Sahra Wagenknecht: Deutschland ist in WM-Stimmung…
Deutschland ist in WM-Stimmung, in der Weg-mit-Merz-Stimmung. Das BSW startet pünktlich zum WM-Beginn eine Anti-Merz-Kampagne! Denn Deutschland braucht dringend einen neuen Cheftrainer und eine neue Trainingsstrategie, sonst steigen wir immer weiter ab. Die Merz-Koalition ist noch schlechter als die Ampel, die viele zu Recht für die bis dahin dümmste Regierung der Bundesrepublik hielten. Mit Merz und Klingbeil erleben wir kein Sommermärchen, sondern einen Sommer der sozialen Grausamkeiten, und die Gefahr wächst, dass sie uns in einen direkten Krieg mit Russland führen. Diese Regierung schießt jeden Tag aufs eigene Tor. Macht diese Truppe noch drei Jahre weiter, spielen wir bald nur noch Kreisklasse. Die Auftaktveranstaltung ist am Samstag um 16 Uhr in Magdeburg. Die Ostdeutschen können Merz und seine desolate Politik im September stoppen! Wer durch eine Stimme für das BSW die Ost-Ministerpräsidenten von CDU und SPD abwählt und einen überparteilichen Ministerpräsidenten möglich macht, schickt auch Merz in Rente! https://ostdeutscheallgemeine.com/article/bsw-st artet-anti-merz-kampagne-mit-auftaktkundgebung-in-magdeburg-10088005
Georg Pazderski: Wie der Deutsche Michel verarscht wird…
Wie der Deutsche Michel verarscht wird. Die polnische Regierung hat eine Ausnahme vom EU-Migrationspakt ausgehandelt. Damit ist das Land nach eigenen Angaben von der Umverteilung von Flüchtlingen und den damit verbundenen Kosten ausgenommen. Und wir? Zahlen ca. 18 Mrd. € netto an die EU, von denen hauptsächlich Polen profitiert, nehmen weiter alles auf, ruinieren unser Sozialsystem und opfern den Wohlstand unserer Kinder. WIESO geht das für POLEN, aber nicht für DEUTSCHLAND?
Die Deutschen sind zunehmend unzufrieden mit der Regierung
Jüngsten Umfragen zufolge ist die überwiegende Mehrheit der deutschen Bürger mit der Bilanz der rot-schwarzen Koalition unzufrieden – Beiträge in den sozialen Netzwerken bestätigen dies eindrucksvoll.
Hans-Georg Maaßen: Der § 188 StGB muss ersatzlos gestrichen werden…
Der § 188 StGB muss ersatzlos gestrichen werden. Er ist ein Fremdkörper im Ehrenschutz. Die §§ 185 ff. StGB schützen die Person vor Herabsetzung – nicht die Funktion eines Politikers. Kritik an Friedrich Merz richtet sich gegen sein politisches Handeln, nicht gegen den Privatmann. Einen besonderen Funktionsschutz gibt es nur in den §§ 90 ff. StGB für den Bundespräsidenten. In einer freiheitlichen Demokratie darf es keinen weitergehenden Sonder-Ehrenschutz für Politiker geben. #Meinungsfreiheit
Markus Krall: Wahrscheinlich hat er draufgeschrieben…
Wahrscheinlich hat er draufgeschrieben: "Ich kann mich in Ihr Leid hineinversetzen. Das Elefantenschamhaar auf meinen Kopf ist auch unheilbar." Ich ergänze: Von dem was drunter ist ganz zu schweigen.
Tino Chrupalla: Heute sagte ich in meiner Rede…
Heute sagte ich in meiner Rede zur Regierungserklärung von Kanzler Merz: Diese Regierung ist am Ende und schafft keine Reformen. Die CDU muss sich im Osten vom Kanzler distanzieren. Die SPD will uns verschwinden lassen, aber wird selbst verschwinden. Die Bürger halten die Demokratie am Laufen. Wir machen Politik für die Bürger!
Florian Warweg: Erinnert Ihr Euch noch an die Episode…
Erinnert Ihr Euch noch an die Episode von @bundeskanzler in #Salzwedel, wo er eine krebskranke Frau im Endstadium brüsk abserviert hatte? Er hat sich jetzt à la #Merz "entschuldigt": Mit einer Autogrammkarte mit den Worten "Alles Gute!"🫣Mein Kommentar:
Maximilian Krah: Merz hat den Punkt erreicht…
Merz hat den Punkt erreicht, an dem alles, was er sagt und tut, misslingt. Er wird in diesem Modus jetzt noch ein paar Monate für die AfD Wahlkampf machen, ehe die Union, dann irgendwo bei 18% in Umfragen, ihn aus dem Rennen nimmt.Sahra Wagenknecht: Warum das peinliche Scheitern…
Warum das peinliche Scheitern bei der UN-Wahl die Quittung dafür ist, dass die Ampel und Merz die Glaubwürdigkeit Deutschlands zerstört haben, und es in unserem ureigenen nationalen Interesse wäre, die Doppelmoral in der Außenpolitik abzulegen und wieder eine Vermittlerrolle einzunehmen – kluger Gastbeitrag von @JohannesVarwick und @FabioDeMasi : https://berliner-zeitung.de/article/deutsc hlands-uno-schlappe-ist-teuer-10075825
Christine Anderson: Unglaubliche 84 % sind mit der Arbeit…
Unglaubliche 84 % sind mit der Arbeit von (Noch)#Bundeskanzler #Merz NICHT zufrieden! Kann es ein klareres Votum der Bürger geben?Sahra Wagenknecht: Friedrich Merz hat in seiner Zeit…
Friedrich Merz hat in seiner Zeit als Unionsfraktionschef ein Unternehmen beauftragt, das Netz zu durchforsten und hunderte Bürger mit Anzeigen wegen angeblicher Beleidigung zu überziehen. Ausgerechnet dieser Merz stellt sich nun hin und preist den Zustand der Meinungsfreiheit in Deutschland. Wie verlogen ist das denn? Ist der Kanzler schon einmal auf die Idee gekommen, dass es eine einschüchternde Wirkung haben könnte, wenn Bürger wegen teils harmloser Kritik an Politikern mit Geldstrafen überzogen werden oder plötzlich die Polizei zur Hausdurchsuchung vor der Tür steht? Schluss damit! Diese Regierung sollte schnellstmöglich der Vergangenheit angehören. Wir starten unsere „Weg mit Merz“-Kampagne: Samstag, 13. Juni, um 16 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Magdeburg. Kommt alle vorbei!Maximilian Krah: Das nächste Rüstungsprojekt…
Das nächste Rüstungsprojekt, das Milliarden kostet und nichts bringt - weil Merz nicht imstande ist, deutsche Interessen gegenüber Frankreich durchzusetzen. Das Luftkampfsystem der 6. Generation muss so aufgesetzt sein, dass es funktioniert - und das geht eben nicht „europäisch“!
Gerhard Papke: Wer wie Friedrich Merz den Eindruck erweckt…
Wer wie Friedrich Merz den Eindruck erweckt, die AfD stünde in der Tradition des NS-Regimes, hat entweder im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst oder versucht böswillig, politische Wettbewerber zu diffamieren. In beiden Fällen ist er für die Führung unseres Landes ungeeignet.Florian Warweg: .@bundeskanzler #Merz fordert von den Bundesbürgern…
.@bundeskanzler #Merz fordert von den Bundesbürgern mehr zu arbeiten – gleichzeitig macht der #Bundestag 2 Monate Sommerpause. Ich wollte von @RegSprecher wissen, wie die #Bundesregierung das ihren Bürgern erklärt: Ein Lehrstück an Widersprüchen...
Markus Haintz: Ich fasse das noch mal zusammen…
Ich fasse das noch mal zusammen: @bundeskanzler Merz ist ein Volksverhetzer und Holocaust-Verharmloser, den ich dafür angezeigt habe. Merz äußert sich so, damit andere die AfD-Opposition mit Gewalt bekämpfen.Tino Chrupalla: Bundeskanzler Merz musste eine Niederlage…
Bundeskanzler Merz musste eine Niederlage einstecken. Statt Deutschland wurden Portugal und Österreich in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Der doppelte Maßstab an Russland einerseits und USA oder Israel andererseits zahlt sich nicht aus. Jetzt braucht es realistische Außenpolitik für deutsche Interessen. Das bedeutet Nein zur Ukraine in der EU und Ja zu Frieden durch Diplomatie und gute Beziehungen zu allen Ländern!Sahra Wagenknecht: Merz macht Deutschland zum Gespött…
Merz macht Deutschland zum Gespött der Welt! Jüngstes Beispiel: die unmissverständliche Absage des neuen ungarischen Ministerpräsidenten an die Aufforderung unseres selbsternannten Außenkanzlers, Ungarn solle sich an der Verlängerung des sinnlosen Ukraine-Kriegs beteiligen. Was für eine Blamage für Merz, der unser Land mit einer skurrilen Mischung aus doppelten Standards, Moralmaulheldentum und neuer Großmannssucht international immer weiter ins Abseits manövriert. Kein Wunder, dass die Bundesregierung auch bei der Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine Klatsche kassiert hat. Es ist höchste Zeit, diese ruinöse Politik zu stoppen! Der Osten kann die Ära Merz und seiner Koalition beenden, wenn die amtierenden Ministerpräsidenten von CDU und SPD bei den Landtagswahlen im Herbst abgewählt werden. Eine Stimme für das BSW ist der sicherste Weg dorthin.Hans-Georg Maaßen: Merz hat nicht den Verstand verloren…
Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird. Trotzdem sagt er es. Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss. Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
Friedrich Pürner: Umfragen im Keller…
Umfragen im Keller, Koalition im Streitmodus, Vertrauen verspielt – Merz und Klingbeil haben es vermasselt. Und sie tun noch so, als sei das völlig normal. Ist es nicht. #Neuwahlen
Alexander Kissler: Am Sonntag Frau Bas…
Am Sonntag Frau Bas, am Montag Herr Linnemann: Die Parade der Peinlichkeiten geht weiter. Merz kündigt mit Getöse ein Spitzentreffen der Sozialpartner an. Und welches Ziel ist damit laut CDU-Generalsekretär Linnemann verbunden? "Dass wir im Gespräch bleiben." Der Kanzler kündigt eine Rentenreform an. Und was soll diese Reform laut Linnemann sein? Eine "konkrete Gratwanderung". Man fasst es nicht.Sahra Wagenknecht: Merz hat Deutschland mit den Milliarden-Geschenken…
Merz hat Deutschland mit den Milliarden-Geschenken an die korrupte Selenskyj-Regierung zum Hauptfinanzier des Ukraine-Kriegs gemacht. Das ist nicht nur eine irre Veruntreuung von Steuergeld, sondern auch brandgefährlich! Schließlich greift die Ukraine aktuell vermehrt Ziele im russischen Hinterland an, was ohne die finanzielle und technologische Unterstützung aus Deutschland so nicht möglich wäre. Warum dadurch die Gefahr eines Vergeltungsschlages der Atommacht Russland gegen Deutschland wächst und wir gegen die Merz-Regierung auf die Straße gehen müssen, bevor es zu spät ist, über diese und weitere Fragen spreche ich in einem neuen Podcast mit Salim Samatou. Auftakt unserer „Weg mit Merz“-Kampagne ist am kommenden Samstag, dem 13. Juni, um 16 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Magdeburg. Kommt alle vorbei!
Stefan Homburg: Deutschlands Kernproblem Einem Land…
Deutschlands Kernproblem Einem Land, dessen Bundeskanzler den Klimawandel „sieht” und „spürt”, ist nicht zu helfen. Mit Illusionen und Realitätsverweigerung schafft sich Deutschland selbst ab. Schauen Sie nur unseren winzigen Beitrag zum Welt-CO2 an! Hintergrund: Als gebürtiger Sauerländer habe ich einen Klimawandel nur einmal im Leben „gespürt”, nämlich beim Umzug ins 100 km entfernte Rheinland. Ansonsten spüre ich nichts und sehe nur, dass das Wetter ständig schwankt und sich alle Behauptungen der Klimaschwindler wie Dürren, Wasserknappheit und zunehmende Hitzewellen nicht belegen lassen. Link Video: https:// youtube.com/watch?v=rkxj55oJS4c Link Grafik: https:// ourworldindata.org/grapher/annual-co2-emissions-per-country?country=DEU~OWID_WRL
Boris Reitschuster: Merz träumt auf dem…
Merz träumt auf dem CDU-Parteitag laut von Zügen, die fahren, Behörden, die funktionieren, Energie, die bezahlbar ist. Klingt gut. Hätte er nur nicht selbst seit über einem Jahr die Möglichkeit, das umzusetzen. Von Thomas Rießinger.Markus Haintz: Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler…
Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords). Merz äußerte sich nach dem nachfolgenden Video in Bezug auf die AfD wie folgt: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat."Gerhard Papke: Das Mantra von Friedrich Merz…
Das Mantra von Friedrich Merz, seine Koalition habe "die Kraft und die notwendige Geschlossenheit“ für umfassende Reformen, ist inzwischen so absurd, dass man sich fragen muss, ob der Kanzler die Realität überhaupt noch zur Kenntnis nimmt. Oder für wie dumm hält er die Deutschen?
Julian Reichelt: Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet…
Friedrich Merz dreht nun vollkommen ab und behauptet, die AfD stehe in der Tradition des Holocaust, wörtlich: "eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrecht unseres Landes steht, das es in der Geschichte jemals gegeben hat." Es tut mir leid, aber wer sowas sagt, macht sich verdächtig, schlichtweg den Verstand verloren zu haben.
Kolja Barghoorn: Merz ist endgültig durchgedreht…
Merz ist endgültig durchgedreht. Wissen seine ihm nahestehenden Menschen davon? Kann ihm niemand helfen dort? Wie soll das erst werden, wenn die Union bald unter die 20% rutscht in Umfragen.Alexander Kissler: Die heutige Merzrede war die schlimmste…
Die heutige Merzrede war die schlimmste von vielen schlimmen Merzreden. Und das im Osten, im Wahlkampf. Die Einstelligkeit in Mecklenburg-Vorpommern ist nun wirklich zementiert.
Fabio De Masi: Als Frau Merkel „Wir schaffen das“…
Als Frau Merkel „Wir schaffen das“ sagte führten die Folgen der ungesteuerten Migration zu sozialen Verwerfungen und einem massiven Auftrieb der AfD. Wenn Hr Merz Merkel zitiert und die Axt an den Sozialstaat legt, droht eine Katastrophe. „Wir“meint immer die hart arbeitende Mehrheit, nie die da oben!Read more