Marie kripp: Feudalsystem Bundestag: 500 Euro mehr für alle Abgeordneten...
Feudalsystem Bundestag: 500 Euro mehr für alle Abgeordneten! Ab 1. Juli 2026 steigen die Diäten der Bundestagsabgeordneten automatisch um 4,2 Prozent – das sind knapp 500 Euro mehr pro Monat. Die monatliche Entschädigung klettert von 11.833 Euro auf rund 12.330 Euro und knackt damit erstmals die 12.000-Euro-Marke. Grund ist der Nominallohnindex des Statistischen Bundesamts: Die Bezüge koppeln sich seit 2014 an die allgemeine Lohnentwicklung – ohne Abstimmung, ohne Diskussion. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner muss das nur noch veröffentlichen, schon ist es durch. Es ist bereits die dritte kräftige Erhöhung seit 2022. Während viele Bürger mit steigenden Kosten kämpfen und Sparen gefordert wird, gönnt sich die Politik ein sattes Plus – ganz automatisch. Kritiker sprechen von einem Feudalsystem: Die da oben verdienen immer mehr, während unten gespart werden soll. Sparen in der Krise? In Berlin anscheinend Fehlanzeige. https://tichyseinblick.de/daili-es-sentials/500-euro-mehr-fuer-bundestagsabgeordnete/ http://t.me/bitteltv
Tim Kellner: Endlich tut sich was...
Endlich tut sich was! (Ironie aus) Abschiebeflug mit 20 Mann gestartet! Mehr geht nicht. Danke, Bundesregierung! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #Afghanen #Abschiebeflug
Markus Krall: ja, deshalb müssen ja auch unbedingt...
ja, deshalb müssen ja auch unbedingt weitere 90 Milliarden von unserem Steuergeld in die Mafiakraine verschoben werden. oder sollen die Oligarchen dort etwa auf Ferraris, Yachten und Jets verzichten, nur weil Ihr nicht ein bißchen Opferbereitschaft aufbringen könnt?
ivan Ignorance: Incidentally, this is the first time in recent history...
🚨🔥Incidentally, this is the first time in recent history that the United States has experienced such a massive attack on its foreign military bases. The footage shows Iranian ballistic missile launches. And considering the logic of this new round of confrontation, this is far from the last exchange of blows.
Julian Reichelt: Auf eine der besten, entschlossensten...
Auf eine der besten, entschlossensten, gerechtesten und berechtigtsten Reden der politischen Geschichte (von Donald Trump) reagieren Merz, Macron und Starmer mit einem der hohlsten, inhalts-, bedeutungs- und kraftlosesten Statement der europäischen Geschichte (die an solchen Statements nicht arm ist). Niemand kann dieses Europa ernst nehmen.henning rosenbusch: Auch falsche oder irreführende Informationen...
„Auch falsche oder irreführende Informationen, die sich schädlich auf die Umwelt auswirken können, müssen nach Ansicht der EU-Kommission als Desinformation bekämpft werden. Als „schädlich“ gelten für die EU auch Inhalte, die zur „Polarisierung der Debatten“ beitragen. Diese Kriterien sind dermaßen unbestimmt, dass sie als Generalermächtigung zur Blockierung aller politisch unerwünschten Meinungen missbraucht werden könnten.“
Tomasz Froelich: The war in Iran could also turn into a catastrophe...
The war in Iran could also turn into a catastrophe for us Germans and Europeans, because we are the ones who will have to cushion the collateral damage of this great power politics. I already warned about this in January in the European Parliament.Tim Kellner: Donald Trump bestätigt die großangelegte...
Donald Trump bestätigt die großangelegte Militäroperation im Iran. Die USA haben „major combat operations“ gegen den Iran begonnen. Er nennt als Ziel die Neutralisierung iranischer Bedrohungen und erklärt, die Offensive sei im Gange. #IranRevoIution2026 #Iran #DonaldTrump
Fabio De Masi: Deutschland hat ein Problem...
Deutschland hat ein Problem: einen Kanzler, den die internationalen Umbrüche intellektuell überfordern und der nur sein kleines Lobbyisten-Karo beherrscht! China ist mit dem Gegenteil von Marktgläubigkeit aufgestiegen. Der Schlüssel zum Erfolg Chinas war die strategische Wirtschafts- Kredit- und Industriepolitik. Eine Ausweitung der Arbeitszeiten wird die Produktivität senken und die Arbeitslosigkeit erhöhen! Ein Bundeskanzler, der es nicht mal schafft die Stromsteuer zu senken und die Energiekosten zu reduzieren und sich von Trump am Nasenring durch die Manege ziehen lässt, sollte nach Hause gehen und weiteren Schaden von unserem Land abwenden!
Nico Lange: Wir sehen den Beginn eines großen Krieges...
Wir sehen den Beginn eines großen Krieges. Die israelisch-amerikanischen Luftschläge sollen zum Zusammenbruch des Mullah-Regimes führen. Mehrere Tage Luftangriffe und Gegenangriffe des Irans und der Proxies auf Israel und US-Militärbasen sind der Anfang. Die Risiken sind hoch.
Maximilian Krah: Khamenei ist dem Vernehmen nach tot...
Khamenei ist dem Vernehmen nach tot. Seine Paladine müssen nun entscheiden, ob sie einen ohnehin nicht gewinnbaren Krieg eskalieren und damit ihre eigenen Todesurteile unterschreiben oder lieber verhandeln. Das Beispiel Venezuela zeigt, dass Trump reformbereiten Regimevertretern Chancen gibt. Das bietet der Elite der Islamischen Republik einen Ausweg. Es wird spannend in den nächsten Tagen!
Peter Borbe: Hier zeigt sich einmal mehr...
Hier zeigt sich einmal mehr, wie leicht unser freiheitlicher Rechtsstaat zur Beute des politischen Islams wird, der diesen Staat überwinden und das Grundgesetz durch die Scharia ersetzen will: 2024 wurde die Imam-Ali-Moschee in #Frankfurt behördlich geschlossen, wegen islamistischer Umtriebe. Schon lange geht das fanatische Treiben einfach auf der Straße vor der Moschee weiter, inzwischen blockieren vier Pavillons der Islamisten die Hauptstraße, alles mit Genehmigung der Gerichte. Ganz ungeniert berufen sich die ""Gotteskrieger"" auf Artikel 4 des Grundgesetzes, der die freie Religionsausübung garantiert. Ein Artikel, der irgendwann wahrscheinlich das Ende unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung verursachen wird. https://bild.de/politik/inland/strassensperre-fuer-pop-up-moschee-der-mullah-anhaenger-69a092ac552089128bc487de
Neverforgetniki: Warum? Weil man permanent Afghanen...
Warum? Weil man permanent Afghanen einfliegen, jetzt kurz vor der Wahl aber medienwirksam einmal 20 ausgeflogen hat? Sind manche echt so dumm, darauf reinzufallen? 😂
Sevim Dagdelen: Was für erbärmliches Vasallentum...
Was für erbärmliches Vasallentum! Merz, Macron und Starmer üben sich in Täter-Opfer-Umkehr in puncto Iran. Wer derart böswillig die Dinge verkehrt und das Völkerrecht schreddert, macht schlicht gemeinsame Sache mit den Angreifern Israel und USA. #Iran #StopTheWar #NoWarWithIran
Emanuel Boeminghaus: Neues aus dem Shithole - Armut explodiert in Berlin...
Neues aus dem Shithole - Armut explodiert in Berlin und der Senat schaut zu. 686.000 Menschen leben unter der Armutsgrenze und die Tendenz zeigt steil nach oben. Das ist erst der Anfang. Am Ende des wirtschaftlichen Niedergangs steht unvorstellbare Armut. Ich sage es immer und immer wieder. #ShitholeBerlin Zahlen alarmieren: Die Armutsquote in Berlin ist auf 18,7 Prozent gestiegen. Innerhalb von zwei Jahren wuchs die Zahl der Betroffenen von 514.000 auf 686.000 Menschen. Damit liegt die Hauptstadt deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 16,1 Prozent. Besonders betroffen sind Alleinlebende, Alleinerziehende, Nichterwerbstätige und Rentner. Politisches Versagen: Während Brandenburg stabile oder leicht rückläufige Werte meldet, rutscht Berlin immer tiefer ab. Seit der Amtsübernahme des Regierenden Bürgermeisters sind laut Kritikern hunderttausende Menschen zusätzlich armutsgefährdet. Wer diese Entwicklung kleinredet, ignoriert die soziale Realität in der Hauptstadt. Berlin droht sozial zu zerreißen wenn dieser Trend nicht sofort gestoppt wird. Vielen Dank für den wichtigen Hinweis! Quelle: rbb24
Manaf Hassan: Nennen Sie mir ein einziges Land im Nahen Osten...
Nennen Sie mir ein einziges Land im Nahen Osten, dem die USA und Israel Demokratie, Frieden und Freiheit gebracht haben. Wo es nicht darum ging, die Bodenschätze zu rauben und das Land zu kontrollieren. Rhetorische Frage. Aber dieses Mal ist es ganz bestimmt anders 🤡
28, February
Roland Tichy: Das Jahr ist noch jung...
Das Jahr ist noch jung. Aber die peinlichste Peinlichkeit bereits da. Grüne Politikerinnen machen sich über Holocaust-Opfer lustig. Mein Gott, habt ihr gar kein Gefühl mehr? Seid ihr so überheblich, blind und gefühlskalt?
Jeremy Cliffe: Uncomfortable moment for European populists...
Uncomfortable moment for European populists - especially if US intervention drags the country into a quagmire or otherwise goes wrong. The longer the second Trump presidency goes on, the bigger a liability he is posing to likeminded parties in Europe.
Friedrich Mannus: Merz hält Gespräche mit Moskau für sinnlos...
🤡 Merz hält Gespräche mit Moskau für sinnlos Bundeskanzler Friedrich Merz hat Gespräche mit der russischen Führung erneut als sinnlos bezeichnet. Auf einer Wahlveranstaltung in Volkmarsen sagte er, er und viele andere böten „jede Form eines Gespräches an, bis hin zu einem Gespräch auch mit der russischen Staatsführung“. Die Vorbedingung: „Wenn wir sprechen, wenigstens dann müssen die Waffen schweigen.“ Dass Russland bereits mehrfach mehrtägige Waffenruhen angeboten und Verhandlungen vorgeschlagen hat, blendet Merz geflissentlich aus. Dazu kommt: Europa und insbesondere Deutschland haben sich durch jahrelange Einseitigkeit selbst diskreditiert. Am Verhandlungstisch sitzen längst andere. Merz‘ Wort Beitrag ist daher reine Show – relevant ist er nicht mehr.
Humble Flow: This is what I said a year ago, it’s still true...
This is what I said a year ago, it’s still true Iran has over 90 million people. If just 2% leave, that’s nearly two million Importing another mass wave from this region is civilizational suicide
28, February
Marie kripp: Amtsanmaßung: Der Verfassungsschutz-Chef gehört gefeuert...
Amtsanmaßung: Der Verfassungsschutz-Chef gehört gefeuert! Nach dem fulminanten Sieg der AfD vor dem Kölner Verwaltungsgericht gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Sachen „gesichert rechtsextremistisch“ kommt endlich auch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) seiner Aufsichtspflicht über die ihm unterstehende Behörde nach. Das Bundesinnenministerium will nach Angaben einer Sprecherin das der AfD-Einstufung zugrunde liegende 1.100 Seiten-„Gutachten“ des Verfassungsschutzes genauer prüfen – jetzt, nach bald einem Jahr! Man habe das „Gutachten“ im April vergangenen Jahres von Dobrindts Amtsvorgängerin Nancy Faeser (SPD) entgegengenommen, erklärte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums und bestätigte: „Eine fachliche Prüfung hat zu diesem Zeitpunkt nicht stattgefunden.“ Im Zuge der Befassung mit dem Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts werde man nun „eine vertiefte Prüfung des Gutachtens“ vornehmen. „Wieso eigentlich erst jetzt?“, fragt Ex-„Bild“-Politikchef Einar Koch. Der DK-Gasta
Petr Bystron: Iran-Krise: Der Ölpreis steigt...
🇮🇷 Iran-Krise: Der Ölpreis steigt Das ist verheerend für Deutschlands Wirtschaft. @PM_ViktorOrban hat Recht: Es ist höchste Zeit, günstige Alternativen anzuzapfen! Doch @vonderleyen schädigt stattdessen Europa mit Mercosur - im offenen Bruch mit der Demokratie.
Sahra Wagenknecht: Der Angriff von USA und Israel auf den Iran...
Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung. Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden. Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!Julian Reichelt: Wenn man die Luftabwehr über Tel Aviv...
Wenn man die Luftabwehr über Tel Aviv bei der Arbeit hört, die Explosionen in der Luft, kann man nur Scham dafür empfinden, dass Friedrich Merz noch vor kurzem ein Waffen-Embargo gegen dieses Land verhängt hat, gleichzeitig aber um israelische Luftabwehr für Deutschland bittet.Manaf Hassan: Die prominentesten Namen der Epstein-Files...
Die prominentesten Namen der Epstein-Files - die daran beteiligt sind, dass Minderjährige vergewaltigt, sexuell ausgebeutet und über Jahre hinweg wie Ware gehandelt wurden, wollen jetzt also Freiheit für die Frauen im Iran. Macht Sinn. Erzählen Sie mir mehr von diesen Märchen.Jeremy Cliffe: Ellie Geranmayeh for...
Ellie Geranmayeh for @ecfr : "Europeans should communicate clearly that this is a war of choice by America, in contravention of the same UN charter [they] have invoked to condemn Russia’s illegal invasion of Ukraine and insist on Greenland’s sovereignty"Markus Krall: Man kann den Amerikanischen Präventivschlag...
Man kann den Amerikanischen Präventivschlag gegen den Iran schon deshalb nicht mit dem russischen Angriffskrieg gegen die unschuldige Ukraine vergleichen weil der Iran gar keinen Donbass hat. Das macht keinen Sinn für Sie? Eben. Satire off.
Georg Pazderski: NEIN, Herr MERZ...
NEIN, Herr MERZ, dass Deutschland immer weiter ins Hintertreffen gerät, LIEGT NICHT AN DEN DEUTSCHEN❗️ Es liegt an Ihnen und ihrer völlig inkompetenten, sozialistischen Regierung, die Leistung bestraft, Faulheit und Betrug belohnt und dem Land immer weitere Fesseln anlegt.Emanuel Boeminghaus: Wirtschaftsministerin Katharina Reiche muss am Montag erklären...
Wirtschaftsministerin Katharina Reiche muss am Montag erklären, wie sie Deutschlands #Gasspeicher bezahlbar füllen will, wenn die Straße von Hormus blockiert ist und die Preise nun durch die Decke gehen. Entscheidend ist jedoch noch eine andere Frage. Was passiert, wenn über längere Zeit 20 Prozent des weltweiten Angebots wegfallen, bekommt Deutschland dann überhaupt noch genug Gas für den nächsten Winter? Frau Reiche, wir haben ein Problem und was für eines!Read more