Neverforgetniki: Sehe ich das richtig?…
Sehe ich das richtig? Deutschland hat bereits über 100 Milliarden Euro an die Ukraine verschenkt. Die Krankenversicherung für Bürgergeld-Empfänger sollen aber weiter wir Beitragszahler zahlen, weil Klingbeil sagt, die 12 Milliarden dafür hätte er im Haushalt nicht? Fühlt sich hier keiner betrogen?
Peter Borbe: Keir Starmer ist jetzt offiziell Pirat!…
Keir Starmer ist jetzt offiziell Pirat! Er erteilt nun Anweisungen, Handelsschiffe auf ehemals freien Schifffahrtswegen gewaltsam zu entern und zu entführen. Mit dem Propagandabegriff "Schattenflotte" wird die Beendigung der weltweit freien Handelsschifffahrt begründet. Ein Schiff mit Kameruner Flagge wird zur Beute erklärt, weil es aus einem russischen Hafen gestartet ist. Neben den Briten sind auch die Franzosen an diesem Treiben von Staatsterrorismus beteiligt. Gilt bald wieder das Recht des Stärkeren auf den Weltmeeren? https:// bild.de/politik/grossbritannien-stoppt-tanker-von-putins-schattenflotte-im-aermelkanal-6a2e53ff317e6926892e5148
Tomasz Froelich: Die USA haben gerade zwei der besten…
Die USA haben gerade zwei der besten KI-Modelle der Welt (Fable 5 & Mythos 5) für alle Europäer abgeschaltet. Einfach so, über Nacht. KI ist längst zu einer Waffe in der Geopolitik geworden. Deutschland und Europa lernen es gerade schmerzhaft: Wer von amerikanischer Technologie abhängig ist, hat keine Souveränität. Wer souverän sein will, muss: ✅ eine starke eigene KI entwickeln; ✅ mehr eigene Rechenzentren bauen; ✅ hierfür massiv Kapital zur Verfügung stellen und die Branche schützen (Protektionismus); ✅ den Green Deal abwickeln, denn er blockiert genau die günstige, zuverlässige Energie, die wir für eine eigene starke KI brauchen. Ansonsten bleiben wir für immer der digitale Vasall Amerikas.
Maximilian Krah: Die USA sperren den Zugang…
Die USA sperren den Zugang zu den fortschrittlichsten KI-Systemen. Da KI so etwas wie die Dampfmaschine im 19. Jhd. ist, sperren sie damit Europa von Entwicklung und Wachstum ab. Wir ernten nun die Früchte der katastrophalen Voodoo-Politik mit Energiewende und Technikfeindlichkeit. Deutschland kann sich die Negativauslese beim politischen Personal nicht länger leisten, sonst stehen uns Jahrzehnte der Demütigung und des Abstiegs bevor!
Jürgen Todenhöfer: Selenskyj hat kein einziges Prozent…
Selenskyj hat kein einziges Prozent der an Putin verlorenen 20 % zurückerobert. Trotzdem sprechen die üblichen Rüstungs-Lobbyisten von einer strategischen Wende auf dem Schlachtfeld. Um neue Waffenlieferungen zu rechtfertigen. Doch der Krieg ist lediglich festgefahren - ein normaler Vorgang in vielen Kriegen. Ein Grund mehr, endlich Friedensverhandlungen zu beginnen, statt das Töten durch immer neue Waffen weiter zu verlängern. Die bisherigen Waffenlieferungen haben - neben der Tötung unzähliger Ukrainer und Russen - der Ukraine nur eine kontinuierliche Verschlechterung ihrer Verhandlungsposition gebracht. Selenskyj hat sich um sein Vaterland nicht verdient gemacht. Die NATO auch nicht.Maximilian Krah: Nach der Carolabrücke die nächste…
Nach der Carolabrücke die nächste. Aber 90 Milliarden für Korruption in Kiew und 35 Milliarden für Krieg im All. Merz setzt eben Prioritäten - und wundert sich, weshalb die AfD stärkste Kraft ist!
Alice Weidel: Dabei ist Frieden genau das…
„Dabei ist Frieden genau das, was dieser Kontinent braucht, und die Ukraine auch. Reden wir endlich vom Frieden anstatt vom Krieg. Und zur Wahrheit gehört auch, nein, die Ukraine darf niemals Mitglied der Europäischen Union und der NATO werden.“
Florian Warweg: Sie müssen mit der Antwort des @AuswaertigesAmt…
"Sie müssen mit der Antwort des @AuswaertigesAmt jetzt zufrieden sein. Es tut mir vielleicht auch leid für Ihr Erkenntnisinteresse, aber ich habe das Gefühl, dass wir an dieser Stelle nicht zu weiterem Erkenntnisgewinn kommen." Hintergrund: Seit mehreren Monaten vertröstet das AA auf Nachfrage, wie die #Bundesregieurung die Entführung des 🇻🇪Präsidenten #Maduro, den Angriffskrieg gegen #Iran und die militärische Bedrohung gegen Kuba durch die #USA völkerrechtlich bewertet, mit der Bemerkung, das sei alles sehr komplex und man hätte "keinen neuen Stand" anzubieten...🫣Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Die Regierung Merz hat gerade erklärt, auf die Rückerstattung der Ukraine-Hilfen zu VERZICHTEN! Man werde nichts aus dem dafür vorgesehenen Fonds verlangen. Die Unterstützung der Ukraine ist für Merz wichtiger als Geld für Deutschland. Sehe ich das richtig, dass sie uns Deutschen die Krankenversicherung kürzen um zu "sparen", aber gleichzeitig unser Geld einfach verschenken?Peter Borbe: Wenn Bundeskanzler Merz sagt…
Wenn Bundeskanzler Merz sagt „Eine wohlhabende Gesellschaft zu verändern, ist schwieriger, als ein Land nach dem Krieg wieder aufzubauen“, dann wird vieles in der aktuellen deutschen und europäischen Politik klar. DAS ist also der Grund, warum man einen unwichtigen Regionalkonflikt in Osteuropa zu einem ganz großen Krieg eskalieren will, warum man unbedingt die große Schlacht gegen Russland anstrebt! Damit es nachher einfacher ist, alles wieder aufzubauen. Manch einer würde es auch "Great Reset" nennen! https://nius.de/politik/merz-b eschimpft-familienunternehmerMaximilian Krah: Der NATO-Oberbefehlshaber Europa…
Der NATO-Oberbefehlshaber Europa, General Grynkewich, zerlegt das ganze Kriegs- und anti-AfD-Geschrei der CDU: „Russland sucht keinen Konflikt mit der NATO und beabsichtigt keinen Angriff.“ Take that, Merz, Wadefool, Röttgen, Kiesewetter!Jürgen Todenhöfer: Trump braucht dringend einen gesichtswahrenden…
Trump braucht dringend einen gesichtswahrenden Deal mit Iran. Weil sonst die US-Wirtschaft kaputt geht und er im November die Kongress-Mehrheit verliert. Dann fliegen ihm die Epstein-Akten erstmals richtig um die Ohren. Der Kongress wird mit hoher Wahrscheinlichkeit seine Amtsenthebung fordern. Trump ist jetzt abhängig vom Goodwill des Iran. Ohne einen Deal ist seine Karriere zu Ende. Was für ein absurdes Ergebnis seines Krieges gegen Iran.Maximilian Krah: Dohnany spricht das Offensichtliche aus…
Dohnany spricht das Offensichtliche aus: Wenn die Ukraine ihren Krieg nicht alleine finanzieren kann, so kann sie auch nicht alleine über ihn entscheiden. Selensky persönlich hat keinerlei Interesse am Frieden. Deshalb wird es nur ohne ihn gehen.
Sahra Wagenknecht: Die Bundesregierung will den Tankrabatt…
Die Bundesregierung will den Tankrabatt, der zum 1. Juli ausläuft, nicht verlängern. Damit werden die Spritpreise pünktlich zur Ferienzeit wieder in die Höhe schießen. Die Bundesregierung macht den Familienurlaub noch teurer! Begründet wird das ersatzlose Auslaufen damit, Deutschland könne sich eine Verlängerung in der aktuellen Lage nicht leisten. Aber um mit Abermilliarden den sinnlosen Ukraine-Krieg fortzusetzen und die korrupte ukrainische Regierung zu finanzieren, ist genug Geld da? Was für eine Frechheit! Der Tankrabatt muss verlängert und durch einen harten Preisdeckel ergänzt werden, damit die Mineralölkonzerne nicht weiterhin einen Teil des Geldes in ihre Taschen lenken. Wir brauchen einen Spritpreisdeckel von 1,50 Euro. Das ist möglich, wenn wie in anderen Ländern Steuern und Abgaben angemessen gesenkt werden und eine Preisobergrenze festgelegt wird. Wir brauchen endlich wieder eine Politik für das eigene Volk! Entlastungen für die Bürger statt Geschenke für Selenskyj!
Sahra Wagenknecht: Warum das peinliche Scheitern…
Warum das peinliche Scheitern bei der UN-Wahl die Quittung dafür ist, dass die Ampel und Merz die Glaubwürdigkeit Deutschlands zerstört haben, und es in unserem ureigenen nationalen Interesse wäre, die Doppelmoral in der Außenpolitik abzulegen und wieder eine Vermittlerrolle einzunehmen – kluger Gastbeitrag von @JohannesVarwick und @FabioDeMasi : https://berliner-zeitung.de/article/deutsc hlands-uno-schlappe-ist-teuer-10075825
Friedrich Mannus: Wer will nicht verhandeln?…
Wer will nicht verhandeln? - Die EU lehnt Verhandlungen mit Russland ab und setzt auf Sanktionen und Kriegsverlängerung Während europäische Politiker und Medien erklären, Putin wolle nicht verhandeln und die Ukraine müsse ihn, natürlich mit Unterstützung der EU, buchstäblich an den Verhandlungstisch bomben, zeigen alleine zwei Meldungen der letzten Tage, dass es genau umgekehrt ist: Die EU will nicht verhandeln. Den Artikel hier lesen https:// anti-spiegel.ru/2026/die-eu-lehnt-verhandlungen-mit-russland-ab-und-setzt-auf-sanktionen-und-kriegsverlaengerung/Friedrich Mannus: Bulgarien wird keine weiteren Waffen…
Bulgarien wird keine weiteren Waffen an Kiew liefern In Sofia weht ein neuer, EU-kritischer Wind. Der bulgarische Verteidigungsminister Stoyanov kündigte am Dienstag an, die Waffenlieferungen an die Ukraine nicht mehr fortzusetzen. Stattdessen werde Bulgarien jetzt auf Friedensverhandlungen bestehen.
Sevim Dagdelen: Mit neuen Militärabkommen mit Australien…
Mit neuen Militärabkommen mit Australien und einer drohenden EU-Handelskriegspolitik stellt sich Berlin einmal mehr in den Dienst US-amerikanischer Interessen – und riskiert damit Wohlstand und Frieden in Europa. Mein neuester Kommentar: 👉 https://nachdenkseiten.de/?p=152049Florian Warweg: Déjà-Vu auf der #Bundespressekonferenz…
Déjà-Vu auf der #Bundespressekonferenz: "Dieser Vorgang ist mir nicht bekannt, tut mir leid." Diesmal ging es um die Listung des @yadvashem -Leiters Dani Dayan auf der "Staatsfeinde der #Ukraine"-Liste Mirotworez - auf der sich auch bereits Altkanzler Schröder, @SWagenknecht & @ischinger , Staatssekretär a.D. @AuswaertigesAmt befinden. Ich wollte wissen, wie die #Bundesregierung das bewertet und ob sie sich gegenüber der 🇺🇦für eine Löschung der Mirotworez-Datenbank einsetzt. Wie unglaubwürdig das vorgegebene Unwissen von @RegSprecher & AA ist, zeigt sich beispielhaft an einer Äußerung in der Bundesdrucksache 19/11668. Dort erklärte das AA noch im Namen der BR: "Die Bundesregierung verurteilt Mirotworez in aller Deutlichkeit und fordert von der ukrainischen Regierung und den ukrainischen Behörden, auf die Löschung der Seite hinzuwirken."🫣Jürgen Todenhöfer: Israel hat den Internationalen Strafgerichtshof…
Israel hat den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH)aufgefordert, den Haftbefehl gegen Netanyahu aufzuheben. Israels Begründung: Der Chef-Ankläger des IStGH Karim Khan ist wegen angeblichen sexuellen Fehlverhaltens suspendiert worden. Laut der englischen Zeitung The Guardian sind Kahn und die Mitarbeiter des IStGH 10 Jahre lang im Rahmen einer großen Geheimdienstoperation ausspioniert, eingeschüchtert und bedroht worden. Ziel war und ist es, alle Ermittlungen zu israelischen Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten zu vereiteln. Der Mossad drohte Chef-Ankläger Khan ganz konkret, man werde ihn auch persönlich zerstören. Mächtige Verbündete Israels bauten brutalen Druck gegen den IStGH auf. Die USA verhängten Sanktionen und drohten mit einer Militäroperation, falls US-Verbündete (wie etwa Israelis) in den Haag festgenommen würden. Der britische Außenminister Cameron drohte Chef-Ankläger Khan telefonisch mit ganz persönlichen Konsequenzen. Karim Khan musste unter Polizeischutz gestellt werden. Jetzt wurde er von seinem Amt suspendiert. Hat der Mossad nach 10 Jahren sein Ziel erreicht? Oder sollte jemand der israelischen Regierung erklären, dass es bei dem Strafverfahren gegen Netanyahu um nachgewiesene schwerste Kriegsverbrechen geht und nicht um angebliche sexuelle Fehltritte des Chef-Anklägers des IStGH? Und dass nicht - wie Israel jetzt behauptet - der IStGH „bis ins Mark verdorben“ ist, sondern die Regierung Netanyahu. Angesichts Zigtausender getöteter Kinder und Frauen in Gaza klingt das Ganze wie ein schlechter Spionagefilm. Wie eine „Räuberpistole“. Handeln so Rechtsstaaten?Alice Weidel: Die Ukraine muss erst mal darlegen…
„Die Ukraine muss erst mal darlegen, wie es zu diesem staatsterroristischen Akt der Sprengung der wichtigsten Infrastruktur, die wir hatten, nämlich der Nord Stream Pipelines, wie es dazu gekommen ist und welchen Anteil sie daran hatte.“
Tino Chrupalla: Bundeskanzler Merz musste eine Niederlage…
Bundeskanzler Merz musste eine Niederlage einstecken. Statt Deutschland wurden Portugal und Österreich in den UN-Sicherheitsrat gewählt. Der doppelte Maßstab an Russland einerseits und USA oder Israel andererseits zahlt sich nicht aus. Jetzt braucht es realistische Außenpolitik für deutsche Interessen. Das bedeutet Nein zur Ukraine in der EU und Ja zu Frieden durch Diplomatie und gute Beziehungen zu allen Ländern!
Sahra Wagenknecht: Merz macht Deutschland zum Gespött…
Merz macht Deutschland zum Gespött der Welt! Jüngstes Beispiel: die unmissverständliche Absage des neuen ungarischen Ministerpräsidenten an die Aufforderung unseres selbsternannten Außenkanzlers, Ungarn solle sich an der Verlängerung des sinnlosen Ukraine-Kriegs beteiligen. Was für eine Blamage für Merz, der unser Land mit einer skurrilen Mischung aus doppelten Standards, Moralmaulheldentum und neuer Großmannssucht international immer weiter ins Abseits manövriert. Kein Wunder, dass die Bundesregierung auch bei der Bewerbung um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat eine Klatsche kassiert hat. Es ist höchste Zeit, diese ruinöse Politik zu stoppen! Der Osten kann die Ära Merz und seiner Koalition beenden, wenn die amtierenden Ministerpräsidenten von CDU und SPD bei den Landtagswahlen im Herbst abgewählt werden. Eine Stimme für das BSW ist der sicherste Weg dorthin.
Max Otte: Ich gehöre der Denkschule des Realismus…
Ich gehöre der Denkschule des Realismus in der Theorie der Internationalen Beziehungen an (Thukydides, Thomas Hobbes, Carl Schmitt, Hans Morgenthau, Kenneth Waltz, John Mearsheimer, Stephen Walt) und weiss, dass Menschen viele schlimme Dinge tun können. Aber mit welcher Hartnäckigkeit unsere europäischen Führer (Macron, Starmer, Merz von der Leyen und Kallas) den Krieg des Westens mit Russland via Stellvertreter Ukraine aufrechterhalten und eskalieren, macht mich doch immer wieder fassungslos. Mit aller Macht treiben sie uns in die Katastrophe.
Beatrix von Storch: Der Niedergang der deutschen Außenpolitik…
Der Niedergang der deutschen Außenpolitik macht sich eben auch an Personen fest. Schauen wir uns mal die Außenminister der letzten 8 Jahre an: Haiko Maas, Annalena Baerbock, Johann Wadephul. Vergleichen wir das mal mit den Außenministern der frühen Bundesrepublik: Konrad Adenauer, Willy Brandt, Hans-Dietrich Genscher. Stellt sich da wirklich die Frage, warum Deutschland international an Ansehen verloren hat?Sahra Wagenknecht: Merz hat Deutschland mit den Milliarden-Geschenken…
Merz hat Deutschland mit den Milliarden-Geschenken an die korrupte Selenskyj-Regierung zum Hauptfinanzier des Ukraine-Kriegs gemacht. Das ist nicht nur eine irre Veruntreuung von Steuergeld, sondern auch brandgefährlich! Schließlich greift die Ukraine aktuell vermehrt Ziele im russischen Hinterland an, was ohne die finanzielle und technologische Unterstützung aus Deutschland so nicht möglich wäre. Warum dadurch die Gefahr eines Vergeltungsschlages der Atommacht Russland gegen Deutschland wächst und wir gegen die Merz-Regierung auf die Straße gehen müssen, bevor es zu spät ist, über diese und weitere Fragen spreche ich in einem neuen Podcast mit Salim Samatou. Auftakt unserer „Weg mit Merz“-Kampagne ist am kommenden Samstag, dem 13. Juni, um 16 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz in Magdeburg. Kommt alle vorbei!Neverforgetniki: Wahnsinn…
Wahnsinn: Die EU hat eben entschieden, ZUSÄTZLICHE 2,8 Milliarden Euro an die Ukraine zu überweisen! Nie vergessen: Auch das ist unser Geld durch horrende EU-Beiträge Deutschlands! Stört das echt keinen? Bin ich der einzige, der KEINEN CENT mehr an die Ukraine verschenken will?
Fabio De Masi: Der Stop des deutsch-französischen Kampfjets zeigt…
Der Stop des deutsch-französischen Kampfjets zeigt, dass die großspurigen Ankündigungen pan-europäischer Rüstungsprojekte häufig an den kommerziellen Interessen nationaler Unternehmen und den unterschiedlichen Bedürfnissen der nationalen Armeen scheitern. Da hilft auch politische Rhetorik wenig. Ein Großteil der europäischen Rüstungsausgaben wird daher auch weiterhin in die USA abfließen! Und europäische Sicherheit sowie wirtschaftliche Dynamik entsteht in unserer exponierten Lage als Belag auf dem Sandwich der Weltpolitik durch Rüstungskontrollvereinbarungen und eine Friedensdividende mittels einer Politik der Entspannung! „Bei der Entwicklung des gemeinsamen Kampfjets konnten sich der französische Dassault-Konzern und der deutsch-französische Luftfahrtkonzern Airbus jedoch nicht auf die Arbeitsanteile und die Patentrechte für Neuentwicklungen einigen. (…) Als Kernproblem hatte Merz zuletzt auch genannt, dass die Franzosen ein anderes Kampfflugzeug brauchen als die Bundeswehr. Frankreich benötige in der nächsten Generation der Kampfflugzeuge ein atomwaffenfähiges Flugzeug, das auch für Flugzeugträger geeignet ist. Das brauche die Bundeswehr gegenwärtig nicht. Von deutscher Seite wurde schließlich die Option ins Spiel gebracht, FCAS mit zwei Flugzeugen zu realisieren. Frankreich hatte dies abgelehnt“Sahra Wagenknecht: Diese Olivgrünen braucht wirklich kein Mensch!…
Diese Olivgrünen braucht wirklich kein Mensch! Hört man ihrem Vorsitzenden Felix Banaszak zu, scheint es ihn nicht zu stören, dass junge Menschen von Merz und Co. schon bald an der Ostfront verheizt werden könnten. Alles nicht so schlimm, solange die Befehle nicht von einem AfD-Verteidigungsminister kommen. Was für ein Irrsinn! Früher haben sich die Grünen noch für Frieden und Diplomatie eingesetzt. Heute sind sie die lautesten, wenn es um Waffenlieferungen und Aufrüstung geht. Wie erklärt ihr euch diese Militarisierung?Read more