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Wolfgang Kubicki: Die Vorstellung, dass eine Behörde...

Die Vorstellung, dass eine Behörde darüber befinden möchte, wann welche Frage in einem Interview hätte gestellt werden müssen, ist beängstigend und hat wenig mit dem Ideal einer freien Gesellschaft zu tun. Die Landesmedienanstalten sind Relikte des 20. Jahrhunderts. Sie passen in die Online-Welt ebenso wenig wie zu Presseerzeugnissen. Der besorgniserregende Fall um Ben Berndt sollte Anlass sein, die Rolle der Landesmedienanstalten grundlegend zu überdenken. WK

Dubravko Mandic: Björn Höcke und seine Familie...

Björn Höcke und seine Familie werden seit Jahren von Linksextremen terrorisiert und vom Mainstream bekämpft. Ulf Poschardt ist Teil des Letzteren. Ausgerechnet @ulfposh, der sich irgendwo zwischen Gratismut und konformistischer Rebellion bewegt, nennt @BjoernHoecke einen „Waschlappen“. Höcke fordert Poschardt, der als Schreibtischsemilibertärer permanent den Wettbewerb glorifiziert, zum Duell heraus. Poschardt kneift. @Grok, wer ist hier der wahre Waschlappen, Höcke oder Poschardt?

Friedrich Pürner: Wenn Promis gegen die AfD wettern...

Wenn Promis gegen die AfD wettern: Sollen sie ruhig. Es wirkt halt verdammt gekauft. Mich juckt auch nicht, wer angeblich das Land verlässt, sollte die AfD regieren. Und wozu dieses Verbotsverfahren? Hat man das Vertrauen in die Wähler verloren? In einer echten Demokratie entscheidet das Volk, wer regiert – genau dieses Demokratieverständnis spricht man der AfD doch ab. Also: Lasst die mündigen Bürger bestimmen, spart euch die billige Promi-Dauerbeschallung und hört endlich auf mit diesem Verbotsvandalismus.

Hans-Georg Maaßen: Die Hetze gegen die AfD nimmt nach 10 Jahren...

Die Hetze gegen die AfD nimmt nach 10 Jahren ansteigender Eskalation immer entgrenztere und hochgefährliche Formen an. Bundeskanzler Merz insinuiert eine Nähe der AfD zur NSDAP und hat diese im moral-ethischen Empfinden der Deutschen damit maximal stigmatisiert und „zum Abschuss freigegeben“ und das in einer Zeit, in der auch brutale Gewalttaten gegen politisch unliebsame Personen immer weiter zunehmen. Hans-Georg Maaßen spricht in diesem Interview mit Philip Hopf über mögliche, zu befürchtende und wohl auch wahrscheinliche Taschenspielertricks und Eskalationen, mit denen der politisch-mediale Komplex eine weitere Steigerung der Popularität der AfD verhindern will. Was ist zum Beispiel von möglichen Ankündigungen eines Ausschlusses aus nachrichtendienstlichen Netzwerken zu halten, wenn die AfD eine Landesregierung stellt? Ist das zulässig, rechtmäßig? Nein, ist es nicht, sagt Maaßen ganz klar. Zwar wurde zum Beispiel Thüringen schon einmal kurzzeitig aus dem nachrichtendienstlichen Verbund genommen, weil man von der Seite des damaligen Landesamtes für Verfassungsschutz Unterlagen zum NSU (Nationalsozialistischen Untergrund) ohne Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen veröffentlicht hatte. Dieser Fall kann hier jedoch nicht zum Tragen kommen, weil es sich im Falle eines AfD-Ausschlusses eindeutig um die gewollte Behinderung und Verdrängung eines legitimen politischen Konkurrenten aus dem sicherheitspolitischen Geschäft handeln würde und nicht um notwendige kurzzeitige Unterbrechung und Korrektur einer sicherheitsrelevanten Fehlleistung einer Behörde. TM https://youtu.be/ULX_gbk11bo?si=BQnJgrNJ6IbUd0Rl

Kolja Barghoorn: Die werden diese peinliche Hitzenummer...

Die werden diese peinliche Hitzenummer so weit eskalieren lassen, bis es im Hitze-Lockdown endet. Unfähige Bahn, unfähige Krankenhäuser sind erst der Anfang. Man fährt das Land mutwillig und unfähig an die Wand, um dann "Extrem-Szenarien" "Krise" etc zu rufen. Es geht um Kontrolle. Sie wollen kontrollieren, wie viel zu verbrauchst, wohin du dich bewegst und womit, was du konsumierst, einfach Alles!

Markus Frohnmaier: Cem Özdemir verteidigt die Debatte...

Cem Özdemir verteidigt die Debatte über ein AfD-Verbot gerade damit, das Parteiverbot würde im Grundgesetz stehen. Herr Özdemir, im Grundgesetz steht auch das Recht auf Meinungsfreiheit. Und was Grüne und Linke gerne tun wollen, ist jede Meinung zu verbieten, die nicht links ist. Den Willen der Bürger kann man so nicht brechen. Wenn die Menschen eine AfD-Regierung wollen, werden sie unsere AfD auch bekommen!

Malte Kaufmann: Genderstereotypen in den Medien? Damit...

Genderstereotypen in den Medien? Damit befasste sich die parlamentarische Versammlung des Europarates diese Woche in Straßburg- und will u.a. gegen die Darstellung von einer typischen Familie im klassisch-konservativen Sinne, sowie die Darstellung typischer Männer- und Frauenberufe in Filmen, Serien und Werbespots vorgehen. Ich habe dagegen gehalten und für die Freiheit der Lebensführung und für die Freiheit von Medien und Presse argumentiert. Wir brauchen keine ideologische Gängelung! #AfD

Paul Brandenburg: Polizisten „erleben“ kein Unrecht, sie...

Polizisten „erleben“ kein Unrecht, sie SIND das Unrecht Deutschlands Abschaum in Polizeiuniformen ist wie sein Menschenmüll in Justizroben: Er setzt mit Gewalt die Umvolkung durch und terrorisiert alle, die sich dagegen wehren. Nur die tägliche Polizeigewalt macht den endlosen Import die Mörder-„Migranten“ möglich. Nur die Komplizenschaft der Unrechtsjustiz setzt die Vergewaltigungen und Blutbäder der Mörder-Moslems immer weiter fort. Deutschlands Polizisten und Staatsdiener haben in Summe nur Verachtung verdient - und die härtesten Strafen, die möglich sind. Sie sind die schlimmsten Feinde unseres Volkes.

Mathias Markert: So ist es. Selbst recht große...

So ist es. Selbst recht große ""alternative"" Medien wie nius reden vom ""Versagen"" und ""Irren"". Das ist furchtbar und verkennt entweder die Lage völlig, oder versucht die alle vor dem Strafrecht zu schützen. Und geht man Posts und Beiträge im Allgemeinen durch ... Ständig ist die Rede vorn einem ""dummen Versager"" ... wenn über Merz geredet wird. Das ist grundlegend falsch. Die löschen uns aus, wissend und sehenden Auges. Das kann man doch gar nicht mehr nicht sehen .. herrgottnochmal .... die MÜSSEN weg... Neuwahlen müssen her. Wir müssen es versuchen. Wir haben keine Wahl! Abwarten? Nein, sicher nicht! Petition: Merz muss Vertrauensfrage stellen, so dann: Bundestag auflösen – Neuwahlen jetzt! Die Merz-Regierung schadet Deutschland massiv! https://change.org/Merz_weg_und_N euwahlen Macht mit, teilt die Petition, verbreitet sie ... helft mit. Und kommt mir nicht immer wieder mit diesem dummen Versagerspruch: ""Wenn Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie verboten."" Das ist ein krass dummer Spruch ... und eine feige Nichtstuer Ausrede. Sorry, aber ich bin da genervt. Dann bleibt im Keller hocken und spielt den hilflosen Zaungast ... Bild

Susanne Schröter: AfD-Gutachten: Die letzte Patrone...

AfD-Gutachten: Die letzte Patrone einer Verbotspartei https://welt.de/debatte/plus6a 3e0acb113e90346dc4d51d/afd-gutachten-die-letzte-patrone-einer-verbotspartei.html via @welt Beim Kampf gegen die AfD bedienen sich linke NGOs und ihre politischen Repräsentanten immer mehr einem Methodenkoffer totalitärer Regime. Wen und was möchte man letztendlich verbieten? Alle, die die woke Agenda kritisieren? Möchte man im sogenannten ""Kampf gegen rechts"" vorsorglich die Demokratie abschaffen, damit sie nicht in ""falsche Hände"" fällt? An der Spitze des links-totalitären Treffens sieht Andreas Rosenfelder die Grünen, die das, was dem politischen Gegner bei einem Wahlsieg unterstellt werde, selbst praktizieren, nämlich die Abschaffung des Demokratieprinzips. @AfD , @GrueneBundestag , #Demokratie, #Meinungsfreiheit

Georg Pazderski: Das wahre Gesicht von #UnsereDemokratie...

Das wahre Gesicht von #UnsereDemokratie! Während linke NGOs mit gefakten Gutachten die AfD verbieten wollen, stürmen ANTIFA-Schläger Parteitage und planen den Angriff auf den Magdeburger Landtag. Die echten Verfassungsfeinde sitzen links: staatlich bezahlte linksextreme Gewalttrupps. Wann wacht die UNION endlich auf? Nach der AfD ist die „faschistische CDU“ dran – O-Ton Linke. Wer hier die Demokratie zerstört, ist klar.

Stefan Homburg: Nach sieben mageren Jahren hat...

Nach sieben mageren Jahren hat der ÖRR wieder einen Skalp: 41,3° in Saarbrücken statt 41,2° in Duisburg. Danach vermeldet er einen Erfolg der Degrowthpolitik: VW streicht 100.000 Arbeitsplätze. Hintergrund: Die „Rekordstation” sendet erst seit 2004 stündliche Daten und verpasste daher den bisherigen Rekord des Saarlands 2003. Das erfahren die Zuschauer nicht. Die neue Station steht zudem auf einer verdorrten Wiese zwischen Asphaltstraße und Kläranlage. Beim Bürgermeister kommen Zweifel auf: https:// saarbruecker-zeitung.de/saarland/rekordhitze-in-burbach-ploetzlich-kommen-zweifel-auf_aid-150298269 Der Aufmacher ist gespickt mit Ärzten am Hitzelimit, Opfern des „Hockeysticks” und Verhaltenstips für Leute, die bald ohnehin nach Spanien fliegen, nach Griechenland oder in die Türkei. Ähnlich wie bei Corona wird die Situation als neuartig und sehr bedrohlich dargestellt. Agitation statt Information.
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