Friedrich Pürner: Demokratie predigen...
Demokratie predigen, aber Rechtsbruch gegen Andersdenkende feiern. Widerliche Doppelmoral von Frau Strack-Zimmermann. Sie ist die personifizierte Spaltung dieses Landes.
Markus Frohnmaier: Die Gegenseite will mit tausenden...
Die Gegenseite will mit tausenden Linken und Linksextremen einen faktischen Ausnahmezustand erzeugen und unseren Parteitag blockieren oder stören. Damit entlarven diese Leute sich selbst und zeigen, wer hier wirklich für Demokratie, Rechtsstaat und Meinungsfreiheit steht. AfD-Mitglieder kämen niemals auf die Idee, Parteitage anderer Parteien zu blockieren, zu stören oder gar einen Sturm auf Landtage anzukündigen. Nur im freien Wettbewerb der Ideen können die besten politischen Lösungen entstehen. Für mich gilt deshalb ganz klar: Null Toleranz gegenüber politischer Gewalt. #AfD
David Gegen Goliath: Gewerkschaften, Kirchen und Demokratieverteidiger sagen...
Gewerkschaften, Kirchen und Demokratieverteidiger sagen, alles sei erlaubt im antifaschistischen Kampf? Gut, ich habe nur eine Frage: Was lassen wir uns in Zukunft zur Verhinderung von SPD-, Grünen-, CDU- und Linken-Parteitagen einfallen?
Hubert Aiwanger: Was fehlt: ein klares Bekenntnis gegen...
Was fehlt: ein klares Bekenntnis gegen Gewalttäter und gegen Gewaltaufrufe abgeben! Verletzte Polizisten mit ausgeschlagenen Zähnen sind kein Zeichen für Demokratie und eine offene Gesellschaft sondern ein Angriff auf den Rechtsstaat!
Daniel Haseloff: Laut Innenminister Maier gibt es keine Gefahrenlage...
Laut Innenminister Maier gibt es keine Gefahrenlage. Vermutlich erhalten die Thüringer Delegierten, unter denen sich hauptsächlich Abgeordnete befinden, deshalb auch keine Polizeibegleitung und sind bis zu bestimmten Punkten in Erfurt auf sich allein gestellt – trotz mehrerer Hinweise an die Polizei. Warum bereits jetzt Hubschrauber kreisen und Wasserwerfer positioniert werden, erschließt sich mir daher nicht.
Dubravko Mandic: Auch der Rechtsanwalt Dubravko Mandic...
Auch der Rechtsanwalt Dubravko Mandic, der zu den Verteidigern Hättaschs gehört, hat dazu eine klare Meinung: „Erstmalig in diesem Prozess scheint auch der Senat Zweifel an dem Verhalten der Behörden zu bekommen. Die Blockadehaltung, die im Raum stehenden Rechtsverstöße und die Widersprüche in diesem Verfahren sind einfach zu groß, um sie ignorieren zu können. Jetzt liegt der Ball beim Bundesinnenministerium, und es gilt, dem juristischen Druck politischen Druck auf die Aufklärung dieses Schauprozesses folgen zu lassen. Denn auf der Anklagebank sitzen nicht nur junge Familienväter – sie sitzen stellvertretend für die gesamte Opposition da. Daher braucht es nicht nur die strafrechtliche Verteidigung der Angeklagten im Gerichtssaal, sondern auch die politische Verteidigung auf den Ebenen der Politik.“ Höcke, Braga, Kubitschek haben erste Beiträge dazu geliefert – wer folgt als Nächster? Denn wenn wir eine politische Wende herbeiführen wollen, dann müssen wir die politische Justiz beenden. Wenn den Männern keine Straftaten nachgewiesen werden können, dann müssen sie freigelassen werden. Die Linke hat uns im Umgang mit politischen Verfahren aller Art einiges voraus. Auch deswegen dokumentieren wir, was sich in diesem Verfahren tut.
Beatrix von Storch: Prof. Ralf Michaelis...
Prof. Ralf Michaelis, Direktor beim Max-Planck-Institut, ruft zur Selbstjustiz gegen die AfD auf. Weil es ihn stört, dass es kein Verbotsverfahren gegen die AfD gibt, befürwortet er jetzt die entfesselte Gewalt, Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung. Was ein Rechtstaat ist, weiß dieser als Professor verkleidete linksradikale Aktivist nicht. Mit solchen Un-"Rechtswissenschaftlern" geht es direkt in die Diktatur. Eine Schande für das Max-Planck-Institut.
Markus Haintz: Politisch abhängige Staatsanwaltschaften...
Politisch abhängige Staatsanwaltschaften im Linksstaat – vor dem Gesetz sind eben nicht alle gleich. Warum muss ich den Staatsanwaltschaften regelmäßig erklären, dass OSINT-Recherche auch dann durchzuführen ist, wenn der von einer Beleidigung betroffene "nur" ein Oppositioneller ist? Die Staatsanwaltschaften verfolgen Beleidigungen gegen Oppositionelle offenkundig widerwillig und letztlich nur einigermaßen ernsthaft, wenn man sie dazu zwingt.
Kolja Barghoorn: Vor Erfurt eskaliert der pure...
Vor Erfurt eskaliert der pure Hass auf Deutschland, die AfD und alle friedliebenden Menschen! Wir müssen diesen Hass sichtbar machen, damit immer mehr Bürger bemerken, was hier gewaltig schief läuft!Hans-Georg Maaßen: In Deutschland geraten diejenigen...
In Deutschland geraten diejenigen, die sich nicht dem linken Zeitgeist beugen, immer stärker unter Konformitätsdruck, auch und gerade in den Behörden. In diesem Meinungsartikel legt Hans-Georg Maaßen dar, warum Beamte keine Parteisoldaten sind und auch nicht sein dürfen. Sie dienen dem Staat, dem Recht und der Verfassung – nicht der jeweiligen Regierung. Er zeigt auf, dass der, wer das Disziplinarrecht missbraucht, um kritische Beamte einzuschüchtern und gefügig zu machen, damit den Rechtsstaat beschädigt. Das Verständnis dafür, dass Verfassungstreue nicht Regierungstreue bedeutet, muss wieder zentraler Teil des deutschen Selbstverständnisses werden. TM @jungefreiheit
Alexander Kissler: Das sogenannte Bündnis "Widersetzen"...
Das sogenannte Bündnis "Widersetzen" war, ist und bleibt antidemokratisch. Wer da mitmacht, ist kein Demokrat. Wer es unterstützt, ist kein Demokrat.
Joana Cotar: „Gerechtigkeitslücke“ gehört mittlerweile zu einem...
„Gerechtigkeitslücke“ gehört mittlerweile zu einem der gefährlichsten Begriffen der deutschen Politik. Der Begriff unterstellt, dass alles, was noch nicht besteuert und umverteilt wird, ungerecht ist.“ Meine neuste Kolumne:
Peter Borbe: Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein...
"Staatsanwaltschaft stellte Verfahren ein" hört sich sehr entspannt ein, ist es aber nicht. Es gibt Auflagen, von schriftlichen Ausarbeitungen bis zu Sozialstunden. Obwohl sie gegen kein Gesetz verstoßen haben, nur wegen politisch unkorrekter Scherzmottos.
Florian Warweg: Wir sind stolz auf euch...
„Wir sind stolz auf euch“ – schrieb #Merz nach der Niederlage gegen Paraguay. Jetzt wird der Tweet offiziell als Fehler bezeichnet. Ich wollte ergo wissen, ob @bundeskanzler sich damit von seinen Aussagen "stolz", "Was für ein Spiel DB-Team!", "Ihr habt begeistert" distanziert... PS: Eigentlich wollte ich vor dem Hintergrund, dass der Tweet laut Darlegung des Kanzleramts Stunden vorher vorbereitet war, wissen, ob der Kanzler überhaupt das Spiel bis 1:30 Uhr morgens gesehen hat. Diese mir eigentlich zustehende Nachfrage wurde von der #BPK-Moderatorin allerdings untersagt und ich in Folge in einer Form sanktioniert, die relativ einmalig ist in der Geschichte der BPK und eigentlich auch keine Grundlage in der Satzung hat. Mehr kann ich leider bisher nicht dazu sagen, da laufen noch gewisse Dinge im Hintergrund. Nur soviel, die BPK-Leitung hat echt ne neue Eskalationsstufe gegen mich gezündet...auf very, very wackeligem Fundament... à+"
Markus Frohnmaier: Katrin Göring-Eckardt ruft dazu auf...
Katrin Göring-Eckardt ruft dazu auf, gegen den Parteitag unserer AfD zu demonstrieren. Sie fordert ein buntes Fest der Demokratie. Währenddessen rufen Linksextreme dazu auf, AfD-Politiker und Polizisten wie beim G20-Gipfel von den Dächern aus anzugreifen. Das ist den Altparteien-Politikern wohl egal. Ganz Deutschland wird das Verhalten der Linken sehen und uns als AfD daraufhin noch stärker wählen!David Gegen Goliath: Kulturkaufhaus Dussmann...
Kulturkaufhaus Dussmann. Deutschlands größte Buchhandlung in Berlin. Die Regale voll mit „Kampf gegen Rechts“. Manipulation beginnt in den Köpfen.
Malte Kaufmann: Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag...
Am Wochenende findet der AfD-Bundesparteitag in Erfurt statt, zu dem Linke, Grüne und Linksextreme seit Wochen mobilisieren. Das erklärte Ziel ist die Verhinderung unserer Versammlung. Dass dabei mit allen Mitteln – also auch mit Gewalt – vorgegangen werden soll, ist kein Geheimnis. Die Stadt Erfurt erwartet einen Ausnahmezustand mit 50.000 Demonstranten - darunter 2.500 gewaltbereite Linksextremisten - gegen zigtausend Polizisten. NIUS hat nun recherchiert, wieviel Geld die Bundesregierung an Organisationen gibt, die diese gewaltsame Verhinderung von Demokratie planen. Bei den errechneten 300 Millionen sind allerdings Förderungen von beteiligten Gewerkschaften noch gar nicht mit eingerechnet. Am kommenden Wochenende werden wir wie unter einem Brennglas sehen, wo eines der größten Probleme unseres Landes liegt. #AfD #Bundesparteitag #Erfurt ▶️ https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzen
Christine Anderson:
Just getting to our #AfD party convention in #Erfurt (Thuringia) this weekend is life-threatening. Several thousand left radicals plan to throw stones and Molotov cocktails from nearby rooftops! Our police officers, in particular, are at extreme risk. https://bild.de/politik/inland/linksradikale-gewalt-gegen-parteitag-linke-aktivisten-bedrohen-afd-parteitag-6a452af33bafc712e6b21d1bChristine Anderson: How can we get...
"How can we get rid of Ursula #vonderLeyen as President of the Commission?" Ridiculous: When you try out the new EU-internal AI (EP GenAI Hub) for the first time with the most obvious question of all, you're immediately blocked for an alleged security policy violation!
Roland Tichy: Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten...
Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten, Volksfeste die zur Festung werden und die linksextreme „Vulkangruppe“, die in Berlin Brandanschläge verübt: aber die Gefahr steht rechts, sagt der Verfassungsschutz
Stefan Homburg: VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte...
VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte, um große Grundrechtedemos und bundesweite „Spaziergänge” niederzuknüppeln. Geht es aber um den Schutz eines Parteitags, besteht angeblich ein Mangel. Die Angreifer erhielten 300 Mio. Steuergeld: https://nius.de/politik/erfurt-afd-parteitag-steuergeld-widersetzenHans-Georg Maaßen: Die Verfassungsschutzberichte werden...
Die Verfassungsschutzberichte werden immer mehr zu politischen Papieren. Sie beruhen zunehmend nicht auf belastbaren Fakten, sondern auf Bewertungen. Zugleich zeigt sich ein immer eklatanteres Ungleichgewicht bei den Maßstäben, mit denen angebliche extremistische Bestrebungen bewertet werden. Beim Rechtsextremismus konzentriert sich der Verfassungsschutz vor allem auf den legalistischen, nicht gewaltorientierten Bereich: Rechte und konservative Parteien, Gruppen und Medien werden mit dem Rasterelektronenmikroskop daraufhin untersucht, ob sich irgendeine Aussage doppeldeutig als „rechtsextremistisch“ interpretieren lässt. Beim legalistischen Linksextremismus hingegen fällt eine solche Analyse nahezu vollständig aus. Erwähnt werden entsprechend nur einige traditionalistisch-kommunistische Gruppierungen. Die offenkundig weit verbreiteten linksextremistischen Strömungen in der Grünen Jugend, bei den Grünen sowie der Einfluss der deutschlandfeindlichen Antideutschen und der Migrationsextremisten werden nicht ernsthaft thematisiert. Auch die Partei Die Linke, deren Beobachtung nur deshalb aufgegeben wurde, weil man Parteien nicht weiter beobachten wollte, wird nicht angemessen dargestellt. Dabei zerstört gerade der legalistische Linksextremismus — Stichworte: Marsch durch Institutionen, Medien, NGOs und Parteien — gemeinsam mit dem gewaltbereiten Linksextremismus unsere freiheitliche Demokratie Schritt für Schritt. Dieser Bereich müsste deshalb massiv in den Blick genommen werden. Deutschland wird seit Jahren vom gewaltbereiten Linksextremismus heimgesucht, ob durch die Hammerbande, die Vulkangruppe oder andere Strukturen. Die Berichterstattung der Sicherheitsbehörden verbleibt dabei im Wesentlichen auf dem Niveau von Zeitungswissen. Es ist ein Skandal, dass die Behörden bis heute nicht in der Lage sind, die Täter schwerer Anschläge — etwa auf das Tesla-Werk in Grünheide oder auf die Stromversorgung in Berlin-Köpenick im Jahr 2025 — öffentlich zu benennen und konsequent zur Verantwortung zu ziehen. Offensichtlich verfolgen sie andere Prioritäten. Um zumindest etwas Positives zu erwähnen: Es war rechtswidrig, einen Phänomenbereich der „Delegitimierung und Verächtlichmachung“ einzurichten. Es ist gut, dass dieser Phänomenbereich wieder aufgelöst wurde. Doch es gibt bis heute keine Entschuldigung für diesen Fehler durch den Verfassungsschutz. Nach dem gestrigen Auftritt zu urteilen, wurden aus diesem rechtsstaatlichen Supergau auch keinerlei Lehren gezogen — obwohl sehr viele Bürger unseres Landes dadurch in Mitleidenschaft gezogen, unter Verdacht gestellt und politisch verfolgt wurden. Alles in allem ist dieser Bericht eine weitere verpasste Chance zur Umkehr. Ein parteiischer Verfassungsschutzbericht schützt nicht die Verfassung. Er beschädigt sie.
Miro Wolsfeld: Jeder normal denkende Mensch...
Jeder normal denkende Mensch würde bei der Blockade eines Parteitags nicht mitmachen und wäre spätestens ausgestiegen, als sich 2500 gewaltbereite Extremisten angekündigt haben. Nicht aber Linke. Keine Distanzierung, keine Absagen, nichts. Wo sind die anders als Extremisten?
Maximilian Krah: 1,32 Kinder je Frau...
1,32 Kinder je Frau - und ich erwarte einen weiten Rückgang, weil es immer weniger Paare gibt. Es wird absehbar hoffnungslos überalterte Regionen geben, die einfach aussterben, während die Jungen sich an wenigen Hotspots sammeln. Demographie verändert alles!
Tomasz Froelich: In Großbritannien wurden...
In Großbritannien wurden über Jahrzehnte hinweg mindestens 250.000 weiße Mädchen von meist pakistanischen Grooming Gangs gefoltert, versklavt oder sexuell missbraucht. Behörden, Polizei und Politik ließen die Opfer im Stich: Sie wussten, was geschah, schwiegen aber und unternahmen nichts, nur um so dem Rassismusvorwurf zu entgehen. Sie alle tragen eine Mitschuld! Mittlerweile treiben Grooming Gangs auch in Deutschland ihr Unwesen. Das EU-Parlament will das aber verschweigen: Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen wurde unser Vorschlag auf eine Debatte über diese Verbrechen abgelehnt. Fürs EU-Establishment sind es eben die „falschen“ Opfer (weiße Mädchen) und die „falschen“ Täter (pakistanische Migranten). @Mary_Khan94 und ich werden nicht schweigen. Wir sind nicht feige wie die anderen. Uns interessieren Rassismusvorwürfe nicht. Uns interessiert der Schutz unschuldiger Mädchen, nicht der Schutz importierter Verbrecher.Peter Borbe: Die Rolle der Landesmedienanstalten wird immer fragwürdiger...
Die Rolle der Landesmedienanstalten wird immer fragwürdiger: Wie jetzt bekannt wurde, durchsuchen sie das Netz mit einem KI-Tool namens „KIVI“ nach angeblicher Hasskriminalität und Extremismus. Aber nicht nur für eigene Zwecke, sondern es werden auch Daten an die Verfassungsschutzbehörden weitergeleitet. Inzwischen haben sich in unserem Land staatliche Schnüffelsysteme entwickelt, dass Erich Mielke ganz warm ums Herz würde. https://apollo-news.net/landesmedienanstalten-durchsuchen-internet-mit-ki-tool-und-leiten-ergebnisse-an-den-verfassungsschutz-weiterMarkus Frohnmaier: Wie peinlich wird das noch?...
Wie peinlich wird das noch? Luisa Neubauer ruft dazu auf, unseren AfD-Parteitag so lange wie möglich aufzuhalten! Welches Verständnis von Demokratie ist es eigentlich, den legalen Parteitag gegen das Recht blockieren zu wollen? Die Bürger sehen das, denken sich ihren Teil und wählen jetzt erst recht AfD!Markus Frohnmaier: Wie irre ist das bitte?...
Wie irre ist das bitte? Der weisungsgebundene Verfassungsschutz macht sich endgültig zum Wahlhelfer der CDU und stellt im neuen Bericht fast 30.000 AfD-Mitglieder unter Rechtsextremismus-Verdacht. Offensichtlich nimmt der Geheimdienst auch Bürger nur deshalb ins Visier, weil sie kritisch denken. Das hat mit Demokratie nichts mehr zu tun. Eines ist aber klar: Kein Geheimdienst wird verhindern können, dass die Deutschen eine AfD-Regierung wählen, wenn sie das wollen!David Gegen Goliath: Thüringen steht vor einem Bürgerkrieg...
Thüringen steht vor einem Bürgerkrieg. Nach der Generation Deutschland wird die AfD nun Opfer der Demokratiefeinde. Die größte Gefahr kommt von Links, wer schweigt, wird zum Mittäter.Read more