Bernd Riexinger: Es ist unfassbar...
Es ist unfassbar. Die Bundesregierung will 1,9 Millionen Kindern von einkommensarmen Eltern den Sofortzuschlag von 25 € streichen. Das kann sich die Regierung nicht mehr leisten, während die Milliardäre und Superreichen weiterhin verschont werden. Sie holen es lieber vom ärmeren Teil der Bevölkerung. Einfach nur schäbig!
Alexander Moehnle: Varta vor dem Aus...
Varta vor dem Aus - ein weiteres warnendes Beispiel für alle Unternehmen, die noch in Deutschland produzieren. Zu hohe Energie- und Personalkosten - wer mit der Produktion nicht radikal ins Ausland geht, geht bankrott.
Miro Wolsfeld: Das ist der gigantische Steuerbetrug...
Das ist der gigantische Steuerbetrug, gegen den einfach nichts gemacht wird.
Joana Cotar: Lauterbach zahlt keinen Cent Rentenbeitrag...
Lauterbach zahlt keinen Cent Rentenbeitrag. Trotzdem hat er mit Bundestagsmandat und Ministerposten über 10.000 € Rente zu erwarten. Und er macht sich über diejenigen lustig, die diesen Laden hier am Laufen halten. Wie abgehoben, wie arrogant, wie widerlich kann man sein? Es ist genau dieser Elfenbeinturm, dieses Leben im Luxus als Politiker, das ich in meinem Buch beschreibe. Und das dazu führt, dass solche Kommentare möglich werden. Der Bürger spielt keine Rolle mehr. Auch das erkläre ich regelmäßig in meinen Vorträgen. Und es ändert sich erst, wenn der Bürger genug hat.
Katrin Ebner-Steiner: Sensationeller Sieg unserer AfD-Fraktion...
+++ Sensationeller Sieg unserer AfD-Fraktion – und eine Katastrophe für die CSU und Söders bayerische Staatsregierung! +++ Der Bayerische Verfassungsgerichtshof hat einer Klage unserer AfD-Fraktion stattgegeben und den bayerischen Staatshaushalt 2022 teilweise für verfassungswidrig erklärt. Jetzt ist höchstrichterlich erwiesen, was wir schon damals gesagt haben: Die Staatsregierung hat die angebliche Corona-Notlage nur erfunden, um die Schuldenbremse zu brechen und Milliarden in grüne Transformationsprojekte umzuleiten! Dieses Urteil des Verfassungsgerichtshofs ist ein Sieg für den Rechtsstaat und den Steuerzahler!
Neverforgetniki: Verstehe ich das richtig...
Verstehe ich das richtig? Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sagt gerade, man könne die Bürger beim Sprit nicht mehr entlasten, weil die Kassen des Bundes leer sein. Für die Ukraine hat die CDU aber bereits komischerweise über 100 Milliarden Euro in den Kassen gefunden?
Bernd Kaiser: Während der deutsche Steuerzahler...
Während der deutsche Steuerzahler 2020 brav zu Hause saß, um jeden Cent bangte und sich vom Staat vorschreiben ließ, mit wie vielen Verwandten er Weihnachten feiern durfte, hat die politische Elite in Berlin den ultimativen Selbstbedienungsladen eröffnet. Erinnern Sie sich noch an die ständigen Appelle zur „Solidarität“ ? Zwei smarte Schweizer Jungunternehmer von „Emix Trading“ haben diesen Begriff etwas anders definiert. Dank exzellenter CSU-Kontakte – allen voran durch die Tochter eines ehemaligen CSU-Generalsekretärs, die sich für ihre politische Vermittlung zweistellige Millionenprovisionen einstrich – flossen unfassbare 749 Millionen Euro deutsches Steuergeld in die Taschen der Eidgenossen. Das greifbare Ergebnis dieser Pandemiebewältigung „made in Germany“ ? Ein exklusiver Millionen-Ferrari und eine Luxusyacht auf dem Zürichsee. Finanziert von Ihnen, verehrte Bürger. Und wer hat die Schecks mit vollen Händen unterschrieben? Unser damaliger Gesundheitsminister Jens Spahn, der gleichzeitig weitaus günstigere Angebote gnadenlos ignorierte. Doch wer nun naiv glaubte, die selbsternannte „Fortschrittskoalition“ würde diesen Sumpf trockenlegen, kennt das politische Kartell schlecht. Spahns Nachfolger Karl Lauterbach, sonst nie um eine moralinsaure Belehrung verlegen, ließ zwar medienwirksam eine Sonderermittlerin den Fall untersuchen – nur um den Abschlussbericht danach bis zur Unkenntlichkeit zu schwärzen. Ganze Seiten und Fußnoten, die Spahns frühe und direkte Verwicklung in den Maskendeal belegen, wurden unter dem Vorwand des Geheimnisschutzes fein säuberlich zensiert. Wenn ein normaler Handwerker auf seiner Rechnung 50 Euro vergisst, rückt das Finanzamt mit der Kavallerie an. Wenn Minister aber Hunderte Millionen für völlig überteuerten Ramsch an eine Clique mit besten Parteikontakten verschleudern, greift man regierungsübergreifend zum schwarzen Filzstift, vertuscht und schweigt. Das ist kein Versagen des Systems – das ist das System. Ein Staat als Beute seiner eigenen Repräsentanten. #Maskenskandal #Spahn #SpahnRücktritt
Roland Tichy: Nicht der Verbrenner verschwindet...
Nicht der Verbrenner verschwindet - nur die Autofabriken aus Deutschland sind halt bald alle wo anders. Planwirtschaft zeigt ihr häßliches Gesicht - wachsende Armut und Jobverluste.
Pascal Meiser: Ich hatte dann doch mal nachgefragt...
Ich hatte dann doch mal nachgefragt, wie es denn inzwischen um die Tarifbindung der bundeseigenen Unternehmen bestellt ist. Das Ergebnis: ernüchternd. Besonders erschreckend: über die mittelbaren Unternehmensbeteiligungen liegen der Bundesregierung nicht einmal Daten dazu vor. 😤
Michael A. Arouet: Regardless of which government...
Regardless of which government, Britain has simply stagnated for two decades. What do you think about the new PM's announcement of a new start for Britain's economy? Will things improve, or will it be, as always, just more debt and higher taxes throttling growth even further?Bernd Riexinger: Es ist gut, dass der DGB...
Es ist gut, dass der DGB zu bundesweiten Protestdemonstrationen für den 26. September aufruft. Es ist höchste Zeit, denn die Verlierer der „Sozialreformen“ sind die Beschäftigten, Rentner*innen und die Erwerbslosen. Damit der Protest mächtig wird braucht es breite Bündnisse von Unten, die mobilisieren und sich zu Wort melden. Die Regierung darf mit ihren Angriffen auf unsere Sozialsysteme nicht durchkommen.
Markus Frohnmaier: Was für eine Bankrotterklärung ist das bitte...
Was für eine Bankrotterklärung ist das bitte? Regierungssprecher Kornelius erklärt, die Bundesregierung plane keine Maßnahmen mehr zur Senkung der Spritpreise. Merz sagt, der Staat habe kein Geld für große Entlastungen. Der Ukraine weitere Milliarden zusagen geht also, die eigenen Bürger entlasten aber nicht? Wer endlich wieder Politik will, bei der das eigene Volk zuerst kommt, muss unsere AfD wählen!
henning rosenbusch: Deutschland häuft vier große Kostenblöcke an...
„Deutschland häuft vier große Kostenblöcke an: Energiewendeausgaben in Billionenhöhe, Strompreisdämpfung, Käufe von CO₂-Emissionsrechten an EU-Staaten („Klimastrafen“) und schließlich die internationalen Klimahilfen, bei denen Deutschland am meisten zahlt. Auf Anfrage konnte die Ampel-Regierung keine nachvollziehbare Gesamtrechnung vorlegen: Eine „hinreichend genaue Aufteilung auf private und öffentliche Investitionen in die Energiewende ist methodisch kaum durchführbar“, deshalb liege der Bundesregierung „keine Abschätzung des öffentlichen Anteils“ vor. Das ist ein Skandal. Wer eine Volkswirtschaft transformiert, aber keine Kostenrechnung führt, handelt verantwortungslos.“ https://welt.de/debatte/plus6a 5da964c72232627649dac3/energiewende-deutschlands-klima-strebertum-kostet-uns-milliarden.html
Gerald Markel: Zu wenig Steuern bezahlt zu haben...
Zu wenig Steuern bezahlt zu haben soll also künftig gleich streng bestraft werden wie einen Menschen tot zu schlagen oder einen Terroranschlag zu planen ! Ihr wollt über Verbrechen gegen unseren Staat reden ? Okay - Dann reden wir über Verbrechen und Verbrecher Über diejenigen die Milliarden an Steuergeld verbrennen, veruntreuen und korrumpieren - über die Politiker Politgesindel das per Generalverdacht, Pauschaldiskriminierung und Neiddebatte zur Hetzjagd auf Unternehmer rufen und selbst Tag für Tag das Vermögen und die Steuern des Volkes vernichten, verprassen und veruntreuen ! Reden wir über Politikerpack, das uns Unternehmer als GewohnheitsVerbrecher sieht und zum Abschuss durch die Kopfjäger in Finanzbehörden und Justiz freigibt - aber sich selbst nach den ärgsten Verbrechen an der Gemeinschaft mit fürstlich bezahlten Versorgungsposten belohnt ! Reden wir über Politiker und Veruntreuung von Steuergeld Bevor ich zum Thema komme -ein Beispiel wie man in diesem Scheisssystem als Unternehmer plötzlich zum "Verbrecher" wird Pferde-und Rinderzucht in Österreich Freund von mir Fünf Mitarbeiter Kontrolle durch Sozialversicherung und Finanzbehörden Frage der Frau Aushilfsrambo aus der ÖGK an einen Mitarbeiter Wie ist ihr Arbeitsalltag ? Antwort "Morgens Tiere füttern, kontrollieren, auf die Weidekoppel bringen,Stall ausmisten, dann Freizeit bis Mittag Mittag Kontrolle der Tiere, Reparaturen, Organisatorisches Dann wieder Freizeit Abends Wiederholung des Morgenprogramms Hier sind meine Arbeitsaufzeichnungen - alles dokumentiert, berechnet und gemeldet" Nachfrage- was passiert wenn ein Tier in der Nacht krank wird ? Antwort "Dann stehe ich auf, rufe Arzt und Chef und versorge das Tier bis Die kommen" Kontrolleurin und Finanzrambo nicken, drehen sich zum Unternehmer und sagen "Das nennt man Bereitschaftsdienst" Anzeige wegen regelmäßigem Bruch der Arbeitszeitgesetze, Falschmeldung von Abgaben und damit Steuerverkürzung Für alle 5 Mitarbeiter und für den gesamten Beschäftigungszeitraum ! "Sozialbetrug" "Schaden" über 100k - damit automatisch ein Strafdelikt Anklage, Verurteilung und plötzlich ist Unternehmer ein "Sozialbetrüger" und Verbrecher So läuft das in dem Scheisssystem Anderes Beispiel Österreich beschaffte gegen die Covidgrippe insgesamt 60 Millionen Impfdosen aka "Genexperiment" Nur 20 Millionen wurden tatsächlich verimpft, 10 Millionen an andere Staaten verschenkt (!) Und DREISSIG MILLIONEN "Impfdosen" mussten vernichtet werden ! Schaden, ECHTER Schaden für die Steuerzahler 500 Millionen Euro !! Konsequenzen für die Verantwortlichen? NULL Es geht noch um eine Zehnerpotenz höher Österreich hat für korrupteste ShitHoleCountry des Globus bisher über FÜNF MILLIARDEN EURO an Zahlungen, Krediten, Haftungen- nur Österreich !- bezahlt,unterschrieben,geschickt, versenkt ! Jedes Kind weiss, dass Banderistan das Geld nie mehr wieder zurückzahlen wird können Dass ein unfassbar grosser Teil einfach gestohlen wird im korruptesten Land der Welt Da werden Hunderte Millionen IN BAR an die Gangsterbande der Junta in Kiew übergeben ! Wurden die Steuerzahler um Zustimmung dazu befragt ? Gab es eine Volksabstimmung zur Ukrainehilfe, zum Versenken und Verbrennen des Volksvermögens ? Gab es Kontrollen, Anzeigen oder gar Strafen und Anklagen über die versenkten Milliarden ? 5 Mrd sind weg ! Gibt es Konsequenzen für Minister, Berater, Stäbe, parlamentarische Abstimmungsmarionetten oder die embedded Presstitutes in den Informationsbordellen die die passende Propaganda liefern ? NULL NADA Nothing Ihr wollt über Verbrechen und Verbrecher gegenüber der "Gemeinschaft", der Gesellschaft, dem Staatswesen reden ? Okay reden wir über Verbrechen und Verbrecher ! Über diejenigen die das Geld der Steuerzahler verprassen und verbrennen ! Reden wir über die Milliarden die aus Arbeitern, Angestellten und Unternehmern gepresst und dann veruntreut werden Reden wir endlich einmal über die wahren Gauner GM
Silke Schöps: Der Ladenschluss muss fallen...
Der Ladenschluss muss fallen. Es wird sich über den Markt regeln. Wo Nachfrage ist, wird geöffnet, sonst halt nicht. Und kommt mir jetzt nicht mit kleinen Tante-Emma-Läden! Nischen haben ihre eigenen Regeln.
Mathias Priebe: Dann sind die Rolex und der Porsche erstmal weg...
„Dann sind die Rolex und der Porsche erstmal weg.“ - Oder auf gut Deutsch: „Gib Uhr und Schlüssel, Kartoffel!“ #PriebshowMarkus Frohnmaier: Drehen sie nun völlig durch...
Drehen sie nun völlig durch? SPD-Ministerin Radovan will, dass die deutschen Ukraine-Hilfen künftig von der Schuldenbremse ausgenommen werden! Warum genau sollten wir Deutschen uns für ein fremdes Land wie die Ukraine verschulden? Die SPD macht Politik gegen Deutschland. Genau deshalb stehen auch heute wir als AfD bei fast 30% bundesweit und die SPD ist auf dem Weg in die Einstelligkeit!
Wolfgang Kubicki: Das ist kein schlichtes Weltbild...
Das ist kein schlichtes Weltbild, das ist kalkulierte populistische Boshaftigkeit – ausgesprochen vom mächtigsten Mann dieser Republik. Lars Klingbeil sollte sich schämen. Ich wünsche mir ein Land, in dem man nicht unter Generalverdacht gestellt wird, wenn man es zu Wohlstand gebracht hat, sondern eines, das alles dafür tut, jeden Menschen zu befähigen, eigenen Wohlstand zu schaffen. WK https://x.com/NeoliberaleA/status/2079143450536988832/video/1
Petr Bystron: Lüge von der Wasserknappheit...
Lüge von der Wasserknappheit: Für neue Steuern und noch mehr Kontrolle Statt für Deutschland zu arbeiten stellt sich die Regierung wieder in den Dienst der WEF-Agenda. Nicht mit uns!
Christoph Canne: Die EU Kommission bastelt...
Die EU Kommission bastelt an einem neuen planwirtschaftlichen Monstrum: 46% des Endenergiebedarfs sollen 2040 durch Elektrizität erbracht werden (aktuell 23%) und dies soll selbstverständlich durch die systemisch teuren Quellen Wind und Solar erfolgen. Frau von der Leyen verkündete mit illusionärem Eifer: „Heute schlagen wir vor, Europa zum ersten elektro-betriebenen Kontinent der Welt zu machen.“ Sie redet dabei von dem Kontinent, dem der von ihr vorangetriebene "Green New Deal" bereits jetzt dramatische Wohlstandsverluste eingebracht hat. Das Muster wird sicherlich wie gehabt in der planwirtschaftlichen Brüsseler Politik ablaufen: Breit diskutiert werden solche Vorhaben nicht, sondern schnell in Verordnungen gegossen, die eine Flut an neuer Bürokratie und drakonische Strafen für Planverfehlungen vorsehen werden. Dieser Moloch in Brüssel ist nicht reformierbar.Neverforgetniki: Verstehe ich das richtig...
Verstehe ich das richtig? Der Regierungssprecher erklärt gerade, die Bevölkerung solle die Spritpreise jetzt so hinnehmen, die Regierung habe kein Geld für einen neuen Tank-Rabatt? Aber im neuen Haushalt für 2027 sind weitere Milliarden für die Ukraine eingeplant?Gerald Markel: Treibjagd auf die letzten Unternehmer...
Treibjagd auf die letzten Unternehmer Ein öffentlich einsehbares Register für Mörder, GruppenVergewaltiger oder Pädophilenabschaum verstösst "gegen die Menschenwürde" Aber ein staatlicher Pranger für "Steuersünder" soll her ?! Steuerhinterziehung soll nun gleich streng (bis 15 Jahre Haft !) bestraft werden wie Totschlag, schwerer Raub, Vergewaltigung mit schwerer Körperverletzung oder der Vorbereitung von Terroranschlägen ! Ihr PolitArschlöcher könnt nicht sagen, welche NGO im letzten Jahr mit eurer Hilfe wieviel Steuergeld abgegriffen hat oder wieviele Milliarden die Naziverehrer in Kiew gestohlen haben- aber Ihr wollt Unternehmer nun zwingen Belege und Bilanzen 15 Jahre (!) lang aufzuheben und jederzeit parat für die Kopfjäger der Finanzbehörden zu haben - und bei Verstoß gegen diesen Bürokratieirrsinn wird automatisch von schwerer Steuerhinterziehung ausgegangen und die Beweislast umgedreht ?! Seid Ihr nun endgültig übergeschnappt ? Die Fakten Zwei bankrotte Staatsmonster in Deutschland und Österreich blasen zur Jagd auf die letzten Masochisten auch Unternehmer genannt ! In den Abgrund geführt von Kakistrokratie, Bürokratiemonster, Vollkaskogesellschaft,Klimareligion, Aufrüstung-und Kriegswahn und dem lebenslangen Durchfüttern von Millionen Zuwanderern in die überforderten Sozialsysteme sind die Staatskassen leergeschossen Die Zinszahlungen für die Party der letzten Jahrzehnte explodieren ebenso wie die Vollkaskozahlungen im Sozialsystem oder der Zuschuss für die Pensionen aus dem Budget Beim absurd überfetteten Staatsmonster wird nicht gespart, die Staatsquoten sind mittlerweile in Deutschland und Österreich höher als in China (!) und das gesamte System unserer Gesellschaften ist am Ende seines Lebenszyklus angelangt In dieser Situation bleiben zwei Optionen Radikale Schnitte bei den Ausgaben und Aufgaben Oder noch radikalere Jagd auf die letzten Einnahmequellen und Reserven Entschieden haben sich die KartellSystemknechte natürlich für Variante Zwei- Ausquetschen der Bevölkerung und Unternehmen bis zum Gehtnichtmehr und das bereits halbtote Pferd noch weiterreiten bis zum offizellen Exitus oder dem Antritt der fetten Politikerpension Doch damit nicht genug Neben der höchsten Steuerquote der Geschichte und der Welt läuft gerade - propagiert vor allem von radikalsozialistischen Gestalten die im Leben noch keine anständige Arbeit in der Privatwirtschaft vorweisen können - eine beispiellose Hetzjagd und Kriminalisierungswelle auf die letzten Unternehmer ! In beiden Ländern, Deutschland und Österreich, gelten Unternehmer als Ergebnis einer bereits im Schulwesen integrierten Gehirnwäsche seit jeher pauschal entweder als Ausbeuter oder Verbrecher wenn Sie Erfolg haben Oder wenn jemand mit dem Traum der Freiheit und Selbstbestimmung scheitert dann folgt Spott und Häme von Menschen die ihr ganzes Leben lang zu feige oder zu faul waren aus der Schafherde auszubrechen Dazu kommt dann das immer gierige Staatsmonster und seine willigen Erfüllungsgehilfen in Finanzbehörden, Sozialsystemen und Justiz die Unternehmer per se unter Generalverdacht stellen und dies sogar in Gesetzesform gegossen haben Ja liebe Leser - für den Räuberstaat gelten Gesetze anders herum Man nennt das "umgekehrte Beweislast" und das ist seit Jahrzehnten schon Gesetz in Österreich Geht es um Sozialabgaben und Steuerzahlungen muss der Unternehmer dem Staat nachweisen nicht schuldig zu sein - nicht umgekehrt ! Und nun wird auch noch die Hetzjagd auf die letzten Unternehmer verkündet ! Daher jetzt mal im Klartext und im Namen aller Unternehmer und Haftungsträger- Ihr könnt uns demnächst alle am A... Macht Euch den Dreck doch alleine und schaut ob Ihr den Staatswal ohne uns Unternehmer ernähren könnt ! Und die Botschaft an die junge Generation Du willst Unternehmer werden,Träume wahr werden lassen oder schlicht dein Leben nicht als Befehlsempfänger verbringen ? Dann um Gottes Willen macht es NICHT in Deutschland und Österreich ! GM
Zara Riffler: Dann sind der Porsche und die Rolex erstmal weg...
„Dann sind der Porsche und die Rolex erstmal weg“ - also wenn ich @Porsche und @ROLEX wäre, würde ich @larsklingbeil eine Klage schicken. Markenschädigung.
Marie kripp: Wir brauchen günstige und sichere Energie...
❗️Weidel: Wir brauchen günstige und sichere Energie – und Rückkehr zur Kernkraft! Die AfD wolle die Steuern auf Sprit abschaffen und alles wieder „erschwinglich“ machen, sagte die AfD-Co-Chefin Alice Weidel beim Wahlkampfauftakt für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Im Land sei eine Normalisierung und eine Rückkehr zu einer vernünftigen Politik notwendig. Was gerade an den Zapfsäulen ablaufe, „haut dem Fass den Boden aus“. Die Energiepreise gingen „komplett durch die Decke“, und niemand könne sich das leisten. „Nehmen wir die Kernkraftwerke wieder in Betrieb!“, rief Weidel auf.
Christian Abel: Die Ankündigungen von AfD-Chefin...
💥Die Ankündigungen von AfD-Chefin Alice Weidel gehen im Englischen viral. Die AfD will: ▪️Steuern um bis zu 75 % senken. ▪️Entwicklungshilfe kürzen ▪️30.000 steuerfinanzierte Beamte entlassen. ▪️die Verräter des Inlandsgeheimdienstes entlassen, die Patrioten ausspionieren. ▪️ die „grüne“ Agenda beenden. „Sie brauchen mehr Geld in der Tasche.” ⚡️Abo → @uncut_news
Giulio Mattioli: Schrödinger's Germany...
Schrödinger's Germany: The epitome of "hard-working" in much domestic and European discourse "A civilization that has become too lazy to continue" in US discourse (both perceptions are misguided by the way)Katrin Ebner-Steiner: Ergebnis der Lügenpolitik...
Ergebnis der Lügenpolitik: Fachkräfte gehen, Sozialleistungsforderer kommen. Das werden wir umkehren.Alexander Moehnle: Porsche = Betrügerauto...
Porsche = Betrügerauto? Will der Finanzminister Zuffenhausen zerstören?
Hubert Aiwanger: #Klingbeil sagt #Steuerbetrug den Kampf an...
#Klingbeil sagt #Steuerbetrug den Kampf an: „Und dann sind die #Rolex und der #Porsche erstmal weg.“ Herr Klingbeil, meinen Sie damit auch die kriminellen Großfamilien und Clans in Berlin etc? Wollen Sie denen auch die teuren Autos und das goldene Kettchen abnehmen? Oder fallen diese Kreise mehr unter „Sozialbetrug“ anstatt „Steuerbetrug“? Setzt sich die SPD dafür ein, auch dort härter durchzugreifen? Und: Wissen Eure Arbeiter bei Porsche und anderen teuren Automodellen, dass jemand der sowas kauft, unter ideologischem Generalverdacht der SPD steht? Oder ist Ihnen das egal, weil die ohnehin nicht mehr SPD wählen?Read more