit verändert wird den anderen. Und die hören nicht auf, immer noch mehr an das Geld anderer zu gehen, damit Dinge zu finanzieren, die das Land kaputt machen und das Leben anderer mit immer noch mehr Gesetzen und Regularien schwerer machen. Zu sagen, dass das alles nichts bringt, ist Nonsens, denn damit negiert man die negativen Veränderungen, die Wahlen mit sich gebracht haben. Hätten Wahlen keine Auswirkungen, wären wir jetzt nicht in dieser Lage mit den vielen Problemen. Wenn man also die Möglichkeit hat – auch – auf der politischen Ebene Einfluss darauf zu nehmen, was mit der eigenen Kohle gemacht wird, es wäre dumm es nicht zu tun.
Boris Reitschuster: Ein Wort, ein Strafbefehl…
Ein Wort, ein Strafbefehl – und plötzlich kennt die ganze Welt den neuen Kanzler-Spitznamen. Was Merz und die Justiz zum Verschwinden bringen wollten, sorgt nun auch in Washington für Spott. Und ein enger Vertrauter des Kanzlers steht jetzt besonders dumm da.Neverforgetniki: Die AfD steht bundesweit bei 29%…
Die AfD steht bundesweit bei 29% und ist stärkste Kraft in ganz Deutschland. Die SPD steht bundesweit bei 11%. Die SPD stellt einen großen Teil der Verfassungsrichter am Bundesverfassungsgericht. Die AfD stellt keinen einzigen. Was hat das genau mit Rechtsstaat zu tun?Gerhard Papke: NIUS-Chef Reichelt postet…
NIUS-Chef Reichelt postet: „Wir werden immer beliebter bei sämtlichen beiden Geschlechtern“, und die Berliner Verkehrsbetriebe BVG kündigen die NIUS-Werbekampagne, weil die Aussage "die Grenzen der zulässigen Meinungs- und Werbefreiheit überschreitet". - Wer sagt, dass es zwei Geschlechter gibt, "überschreitet die Grenzen der Meinungsfreiheit"? Leben wir in Deutschland inzwischen in einem Irrenhaus mit offenem Vollzug?Peter Borbe: Welchen Grund kann es in einer Demokratie geben…
Welchen Grund kann es in einer Demokratie geben, Akten auch nach 66 Jahren weiterhin geheim zu halten? Was will man verbergen? Das Bundesverwaltungsgericht verweigert Historikern und Journalisten weiterhin die Einsicht in Akten zur Festnahme des NS-Kriegsverbrechers Adolf Eichmann. https://tagesspiegel.de/gesellschaft/e ichmann-akte-bleibt-gesperrt-bundesverwaltungsgericht-verweigert-einsicht-in-ns-unterlagen-15679058.html
Sahra Wagenknecht: Die BSW-Blockade von ARD und ZDF…
„Die BSW-Blockade von ARD und ZDF ist ein Affront gegenüber unseren 2,5 Millionen Wählern und ein krasser Verstoß gegen den Auftrag, den die Sender haben“, kritisiert BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht. Daher haben die BSW-Vorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali einen Beschwerdebrief an die Sender verschickt. „Machen ARD und ZDF so weiter, wird der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk irgendwann verschwinden, weil immer mehr Menschen es satthaben, Hofberichterstattung für die Bundesregierung mit ihren Gebühren zu finanzieren. Wir fordern nicht nur einen fairen Umgang mit dem BSW, sondern eine Rückkehr des ÖRR zu echter Meinungsvielfalt und objektiver Berichterstattung. Bis dahin sollte der Rundfunkbeitrag ausgesetzt werden, um den Reformdruck zu maximieren“, fordert Wagenknecht. Den vollständigen Beschwerdebrief findet ihr in unserer Story und auf http://bsw-vg.de .Roland Tichy: Vom Verfassungsschutz beobachtet…
Vom Verfassungsschutz beobachtet, weil er seiner erstochenen Tochter gedenkt und sie nicht still verscharrt: Ist das die Perversion des Bärbel-Bas-Staates, der gegen die eigene Bevölkerung vorgeht, die sich nicht austauschen lassen will?Julian Reichelt: BREAKING NIUS…
BREAKING NIUS: Die Berliner BVG will unsere geniale NIUS-Werbung "mit sofortiger Wirkung" stoppen. Der vollkommen verrückte Grund: Ein Motiv, das ich auf X gepostet habe, das aber bei der BVG gar NICHT hängt, "überschreitet aus Sicht der BVG und nach rechtlicher Bewertung die Grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit." Schön, dass wir jetzt in einem Land leben, in dem Staatskonzerne entscheiden, was die "grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit" sind. Der Satz "Wir werden immer beliebter bei sämtlichen beiden Geschlechtern" ist "nach Auffassung der BVG offensichtlich rechtswidrig". Wir leben in einem Irrenhaus und prüfen rechtliche Schritte gegen den totalitären Staatskonzern. https://tagesspiegel.de/berlin/rechtsp opulistisches-portal-bvg-beenden-werbekampagne-von-nius-mit-sofortiger-wirkung-15682944.html
Florian Warweg: Meine Frage in der #BPK…
Meine Frage in der #BPK: "Hält @bundeskanzler Friedrich #Merz es persönlich für angemessen, dass Bürger für die Bezeichnung „Lügenfritz“ vierstellige Geldstrafen erhalten – ja oder nein?" Was denkt Ihr, wie die Antwort vom Vize-@RegSprecher ausfiel?
Maximilian Krah: Die Verfolgung eines Bürgers…
Die Verfolgung eines Bürgers wegen der wunderbaren Betitelung „Lügenfritz“ für den Lügenfritz ärgert mich. Ich habe deshalb Strafanzeige gegen die Staatsanwälte und den Amtsrichter erstattet plus Dienstaufsichtsbeschwerde. Ergänzt um eine persönliche Bemerkung!
Petr Bystron: Das ist ganz lieb von dem CDU-Kollegen…
Das ist ganz lieb von dem CDU-Kollegen, dass er sich Gedanken um unsere Sicherheit macht. Nach 29 Hausdurchsuchungen durch deutsche Behörden sowie unzähligen Beschlagnahmungen meiner Handys und Computer bin ich auf Begegnungen mit Geheimdiensten bestens vorbereitet. Daher fühle ich mich auch für eine Begegnung mit dem KGB sehr gut gewappnet.Sahra Wagenknecht: Die Brandmauer ist gescheitert!…
Die Brandmauer ist gescheitert! Es ist völlig undemokratisch, eine Partei, die von rund 40 Prozent der Wähler gewählt wird, dauerhaft auszugrenzen. Ganz egal, wie man zu den Positionen dieser Partei steht. Die Brandmauer ist gescheitert. Dass wir uns in Thüringen selbst an einer Brandmauer-Koalition beteiligt haben, die über wenige politische Gemeinsamkeiten verfügt, hat der Glaubwürdigkeit des BSW schwer geschadet und die AfD nur noch stärker gemacht. Diesen Fehler werden wir nicht wiederholen. Warum es dringend einen neuen Weg braucht, um die Polarisierung in Deutschland zu überwinden, und wir als BSW für einen parteiunabhängigen Ministerpräsidenten werben, der mit wechselnden Mehrheiten regiert, darüber spreche ich im Interview mit WELT TV.Beatrix von Storch: Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz…
Bundeskanzler Merz ist ein Lügenfritz. An die zuständige Staatsanwaltschaft: Bitte ermitteln Sie jetzt gegen mich. Oder ermitteln Sie nur klammheimlich und gegen Bürger, die sich nicht wehren können? Ich zerre das ins grelle Licht der Öffentlichkeit- wo es hingehört. Und ich werde mich wehren. Versprochen.
Markus Haintz: Ich habe soeben eine Selbstanzeige…
Ich habe soeben eine Selbstanzeige gegen mich bei der Staatsanwaltschaft in Köln erstattet, weil ich @bundeskanzler Merz mehrfach als Lügenfritz bezeichnet habe und das auch künftig weiter tun werde. Ich will diese Frage geklärt haben und sie wird geklärt werden. #188MussWeg
Anabel Schunke: Der Grund, warum ÖRR und Co…
Der Grund, warum ÖRR und Co. nur widerwillig über den Fall Henry Nowak berichten bzw. gleich wieder davon faseln, dass Rechte die Tat instrumentalisieren würden, liegt nicht nur darin, dass der Täter Migrationshintergrund hat. Da haben sich eh die meisten dran gewöhnt. Selbst wenn hier etwas in Deutschland passiert. Nein, es geht um den Protest. Die Leute hier sollen nicht sehen, dass die Menschen in UK die Schnauze voll haben. Dass dort Menschen auf die Straße gehen. Man will die Deutschen hier nicht auf „dumme“ Gedanken bringen.Hans-Georg Maaßen: Der Hindenburgdamm war eine herausragende…
Der Hindenburgdamm war eine herausragende Ingenieursleistung – 1927 nach nur vier Jahren Bauzeit unter schwierigsten Bedingungen fertiggestellt. Nun wird der Name des damaligen Reichspräsidenten getilgt, weil sich heutige Politiker der damaligen Generation moralisch haushoch überlegen fühlen. Stattdessen soll er nun banal „Syltdamm“ heißen. Glauben Sie wirklich, dass diese Politiker heute in der Lage wären, einen vergleichbaren Eisenbahndamm zu bauen? Das einzig Positive daran: In 50 oder 70 Jahren wird niemand auf die Idee kommen, einen „Steinmeier-Damm“ oder „Merz-Kanal“ aus politischen Gründen umzubenennen – unsere Zeit baut nichts mehr, sie zerstört nur.Read more