Florian Warweg: Natürlich haben wir nicht 3...
"Natürlich haben wir nicht 3 Millionen Datenpunkte (zur @afd ) händisch durchsehen können..." Bei der Vorstellung des Gutachtens zur Verfassungswidrigkeit der AfD durch @freiheitsrechte wollte ich u.a. wissen, welche Rolle KI spielte, wer die Geldgeber sind und wie man es demokratietheoretisch rechtfertigt, eine Partei verbieten zu wollen, die bundesweit in Umfragen bei fast 30 Prozent liegt. Voilà die Antworten:
Peter Borbe: Die AfD verletzt das Demokratieprinzip...
Die AfD verletzt das Demokratieprinzip, indem sie "politische Gegner unterdrücken und Politikerinnen und Politiker anderer Parteien strafrechtlich verfolgen lassen will", so lautet ein Vorwurf in dem neuen ominösen AfD-Gutachten. Der Vorwurf, man wolle "politische Gegner unterdrücken", ist besonders witzig aus dem Mund von Leuten, die die größte Oppositionspartei in Deutschland verbieten wollen, die von über 10 Millionen Bürgern gewählt wird. Und es verstoße gegen das Demokratieprinzip, Politiker strafrechtlich verfolgen zu wollen - das sagen Leute, die nur zu gern Donald Trump, Viktor Orban oder auch Björn Höcke in den Knast stecken würden. Diese linksgrünen NGO-Aktivisten sind also gemäß ihrer eigenen Definition selbst hochgradig grundgesetzwidrig eingestellt - Verfassungsfeinde! Keine weiteren Fragen, Euer Ehren!
Petr Bystron: Bei Bystron haben Sie’s zuerst gehört...
Bei Bystron haben Sie’s zuerst gehört Bzgl. des Social-Media-Verbots für unter 16-Jährige, sagte Petr Bystron (MdEP | AfD) bereits vor einer Woche, dass das Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche nichts bringt bzw. nur ein Vorwand ist, um eine totale Zensur zu etablieren.
Gerhard Papke: Eine linksgrüne Vorfeldorganisation...
Eine linksgrüne Vorfeldorganisation, die sich als um das Staatswohl besorgter Verein gibt, legt ein "Gutachten" für ein AfD-Verbotsverfahren vor. Und sofort fordern Vertreter von Grünen und SPD ein Verbot der größten Oppositionspartei. Immer das gleiche, durchschaubare Muster.
henning rosenbusch: Dass eine den Grünen nahestehende...
„Dass eine den Grünen nahestehende NGO, die sich Gesellschaft für Freiheitsrechte nennt, ein Verbot der demokratischen Opposition fordert, erinnert tatsächlich an Neusprech-Euphemismen wie das „Ministerium für Liebe“ oder das „Ministerium für Wahrheit“ in Orwells „1984“. Die Spenden zur Finanzierung des Gutachtens wurden in Kooperation mit Partnerorganisationen wie Volksverpetzer oder Campact eingeworben, die sich auf linksaktivistische Kampagnen an der Grenze zur Propaganda spezialisiert haben.“ Es ist unwürdig, sich überhaupt damit zu beschäftigen. https://welt.de/debatte/plus6a 3e0acb113e90346dc4d51d/afd-gutachten-die-letzte-patrone-einer-verbotspartei.html
Kolja Barghoorn: VW feuert zwar 100.000 Mitarbeiter...
VW feuert zwar 100.000 Mitarbeiter, Deutschland deindustrialisiert zwar in einem atemberaubenden Tempo, aber keine Sorge Leute! Ist die AfD erst verboten, wird alles wieder gut 🤡
Neverforgetniki: Die Antifa droht mit einer Stürmung...
Die Antifa droht mit einer Stürmung des Landtags, wenn Ulrich Siegmund Ministerpräsident wird. 50.000 Linke wollen illegal den Parteitag der AfD verhindern. Ein Landtagsabgeordneter der AfD wird in Mecklenburg-Vorpommern vor der eigenen Haustür niedergestochen. Aber die Gefahr kommt von ja rechts, nicht wahr?
Hans-Georg Maaßen: Ein linksradikaler Verein legt...
Ein linksradikaler Verein legt ein angeblich „ergebnisoffenes“ Gutachten vor. Tatsächlich ist es eine juristisch unhaltbare, aber geschickt konstruierte Argumentation: Maßstäbe werden verschoben, bislang unbeanstandete politische Positionen kurzerhand als verfassungswidrig bewertet und in Aussagen Inhalte hineingelesen, die sich ihnen kaum entnehmen lassen. Das Gutachten dient offensichtlich der Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Ob ein solches Verfahren eingeleitet wird, mögen seine Urheber noch beeinflussen können. Die Folgen für unsere Demokratie, die Parteienlandschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt hingegen nicht. Ein AfD-Verbotsverfahren könnte am Ende nicht das Ende der AfD sein, sondern das Ende vieler bisheriger politischer Gewissheiten.
Tim Kellner: Diese staatliche Propaganda...
Diese staatliche Propaganda-Show wird seit 2015 durchgezogen! Die Bevölkerung soll gehirngewaschen, verblödet und missioniert werden. Dafür lügen, betrügen und täuschen sie. Am laufenden Band! Alles für das größere Ziel: Deutschland abzuschaffen!
Stefan Homburg: Die NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte...
Die NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte” will mit der @AfD die größte Volkspartei verbieten. Hören Sie, was der Gründer und langjährige Vorsitzende Ulf Buermeyer unter Demokratie versteht. Hintergrund: Extremisten vom äußersten Rand der Gesellschaft merken, dass Massenimmigration, Kriegsbeteiligung, Klimaschwindel und Impfzwang unpopulär geworden sind. Um solche Politiken gegen die Bevölkerung durchzusetzen, wollen sie politische Gegner verbieten. @vieuxrenard, @fuecks usw. kehren Begriffe wie Freiheit, Liberalität oder Demokratie in orwellscher Manier um und versuchen, unsere verfassungsmäßige Ordnung zu beseitigen. Politik soll nicht mehr von der Mehrheit bestimmt werden, sondern von einer grünen Clique. Wer sich widersetzt, wird verboten und kriminalisiert.
Beatrix von Storch: Der SPIEGEL versucht die Regierung...
Der SPIEGEL versucht die Regierung hoch zu schreiben. Titel auf Spiegel Online: "Das schwarz-rote Sommermärchen ist möglich". Unmittelbar darunter die Meldung: "Volkswagen will offenbar bis zu 100.000 Stellen streichen". Ein besseres Beispiel dafür, wie Regierungspropaganda an der Wirklichkeit scheitert, gib es wohl nicht. Die können noch so sehr versuchen uns "Sommermärchen" zu erzählen, die Bürger lassen sich nicht für dumm verkaufen. Die sehen, was los ist. Jeden Tag.
Boris Reitschuster: Erst Kiew, jetzt Elfenbeinküste...
Erst Kiew, jetzt Elfenbeinküste: Das nächste Sprechverbot rollt an! Wer das gewohnte Wort nutzt, gilt sofort als suspekt. Doch diesmal blamieren sich die Sprach-Oberlehrer bis auf die Knochen – weil sie über ein historisches Faktum stolpern, das ihre ganze Argumentation zertrümmert. Und ausgerechnet ein bekannter linker Journalist verweigert jetzt den Gehorsam und schlägt zurück. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. de
Roland Tichy: In Deutschland zensiert...
In Deutschland zensiert - aber jetzt per X verfügbar: Das dümmelnde Vorgehen der deutschen Filmzensur wird zur Werbeaktion für Uwe Bolls Messer-Drama "Citizen Vigilante" und offenbart den Zustand der nur noch begrenzten Meinungsfreiheit in Deutschland .
Alice Weidel: Wie bereits vermutet, wurde das...
Wie bereits vermutet, wurde das NGO-„Gutachten“ mit KI erstellt und die Anwürfe sind an den Haaren herbeigezogen. Ein Witz sondergleichen. Anstatt gute Politik zu machen, arbeiten sich die anderen Parteien an uns in einer skandalös-stümperhaften Art und Weise ab.
Alexander Kissler: Als Beleg für die Muslimfeindlichkeit...
Als Beleg für die ""Muslimfeindlichkeit"" der AfD dient im Gutachten der @freiheitsrechte u.a. dieses Zitat aus einer Bundestagsrede von @GottfriedCurio : ""Selbstversorgung, Bekenntnis zu Grundwerten wie Religionsfreiheit, körperliche Unversehrtheit, Gleichberechtigung von Mann und Frau - das koranische Selbstverständnis des Islam widerspricht alldem explizit und ist unabtrennbar mit einem gesellschaftlichen Machtanspruch samt entsprechenden Gewaltaufrufen verbunden, der mit unserer Verfassung unvereinbar ist. Nicht jede Kultur ist mit jeder anderen kompatibel, meine Damen und Herren.Hans-Georg Maaßen: Aus meiner früheren Tätigkeit als...
Aus meiner früheren Tätigkeit als Verfassungsschutzchef weiß ich, dass der politische Linksextremismus politische Feindbekämpfung gegen all diejenigen betreibt, die keine Sozialisten sind. Die Stasi hatte auf wissenschaftlicher Grundlage die Technik der Zersetzung entwickelt, um Feinde des Sozialismus politisch, gesellschaftlich oder wirtschaftlich so zu schädigen oder zu vernichten, damit sie ungefährlich für das sozialistische Regime waren. Ein Instrument der Zersetzung war die Diskreditierung und Diffamierung der ""feindlich-negativen Zielpersonen"". Es wurde ein auf die Zielpersonen zugeschnittenes Konzept einer Rufmordkampagne erarbeitete, um das Ansehen der Personen durch wahre Tatsachen, durch verfälschte oder durch frei erfundene Tatsachen oder durch Meinungsäußerungen und Werturteile von politischen, wissenschaftlichen oder moralischen Autoritäten zu schädigen und zu zerstören. Ein anderes Instrument, das regelmäßig in einer zweiten Stufe zum Einsatz kam, war die Kriminalisierung des politischen Feindes, indem ihm strafrechtlich relevante Verfehlungen anhängt wurden, die regelmäßig am Schreibtisch konstruiert oder frei erfunden waren. Die dritte Stufe der Zersetzung war die Neutralisierung des Feindes durch Haft, Ausreise ins Ausland oder dadurch, dass die Person systematisch in den (Frei-)Tod getrieben wurde. Dieses Zersetzungstechnik ist komplex, und es bedarf einer guten Schulung, um auf die Zielpersonen zugeschnittene Zersetzungskonzepte zu erarbeiten. Die Technik der sozialistischen Feindbekämpfung durch Zersetzung sehe ich ohne Zweifel heute bei den Anhängern der extremistischen politischen Linken im Einsatz, die nahezu jede nichtsozialistische Person des öffentlichen Lebens, die aus deren Sicht für die Durchsetzung der radikalen ökosozialistischen Politik hinderlich oder gefährlich sein könnte, mit diesen Maßnahmen überziehen. Ich bin überzeugt, dass diejenigen die diese Konzepte heute erarbeiten über eine entsprechende - wie auch immer erlangte - Schulung verfügen."" Hans-Georg Maaßen im Oktober 2023 in der @JuedRundschau TMStefan Homburg: Ministerin @PrienKarin will Eltern bevormunden...
Ministerin @PrienKarin will Eltern bevormunden, obwohl Kindererziehung den Staat nichts angeht. Die Chance, Anonymität im Netz unter dem Deckmantel des „Jugendschutzes” zu beseitigen, ist zu verlockend. Hintergrund: Der Kurzbeitrag zeigt, was alles schlecht läuft: Erst macht eine „Expertenkommission” Vorschläge. Weil man trotzdem Angst hat, keine Mehrheit zu erhalten, spielt man den Ball über die undemokratische EU. Es wird zwar kein komplettes Ministerium für Altersgrenzen geben, aber ein paar Hundert Beamtenstellen werden es schon sein. Und private Denunzianten („Mein Nachbar lässt seinen 12-Jährigen Techniksendungen auf YouTube schauen ...”). Deutsche bezahlen immer mehr für immer neue Einschränkungen ihrer Freiheit.Roland Tichy: Der Fernandes-Skandal ist auch ein...
Der Fernandes-Skandal ist auch ein ÖRR-Skandal: Wochenlang haben sich ARD und ZDF an der Jagd auf Ulmen beteiligt – ohne Beweise und ohne eigene Recherchen.
Julian Reichelt: Die sogenannte Gesellschaft für...
Die sogenannte Gesellschaft für Freiheitsrechte ist eine linksradikale Phantasieorganisation, die von George Soros finanziert wird. "Freiheitsrechte" steht bei diesen Fanatikern für Oppositionsverbot. Ich begreife auch nicht, warum man in der Bundespressekonferenz Lobbyarbeit für ein Verbot der Opposition machen darf, was nichts anderes wäre als das Ende der Demokratie in Deutschland.Gerhard Papke: In der FDP - oder was davon übrig...
In der FDP - oder was davon übrig ist - ist ein Streit darüber ausgebrochen, ob man mit der "Jungen Freiheit" sprechen sollte. Absurd, und für eine Partei, die behauptet, für Meinungsfreiheit einzustehen, ein Armutszeugnis! - In der "JF" werden gemäßigte Positionen vertreten, wie sie früher in der "Frankfurter Allgemeinen" zu lesen waren, als die "FAZ" noch eine bürgerlich-konservative Zeitung und nicht nach links abgedriftet war. - Ich publiziere seit Jahren in der "JF" und werde das gerne auch weiterhin tun. Mein Kommentar aus der letzten Ausgabe, weshalb die FDP als Partei der Brandmauer untergeht:
Georg Pazderski: Der Überwachungsstaat klopft an. Karin Prien ...
Der Überwachungsstaat klopft an. Karin Prien (CDU) will per Gesetz verbieten, dass Kinder unter 3 ein digitales Gerät anfassen. Bei Verstoß droht der Entzug des Kindes durchs das Jugendamt. Nachbarn sollen fleißig denunzieren. Statt die Bildungskatastrophe zu lösen, wollen sie jetzt mit Stasi-Methoden in deutsche Kinderzimmer. Willkommen in der neuen DDR.Alice Weidel: Wie ist so etwas in einem Rechtsstaat...
Wie ist so etwas in einem Rechtsstaat möglich?„Interne Polizeianalysen zeichnen ein dramatisches Bild der Sicherheitslage rund um den kommenden AfD-Parteitag in Erfurt. Die Behörden rechnen mit mehr als 50.000 Gegendemonstranten und bis zu 2500 gewaltbereiten Linksextremisten.“
Roland Tichy: Familienministerin Karin Prien bedient sich...
Familienministerin Karin Prien bedient sich des Werkzeugs der Diktatur: Sie will an die Kinder ran. Natürlich geht es angeblich um "Schutz" aber faktisch sollen Eltern entmachtet und durch Bürokraten ersetzt werden. .Beatrix von Storch: 50.000 Gegendemonstranten und 2.500 gewaltbereite...
50.000 Gegendemonstranten und 2.500 gewaltbereite Terroristen wollen unseren Parteitag in Erfurt verhindern und drohen mit Bürgerkrieg. Aus der Mitte des Bundestages rufen die Terrorpaten der @dieLinke dazu seit Wochen auf. Und wisst Ihr was? Die grauenhaften Bilder davon werden uns nutzen. Ihr Faschisten von der Antifa und allen stillen Unterstützern sei gesagt: ihr seid genauso gefährlich wie dumm. Wenn wir regieren, werden wir euch den Stecker ziehen. Und durch die Bilder vom Bürgerkrieg aus Erfurt wird das noch schneller kommen. Verlasst Euch drauf. Ihr stoppt uns nicht. Lasst uns beten, dass es keine Toten gibt.
Joana Cotar: Das ist jetzt ein Scherz...
Das ist jetzt ein Scherz? Die bringen ernsthaft die Vorratsdatenspeicherung in den Bundestag und welcher Ausschuss durfte NICHT mitberaten? Der DIGITALausschuss. Also DER Ausschuss, in dem die Leute sitzen, die wissen, welche Gefahren damit verbunden sind. Es ist so typisch!Tim Kellner: Ich kann mich nur immer...
Ich kann mich nur immer wieder wiederholen: Die CDU ist die größte Gefahr für Deutschland! Sie würde sogar mit den Kommunisten zusammengehen, nur um nicht mit der stärksten Partei dieses Landes zusammenarbeiten zu müssen. Der CDU geht es nicht um dieses Land oder das deutsche Volk! Ihr geht es nur darum, dieses Land immer weiter zu zerstören. Mit vollem Vorsatz! Vergesst das niemals! Deutschland immer zuerst! Euer Tim K. #deutschland🇩🇪 #patriot #timkellner #freiheit #timkBoris Reitschuster: Merken Sie was? Gestern Nacht...
Merken Sie was? Gestern Nacht stand ganz Deutschland still. Heute Morgen lautete die Schlagzeile: „Bahnverkehr läuft wieder."" Das ist mein Journalismus. Das ist Medien-Anästhesie. Jetzt auf meiner Seite: reitschuster. deBeatrix von Storch: So. Und nun stellen wir uns...
So. Und nun stellen wir uns alle mal vor, nicht die Bahn fällt für ein paar Stunden deutschlandweit aus. Sondern das digitale Geld. Für ein paar Tage. Wir wollen das nicht. Stopp dem digitalen Geld. Bargeld erhalten! AfD.Stefan Homburg: Weil Bürger und MPs dem...
Weil Bürger und MPs dem ÖRR nicht immer mehr Geld geben wollen, klagen die Sender in Karlsruhe. Derweil hat die „unabhängige” KEF ihre Forderung von 58 auf 28 Cent mtl. gesenkt. Ein undemokratisches Schmierenstück wie auf dem Basar. Hintergrund: Demokratisch legitimierte Landesregierungen und Parlamente legen die Zwangsbeiträge fest, auch für jene, die den ÖRR nicht sehen. Die Feudalherren des ÖRR, die teils mehr verdienen als der Bundeskanzler, akzeptieren das aber nicht, sondern wollen, dass das parteipolitisch zusammengesetzte @BVerfG ihnen Geld zuschanzt. Es ist absurd, den Staatsfunk staatsfern zu nennen, weil er beitrags- statt steuerfinanziert ist. Sind die GRV und die GKV etwa staatsfern? Nein, alle drei spielen nach politisch vorgegebenen Regeln und werden von Politikern gesteuert. Der ständige Strom politisch motivierter Fakenews legt nahe, den ÖRR zu schließen statt weiter zu mästen.Read more