Soziale Medien unter Kontrolle
Mit der Einführung der neuen Plattform „W Social“, die von ihren Nutzern eine verpflichtende Identitätsprüfung verlangt, hat eine kontroverse Debatte begonnen. In den sozialen Medien wächst die Sorge, dass dadurch eine umfassende Kontrolle der Meinungsäußerung ermöglicht werden könnte.
Stefan Homburg: Weil die Umfragen desaströs...
Weil die Umfragen desaströs sind und auch das Parteiverbot nicht klappt, ruft Antifa jetzt zu Gewalt auf: Sabotage eines Parteitags und Stürmung eines Landtags. UnsereDemokratie™ lässt die Maske fallen. Link: https://de.indymedia.org/node/747229 Hintergrund: Laut Aufruf mobilisieren die Globalfaschisten Chaoten aus ganz Europa, um in deutsche Wahlkämpfe einzugreifen. Ein politischer Wechsel in Deutschland, das darf nicht sein. Vermutlich finanzieren steuerfinanzierte NGOs Reisen, Ausrüstung und Verpflegung.
Hans-Georg Maaßen: „Freie Presse“ allein genügt nicht...
„Freie Presse“ allein genügt nicht. Was hilft einer demokratischen Gesellschaft eine Presse, die zwar frei ist, aber Unwahrheiten verbreitet, agitiert und ideologische Propaganda betreibt? Entscheidend ist eine wahrhaftige Presse, die Pressefreiheit nicht aus Opportunismus oder Ideologie gegen die Bürger missbraucht.
Neverforgetniki: Wenn Jan Böhmermann im TV...
Wenn Jan Böhmermann im TV eine Hetzjagd auf Rechte eröffnet, stört das keinen. Wenn ein YouTuber Höcke interviewt und zu viele Klicks kriegt, kommt der Staat zum Zensieren. Es ist genau diese Doppelmoral, welche die AfD immer weiter wachsen lässt...
Ulrike Guérot:
Ganz richtig, @SWagenknecht @benungeskriptet @BjoernHoecke @ARD_BaB und @ZDFheute und der gesamte #ÖRR sollten bitte selber einmal damit beginnen, die vielen Ungenauigkeiten, Widersprüche, Unterlassungen wenn nicht gar dreiste Lügen (zb zu Corona, Northstream Pipeline, Gaza…) zu überprüfen. Ich empfehle der #Landesmedienanstalt NRW eine genaue Prüfung. Es gibt unzählige freie & investigative Journalisten in den alternativen meiden, die die Anstalt sicher gerne dabei unterstützen würden! Diese ganze juristische „Korintenkackerei“, was genau wann wer etwas hätte wissen müssen, nachfragen sollen, richtigstellen müssen etc. muss aufhören. Sie ist im Absatz totalitär! Bei #Corona hat jahrelang niemand im #ÖRR bei den absurdesten Behauptungen auch nur irgendetwas nachgefragt! Ich zitiere Giorgio Agamben (Homo Sacer, S. 63(: „Denn das Leben unter einem Gesetz, das gilt, ohne zu bedeuten, gleicht dem Leben im Ausnahmezustand, indem die unschuldigste Geste und die kleinste Vergesslichkeit die extremsten Konsequenzen haben können.“ Der Anspruch an „Tadellosigkeit“ ist im Kern totalitär und strukturell mit einem demokratischen Gemeinwesen nicht vereinbar. Oder Immanuel Kant: „Denn das Gesetz in Ansehung des FORMALEN der WILLKÜR ist ja das einzige, was übrig bleibt, wenn ich die MATERIE der WILLKÜR aus dem Spiel gelassen habe“ (über den Geheimspruch: das mag in der Theorie richtig sein, taugt aber nicht für die Praxis, S.11). Das Grundgesetz kennt aber ein aus Art. 3 GG abgeleitetes Willkürverbot, liebe Landesmedienanstalt. Darunter fällt sicherlich das tendenziell von niederen Instinkten (oder politischem Druck?) getriebene willkürliche Herauspicken von Halbsätzen, die in einem Interview gefallen sind!
Beatrix von Storch: Linken Vorsitzende Schwerdtner...
Linken Vorsitzende Schwerdtner ruft zur Blockade des AfD-Parteitages auf und erklärt, die Gewalt gehe von rechts aus. Das ist die linke Psychologie: egal ob sie Sachbeschädigung, Körperverletzung, Nötigung, Bedrohung begehen, Terror verbreiten oder eine Diktatur errichten, sie sind immer die Guten, die Gewalt geht immer vom politischen Gegner aus, schlicht, weil er es wagt zu existieren und nicht links zu sein.
Petr Bystron: Unter der Überschrift...
Unter der Überschrift „Erfurt und einige Gedanken zur Strategie antifaschistischer Militanz“ rufen Linksfaschisten auf „Indimedia“ zum bewaffneten Kampf gegen den AfD-Parteitag auf … Ein Auszug: „Mit Hunderten oder Tausenden werden wir einen Angriff auf die Erfurter Messe durchführen. Hierbei der strategische Hinweis: Bitte nicht an bereits von den Bullen abgesperrten Kreuzungen etc. verharren. Schwachstellen suchen, Lücken suchen. Die gegenwärtigen Verhältnisse, die bevorstehende faschistische Machtübernahme, zwingen uns dazu, auf die Mittel früherer Jahrzehnte zurückzugreifen: Mollies als Mittel im Straßenkampf haben heutzutage leider ausgedient, sind aber enorm effektiv, um selbst BFE-Prügler wirkungsvoll auf Distanz zu halten. … Pflastersteine sind weitaus effektiver, sie korrekt zu werfen, will ein wenig geübt sein. Ein entschlossen durchgeführter Steinhagel lässt selbst BFE-Truppen mal schnell zurückweichen und aus dem Konzept bringen. Nehmt geeignetes Werkzeug mit, mit dem mensch Steine an günstigen Stellen ausgraben kann. Schaut auch rechtzeitig vorher an, wo Bereiche sind, wo evtl. Depots angelegt werden können. Auch die klassische „Zwille“, die seit den Hamburger Kämpfen um G20 nicht mehr verwendet wurde, darf ruhig aus der Schublade geholt werden.“
Markus Frohnmaier: Hat da jemand Angst...
Hat da jemand Angst, dass es kein Geld ohne Gegenleistung mehr gibt? Der ukrainische Botschafter Makejew warnt die Deutschen davor, die AfD so stark zu wählen. Warum hat er so Panik vor der freien Wahlentscheidung der Deutschen? Der Grund ist offensichtlich: Unter einer AfD-Regierung werden deutsche Milliarden wieder für das eigene Volk eingesetzt und nicht für die Ukraine!
Susanne Schröter: Um die #Demokratie ist es schlecht bestellt...
Um die #Demokratie ist es schlecht bestellt. Nicht nur global, sondern auch in Deutschland. Eine autoritär auftretende Linke verspielt die Errungenschaften, die sie selbst erkämpft hat; eine autoritäre Rechte sagt dem Liberalismus den Kampf an. Parallel breitet sich ein aggressiver #Islamismus aus, vor dem die etablierte Politik hilflos kapituliert, ja, dessen Agenda sie teilweise sogar übernimmt. Die innere Zerreißprobe unserer Gesellschaft findet vor dem Hintergrund multipler ökonomischer und sozialer Krisen sowie sich dramatisch verschiebender globaler Machtverhältnisse statt, die uns in ungeahntem Maß herausfordern. Die wichtigste Frage der Gegenwart ist, wie sich Freiheit und Demokratie in dieser existenziellen Krise bewahren lassen. Darüber spreche ich am Dienstag, dem 30.6. um 19.30 Uhr im Domforum in Köln. Kommt gerne vorbei uns diskutiert mit. Buchvorstellung: Links, rechts, islamistisch. Die wahren Feinde der Demokratie. Domkloster 3, 50667 Köln.
Christian Abel: Eine relative Mehrheit der Deutschen...
Eine relative Mehrheit der Deutschen lehnt sowohl die Brandmauer als auch ein AfD-Verbot ab. Auch in der Sonntagsfrage ist die AfD mit großem Abstand nach wie vor stärkste Kraft.
Roland Tichy: Überwachung in Deutschland üblich...
Überwachung in Deutschland üblich: Massenüberwachung ohne Rechtsgrundlage, Vorratsdatenspeicherung, Übermittlung potentiell jeden Bürgers, seiner Daten an den Geheimdienst über harmlos daherkommende "Landesmedienanstalten". Und dann "Zensur". Gesetze? Egal. Grundgesetz? Überflüssig.Roland Tichy: Nachdem die Chatkontrolle...
Nachdem die Chatkontrolle im Parlament gescheitert ist, wird sie nun zum wiederholten Mal erneut vorgelegt. Brüssel ruht nicht, bis die Bürger totalüberwacht werden.
Julian Adrat: Habe ich das richtig verstanden...
Habe ich das richtig verstanden, auf Demo mit Deutschlandflaggen ist „rhythmisches Trommeln“ verboten, auf Demo mit verschleierten Frauen und angeketteten Kindern ist rhythmisches Trommeln erlaubt?Markus Frohnmaier: Cem Özdemir behauptet...
Cem Özdemir behauptet, durch die AfD sei die Demokratie gefährdet wie noch nie. Er möchte ein AfD-Verbot. Herr Özdemir, Ihre Grünen haben die Wirtschaft zerstört, die Bürger verarmt und die innere Sicherheit beschädigt. Wir als AfD haben immer davor gewarnt. Die AfD ist doch nur nötig, um Ihre Scherben wieder aufzukehren. Wer gefährdet hier also die Demokratie? Hetzen Sie also nur weiter, die Bürger hören das und wählen unsere AfD jetzt erst recht noch stärker!
Peter Borbe: Ende letzten Jahres...
Ende letzten Jahres habe ich Euch von der Konditorei Zehrer in #Klagenfurt berichtet, die ein ""Negerbrot"" im Programm hat. Jetzt haben Linksextremisten den Betrieb angegriffen, mit pinker Farbe beschmiert und hängten propagandistische Plakate auf. Die Konditorei blieb stabil und erweiterte ihr Sortiment jetzt um ein „Negerbrot Linksextreme Edition“, auf dem das Geschmiere der Chaoten nachgeahmt wird!😄 Ihr könnt es in ihrem Internetshop bestellen!😉Petr Bystron: Was ist denn daran positiv...
Was ist denn daran positiv, dass der importierte, islamische Judenhass systematisch unter den Teppich gekehrt wird und statt dessen eine "Gefahr von Rechts" herbeifabuliert wird?
Jürgen Todenhöfer: Kann man die CDU mit der AfD...
Kann man die CDU mit der AfD und Faschisten gleichsetzen, wie Linken-Co-Vorsitzender Pantisano das ursprünglich getan hat? Die CDU ist keine faschistische Partei. Aber einige ihrer Positionen sind zunehmend “faschistoid”, dem Faschismus ähnlich. Beispiele: - Die skrupellosen Eingriffe in die persönliche Freiheit der Bevölkerung durch rechtswidrige elektronische Überwachung; - die offene Diskriminierung des Islam, einer der großen Weltreligionen - sogar im Grundsatzprogramm der CDU. Antimuslimischer Rassismus ist genauso faschistisch wie Antisemitismus; - Kriegstüchtigkeit als politisches Ziel, dem sich inzwischen fast alle anderen Staatsaufgaben unterzuordnen haben; - Mittäterschaft bei völkermörderischen Kriegen durch Waffenlieferungen an die Kriegstreiber, an steckbrieflich gesuchte “Kriegsverbrecher” (IStGH); - auf Lügen gebaute Feindbilder (Russland, Islam), hemmungslose Hochrüstung und Weigerung mit dem “Feind” über Konfliktlösungen auch nur zu sprechen; - Unterdrückung politischer Gegner mithilfe weisungsgebundener Staatsanwälte, die bei unerwünschten Meinungsäußerungen etwa über die täglichen Kriegsverbrechen Netanyahus - politisch Andersdenkende systematisch überwachen lassen, Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen beantragen, sie vor Gericht zerren und versuchen, ihren Ruf und oft auch ihre politische und berufliche Existenz zu zerstören. Das alles,die Überwachung des eigenen Volkes, die Kriegstreiberei, der latente Rassismus, die Verfolgung politisch Andersdenkender mithilfe der weisungsabhängigen Justiz, widerspricht nicht nur dem Geiste der Präambel des Grundgesetzes, sondern ist auch faschistoid bis faschistisch. Deshalb bin ich nach 50 Jahren aus der einst christlichen CDU ausgetreten. Weil sie Kriege normalisieren wollte. An der CDU ist inzwischen nichts, aber auch gar nichts mehr christlich. Deshalb hat der Linken-Co-Vorsitzende Pantisano zwar nicht mit der undifferenzierten Flapsigkeit seiner Kritik, aber mit seinem Kern-Anliegen recht. “Wehret den Anfängen!”
Georg Pazderski: ES STINKT ZUM HIMMEL...
ES STINKT ZUM HIMMEL. Eine zweitklassige Schauspielerin erhebt schwere Vorwürfe gegen ihren Ex-Mann – Teile davon halten vor Gericht nicht stand. Kaum ist der Fall öffentlich, springt Justizministerin Hubig (SPD) drauf und will schnell neue Zensurgesetze gegen „digitale Gewalt“ durchdrücken. Als immer mehr Zweifel aufkommen und Aufklärung verlangt wird, wird der HateAid-Fernandes-Komplex zur Verschlußsache erklärt - Zufall? Das riecht nach abgekartetem Spiel: Erst Skandal schüren, dann die Krise nutzen, um die Meinungsfreiheit weiter einzuschränken.Stefan Homburg: Justizministerin Hubig blockiert...
Justizministerin Hubig blockiert eine IFG-Anfrage mit der Begründung, die Antwort gefährde ihr geplantes Zensurgesetz. Dann wäre das Komplott mit @HateAid, @derspiegel und Collien Fernandes umsonst gewesen. @Pauline__Voss erwägt rechtliche Schritte.Roland Tichy: Der Noch-Ministerpräsident Niedersachsens...
Der Noch-Ministerpräsident Niedersachsens (DCU) missbraucht sein Amt für den Wahlkampf. Doch retten wird ihn das nicht. Macht er auf Blockpartei oder wirft er die Brandmauer um? Wenn ihm die AfD die Entscheidung nicht qua Mehrheit ganz abnimmt …
Sahra Wagenknecht: Während der öffentlich-rechtliche Rundfunk...
Während der öffentlich-rechtliche Rundfunk wegen seiner einseitigen Regierungspropaganda immer mehr an Rückhalt verliert, geraten erfolgreiche Alternativmedien ins Visier staatlicher Einflussnahme. So wurde der Podcaster Ben Berndt („Ungeskriptet“) von der Landesanstalt für Medien NRW in einem Schreiben aufgefordert, ein Interview mit dem AfD-Politiker Björn Höcke nachträglich zu bearbeiten, weil er einer von Höcke getätigten Falschaussage nicht widersprochen habe. Außerdem soll Berndt sein gesamtes Angebot nachträglich auf die Einhaltung journalistischer Sorgfaltspflichten überprüfen.Peter Borbe: These: Ein AfD-Parteiverbot wird...
These: Ein AfD-Parteiverbot wird den dahinter stehenden Akteuren nicht reichen, es ist nur der erste Schritt. Es gibt Zehntausende Parteimitglieder und über 10 Millionen, diese Partei gewählt haben. Die linksgrünen Kräfte werden anschließend Internierungs- und Umerziehungslager für alle Andersdenkenden errichten wollen, nur so können sie ihre Macht dauerhaft sichern. Was meint Ihr dazu?
Tim Kellner
Du brauchst nicht „besorgt“ zu sein. Das nennt sich Demokratie! Aber die kennst du ja nicht in deinem hochkorrupten Schurkenstaat mit all seinen Oligarchen daheim. Wobei: #AfD bedeutet, dass alle ukrainischen Bürgergeldempfänger wieder nach Hause müssen. Ergo kannst du tatsächlich „besorgt“ sein!
Kolja Barghoorn: Hey @polizeiberlin warum habt ihr...
Hey @polizeiberlin warum habt ihr hier nicht das ""rhytmische trommeln"" mit ""militärischem Charakter"" verboten wie neulich bei der Demo gegen Merz? Deutschland ist so lost!
Frauke Petry: In einem normalen Land...
In einem normalen Land müsste sich dieser Typ gerichtlich verantworten, denn er schlägt Sabotage und Zerstörung vor. Stattdessen sitzt der im ÖRR!
Tomasz Froelich: Björn Höcke und seine Familie...
Björn Höcke und seine Familie werden seit Jahren von Linksextremen terrorisiert und vom Mainstream bekämpft. Ulf Poschardt ist Teil des Letzteren. Ausgerechnet @ulfposh , der sich irgendwo zwischen Gratismut und konformistischer Rebellion bewegt, nennt @BjoernHoecke einen „Waschlappen“. Höcke fordert Poschardt, der als Schreibtischsemilibertärer permanent den Wettbewerb glorifiziert, zum Duell heraus. Poschardt kneift. @Grok, wer ist hier der wahre Waschlappen, Höcke oder Poschardt?
Paul Brandenburg: Deutschlands Unrechtsregime lebt von unserem Selbstbetrug...
Deutschlands Unrechtsregime lebt von unserem Selbstbetrug Die Umvolkung mit all ihrer Zerstörung, ihren Gruppenvergewaltigungen, Morden und Gewaltverbrechen wurde von denselben Parteifunktionären beschlossen, die uns Bürger ausschlachten und unser Land in den Krieg treiben. Durchgesetzt wird ihr Terror jedoch täglich von Deutschlands Abfall in Polizeiuniformen, seinem Müll in Justizroben und den anderen Volksfeinden im Beamtendienst. Wer Letztere als Mitläufer zu entschuldigen oder gar als Opfer zu inszenieren sucht, betrügt sich selbst und macht sich zu deren nützlichem Idioten. Die Terrorschergen des Regimes fürchten nichts mehr als die eigene Sichtbarkeit, die öffentliche Bekanntheit ihrer Namen, ihrer Gesichter und der Details ihrer Verbrechen. Also machen wir sie bekannt. Jeder kann dabei helfen.
henning rosenbusch: In einer Broschüre mit dem Titel...
„In einer Broschüre mit dem Titel „New Tech, New Partners“ präsentiert die UNDP Beispiele ihrer experimentellen Programme zur Nutzung einer tokenisierten Finanz-Infrastruktur. Sie legt dabei offen, wie sehr diese zur Umsetzung einer umfassenden Überwachung aller Bürger bis in kleinste finanzielle Details geeignet ist. Der geplante digitale Euro soll ein solches System fördern.“ Ich brauche keine Bestätigung der UN mehr. Wer heute noch glaubt, dass all dies zum Besten der Menschen geschieht, der geht sich auch den nächsten Booster holen, der ist unrettbar verloren. Und wir Ungehorsamen sollten gar nicht erst zulassen, dass sich programmierbares Geld etabliert… https://norberthaering.de/geldsystem/undp-new-tech/
Markus Krall: Das Phänomenale an Deutschland 2026 ist...
Das Phänomenale an Deutschland 2026 ist, dass es wirklich zu 100% genau so läuft wie in den 30er Jahren. Man macht sogar Anleihen bei der Choreografie. Deutschland ist beflaggt wie seit 1945 nicht mehr. Wer nach Diplomatie ruft ist ein Vaterlandsverräter, Der Russe ist der Böse und lauert uns auf, Opfer müssen gebracht werden. Man kann eigentlich sagen: Die Nazis sind wieder an der Macht und schreien ""Nie wieder ist jetzt"" während sie die demokratische Opposition verbieten lassen möchten und ihre neue SA, genannt Antifa, staatlich finanziert auf die Menschen loslassen.Read more