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Stefan Homburg: Weil die AfD am Sonntag...

Weil die AfD am Sonntag einen Erdrutschsieg einfuhr, will MP @HendrikWuest (CDU) sie nun verbieten. Gestern hieß es von der CDU, sie habe verstanden, es gebe kein Weiter-so. In Wahrheit hat sie nichts verstanden und schrottet Deutschland weiter mit Rot-Rot-Grün. Hintergrund: Wüst ist der wohl radikalste Grüne mit CDU-Parteibuch. Seine Forderung nach Schritten zu einem AfD-Verbot erhob er im Gespräch mit der berüchtigten „Transformationsforscherin” Maja Göpel, die ihrerseits Anteil an unserem Niedergang hat. Diese Leute sehen, dass woke Politik und Ökozid von der Mehrheit abgelehnt werden. Sie versuchen, ihre verquere Ideologie mit diktatorischen Mitteln durchzusetzen, weil es demokratisch nicht geht.

Julian Reichelt: BREAKING NIUS...

BREAKING NIUS: Wahlverlierer Sven Schulze lässt sich in einer Kampfabstimmung (mit 8:7) zum CDU-Fraktionschef wählen und will gleichzeitig den MPK-Vorsitz für Sachsen-Anhalt ABSAGEN, damit Ulrich Siegmund und die AfD ihn nicht mehr bekommen. Diese Art von "Unsere Demokratie", die die CDU hier praktiziert, ist absolut selbstzerstörerisch. Das geht doch kein Mensch mehr mit.

Wolfgang Kubicki: Vor unseren Augen zerbröseln...

Vor unseren Augen zerbröseln Lebenschancen. Die spätestens seit Corona anhaltend dramatische Situation spitzt sich zu. Ich habe alles in meinem Leben der Tatsache zu verdanken, dass man in diesem Land durch Bildung und Leistung die Chance auf sozialen Aufstieg bekommen hat. Und ich weigere mich zu akzeptieren, dass jungen Menschen diese Möglichkeit gestohlen wird, weil wir bestimmte Probleme in den Schulen nicht mehr adressieren. Dazu gehört auch die Tatsache, dass ohne ausreichende Deutschkenntnisse eine sinnvolle Beschulung nicht möglich ist. WK

Friedrich Pürner: Wer erinnert sich noch an Ceuta...

Wer erinnert sich noch an Ceuta? EU-Kommissar @magnusbrunner behauptete, Geflüchtete in Ceuta seien „zurückgekehrt“. Doch Reports vor Ort widerlegen seine Aussage. Meine Anfrage dazu lässt die EU-Kommission einfach verstreichen. Wenn die Kommission hier mauert, keine Antworten gibt und Fristen ignoriert, entzieht sie sich der parlamentarischen Kontrolle. So können wir Abgeordnete schlicht nicht arbeiten! So geht das nicht weiter.

Yvonne Kussmann: Die neue PISA-Studie zeigt gut auf...

Die neue PISA-Studie zeigt gut auf, woran es hauptsächlich krankt. Man hat das Schulsystem durch den Zuzug von Millionen Menschen aus aller Welt binnen kurzer Zeit massiv überlastet. Mit einem Beispiel aus der Sportwelt lässt sich die Ursache der Probleme einfach darzustellen: Wenn das weltweit beste Ringerteam jemanden wie mich, der den Sport nie ausgeübt hat ins Team aufnimmt und dann mit mir Wettkämpfe bestreitet, werden einzelne Kämpfer ihre Leistungen beibehalten, aber das Team wird in der Gesamtwertung wesentlich schlechter abschneiden. Wenn man jetzt immer mehr Profis im Team durch Nicht-Ringer ersetzt, wird irgendwann das Team nicht mehr das beste Team sein sondern ganz unten landen. Ganz einfach eigentlich. Hier aus der Studie: "Unter den Schüler*innen in Deutschland weisen 29 Prozent einen Zuwanderungshintergrund auf, sind also selbst im Ausland geboren oder haben zwei im Ausland geborene Elternteile. Damit liegt ihr Anteil ►signifikant über dem OECD-Durchschnitt von 14 Prozent und dem EU-Durchschnitt von 16 Prozent." Und hier und in den Kommentaren die entsprechenden Tabellen:

René Springer: Alle sind schockiert über die schlechten...

Alle sind schockiert über die schlechten PISA-Werte, aber keiner redet über den Elefanten im Raum: Migration. Denn deutsche Schüler ohne Migrationshintergrund zählen tatsächlich zu den besten in Europa und liegen global sogar auf Platz acht, knapp hinter Südkorea (526), aber vor dem UK (511). Erst die schlechten Werte von migrantischen Schülern reißen die Gesamtstatistik ein. Und dazu zählen nicht nur Migrantenkinder in der ersten Generation. Wir sehen: „Vielfalt“ ist keine Stärke, zumindest nicht die der Bundesregierung. Wer den deutschen Bildungsstandort wettbewerbsfähig machen will, wird um Remigrationsfragen nicht herumkommen. Ansonsten stecken wir nur weiter Milliarden in die Verwaltung des Bildungsniedergangs. Quelle 👉 https://spiegel.de/panorama/bildu ng/pisa-ergebnisse-studienleiter-erklaert-was-in-den-schulen-in-deutschland-falsch-laeuft-a-7c592b73-e492-4a5b-8106-551b87f0fb95

Markus Frohnmaier: Phillip Amthor hat zu mir gerade...

Phillip Amthor hat zu mir gerade bei hart aber fair gesagt, die Brandmauer zu unserer AfD würde trotz des Ergebnisses in Sachsen-Anhalt stehen, denn die CDU stünde für eine Politik der Menschlichkeit. Herr Amthor, was ist daran menschlich den Deutschen Wohngeld und Krankenversicherung zu kürzen und das deutsche Geld dafür in die Ukraine zu verschenken? Die CDU hat einmal mehr nichts verstanden und will offensichtlich noch mehr Wähler an unsere AfD verlieren!

Florian Warweg: Wir sind der Überzeugung...

"Wir sind der Überzeugung, auf dem richtigen Weg zu sein..." Ich wollte vom @RegSprecher wissen, ob @bundeskanzler #Merz das Wahlergebnis in #SachsenAnhalt tatsächlich als Bestätigung seines eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges versteht. Einblicke in ein Paralleluniversum... Weil der Vize-Regierungssprecher im Video behauptet, er hätte das so nicht gesagt, anbei noch das Wortprotokoll der gestrigen #BPK: Vize-Regierungssprecher Hille Wir machen Angebote, weil wir der Überzeugung sind, auf dem richtigen Weg zu sein, zu dem Ziel, Deutschland als erfolgreichen Wirtschaftsstandort zu erhalten, Deutschland so sicher wie möglich zu machen, Deutschland die Transformation in die Zeit der KI zu ermöglichen und das bestmöglich zu gestalten. Das ist unser Weg, das ist unser Angebot an die Menschen. (...) Frage Warweg Herr Hille, Sie hatten jetzt noch einmal ausgeführt, der Kanzler sieht Deutschland auf einem guten Weg. Betrachtet er denn auch das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt als eine Bestätigung dieses von ihm eingeschlagenen politisch-wirtschaftlichen Weges? SRS Hille Herr Warweg, als erstes: Auch wenn Sie sich Mühe geben ‑ ich gehe davon aus ‑, meine Äußerungen richtig zusammenzufassen, habe ich nicht gesagt, dass der Kanzler Deutschland auf einem guten Weg sieht. Ich habe gesagt, was unsere Ziele sind, dass wir uns auf diesen Weg gemacht haben. Das ist unser Angebot an die Menschen, weil wir der Überzeugung sind, dass das der richtige Weg ist, um wieder auf einen guten Weg zu kommen. Zusatzfrage Warweg Gut, dann vielleicht anders gefragt: Sieht denn der Bundeskanzler die Ergebnisse der aktuellen Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als Bestätigung des eben von Ihnen skizzierten Weges? SRS Hille Auch das fällt nach meinem Eindruck in die Kategorie Wahlanalyse: Was ist da passiert? Warum ist das passiert? Was sind die Schlussfolgerungen, die wir daraus ziehen? ‑ Dafür sind die Gremien in den Parteien als erstes Mal die Adressaten oder die richtigen Orte, in denen das besprochen wird, weil bei den Wahlen ja Parteien gewählt werden. Ich werde das jetzt nicht zu diesem Zeitpunkt von dieser Position in irgendeiner Form vorwegnehmen. Frage Plasencia (Deutsche Welle) Herr Hille, mit Verlaub, Sie haben schon gesagt ‑ ich habe es aufgeschrieben ‑, „wir sind auf dem richtigen Weg“, auch wenn es vielleicht bei diesem Reformkurs ist. Inwiefern kann man bei Zustimmungswerten von 16 Prozent auf nationaler Ebene und von 9 Prozent, glaube ich, in Sachsen-Anhalt sagen, dass man auf dem richtigen Weg ist? Beschäftigt man sich damit? Macht man sich Gedanken darüber? Wie ist es dazu gekommen?

Yvonne Kussmann: Am 5. Juli diesen Jahres...

Am 5. Juli diesen Jahres kam es auf einem Spielplatz im bayerischen Deggendorf zu einem sexuellen Übergriff auf ein 6 Jahre altes Mädchen. Ein 29-jähriger Syrer packte das Mädchen und berührte es im Intimbereich, wie es die Polizei in ihrer Pressemitteilung nennt. Jetzt kommt durch die Antwort der Landesregierung Bayern auf eine Anfrage der AfD heraus, dass der Tatverdächtige bereits zuvor wegen Urkundenfälschung, Diebstahls und gefährlicher Körperverletzung polizeibekannt ist. Eingereist ist er im Juli 2024. Sein Asylantrag wurde vollumfänglich abgelehnt. Weil er dagegen jedoch Klage vor dem Verwaltungsgericht erhoben hat und darüber noch nicht entschieden ist, weil die Verwaltungsgerichte wegen der Flut an Asylklagen überlastet sind, kann sich der ausreisepflichte und straffällig gewordene Syrer weiterhin frei unter uns bewegen. Jetzt steht der Verdacht des sexuellen Missbrauchs eines Kindes im Raum. Genau davon haben die Menschen im Land genug. Genau deswegen wählen immer mehr Menschen die AfD. Weil zwar vor Wahlen seit Jahren immer wieder versprochen wurde, dass solche Personen wie der tatverdächtige Syrer in Abschiebegewahrsam kommen bis sie abgeschoben werden, aber sämtliche Versprechungen nicht umgesetzt wurden. Nicht einmal Selbstverständliches und für den Frieden innerhalb einer Gesellschaft Grundsätzliches, nämlich dass die Gesellschaft vor Straftätern, die als Asylbewerber kamen geschützt wird, und Ausreisepflichtige das Land auch tatsächlich verlassen müssen, wurde in elf Jahren umgesetzt. Quelle: Drucksache 19/13261

Jan A. Karon: Winter und Amthor repräsentieren...

»Winter und Amthor repräsentieren politische Senkrechtstarter, die in jungem Alter gelernt haben, dass im Politikbetrieb nicht belohnt wird, wer etwas Substanzielles sagt, sehr wohl aber der, der nichts Falsches sagt. Die kommunikative Verweigerungshaltung ist dabei die Kernkompetenz einer dahinsiechenden Politikergeneration christdemokratischer Prägung. Wer seine gesamte Laufbahn darauf gebaut hat, Angriffsflächen zu vermeiden, kommt damit glänzend durch – bis zu dem Tag, an dem eine Antwort verlangt wird. [...] Dieser in der Union omnipräsente Politikertypus ist Erbe der 16-jährigen Kanzlerschaft Angela Merkels (CDU). Merkel hatte es perfektioniert, viele Wörter zu verwenden, um nichts zu sagen; Fragen nicht zu beantworten, sondern zu umgehen, bis das Interesse an ihnen erlischt; und Politik als Verwaltung des Unvermeidlichen zu inszenieren. Sechzehn Jahre lang war das die erfolgreichste Technik der Republik, und eine ganze Generation ist damit sozialisiert worden. Nur: War die Nichtaussage eine Art Merkelscher Machttechnik in einem sediert-saturierten Land, dem es noch halbwegs gut ging, so hat sich die Technik bei ihren Nachfolgern längst erschöpft. Das Land ist heute ein anderes, die politischen Verschiebungen sind gewichtig, die Krisen entweder sichtbar oder bevorstehend. In dieser Gemengelage, in der die AfD längst stärkste Partei in Umfragen ist, stellt eine solche Kommunikation eine Bankrotterklärung dar. Sie ist zu einer unausstehlichen Manier geworden, die Politikverdrossenheit regelrecht kultiviert.« Habe für die @jungefreiheit , für die ich künftig als freier Autor zu Politik, Zeitgeschehen und Gesellschaft publizieren werde, über die gestrigen Auftritte von Wiebke Winter, Philipp Amthor und Franziska Hoppermann nachgedacht. Ich halte ihre Kommunikation für desaströs – und Symptom für ein größeres Problem, an dem sich inhaltliche Entkernung und ein unehrlicher Politiktypus zeigt. Jetzt lesen: https://jungefreiheit.de/debatte/kommen tar/2026/hilflos-und-heillos-ueberfordert

henning rosenbusch: Wie marode die Schulen aussehen...

„Wie marode die Schulen aussehen. Wie unsere Wirtschaft abschmiert. Wie die Straßen aussehen. Dass die Renten nicht mehr sicher sind und die Bahn nicht fährt. Dass wir weder innere Sicherheit noch äußere wirklich gewuppt bekommen. Keine Idee fürs Klima haben und für KI schon gar nicht. Von den Strom- und Spritpreisen ganz zu schweigen. Ich könnte diese Liste beliebig verlängern, aber ein BILD-Kommentar darf nur 40 Zeilen lang sein. Fakt ist: Das alte Parteiensystem ist wie weggefegt. Die Bürger erwarten, dass sich Grundlegendes in Deutschland ändert. Nicht nur in Sachsen-Anhalt. Und Merz und Klingbeil müssen sich fragen, ob sie die Kraft haben, noch die Kurve zu kriegen.“ https://bild.de/politik/meinun g-kommentare-kolumnen/kommentar-von-bild-chefin-marion-horn-der-zorn-der-waehler-6a9db0656067248f60a53436

Fabio De Masi: Es ist immer schön wenn Leute...

Es ist immer schön wenn Leute, die sich weigerten ein korrektes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl feststellen zu lassen, jetzt Vorträge über Demokratie halten. Man hat uns aufs Messer bekämpft und uns vorgeworfen die Steigbügel der AfD zu halten. Dabei hat man eine Politik gemacht, die sie immer weiter gestärkt hat. Man wollte unseren Einzug in den Landtag mit dem Argument verhindern, dass wir die Brandmauer als gescheitert bezeichnet haben. Das ist sie aber! Ohne das BSW im Landtag hätte die AfD übrigens die absolute Mehrheit. Wir sind eine Alternative zum Block der Etablierten und zur AfD. Wir werden unseren Kurs unbeirrt fortsetzen. Keine Koalitionen, keine Brandmauern sondern Entscheidungen in der Sache, keine Stimmen für den CDU-Wahlverlierer oder Herr Siegmund. Entweder gibt es einen überparteilichen Ministerpräsidenten, der mit wechselnden Mehrheiten regiert und Probleme löst oder es wird weiter an einer gescheiterten Politik festgehalten. Eure Entscheidung!
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